https://www.zlv.lu/db/1/1452498336243/0
#Deutschland #Sozialkahlschlag #Gesellschaft
Sozialeinschnitte in Deutschland - Stillhalten hilft nicht
Die deutsche Bundesregierung bereitet Einschnitte vor, die alle bisherigen Sozial-»Reformen« weit in den Schatten stellen könnten. »Es wird ein Herbst, der sich gewaschen hat«, hat CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann angedroht. Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) spricht vom »Update des Sozialstaats«, CDU-Kanzler Friedrich Merz sogar vom »Epochenbruch«. Die Bundesregierung hat offenbar sämtliche Denkblockaden abgelegt. Kürzungen beim Bürgergeld, Abschaffung des Achtstundentags, Streichung von Feiertagen, Aufweichung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Rente mit 70 – der gesamte Katalog sozialer Grausamkeiten liegt auf dem Tisch. Es geht an die Grundfesten gewerkschaftlicher Errungenschaften.
#Kommentar: Einmal mehr sollte ALLEN klar werden, dass es nichts nutzt, nichts zu tun, ausser dass die Regierung dann noch leichteres Spiel für noch mehr Kahlschlag bekäme. Werden die Menschen also nicht endlich aktiv, wird das Sozialwesen also weitestgehend sterben und Millionen Menschen sozial, finanziell und gesellschaftlich komplett unter die Räder kommen.
#Deutschland #Sozialkahlschlag #Gesellschaft
Sozialeinschnitte in Deutschland - Stillhalten hilft nicht
Die deutsche Bundesregierung bereitet Einschnitte vor, die alle bisherigen Sozial-»Reformen« weit in den Schatten stellen könnten. »Es wird ein Herbst, der sich gewaschen hat«, hat CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann angedroht. Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) spricht vom »Update des Sozialstaats«, CDU-Kanzler Friedrich Merz sogar vom »Epochenbruch«. Die Bundesregierung hat offenbar sämtliche Denkblockaden abgelegt. Kürzungen beim Bürgergeld, Abschaffung des Achtstundentags, Streichung von Feiertagen, Aufweichung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Rente mit 70 – der gesamte Katalog sozialer Grausamkeiten liegt auf dem Tisch. Es geht an die Grundfesten gewerkschaftlicher Errungenschaften.
#Kommentar: Einmal mehr sollte ALLEN klar werden, dass es nichts nutzt, nichts zu tun, ausser dass die Regierung dann noch leichteres Spiel für noch mehr Kahlschlag bekäme. Werden die Menschen also nicht endlich aktiv, wird das Sozialwesen also weitestgehend sterben und Millionen Menschen sozial, finanziell und gesellschaftlich komplett unter die Räder kommen.
Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek
Stillhalten hilft nicht
Die Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek ist eine marxistisch orientierte politische Tageszeitung in Luxemburg
🤮1
Forwarded from Bürgerinitiative für Frieden
🌎🔫🇺🇸 Der Pentagon-Chef & US-Kriegsminister Pete Hegseth hat die Gründung einer neuen Spezialeinheit zur "Bekämpfung von Drogenkartellen" im Zuständigkeitsbereich des US-Südkommandos angekündigt.
Der Pentagon-Chef Pete Hegseth hat die Bildung einer neuen Spezialeinheit im Zuständigkeitsbereich des US-Südkommandos (USSOUTHCOM) bekannt gegeben.
Die Aufgabe dieser Einheit ist es, "hart gegen Drogenkartelle vorzugehen", "den Drogenfluss zu unterbinden" und "die Sicherheit im Inland" (USA) zu verstärken.
Hegseth betonte, dass Washington seine Strategie ändert: Es wird nicht mehr "reaktiv nachträglich" handeln, sondern zu einer offensiven Strategie gegen transnationale Drogenkriminalität übergehen.
Der Pentagon-Chef Pete Hegseth hat die Bildung einer neuen Spezialeinheit im Zuständigkeitsbereich des US-Südkommandos (USSOUTHCOM) bekannt gegeben.
Die Aufgabe dieser Einheit ist es, "hart gegen Drogenkartelle vorzugehen", "den Drogenfluss zu unterbinden" und "die Sicherheit im Inland" (USA) zu verstärken.
Hegseth betonte, dass Washington seine Strategie ändert: Es wird nicht mehr "reaktiv nachträglich" handeln, sondern zu einer offensiven Strategie gegen transnationale Drogenkriminalität übergehen.
Forwarded from Bürgerinitiative für Frieden
🇺🇸❗️🇻🇪🇷🇺 Russlands UN-Botschafter Wassili Nebenja warf den USA vor, unter dem Vorwand des vermeintlichen Kampfes gegen den Drogenhandel einen Machtwechsel / Staatsumsturz in Venezuela anzustreben.
Der ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen (UN), Wassili Nebensja, warf den USA vor, unter dem Vorwand des Kampfes gegen den Drogenhandel einen Machtwechsel in Venezuela zu versuchen. Er erklärte, Washington setze die Eskalation bewusst fort und sei nicht bereit, mit Caracas zu verhandeln. Laut Nebenja nutzt das Weiße Haus für seine Zwecke „klassische Instrumente von bunten Revolutionen und hybriden Kriegen“.
Der ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen (UN), Wassili Nebensja, warf den USA vor, unter dem Vorwand des Kampfes gegen den Drogenhandel einen Machtwechsel in Venezuela zu versuchen. Er erklärte, Washington setze die Eskalation bewusst fort und sei nicht bereit, mit Caracas zu verhandeln. Laut Nebenja nutzt das Weiße Haus für seine Zwecke „klassische Instrumente von bunten Revolutionen und hybriden Kriegen“.
https://freedert.online/meinung/258152-warum-russland-niemals-wichtigste-waffe/
#Propaganda #Lügen #Russland
Wird der "Krieg der Lügen" gegen Russland jemals aufhören?
Es sieht nicht danach aus
Die seit Wochen im Westen gegen Russland laufende Verleumdungskampagne wegen angeblicher #Drohnenangriffe und #Luftraumverletzungen ist nichts Neues. Die Wurzeln antirussischer Propaganda reichen im Westen Jahrhunderte zurück. Dabei bedient sich die #Russophobie immer derselben Versatzstücke.
Gestern erklärte Sergei Naryschkin, Direktor des russischen Auslandsgeheimdienstes (SWR), im Rahmen einer Podiumsdiskussion zum 70. Jahrestag der Gründung der Warschauer Vertragsorganisation ["Warschauer Pakt"; Anm d. Red.], dass "Lügen und Täuschung ein fester Bestandteil der meisten westlichen Politiker sind."
In seiner Mitteilung führte er eine ganze Reihe von Beispielen an...
