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https://www.nachdenkseiten.de/?p=141161

#Deutschland #Kriegspropaganda #Kinder
Angriff auf Kinder - Schulen sollen Kinder auf Krieg vorbereiten

Angriff auf Kinder: Innenminister will, dass die Schulen auf Krieg vorbereiten. Medien berichten: Innenminister Alexander #Dobrindt will, dass Kinder in der Schule auf Krisen und Krieg vorbereitet werden. In der WELT ist von einem „Angriffsziel Deutschland?“ zu lesen, die Schlagzeile lautet: „Es könnte 2026 soweit sein. Es könnte heute Abend soweit sein“. Und der Grüne Volker Beck schreibt auf der Plattform X: „Damit es auch der Letzte versteht: #Putin will Krieg.“ Das sind nur drei Beispiele der letzten Tage, die verdeutlichen: Angst- und Stimmungsmache laufen auf Hochtouren. Und: Eine Politik, die Kinder auf „Krisenfälle“ vorbereiten will, übersieht: Es gibt bereits einen großen Krisenfall. Die vorherrschende Politik ist zum größten Krisenfall geworden, den die Republik je erlebt hat.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-#Podcast verfügbar.

#Kommentar: Erklärtes Ziel ist, dass alle (auch "der Letzte") endlich "verstehen" sollen, dass Putin Krieg will, obwohl gerade das im Grunde völliger Unsinn sein dürfte, weil es weder logische Gründe für eine solche Annahme gibt, noch es in Westeuropa etwas zu erobern gäbe, das auch nur die Kraftstoffkosten für einen solchen Krieg rechtfertigen würde, geschweige denn die zweifellos zu erwartenden Opfer. Auch gäbe es in Russland für einen solchen Krieg kaum Zustimmung, aber steigenden Unmut über ständige westliche Provokationen und Beschuss mit westlichen Waffen.
https://anti-spiegel.ru/2025/warum-deutschland-international-in-der-bedeutungslosigkeit-versinkt/

#Geopolitik #Deutschland #Absturz
Warum Deutschland international in der Bedeutungslosigkeit versinkt

Deutschlands internationale Reputation und sein internationaler Einfluss sind seit 2022 auf ein Minimum zusammengeschrumpft. Deutschland, das trotz seiner Unterwerfung unter die USA jahrzehntelang einen guten Ruf als Vermittler bei internationalen Konflikten hatte, und das auch schon mal Widerspruch gegen die USA wagte (man denke z. B. an Schröders Nein zum Irakkrieg, an Schmidts Durchsetzen des Baus der ersten Pipelines für russisches Öl und Gas oder Kohls Kampf für die Vereinigung mit der DDR), wird seit 2022 international nicht mehr ernst genommen.

Der Grund dafür ist weniger Deutschlands Unterstützung der #Ukraine gegen #Russland, sondern beispielsweise die totale Unterwerfung unter die #USA, die Deutschland beispielsweise bei der #NordStream-Sprengung gezeigt hat.
https://anti-spiegel.ru/2025/deutsche-medien-bezeichnen-burevestnik-als-eines-der-duemmsten-systeme-die-man-sich-vorstellen-kann/

#Russland #Marschflugkörper #Burevestnik
Burevestnik - Dummes sinnloses System oder andere Hintergründe?

Deutsche Medien haben den neuen russischen Marschflugkörper Burevestnik unter Berufung auf Experten als "eines der dümmsten Systeme, die man sich vorstellen kann" bezeichnet. Tatsächlich müsste man diese Artikel als "dümmste, die man sich vorstellen kann", bezeichnen.

Kurz gesagt geht es darum, dass der Burevestnik ein Marschflugkörper ist, der mit grosser Reichweite im Tiefstflug Ziele auf der ganzen Welt erreichen kann und vom Radar wegen des Tieffluges und Tarnkappeneigenschaften nur schwer zu entdecken ist.

#Kommentar: Im Beitrag geht es zwar um den neuen Marschflugkörper, aber vor allem um Aspekte, die in den Medien nicht besprochen wurden, aber ganz andere Bedeutung haben, als vordergründig verbreitet, auch politische und juristische, für Verhandlungen relevante.
Diese und weitere aktuelle und interessante Meldungen, Meinungen, Analysen, Hintergründe, Zusammenhänge, Kommentare und Bilder vom Tage aus alternativen und internationalen Quellen - t.me/FreieInfos24
BRD-Regime will gegen Deutschlandflaggen vorgehen🤡

Unbekannte haben im nordrhein-westfälischen Hilchenbach in der Nacht zum Sonntag zahlreiche Deutschlandflaggen aufgehängt. Obwohl die Polizei nicht von einer Straftat ausgeht, sucht sie nach Augenzeugen und „Verdächtigen“, wie die Siegener Zeitung berichtet. An mehreren Straßen, Tankstellen und einem Feuerwehrgerätehaus wurden zwischen 15 und 30 schwarz-rot-goldene Fahnen angebracht. An den Hauptstraßen wurden sie teilweise mit schwarzen Kabelbindern an Straßenschildern angebracht, andere wurden in Hecken oder Grünstreifen gesteckt.

