https://www.msn.com/de-de/nachrichten/welt/nato-chef-warnt-wenn-china-taiwan-angreift-schlägt-russland-gegen-europa-los/ar-AA1OxcEe?ocid=msedgdhp
#NATO #Warnung #Kriegsgefahr
NATO-Chef - Wenn China Taiwan angreift, schlägt Russland gegen Europa los
Mark #Rutte hat in einem Interview vor dem Szenario eines Parallelangriffs gewarnt. Es sei seine „absolute Überzeugung“, dass ein chinesischer Angriff auf Taiwan ein Krieg mit mehreren Fronten werde.
#Russland führt Krieg in der #Ukraine und setzt bereits Mittel der hybriden Kriegsführung – wie etwa Cyberattacken – gegen die NATO ein. #China bestreitet immer wieder die Unabhängigkeit von #Taiwan und führte zuletzt im April eine große Militärübung rund um die Inselrepublik durch – internationale Beobachter halten daher eine Invasion für ein mögliches Szenario.
#Kommentar: Taiwan gilt auch völkerrechtlich als Teil von Gesamt-China und wird nur von sehr wenigen kleineren Staaten anerkannt. Auch Deutschland und die USA erkennen Taiwan NICHT als unabhängig an und folgen der so genannten "Ein-China-Politik". Auch bei den Vereinten Nationen #UNO ist Taiwan NICHT vertreten. Die Insel ist heute das letzte Stück des gesamtchinesischen Territoriums, das nicht von Peking regiert wird. Alle anderen früheren Kolonien sind bereits an China zurückgegeben worden, wie auch die frühere britische Kolonie Hong Kong und das früher portugiesische Macao. Mit der westlichen "Unterstützung" Taiwans will der Westen (vor allem die USA) vor allem China "eindämmen", also innerhalb enger Seegrenzen halten und chinesischen Einfluss in Asien bzw. dessen Ausweitung verhindern. Es geht hier also NICHT um die Freiheit Taiwans, sondern um geopolitische und strategische Vorteile des Westens bzw. der USA, die ihren eigenen Einflussbereich bis vor die Haustür Chinas sehen und den gesamten nördlichen Pazifik als ihr Interessengebiet verstehen.
#NATO #Warnung #Kriegsgefahr
NATO-Chef - Wenn China Taiwan angreift, schlägt Russland gegen Europa los
Mark #Rutte hat in einem Interview vor dem Szenario eines Parallelangriffs gewarnt. Es sei seine „absolute Überzeugung“, dass ein chinesischer Angriff auf Taiwan ein Krieg mit mehreren Fronten werde.
#Russland führt Krieg in der #Ukraine und setzt bereits Mittel der hybriden Kriegsführung – wie etwa Cyberattacken – gegen die NATO ein. #China bestreitet immer wieder die Unabhängigkeit von #Taiwan und führte zuletzt im April eine große Militärübung rund um die Inselrepublik durch – internationale Beobachter halten daher eine Invasion für ein mögliches Szenario.
#Kommentar: Taiwan gilt auch völkerrechtlich als Teil von Gesamt-China und wird nur von sehr wenigen kleineren Staaten anerkannt. Auch Deutschland und die USA erkennen Taiwan NICHT als unabhängig an und folgen der so genannten "Ein-China-Politik". Auch bei den Vereinten Nationen #UNO ist Taiwan NICHT vertreten. Die Insel ist heute das letzte Stück des gesamtchinesischen Territoriums, das nicht von Peking regiert wird. Alle anderen früheren Kolonien sind bereits an China zurückgegeben worden, wie auch die frühere britische Kolonie Hong Kong und das früher portugiesische Macao. Mit der westlichen "Unterstützung" Taiwans will der Westen (vor allem die USA) vor allem China "eindämmen", also innerhalb enger Seegrenzen halten und chinesischen Einfluss in Asien bzw. dessen Ausweitung verhindern. Es geht hier also NICHT um die Freiheit Taiwans, sondern um geopolitische und strategische Vorteile des Westens bzw. der USA, die ihren eigenen Einflussbereich bis vor die Haustür Chinas sehen und den gesamten nördlichen Pazifik als ihr Interessengebiet verstehen.
MSN
Nato-Chef warnt: Wenn China Taiwan angreift, schlägt Russland gegen Europa los
Mark Rutte hat in einem Interview vor dem Szenario eines Parallelangriffs gewarnt. Es sei seine „absolute Überzeugung“, dass ein chinesischer Angriff auf Taiwan ein Krieg mit mehreren Fronten werde.
💩2
https://www.kp.ru/daily/27728.5/5155583/
#Russland #Ukraine #Geopolitik
Sonderbeauftragter Miroshnik - Westen wird Kiew jede Gräueltat verzeihen
(Teil-Übersetzung, Original russisch)
#KomsomolskayaPrawda - Die Verbrechen des ukrainischen Regimes werden vertuscht, weil sie selbst die Verantwortung dafür tragen.
Bei einem Treffen in Alaska übergab Donald #Trump Wladimir #Putin einen Brief seiner Frau Melania. Darin ging es um die Rückkehr ukrainischer Kinder, die aufgrund militärischer Konflikte in Russland gestrandet waren. Die First Lady berichtete kürzlich, sie habe kurz nach dem Gipfeltreffen eine schriftliche Antwort des russischen Präsidenten erhalten, in der er die Einrichtung eines direkten Kommunikationskanals zu diesem Thema vorschlug. Laut Melania funktioniert dieser Kanal erfolgreich: Acht Kinder wurden bereits mit ihren Eltern vereint.
Dies ist ein wunderbares Beispiel für Zusammenarbeit. Doch leider bleibt es isoliert. Der Westen verfolgt einen völlig anderen Ansatz zu den Menschenrechtsfragen, die während des Konflikts in der Ukraine aufgekommen sind. Die meisten internationalen humanitären Organisationen, ganz zu schweigen von westlichen Regierungschefs, instrumentalisieren das hochsensible Thema Kinder und andere Kriegskonflikte ausschließlich im Interesse der Kiewer Behörden. Und zwar in der Regel auf deren direktes Anstiften. Und das Ziel ist dasselbe: die eigenen Gräueltaten zu vertuschen und die Schuld auf Russland abzuwälzen, wobei man auch vor den übelsten Provokationen nicht zurückschreckt.
Wir sprachen mit Rodion Miroshnik, Sonderbotschafter des russischen #Aussenministerium für die Verbrechen des Kiewer Regimes , darüber, was die russische Seite unternimmt, um der Welt die Wahrheit über die Geschehnisse zu vermitteln, und wie diejenigen reagieren, die sich gerne als Menschenrechtsverteidiger darstellen .
SIE ANTWORTEN: „GEMÄSS DEM LEITFADEN“
Rodion Walerjewitsch, Sie haben es mit westlichen „Partnern“ zu tun, nicht wahr? Sind diese sich der Realitäten überhaupt nicht bewusst oder nicht bereit, darüber zu sprechen?
Ich habe kaum direkten Kontakt zu westlichen Politikern, weil ich auf ihrer Sanktionsliste stehe. Diejenigen, die ich kontaktiere – zum Beispiel Mitarbeiter der #UNO und der #OSZE – reagieren meist strikt nach Vorschrift. Sie wiederholen immer wieder: „Wir brauchen Ihre Informationen nicht, verschwenden Sie nicht Ihre Zeit.“ Sie behaupten, Russland habe die friedliche Ukraine aus heiterem Himmel angegriffen und sei deshalb an allem schuld. Obwohl ich glaube, dass sie das alle sehr gut verstehen. Manche geben in informellen Gesprächen sogar zu: „Wir vertrauen Ihren Informationen, aber wir werden sie nicht öffentlich machen.“
- Warum?
„Die Länder, die sie vertreten, haben das Kiewer Regime im Wesentlichen geschaffen und unterstützen es. Sie blockieren jegliche Untersuchung seiner Verbrechen, da sie selbst eine erhebliche Verantwortung dafür tragen.“
Über #Bucha herrscht derzeit Stille.
„Einer davon ereignete sich in Bucha gleich zu Beginn des Krieges. Doch die Hysterie um diese Provokation hat sich inzwischen gelegt. Ist sie im Sande verlaufen?“
„Die Westler versuchen nun, einer Diskussion über dieses Thema aus dem Weg zu gehen. Wir haben ihnen Notizen geschickt: Stellen Sie ihnen zunächst eine Liste der Personen zur Verfügung, deren Tod Sie uns vorwerfen. Diese Anfragen lagen ihnen monatelang im Kopf herum, und am Ende erhielten wir völlig absurde Antworten in der Art von: ‚Es wurde beschlossen, die Informationen über die getöteten Bürger vertraulich zu behandeln.‘“
Der komplette Beitrag kann im Original (russisch) unter folgendem Link gelesen werden:
Читайте на WWW.KP.RU: https://www.kp.ru/daily/27728.5/5155583/
#Russland #Ukraine #Geopolitik
Sonderbeauftragter Miroshnik - Westen wird Kiew jede Gräueltat verzeihen
(Teil-Übersetzung, Original russisch)
#KomsomolskayaPrawda - Die Verbrechen des ukrainischen Regimes werden vertuscht, weil sie selbst die Verantwortung dafür tragen.
