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Internationales Recht - Warum ein NATO-Beitritt Österreichs ein Rechtsbruch wäre

In Österreich fordern einige Politiker den NATO-Beitritt des Landes, was in Russland kritisiert wird, weil das ein weiteres Mal zeigen würde, dass der Westen sich nicht an internationale Verträge hält. Neben anderen Folgen könnte der Schritt daher auch künftige Verhandlungen zwischen dem Westen und Russland erschweren.

Den Artikel hier lesen https://anti-spiegel.ru/2025/warum-ein-nato-beitritt-oesterreichs-ein-rechtsbruch-waere/
https://freedert.online/international/254445-ukrainischer-terrorismus-schreckt-europa-auf/

#Ukraine #Pipeline #Europa
Pipeline-Angriffe - Ukrainischer Terrorismus schreckt Europa auf

#Ungarn hat ukrainische Angriffe auf die Druschba-Pipeline mit einem Überfall auf Budapest und Bratislava gleichgesetzt. Experten vermuten, dass Europa beginnt, den afrikanischen Staaten in der Erkenntnis zu folgen, dass die Ukraine zu einem Terrorstaat geworden ist.

Im August hat das ukrainische Militär dreimal die Druschba-Pipeline angegriffen, deren südlicher Teil über die Ukraine, Tschechien, die Slowakei, Ungarn und Kroatien verläuft. Dies führte zu Unterbrechungen des Öltransits nach Ungarn und in die Slowakei.

Szijjártó betonte, dass der ukrainische Staatschef Wladimir Selenskij Ungarn "offen, grob und schamlos" bedroht habe.

#Kommentar: Damit hat Kiew militärische Angriffe auf die Infrastruktur zweier #EU-Länder und #NATO-Staaten durchgeführt, die beiden konkret schwer schaden. Die EU in Brüssel schweigt bislang dazu. Dabei ist es die Ukraine, die sowohl in die EU möchte, als auch der NATO beitreten und dennoch die Energiesicherheit zweier Staaten militärisch angreift, die in beiden Organisationen Mitglied sind, von den Organisationen (EU und NATO) aber NICHT geschützt werden. Vielmehr versorgen EU- und NATO-Staaten die Ukraine auch noch massiv mit Waffen und Munition, verurteilen die Ukraine für die Angriffe auf ihre Mitgliedsstaaten jedoch nicht. Hier stellt sich einmal die Frage, welchen Wert Bündnisse haben, für die man bezahlt, die im Konfliktfall aber nicht den eigenen Mitgliedern helfen, sondern den Angreifer militärisch massiv aufrüsten und andererseits, ob diese militärischen Angriffe auf Infrastruktur zweier NATO-Staaten nicht bereits einen Bündnisfall legitimieren würden.
https://freedert.online/meinung/254642-einfluss-werden-nord-stream-ermittlungen/

#NordStream #Ukraine #Europa
NordStream - Belastungsprobe für Ukraine-Verhandlungen?

#RTde - Ermittlungen im Nord-Stream-Fall: Belastungsprobe für die Ukraine-Verhandlungen?

Die Ermittlungen zum Anschlag auf Nord Stream entwickeln sich zu einem geopolitischen Faktor. Sie berühren nicht nur die Zukunft der Ukraine, sondern auch die #Sicherheitsarchitektur Europas – und könnten Teil eines möglichen Deals zwischen Washington und Moskau werden.