#Kommentar: Was im so genannten #Westen vielleicht "Tradition" sein mag, gilt für Osteuropa weit weniger. In den östlichen europäischen Ländern wurde Russophobie erst weit später eingeführt und das gilt sogar für einen Teil dessen, was heute Deutschland ist. Geht man allerdings weiter zurück, und zwar vor die Reichsgründung 1871, galt #Preussen nicht gerade als Feind Russlands, obwohl es auch zwischen Russland und Preussen mehrere Kriege gab, aber auch mehrere Bündnisse wie z. B. gegen Napoleon. Über viele Jahre grenzten Preussen und Russland direkt aneinander und vielfältige wirtschaftliche, familiäre und kulturelle Kontakte gab es zu beidseitigem Vorteil. Es gibt also neben aller Russophobie auch vieles, an das man positiv anknüpfen könnte - und sollte!
#Propaganda #Lügen #Russland
Wird der "Krieg der Lügen" gegen Russland jemals aufhören?
Es sieht nicht danach aus
Die seit Wochen im Westen gegen Russland laufende Verleumdungskampagne wegen angeblicher #Drohnenangriffe und #Luftraumverletzungen ist nichts Neues. Die Wurzeln antirussischer Propaganda reichen im Westen Jahrhunderte zurück. Dabei bedient sich die #Russophobie immer derselben Versatzstücke.
Gestern erklärte Sergei Naryschkin, Direktor des russischen Auslandsgeheimdienstes (SWR), im Rahmen einer Podiumsdiskussion zum 70. Jahrestag der Gründung der Warschauer Vertragsorganisation ["Warschauer Pakt"; Anm d. Red.], dass "Lügen und Täuschung ein fester Bestandteil der meisten westlichen Politiker sind."
In seiner Mitteilung führte er eine ganze Reihe von Beispielen an...
#Kommentar: Was im so genannten #Westen vielleicht "Tradition" sein mag, gilt für Osteuropa weit weniger. In den östlichen europäischen Ländern wurde Russophobie erst weit später eingeführt und das gilt sogar für einen Teil dessen, was heute Deutschland ist. Geht man allerdings weiter zurück, und zwar vor die Reichsgründung 1871, galt #Preussen nicht gerade als Feind Russlands, obwohl es auch zwischen Russland und Preussen mehrere Kriege gab, aber auch mehrere Bündnisse wie z. B. gegen Napoleon. Über viele Jahre grenzten Preussen und Russland direkt aneinander und vielfältige wirtschaftliche, familiäre und kulturelle Kontakte gab es zu beidseitigem Vorteil. Es gibt also neben aller Russophobie auch vieles, an das man positiv anknüpfen könnte - und sollte!
RT DE
Wird der "Krieg der Lügen" gegen Russland jemals aufhören? Es sieht nicht danach aus
Die seit Wochen im Westen gegen Russland laufende Verleumdungskampagne wegen angeblicher Drohnenangriffe und Luftraumverletzungen ist nichts Neues. Die Wurzeln antirussischer Propaganda reichen im Westen Jahrhunderte zurück. Dabei bedient sich die Russophobie…
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https://www.nachdenkseiten.de/?p=140394
#Karibik #USA #Mord
Trump und die US-Armee begehen Mord in der Karibik
#NachDenkSeiten - Trump und die US-Armee begehen schlicht und einfach Mord in der Karibik
Die Ermordung mutmaßlicher Drogenhändler in #Venezuela durch Donald Trump ohne Gerichtsverfahren zählt zu den größten Gefahren seiner zweiten Amtszeit. Sie ist Teil der parteiübergreifenden Geschichte der US-amerikanischen Übergriffe im Namen der nationalen Sicherheit.
#Karibik #USA #Mord
Trump und die US-Armee begehen Mord in der Karibik
#NachDenkSeiten - Trump und die US-Armee begehen schlicht und einfach Mord in der Karibik
Die Ermordung mutmaßlicher Drogenhändler in #Venezuela durch Donald Trump ohne Gerichtsverfahren zählt zu den größten Gefahren seiner zweiten Amtszeit. Sie ist Teil der parteiübergreifenden Geschichte der US-amerikanischen Übergriffe im Namen der nationalen Sicherheit.
NachDenkSeiten - Die kritische Website
Trump und die US-Armee begehen schlicht und einfach Mord in der Karibik
Die Ermordung mutmaßlicher Drogenhändler in Venezuela durch Donald Trump ohne Gerichtsverfahren zählt zu den größten Gefahren seiner zweiten Amtszeit. Sie ist Teil der parteiübergreifenden Geschichte der US-amerikanischen Übergriffe im Namen der nationalen…
https://anti-spiegel.ru/2025/wer-ist-die-friedensnobelpreistraegerin-maria-machado/
#Friedensnobelpreis #Venezuela
Venezuela - Wer ist die Friedensnobelpreisträgerin Maria Machado?
Die venezolanische Oppositionspolitikerin Maria Corina Machado erhält den Friedensnobelpreis, was US-Präsident #Trump wegen seiner eigenen Ambitionen auf den Preis wohl verärgern dürfte, obwohl er eigentlich Grund zur Freude haben müsste. Aber wer ist Maria Corina Machado eigentlich?
Die frisch verkündete Friedensnobelpreisträgerin Maria Corina Machado ist 58 Jahre und wird von deutschen #Medien als „die konservative Anführerin der venezolanischen Opposition“ bezeichnet. Das norwegische Preiskomitee habe ihren „unermüdlichen Einsatz für eine friedliche Rückkehr von der Diktatur zur Demokratie“ gewürdigt.
Schauen wir einmal an, wer Machado ist und warum sie den Friedensnobelpreis bekommen hat, denn viele wissen gar nicht, von wem er nach welchen Kriterien verliehen wird.
#Friedensnobelpreis #Venezuela
Venezuela - Wer ist die Friedensnobelpreisträgerin Maria Machado?
Die venezolanische Oppositionspolitikerin Maria Corina Machado erhält den Friedensnobelpreis, was US-Präsident #Trump wegen seiner eigenen Ambitionen auf den Preis wohl verärgern dürfte, obwohl er eigentlich Grund zur Freude haben müsste. Aber wer ist Maria Corina Machado eigentlich?
Die frisch verkündete Friedensnobelpreisträgerin Maria Corina Machado ist 58 Jahre und wird von deutschen #Medien als „die konservative Anführerin der venezolanischen Opposition“ bezeichnet. Das norwegische Preiskomitee habe ihren „unermüdlichen Einsatz für eine friedliche Rückkehr von der Diktatur zur Demokratie“ gewürdigt.
Schauen wir einmal an, wer Machado ist und warum sie den Friedensnobelpreis bekommen hat, denn viele wissen gar nicht, von wem er nach welchen Kriterien verliehen wird.
https://freedert.online/meinung/258591-die-gus-beginnt-sich-in-richtung-der-soz-auszudehnen/
#Geopolitik #Eurasien #GUS
Die GUS beginnt, sich in Richtung der SOZ auszudehnen
#Russland unterstützte die Gründung der "GUS plus" und die Verleihung des Beobachterstatus an die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (#SOZ) bei der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (#GUS). Wie Wladimir #Putin betonte, wird eine umfassendere Zusammenarbeit zwischen den beiden Organisationen eine sichere und nachhaltige Entwicklung in ganz Eurasien gewährleisten. Experten sind der Ansicht, dass der Gipfel in Duschanbe dank der Integrationsbemühungen Russlands neues GUS-Potenzial freisetzte.