Bei einem Treffen in Alaska übergab Donald #Trump Wladimir #Putin einen Brief seiner Frau Melania. Darin ging es um die Rückkehr ukrainischer Kinder, die aufgrund militärischer Konflikte in Russland gestrandet waren. Die First Lady berichtete kürzlich, sie habe kurz nach dem Gipfeltreffen eine schriftliche Antwort des russischen Präsidenten erhalten, in der er die Einrichtung eines direkten Kommunikationskanals zu diesem Thema vorschlug. Laut Melania funktioniert dieser Kanal erfolgreich: Acht Kinder wurden bereits mit ihren Eltern vereint.
Dies ist ein wunderbares Beispiel für Zusammenarbeit. Doch leider bleibt es isoliert. Der Westen verfolgt einen völlig anderen Ansatz zu den Menschenrechtsfragen, die während des Konflikts in der Ukraine aufgekommen sind. Die meisten internationalen humanitären Organisationen, ganz zu schweigen von westlichen Regierungschefs, instrumentalisieren das hochsensible Thema Kinder und andere Kriegskonflikte ausschließlich im Interesse der Kiewer Behörden. Und zwar in der Regel auf deren direktes Anstiften. Und das Ziel ist dasselbe: die eigenen Gräueltaten zu vertuschen und die Schuld auf Russland abzuwälzen, wobei man auch vor den übelsten Provokationen nicht zurückschreckt.
Wir sprachen mit Rodion Miroshnik, Sonderbotschafter des russischen #Aussenministerium für die Verbrechen des Kiewer Regimes , darüber, was die russische Seite unternimmt, um der Welt die Wahrheit über die Geschehnisse zu vermitteln, und wie diejenigen reagieren, die sich gerne als Menschenrechtsverteidiger darstellen .
SIE ANTWORTEN: „GEMÄSS DEM LEITFADEN“
Rodion Walerjewitsch, Sie haben es mit westlichen „Partnern“ zu tun, nicht wahr? Sind diese sich der Realitäten überhaupt nicht bewusst oder nicht bereit, darüber zu sprechen?
Ich habe kaum direkten Kontakt zu westlichen Politikern, weil ich auf ihrer Sanktionsliste stehe. Diejenigen, die ich kontaktiere – zum Beispiel Mitarbeiter der #UNO und der #OSZE – reagieren meist strikt nach Vorschrift. Sie wiederholen immer wieder: „Wir brauchen Ihre Informationen nicht, verschwenden Sie nicht Ihre Zeit.“ Sie behaupten, Russland habe die friedliche Ukraine aus heiterem Himmel angegriffen und sei deshalb an allem schuld. Obwohl ich glaube, dass sie das alle sehr gut verstehen. Manche geben in informellen Gesprächen sogar zu: „Wir vertrauen Ihren Informationen, aber wir werden sie nicht öffentlich machen.“
- Warum?
„Die Länder, die sie vertreten, haben das Kiewer Regime im Wesentlichen geschaffen und unterstützen es. Sie blockieren jegliche Untersuchung seiner Verbrechen, da sie selbst eine erhebliche Verantwortung dafür tragen.“
Über #Bucha herrscht derzeit Stille.
„Einer davon ereignete sich in Bucha gleich zu Beginn des Krieges. Doch die Hysterie um diese Provokation hat sich inzwischen gelegt. Ist sie im Sande verlaufen?“
„Die Westler versuchen nun, einer Diskussion über dieses Thema aus dem Weg zu gehen. Wir haben ihnen Notizen geschickt: Stellen Sie ihnen zunächst eine Liste der Personen zur Verfügung, deren Tod Sie uns vorwerfen. Diese Anfragen lagen ihnen monatelang im Kopf herum, und am Ende erhielten wir völlig absurde Antworten in der Art von: ‚Es wurde beschlossen, die Informationen über die getöteten Bürger vertraulich zu behandeln.‘“
Der komplette Beitrag kann im Original (russisch) unter folgendem Link gelesen werden:
Читайте на WWW.KP.RU: https://www.kp.ru/daily/27728.5/5155583/
kp.ru - Сайт «Комсомольской правды»
Посол по особым поручениям Родион Мирошник: Запад простит Киеву любое злодейство
Преступления украинского режима покрывают, потому что сами несут за них ответственность
https://freedert.online/international/259000-trump-ukraine-bereitet-offensive-vor/
#Ukraine #USA #Kriegsbeteiligung
Trump: Ukraine bereitet Offensive vor, Entscheidung liegt bei mir
Donald Trump gab den Wunsch der Ukraine nach einer Offensive bekannt. Die Entscheidung darüber wird nach seinen eigenen Angaben aber Trump treffen. Die USA prüfen außerdem Optionen für die Lieferung von weiteren Waffen an Kiew, neben #Tomahawk-Raketen, wie er anmerkte.
Die USA prüfen Optionen für die Lieferung weiterer Waffen an die Ukraine, neben den Tomahawk-Raketen. Dies gab US-Präsident Donald Trump vor seinem Treffen mit dem ukrainischen Staatschef Wladimir Selenskij bekannt. Auf eine entsprechende Frage eines Journalisten bestätigte Trump, dass die USA "andere Optionen" in Betracht zögen.
#Kommentar: Diese Äusserungen des US Präsidenten, selbst die Entscheidung zu treffen, ob die Ukraine eine Offensive (Angriff) auf Russland startet, bedeutet nichts anderes, als dass die USA direkt und federführend (mit Entscheidungsgewalt!) an direkten Angriffen auf Russland beteiligt wären. Damit wäre die Grenze zur tatsächlichen Kriegsbeteiligung also bereits deutlich überschritten und es begänne ein Krieg der USA gegen Russland, wenn auch mit ukrainischen Soldaten ausgeführt, jedoch auf Befehl (Entscheidung) der USA. Kämen nun auch noch atomwaffenfähige #Tomahawk Marschflugkörper hinzu, könnte man in Russland jede in Richtung Russland startende Tomahawk als mutmasslich nuklearen Angriff werten und unmittelbar mit eigenen Atomwaffen antworten. Diese Tatsachen sind sowohl in der Ukraine, als auch im Westen bekannt, denn die russische #Atomwaffendoktrin https://t.me/FreieInfos24/44378 wurde öffentlich bekanntgegeben https://t.me/FreieInfos24/45717. Womöglich verlässt man sich allerdings darauf, dass Russland nicht atomar reagiert, wie man schon auf Angriffe der Ukraine auf das russische Raketen-Frühwarnsystem https://t.me/FreieInfos24/43516 - https://t.me/FreieInfos24/43679 nicht nuklear geantwortet hatte und auch nicht auf ukrainische Angriffe auf die strategische Bomberflotte https://t.me/FreieInfos24/49075. Doch beides (nach Atomwaffendoktrin bereits möglicher Grund für atomare Antwort) geschah mit ukrainischen Drohnen und nicht mit atomwaffenfähigen und weitreichenden US Marschflugkörpern, die durchaus auch mit nuklearen Sprengköpfen bestückt sein könnten. Besonders vor dem Hintergrund, dass man in den USA bereits mehrfach von einem #Enthauptungsschlag https://t.me/FreieInfos24/45763 gegen Russland fabuliert hatte, könnte man genau dies als konkrete Gefahr sehen und entsprechend reagieren. Die Welt stünde also womöglich direkt an der Schwelle des Atomkrieg und Trump könnte ihn auslösen! In den USA hält man ein solches Risiko noch immer für einen Bluff https://t.me/BifFidU/75665, weil Russland bisher auf ukrainische Angriffe nicht nuklear reagiert hatte. Dass die Situation mit atomwaffenfähigen US Marschflugkörpern eine völlig andere ist, will man nicht begreifen...
#Ukraine #USA #Kriegsbeteiligung
Trump: Ukraine bereitet Offensive vor, Entscheidung liegt bei mir
Donald Trump gab den Wunsch der Ukraine nach einer Offensive bekannt. Die Entscheidung darüber wird nach seinen eigenen Angaben aber Trump treffen. Die USA prüfen außerdem Optionen für die Lieferung von weiteren Waffen an Kiew, neben #Tomahawk-Raketen, wie er anmerkte.
Die USA prüfen Optionen für die Lieferung weiterer Waffen an die Ukraine, neben den Tomahawk-Raketen. Dies gab US-Präsident Donald Trump vor seinem Treffen mit dem ukrainischen Staatschef Wladimir Selenskij bekannt. Auf eine entsprechende Frage eines Journalisten bestätigte Trump, dass die USA "andere Optionen" in Betracht zögen.