Die größte industrielle Sabotageaktion in der Geschichte der Menschheit, über die man gestern noch lieber schwieg, wird heute zum Schlüssel für die zukünftige Umgestaltung der Welt. Die Explosionen an den Nord-Stream-Pipelines im September 2022 waren nicht nur ein Akt der Einschüchterung – sie waren eine sorgfältig geplante Operation zur Veränderung der geopolitischen Landkarte Europas. Und heute, drei Jahre später, wird die Untersuchung dieser Angelegenheit unerwartet wieder aufgenommen, wobei sie eng mit der Aktivierung des Friedensprozesses in Bezug auf die Ukraine verflochten ist.
https://freedert.online/kurzclips/video/254646-iranischer-abgeordneter-austritt-aus-atomwaffensperrvertrag/

#Iran #Atomwaffen #Geopolitik
Iran - Austritt aus Atomwaffensperrvertrag möglich

#RTde - Iranischer Abgeordneter: Austritt aus Atomwaffensperrvertrag möglich

Iran erwägt den Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag. Ein Abgeordneter in Teheran erklärte, dieser Schritt wäre eine Reaktion auf den sogenannten #Snapback-Mechanismus, der die Wiedereinführung von Sanktionen gegen das Land vorsieht.
https://parstoday.ir/de/news/world-i99058-hat_europa_seine_letzte_karte_gegen_iran_ausgespielt

#Iran #EU #Snapback
Geopolitik - Hat Europa seine letzte Karte gegen Iran ausgespielt?

ParsToday- Das US-Magazin Foreign Policy diskutierte in einem Artikel die Aktivierung des Snapback-Mechanismus gegen Iran durch Frankreich, Deutschland und Großbritannien.

In einem kürzlich erschienenen Artikel äußerte #ForeignPolicy Zweifel am Erfolg der Aktivierung des Snapback-Mechanismus: „Die Wiedereinführung der Sanktionen des Sicherheitsrates ist eher symbolisch und kann nicht wie die US-Sanktionen die iranische Wirtschaft treffen. #Russland und #China können die Wiedereinführung dieser Sanktionen zwar nicht verhindern, aber ihre Umsetzung stören.“ Dies geschah, weil Iran den in der vergangenen Woche von Europa gestellten Bedingungen nicht zustimmte.
https://parstoday.ir/de/news/daily_news-i99052-türkei_will_ihre_wirtschafts_und_handelsbeziehungen_zu_israel_abbrechen

#Nahost #Türkei #Israel
Türkei will Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu Israel abbrechen

#ParsToday – Der türkische Außenminister gab die Entscheidung seines Landes bekannt, die wirtschaftlichen Beziehungen zum zionistischen Regime abzubrechen.

Hakan Fidan fügte am Freitag hinzu, die türkische Regierung habe beschlossen, die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu Israel vollständig abzubrechen und den Luftraum für israelische Flugzeuge zu sperren.
Fidan wies darauf hin, dass das zionistische Regime sich nicht an internationale Vorschriften halte und versuche, die Länder der Region ins Chaos zu stürzen.
https://parstoday.ir/de/news/daily_news-i99060-venezuela_warnt_usa

#Geopolitik #Venezuela #USA
Venezuela warnt USA vor einer Invasion des Landes

#ParsToday- Die venezolanische Vizepräsidentin Delcy Rodríguez warnte Washington vor einer „militärischen Invasion“ ihres Landes und sagte: „Diese Angriffe werden auf heftigen Widerstand stoßen.“

Am Freitag fügte sie hinzu: „Wer eine militärische Invasion Venezuelas erwägt, sollte wissen, dass diese Aktion sehr schlimme Folgen haben wird und wir sein Albtraum sein werden. Amerikanische Kriegstreiber, beruhigt euch!” Rodríguez betonte, die Faschisten wollten im Einklang mit den US-Aktionen die Ressourcen Venezuelas kontrollieren.

#Kommentar: Die USA haben gerade erst ihre militärische Präsenz in der Region deutlich verstärkt. Angeblich soll es um Bekämpfung des Drogenhandels gehen, doch da man der venezolanischen Regierung mehr oder weniger direkt eine Verstrickung in Drogengeschäfte vorwirft, könnte die verstärkte Marinepräsenz durchaus auf einen möglichen Angriff auf das Land hindeuten. Erst kürzlich wurde in den USA ein Kopfgeld auf den venezolanischen Präsidenten #Maduro ausgesetzt.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/jeffery-sachs-europa-in-der-falle-warum-ist-russland-eigentlich-der-feind-li.2352625

#Geopolitik #Europa #USA
Europa in der Falle - warum ist Russland eigentlich der Feind?

