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https://www.tagesschau.de/ausland/europa/putin-vorschlag-friedensgespraeche-ukraine-100.html

#Ukraine #Friedensbedingungen #Absage
Krieg gegen die Ukraine Absage an Putins Bedingungen für Frieden

Kurz vor dem Schweizer #Friedensgipfel für die Ukraine hat Russlands Präsident #Putin seine Bedingungen für Verhandlungen präsentiert. So soll Kiew seine #NATO-Pläne und vier besetzte Regionen aufgeben. Dort stoßen die Forderungen auf Ablehnung.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat eine Waffenruhe im Gegenzug für einen ukrainischen Abzug aus den vier von Russland annektierten Gebieten angeboten.

#Kommentar: Wie eigentlich nicht anders zu erwarten, hat der Westen die Vorschläge des russischen Präsidenten komplett abgelehnt. Das bedeutet, dass sich nun die Friedensbedingungen und Verhandlungspositionen für die Ukraine wohl deutlich verschlechtern werden. Einigermassen tragbare und grosszügig im Vergleich mit der Situation hatte Russland schon einmal angeboten und sogar bereits mit einem Teilabzug aus der Region Kiew begonnen. Kurz darauf brach Kiew die bereits laufenden Verhandlungen plötzlich ab. In den Monaten darauf haben sich nach der #Krim und den beiden #Donbass-Republiken #Lugansk und #Donezk zwei weitere Regionen von der Ukraine losgesagt: #Cherson und #Saporoschija. Wahrscheinlich wird es nun weitere Offensiven geben und weitere Gebiete werden die Ukraine verlassen. Dabei hätte der gesamte Konflikt vermieden werden können, doch aus Kiew und dem Westen wollte man sich auf keinerlei Gespräche einlassen, hat auf Kampf gesetzt. Möglicherweise sind die nun wohl folgenden Offensiven (denkbar wären die Regionen #Charkov und #Odessa) bereits vorbereitet und die Ablehnung der Friedensvorschläge bedeutet quasi deren Startschuss. Bezeichnend ist hier, dass es nicht einmal zu Gesprächen kommt, um die Bedingungen vielleicht noch etwas günstiger zu gestalten, sondern man lehnt sofort und kategorisch jedes Gespräch ab. In der nicht-westlichen Welt wird man dies wahrnehmen und der Westen wird sich weiter zunehmend isolieren. Der Krieg wird nun sehr wahrscheinlich an Härte zunehmen.
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https://anti-spiegel.ru/2024/reuters-budapest-hat-das-treffen-der-aussenminister-deutschlands-und-ungarns-abgesagt/

#Ungarn #Deutschland #Absage
Reuters: Budapest hat Treffen der Außenminister Deutschland und Ungarn abgesagt

LONDON, 6. Juli/ Ungarn hat ein für Montag geplantes bilaterales Treffen mit Deutschland auf Außenministerebene abgesagt, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf einen ungenannten Beamten des deutschen Außenministeriums.

Er sagte, das deutsche Ministerium sei „sprachlos“ über die Entscheidung und betonte, dass nach dem Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban in Moskau „ernsthafte und ehrliche“ Gespräche notwendig seien.

Wie die Agentur schreibt, geschah dies vor dem Hintergrund der Unzufriedenheit der EU-Länder, insbesondere Deutschlands, mit Orbans Entscheidung, Moskau zu besuchen und den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu treffen.
https://t.me/nachrichtenaufde/34058

#Georgien #Finnland #Absage
Georgien - Treffen mit OSZE Vorsitzender wegen illegaler Kundgebung abgesagt

Georgiens Premierminister trifft sich nicht mit der #OSZE-Vorsitzenden wegen ihrer Teilnahme an einer Kundgebung in Tiflis

Der georgische Premierminister Irakli Kobachidse hat ein geplantes Treffen mit der finnischen Außenministerin Elina Valtonen, die derzeit den Vorsitz der OSZE innehat, abgesagt. „Wegen der Teilnahme an einer illegalen Kundgebung und falscher Aussagen hat der Premierminister das geplante Treffen mit der Außenministerin Finnlands abgesagt“, heißt es in der Mitteilung.

#Kommentar: Hintergrund ist die Teilnahme der finnischen Aussenministerin und OSZE Vorsitzenden an einer illegalen Veranstaltung der Opposition, die seit Monaten an einem Umsturz hin wirkt und dies in öffentlichen Auftritten https://t.me/FreieInfos24/50535 unterstreicht. Dass sich hier die OSZE praktisch als Komplize eines geplanten #RegimeChange präsentiert, zeigt, dass die OSZE, die einst den "kalten Krieg" mit beendet hatte und für Frieden und Entspannung stand, nun nur noch als Werkzeug des politischen Westens agiert und zudem nicht unparteiisch, sondern parteiisch handelt. Neutralität kann man hier offenbar nicht mehr erwarten.
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