#Kommentar: Diese Äusserungen des US Präsidenten, selbst die Entscheidung zu treffen, ob die Ukraine eine Offensive (Angriff) auf Russland startet, bedeutet nichts anderes, als dass die USA direkt und federführend (mit Entscheidungsgewalt!) an direkten Angriffen auf Russland beteiligt wären. Damit wäre die Grenze zur tatsächlichen Kriegsbeteiligung also bereits deutlich überschritten und es begänne ein Krieg der USA gegen Russland, wenn auch mit ukrainischen Soldaten ausgeführt, jedoch auf Befehl (Entscheidung) der USA. Kämen nun auch noch atomwaffenfähige #Tomahawk Marschflugkörper hinzu, könnte man in Russland jede in Richtung Russland startende Tomahawk als mutmasslich nuklearen Angriff werten und unmittelbar mit eigenen Atomwaffen antworten. Diese Tatsachen sind sowohl in der Ukraine, als auch im Westen bekannt, denn die russische #Atomwaffendoktrin https://t.me/FreieInfos24/44378 wurde öffentlich bekanntgegeben https://t.me/FreieInfos24/45717. Womöglich verlässt man sich allerdings darauf, dass Russland nicht atomar reagiert, wie man schon auf Angriffe der Ukraine auf das russische Raketen-Frühwarnsystem https://t.me/FreieInfos24/43516 - https://t.me/FreieInfos24/43679 nicht nuklear geantwortet hatte und auch nicht auf ukrainische Angriffe auf die strategische Bomberflotte https://t.me/FreieInfos24/49075. Doch beides (nach Atomwaffendoktrin bereits möglicher Grund für atomare Antwort) geschah mit ukrainischen Drohnen und nicht mit atomwaffenfähigen und weitreichenden US Marschflugkörpern, die durchaus auch mit nuklearen Sprengköpfen bestückt sein könnten. Besonders vor dem Hintergrund, dass man in den USA bereits mehrfach von einem #Enthauptungsschlag https://t.me/FreieInfos24/45763 gegen Russland fabuliert hatte, könnte man genau dies als konkrete Gefahr sehen und entsprechend reagieren. Die Welt stünde also womöglich direkt an der Schwelle des Atomkrieg und Trump könnte ihn auslösen! In den USA hält man ein solches Risiko noch immer für einen Bluff https://t.me/BifFidU/75665, weil Russland bisher auf ukrainische Angriffe nicht nuklear reagiert hatte. Dass die Situation mit atomwaffenfähigen US Marschflugkörpern eine völlig andere ist, will man nicht begreifen...
RT DE
Trump: Ukraine bereitet Offensive vor, aber Entscheidung liegt bei mir
Donald Trump gab den Wunsch der Ukraine nach einer Offensive bekannt. Die Entscheidung darüber wird nach seinen eigenen Angaben aber Trump treffen. Die USA prüfen außerdem Optionen für die Lieferung von weiteren Waffen an Kiew, neben Tomahawk-Raketen, wie…
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https://www.zlv.lu/db/1/1438798229263/0
#Polen #Terrorismus #NordStream
Kein Interesse an Aufklärung - Polens Ministerpräsident verteidigt Terrorismus
Der polnische Ministerpräsident Donald #Tusk hat in der vergangenen Woche ein Auslieferungsersuchen der Bundesrepublik Deutschland für den in Polen lebenden Ukrainer Wladimir S. zurückgewiesen. Der Mann wird offizielle von der deutschen Bundesanwaltschaft wegen mutmaßlicher Beteiligung an der Sprengung von #NordStream per Haftbefehl gesucht. S. war am Morgen des 30. September in der Stadt Pruszków nahe Warschau auf Grundlage eines europäischen Haftbefehls festgenommen worden.
Nach Angaben der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe handelt es sich bei dem 46-Jährigen um einen ausgebildeten Taucher, der mutmaßlich Mitglied der Gruppe war, die im Herbst 2022 nahe der Insel Bornholm Sprengsätze an den Nord-Stream-Gaspipelines platzierte. Der Ukrainer soll an den erforderlichen Tauchgängen beteiligt gewesen sein. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm gemeinschaftliches Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion und verfassungsfeindliche Sabotage vor.
Nach #EU-Recht und diversen Abkommen, die auch Polen unterschrieben hat, ist die Regierung in Warschau verpflichtet, den beschuldigten Ukrainer auszuliefern.
#Polen #Terrorismus #NordStream
Kein Interesse an Aufklärung - Polens Ministerpräsident verteidigt Terrorismus
Der polnische Ministerpräsident Donald #Tusk hat in der vergangenen Woche ein Auslieferungsersuchen der Bundesrepublik Deutschland für den in Polen lebenden Ukrainer Wladimir S. zurückgewiesen. Der Mann wird offizielle von der deutschen Bundesanwaltschaft wegen mutmaßlicher Beteiligung an der Sprengung von #NordStream per Haftbefehl gesucht. S. war am Morgen des 30. September in der Stadt Pruszków nahe Warschau auf Grundlage eines europäischen Haftbefehls festgenommen worden.
Nach Angaben der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe handelt es sich bei dem 46-Jährigen um einen ausgebildeten Taucher, der mutmaßlich Mitglied der Gruppe war, die im Herbst 2022 nahe der Insel Bornholm Sprengsätze an den Nord-Stream-Gaspipelines platzierte. Der Ukrainer soll an den erforderlichen Tauchgängen beteiligt gewesen sein. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm gemeinschaftliches Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion und verfassungsfeindliche Sabotage vor.
Nach #EU-Recht und diversen Abkommen, die auch Polen unterschrieben hat, ist die Regierung in Warschau verpflichtet, den beschuldigten Ukrainer auszuliefern.
Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek
Kein Interesse an Aufklärung
Die Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek ist eine marxistisch orientierte politische Tageszeitung in Luxemburg
https://freedert.online/inland/258959-wehrpflicht-wende-bei-afd-hier-spricht-die-basis-das-wort/
#Deutschland #Wehrpflicht #AfD
Wehrpflicht-Wende bei der AfD - Basis hat das Sagen
Bei der Suche nach den Ursachen für die überraschende Wende beim Thema Wehrpflicht kommt man an der AfD-Basis nicht vorbei. Ihre tendenziell positive Einstellung zum Wehrdienst als wünschenswerte Schule der Disziplin für die Jugend heißt jedoch nicht, dass sie eine Wiedereinführung in der jetzigen Lage unterstützt.
Am Dienstagnachmittag hatte die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel während einer Pressekonferenz die Bombe platzen lassen: Gemeinsam mit ihrem Kollegen Tino Chrupalla gab sie bekannt, die AfD-Fraktion werde auf absehbare Zeit das Projekt einer Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht weiterverfolgen. Zu riskant sei unter der Regierung Merz die Rückkehr der Wehrpflicht. Die AfD stehe in der Verantwortung, deutsche Soldaten vor einem Einsatz im Ukraine-Krieg zu bewahren. An einer grundsätzlichen Bejahung der Wehrpflicht will die AfD jedoch festhalten
#Kommentar: Laut der Vorsitzenden der AfD, Alice #Weidel https://t.me/FreieInfos24/50485 stimme man der Wehrpflicht zur #Landesverteidigung durchaus zu, nicht aber dem Einsatz deutscher Soldaten für fremde Konflikte wie etwa in der #Ukraine. Das deckt sich auch weitestgehend mit dem #Grundgesetz, laut dem der einzige verfassungsmässige Auftrag der Bundeswehr die Verteidigung Deutschlands ist, also einer Situation, die bereits deutlich zu Gunsten verfassungsrechtlich nicht vorgesehener Auslandseinsätze überschritten wurde. Schon mehrfach kämpfte die Bundeswehr in völkerrechtlich äusserst zweifelhaften Kriegen wie gegen die dadurch zerschlagene Bundesrepublik #Jugoslawien oder #Afghanistan bzw. mehreren afrikanischen Ländern oder ist auch heute noch quasi als #Besatzungsmacht im völkerrechtlich zu #Serbien gehörenden #Kosovo stationiert bzw. in #Litauen nahe der Grenzen zu #Russland und #Weissrussland. Das Kosovo war bis Anfang 1945 von #Wehrmacht und Waffen-SS besetzt, ebenso das im 2. Weltkrieg mit #Nazideutschland verbündete Litauen.
#Deutschland #Wehrpflicht #AfD
Wehrpflicht-Wende bei der AfD - Basis hat das Sagen
Bei der Suche nach den Ursachen für die überraschende Wende beim Thema Wehrpflicht kommt man an der AfD-Basis nicht vorbei. Ihre tendenziell positive Einstellung zum Wehrdienst als wünschenswerte Schule der Disziplin für die Jugend heißt jedoch nicht, dass sie eine Wiedereinführung in der jetzigen Lage unterstützt.
