https://multipolar-magazin.de/meldungen/0319
#Justiz #Richter #Menschenrechte
Früherer Familienrichter zieht vor Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Berlin.
(multipolar)
Der ehemalige Familienrichter Christian #Dettmar legt Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg ein. Das verkündet er in einem aktuellen Video-Interview mit dem Journalisten Bastian Barucker. Dettmar hatte im April 2021 eine einstweilige Anordnung gegen die Maskenpflicht für Kinder an zwei Schulen in Weimar erlassen – um eine aus seiner Sicht bestehende Kindeswohlgefährdung zu vermeiden. Rund ein Jahr später wurde er von der Staatsanwaltschaft Erfurt angeklagt und 2023 wegen Rechtsbeugung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Das Urteil ist seit einer Entscheidung des #Bundesgerichtshof (#BGH) im November 2024 rechtskräftig. Das #Bundesverfassungsgericht habe, wie Dettmar erzählt, die darauf folgende #Verfassungsbeschwerde seines Anwalts „gar nicht erst zur Entscheidung angenommen“, die Begründung dafür sei jedoch „inhaltsleer“ gewesen.
Dettmar hält alle drei zentralen Vorwürfe im Urteil gegen ihn für nicht haltbar.
#Kommentar: Es geht hier um den "Weimarer Maskenrichter", der die Maskenpflicht an Schulen kippen wollte, woraufhin sich der Justizapparat gegen ihn selbst, verschiedene Betroffene und Zeugen und sogar Anwälte wandte und es zu einer Reihe skandalöser Hausdurchsuchungen und Klagen kam. Dettmer wurde später suspendiert, angeklagt und sogar verurteilt dafür, dass er nicht den offiziellen Narrativen folgte, sondern dem eigentlich geltenden Recht und dem eigenen Gewissen. Näheres über den Hashtag #Dettmar
#Justiz #Richter #Menschenrechte
Früherer Familienrichter zieht vor Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Berlin.
(multipolar)
Der ehemalige Familienrichter Christian #Dettmar legt Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg ein. Das verkündet er in einem aktuellen Video-Interview mit dem Journalisten Bastian Barucker. Dettmar hatte im April 2021 eine einstweilige Anordnung gegen die Maskenpflicht für Kinder an zwei Schulen in Weimar erlassen – um eine aus seiner Sicht bestehende Kindeswohlgefährdung zu vermeiden. Rund ein Jahr später wurde er von der Staatsanwaltschaft Erfurt angeklagt und 2023 wegen Rechtsbeugung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Das Urteil ist seit einer Entscheidung des #Bundesgerichtshof (#BGH) im November 2024 rechtskräftig. Das #Bundesverfassungsgericht habe, wie Dettmar erzählt, die darauf folgende #Verfassungsbeschwerde seines Anwalts „gar nicht erst zur Entscheidung angenommen“, die Begründung dafür sei jedoch „inhaltsleer“ gewesen.
Dettmar hält alle drei zentralen Vorwürfe im Urteil gegen ihn für nicht haltbar.
#Kommentar: Es geht hier um den "Weimarer Maskenrichter", der die Maskenpflicht an Schulen kippen wollte, woraufhin sich der Justizapparat gegen ihn selbst, verschiedene Betroffene und Zeugen und sogar Anwälte wandte und es zu einer Reihe skandalöser Hausdurchsuchungen und Klagen kam. Dettmer wurde später suspendiert, angeklagt und sogar verurteilt dafür, dass er nicht den offiziellen Narrativen folgte, sondern dem eigentlich geltenden Recht und dem eigenen Gewissen. Näheres über den Hashtag #Dettmar
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https://freedert.online/meinung/257451-diktatur-von-maia-sandu-ist-realitaet/
#Moldawien #Sandu #Diktatur
Moldawien - Die Diktatur von Maia Sandu ist nun Realität
Die "proeuropäische" Partei von Maia Sandu hatte aus Brüssel die Vorgabe, im Parlament die absolute Mehrheit zu halten. Ein anderes Ergebnis durfte es unter keinen Umständen geben – dafür war jedes Mittel recht. Der Westen hat die "demokratischen Prozesse" so fest im Griff, dass jede Hoffnung auf Machtwechsel durch Wahlen illusorisch ist.
Alles war bereits im vergangenen Herbst vorprogrammiert, als Maia Sandu nur dank der Wählerstimmen aus dem Ausland für eine zweite Amtszeit als Präsidentin wiedergewählt wurde.
#Moldawien #Sandu #Diktatur
Moldawien - Die Diktatur von Maia Sandu ist nun Realität
Die "proeuropäische" Partei von Maia Sandu hatte aus Brüssel die Vorgabe, im Parlament die absolute Mehrheit zu halten. Ein anderes Ergebnis durfte es unter keinen Umständen geben – dafür war jedes Mittel recht. Der Westen hat die "demokratischen Prozesse" so fest im Griff, dass jede Hoffnung auf Machtwechsel durch Wahlen illusorisch ist.
Alles war bereits im vergangenen Herbst vorprogrammiert, als Maia Sandu nur dank der Wählerstimmen aus dem Ausland für eine zweite Amtszeit als Präsidentin wiedergewählt wurde.
RT DE
Die Diktatur von Maia Sandu ist nun Realität – es wird noch schlimmer werden
Die "proeuropäische" Partei von Maia Sandu hatte aus Brüssel die Vorgabe, im Parlament die absolute Mehrheit zu halten. Ein anderes Ergebnis durfte es unter keinen Umständen geben – dafür war jedes Mittel recht. Der Westen hat die "demokratischen Prozesse"…
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https://n23.tv/news/nato-verstaerkt-ostsee-einsatz-und-plant-regulaeren-einsatz/
#NATO #Ostsee #Militäreinsatz
NATO will Militärpräsenz in Ostsee verstärken
Die Nordatlantikpakt-Organisation (NATO) hat angekündigt, ihren Ostsee-Einsatz „Baltic Sentry“ zu verstärken und eine Umwandlung ihrer Luftraumüberwachung im Baltikum in einen regulären Militäreinsatz in Betracht zu ziehen. Damit reagiert die NATO auf die mutmaßlichen Verletzungen des Luftraums über dem Territorium des NATO-Mitglieds #Estland durch russische Militärflugzeuge und auf die Flüge von Drohnen über Flughäfen und Militärbasen in #Dänemark.
#Kommentar: Zwar gibt es für keinen der bekannt gemachten Fälle Beweise, dass #Russland dahinter steckt oder dass eine mutmassliche Luftraumverletzung absichtlich erfolgte, doch man will es halt, dass es so ist, also setzt man weiter auf Konfrontation, während der seidene Faden, der uns noch vom Beginn des 3. #Weltkrieg trennt, immer dünner wird und jede weitere Provokation zu einer direkten militärischen Konfrontation zwischen der NATO und Russland führen kann. Bricht der Krieg erst einmal aus, kann er nicht mehr verhindert und auch nicht kurzfristig wieder beendet werden. Wie man an der Ukraine deutlich erkennen kann, geht die eigentlich nur für wenige Wochen geplante und auch innerhalb des Rahmens hätte beendet werdende Militäroperation in der #Ukraine bereits in ihr viertes Jahr und die Zahl der Opfer wurde mit jedem Jahr grösser.
#NATO #Ostsee #Militäreinsatz
NATO will Militärpräsenz in Ostsee verstärken
Die Nordatlantikpakt-Organisation (NATO) hat angekündigt, ihren Ostsee-Einsatz „Baltic Sentry“ zu verstärken und eine Umwandlung ihrer Luftraumüberwachung im Baltikum in einen regulären Militäreinsatz in Betracht zu ziehen. Damit reagiert die NATO auf die mutmaßlichen Verletzungen des Luftraums über dem Territorium des NATO-Mitglieds #Estland durch russische Militärflugzeuge und auf die Flüge von Drohnen über Flughäfen und Militärbasen in #Dänemark.
#Kommentar: Zwar gibt es für keinen der bekannt gemachten Fälle Beweise, dass #Russland dahinter steckt oder dass eine mutmassliche Luftraumverletzung absichtlich erfolgte, doch man will es halt, dass es so ist, also setzt man weiter auf Konfrontation, während der seidene Faden, der uns noch vom Beginn des 3. #Weltkrieg trennt, immer dünner wird und jede weitere Provokation zu einer direkten militärischen Konfrontation zwischen der NATO und Russland führen kann. Bricht der Krieg erst einmal aus, kann er nicht mehr verhindert und auch nicht kurzfristig wieder beendet werden. Wie man an der Ukraine deutlich erkennen kann, geht die eigentlich nur für wenige Wochen geplante und auch innerhalb des Rahmens hätte beendet werdende Militäroperation in der #Ukraine bereits in ihr viertes Jahr und die Zahl der Opfer wurde mit jedem Jahr grösser.