#BerlinerZeitung - Jeffrey Sachs: Europa in der Falle - warum ist Russland eigentlich der Feind?

#Deutschland sollte sich nicht #Russland und #China zum Feind machen, während die USA Europa attackieren und sogar mit einem Krieg um #Grönland drohen.

Unter dem Titel „Eine neue Außenpolitik für Europa“ veröffentlichte der Ökonom und Diplomat Jeffrey #Sachs im Horizons Magazine, Sommer 2025, Ausgabe 31, eine grundlegende Analyse des geopolitischen Dilemmas, in dem sich Deutschland und Europa befinden. Die BerlinerZeitung bringt die Analyse mit freundlicher Genehmigung von Professor Sachs auf Deutsch.
Diese und weitere aktuelle und interessante Meldungen, Meinungen, Analysen, Hintergründe, Zusammenhänge, Kommentare und Bilder vom Tage aus alternativen und internationalen Quellen - t.me/FreieInfos24
🇺🇸❗️🇻🇪 Massive Verlegung der US-Kriegsflotte in die Nähe der Küste von Venezuela. — Karte

🤷 Offiziell - zur Bekämpfung des Drogenhandels in der Karabik.

❗️Inoffiziell - zur Absetzung / Sturzes und womöglich der physischen Festnahme von Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro.
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Forwarded from Aktuelle Nachrichten
🇭🇺 Das Treffen der EU-Außenminister in Kopenhagen habe gezeigt, dass Brüssel und die Mehrheit der europäischen Länder nicht am Erfolg des Friedensprozesses zur Ukraine interessiert seien. Das erklärte der ungarische Außen- und Außenwirtschaftsminister Péter Szijjártó, wie der Fernsehsender M1 berichtete.

„Bei der heutigen [30. August 2025 – Anm. d. Red.] Sitzung der Außenminister wurde deutlich, dass sich Brüssel und ein erheblicher Teil der EU-Länder auf eine langfristige Fortsetzung [des Konflikts – Anm. d. Red.] vorbereiten. Brüssel und die meisten EU-Länder sind nicht am Erfolg des Friedensprozesses interessiert“, sagte Péter Szijjártó.
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https://freedert.online/asien/254721-gipfel-shanghaier-organisation-fuer-zusammenarbeit/

#SOZ #Eurasien #Gipfel
Gipfel der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit: Putin trifft in China ein

Ab heute tagt in #China die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit #SOZ. Sie gilt als Gegengewicht zu westlichen Bündnissen und strebt eine multipolare #Weltordnung an, in der das Sicherheitskonzept gemeinsam gestaltet wird.

Wie chinesische und russische Staatsmedien berichteten, traf der russische Präsident Wladimir #Putin am Sonntag in der nordchinesischen Hafenstadt Tianjin ein. Anlass ist die Teilnahme am regionalen Sicherheitsgipfel der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), von der sich China einen Gegenpol zum westlichen Einfluss in globalen Angelegenheiten erhofft.

Präsident Xi Jinping wird etwa 20 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt in Tianjin empfangen, darunter auch den indischen Premierminister Narendra #Modi. Das zweitägige Treffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit ist das größte seit der Gründung der Organisation im Jahr 2001 durch sechs eurasische Staaten.