#Kommentar: Die GUS sind eine Gemeinschaft ehemaliger Sowjetrepubliken, die nach dem Ende der #Sowjetunion als staatliche Einheit nach neuen Wegen gesucht haben, die Zusammenarbeit zu allseitigem Vorteil fortzusetzen. Nach Kursänderung in Richtung Westen traten #Georgien und die #Ukraine wieder aus dem Bündnis aus und #Turkmenistan ist nur noch beigeordnetes Mitglied. Dennoch funktioniert der grösste Teil der GUS weiter und entwickelt sich zudem. Mit einer Anbindung an die SOZ, die immerhin die weltweit mit Abstand grösste regional zusammenhängende Organisation arbeiten nun gleich zwei der grössten Regionalorganisationen immer enger zusammen. Hinzu kommt, dass mehrere Staaten ohnehin bereits in beiden Organisationen vertreten sind. Eine noch engere Kooperation unterstreicht die immer mehr zunehmende Bedeutung Eurasiens für die gesamte Weltwirtschaft. In westlichen Medien hört man von solchen Entwicklungen leider so gut wie gar nichts, denn die westlichen Staaten (zusammengerechnet nur zwischen 12 und 15% der #Weltbevölkerung) verkaufen sich nur allzu gern als eine Art "gemeinschaftliche #Führungsmacht" und die rein westlichen #G7 (ca. 8,5% der Weltbevölkerung) sogar als "die #Weltgemeinschaft". Da lässt man Organisationen, die leicht mehr als das dreifache Gewicht auf die Waage bringen, schon mal unter den Tisch fallen. An Tatsachen ändert das natürlich nichts, sondern nur in der Wahrnehmung jener, die nicht so genau hinschauen...
#Geopolitik #Eurasien #GUS
Die GUS beginnt, sich in Richtung der SOZ auszudehnen
#Russland unterstützte die Gründung der "GUS plus" und die Verleihung des Beobachterstatus an die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (#SOZ) bei der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (#GUS). Wie Wladimir #Putin betonte, wird eine umfassendere Zusammenarbeit zwischen den beiden Organisationen eine sichere und nachhaltige Entwicklung in ganz Eurasien gewährleisten. Experten sind der Ansicht, dass der Gipfel in Duschanbe dank der Integrationsbemühungen Russlands neues GUS-Potenzial freisetzte.
#Kommentar: Die GUS sind eine Gemeinschaft ehemaliger Sowjetrepubliken, die nach dem Ende der #Sowjetunion als staatliche Einheit nach neuen Wegen gesucht haben, die Zusammenarbeit zu allseitigem Vorteil fortzusetzen. Nach Kursänderung in Richtung Westen traten #Georgien und die #Ukraine wieder aus dem Bündnis aus und #Turkmenistan ist nur noch beigeordnetes Mitglied. Dennoch funktioniert der grösste Teil der GUS weiter und entwickelt sich zudem. Mit einer Anbindung an die SOZ, die immerhin die weltweit mit Abstand grösste regional zusammenhängende Organisation arbeiten nun gleich zwei der grössten Regionalorganisationen immer enger zusammen. Hinzu kommt, dass mehrere Staaten ohnehin bereits in beiden Organisationen vertreten sind. Eine noch engere Kooperation unterstreicht die immer mehr zunehmende Bedeutung Eurasiens für die gesamte Weltwirtschaft. In westlichen Medien hört man von solchen Entwicklungen leider so gut wie gar nichts, denn die westlichen Staaten (zusammengerechnet nur zwischen 12 und 15% der #Weltbevölkerung) verkaufen sich nur allzu gern als eine Art "gemeinschaftliche #Führungsmacht" und die rein westlichen #G7 (ca. 8,5% der Weltbevölkerung) sogar als "die #Weltgemeinschaft". Da lässt man Organisationen, die leicht mehr als das dreifache Gewicht auf die Waage bringen, schon mal unter den Tisch fallen. An Tatsachen ändert das natürlich nichts, sondern nur in der Wahrnehmung jener, die nicht so genau hinschauen...
RT DE
Die GUS beginnt, sich in Richtung der SOZ auszudehnen
Russland unterstützte die Gründung der "GUS plus" und die Verleihung des Beobachterstatus an die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) bei der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS). Experten sind der Ansicht, dass der Gipfel in Duschanbe dank…
Forwarded from Bürgerinitiative für Frieden
🇦🇫💥🇵🇰 Eskalation an der afghanisch-pakistanischen Grenze
❗️In den "Fachkanälen" sind neue Videos aufgetaucht, die die Entwicklung des Konflikts zwischen Afghanistan & Pakistan zeigen. Auf einem davon soll der Beschuss der pakistanischen Armee auf das afghanische Fort Kharchar zu sehen sein, das von den Taliban als Basis genutzt wird.
⚡️Im zweiten Video wird die Zerstörung eines afghanischen Grenzpostens durch einen Schuss aus einem SPG-9 Granatwerfer der pakistanischen Armee gezeigt.
⚔ Zur Erinnerung: Gestern gingen die Zusammenstöße in eine heiße Phase über – Kämpfe fanden an mehreren Punkten an der Grenze beider Länder statt.
⚔ Im dritten Video hissen pakistanische Soldaten ihre Flagge über einem afghanischen Grenzposten. Pakistans Stastsmedien berichten, dass ihre Truppen 19 afghanische Grenzposten einnahmen.
⚔ Die afghanischen Taliban erklärten ihrerseits, dass sie bei nächtlichen Operationen an der Grenze 58 pakistanische Soldaten getötet, 30 verwundet und 25 pakistanische Posten eingenommen haben.
❗️In den "Fachkanälen" sind neue Videos aufgetaucht, die die Entwicklung des Konflikts zwischen Afghanistan & Pakistan zeigen. Auf einem davon soll der Beschuss der pakistanischen Armee auf das afghanische Fort Kharchar zu sehen sein, das von den Taliban als Basis genutzt wird.
⚡️Im zweiten Video wird die Zerstörung eines afghanischen Grenzpostens durch einen Schuss aus einem SPG-9 Granatwerfer der pakistanischen Armee gezeigt.
⚔ Zur Erinnerung: Gestern gingen die Zusammenstöße in eine heiße Phase über – Kämpfe fanden an mehreren Punkten an der Grenze beider Länder statt.
⚔ Im dritten Video hissen pakistanische Soldaten ihre Flagge über einem afghanischen Grenzposten. Pakistans Stastsmedien berichten, dass ihre Truppen 19 afghanische Grenzposten einnahmen.