NEWS 23
NATO will Militärpräsenz in Ostsee verstärken – NEWS 23
Die Nordatlantikpakt-Organisation (NATO) hat angekündigt, ihren Ostsee-Einsatz „Baltic Sentry“ zu verstärken und eine Umwandlung ihrer Luftraumüberwachung im Baltikum in einen regulären Militäreinsatz in Betracht zu ziehen. Damit reagiert die NATO auf die…
https://freedert.online/kurzclips/video/257534-ritter-wenn-ukraine-us-amerikanische/
#USA #Ukraine #Tomahawk
Scott Ritter - Wenn Ukraine US-Tomahawks erhält, wird die Welt vernichtet
#RTde - Ritter: Wenn die Ukraine US-amerikanische Tomahawks erhält, wird die Welt vernichtet
Im Interview mit "Judging Freedom" äußert sich der ehemalige Offizier des US-Marine Corps und einstige UN-Waffeninspekteur Scott #Ritter unter anderem zur von den USA in Erwägung gezogenen Lieferung von Tomahawk-Raketen an die Ukraine. Damit könnte die Ukraine bis nach Moskau vorstoßen, was laut dem Analysten eine nukleare Eskalation des Konflikts bedeuten würde. Der Einsatz von Tomahawk-Marschflugkörpern wäre ohne eine direkte Beteiligung der USA nicht umsetzbar.
Scott Ritter rechnet NICHT damit, dass die USA diese Waffen an die Ukraine weitergeben, denn sie wissen, dass dann ein direkter Krieg die Folge wäre, zumal die Tomahawk nukleare Kapazitäten haben.
#Kommentar: Wieder einmal wird ausdrücklich bestätigt, dass der Einsatz von bestimmten Waffen (hier Tomahawk Marschflugkörper) ohne Beteiligung der USA nicht möglich wäre. Damit würde jede aus US Produktion auf #Russland abgefeuerte Tomahawk-Rakete eine direkte Beteiligung der USA an Angriffen auf Russland bedeuten und damit einen direkten Krieg der Atommacht USA gegen die Atommacht Russland. Eine nukleare Eskalation würde dann extrem wahrscheinlich werden, was nichts geringeres bedeuten würde, als einen #Atomkrieg, der durchaus das Ende der menschlichen Zivilisation mit sich bringen könnte. Doch noch immer regt sich keine ernstzunehmende #Friedensbewegung, während aktivere Organisationen #Klimawandel, Kampf gegen rechts und Genderismus für wichtiger halten und die mit Abstand gefährlichsten Entwicklungen komplett ignorieren.
#USA #Ukraine #Tomahawk
Scott Ritter - Wenn Ukraine US-Tomahawks erhält, wird die Welt vernichtet
#RTde - Ritter: Wenn die Ukraine US-amerikanische Tomahawks erhält, wird die Welt vernichtet
Im Interview mit "Judging Freedom" äußert sich der ehemalige Offizier des US-Marine Corps und einstige UN-Waffeninspekteur Scott #Ritter unter anderem zur von den USA in Erwägung gezogenen Lieferung von Tomahawk-Raketen an die Ukraine. Damit könnte die Ukraine bis nach Moskau vorstoßen, was laut dem Analysten eine nukleare Eskalation des Konflikts bedeuten würde. Der Einsatz von Tomahawk-Marschflugkörpern wäre ohne eine direkte Beteiligung der USA nicht umsetzbar.
Scott Ritter rechnet NICHT damit, dass die USA diese Waffen an die Ukraine weitergeben, denn sie wissen, dass dann ein direkter Krieg die Folge wäre, zumal die Tomahawk nukleare Kapazitäten haben.
#Kommentar: Wieder einmal wird ausdrücklich bestätigt, dass der Einsatz von bestimmten Waffen (hier Tomahawk Marschflugkörper) ohne Beteiligung der USA nicht möglich wäre. Damit würde jede aus US Produktion auf #Russland abgefeuerte Tomahawk-Rakete eine direkte Beteiligung der USA an Angriffen auf Russland bedeuten und damit einen direkten Krieg der Atommacht USA gegen die Atommacht Russland. Eine nukleare Eskalation würde dann extrem wahrscheinlich werden, was nichts geringeres bedeuten würde, als einen #Atomkrieg, der durchaus das Ende der menschlichen Zivilisation mit sich bringen könnte. Doch noch immer regt sich keine ernstzunehmende #Friedensbewegung, während aktivere Organisationen #Klimawandel, Kampf gegen rechts und Genderismus für wichtiger halten und die mit Abstand gefährlichsten Entwicklungen komplett ignorieren.
RT DE
Ritter: Wenn die Ukraine US-amerikanische Tomahawks erhält, wird die Welt vernichtet
Im Interview mit "Judging Freedom" äußert sich der ehemalige Offizier des US-Marine Corps und einstige UN-Waffeninspekteur Scott Ritter unter anderem zur von den USA in Erwägung gezogenen Lieferung von Tomahawk-Raketen an die Ukraine. Damit könnte die Ukraine…
https://anti-spiegel.ru/2025/warum-man-vorsichtig-sein-muss-wenn-der-spiegel-ueber-eine-studie-berichtet/
#Medien #Studien #Lobbyismus
Medien - Vorsicht, wenn von "Studien" berichtet wird
#AntiSpiegel - Warum man vorsichtig sein muss, wenn der Spiegel über eine Studie berichtet
Wenn Medien über Studien berichten, bekommt der Leser das Gefühl, dahinter würden wichtige wissenschaftliche Erkenntnisse stecken. In Wahrheit steckt dahinter fast immer reiner Lobbyismus.
Der Grund, warum Studien in Auftrag gegeben werden, denn man kann darin von so ziemlich jedem Szenario ausgehen, selbst wenn es nur unter Laborbedingungen und theoretisch möglich wäre, und damit in einer Studie erklären, warum diese oder jene Maßnahmen angeblich sinnvoll ist. Genau das tun Lobbyisten: Sie bestellen Studien, die natürlich rein zufällig zu einem Ergebnis kommen, mit dessen Umsetzung die Auftraggeber der Studie dann viel Geld verdienen, denn das haben ja angeblich ganz intelligente und qualifizierte Experten empfohlen.
#Medien #Studien #Lobbyismus
Medien - Vorsicht, wenn von "Studien" berichtet wird
#AntiSpiegel - Warum man vorsichtig sein muss, wenn der Spiegel über eine Studie berichtet
Wenn Medien über Studien berichten, bekommt der Leser das Gefühl, dahinter würden wichtige wissenschaftliche Erkenntnisse stecken. In Wahrheit steckt dahinter fast immer reiner Lobbyismus.
Der Grund, warum Studien in Auftrag gegeben werden, denn man kann darin von so ziemlich jedem Szenario ausgehen, selbst wenn es nur unter Laborbedingungen und theoretisch möglich wäre, und damit in einer Studie erklären, warum diese oder jene Maßnahmen angeblich sinnvoll ist. Genau das tun Lobbyisten: Sie bestellen Studien, die natürlich rein zufällig zu einem Ergebnis kommen, mit dessen Umsetzung die Auftraggeber der Studie dann viel Geld verdienen, denn das haben ja angeblich ganz intelligente und qualifizierte Experten empfohlen.
https://freedert.online/kurzclips/video/257586-merz-deutschland-in-grauzone-zwischen/
#Deutschland #Krieg #Merz
Merz - Deutschland in Grauzone zwischen Krieg und Frieden
Bundeskanzler Friedrich Merz verbreitet landesweit Panik: Die jüngsten Drohnenflüge über Schleswig-Holstein stellen eine ernsthafte Bedrohung für die nationale Sicherheit dar. Der Bundeskanzler wertet dies als Verletzung des deutschen Luftraums.
Eine Anschuldigung, die sich direkt gegen Russland richtet, bislang jedoch ohne konkrete Beweise. In seiner Einschätzung der Sicherheitslage geht der Kanzler noch einen Schritt weiter. Deutschland befinde sich derzeit in einer Grauzone “weder im Krieg noch im Frieden”.