#Kommentar: Die SOZ ist neben den #BRICS eine der grössten weltweiten internationalen Organisationen und im eurasischen Raum die grösste Organisation und umfasst rund 40% der #Weltbevölkerung (darunter beide Milliardenvölker China und #Indien. Neben anfänglichen grenzübergreifenden Sicherheitsaufgaben sind die Aufgaben der Organisation um weitere Punkte gewachsen und damit auch die Bedeutung der Organisation an sich. Zum Vergleich umfasst der gesamte so genannte Westen nur rund 12-15% der Weltbevölkerung (in etwa ähnliche Grössenordnung wie die #NATO) und die so genannten #G7 (die sich gern als "die #Weltgemeinschaft" verkauft) lediglich 8,5% der Weltbevölkerung. Die Einwohner der gesamten #EU bringen etwa 6% der Weltbevölkerung auf die Waage und die #USA allein rund 3%. Die weit überwiegende Mehrheit aller Menschen lebt also nicht in einem westlichen, NATO-, EU- oder G7-Land, sondern in einem Mitgliedsland der BRICS, der SOZ oder einem Staat, der keiner der genannten Organisationen angehört. Dennoch berichten westliche Medien gern von G7-Gipfeln, lassen BRICS- oder SOZ-Veranstaltungen trotz sehr viel grösserer Bedeutung für die #Weltpolitik bzw. #Geopolitik leider unter den Tisch fallen. Warum sollen die Menschen im Westen eigentlich nicht wissen, dass sie nicht das Mass aller Dinge sind, sondern nur eine kleine Minderheit, die sich gerade aktuell von der übrigen Welt weitgehend isoliert? Könnte es sein, dass der #Führungsanspruch des Westens unter Führung der USA in der Welt angesichts der tatsächlichen Bedeutung nicht mehr plausibel wirken könnte?
https://uncutnews.ch/brics-gegen-den-westen-eine-geopolitische-analyse-von-pepe-escobar/

#Geopolitik #BRICS #Westen
BRICS gegen den Westen - Geopolitische Analyse von Pepe Escobar

In einer tiefgehenden Diskussion mit Richter Andrew Napolitano in der Sendung Judging Freedom am 28. August 2025 beleuchtet der renommierte Geopolitiker und Journalist Pepe #Escobar die aktuellen Spannungen zwischen den BRICS-Staaten und dem Westen. Das Interview, das sich mit zentralen Themen wie der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit #SOZ (international Shanghai Cooperation Organization #SCO), dem #Ukraine-Konflikt, den wirtschaftlichen Ambitionen der BRICS und der Haltung der #USA unter Präsident Donald #Trump befasst, bietet einen aufschlussreichen Blick auf die sich wandelnde globale Ordnung. Dieser Artikel fasst die wichtigsten Punkte des Gesprächs zusammen, analysiert die geopolitischen Dynamiken und zitiert maßgebliche Aussagen Escobars, um die Bedeutung dieser Entwicklungen zu unterstreichen.
https://anti-spiegel.ru/2025/seine-historische-mission-ist-es-wohl-deutschland-endgueltig-zu-begraben/

#Deutschland #Merz #Einschätzung
Merz historische Mission - Deutschland endgültig begraben?

#AntiSpiegel - #Sacharowa über Merz: „Seine historische Mission ist es wohl, Deutschland endgültig zu begraben“

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums wurde von Journalisten nach Äußerungen von Kanzler Merz gefragt und ihre Antworten zeigen, dass Russland mit Deutschland längst die Geduld verloren hat.

Die deutsch-russischen Beziehungen waren jahrzehntelang vorbildlich und kein russisches Regierungsmitglied hätte auch nur ein schlechtes Wort über Deutschland und einen deutschen Regierungspolitiker gesagt. Das galt über Jahrzehnte, weshalb der neue Ton aus Moskau gegenüber Deutschland umso mehr ins Auge sticht. Nach Jahren der offen anti-russischen Politik in Deutschland hat man in Moskau die Geduld und jeden guten Willen gegenüber der deutschen Regierung verloren.
https://www.mmnews.de/wirtschaft/238475-studie-deutsche-industrie-verliert-an-wettbewerbsfaehigkeit

#Deutschland #Wirtschaft #Wettbewerb
Studie - Deutsche Industrie verliert an Wettbewerbsfähigkeit

Trotz hoher Produktivität verliert die deutsche #Industrie an #Wettbewerbsfähigkeit. Der Grund seien hohe Arbeitskosten und die wachsende Konkurrenz aus #China, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (#IW) hervorgeht.