⚔ Die afghanischen Taliban erklärten ihrerseits, dass sie bei nächtlichen Operationen an der Grenze 58 pakistanische Soldaten getötet, 30 verwundet und 25 pakistanische Posten eingenommen haben.
https://rumble.com/v7078eg-gaza-dem-erdboden-gleichgemacht-israels-truppen-ziehen-sich-zurck.html
#Palästina #Gaza #Zerstörung
Gaza dem Erdboden gleich - Israel zieht Truppen zurück
Gaza dem Erdboden gleichgemacht: Israels Truppen ziehen sich zurück. Im #Gazastreifen ist im Rahmen des von US-Präsident Donald #Trump vermittelten Friedensplans am Freitag eine Waffenruhe in Kraft getreten. Israels Truppen haben sich zu den vereinbarten Demarkationslinien zurückgezogen.
Exklusive Aufnahmen vom Samstag zeigen die massive Zerstörung, die sie hinterlassen haben.
Nun muss die #Hamas innerhalb von 72 Stunden alle israelischen Geiseln freilassen – im Gegenzug sollen rund 2.000 Palästinenser aus der Haft entlassen werden. Über einen vollständigen Rückzug der israelischen Truppen und über eine Entwaffnung der Hamas wird erst später verhandelt.
#Palästina #Gaza #Zerstörung
Gaza dem Erdboden gleich - Israel zieht Truppen zurück
Gaza dem Erdboden gleichgemacht: Israels Truppen ziehen sich zurück. Im #Gazastreifen ist im Rahmen des von US-Präsident Donald #Trump vermittelten Friedensplans am Freitag eine Waffenruhe in Kraft getreten. Israels Truppen haben sich zu den vereinbarten Demarkationslinien zurückgezogen.
Exklusive Aufnahmen vom Samstag zeigen die massive Zerstörung, die sie hinterlassen haben.
Nun muss die #Hamas innerhalb von 72 Stunden alle israelischen Geiseln freilassen – im Gegenzug sollen rund 2.000 Palästinenser aus der Haft entlassen werden. Über einen vollständigen Rückzug der israelischen Truppen und über eine Entwaffnung der Hamas wird erst später verhandelt.
Rumble
Gaza dem Erdboden gleichgemacht: Israels Truppen ziehen sich zurück
Im Gazastreifen ist im Rahmen des von US-Präsident Donald Trump vermittelten Friedensplans am Freitag eine Waffenruhe in Kraft getreten. Israels Truppen haben sich zu den vereinbarten Demarkationslini
https://freedert.online/international/258611-bericht-us-geheimdienst-hilft-ukraine/
#Ukraine #USA #Kriegsbeteiligung
USA hilft Ukraine bei Angriffen auf russische Infrastruktur
#RTde - Medienbericht: US-Geheimdienst hilft Ukraine bei Angriffen auf russische Energieinfrastruktur
Der US-Geheimdienst habe Kiew dabei unterstützt, wichtige russische Energieanlagen – darunter Ölraffinerien – weit hinter der Frontlinie anzugreifen. Das Ziel sei es, die russische Wirtschaft zu schwächen, offenbarten ungenannte ukrainische und US-Beamte der #FinancialTimes. Die Zeitung beruft sich dabei auf ungenannte ukrainische und US-amerikanische Beamte, die mit der Kampagne vertraut sind.
#Kommentar: Damit wären die USA also bereits am Krieg gegen Russland selbst beteiligt, was die angebliche Friedensinitiative von US Präsident Trump ad absurdum führen dürfte. Vielmehr wollte Trump hier eine Art #Ausstiegsszenario aus dem Krieg durchziehen, was nun allerdings nach hinten losgegangen sein dürfte, nachdem Trump selbst die USA unter Biden als mitverantwortlich nannte und US Medien den Krieg selbst als #Stellvertreterkrieg benannt hatten https://t.me/FreieInfos24/48458. In Wahrheit zeigt sich nun also eine tiefe Verstrickung der USA in den Krieg, zumal entscheidende Dinge zu Angriffen auf Russland über Stützpunkte der USA in #Deutschland (#Wiesbaden) https://t.me/FreieInfos24/48432 stattfinden. Kommt es nun auch noch zu "Lieferungen" von #Tomahawk Marschflugkörpern, die ohne aktive Beteiligung des US Militärs gar nicht eingesetzt werden können, wären die USA bereits mitten im Krieg, der nur (noch) nicht pro forma offiziell erklärt wurde, aber dennoch bereits läuft... auch mit deutscher Beteiligung, wenn man das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienst des Bundestag von März 2022 https://t.me/FreieInfos24/26247 berücksichtigt. Auch die Beteiligung von #Grossbritannien gilt mittlerweile als Fakt https://t.me/FreieInfos24/48495. Der "grosse Krieg" läuft also bereits, nur gibt es (noch) niemand wirklich zu und er ist auch (noch) nicht aus dem Ruder gelaufen. Das hat auch einen guten Grund, denn in dem Moment, wo der Krieg ganz offiziell läuft, wird er eine eigene Dynamik entwickeln, die erst nach Millionen Toten, vielen Millionen Flüchtlingen und mehreren nahezu komplett zerstörten Ländern durch Erschöpfung ein Ende haben wird. So lange es (noch) nicht offiziell ist, existiert wenigstens noch eine gute Chance, es nicht bis zum Äussersten eskalieren zu lassen. Einige Akteure zündeln allerdings weiterhin, wobei noch nicht ganz klar ist, ob fahrlässig oder vorsätzlich...
#Ukraine #USA #Kriegsbeteiligung
USA hilft Ukraine bei Angriffen auf russische Infrastruktur
#RTde - Medienbericht: US-Geheimdienst hilft Ukraine bei Angriffen auf russische Energieinfrastruktur
Der US-Geheimdienst habe Kiew dabei unterstützt, wichtige russische Energieanlagen – darunter Ölraffinerien – weit hinter der Frontlinie anzugreifen. Das Ziel sei es, die russische Wirtschaft zu schwächen, offenbarten ungenannte ukrainische und US-Beamte der #FinancialTimes. Die Zeitung beruft sich dabei auf ungenannte ukrainische und US-amerikanische Beamte, die mit der Kampagne vertraut sind.
#Kommentar: Damit wären die USA also bereits am Krieg gegen Russland selbst beteiligt, was die angebliche Friedensinitiative von US Präsident Trump ad absurdum führen dürfte. Vielmehr wollte Trump hier eine Art #Ausstiegsszenario aus dem Krieg durchziehen, was nun allerdings nach hinten losgegangen sein dürfte, nachdem Trump selbst die USA unter Biden als mitverantwortlich nannte und US Medien den Krieg selbst als #Stellvertreterkrieg benannt hatten https://t.me/FreieInfos24/48458. In Wahrheit zeigt sich nun also eine tiefe Verstrickung der USA in den Krieg, zumal entscheidende Dinge zu Angriffen auf Russland über Stützpunkte der USA in #Deutschland (#Wiesbaden) https://t.me/FreieInfos24/48432 stattfinden. Kommt es nun auch noch zu "Lieferungen" von #Tomahawk Marschflugkörpern, die ohne aktive Beteiligung des US Militärs gar nicht eingesetzt werden können, wären die USA bereits mitten im Krieg, der nur (noch) nicht pro forma offiziell erklärt wurde, aber dennoch bereits läuft... auch mit deutscher Beteiligung, wenn man das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienst des Bundestag von März 2022 https://t.me/FreieInfos24/26247 berücksichtigt. Auch die Beteiligung von #Grossbritannien gilt mittlerweile als Fakt https://t.me/FreieInfos24/48495. Der "grosse Krieg" läuft also bereits, nur gibt es (noch) niemand wirklich zu und er ist auch (noch) nicht aus dem Ruder gelaufen. Das hat auch einen guten Grund, denn in dem Moment, wo der Krieg ganz offiziell läuft, wird er eine eigene Dynamik entwickeln, die erst nach Millionen Toten, vielen Millionen Flüchtlingen und mehreren nahezu komplett zerstörten Ländern durch Erschöpfung ein Ende haben wird. So lange es (noch) nicht offiziell ist, existiert wenigstens noch eine gute Chance, es nicht bis zum Äussersten eskalieren zu lassen. Einige Akteure zündeln allerdings weiterhin, wobei noch nicht ganz klar ist, ob fahrlässig oder vorsätzlich...