Am Dienstagnachmittag hatte die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel während einer Pressekonferenz die Bombe platzen lassen: Gemeinsam mit ihrem Kollegen Tino Chrupalla gab sie bekannt, die AfD-Fraktion werde auf absehbare Zeit das Projekt einer Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht weiterverfolgen. Zu riskant sei unter der Regierung Merz die Rückkehr der Wehrpflicht. Die AfD stehe in der Verantwortung, deutsche Soldaten vor einem Einsatz im Ukraine-Krieg zu bewahren. An einer grundsätzlichen Bejahung der Wehrpflicht will die AfD jedoch festhalten
#Kommentar: Laut der Vorsitzenden der AfD, Alice #Weidel https://t.me/FreieInfos24/50485 stimme man der Wehrpflicht zur #Landesverteidigung durchaus zu, nicht aber dem Einsatz deutscher Soldaten für fremde Konflikte wie etwa in der #Ukraine. Das deckt sich auch weitestgehend mit dem #Grundgesetz, laut dem der einzige verfassungsmässige Auftrag der Bundeswehr die Verteidigung Deutschlands ist, also einer Situation, die bereits deutlich zu Gunsten verfassungsrechtlich nicht vorgesehener Auslandseinsätze überschritten wurde. Schon mehrfach kämpfte die Bundeswehr in völkerrechtlich äusserst zweifelhaften Kriegen wie gegen die dadurch zerschlagene Bundesrepublik #Jugoslawien oder #Afghanistan bzw. mehreren afrikanischen Ländern oder ist auch heute noch quasi als #Besatzungsmacht im völkerrechtlich zu #Serbien gehörenden #Kosovo stationiert bzw. in #Litauen nahe der Grenzen zu #Russland und #Weissrussland. Das Kosovo war bis Anfang 1945 von #Wehrmacht und Waffen-SS besetzt, ebenso das im 2. Weltkrieg mit #Nazideutschland verbündete Litauen.
RT DE
Wehrpflicht-Wende bei der AfD: Hier hat die Basis das Sagen
Bei der Suche nach den Ursachen für die überraschende Wende beim Thema Wehrpflicht kommt man an der AfD-Basis nicht vorbei. Ihre tendenziell positive Einstellung zum Wehrdienst als wünschenswerte Schule der Disziplin für die Jugend heißt jedoch nicht, dass…
https://t.me/BifFidU/75698
#Georgien #EU #Umsturz
Finnische Aussenministerin unterstützt in Georgien offen möglichen Staatsstreich
Finnische Außenministerin in Georgiens Hauptstadt Tiflis, unterstützt offen regierungsfeindliche und zuletzt gewaltsame Proteste.
Die Euro-Bürokraten haben wirklich keine Scham mehr, kein politisches Taktgefühl. Hieß so etwas vor kurzem nicht etwa "Einmischung in innere Angelegenheiten eines souveränen Landes"? Also genau das was sie ständig und überall lauthals Russland vorwerfen?
#Kommentar: Auch der deutsche Politiker Michael #Roth war bereits mehrfach in Georgien, um einen vorbereiteten Umsturz mit teilweise gewaltsamen Protesten https://t.me/FreieInfos24/50432 offen zu unterstützen https://t.me/FreieInfos24/43361, auch nach der letzten Wahl dort, die nicht jene Partei gewonnen hatte, die man in der EU gern als Sieger gesehen hätte. Man man in der EU jedoch nicht aufgeben, für eine EU-genehmere georgische Regierung mit zu sorgen, egal ob völkerrechtlich zweifelhaft oder nicht. Europäische "Werte" halt...
#Georgien #EU #Umsturz
Finnische Aussenministerin unterstützt in Georgien offen möglichen Staatsstreich
Finnische Außenministerin in Georgiens Hauptstadt Tiflis, unterstützt offen regierungsfeindliche und zuletzt gewaltsame Proteste.
Die Euro-Bürokraten haben wirklich keine Scham mehr, kein politisches Taktgefühl. Hieß so etwas vor kurzem nicht etwa "Einmischung in innere Angelegenheiten eines souveränen Landes"? Also genau das was sie ständig und überall lauthals Russland vorwerfen?
#Kommentar: Auch der deutsche Politiker Michael #Roth war bereits mehrfach in Georgien, um einen vorbereiteten Umsturz mit teilweise gewaltsamen Protesten https://t.me/FreieInfos24/50432 offen zu unterstützen https://t.me/FreieInfos24/43361, auch nach der letzten Wahl dort, die nicht jene Partei gewonnen hatte, die man in der EU gern als Sieger gesehen hätte. Man man in der EU jedoch nicht aufgeben, für eine EU-genehmere georgische Regierung mit zu sorgen, egal ob völkerrechtlich zweifelhaft oder nicht. Europäische "Werte" halt...
Telegram
Bürgerinitiative für Frieden
🇫🇮⚡️🇬🇪 Video: Finnische Außenministerin in Georgiens Hauptstadt Tiflis, unterstützt offen regierungsfeindliche und zuletzt gewaltsame Proteste.
🤔 Die Euro-Bürokraten haben wirklich keine Scham mehr, kein politisches Taktgefühl. Hieß so etwas vor kurzem nicht…
🤔 Die Euro-Bürokraten haben wirklich keine Scham mehr, kein politisches Taktgefühl. Hieß so etwas vor kurzem nicht…
Diese und weitere aktuelle und interessante Meldungen, Meinungen, Analysen, Hintergründe, Zusammenhänge, Kommentare und Bilder vom Tage aus alternativen und internationalen Quellen - t.me/FreieInfos24
https://t.me/nachrichtenaufde/34058
#Georgien #Finnland #Absage
Georgien - Treffen mit OSZE Vorsitzender wegen illegaler Kundgebung abgesagt
Georgiens Premierminister trifft sich nicht mit der #OSZE-Vorsitzenden wegen ihrer Teilnahme an einer Kundgebung in Tiflis
Der georgische Premierminister Irakli Kobachidse hat ein geplantes Treffen mit der finnischen Außenministerin Elina Valtonen, die derzeit den Vorsitz der OSZE innehat, abgesagt. „Wegen der Teilnahme an einer illegalen Kundgebung und falscher Aussagen hat der Premierminister das geplante Treffen mit der Außenministerin Finnlands abgesagt“, heißt es in der Mitteilung.
#Kommentar: Hintergrund ist die Teilnahme der finnischen Aussenministerin und OSZE Vorsitzenden an einer illegalen Veranstaltung der Opposition, die seit Monaten an einem Umsturz hin wirkt und dies in öffentlichen Auftritten https://t.me/FreieInfos24/50535 unterstreicht. Dass sich hier die OSZE praktisch als Komplize eines geplanten #RegimeChange präsentiert, zeigt, dass die OSZE, die einst den "kalten Krieg" mit beendet hatte und für Frieden und Entspannung stand, nun nur noch als Werkzeug des politischen Westens agiert und zudem nicht unparteiisch, sondern parteiisch handelt. Neutralität kann man hier offenbar nicht mehr erwarten.
#Georgien #Finnland #Absage
Georgien - Treffen mit OSZE Vorsitzender wegen illegaler Kundgebung abgesagt
Georgiens Premierminister trifft sich nicht mit der #OSZE-Vorsitzenden wegen ihrer Teilnahme an einer Kundgebung in Tiflis
Der georgische Premierminister Irakli Kobachidse hat ein geplantes Treffen mit der finnischen Außenministerin Elina Valtonen, die derzeit den Vorsitz der OSZE innehat, abgesagt. „Wegen der Teilnahme an einer illegalen Kundgebung und falscher Aussagen hat der Premierminister das geplante Treffen mit der Außenministerin Finnlands abgesagt“, heißt es in der Mitteilung.
#Kommentar: Hintergrund ist die Teilnahme der finnischen Aussenministerin und OSZE Vorsitzenden an einer illegalen Veranstaltung der Opposition, die seit Monaten an einem Umsturz hin wirkt und dies in öffentlichen Auftritten https://t.me/FreieInfos24/50535 unterstreicht. Dass sich hier die OSZE praktisch als Komplize eines geplanten #RegimeChange präsentiert, zeigt, dass die OSZE, die einst den "kalten Krieg" mit beendet hatte und für Frieden und Entspannung stand, nun nur noch als Werkzeug des politischen Westens agiert und zudem nicht unparteiisch, sondern parteiisch handelt. Neutralität kann man hier offenbar nicht mehr erwarten.
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✖️ Georgiens Premierminister trifft sich nicht mit der OSZE-Vorsitzenden wegen ihrer Teilnahme an einer Kundgebung in Tiflis
Der georgische Premierminister Irakli Kobachidse hat ein geplantes Treffen mit der finnischen Außenministerin Elina Valtonen, die…
Der georgische Premierminister Irakli Kobachidse hat ein geplantes Treffen mit der finnischen Außenministerin Elina Valtonen, die…
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Forwarded from Bürgerinitiative für Frieden
❗️Wenn die USA der Ukraine "Tomahawks" bereitstellen, werden diese höchstwahrscheinlich von den Amerikanern selbst gesteuert,
— schreibt die Financial Times.