Wie sehr die Arbeitskosten die Wettbewerbsfähigkeit belasten, belegen die sogenannten Lohnstückkosten, so das IW. Im Jahr 2024 lagen sie in der deutschen Industrie 22 Prozent über dem Schnitt von 27 Industriestaaten. Um eine Einheit zu produzieren, mussten deutsche Unternehmen gut ein Fünftel mehr für Löhne und Gehälter zahlen. Höher waren die Kosten nur in Lettland, Estland und Kroatien.

#Kommentar: Dass Wettbewerbsfähigkeit verloren geht, ist schon seit Jahren bekannt und vor allem liegt das an den hohen Kosten. Hier darf man allerdings nicht nur auf Arbeits- und Lohnkosten schauen, sondern muss vor allem auch die Energie, Logistik und Infrastruktur beleuchten. Gerade hier müsste es hohes Einsparpotential geben, um die Kosten entsprechend drücken zu können, doch dafür benötigt Deutschland vor allem günstige Energie, die für sich allein schon nahezu alles an Kosten im Land spürbar drücken könnte. Für nahezu alle Dinge ist Energie erforderlich, sei es Transport, Wärme oder Kühlung. Das gilt für nahezu alles, was man irgendwie konsumieren kann oder für die Lebenserhaltung sogar muss. Sinken die Kosten, wären auch die Löhne hinsichtlich ihrer Kaufkraft nicht mehr zu gering. Doch hat die Regierung tatsächlich Interesse an der Senkung von Kosten, wo höhere Preise automatisch auch ein höheres Aufkommen an Steuern bedeuten?
https://freedert.online/europa/254670-ungarn-keine-verurteilung-russischen-angriffs/

#EU #Ungarn #Russland
Ungarn: Keine Verurteilung des russischen Angriffs auf Kiew

In einer gemeinsamen Erklärung verurteilen 26 EU-Länder den Angriff Russlands auf Kiew, bei dem die Vertretung der EU beschädigt wurde. Ungarn verweigerte die Unterschrift. Das Land wendet sich zudem gegen den Beitritt der Ukraine zur EU.

In der Erklärung wird behauptet, die Angriffe Russlands hätten der zivilen Infrastruktur gegolten und würden sich direkt gegen Zivilisten richten. Russland hat wiederholt darauf hingewiesen, dass es keine zivilen Ziele angreift. Schäden an zivilen Einrichtungen gehen in der Regel auf herabfallende Teile von Drohnen und Raketen zurück, die von der ukrainischen Luftabwehr abgeschossen wurden.

#Kommentar: Laut verschiedenen Meldungen sind Luftabwehreinheiten der Ukraine oft mitten in Städten aufgestellt, wodurch es immer wieder dazu kommt, dass entweder herabfallende Trümmer zivile Gebäude beschädigen oder Luftabwehrraketen, die ihre eigentlichen Ziele nicht treffen, in zivilen Wohngebieten einschlagen. Zweifelsfreie Beweise dafür, dass russische Geschosse absichtlich zivile Gebäude angegriffen haben sollen, sind bis heute nicht bekannt, wohl aber seit 2014 viele hunderte Einschläge ukrainischer Artillerie und Raketen in russischen Wohnhäusern und ziviler Infrastruktur sowie von Ukrainern abgefeuerten Geschossen westlicher (auch deutscher) Herkunft. Hierzu hält man sich im Westen allerdings bedeckt.
Forwarded from Aktuelle Nachrichten
Brasilien will einen außerordentlichen BRICS-Gipfel einberufen, um eine „kollektive Antwort“ auf die von US-Präsident Donald Trump eingeführten Zölle zu geben. Dies berichtete die Zeitung Valor Econômico.

Laut Valor Econômico wird die Vorbereitung des Gipfels vom Chefberater des brasilianischen Präsidenten, Celso Amorim, übernommen.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=138159

#Trump #Völkermord #Frieden
Donald Trump - Der Völkermord-Organisator als Friedensfreund?