RT DE
Medienbericht: US-Geheimdienst hilft Ukraine bei Angriffen auf russische Energieinfrastruktur
Der US-Geheimdienst habe Kiew dabei unterstützt, wichtige russische Energieanlagen – darunter Ölraffinerien – weit hinter der Frontlinie anzugreifen. Das Ziel sei es, die russische Wirtschaft zu schwächen, offenbarten ungenannte ukrainische und US-Beamte…
Forwarded from Bürgerinitiative für Frieden
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‼️🇺🇸🏴☠️ Der "Shutdown" in den USA: US-Soldaten stellen sich in der Schlange für kostenloses Essen an.
▪️Am Ende der zweiten Woche des "Shutdowns" beginnen US-Soldaten und ihre Familien, sich in den Schlangen für kostenloses Essen für Bedürftige anzustellen, da sie keine Löhne / Gehälter mehr erhalten.
▪️Aufgrund von Streitigkeiten zwischen den Demokraten und Republikanern über das Staatsbudget der USA blieben alle US-amerikanischen Staatsbediensteten, einschließlich der US-Soldaten, ohne Gehalt.
▪️Am Ende der zweiten Woche des "Shutdowns" beginnen US-Soldaten und ihre Familien, sich in den Schlangen für kostenloses Essen für Bedürftige anzustellen, da sie keine Löhne / Gehälter mehr erhalten.
▪️Aufgrund von Streitigkeiten zwischen den Demokraten und Republikanern über das Staatsbudget der USA blieben alle US-amerikanischen Staatsbediensteten, einschließlich der US-Soldaten, ohne Gehalt.
https://www.youtube.com/watch?v=xreD-Ncjpng
#Satire
Simone Solga: Herbst der Reförmchen | Folge 186
#Ahrtal-Legende Anne Spiegel ist zurück im Business - ein schöner Job für eine sagenhaft kompetente Frau. Friedrich #Merz bringt die Totalreform des #Bürgergeld und liefert das, was er ja immer liefert: nix. Und dann stiftet auch noch Satan #Trump den Frieden. Simone #Solga - unreformierbar wie immer, in ihrem Bettchen, Folge 186.
#Satire
Simone Solga: Herbst der Reförmchen | Folge 186
#Ahrtal-Legende Anne Spiegel ist zurück im Business - ein schöner Job für eine sagenhaft kompetente Frau. Friedrich #Merz bringt die Totalreform des #Bürgergeld und liefert das, was er ja immer liefert: nix. Und dann stiftet auch noch Satan #Trump den Frieden. Simone #Solga - unreformierbar wie immer, in ihrem Bettchen, Folge 186.
YouTube
Simone Solga: Herbst der Reförmchen | Folge 186
Ahrtal-Legende Anne Spiegel ist zurück im Business - ein schöner Job für eine sagenhaft kompetente Frau. Friedrich Merz bringt die Totalreform des Bürgergelds und liefert das, was er ja immer liefert: nix. Und dann stiftet auch noch Satan Trump den Frieden.…
https://bsw-vg.de/neuauszaehlunng-jetzt-so-kannst-du-unsere-forderung-unterstuetzen/
#BSW #Bundestag #Neuauszählung
Das BSW sollte in den Bundestag, Du kannst helfen!
Nur wenige Stimmen fehlten für den Einzug des BSW in den Bundestag und einige Unregelmässigkeiten bei der Auszählung sind auch bekannt!
Eine Neuauszählung würde mit grosser Wahrscheinlichkeit die fehlenden Stimmen zum Vorschein bringen, das BSW doch noch in den Bundestag bringen und die Mehrheitsverhältnisse im Parlament ändern.
Für eine neue Politik braucht es auch neue Parteien wie das BSW und gegen eine schädliche Politik der Regierung braucht es eine möglichst starke Opposition. Mit dem BSW wäre die Opposition deutlich stärker!
Die aktuelle #Bundesregierung hätte bei Einzug des BSW in den Bundestag keine Mehrheit mehr und Friedrich Merz wäre dann wohl auch kein Bundeskanzler mehr. Die Karten der deutschen Politik würden neu gemischt werden, die Opposition deutlich stärken und die Regierung müsste sich neu finden.
#BSW #Bundestag #Neuauszählung
Das BSW sollte in den Bundestag, Du kannst helfen!
Nur wenige Stimmen fehlten für den Einzug des BSW in den Bundestag und einige Unregelmässigkeiten bei der Auszählung sind auch bekannt!
Eine Neuauszählung würde mit grosser Wahrscheinlichkeit die fehlenden Stimmen zum Vorschein bringen, das BSW doch noch in den Bundestag bringen und die Mehrheitsverhältnisse im Parlament ändern.
Für eine neue Politik braucht es auch neue Parteien wie das BSW und gegen eine schädliche Politik der Regierung braucht es eine möglichst starke Opposition. Mit dem BSW wäre die Opposition deutlich stärker!
Die aktuelle #Bundesregierung hätte bei Einzug des BSW in den Bundestag keine Mehrheit mehr und Friedrich Merz wäre dann wohl auch kein Bundeskanzler mehr. Die Karten der deutschen Politik würden neu gemischt werden, die Opposition deutlich stärken und die Regierung müsste sich neu finden.
https://freedert.online/europa/258718-vizeadmiral-schoenbach-bundeswehr-glaubt-nicht-an-russische-drohnen-muss-aber-mitspielen/
#Bundeswehr #Deutschland #Propaganda
Bundeswehr glaubt nicht an russische Drohnen, muss aber mitspielen
#RTde - Vizeadmiral Schönbach: Die Bundeswehr glaubt nicht an "russische Drohnen", muss aber "mitspielen"
Die #Bundesregierung sieht #Russland hinter den meisten Drohneflügen in Deutschland und Europa. Laut Inspekteur der Deutschen Marine a.D. Kay-Achim #Schönbach schätzen die Fachleute der Bundeswehr die Sache ganz anders - tun dies aber nur unter vorgehaltener Hand.