Ein westlicher Militärbeamter sagte der Zeitung, dass "Raketen / Marschflugkörper relativ schnell mit Unterstützung amerikanischer Auftragnehmer zur Hilfe bei der Nutzung geliefert werden könnten.
Dies würde die Notwendigkeit einer umfangreichen Ausbildung der ukrainischen Truppen beseitigen und es den USA ermöglichen, die Kontrolle über Ziele und andere Angelegenheiten zu behalten".
Moskau könnte darauf mit schweren Schlägen gegen die Ukraine reagieren, glaubt ein hochrangiger NATO-Vertreter.
Seiner Aussage nach wird Russland wahrscheinlich mit "verantwortungsloser Rhetorik reagieren, die ein wenig mit Atomwaffen droht", sowie mit "einigen größeren Angriffen" auf die Ukraine.
"Aber ich denke nicht, dass es eine sehr konkrete, spezifische Antwort gibt, die die Russen hier geben könnten und die tatsächlich etwas wäre, das nicht erwartet wurde".
— schreibt die Financial Times.
Ein westlicher Militärbeamter sagte der Zeitung, dass "Raketen / Marschflugkörper relativ schnell mit Unterstützung amerikanischer Auftragnehmer zur Hilfe bei der Nutzung geliefert werden könnten.
Dies würde die Notwendigkeit einer umfangreichen Ausbildung der ukrainischen Truppen beseitigen und es den USA ermöglichen, die Kontrolle über Ziele und andere Angelegenheiten zu behalten".
Moskau könnte darauf mit schweren Schlägen gegen die Ukraine reagieren, glaubt ein hochrangiger NATO-Vertreter.
Seiner Aussage nach wird Russland wahrscheinlich mit "verantwortungsloser Rhetorik reagieren, die ein wenig mit Atomwaffen droht", sowie mit "einigen größeren Angriffen" auf die Ukraine.
"Aber ich denke nicht, dass es eine sehr konkrete, spezifische Antwort gibt, die die Russen hier geben könnten und die tatsächlich etwas wäre, das nicht erwartet wurde".
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/dieses-land-zieht-jetzt-an-chinas-luftwaffe-vorbei-weltweit-sind-nur-zwei-stärker/ar-AA1OzBhc?ocid=winp1taskbar
#Luftwaffe #Weltweit #Ranking
Indien zieht an Chinas Luftwaffe vorbei - weltweit sind nur zwei stärker
#Indien hat #China im weltweiten Ranking der #Luftstreitkräfte überholt und belegt nun den dritten Platz. Das geht aus dem aktuellen Bericht des „World Directory of Modern Military Aircraft“ (WDMMA) hervor. Die Rangliste bewertet 103 Länder und analysiert insgesamt 48.082 Flugzeuge. Nur die #USA und #Russland liegen vor Indien. China, das lange als führende Luftmacht in Asien galt, rutscht auf Platz vier ab.
#Kommentar: Berücksichtigt ist bei dem Ranking nicht nur die Anzahl, sondern auch Stand der Modernisierung, Einsatzbereitschaft und weitere Dinge. Näheres erklärt teilweise der verlinkte Beitrag. Zwar stehen die #USA unangefochten auf Platz 1 der Liste, doch Russland folgt mit etwas Abstand und darauf direkt Indien und China, also direkt nach den USA drei der führenden #BRICS-Länder und diese zusammen mit einem höheren Wert als die USA. Doch die Werte allein sagen ebenfalls noch längst nicht alles, weil es nun einmal keinen Fall geben kann, in dem verschiedene Länder jeweils ihre kompletten Luftstreitkräfte gleichzeitig gegeneinander antreten lassen und auch die Luftabwehr und das Zusammenwirken mit anderen Teilstreitkräften eine entscheidende Rolle spielen und vor allem strategische und taktische Dinge entscheiden, die erst in einem Ernstfall zum Tragen kommen würden.
#Luftwaffe #Weltweit #Ranking
Indien zieht an Chinas Luftwaffe vorbei - weltweit sind nur zwei stärker
#Indien hat #China im weltweiten Ranking der #Luftstreitkräfte überholt und belegt nun den dritten Platz. Das geht aus dem aktuellen Bericht des „World Directory of Modern Military Aircraft“ (WDMMA) hervor. Die Rangliste bewertet 103 Länder und analysiert insgesamt 48.082 Flugzeuge. Nur die #USA und #Russland liegen vor Indien. China, das lange als führende Luftmacht in Asien galt, rutscht auf Platz vier ab.
#Kommentar: Berücksichtigt ist bei dem Ranking nicht nur die Anzahl, sondern auch Stand der Modernisierung, Einsatzbereitschaft und weitere Dinge. Näheres erklärt teilweise der verlinkte Beitrag. Zwar stehen die #USA unangefochten auf Platz 1 der Liste, doch Russland folgt mit etwas Abstand und darauf direkt Indien und China, also direkt nach den USA drei der führenden #BRICS-Länder und diese zusammen mit einem höheren Wert als die USA. Doch die Werte allein sagen ebenfalls noch längst nicht alles, weil es nun einmal keinen Fall geben kann, in dem verschiedene Länder jeweils ihre kompletten Luftstreitkräfte gleichzeitig gegeneinander antreten lassen und auch die Luftabwehr und das Zusammenwirken mit anderen Teilstreitkräften eine entscheidende Rolle spielen und vor allem strategische und taktische Dinge entscheiden, die erst in einem Ernstfall zum Tragen kommen würden.
MSN
Dieses Land zieht jetzt an Chinas Luftwaffe vorbei - weltweit sind nur zwei stärker
Indien hat China im weltweiten Ranking der Luftstreitkräfte überholt und belegt nun den dritten Platz. Das geht aus dem aktuellen Bericht des „World Directory of Modern Military Aircraft“ (WDMMA) hervor.Die Rangliste bewertet 103 Länder und analysiert insgesamt…
Forwarded from Bürgerinitiative für Frieden
🇷🇺⚠️🇺🇸🇺🇦 Nach dem Gespräch zwischen Russlands Präsident Putin und US-Präsident Trump sind die Lieferungen von "Tomahawks" an Kiew fraglich – Reuters
➖ "Der versöhnliche Ton Trumps nach dem Gespräch mit dem russischen Präsidenten hat offenbar die Möglichkeit einer solchen Unterstützung in naher Zukunft infrage gestellt und die Befürchtungen der Europäer hinsichtlich einer Kapitulierung der USA vor Moskau verstärkt", heißt es in der Veröffentlichung.
▪️Zuvor hatte Jurij Uschakov (Assistent & Berater des russischen Präsidenten) mitgeteilt, dass Putin während des Gesprächs Trump gesagt habe, dass Lieferungen solcher Raketen an die Ukraine den Friedensprozess und die Beziehungen zwischen den USA und Russland schädigen würden.
➖ "Der versöhnliche Ton Trumps nach dem Gespräch mit dem russischen Präsidenten hat offenbar die Möglichkeit einer solchen Unterstützung in naher Zukunft infrage gestellt und die Befürchtungen der Europäer hinsichtlich einer Kapitulierung der USA vor Moskau verstärkt", heißt es in der Veröffentlichung.
▪️Zuvor hatte Jurij Uschakov (Assistent & Berater des russischen Präsidenten) mitgeteilt, dass Putin während des Gesprächs Trump gesagt habe, dass Lieferungen solcher Raketen an die Ukraine den Friedensprozess und die Beziehungen zwischen den USA und Russland schädigen würden.
Forwarded from Bürgerinitiative für Frieden
❗️🇷🇺 KOMMENTAR RUSSLANDS
⚡️Der Assistent & Berater des russischen Präsidenten, Jurij Uschakov, enthüllte Details des Gesprächs zwischen Russlands Präsident Putin und US-Präsident Trump.
📍Das Gespräch dauerte fast 2,5 Stunden, „war sehr gehaltvoll und äußerst offen und vertrauensvoll“, - erklärte Uschakov.
⚠️ Ein besonderer Schwerpunkt lag auf der Ukraine-Krise:
📍Der russische Präsident bewertete die Situation und äußerte das Interesse der russischen Seite an einer friedlichen politischen und diplomatischen Lösung.
📍Laut Uschakov stellte Putin fest, dass Russland die strategische Initiative besitzt, während das Kiewer Regime zu terroristischen Methoden greift, auf die Russland gezwungen ist zu reagieren.
📍Trump betonte seinerseits mehrfach die Notwendigkeit einer schnellen Friedensherstellung in der Ukraine, so Uschakov.
📍Der Gedanke, dass der russisch-ukrainische Konflikt der schwierigste sei, zog sich durch das gesamte Gespräch, fügte der Assistent des russischen Präsidenten hinzu.
📍Der US-Präsident wies darauf hin, dass die Beendigung des Konflikts enorme Perspektiven für die Zusammenarbeit eröffnen würde.
📍Im Gespräch wurde auch die Problematik möglicher Lieferungen von US-amerikanischen Langstreckenwsffen wie „Tomahawk“ Marschflugkörper an die Ukraine angesprochen, berichtete Uschakov.