Verbreitet ist die Meinung, US-Präsident Donald Trump sei ein Friedensfreund, er wolle ja den Krieg in der #Ukraine beenden. Doch die Trump-Truppe ist global aggressiv, konzentriert sich auf #China – und aktuell auf Groß-Israel, mit Völkermord.

#Kommentar: Wie eigentlich nahezu immer schadet es mehr, als es nutzt, wenn man einzelne Aspekte aus dem Zusammenhang reisst, um damit eine globale Charakterisierung zu konstruieren. Vielmehr sollte man sich immer alle Aspekte eines Plans, einer Aktion, einer Person oder was auch immer genauer anschauen. So bedeutet es nicht unbedingt eine friedliche Gesinnung, wenn jemand vorn heraus Frieden fordert, hinten herum aber weiter für Milliarden Dollars Waffen direkt oder indirekt in das gleiche Kriegsgebiet verkauft. Hier hat Trump zwar für die USA ein geniales Ausstiegsszenario als mehr oder weniger direkter Kriegsbeteiligter konstruiert, bleibt aber weiter in nahezu unveränderter, nur weniger offizieller Position, in der die Verantwortung und die Kosten auf Europa abgewälzt wurden, während die Profite weiter in die USA fliessen. Eine echte Friedenspolitik würde das US Establishment auch gar nicht mittragen, denn sowohl Republikaner als auch Demokraten sind eng mit dem militärisch-industriellen Komplex der USA und auch der US Armee verbunden und würden nichts absegnen, das ihre Einkünfte schmälern könnte. Hier muss man auch einmal feststellen, dass ein US-Präsident um einiges weniger an persönlicher Macht verfügt als z. B. ein Präsident Russlands. Allerdings stehen auch hinter dem russischen Präsidenten Kreise, die Entscheidungen mittragen müssen und in weiteren Ebenen auch Kreise, die Steine in den Weg legen können. Ein entscheidender Unterschied ist jedoch, dass man in Russland genau darauf achtet, ob die Stimmung in der Bevölkerung Entscheidungen mittragen würde oder womöglich ablehnen und es den Eliten in den USA schlichtweg grösstenteils egal ist.
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🇮🇱❗️🇯🇴 Hunderttausende Jemeniten marschierten bis zum Morgen in der Hauptstadt Sana'a und forderten Rache für die von #Israel getöteten 8 jemenitischen Minister, darunter den getöteten Premierminister der #Huthi, Abdul-Aziz bin Habtour Al-Rahawi.

❗️Der Vorsitzende des Obersten Politischen Rates des #Jemen, Mahdi al-Mashat, erklärte dabei, dass Rache nach der Tötung des Premierministers der Huthi-Regierung durch Israels Luftangriff unvermeidlich sei:

„Wir schwören bei Gott und dem Volk des Jemen: Wir werden Rache nehmen. Aus der Tiefe unserer Wunden werden wir den Sieg erringen!“
🇮🇱🇦🇿❗️🇮🇷 ISRAEL HATTE ASERBAIDSCHAN GENUTZT, UM DEN IRAN ANZUGREIFEN

— sagte Ebrahim Azizi, Leiter des Ausschusses für nationale Sicherheit und Außenpolitik des iranischen Parlaments:

"Israel hat die aserbaidschanische Grenze (und Luftraum) genutzt, um den Iran anzugreifen. Die Grenztruppen erklärten unmissverständlich, dass das israelische Regime die aserbaidschanische Grenze benutzt hat und dass einige Drohnen diesen Weg genommen haben."


⚠️🇦🇿 Aserbaidschans Diktator Ilham Aliyev sagte, dass der Iran erstmal Beweise vorlegen müsse.

❗️🇮🇷 Iran: "Die Kernrealität kann nicht geleugnet werden und wir untersuchen die Angelegenheit."