#Kommentar: Merz sieht Deutschland also in einer "#Grauzone", in der man sich zwar noch nicht im Krieg, aber auch nicht mehr im Frieden befindet. Juristisch kann man einen solchen Zustand allerdings nicht erfassen, ebenso wie "ein bisschen schwanger" kein tatsächlicher Zustand ist, sondern lediglich eine Verharmlosung dessen, was man (noch) nicht zugeben mag. Denken wir an das völkerrechtliche Gutachten des Wissenschaftlichen Dienst des Bundestag https://t.me/FreieInfos24/26247 vom 16. März 2022, dann wären spätestens seit Sommer 2022 alle Voraussetzungen einer aktiven Kriegsbeteiligung bereits erfüllt. Damals hatten auch einige #Medien wie das #RND https://t.me/FreieInfos24/26184, #Zeit https://t.me/FreieInfos24/26205, #NachDenkSeiten https://t.me/FreieInfos24/34562, #Merkur https://t.me/FreieInfos24/42577, #BerlinerZeitung https://t.me/FreieInfos24/43621 und einige andere darüber berichtet, aber wer weiss das heute noch. Bezeichnenderweise waren zum Zeitpunkt des Gutachtens die Kriterien noch nicht erfüllt, sondern wurden es erst, nachdem der Bundesregierung der Inhalt des Gutachtens bereits bekannt war. Man ist also absichtlich diesen Kurs gegangen und hat das Gutachten als "nicht relevante Meinung" schlicht abgetan. Seither gab es allerdings gleich mehrere Fälle wie das geleakte Gespräch einiger Bundeswehr-Offiziere über eine Zerstörung der Krim-Brücke mit deutschen Taurus-Raketen oder die "Kriegserklärung" durch die frühere Aussenministerin #Baerbock wie auch Aussprüche des damaligen Wirtschaftsministers #Habeck oder des früheren #Bundeskanzler #OlafScholz, die von "WIR führen einen Krieg mit Russland" über "WIR müssen Russland militärisch besiegen" oder "dies ist auch unser Krieg" kaum andere Schlüsse zulassen, als den Kriegszustand als solchen bereits aktiv sehen zu müssen. In #Russland sagt man es schon länger deutlich, dass man in der Ukraine gegen die gesamte #NATO kämpft. Was hier einzig (noch!) fehlt, ist, dass eine Seite ganz offiziell eine #Kriegserklärung in den Raum stellt. Noch will das niemand wirklich, denn ab dem Punkt wäre es nicht mehr abzuwiegeln oder zu leugnen. Man könnte dann auch nicht mehr zurückrudern und man müsste auch militärisch darauf reagieren. Ab diesem Punkt wäre die Situation NICHT MEHR KONTROLLIERBAR und könnte JEDERZEIT zu einem grossen Krieg unter Einsatz von #Atomwaffen eskalieren.
#Deutschland #Krieg #Merz
Merz - Deutschland in Grauzone zwischen Krieg und Frieden
Bundeskanzler Friedrich Merz verbreitet landesweit Panik: Die jüngsten Drohnenflüge über Schleswig-Holstein stellen eine ernsthafte Bedrohung für die nationale Sicherheit dar. Der Bundeskanzler wertet dies als Verletzung des deutschen Luftraums.
Eine Anschuldigung, die sich direkt gegen Russland richtet, bislang jedoch ohne konkrete Beweise. In seiner Einschätzung der Sicherheitslage geht der Kanzler noch einen Schritt weiter. Deutschland befinde sich derzeit in einer Grauzone “weder im Krieg noch im Frieden”.
#Kommentar: Merz sieht Deutschland also in einer "#Grauzone", in der man sich zwar noch nicht im Krieg, aber auch nicht mehr im Frieden befindet. Juristisch kann man einen solchen Zustand allerdings nicht erfassen, ebenso wie "ein bisschen schwanger" kein tatsächlicher Zustand ist, sondern lediglich eine Verharmlosung dessen, was man (noch) nicht zugeben mag. Denken wir an das völkerrechtliche Gutachten des Wissenschaftlichen Dienst des Bundestag https://t.me/FreieInfos24/26247 vom 16. März 2022, dann wären spätestens seit Sommer 2022 alle Voraussetzungen einer aktiven Kriegsbeteiligung bereits erfüllt. Damals hatten auch einige #Medien wie das #RND https://t.me/FreieInfos24/26184, #Zeit https://t.me/FreieInfos24/26205, #NachDenkSeiten https://t.me/FreieInfos24/34562, #Merkur https://t.me/FreieInfos24/42577, #BerlinerZeitung https://t.me/FreieInfos24/43621 und einige andere darüber berichtet, aber wer weiss das heute noch. Bezeichnenderweise waren zum Zeitpunkt des Gutachtens die Kriterien noch nicht erfüllt, sondern wurden es erst, nachdem der Bundesregierung der Inhalt des Gutachtens bereits bekannt war. Man ist also absichtlich diesen Kurs gegangen und hat das Gutachten als "nicht relevante Meinung" schlicht abgetan. Seither gab es allerdings gleich mehrere Fälle wie das geleakte Gespräch einiger Bundeswehr-Offiziere über eine Zerstörung der Krim-Brücke mit deutschen Taurus-Raketen oder die "Kriegserklärung" durch die frühere Aussenministerin #Baerbock wie auch Aussprüche des damaligen Wirtschaftsministers #Habeck oder des früheren #Bundeskanzler #OlafScholz, die von "WIR führen einen Krieg mit Russland" über "WIR müssen Russland militärisch besiegen" oder "dies ist auch unser Krieg" kaum andere Schlüsse zulassen, als den Kriegszustand als solchen bereits aktiv sehen zu müssen. In #Russland sagt man es schon länger deutlich, dass man in der Ukraine gegen die gesamte #NATO kämpft. Was hier einzig (noch!) fehlt, ist, dass eine Seite ganz offiziell eine #Kriegserklärung in den Raum stellt. Noch will das niemand wirklich, denn ab dem Punkt wäre es nicht mehr abzuwiegeln oder zu leugnen. Man könnte dann auch nicht mehr zurückrudern und man müsste auch militärisch darauf reagieren. Ab diesem Punkt wäre die Situation NICHT MEHR KONTROLLIERBAR und könnte JEDERZEIT zu einem grossen Krieg unter Einsatz von #Atomwaffen eskalieren.
RT DE
Merz: Deutschland in Grauzone zwischen “Krieg und Frieden”
Bundeskanzler Friedrich Merz verbreitet landesweit Panik: Die jüngsten Drohnenflüge über Schleswig-Holstein stellen eine ernsthafte Bedrohung für die nationale Sicherheit dar. Der Bundeskanzler wertet dies als Verletzung des deutschen Luftraums.
https://deu.belta.by/president/view/lukaschenko-belarus-sieht-in-gus-und-eawu-ernsthafte-akteure-einer-fairen-multipolaren-weltordnung-76997-2025/
#Eurasien #GUS #EAWU
Lukaschenko - GUS und EAWU ernsthafte Akteure einer fairen Weltordnung
MINSK, 30. September (BelTA) - Belarus sieht in der GUS und der EAWU ernsthafte Teilnehmer eines Prozesses, den man als Bildung einer gerechten multipolaren Weltordnung nennen kann. Das sagte der belarussische Präsident Alexander #Lukaschenko heute beim Treffen mit den Leitern der Regierungsdelegationen, die an den Sitzungen des Eurasischen Zwischenstaatlichen Rates und des Rates der GUS-Regierungschefs in Minsk (#Weissrussland) teilnehmen.
Alexander Lukaschenko wies darauf hin, dass die globale Mehrheit danach strebt, die Zusammenarbeit auf den Prinzipien der Gleichberechtigung, der gegenseitigen Achtung, des Fehlens von Diktat und Drohungen, illegalen Einschränkungen und Zwang beruht. Das bestätigte der kürzlich in #China abgehaltene #SOZ-Gipfel.
#Eurasien #GUS #EAWU
Lukaschenko - GUS und EAWU ernsthafte Akteure einer fairen Weltordnung
MINSK, 30. September (BelTA) - Belarus sieht in der GUS und der EAWU ernsthafte Teilnehmer eines Prozesses, den man als Bildung einer gerechten multipolaren Weltordnung nennen kann. Das sagte der belarussische Präsident Alexander #Lukaschenko heute beim Treffen mit den Leitern der Regierungsdelegationen, die an den Sitzungen des Eurasischen Zwischenstaatlichen Rates und des Rates der GUS-Regierungschefs in Minsk (#Weissrussland) teilnehmen.
Alexander Lukaschenko wies darauf hin, dass die globale Mehrheit danach strebt, die Zusammenarbeit auf den Prinzipien der Gleichberechtigung, der gegenseitigen Achtung, des Fehlens von Diktat und Drohungen, illegalen Einschränkungen und Zwang beruht. Das bestätigte der kürzlich in #China abgehaltene #SOZ-Gipfel.
БелТА
Lukaschenko: Belarus sieht in GUS und EAWU ernsthafte Akteure einer fairen multipolaren Weltordnung
Belarus sieht in der GUS und der EAWU ernsthafte Teilnehmer eines Prozesses, den man als Bildung einer gerechten multipolaren Weltordnung nennen kann.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/sergej-lawrow-niemals-werden-wir-deutschland-im-un-sicherheitsrat-zulassen-li.2360177
#UNO #Deutschland #Geopolitik
Lawrow: Niemals werden wir Deutschland im UN-Sicherheitsrat zulassen
Die Jahrestagung des #Waldai-Klubs im #Kaukasus bietet Gelegenheit, #Russland in die Karten zu schauen. Allerdings interessiert sich in Europa kaum jemand dafür.