📍Putin wiederholte, dass diese die Lage auf dem Schlachtfeld nicht verändern, aber den Beziehungen zwischen den Ländern erheblichen Schaden zufügen würden.
📍Die Staatschefs diskutierten auch die Möglichkeit eines neuen Treffens, erklärte der Assistent des russischen Präsidenten.
📍Es wurde vereinbart, dass Vertreter beider Länder unverzüglich mit der Vorbereitung eines Treffens beginnen, das beispielsweise in Ungarns Hauptstadt Budapest stattfinden könnte.
📍Der Kontakt war „sehr nützlich“ und die beiden Führer vereinbarten, in Verbindung zu bleiben, fügte Uschakow hinzu.
⚡️Der Assistent & Berater des russischen Präsidenten, Jurij Uschakov, enthüllte Details des Gesprächs zwischen Russlands Präsident Putin und US-Präsident Trump.
📍Das Gespräch dauerte fast 2,5 Stunden, „war sehr gehaltvoll und äußerst offen und vertrauensvoll“, - erklärte Uschakov.
⚠️ Ein besonderer Schwerpunkt lag auf der Ukraine-Krise:
📍Der russische Präsident bewertete die Situation und äußerte das Interesse der russischen Seite an einer friedlichen politischen und diplomatischen Lösung.
📍Laut Uschakov stellte Putin fest, dass Russland die strategische Initiative besitzt, während das Kiewer Regime zu terroristischen Methoden greift, auf die Russland gezwungen ist zu reagieren.
📍Trump betonte seinerseits mehrfach die Notwendigkeit einer schnellen Friedensherstellung in der Ukraine, so Uschakov.
📍Der Gedanke, dass der russisch-ukrainische Konflikt der schwierigste sei, zog sich durch das gesamte Gespräch, fügte der Assistent des russischen Präsidenten hinzu.
📍Der US-Präsident wies darauf hin, dass die Beendigung des Konflikts enorme Perspektiven für die Zusammenarbeit eröffnen würde.
📍Im Gespräch wurde auch die Problematik möglicher Lieferungen von US-amerikanischen Langstreckenwsffen wie „Tomahawk“ Marschflugkörper an die Ukraine angesprochen, berichtete Uschakov.
📍Putin wiederholte, dass diese die Lage auf dem Schlachtfeld nicht verändern, aber den Beziehungen zwischen den Ländern erheblichen Schaden zufügen würden.
📍Die Staatschefs diskutierten auch die Möglichkeit eines neuen Treffens, erklärte der Assistent des russischen Präsidenten.
📍Es wurde vereinbart, dass Vertreter beider Länder unverzüglich mit der Vorbereitung eines Treffens beginnen, das beispielsweise in Ungarns Hauptstadt Budapest stattfinden könnte.
📍Der Kontakt war „sehr nützlich“ und die beiden Führer vereinbarten, in Verbindung zu bleiben, fügte Uschakow hinzu.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/weisses-haus-entlassungen-wegen-anhaltenden-shutdowns-haben-begonnen-a5271023.html
#USA #Haushaltssperre #Shutdown
USA - Entlassungen wegen anhaltenden „Shutdowns“ begonnen
Wegen des anhaltenden Shutdown haben laut dem Budgetdirektor des Weißen Hauses die „umfangreichen“ Entlassungen von Regierungsbeamten begonnen.
Die von US-Präsident Donald #Trump angekündigten Entlassungen von Regierungsbeamten wegen des anhaltenden „Shutdowns“ haben nach Angaben der Regierung in Washington begonnen. Das gab der Budgetdirektor des Weißen Hauses, Russell Vought, am Freitag im Onlinedienst X bekannt. Die Entlassungen seien „umfangreich“, hieß es aus Regierungskreisen. Vought machte dabei keine näheren Angaben dazu, welche Stellen zuerst abgebaut werden sollen.
Wegen der Haushaltssperre in den USA wurden am 1. Oktober Schätzungen zufolge rund 750.000 Bundesbeamte in den Zwangsurlaub geschickt, während dieser Zeit bekommen sie kein Gehalt.
#USA #Haushaltssperre #Shutdown
USA - Entlassungen wegen anhaltenden „Shutdowns“ begonnen
Wegen des anhaltenden Shutdown haben laut dem Budgetdirektor des Weißen Hauses die „umfangreichen“ Entlassungen von Regierungsbeamten begonnen.
Die von US-Präsident Donald #Trump angekündigten Entlassungen von Regierungsbeamten wegen des anhaltenden „Shutdowns“ haben nach Angaben der Regierung in Washington begonnen. Das gab der Budgetdirektor des Weißen Hauses, Russell Vought, am Freitag im Onlinedienst X bekannt. Die Entlassungen seien „umfangreich“, hieß es aus Regierungskreisen. Vought machte dabei keine näheren Angaben dazu, welche Stellen zuerst abgebaut werden sollen.
Wegen der Haushaltssperre in den USA wurden am 1. Oktober Schätzungen zufolge rund 750.000 Bundesbeamte in den Zwangsurlaub geschickt, während dieser Zeit bekommen sie kein Gehalt.
The Epoch Times
Weißes Haus: Entlassungen wegen anhaltenden „Shutdowns“ haben begonnen
Wegen des anhaltenden Shutdowns haben laut dem Budgetdirektor des Weißen Hauses die „umfangreichen“ Entlassungen von Regierungsbeamten begonnen.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=140696
#Bundesregierung #Kriegsdienst
Frage an Bundesregierung die: „Würden Minister ihre Kinder in den Krieg schicken?“
#BerlinerZeitung stellt allen Mitgliedern der Bundesregierung die Frage: „Würden Minister ihre Kinder in den Krieg schicken?“
#NachDenkSeiten - „Würden Minister ihre Kinder in den Krieg schicken?“ Diese Frage hat gerade die Berliner Zeitung allen Mitgliedern der Bundesregierung gestellt. Was dabei herauskam, war zwar erwartbar, aber dennoch: Sehr gut, dass das Blatt mit der Frage an die Minister herangetreten ist. Den Bürgern kann es nicht oft genug gesagt werden: Schon immer haben „feine“ Damen und Herren vor den Kameras von der Notwendigkeit eines Krieges gesprochen, von Verteidigung und Kampf. Nur: Nicht sie selbst sind es, die ihr Leben lassen oder traumatisiert und verstümmelt aus dem Krieg zurückkommen. Es sind die Söhne und Töchter der anderen. Die Reaktionen und Nichtreaktionen der Minister lassen tief blicken – während sie selbst das politische Großvorhaben Kriegstüchtigkeit forcieren.
#Kommentar: Den originalen Beitrag der BerlinerZeitung können wir leider nicht verlinken, da dieser (wie leider viele gerade interessante Beiträge) dort mal wieder nur durch die AboSchranke komplett lesbar ist. Doch die NachDenkSeiten nehmen sich dieser Frage glücklicherweise an.
#Bundesregierung #Kriegsdienst
Frage an Bundesregierung die: „Würden Minister ihre Kinder in den Krieg schicken?“
#BerlinerZeitung stellt allen Mitgliedern der Bundesregierung die Frage: „Würden Minister ihre Kinder in den Krieg schicken?“
#NachDenkSeiten - „Würden Minister ihre Kinder in den Krieg schicken?“ Diese Frage hat gerade die Berliner Zeitung allen Mitgliedern der Bundesregierung gestellt. Was dabei herauskam, war zwar erwartbar, aber dennoch: Sehr gut, dass das Blatt mit der Frage an die Minister herangetreten ist. Den Bürgern kann es nicht oft genug gesagt werden: Schon immer haben „feine“ Damen und Herren vor den Kameras von der Notwendigkeit eines Krieges gesprochen, von Verteidigung und Kampf. Nur: Nicht sie selbst sind es, die ihr Leben lassen oder traumatisiert und verstümmelt aus dem Krieg zurückkommen. Es sind die Söhne und Töchter der anderen. Die Reaktionen und Nichtreaktionen der Minister lassen tief blicken – während sie selbst das politische Großvorhaben Kriegstüchtigkeit forcieren.
#Kommentar: Den originalen Beitrag der BerlinerZeitung können wir leider nicht verlinken, da dieser (wie leider viele gerade interessante Beiträge) dort mal wieder nur durch die AboSchranke komplett lesbar ist. Doch die NachDenkSeiten nehmen sich dieser Frage glücklicherweise an.
NachDenkSeiten
Berliner Zeitung stellt allen Mitgliedern der Bundesregierung die Frage: „Würden Minister ihre Kinder in den Krieg schicken?“
„Würden Minister ihre Kinder in den Krieg schicken?“ Diese Frage hat gerade die Berliner Zeitung allen Mitgliedern der Bundesregierung gestellt. Was dabei herauskam, war zwar erwartbar, aber dennoch: Sehr gut, dass das Blatt mit der Frage an die Minister…
https://www.nachdenkseiten.de/?p=140700
#USA #EU #Serbien
Washington und Brüssel in Mafia-Manier: Gemeinsam Belgrad erpressen
Seit 9. Oktober 2025 kann die größte Tankstellenkette Serbiens keine Kartenzahlungen mehr über Visa, American Express oder Mastercard annehmen. Es ist die Folge eines beispiellosen Akts der Erpressung, die das Land US-gefügig machen soll. Und Brüssel hakt nach.