Bei einer Podium-Diskussion in Berlin gab der Vizeadmiral a.D. Kay-Achim Schönbach seine Einschätzung zur einer möglichen Urheberschaft der in Deutschland gesichteten Drohnen. Die feste Annahme der Bundesregierung, dass sie von den russischen Geheimdiensten gesteuert sein sollen, zog er in Zweifel. Die Bundeswehr müsse aber bei dem Vorwurf "mitspielen", sagte er mit Verweis auf seine ehemalige Militär-Kollegen.
#Kommentar: Das macht leider vor allem eines deutlich, nämlich dass das deutsche Militär wieder einmal ideologische Vorgaben übernimmt, dies wider besseres Wissen tut und unwidersprochen mit umsetzt. Dabei sieht das deutsche Recht eindeutig vor, dass rechtswidrige Vorgaben nicht nur verweigert werden dürfen, sondern verweigert werden müssen. Der so genannte angebliche "Befehlsnotstand", mit denen sich viele Offiziere der Wehrmacht und auch spätere #Mauerschützen der Grenztruppen der früheren #DDR gern herauszureden versuchten, funktionierte weder nach dem 2. Weltkrieg noch nach dem Ende der DDR und legten eindeutig fest, dass Befolger rechtswidriger Anordnungen sich dadurch selbst und aus eigener Entscheidung zu Tätern gemacht hatten und dann dafür folglich bestraft wurden. Beide Gebilde hielten sich für extrem langlebig, mussten dann allerdings sehr viel schneller einer neuen Ordnung weichen, als es den Trägern der Systeme lieb war. Auch heute handeln die Akteure das "beste Deutschland aller Zeiten" als dauerhaft bestehend und wähnen sich insofern sicher.
#Bundeswehr #Deutschland #Propaganda
Bundeswehr glaubt nicht an russische Drohnen, muss aber mitspielen
#RTde - Vizeadmiral Schönbach: Die Bundeswehr glaubt nicht an "russische Drohnen", muss aber "mitspielen"
Die #Bundesregierung sieht #Russland hinter den meisten Drohneflügen in Deutschland und Europa. Laut Inspekteur der Deutschen Marine a.D. Kay-Achim #Schönbach schätzen die Fachleute der Bundeswehr die Sache ganz anders - tun dies aber nur unter vorgehaltener Hand.
Bei einer Podium-Diskussion in Berlin gab der Vizeadmiral a.D. Kay-Achim Schönbach seine Einschätzung zur einer möglichen Urheberschaft der in Deutschland gesichteten Drohnen. Die feste Annahme der Bundesregierung, dass sie von den russischen Geheimdiensten gesteuert sein sollen, zog er in Zweifel. Die Bundeswehr müsse aber bei dem Vorwurf "mitspielen", sagte er mit Verweis auf seine ehemalige Militär-Kollegen.
#Kommentar: Das macht leider vor allem eines deutlich, nämlich dass das deutsche Militär wieder einmal ideologische Vorgaben übernimmt, dies wider besseres Wissen tut und unwidersprochen mit umsetzt. Dabei sieht das deutsche Recht eindeutig vor, dass rechtswidrige Vorgaben nicht nur verweigert werden dürfen, sondern verweigert werden müssen. Der so genannte angebliche "Befehlsnotstand", mit denen sich viele Offiziere der Wehrmacht und auch spätere #Mauerschützen der Grenztruppen der früheren #DDR gern herauszureden versuchten, funktionierte weder nach dem 2. Weltkrieg noch nach dem Ende der DDR und legten eindeutig fest, dass Befolger rechtswidriger Anordnungen sich dadurch selbst und aus eigener Entscheidung zu Tätern gemacht hatten und dann dafür folglich bestraft wurden. Beide Gebilde hielten sich für extrem langlebig, mussten dann allerdings sehr viel schneller einer neuen Ordnung weichen, als es den Trägern der Systeme lieb war. Auch heute handeln die Akteure das "beste Deutschland aller Zeiten" als dauerhaft bestehend und wähnen sich insofern sicher.
RT DE
Vizeadmiral Schönbach: Die Bundeswehr glaubt nicht an "russische Drohnen", muss aber "mitspielen"
Bundesregierung sieht Russland hinter den meisten Drohneflügen in Deutschland und Europa. Laut Inspekteur der Deutschen Marine a.D. Kay-Achim Schönbach schätzen die Fachleute der Bundeswehr die Sache ganz anders - tun dies aber nur unter vorgehaltener Hand.
https://freedert.online/europa/258686-leiter-nationalen-sicherheitsbueros-polens-warschau/
#Polen #Russland #Kriegszustand
Sicherheitschef Polen - Warschau im Kriegszustand mit Moskau
#RTde - Sicherheitschef Polens: Warschau befindet sich im Kriegszustand mit Moskau
Sławomir Cenckiewicz, Chef des polnischen Nationalen Sicherheitsbüros, ist der Ansicht, dass "hybride Angriffe" in europäischen Ländern von mit Russland verbundenen Saboteuren verübt werden. Moskau hat solche Anschuldigungen wiederholt zurückgewiesen.
Der Leiter des polnischen Nationalen Sicherheitsbüros (BBN), Sławomir Cenckiewicz, hat vor dem Hintergrund der Vorwürfe gegen Moskau wegen Sabotageakten in Europa, Drohnenvorfällen und Cyberangriffen behauptet, dass sich sein Land in einem militärischen Konflikt mit Russland befinde.
#Kommentar: Die Frage ist, ob es sich (wie einst bei #Baerbock und #Habeck) um verbale Entgleisungen handelt oder (wie man #Merz entnehmen könnte) eine scheibchenweise Vermittlung längst eingetroffener Realität handelt, wird sich wohl erst noch offiziell zeigen. Unstrittig ist jedoch, dass die #Kriegsrhetorik immer lauter wird und gleichzeitig immer deutlicher. Deutschland könnte man eh bereits seit Sommer 2022 (Gutachten des wisselschaftlichen Dienst des #Bundestag https://t.me/FreieInfos24/26247) als #Kriegspartei sehen, #Grossbritannien gilt in Russland eh bereits als Kriegsteilnehmer und auch die #USA könnten mit #Tomahawk Lieferung (und aktiver Unterstützung bei Angriffen) den Schritt in nicht mehr bestreitbare aktive Kriegsteilnahme vollziehen. #Frankreich sieht man bedingt bereits als Kriegsteilnehmer und nun stellt sich auch Polen selbst in eine Reihe mit all jenen Ländern, die über das, was man "Unterstützung" nennen könnte, bereits weit hinausgehen. Was man in Russland bereits seit längerem beiläufig so formuliert, dass man praktisch gegen die gesamte #NATO kämpfe, wird nach und nach (scheibchenweise) nun offenbar direkt aus den NATO-Kreisen immer weiter bestätigt. Wo ein Merz öffentlich sagt, man befände sich zwar (noch) nicht im Krieg, aber auch nicht mehr im Frieden, könnte sich das immer mehr bestätigen, bis der nicht mehr wirklich geltende Frieden auch offiziell dem Kriegszustand gewichen ist. Viele meinen, dass er bereits läuft, dieser Krieg, nur dass bislang noch niemand es ganz offiziell so formuliert. Man redet ihn bereits herbei, den Krieg - und holt ihn damit immer näher heran...