Nachdem die Polizei über die Beflaggung informiert worden war, seien zwei Streifenwagen durch den Ort gefahren, um die Sache zu überprüfen. Ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr bestehe nicht, Verkehrsschilder und Ampeln seien nicht behängt worden, teilte die Polizeibehörde mit. Sie geht davon aus, dass etwa fünf Personen die Staatssymbole im Morgengrauen aufgehängt hatten.

Vergangene Woche hatten Unbekannte bereits in der sauerländischen Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde Deutschlandfahnen aufgehängt. Insgesamt 40 Fahnen waren an Masten, Wegen und Funktürmen aufgehängt worden – ebenso wie ein Schild mit der Aufschrift „Nationalstolz ist kein Verbrechen“. Die Polizei sah einen möglichen politischen Hintergrund und übergab den Fall daher an den Staatsschutz.

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https://tkp.at/2025/10/27/vogelgrippe-die-tierquaelerei-bekommt-ein-gesicht/

#Vogelgrippe #Hintergrund
Vogelgrippe: Die Tierquälerei bekommt ein Gesicht

Es ist ein regelmäßiger, von der Öffentlichkeit weitgehend ignorierter, Genozid: Wegen der „Vogelgrippe“ werden gesunde Tiere hunderttausendfach ermordet. Ein Fall im Saarland gibt der Tierquälerei nun ein Gesicht.

In regelmäßigen Abständen wird massenhaft Geflügel gekeult – wegen der „Vogelgrippe“. Für den Menschen ist das Virus de facto ungefährlich. Aktuell beschäftigt es wieder Deutschland, rund 400.000 Tiere wurden getötet – ähnliche Zahlen wie 2021. Einher geht dies mit einer Grippe-Impfempfehlung vom #RKI.

#Kommentar: Natürlich kann man aus Entfernung nicht wirklich beurteilen, welche Art Berichterstattung über die gerade aktuelle Vogelgrippe der Realität wirklich näher kommt, doch beinhaltet jeder Bericht wieder unterschiedliche Hintergrundinformationen, Sichtweisen und damit auch Analysen. Wer mehrere Sichtweisen kennt, kann sich also mit dem nötigen Abstand besser ein eigenes Bild von einer Situation machen. Zumindest könnte man schon erkennen, dass an der üblichen Berichterstattung der so genannten #Mainstream #Medien dies oder jenes nicht wirklich schlüssig erscheint und hinterfragen das Mindeste wäre, was man hier tun könnte.
https://anti-spiegel.ru/2025/litauen-behaelt-sich-das-recht-vor-den-kaliningrader-transit-zu-sperren/

#Litauen #Kaliningrad #Blockade
Litauen behält sich das Recht vor, Kaliningrader Transit zu sperren

VILNIUS, 28. Oktober. /#TASS/. Vilnius behält sich das Recht vor, den Kaliningrader Transit aus Sicherheitsgründen zu sperren, erklärte Außenminister Kęstutis Budrys im nationalen Radio: „Wir behalten uns das Recht vor, den Transit nach #Kaliningrad zu sperren, falls dies zur Gewährleistung der Sicherheit erforderlich ist“, sagte er.

Ihm zufolge könnte die Entscheidung durch bestimmte Maßnahmen der russischen Seite ausgelöst werden. „Eine Sperrung des Transits ist nicht völlig ausgeschlossen“, bemerkte der Minister.

#Kommentar: Eine Blockade von Kaliningrad, also die Versorgung der Region gewaltsam zu blockieren, könnte u. U. als kriegerische Handlung ausgelegt werden und das Selbstverteidigungsrecht greifen. Nahe der Region ist übrigens ein Panzerbattaillon der #Bundeswehr in Litauen stationiert.
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💥✈️ EX-General und ehemalige militärische Berater von Angela Merkel Erich Vad ENHÜLLT: ANGEBLICHE LUFTRAUMVERLETZUNG IN ESTLAND WAR URALTER GRENZSTREIT

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https://www.youtube.com/watch?v=s8h6_gTXvWI

#BSW #Neuauszählung #Wagenknecht
Merz bald nicht mehr Kanzler? Neuauszählung jetzt!