Gegen das, was sich im serbischen Energiesektor anbahnt, sind die seit Monaten anhaltenden Proteste in den Straßen ein leicht handhabbares Hindernis für die Regierung von Aleksandar Vučić. Wie stark oder schwach die studentischen Demonstrationen auch vom Ausland unterstützt oder angestachelt wurden, jetzt schaltet Washington auf volle Attacke. Am 9. Oktober verhängte Donald Trump Sanktionen gegen den Energiekonzern „Naftna Industrija Srbije“ (NIS). Zeitgleich drosselte Kroatien die Zufuhr von Erdöl aus der Adria-Pipeline Janaf, die vom Tiefseehafen Omišalj aus das Binnenland Serbien mit dem wichtigsten Energieträger versorgt.
Die US-Sanktionen gegen NIS zielen auf Russland...
#Kommentar: Serbien ist bekanntlich traditionell und seit Jahrhunderten mit Russland befreundet und soll gezwungen werden, aus diesem Freund einen Feind zu machen. Zudem soll Serbien das #Kosovo als unabhängig anerkennen, das weiterhin völkerrechtlich zu Serbien gehört. Serbien soll gezwungen werden, antirussische Sanktionen zu verhängen und der gleichen #NATO beizutreten, die vor wenigen Jahrzehnten Serbien massiv bombardiert und die blockfreie und neutrale Bundesrepublik #Jugoslawien in einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg (zugegeben vom damaligen Bundeskanzler Schröder https://t.me/FreieInfos24/25785) zerschlagen hatte. Seit langem schüren westliche #NGOs in Serbien teilweise gewalttätige Proteste mit dem Ziel, die demokratisch gewählte Regierung abzusetzen und eine EU-freundliche zu installieren. Man will diese "europäischen Werte" endlich auch in Serbien. Dabei hat Serbien noch immer unter späten Folgen der damaligen Bombardierungen und Beschuss mit #Uranmunition https://t.me/FreieInfos24/43689 mit einer der höchsten Krebsraten Europas https://t.me/FreieInfos24/35952 zu leiden.
#USA #EU #Serbien
Washington und Brüssel in Mafia-Manier: Gemeinsam Belgrad erpressen
Seit 9. Oktober 2025 kann die größte Tankstellenkette Serbiens keine Kartenzahlungen mehr über Visa, American Express oder Mastercard annehmen. Es ist die Folge eines beispiellosen Akts der Erpressung, die das Land US-gefügig machen soll. Und Brüssel hakt nach.
Gegen das, was sich im serbischen Energiesektor anbahnt, sind die seit Monaten anhaltenden Proteste in den Straßen ein leicht handhabbares Hindernis für die Regierung von Aleksandar Vučić. Wie stark oder schwach die studentischen Demonstrationen auch vom Ausland unterstützt oder angestachelt wurden, jetzt schaltet Washington auf volle Attacke. Am 9. Oktober verhängte Donald Trump Sanktionen gegen den Energiekonzern „Naftna Industrija Srbije“ (NIS). Zeitgleich drosselte Kroatien die Zufuhr von Erdöl aus der Adria-Pipeline Janaf, die vom Tiefseehafen Omišalj aus das Binnenland Serbien mit dem wichtigsten Energieträger versorgt.
Die US-Sanktionen gegen NIS zielen auf Russland...
#Kommentar: Serbien ist bekanntlich traditionell und seit Jahrhunderten mit Russland befreundet und soll gezwungen werden, aus diesem Freund einen Feind zu machen. Zudem soll Serbien das #Kosovo als unabhängig anerkennen, das weiterhin völkerrechtlich zu Serbien gehört. Serbien soll gezwungen werden, antirussische Sanktionen zu verhängen und der gleichen #NATO beizutreten, die vor wenigen Jahrzehnten Serbien massiv bombardiert und die blockfreie und neutrale Bundesrepublik #Jugoslawien in einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg (zugegeben vom damaligen Bundeskanzler Schröder https://t.me/FreieInfos24/25785) zerschlagen hatte. Seit langem schüren westliche #NGOs in Serbien teilweise gewalttätige Proteste mit dem Ziel, die demokratisch gewählte Regierung abzusetzen und eine EU-freundliche zu installieren. Man will diese "europäischen Werte" endlich auch in Serbien. Dabei hat Serbien noch immer unter späten Folgen der damaligen Bombardierungen und Beschuss mit #Uranmunition https://t.me/FreieInfos24/43689 mit einer der höchsten Krebsraten Europas https://t.me/FreieInfos24/35952 zu leiden.
NachDenkSeiten
Washington und Brüssel in Mafia-Manier: Gemeinsam Belgrad erpressen
Seit 9. Oktober 2025 kann die größte Tankstellenkette Serbiens keine Kartenzahlungen mehr über Visa, American Express oder Mastercard annehmen. Es ist die Folge eines beispiellosen Akts der Erpressung, die das Land US-gefügig machen soll. Und Brüssel hakt…
https://freedert.online/kurzclips/video/259084-putin-und-trump-telefonieren-treffen/
#Putin #Trump #Ungarn
Putin und Trump telefonieren – Treffen in Ungarn geplant
Nach dem Telefongespräch zwischen Wladimir Putin und Donald Trump am Donnerstag, das mehr als zwei Stunden dauerte, ist ein Gipfeltreffen der beiden Staatschefs angekündigt worden.
Der Berater des russischen Präsidenten, Juri Uschakow, erklärte, beide Seiten hätten von einer tiefen Sympathie der beiden Völker füreinander gesprochen, die sich im Zweiten Weltkrieg deutlich gezeigt habe. Betont worden sei, dass die derzeitige Lage der bilateralen Beziehungen vor diesem Hintergrund widersprüchlich erscheine. Auch mögliche Lieferungen von #Tomahawk-Marschflugkörpern an die #Ukraine seien angesprochen worden.
#Putin #Trump #Ungarn
Putin und Trump telefonieren – Treffen in Ungarn geplant
Nach dem Telefongespräch zwischen Wladimir Putin und Donald Trump am Donnerstag, das mehr als zwei Stunden dauerte, ist ein Gipfeltreffen der beiden Staatschefs angekündigt worden.
Der Berater des russischen Präsidenten, Juri Uschakow, erklärte, beide Seiten hätten von einer tiefen Sympathie der beiden Völker füreinander gesprochen, die sich im Zweiten Weltkrieg deutlich gezeigt habe. Betont worden sei, dass die derzeitige Lage der bilateralen Beziehungen vor diesem Hintergrund widersprüchlich erscheine. Auch mögliche Lieferungen von #Tomahawk-Marschflugkörpern an die #Ukraine seien angesprochen worden.
RT DE
Putin und Trump telefonieren – Treffen in Ungarn geplant
Nach dem Telefongespräch zwischen Wladimir Putin und Donald Trump am Donnerstag, das mehr als zwei Stunden dauerte, ist ein Gipfeltreffen der beiden Staatschefs angekündigt worden.
Forwarded from [:taxeles]
Am 13. Oktober 2025 erreichte der erste Containertransit von China nach Europa über die Nordseeroute den britischen Hafen Felixstowe. Die Fahrt begann am 23. September 2025 im Hafen von Ningbo.
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https://freedert.online/inland/259130-toedenhoefer-hausdurchsuchung-und-strafverfahren/
#Gesellschaft #Politik #Strafverfahren
Todenhöfer: Hausdurchsuchung und Strafverfahren nach israelkritischem X-Beitrag
Der Publizist und Politiker Jürgen #Todenhöfer berichtet in einem X-Beitrag zu seinem Erlebnis mit staatlicher Gewalt zum Thema eingeforderter "Staatsräson" auch von Bürgern. Der Vorwurf lautet nach den Ermittlungen samt Anzeige, dass Todenhöfer "#Netanjahu und #OlafScholz zu hart kritisiert" habe.
Der ehemalige #CDU-Politiker und Gründer der Kleinpartei Team Todenhöfer erläutert in einem ausführlichen X-Beitrag vom 16. Oktober, wie er aufgrund eines "Netanjahu-Posts" auf X ins Visier von Justiz und Polizei geriet. So hätten Beamte nach einer öffentlichen Buchlesung den Publizisten nachts vor seiner Wohnung "abgefangen", um einen entsprechenden "Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss durchzusetzen". Die angeforderte Ermittlungsakte habe einen Umfang von 170 Seiten.
#Kommentar: Der verlinkte Beitrag nennt auch die von Polizei und Justiz beanstandeten Aussagen bzw. Postings. Hier kann sich also jeder selbst ein Bild machen. ob ein Strafverfahren hier in seinen Augen gerechtfertigt ist.