#Polen #Russland #Kriegszustand
Sicherheitschef Polen - Warschau im Kriegszustand mit Moskau
#RTde - Sicherheitschef Polens: Warschau befindet sich im Kriegszustand mit Moskau
Sławomir Cenckiewicz, Chef des polnischen Nationalen Sicherheitsbüros, ist der Ansicht, dass "hybride Angriffe" in europäischen Ländern von mit Russland verbundenen Saboteuren verübt werden. Moskau hat solche Anschuldigungen wiederholt zurückgewiesen.
Der Leiter des polnischen Nationalen Sicherheitsbüros (BBN), Sławomir Cenckiewicz, hat vor dem Hintergrund der Vorwürfe gegen Moskau wegen Sabotageakten in Europa, Drohnenvorfällen und Cyberangriffen behauptet, dass sich sein Land in einem militärischen Konflikt mit Russland befinde.
#Kommentar: Die Frage ist, ob es sich (wie einst bei #Baerbock und #Habeck) um verbale Entgleisungen handelt oder (wie man #Merz entnehmen könnte) eine scheibchenweise Vermittlung längst eingetroffener Realität handelt, wird sich wohl erst noch offiziell zeigen. Unstrittig ist jedoch, dass die #Kriegsrhetorik immer lauter wird und gleichzeitig immer deutlicher. Deutschland könnte man eh bereits seit Sommer 2022 (Gutachten des wisselschaftlichen Dienst des #Bundestag https://t.me/FreieInfos24/26247) als #Kriegspartei sehen, #Grossbritannien gilt in Russland eh bereits als Kriegsteilnehmer und auch die #USA könnten mit #Tomahawk Lieferung (und aktiver Unterstützung bei Angriffen) den Schritt in nicht mehr bestreitbare aktive Kriegsteilnahme vollziehen. #Frankreich sieht man bedingt bereits als Kriegsteilnehmer und nun stellt sich auch Polen selbst in eine Reihe mit all jenen Ländern, die über das, was man "Unterstützung" nennen könnte, bereits weit hinausgehen. Was man in Russland bereits seit längerem beiläufig so formuliert, dass man praktisch gegen die gesamte #NATO kämpfe, wird nach und nach (scheibchenweise) nun offenbar direkt aus den NATO-Kreisen immer weiter bestätigt. Wo ein Merz öffentlich sagt, man befände sich zwar (noch) nicht im Krieg, aber auch nicht mehr im Frieden, könnte sich das immer mehr bestätigen, bis der nicht mehr wirklich geltende Frieden auch offiziell dem Kriegszustand gewichen ist. Viele meinen, dass er bereits läuft, dieser Krieg, nur dass bislang noch niemand es ganz offiziell so formuliert. Man redet ihn bereits herbei, den Krieg - und holt ihn damit immer näher heran...
RT DE
Sicherheitschef Polens: Warschau befindet sich im Kriegszustand mit Moskau
Sławomir Cenckiewicz, Chef des polnischen Nationalen Sicherheitsbüros, ist der Ansicht, dass "hybride Angriffe" in europäischen Ländern von mit Russland verbundenen Saboteuren verübt werden. Moskau hat solche Anschuldigungen wiederholt zurückgewiesen.
https://rus.postimees.ee/8340667/latviya-obyazala-841-grazhdanina-rossii-pokinut-stranu-iz-za-neznaniya-gosyazyka
#Lettland #Russen #Ausweisung
Lettland weist Russen aus, weil sie kein lettisch können
(Teil-Übersetzung, Original russisch)
Lettland befahl 841 russischen Staatsbürgern, das Land zu verlassen, weil sie die Staatssprache nicht kannten
Die lettischen Behörden befahlen 841 russischen Staatsbürgern, das Land bis zum 13. Oktober zu verlassen, weil sie ihre Kenntnisse der lettischen Sprache nicht bestätigten und sich obligatorischen Sicherheitskontrollen unterziehen mussten, berichtet DW In Bezug auf Politico und die Worte von Madara Puke, Vertreterin des Amtes für Staatsbürgerschafts- und Migrationsangelegenheiten.
Seit 2022 haben die lettischen Behörden die Aufenthaltsbestimmungen des Landes für russische Staatsbürger zweimal verschärft, indem sie das Einwanderungsgesetz geändert haben.
So waren Russen mit einer Aufenthaltserlaubnis in Lettland seit 2024 verpflichtet, bis zum 30. Juni 2025 den Status eines ständigen Wohnsitzes in der Europäischen Union #EU zu beantragen. Dazu war es notwendig, Kenntnisse der lettischen Sprache auf der A2-Ebene zu bestätigen, biografische Angaben zu machen und eine Sicherheitskontrolle zu bestehen.
Die aktualisierten Anforderungen betrafen 30.000 Personen. Die meisten von ihnen erfüllten die Voraussetzungen, etwa 2.600 verließen das Land freiwillig. Und 841 Personen beantragten keinen Aufenthaltsstatus.
Schon im Sommer wurden die Russen vor der bevorstehenden #Deportation gewarnt.
Einige Russen in Lettland waren sich der neuen Anforderungen nicht bewusst. Laut Puke wussten einige russische Bürger nicht, dass diese Forderungen auch für sie galten. «Erst wenn sie ihre Rente nicht mehr bekommen, merken sie, dass etwas nicht stimmt. Dann rufen sie: "Warum werde ich keine Rente gezahlt?" Wir sagen ihnen: "Sie haben keine Aufenthaltserlaubnis". Sie fragen: "Wo ist meine Aufenthaltserlaubnis?" Wir sagen: "Wir müssen uns an das Gesetz halten"»", zitiert die Publikation den Beamten auf dem lettischen TV-Sender LTV1.
Puke fügte hinzu, dass nach dem 13. Oktober der Aufenthalt dieser Menschen im Land illegal wird und ihnen der Zugang zu sozialen Diensten verweigert wird. Verlassen sie das Land nicht ohne triftigen Grund rechtzeitig, können sie anschließend zwangsweise abgeschoben werden.
Die Entfernung betrifft häufig ältere Menschen. Anfang 2024 verschickte der Lettische Migrationsdienst Ausweisungswarnungen an 1167 russische Staatsbürger. Knapp 70% von ihnen waren über 60 Jahre alt.
Im Februar 2024 lehnte das lettische Verfassungsgericht eine Sammelklage von Russen ab und entschied, dass eine Abschiebung wegen Unkenntnis der lettischen Sprache gerechtfertigt sei.