Klare Ansage des russischen Außenministers Sergej Lawrow: Deutschland könne vergessen, 2027/28 als nichtständiges Mitglied dem UN-Sicherheitsrat anzugehören. „Das werden wir niemals zulassen.“
Das Gleiche gelte für Japan. Beide Länder bemühen sich um einen temporären Sitz in knapp eineinhalb Jahren. Die zehn nichtständigen Mitglieder werden nach einem Regionalschlüssel von der Generalversammlung der Vereinten Nationen gewählt. Die vetoberechtigten Mächte, also auch Russland, können die Wahl verhindern.
#Kommentar: Noch vor wenigen Jahren hätte man Deutschland als Mitglied des UN Sicherheitsrat freudig begrüsst, doch die Entwicklung der deutschen Politik, Medien und Teilen der Gesellschaft hat diese Sicht nach und nach in ihr Gegenteil verkehrt. Selbst nach einem möglichen Regierungswechsel in Deutschland würden die heutigen Abneigungen wohl noch Jahrzehnte benötigen, bis sie sich wieder einigermassen beruhigen und an eine Rückkehr zu einer freundschaftlichen Beziehung ist vorerst schon einmal gar nicht zu denken. Was unter Merkel erst kaum merklich und schleichend begann, verschärfte sich unter der Ampel im Anschluss eklatant und gipfelt unter Merz mittlerweile in offener Feindseligkeit inklusive Drohkulisse. Noch schlimmer kann man es mittlerweile nur noch durch eine Kriegserklärung und ausbrechen aktiver Kämpfe gestalten. Alles andere ist bereits weitestgehend ausgereizt und niemand in der deutschen Regierung denkt auch nur daran, von diesem verhängnisvollen Kurs abzulassen. Das Volk in Deutschland lässt dies alles zu und Teile unterstützen diesen Kurs auch noch.
#UNO #Deutschland #Geopolitik
Lawrow: Niemals werden wir Deutschland im UN-Sicherheitsrat zulassen
Die Jahrestagung des #Waldai-Klubs im #Kaukasus bietet Gelegenheit, #Russland in die Karten zu schauen. Allerdings interessiert sich in Europa kaum jemand dafür.
Klare Ansage des russischen Außenministers Sergej Lawrow: Deutschland könne vergessen, 2027/28 als nichtständiges Mitglied dem UN-Sicherheitsrat anzugehören. „Das werden wir niemals zulassen.“
Das Gleiche gelte für Japan. Beide Länder bemühen sich um einen temporären Sitz in knapp eineinhalb Jahren. Die zehn nichtständigen Mitglieder werden nach einem Regionalschlüssel von der Generalversammlung der Vereinten Nationen gewählt. Die vetoberechtigten Mächte, also auch Russland, können die Wahl verhindern.
#Kommentar: Noch vor wenigen Jahren hätte man Deutschland als Mitglied des UN Sicherheitsrat freudig begrüsst, doch die Entwicklung der deutschen Politik, Medien und Teilen der Gesellschaft hat diese Sicht nach und nach in ihr Gegenteil verkehrt. Selbst nach einem möglichen Regierungswechsel in Deutschland würden die heutigen Abneigungen wohl noch Jahrzehnte benötigen, bis sie sich wieder einigermassen beruhigen und an eine Rückkehr zu einer freundschaftlichen Beziehung ist vorerst schon einmal gar nicht zu denken. Was unter Merkel erst kaum merklich und schleichend begann, verschärfte sich unter der Ampel im Anschluss eklatant und gipfelt unter Merz mittlerweile in offener Feindseligkeit inklusive Drohkulisse. Noch schlimmer kann man es mittlerweile nur noch durch eine Kriegserklärung und ausbrechen aktiver Kämpfe gestalten. Alles andere ist bereits weitestgehend ausgereizt und niemand in der deutschen Regierung denkt auch nur daran, von diesem verhängnisvollen Kurs abzulassen. Das Volk in Deutschland lässt dies alles zu und Teile unterstützen diesen Kurs auch noch.
Berliner Zeitung
Sergej Lawrow: Niemals werden wir Deutschland im UN-Sicherheitsrat zulassen
Die Jahrestagung des Waldai-Klubs im Kaukasus bietet Gelegenheit, Russland in die Karten zu schauen. Allerdings interessiert sich in Europa kaum jemand dafür.
https://www.youtube.com/watch?v=rssIKM4aFWc
#Deutschland #Spannungsfall
Was passiert in einem Spannungsfall in Deutschland?
Spannungsfall in Deutschland - Was bedeutet das für dich? - Die Politik diskutiert über die mögliche Ausrufung des Spannungsfalls. Doch was steckt wirklich dahinter - und welche Konsequenzen hätte das für unser tägliches Leben?
In diesem Video erfährst du,
- Welche #Grundrechte im Spannungsfall eingeschränkt werden können
- Was #Wehrpflicht und #Arbeitsverpflichtungen bedeuten
- Wie sich das #Grundgesetz in einer Krisensituation verändert
- Und was das konkret für Menschen in Deutschland - ob mit oder ohne deutschen Pass - heißt
#Deutschland #Spannungsfall
Was passiert in einem Spannungsfall in Deutschland?
Spannungsfall in Deutschland - Was bedeutet das für dich? - Die Politik diskutiert über die mögliche Ausrufung des Spannungsfalls. Doch was steckt wirklich dahinter - und welche Konsequenzen hätte das für unser tägliches Leben?
In diesem Video erfährst du,
- Welche #Grundrechte im Spannungsfall eingeschränkt werden können
- Was #Wehrpflicht und #Arbeitsverpflichtungen bedeuten
- Wie sich das #Grundgesetz in einer Krisensituation verändert
- Und was das konkret für Menschen in Deutschland - ob mit oder ohne deutschen Pass - heißt
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Was passiert in einem Spannungsfall in Deutschland?
🔴 Spannungsfall in Deutschland – Was bedeutet das für dich?
Die Politik diskutiert über die mögliche Ausrufung des Spannungsfalls. Doch was steckt wirklich dahinter – und welche Konsequenzen hätte das für unser tägliches Leben?
In diesem Video erfährst…
Die Politik diskutiert über die mögliche Ausrufung des Spannungsfalls. Doch was steckt wirklich dahinter – und welche Konsequenzen hätte das für unser tägliches Leben?
In diesem Video erfährst…
https://freedert.online/kurzclips/video/257630-lawrow-zu-moeglicher-tomahawk-lieferung-an-kiew/
#USA #Tomahawk #Lawrow
Würde mich wundern - Lawrow zu möglicher Tomahawk-Lieferung
Die Äußerungen von US-Vizepräsident J.D. #Vance über die mögliche Lieferung von Tomahawk-Marschflugkörpern an die #Ukraine sind das Ergebnis des Drucks, den europäische Verbündete auf Washington ausüben. Dies erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow am 30. September in Sotschi gegenüber Journalisten.
Nach Ansicht Lawrows sei die Entscheidung über die Lieferung von Tomahawk-Langstreckenraketen an Kiew noch nicht getroffen worden. Der Minister betonte, dass die USA nicht alle europäischen Länder mit Tomahawk-Raketen belieferten. Es würde ihn überraschen, wenn die USA die Ukraine als "verantwortungsbewusste Macht" betrachten und Kiew diese Waffen aushändigen würden.
#Kommentar: Tomahawk-Raketen sind nuklearwaffenfähig und können ohne aktive Beteiligung der USA nicht eingesetzt werden. Das bedeutet, dass ihr Einsatz gegen Russland zum Einen ein Angriff mit strategischen Waffen wäre und man einer anfliegenden Rakete nicht ansehen kann, ob diese konventionell oder mit Atomsprengkopf bestückt ist und zum Anderen eine direkte Kriegsbeteiligung der #USA gegen #Russland. Ersteres könnte laut russischer #Atomwaffendoktrin einen nuklearen Gegenschlag auslösen und letzteres bedeutet einen aktiven Krieg der beiden stärksten Atommächte gegeneinander mit Potential, zu einem #Atomkrieg zu werden. Scott #Ritter sagte im Interview, dass dies den dritten Weltkrieg und einen Atomkrieg auslösen würde https://t.me/FreieInfos24/50394. Deshalb glaubt auch Ritter nicht an eine Übergabe von Tomahawks an Kiew.
#USA #Tomahawk #Lawrow
Würde mich wundern - Lawrow zu möglicher Tomahawk-Lieferung
Die Äußerungen von US-Vizepräsident J.D. #Vance über die mögliche Lieferung von Tomahawk-Marschflugkörpern an die #Ukraine sind das Ergebnis des Drucks, den europäische Verbündete auf Washington ausüben. Dies erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow am 30. September in Sotschi gegenüber Journalisten.