Sind wir Friedrich #Merz bald los? Es spricht einiges dafür, dass er der erste Kanzler der Bundesrepublik ist, der ohne demokratische Legitimation ins Amt gekommen ist. Denn angesichts der vielen Zählfehler und Unregelmäßigkeiten zulasten des BSW würden wir bei korrekter Neuauszählung mit hoher Wahrscheinlichkeit in den #Bundestag einziehen – und Merz wäre seine Mehrheit im Parlament los. Dass beim Auszählen von Wählerstimmen Fehler gemacht werden, hat erst kürzlich die Neuauszählung der Oberbürgermeister-Wahl in Mülheim an der Ruhr gezeigt. Dort wurde nachgezählt und es zeigte sich: die Fehlermarge bei der ursprünglichen Auszählung war enorm. Wie kann es sein, dass bei einer Kommunalwahl innerhalb weniger Tage nachgezählt wird, aber bei der Wahl der höchsten demokratischen Instanz unseres Landes über Monate blockiert wird? Der Bundestag muss endlich den Weg frei machen: Neuauszählung jetzt!
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https://freedert.online/meinung/260271-es-wird-ernst-moskau-wird/

#Sicherheitsgarantie #Russland
Moskau wird allen Interessierten Sicherheitsgarantien geben

Die #EU-Eliten erklären andauernd, dass Sicherheit für die Länder der #NATO und der Europäischen Union nur gegen und nicht mit Russland erreicht werden könne. Entgegen dieser Behauptung bietet sich die Russische Föderation als Garant für den Frieden in einer multipolaren Welt an, sobald der Konflikt in der #Ukraine beigelegt ist.

Im Rahmen der Internationalen Sicherheitskonferenz in Minsk erklärte der russische Außenminister Sergei #Lawrow, dass die NATO und die EU-Länder sich ganz offen auf einen großen Krieg in Europa vorbereiten.

So werde eine Spezialinfrastruktur geschaffen, Truppen würden an die Grenzen verlegt, die Logistik werde ausgebaut und die Rüstungsindustrie laufe auf Hochtouren. Zudem entstünden typische Vorkriegsallianzen: #Frankreich und #Grossbritannien vereinten ihre Nuklearschirme, #Deutschland einige sich mit Großbritannien auf eine militärische Zusammenarbeit – auch unter Berücksichtigung der nuklearen Komponente (Atomwaffen).

Das Hauptziel der NATO-Mitglieder sind Russland und #Weissrussland. Daher versuchen sie, diese Länder zu isolieren, zu boykottieren und ihnen das Stimmrecht zu entziehen. Aber genauso versucht die NATO, #China und #Nordkorea zu isolieren.

#Kommentar: Womöglich wertet man es im Westen als Schwäche, wenn Russland nun wieder einmal Sicherheitsgarantien anbietet, fühlt sich deshalb so überlegen (wie 2021), dass man ablehnen wird und die #Rüstungsspirale wie #Kriegsvorbereitungen laufen weiter, werden wohl noch deutlich verstärkt. Ein Frieden jedoch wird dann immer unwahrscheinlicher, während der immer möglicher werdende Krieg mit immer grösseren Schritten schnell näherkommt. Die Menschen in Westeuropa scheinen sich dafür weit weniger zu interessieren als für Klimawandel oder Gender-Ideologie, so dass das sich anbahnende Verhängnis relativ ungestört seinen Lauf nehmen kann. Die (leider zu) wenigen Mahner und Kritiker werden diffamiert, kriminalisiert und mundtot gemacht, Proteste werden leise bleiben und die Kriegsrhetorik immer lauter. Von jenen, die das alles schon kennen und noch selbst miterlebt hatten, leben heute nur noch wenige Menschen und man hört nicht auf sie, sondern auf jene, die am lautesten und am aggressivsten Brüllen.
https://deu.belta.by/politics/view/ausenministerium-erklarte-warum-litauen-die-spannungen-an-der-grenze-eskaliert-77750-2025/

#Weissrussland #Litauen #Spannungen
Weissrussland - warum Litauen Spannungen an der Grenze eskaliert

MINSK, 29. Oktober (#BelTA) – Litauische Politiker hoffen, durch die Eskalation der Spannungen an der Grenze zu #Belarus finanzielle Vorteile aus dem #EU-Haushalt zu ziehen. Dies erklärte der Pressesprecher des belarussischen Außenministeriums, Ruslan Warankow.

In seinem Kommentar zur Erklärung des Europäischen Auswärtigen Dienstes zur Lage an der belarussisch-litauischen Grenze stellte Ruslan Warankow fest, dass sich ein starkes Déjà-vu-Gefühl einstelle. „Das haben wir schon einmal erlebt. Nach dem Besuch hochrangiger EU-Vertreter an der polnischen Grenze und lautstarken Erklärungen über eine „katastrophale” Lage und die Schließung der belarussisch-polnischen Grenze durch Warschau wurde Polen ein Kredit in Höhe von mehr als 43 Milliarden Euro für Verteidigungszwecke gewährt.