#Kommentar: Lettland ist Mitglied der EU, doch die in der übrigen EU üblichen Minderheitenrechte gelten dort nicht, schon gar nicht für Russen, die dort als #Nichtbürger zählen https://t.me/FreieInfos24/1748. Rund ein Drittel der Einwohner Lettlands ist ethnisch russisch, denn bis zum 1. Weltkrieg gehörte Lettland (das gesamte Baltikum und auch Finnland) zum russischen Zarenreich. So erklärt sich eine über Jahrhunderte historisch gewachsene teilweise russische oder russischstämmige Einwohnerschaft. Man stelle sich nun vor, Deutschland würde alle ausländischen Rentner abschieben, die nicht genug deutsch können, also viele Eltern und Grosseltern eingebürgerter Deutscher. Wie gross wäre dann das Geschrei in Richtung #Rassismus. Doch trifft es in einem anderen Land der EU (europäische "Werte") auch noch Russen, folgt nicht einmal die geringste Kritik - auch nicht an jährlichen Nazi-Aufmärschen https://t.me/FreieInfos24/23823, um frühere SS Divisionen zu verherrlichen. Abschiebung von Rentnern sind allerdings auch nicht ganz neu https://t.me/FreieInfos24/41240
#Lettland #Russen #Ausweisung
Lettland weist Russen aus, weil sie kein lettisch können
(Teil-Übersetzung, Original russisch)
Lettland befahl 841 russischen Staatsbürgern, das Land zu verlassen, weil sie die Staatssprache nicht kannten
Die lettischen Behörden befahlen 841 russischen Staatsbürgern, das Land bis zum 13. Oktober zu verlassen, weil sie ihre Kenntnisse der lettischen Sprache nicht bestätigten und sich obligatorischen Sicherheitskontrollen unterziehen mussten, berichtet DW In Bezug auf Politico und die Worte von Madara Puke, Vertreterin des Amtes für Staatsbürgerschafts- und Migrationsangelegenheiten.
Seit 2022 haben die lettischen Behörden die Aufenthaltsbestimmungen des Landes für russische Staatsbürger zweimal verschärft, indem sie das Einwanderungsgesetz geändert haben.
So waren Russen mit einer Aufenthaltserlaubnis in Lettland seit 2024 verpflichtet, bis zum 30. Juni 2025 den Status eines ständigen Wohnsitzes in der Europäischen Union #EU zu beantragen. Dazu war es notwendig, Kenntnisse der lettischen Sprache auf der A2-Ebene zu bestätigen, biografische Angaben zu machen und eine Sicherheitskontrolle zu bestehen.
Die aktualisierten Anforderungen betrafen 30.000 Personen. Die meisten von ihnen erfüllten die Voraussetzungen, etwa 2.600 verließen das Land freiwillig. Und 841 Personen beantragten keinen Aufenthaltsstatus.
Schon im Sommer wurden die Russen vor der bevorstehenden #Deportation gewarnt.
Einige Russen in Lettland waren sich der neuen Anforderungen nicht bewusst. Laut Puke wussten einige russische Bürger nicht, dass diese Forderungen auch für sie galten. «Erst wenn sie ihre Rente nicht mehr bekommen, merken sie, dass etwas nicht stimmt. Dann rufen sie: "Warum werde ich keine Rente gezahlt?" Wir sagen ihnen: "Sie haben keine Aufenthaltserlaubnis". Sie fragen: "Wo ist meine Aufenthaltserlaubnis?" Wir sagen: "Wir müssen uns an das Gesetz halten"»", zitiert die Publikation den Beamten auf dem lettischen TV-Sender LTV1.
Puke fügte hinzu, dass nach dem 13. Oktober der Aufenthalt dieser Menschen im Land illegal wird und ihnen der Zugang zu sozialen Diensten verweigert wird. Verlassen sie das Land nicht ohne triftigen Grund rechtzeitig, können sie anschließend zwangsweise abgeschoben werden.
Die Entfernung betrifft häufig ältere Menschen. Anfang 2024 verschickte der Lettische Migrationsdienst Ausweisungswarnungen an 1167 russische Staatsbürger. Knapp 70% von ihnen waren über 60 Jahre alt.
Im Februar 2024 lehnte das lettische Verfassungsgericht eine Sammelklage von Russen ab und entschied, dass eine Abschiebung wegen Unkenntnis der lettischen Sprache gerechtfertigt sei.
#Kommentar: Lettland ist Mitglied der EU, doch die in der übrigen EU üblichen Minderheitenrechte gelten dort nicht, schon gar nicht für Russen, die dort als #Nichtbürger zählen https://t.me/FreieInfos24/1748. Rund ein Drittel der Einwohner Lettlands ist ethnisch russisch, denn bis zum 1. Weltkrieg gehörte Lettland (das gesamte Baltikum und auch Finnland) zum russischen Zarenreich. So erklärt sich eine über Jahrhunderte historisch gewachsene teilweise russische oder russischstämmige Einwohnerschaft. Man stelle sich nun vor, Deutschland würde alle ausländischen Rentner abschieben, die nicht genug deutsch können, also viele Eltern und Grosseltern eingebürgerter Deutscher. Wie gross wäre dann das Geschrei in Richtung #Rassismus. Doch trifft es in einem anderen Land der EU (europäische "Werte") auch noch Russen, folgt nicht einmal die geringste Kritik - auch nicht an jährlichen Nazi-Aufmärschen https://t.me/FreieInfos24/23823, um frühere SS Divisionen zu verherrlichen. Abschiebung von Rentnern sind allerdings auch nicht ganz neu https://t.me/FreieInfos24/41240
Rus.Postimees.ee
Латвия обязала 841 гражданина России покинуть страну из-за незнания госязыка
Власти Латвии обязали 841 гражданина России покинуть страну до 13 октября, поскольку они не стали подтверждать знание латышского языка и проходить обязательную проверку безопасности, передает DW со ссылкой на издание Politico и слова представляющей Управление…
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Forwarded from Bürgerinitiative für Frieden
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🇷🇺⚡️🇺🇸🇺🇦 Russland hofft, dass der Einfluss der USA Kiew zu mehr Aktivität bei der Konfliktlösung bewegen wird.
— Kreml
▪️ Kreml-Sprecher Dmitri Peskow rief dazu auf, die Ergebnisse des Treffens zwischen US-Präsident Trump und Ukraines Machthaber Selenskij abzuwarten, bevor man anderweitige Berichte über die Übergabe von US-amerikanischen Tomahawk Marschflugkörpern analysiert.
▪️ Es gab bisher keine neuen Kontakte mit der Türkei zur ukrainischen Konfliktlösung, aber ein Gespräch zwischen Putin und Erdogan kann schnell vereinbart werden.
▪️ Russland bleibt bereit für einen friedlichen Dialog über die Ukraine.
— Kreml
▪️ Kreml-Sprecher Dmitri Peskow rief dazu auf, die Ergebnisse des Treffens zwischen US-Präsident Trump und Ukraines Machthaber Selenskij abzuwarten, bevor man anderweitige Berichte über die Übergabe von US-amerikanischen Tomahawk Marschflugkörpern analysiert.
▪️ Es gab bisher keine neuen Kontakte mit der Türkei zur ukrainischen Konfliktlösung, aber ein Gespräch zwischen Putin und Erdogan kann schnell vereinbart werden.
▪️ Russland bleibt bereit für einen friedlichen Dialog über die Ukraine.