Nach Ansicht Lawrows sei die Entscheidung über die Lieferung von Tomahawk-Langstreckenraketen an Kiew noch nicht getroffen worden. Der Minister betonte, dass die USA nicht alle europäischen Länder mit Tomahawk-Raketen belieferten. Es würde ihn überraschen, wenn die USA die Ukraine als "verantwortungsbewusste Macht" betrachten und Kiew diese Waffen aushändigen würden.
#Kommentar: Tomahawk-Raketen sind nuklearwaffenfähig und können ohne aktive Beteiligung der USA nicht eingesetzt werden. Das bedeutet, dass ihr Einsatz gegen Russland zum Einen ein Angriff mit strategischen Waffen wäre und man einer anfliegenden Rakete nicht ansehen kann, ob diese konventionell oder mit Atomsprengkopf bestückt ist und zum Anderen eine direkte Kriegsbeteiligung der #USA gegen #Russland. Ersteres könnte laut russischer #Atomwaffendoktrin einen nuklearen Gegenschlag auslösen und letzteres bedeutet einen aktiven Krieg der beiden stärksten Atommächte gegeneinander mit Potential, zu einem #Atomkrieg zu werden. Scott #Ritter sagte im Interview, dass dies den dritten Weltkrieg und einen Atomkrieg auslösen würde https://t.me/FreieInfos24/50394. Deshalb glaubt auch Ritter nicht an eine Übergabe von Tomahawks an Kiew.
RT DE
"Würde mich wundern" – Lawrow zu möglicher Tomahawk-Lieferung an Kiew
Die Äußerungen von US-Vizepräsident J.D. Vance über die mögliche Lieferung von Tomahawk-Marschflugkörpern an die Ukraine sind das Ergebnis des Drucks, den europäische Verbündete auf Washington ausüben. Dies erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow…
https://freedert.online/international/257712-usa-will-aufklaerungsdaten-mit-ukraine/
#USA #Ukraine #Kriegsbeteiligung
Für Ziele tief in Russland: USA wollen Aufklärungsdaten mit Ukraine teilen
US-Präsident Donald #Trump hat beschlossen, Aufklärungsdaten mit der Ukraine zu teilen. Das berichten mehrere westliche #Medien. Die Entscheidung soll es Kiew erleichtern, die russische Energie-Infrastruktur anzugreifen. Parallel erwägt Washington die Übergabe von #Tomahawk-Raketen.
#Kommentar: Das wäre dann für die USA, die gerade erst ein Ausstiegsszenario aus dem Krieg umgesetzt hatten, der Ausstieg aus dem Ausstieg bzw. der Wiedereinstieg. Nachdem US Präsident Trump selbst den #Stellvertreterkrieg und die US-Beteiligung unter #Biden zugegeben hatte, folgt nun also die US-Beteiligung unter ihm (Trump) selbst und das lässt dann keinen Raum mehr für Ausreden. Die USA werden mit diesen Schritten zur Kriegspartei und der Konflikt nähert sich einem grossen europäischen bzw. womöglich sogar Weltkrieg mit Option zum Atomkrieg. Dies wird nun von Tag zu Tag immer schwieriger zu vermeiden sein...
#USA #Ukraine #Kriegsbeteiligung
Für Ziele tief in Russland: USA wollen Aufklärungsdaten mit Ukraine teilen
US-Präsident Donald #Trump hat beschlossen, Aufklärungsdaten mit der Ukraine zu teilen. Das berichten mehrere westliche #Medien. Die Entscheidung soll es Kiew erleichtern, die russische Energie-Infrastruktur anzugreifen. Parallel erwägt Washington die Übergabe von #Tomahawk-Raketen.
#Kommentar: Das wäre dann für die USA, die gerade erst ein Ausstiegsszenario aus dem Krieg umgesetzt hatten, der Ausstieg aus dem Ausstieg bzw. der Wiedereinstieg. Nachdem US Präsident Trump selbst den #Stellvertreterkrieg und die US-Beteiligung unter #Biden zugegeben hatte, folgt nun also die US-Beteiligung unter ihm (Trump) selbst und das lässt dann keinen Raum mehr für Ausreden. Die USA werden mit diesen Schritten zur Kriegspartei und der Konflikt nähert sich einem grossen europäischen bzw. womöglich sogar Weltkrieg mit Option zum Atomkrieg. Dies wird nun von Tag zu Tag immer schwieriger zu vermeiden sein...
RT DE
Für Ziele tief in Russland: USA wollen Aufklärungsdaten mit Ukraine teilen
US-Präsident Donald Trump hat beschlossen, Aufklärungsdaten mit der Ukraine zu teilen. Das berichten mehrere westliche Medien. Die Entscheidung soll es Kiew erleichtern, die russische Energie-Infrastruktur anzugreifen. Parallel erwägt Washington die Übergabe…
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https://freedert.online/kurzclips/video/257677-durow-franzoesischer-geheimdienst-forderte-sperrungen/
#Frankreich #Opposition #Telegram
Durow: Frankreich fordert Sperrung oppositioneller Telegram-Kanäle in Moldawien
Der Gründer des Messengerdienstes Telegram, Pawel #Durow, hat in einem am Montag auf X veröffentlichten Gespräch mit dem US-Podcaster Lex Fridman den französischen Behörden vorgeworfen, ihn unter Druck gesetzt zu haben.
Nach Durows Darstellung hätten Vertreter französischer Geheimdienste versucht, ihn dazu zu bewegen, Telegram-Kanäle von Oppositionellen in Ländern wie #Rumänien und #Moldawien zu sperren – auch wenn diese nicht gegen die Plattformregeln verstießen. Er habe dies als politische #Zensur abgelehnt. Durow betonte, Telegram verteidige die #Meinungsfreiheit unabhängig von der politischen Ausrichtung.
#Kommentar: Durow, der sowohl russische als auch französische Staatsbürgerschaft besitzt, war aus Russland ausgereist, nachdem man ihn seitens Behörden um Zusammenarbeit bat (ohne ihn unter Druck zu setzen oder gar festzunehmen). Im Westen fühlte er sich offenbar sicher, da man hier "freier" sei und persönliche Rechte "geschützter". Dennoch geschah in Frankreich, dass es zuerst zu Aufforderungen, dann zu Druck und schliesslich zur Festnahme https://t.me/FreieInfos24/45149 kam, als Dorow sich weigerte, westlichen Geheimdiensten Zugriff zu gewähren oder Daten von Nutzern weiterzugeben. Derzeit ist der Messengerdienst Telegram eines der wenigen nicht vom Westen kontrollierte Medium dieser Art https://t.me/FreieInfos24/18309 und wird von westlichen Behörden und Politik als störend empfunden.
#Frankreich #Opposition #Telegram
Durow: Frankreich fordert Sperrung oppositioneller Telegram-Kanäle in Moldawien
Der Gründer des Messengerdienstes Telegram, Pawel #Durow, hat in einem am Montag auf X veröffentlichten Gespräch mit dem US-Podcaster Lex Fridman den französischen Behörden vorgeworfen, ihn unter Druck gesetzt zu haben.
Nach Durows Darstellung hätten Vertreter französischer Geheimdienste versucht, ihn dazu zu bewegen, Telegram-Kanäle von Oppositionellen in Ländern wie #Rumänien und #Moldawien zu sperren – auch wenn diese nicht gegen die Plattformregeln verstießen. Er habe dies als politische #Zensur abgelehnt. Durow betonte, Telegram verteidige die #Meinungsfreiheit unabhängig von der politischen Ausrichtung.
#Kommentar: Durow, der sowohl russische als auch französische Staatsbürgerschaft besitzt, war aus Russland ausgereist, nachdem man ihn seitens Behörden um Zusammenarbeit bat (ohne ihn unter Druck zu setzen oder gar festzunehmen). Im Westen fühlte er sich offenbar sicher, da man hier "freier" sei und persönliche Rechte "geschützter". Dennoch geschah in Frankreich, dass es zuerst zu Aufforderungen, dann zu Druck und schliesslich zur Festnahme https://t.me/FreieInfos24/45149 kam, als Dorow sich weigerte, westlichen Geheimdiensten Zugriff zu gewähren oder Daten von Nutzern weiterzugeben. Derzeit ist der Messengerdienst Telegram eines der wenigen nicht vom Westen kontrollierte Medium dieser Art https://t.me/FreieInfos24/18309 und wird von westlichen Behörden und Politik als störend empfunden.