#Gesellschaft #Politik #Strafverfahren
Todenhöfer: Hausdurchsuchung und Strafverfahren nach israelkritischem X-Beitrag
Der Publizist und Politiker Jürgen #Todenhöfer berichtet in einem X-Beitrag zu seinem Erlebnis mit staatlicher Gewalt zum Thema eingeforderter "Staatsräson" auch von Bürgern. Der Vorwurf lautet nach den Ermittlungen samt Anzeige, dass Todenhöfer "#Netanjahu und #OlafScholz zu hart kritisiert" habe.
Der ehemalige #CDU-Politiker und Gründer der Kleinpartei Team Todenhöfer erläutert in einem ausführlichen X-Beitrag vom 16. Oktober, wie er aufgrund eines "Netanjahu-Posts" auf X ins Visier von Justiz und Polizei geriet. So hätten Beamte nach einer öffentlichen Buchlesung den Publizisten nachts vor seiner Wohnung "abgefangen", um einen entsprechenden "Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss durchzusetzen". Die angeforderte Ermittlungsakte habe einen Umfang von 170 Seiten.
#Kommentar: Der verlinkte Beitrag nennt auch die von Polizei und Justiz beanstandeten Aussagen bzw. Postings. Hier kann sich also jeder selbst ein Bild machen. ob ein Strafverfahren hier in seinen Augen gerechtfertigt ist.
RT DE
Todenhöfer: Hausdurchsuchung und Strafverfahren nach israelkritischem X-Beitrag
Der Publizist und Politiker Jürgen Todenhöfer berichtet in einem X-Beitrag zu seinem Erlebnis mit staatlicher Gewalt zum Thema eingeforderter "Staatsräson" auch von Bürgern. Der Vorwurf lautet nach den Ermittlungen samt Anzeige, dass Todenhöfer "Netanjahu…
Forwarded from Bürgerinitiative für Frieden
❗️Trumps Sohn kritisierte den Militärdiktator Selenskij für die Absetzung des gewählten Bürgermeisters von Odessa, Truhanow, und dessen Ersatz durch einen gefügigen General. Trump Jr. sagt, dass dies die Errichtung einer Militärdiktatur ist.
https://freedert.online/kurzclips/video/259063-eklat-im-bundestag-linke-und/
#Bundestag #Eklat #Antifa
Bundestag: Linke und AfD geraten wegen Antifa-Verbotsantrag aneinander
Der Bundestag hat am Donnerstag, dem 16. Oktober 2025, über den von #AfD eingebrachten Antrag zum Verbot der Antifa debattiert. Die AfD begründete ihren Antrag damit, dass "Organisationen der 'Antifa' gegen unser Gesellschaftssystem agierten. Im Antrag heißt es wörtlich:
"Dabei gelten insbesondere für gewaltorientierte Linksextremisten inzwischen schwerste Angriffe auf Menschen im sogenannten 'antifaschistischen Kampf' als legitim und erforderlich. Die selbstgewählte Definition des zu bekämpfenden "#Faschismus" umfasst dabei jedwede Ausprägung des konservativen Lebens ebenso wie die Rechtsstaatlichkeit und unsere marktwirtschaftliche Ordnung. Die Entmenschlichung von politisch Andersdenkenden und Polizeibeamten, die Angriffe auf demokratische Parteien und Institutionen sowie Anschläge auf die Kritische Infrastruktur Deutschlands sind dabei ein offener Angriff auf diese freiheitlich demokratische Grundordnung."
Der Abgeordnete der Partei DIE LINKE Ferat Koçak warf der AfD Rassismus und Faschismus vor.
#Kommentar: Auf Grund dessen, dass die so genannte "Antifa" keine offizielle oder strukturierte Organisation darstellt, sondern eine lockere "Aktionsplattform", der sich quasi jeder für zugehörig erklären kann, könnte es mit einem Verbot juristisch schwierig werden, bzw. müsste man sich auf ein Verbot der Kennzeichen beschränken. Das wiederum könnte durchaus eher für Zulauf sorgen, statt echte Wirkung zu zeigen. Gerade das Umfeld linksautonomer bis linksextremistischer Kreise ist ja bewusst dezentral gehalten, so dass alles sehr schwer erfassbar oder zu durchschauen sein dürfte. Hier dürfte sich die Gruppe jener, die zu früheren Zeiten als #Sympathisanten terroristischer Vereinigungen gehandelt wurden, seit Zeiten der #RAF (Rote Armee Fraktion) deutlich weiterentwickelt haben. Deutlich wurde dies bereits mit der zweiten und dritten Generation der früher aktiven Terrorgruppen und ihrer Unterstützer und deren konkreten Möglichkeiten, praktisch jahrzehntelang unerkannt inmitten der normalen Gesellschaft zu leben. Eine politische Auseinandersetzung mit diesen Gruppen fand im Grunde nie wirklich statt und bei einigen Teilen jener Personenkreise sind auch die Grenzen zwischen vorgeblichem Antifaschismus und Anarchismus äusserst fliessend und damit auch die strikte Ablehnung aller gesellschaftlichen Normen bei vielen nach wie vor einer der Hauptpunkte. Die grösste Gefahr dürfte hier die strikte Festlegung auf eine Ideologie darstellen, nach der die üblichen Regeln gesellschaftlicher Normen rigoros abgelehnt und bekämpft werden. Ein Dialog wird hierdurch leider kaum noch möglich sein. Was bleibt, ist dann meist Aggression ohne die Möglichkeit von Ventilen...
#Bundestag #Eklat #Antifa
Bundestag: Linke und AfD geraten wegen Antifa-Verbotsantrag aneinander
Der Bundestag hat am Donnerstag, dem 16. Oktober 2025, über den von #AfD eingebrachten Antrag zum Verbot der Antifa debattiert. Die AfD begründete ihren Antrag damit, dass "Organisationen der 'Antifa' gegen unser Gesellschaftssystem agierten. Im Antrag heißt es wörtlich:
"Dabei gelten insbesondere für gewaltorientierte Linksextremisten inzwischen schwerste Angriffe auf Menschen im sogenannten 'antifaschistischen Kampf' als legitim und erforderlich. Die selbstgewählte Definition des zu bekämpfenden "#Faschismus" umfasst dabei jedwede Ausprägung des konservativen Lebens ebenso wie die Rechtsstaatlichkeit und unsere marktwirtschaftliche Ordnung. Die Entmenschlichung von politisch Andersdenkenden und Polizeibeamten, die Angriffe auf demokratische Parteien und Institutionen sowie Anschläge auf die Kritische Infrastruktur Deutschlands sind dabei ein offener Angriff auf diese freiheitlich demokratische Grundordnung."
Der Abgeordnete der Partei DIE LINKE Ferat Koçak warf der AfD Rassismus und Faschismus vor.
#Kommentar: Auf Grund dessen, dass die so genannte "Antifa" keine offizielle oder strukturierte Organisation darstellt, sondern eine lockere "Aktionsplattform", der sich quasi jeder für zugehörig erklären kann, könnte es mit einem Verbot juristisch schwierig werden, bzw. müsste man sich auf ein Verbot der Kennzeichen beschränken. Das wiederum könnte durchaus eher für Zulauf sorgen, statt echte Wirkung zu zeigen. Gerade das Umfeld linksautonomer bis linksextremistischer Kreise ist ja bewusst dezentral gehalten, so dass alles sehr schwer erfassbar oder zu durchschauen sein dürfte. Hier dürfte sich die Gruppe jener, die zu früheren Zeiten als #Sympathisanten terroristischer Vereinigungen gehandelt wurden, seit Zeiten der #RAF (Rote Armee Fraktion) deutlich weiterentwickelt haben. Deutlich wurde dies bereits mit der zweiten und dritten Generation der früher aktiven Terrorgruppen und ihrer Unterstützer und deren konkreten Möglichkeiten, praktisch jahrzehntelang unerkannt inmitten der normalen Gesellschaft zu leben. Eine politische Auseinandersetzung mit diesen Gruppen fand im Grunde nie wirklich statt und bei einigen Teilen jener Personenkreise sind auch die Grenzen zwischen vorgeblichem Antifaschismus und Anarchismus äusserst fliessend und damit auch die strikte Ablehnung aller gesellschaftlichen Normen bei vielen nach wie vor einer der Hauptpunkte. Die grösste Gefahr dürfte hier die strikte Festlegung auf eine Ideologie darstellen, nach der die üblichen Regeln gesellschaftlicher Normen rigoros abgelehnt und bekämpft werden. Ein Dialog wird hierdurch leider kaum noch möglich sein. Was bleibt, ist dann meist Aggression ohne die Möglichkeit von Ventilen...
RT DE
Eklat im Bundestag: Linke und AfD geraten wegen Antifa-Verbotsantrag aneinander
Der Bundestag hat am Donnerstag, dem 16. Oktober 2025, über den von AfD eingebrachten Antrag zum Verbot der Antifa debattiert.
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