RT DE
Durow: Französischer Geheimdienst forderte Sperrungen oppositioneller Telegram-Kanäle in Moldawien
Der Gründer des Messengerdienstes Telegram, Pawel Durow, hat in einem am Montag auf X veröffentlichten Gespräch mit dem US-Podcaster Lex Fridman den französischen Behörden vorgeworfen, ihn unter Druck gesetzt zu haben.
https://www.zlv.lu/db/1/1420212019833/0
#EU #Russland #Vermögenswerte
Russisches Vermögen - Klatsche für BRD-Kanzler und EU-Chefin
Weil der Krieg zu teuer wird und die Kassen leer sind, wollen EU-Chefin von der Leyen und Kanzler #Merz das eingefrorene russische Vermögen anzapfen und 140 Mrd. Euro an Kiew überweisen. Doch ein wichtiges EU-Land spielt nicht mit. Diesmal ist es nicht Ungarn.
»Nach meiner Überzeugung sollte nun eine Lösung entwickelt werden, wie wir – ohne in die Eigentumsverhältnisse einzugreifen – der Ukraine einen zinslosen Kredit in Höhe von insgesamt fast 140 Milliarden Euro zur Verfügung stellen können«, schrieb Merz in einem Gastbeitrag in der #FinancialTimes.
Diese »Lösung« soll die EU-Kommission ausarbeiten. Deren Chefin Ursula von der Leyen – zufällig eine Parteifreundin von CDU-Chef Merz – hat sich schon an die Arbeit gemacht. Beim Sondergipfel in Kopenhagen am 1. Oktober will sie ihren Plan präsentieren. Doch nun gibt es eine unangenehme Überraschung.
#EU #Russland #Vermögenswerte
Russisches Vermögen - Klatsche für BRD-Kanzler und EU-Chefin
Weil der Krieg zu teuer wird und die Kassen leer sind, wollen EU-Chefin von der Leyen und Kanzler #Merz das eingefrorene russische Vermögen anzapfen und 140 Mrd. Euro an Kiew überweisen. Doch ein wichtiges EU-Land spielt nicht mit. Diesmal ist es nicht Ungarn.
»Nach meiner Überzeugung sollte nun eine Lösung entwickelt werden, wie wir – ohne in die Eigentumsverhältnisse einzugreifen – der Ukraine einen zinslosen Kredit in Höhe von insgesamt fast 140 Milliarden Euro zur Verfügung stellen können«, schrieb Merz in einem Gastbeitrag in der #FinancialTimes.
Diese »Lösung« soll die EU-Kommission ausarbeiten. Deren Chefin Ursula von der Leyen – zufällig eine Parteifreundin von CDU-Chef Merz – hat sich schon an die Arbeit gemacht. Beim Sondergipfel in Kopenhagen am 1. Oktober will sie ihren Plan präsentieren. Doch nun gibt es eine unangenehme Überraschung.
Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek
Klatsche für BRD-Kanzler und EU-Chefin
Die Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek ist eine marxistisch orientierte politische Tageszeitung in Luxemburg
https://freedert.online/international/257697-ex-praesident-dodon-moldawien-entwickelt/
#Moldawien #Geopolitik
Ex-Präsident Dodon: Moldawien wird wie Ukraine zu antirussischem Projekt
#RTde - Ex-Präsident Dodon: Moldawien entwickelt sich wie Ukraine zu einem antirussischen Projekt
Die regierende Partei "Aktion und Solidarität" (PAS) hat die Parlamentswahl in Moldawien durch Betrug gewonnen, erklärt der frühere Präsident Igor Dodon. Der Westen unterstütze die Republik mit dem Ziel, dort ein "Anti-Russland" nach dem Vorbild der Ukraine aufzubauen.
Dodon, der die Republik von 2016 bis 2020 regierte, wirft den Behörden Wahlbetrug vor, der seiner Ansicht nach vom Westen unterstützt wurde. "Die regierende Partei 'Aktion und Solidarität' (PAS) hat die Wahlen ausschließlich durch Betrug und mit Unterstützung der EU und der NATO gewonnen", erklärte der Politiker in einem Interview mit der Nachrichtenagentur TASS.
#Kommentar: Wer die letzten Jahrzehnte aufgepasst hat und sich auch noch einigermassen erinnern kann, dem sollte nicht entgangen sein, dass die "Handschrift" auf eine ganze Reihe von Staaten passt, die einst entweder mit der früheren Sowjetunion verbündet, selbst eine Teilrepublik der Sowjetunion waren oder einen neutralen Status inne hatten. Immer wurde zuerst geworben, dann Keile zwischen die Gesellschaften dieser Länder und Russland getrieben und schliesslich landeten viele davon in der EU und dem gegen Russland gerichteten #NATO-Bündnis. Zudem hat sich dieses Bündnis entgegen früherer Zusicherungen um weit mehr als 1000 km näher an Russland (Nachfolger der Sowjetunion) geschoben und militärische Infrastruktur bis an Russland's Grenzen aufgebaut. Der einstige Puffer-Gürtel teilweise neutraler Staaten, der ein Zusammenprallen von Russland und der NATO verhindern sollte, existiert nicht mehr; die NATO steht heute direkt an Russland's Grenze, beschwert sich aber darüber, dass Russland sich angeblich "ausbreiten" wolle und daher "eingedämmt" werden müsse. Im Grunde ist es ein kleines Wunder, dass es bisher noch nicht zu einem grossen Krieg gekommen ist, doch dieser könnte mittlerweile recht schnell bevorstehen und quasi jeden Tag ausbrechen. Moldawien grenzt direkt an die Ukraine und in der abtrünnigen moldawischen Provinz Transnistrien sind russische Friedenstruppen stationiert. Sollte Moldawien einen gewaltsamen Versuch unternehmen, die Region zurückzuerobern, könnte das zu einem Krieg mit Russland führen (wie 2008 in #Georgien https://t.me/FreieInfos24/3624) , nur dass in Moldawien NATO-Truppen stationiert sind, weshalb hier ein direkter Krieg droht.
#Moldawien #Geopolitik
Ex-Präsident Dodon: Moldawien wird wie Ukraine zu antirussischem Projekt
#RTde - Ex-Präsident Dodon: Moldawien entwickelt sich wie Ukraine zu einem antirussischen Projekt
Die regierende Partei "Aktion und Solidarität" (PAS) hat die Parlamentswahl in Moldawien durch Betrug gewonnen, erklärt der frühere Präsident Igor Dodon. Der Westen unterstütze die Republik mit dem Ziel, dort ein "Anti-Russland" nach dem Vorbild der Ukraine aufzubauen.
Dodon, der die Republik von 2016 bis 2020 regierte, wirft den Behörden Wahlbetrug vor, der seiner Ansicht nach vom Westen unterstützt wurde. "Die regierende Partei 'Aktion und Solidarität' (PAS) hat die Wahlen ausschließlich durch Betrug und mit Unterstützung der EU und der NATO gewonnen", erklärte der Politiker in einem Interview mit der Nachrichtenagentur TASS.
#Kommentar: Wer die letzten Jahrzehnte aufgepasst hat und sich auch noch einigermassen erinnern kann, dem sollte nicht entgangen sein, dass die "Handschrift" auf eine ganze Reihe von Staaten passt, die einst entweder mit der früheren Sowjetunion verbündet, selbst eine Teilrepublik der Sowjetunion waren oder einen neutralen Status inne hatten. Immer wurde zuerst geworben, dann Keile zwischen die Gesellschaften dieser Länder und Russland getrieben und schliesslich landeten viele davon in der EU und dem gegen Russland gerichteten #NATO-Bündnis. Zudem hat sich dieses Bündnis entgegen früherer Zusicherungen um weit mehr als 1000 km näher an Russland (Nachfolger der Sowjetunion) geschoben und militärische Infrastruktur bis an Russland's Grenzen aufgebaut. Der einstige Puffer-Gürtel teilweise neutraler Staaten, der ein Zusammenprallen von Russland und der NATO verhindern sollte, existiert nicht mehr; die NATO steht heute direkt an Russland's Grenze, beschwert sich aber darüber, dass Russland sich angeblich "ausbreiten" wolle und daher "eingedämmt" werden müsse. Im Grunde ist es ein kleines Wunder, dass es bisher noch nicht zu einem grossen Krieg gekommen ist, doch dieser könnte mittlerweile recht schnell bevorstehen und quasi jeden Tag ausbrechen. Moldawien grenzt direkt an die Ukraine und in der abtrünnigen moldawischen Provinz Transnistrien sind russische Friedenstruppen stationiert. Sollte Moldawien einen gewaltsamen Versuch unternehmen, die Region zurückzuerobern, könnte das zu einem Krieg mit Russland führen (wie 2008 in #Georgien https://t.me/FreieInfos24/3624) , nur dass in Moldawien NATO-Truppen stationiert sind, weshalb hier ein direkter Krieg droht.
RT DE
Ex-Präsident Dodon: Moldawien entwickelt sich wie Ukraine zu einem antirussischen Projekt
Die regierende Partei "Aktion und Solidarität" (PAS) hat die Parlamentswahl in Moldawien durch Betrug gewonnen, erklärt der frühere Präsident Igor Dodon. Der Westen unterstütze die Republik mit dem Ziel, dort ein "Anti-Russland" nach dem Vorbild der Ukraine…
https://uncutnews.ch/die-ukraine-befindet-sich-im-zentrum-von-drei-ineinandergreifenden-dreiecken-zur-eindaemmung-russlands/
#Geopolitik #Russland #Eindämmung
Ukraine im Zentrum dreier Dreiecke zur Eindämmung Russlands.
#UncutNews - Die Ukraine befindet sich im Zentrum von drei ineinandergreifenden Dreiecken zur Eindämmung Russlands.
Dies sind das 2020 gegründete Lubliner Dreieck (#Ukraine, #Polen und #Litauen), das De-facto-Bündnis von 2022 zwischen Ukraine, Polen und dem Vereinigten Königreich #Grossbritannien sowie das im August gegründete Odessa-Dreieck mit #Rumänien und #Moldawien.
Russland hat in den letzten Jahren den Westen konsequent beschuldigt, die Ukraine in ein „Anti-Russland“ zu verwandeln, um es zur Eindämmung zu nutzen. Als Reaktion darauf autorisierte #Putin die laufende Spezialoperation.
#Geopolitik #Russland #Eindämmung
Ukraine im Zentrum dreier Dreiecke zur Eindämmung Russlands.
#UncutNews - Die Ukraine befindet sich im Zentrum von drei ineinandergreifenden Dreiecken zur Eindämmung Russlands.
Dies sind das 2020 gegründete Lubliner Dreieck (#Ukraine, #Polen und #Litauen), das De-facto-Bündnis von 2022 zwischen Ukraine, Polen und dem Vereinigten Königreich #Grossbritannien sowie das im August gegründete Odessa-Dreieck mit #Rumänien und #Moldawien.
Russland hat in den letzten Jahren den Westen konsequent beschuldigt, die Ukraine in ein „Anti-Russland“ zu verwandeln, um es zur Eindämmung zu nutzen. Als Reaktion darauf autorisierte #Putin die laufende Spezialoperation.
uncut-news.ch
Die Ukraine befindet sich im Zentrum von drei ineinandergreifenden Dreiecken zur Eindämmung Russlands.
Andrew Korybko Dies sind das 2020 gegründete Lubliner Dreieck (Ukraine, Polen und Litauen), das De-facto-Bündnis von 2022 zwischen Ukraine, Polen und dem Vereinigten Königreich sowie das im August …
Diese und weitere aktuelle und interessante Meldungen, Meinungen, Analysen, Hintergründe, Zusammenhänge, Kommentare und Bilder vom Tage aus alternativen und internationalen Quellen - t.me/FreieInfos24
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/verteidigungsfall-was-eine-milit%C3%A4rische-eskalation-f%C3%BCr-deutschland-bedeuten-w%C3%BCrde/ar-AA1NJkDT?ocid=msedgdhp&pc=NMTS&cvid=68df03c027f847538f616a446e9cd16a&ei=11
#Verteidigungsfall #Bündnisfall #Krieg
Was eine militärische Eskalation für Deutschland bedeuten würde
Wenn der Ernstfall eintritt, drohen auch in Deutschland verheerende Folgen: Millionen Tote und Verletzte, zerstörte Infrastruktur, Chaos und Kollaps. Ein Appell an die Vernunft.
Die Verteidigungsetats der #NATO-Staaten sollen zukünftig auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts ansteigen. Dieser Forderung von #Trump scheinen sich die meisten NATO-Staaten beugen zu wollen. Durch mehr Abschreckung würde der Frieden – insbesondere gegenüber #Russland – gesichert.
Doch wenn in die Landesverteidigung in einem derartigen Ausmaß investiert wird – so die These – wird im Gegenteil die Kriegsgefahr steigen. Welche Risiken bestehen daher im Zuge der öffentlich geforderten militärischen Aufrüstung und was passiert im konkreten Verteidigungsfall?
#Kommentar: Wer ständig provoziert und aufrüstet und eine Kriegspartei massiv gegen eine andere unterstützt, der fördert damit NICHT den Frieden, sondern den Krieg und verstrickt sich selbst immer weiter in der Eskalationsspirale - bis es kein Zurück mehr gibt und der Krieg auch für Deutschland seinen Lauf nimmt. Gewinnen kann Deutschland einen solchen Krieg NICHT!
#Verteidigungsfall #Bündnisfall #Krieg
Was eine militärische Eskalation für Deutschland bedeuten würde
Wenn der Ernstfall eintritt, drohen auch in Deutschland verheerende Folgen: Millionen Tote und Verletzte, zerstörte Infrastruktur, Chaos und Kollaps. Ein Appell an die Vernunft.
Die Verteidigungsetats der #NATO-Staaten sollen zukünftig auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts ansteigen. Dieser Forderung von #Trump scheinen sich die meisten NATO-Staaten beugen zu wollen. Durch mehr Abschreckung würde der Frieden – insbesondere gegenüber #Russland – gesichert.
Doch wenn in die Landesverteidigung in einem derartigen Ausmaß investiert wird – so die These – wird im Gegenteil die Kriegsgefahr steigen. Welche Risiken bestehen daher im Zuge der öffentlich geforderten militärischen Aufrüstung und was passiert im konkreten Verteidigungsfall?
#Kommentar: Wer ständig provoziert und aufrüstet und eine Kriegspartei massiv gegen eine andere unterstützt, der fördert damit NICHT den Frieden, sondern den Krieg und verstrickt sich selbst immer weiter in der Eskalationsspirale - bis es kein Zurück mehr gibt und der Krieg auch für Deutschland seinen Lauf nimmt. Gewinnen kann Deutschland einen solchen Krieg NICHT!
MSN
Verteidigungsfall: Was eine militärische Eskalation für Deutschland bedeuten würde
Wenn der Ernstfall eintritt, drohen auch in Deutschland verheerende Folgen: Millionen Tote und Verletzte, zerstörte Infrastruktur, Chaos und Kollaps. Ein Appell an die Vernunft.
https://freedert.online/international/257764-putins-waldai-rede-2025-unmissverstaendliche-warnung-deutschland-und-projekt-fuer-die-zukunft/
#Putin #Rede #Waldai
Putins Waldai-Rede : Warnung an Deutschland - Entwurf für die Zukunft
#RTde - Putins Waldai-Rede 2025: Warnung an Deutschland – Entwurf für die Zukunft vorgestellt
In seiner Rede auf dem Waldai-Forum skizzierte der russische Präsident die Grundzüge der polyzentrischen Welt. Er ging auch auf europäische Sicherheitsfragen ein: Das militaristische Gebaren Deutschlands sei besorgniserregend und müsse beantwortet werden.
Der russische Präsident Wladimir Putin hielt auf dem renommierten internationalen Experten-Forum "Waldai" eine Grundsatzrede zum Zustand der internationalen Beziehungen. Die #Weltordnung, die schon seit Jahren aus den Fugen gerät, nannte er polyzentrisch. Deren Gefahren und Möglichkeiten seien voneinander nicht trennbar. Man müsse einstimmige Beschlüsse finden, mit denen alle einverstanden sind – "sonst sind die Beschlüsse nicht lebensfähig". Eine solche Lage sei auf diesem Planeten eine völlig neue Erscheinung, so Putin. Das Modell einer hierarchischen Welt mit westlichen Ländern an der Spitze erklärte er für gescheitert.
#Putin #Rede #Waldai
Putins Waldai-Rede : Warnung an Deutschland - Entwurf für die Zukunft
#RTde - Putins Waldai-Rede 2025: Warnung an Deutschland – Entwurf für die Zukunft vorgestellt
In seiner Rede auf dem Waldai-Forum skizzierte der russische Präsident die Grundzüge der polyzentrischen Welt. Er ging auch auf europäische Sicherheitsfragen ein: Das militaristische Gebaren Deutschlands sei besorgniserregend und müsse beantwortet werden.
Der russische Präsident Wladimir Putin hielt auf dem renommierten internationalen Experten-Forum "Waldai" eine Grundsatzrede zum Zustand der internationalen Beziehungen. Die #Weltordnung, die schon seit Jahren aus den Fugen gerät, nannte er polyzentrisch. Deren Gefahren und Möglichkeiten seien voneinander nicht trennbar. Man müsse einstimmige Beschlüsse finden, mit denen alle einverstanden sind – "sonst sind die Beschlüsse nicht lebensfähig". Eine solche Lage sei auf diesem Planeten eine völlig neue Erscheinung, so Putin. Das Modell einer hierarchischen Welt mit westlichen Ländern an der Spitze erklärte er für gescheitert.
RT DE
Putins Waldai-Rede 2025: Warnung an Deutschland – Entwurf für die Zukunft vorgestellt
In seiner Rede auf dem Waldai-Forum skizzierte der russische Präsident die Grundzüge der polyzentrischen Welt. Er ging auch auf europäische Sicherheitsfragen ein: Das militaristische Gebaren Deutschlands sei besorgniserregend und müsse beantwortet werden.
https://deu.belta.by/society/view/moldau-ist-ein-spielball-groser-machte-expertin-uber-ein-mogliches-szenario-fur-das-land-77075-2025/
#Moldawien #EU #Geopolitik
Moldau Spielball grosser Mächte - Expertin über mögliches Szenario
MINSK, 2. Oktober (BelTA) - Die Juristin und Bloggerin Tatjana #Montjan diskutierte in der aktuellen Ausgabe von „Thema im Gespräch“ auf dem YouTube-Kanal der Telegraphenagentur BelTA, warum sich in Moldau das rumänische Wahlszenario wiederholen könnte.
Die Bloggerin ist der Ansicht, dass in Moldau ein ähnliches Szenario wie in #Rumänien ablaufen könnte, wo Wahlergebnisse aufgrund angeblicher Einflussnahme auf den Wahlprozess annulliert wurden. „Wir haben diesen Zirkus in Rumänien bereits erlebt, wo man mit den Wahlergebnissen einfach den Willen des Volkes ignoriert hat. In Rumänien wurde alles getestet, und nun werden wir sehen, wie sich die Situation in Moldau entwickeln wird“, erklärte Tatjana Montjan. „Dies ist eine kleine Tauschmünze, die einen irreversiblen Prozess in Gang setzen könnte!“
#Kommentar: Tatjana Montjan ist eine ukrainische Rechtsanwältin und Bürgerrechtlerin, musste aber aus der Ukraine fliehen und steht wegen ihrer oppositionellen Veröffentlichungen auf der berüchtigten #Mirotworez-Liste der "Feinde der Ukraine". 1922 redete sie vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (#UNO) in NewYork zur Lage in der Ukraine https://t.me/FreieInfos24/26457
#Moldawien #EU #Geopolitik
Moldau Spielball grosser Mächte - Expertin über mögliches Szenario
MINSK, 2. Oktober (BelTA) - Die Juristin und Bloggerin Tatjana #Montjan diskutierte in der aktuellen Ausgabe von „Thema im Gespräch“ auf dem YouTube-Kanal der Telegraphenagentur BelTA, warum sich in Moldau das rumänische Wahlszenario wiederholen könnte.
Die Bloggerin ist der Ansicht, dass in Moldau ein ähnliches Szenario wie in #Rumänien ablaufen könnte, wo Wahlergebnisse aufgrund angeblicher Einflussnahme auf den Wahlprozess annulliert wurden. „Wir haben diesen Zirkus in Rumänien bereits erlebt, wo man mit den Wahlergebnissen einfach den Willen des Volkes ignoriert hat. In Rumänien wurde alles getestet, und nun werden wir sehen, wie sich die Situation in Moldau entwickeln wird“, erklärte Tatjana Montjan. „Dies ist eine kleine Tauschmünze, die einen irreversiblen Prozess in Gang setzen könnte!“
#Kommentar: Tatjana Montjan ist eine ukrainische Rechtsanwältin und Bürgerrechtlerin, musste aber aus der Ukraine fliehen und steht wegen ihrer oppositionellen Veröffentlichungen auf der berüchtigten #Mirotworez-Liste der "Feinde der Ukraine". 1922 redete sie vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (#UNO) in NewYork zur Lage in der Ukraine https://t.me/FreieInfos24/26457
БелТА
„Moldau ist ein Spielball großer Mächte.“ Expertin über ein mögliches Szenario für das Land
Die Bloggerin ist der Ansicht, dass in Moldau ein ähnliches Szenario wie in Rumänien ablaufen könnte, wo Wahlergebnisse aufgrund angeblicher Einflussnahme auf den Wahlprozess annulliert wurden.
https://freedert.online/inland/257612-frontalangriff-auf-grundrechte-groko-will/
#Grundrechte #GroKo #Existenzminimum
GroKo will menschenwürdiges Existenzminimum abschaffen
#RTde - Frontalangriff auf Grundrechte: GroKo will menschenwürdiges Existenzminimum abschaffen
Wer nicht spurt oder nicht kann, wie verlangt, soll verhungern. Das ist der Kern des geleakten Gesetzentwurfs für eine neue „#Grundsicherung“. Damit sollen #Behördenwillkür, #Armut, #Kriminalität und Abstiegsangst auf die Spitze getrieben, die Arbeiter diszipliniert und die #Ausbeutung verschärft werden. Und wieder bleibt der #DGB (#Gewerkschaft) zahm.
Die "eiserne GroKo" unter CDU-Kanzler Friedrich (#BlackRock) #Merz macht Ernst. Während sie das Großkapital mit wachsenden Milliardensubventionen mästet, startet sie wie geplant ihren Grossangriff auf die Arbeiterklasse. Auf der Streichliste steht nicht nur der Achtstundentag, sondern auch die pure Existenz: Ihr Gesetzentwurf für eine "neue Grundsicherung" zielt darauf ab, den Anspruch auf ein menschenwürdiges Minimum zum Leben vollständig abzuschaffen.
Das heißt: Wer auf dem Arbeitsmarkt nicht funktioniert wie befohlen, den könnten Jobcenter dann legal verhungern lassen.
#Kommentar: Wer die Mainstream-Medien verfolgt, wird immer häufiger Beiträge und Aussagen finden, mit denen es um möglichst breite Unterstützung für Pläne gegen die Ärmsten im Land geht. Zwar finden sich meist noch vertretbare Formulierungen gegen angebliche "Sozialschmarotzer" und Sprüche, dass "wer nicht arbeitet, braucht auch kein Essen", doch sind die Gesetze erst einmal beschlossen, können sie noch sehr viel breiter angewendet werden, so dass man dann quasi jedem, der nicht so funktioniert, wie er soll, die Lebensgrundlage komplett streichen kann. Das könnte dann sogar viele jener Menschen treffen, die sich jetzt noch für diese Pläne aussprechen.
#Grundrechte #GroKo #Existenzminimum
GroKo will menschenwürdiges Existenzminimum abschaffen
#RTde - Frontalangriff auf Grundrechte: GroKo will menschenwürdiges Existenzminimum abschaffen
Wer nicht spurt oder nicht kann, wie verlangt, soll verhungern. Das ist der Kern des geleakten Gesetzentwurfs für eine neue „#Grundsicherung“. Damit sollen #Behördenwillkür, #Armut, #Kriminalität und Abstiegsangst auf die Spitze getrieben, die Arbeiter diszipliniert und die #Ausbeutung verschärft werden. Und wieder bleibt der #DGB (#Gewerkschaft) zahm.
Die "eiserne GroKo" unter CDU-Kanzler Friedrich (#BlackRock) #Merz macht Ernst. Während sie das Großkapital mit wachsenden Milliardensubventionen mästet, startet sie wie geplant ihren Grossangriff auf die Arbeiterklasse. Auf der Streichliste steht nicht nur der Achtstundentag, sondern auch die pure Existenz: Ihr Gesetzentwurf für eine "neue Grundsicherung" zielt darauf ab, den Anspruch auf ein menschenwürdiges Minimum zum Leben vollständig abzuschaffen.
Das heißt: Wer auf dem Arbeitsmarkt nicht funktioniert wie befohlen, den könnten Jobcenter dann legal verhungern lassen.
#Kommentar: Wer die Mainstream-Medien verfolgt, wird immer häufiger Beiträge und Aussagen finden, mit denen es um möglichst breite Unterstützung für Pläne gegen die Ärmsten im Land geht. Zwar finden sich meist noch vertretbare Formulierungen gegen angebliche "Sozialschmarotzer" und Sprüche, dass "wer nicht arbeitet, braucht auch kein Essen", doch sind die Gesetze erst einmal beschlossen, können sie noch sehr viel breiter angewendet werden, so dass man dann quasi jedem, der nicht so funktioniert, wie er soll, die Lebensgrundlage komplett streichen kann. Das könnte dann sogar viele jener Menschen treffen, die sich jetzt noch für diese Pläne aussprechen.
RT DE
Frontalangriff auf Grundrechte: GroKo will menschenwürdiges Existenzminimum abschaffen
Wer nicht spurt oder nicht kann, wie verlangt, soll verhungern. Das ist der Kern des geleakten Gesetzentwurfs für eine neue „Grundsicherung“. Damit sollen Behördenwillkür, Armut, Kriminalität und Abstiegsangst auf die Spitze getrieben, die Arbeiter diszipliniert…