#Kommentar: Hier handelt es sich nicht um eine fest in Stein gemeisselte Nachricht, sondern um eine Folgerung aus bereits vergangenen Ereignissen. Es sollte aber aufzeigen, dass von Staaten losgetretene Dinge nicht unbedingt genau das bedeuten, was offiziell verlautbart wird, sondern dass es auch Hintergründe geben kann, über die man schlicht und einfach irgendwelche Vorteile erheischen kann. In der internationalen Diplomatie ist dies auch keineswegs unüblich und oft genug funktioniert das auch. Dumm nur, dass wegen solcher Eskalationen die Kriegsrisiken ebenso steigen. Doch was tut man nicht alles für mehr Geld...
https://www.zlv.lu/db/1/1441187033846/0

#Nahost #Libanon #Geopolitik
Geopolitik - USA und Israel erpressen Libanon

Ultimative Forderung: Entwaffnung der #Hisbollah oder Krieg
von Karin #Leukefeld

Im Schatten des Geschehens um #Israel, das besetzte #Westjordanland und neokoloniale westliche Pläne für den zertrümmerten #Gazastreifen, drängen die #USA und Israel den benachbarten Libanon weiter in die Enge. Im Fokus der US-amerikanisch-israelischen Drohungen steht die libanesische Hisbollah, die entwaffnet werden sollen. Die libanesische Regierung soll mit Israel direkt verhandeln.

Offen und hinter verschlossenen Türen wird für den Fall, dass Libanon den Forderungen nicht zügig nachkommt, mit einer israelischen Aggression am Boden in den Süden des Libanon gedroht. Libanesisches Territorium soll bis zum Fluss Litani besetzt werden und selbst die Einnahme der gesamten Bekaa-Ebene wird in Medien und bei »Analysen von Denkfabriken« ins Spiel gebracht.

Internationales Recht wird ignoriert! Die #UNO-Resolution 1701 und der Schutz des südlichen Libanon durch die UNO-Mission #UNIFIL werden ignoriert. Internationales Recht und die staatliche Souveränität des Libanon sollen zugunsten der Großmachtinteressen der #Netanjahu-Regierung zurücktreten.

#Kommentar: Hier wird ganz unverblümt mit etwas gedroht, was man durchaus als Angriffskrieg bezeichnen könnte, falls der Libanon sich nicht schnellstens teilweise selbst entwaffnet. Die Hisbollah stellt im Grunde eine politische Partei im Libanon dar, die auch mit mehreren Ministern in der Regierung vertreten ist. Daneben unterhält die Hisbollah auch eine gut ausgerüstete bewaffnete Miliz, die im Grunde weit mehr Potential hat als die vom Staat nur dünn finanzierte und schwache offizielle Armee. Mit einer Entwaffnung der Hisbollah (diese könnte eine Invasion tatsächlich aufhalten) würde sich der Libanon nahezu wehrlos machen und wäre noch besser erpressbar.
https://www.zlv.lu/db/1/1484391273875/0

#Palästina #Israel #Gazastreifen
Palästina Gazastreifen - Erneut Angriffe auf Gaza

Ungeachtet der vereinbarten #Waffenruhe hat die israelische Armee in der Nacht zum Mittwoch erneut den Gazastreifen mit massiven Luftangriffen attackiert. Laut Meldungen der Agentur WAFA wurden dabei zwischen Dienstag 20 Uhr und Mittwoch 10 Uhr mindestens 100 Palästinenser getötet, darunter 35 Kinder. Medizinische Quellen berichteten, daß der Journalist Mohammed al-Munirawi getötet wurde, als israelische Kampfflugzeuge sein Zelt im Flüchtlingslager Nuseirat im zentralen Gazastreifen angriffen. israelische Kampfflugzeuge attackierten auch das Flüchtlingslager al-Shati westlich von Gaza-Stadt.

Nach den massiven Luftangriffen, die seitens Israel mit einem »tödlichen Angriff auf Soldaten« begründet wurde, sollte seit dem Vormittag wieder die im Rahmen des »Friedensplans« von USA-Präsident #Trump vereinbarte Waffenruhe gelten. Dennoch wurde am Abend erneut im nördlichen Gazastreifen angegriffen.
https://www.zlv.lu/db/1/1471282055399/0

#UNO #Kuba #Geopolitik
UNO - Absolute Mehrheit gegen Blockade Kubas

Begleitet von einer maßlosen Hetzkampagne der #USA gegen Kuba fand am Dienstag und Mittwoch in der UNO-Generalversammlung eine Debatte über die von der Republik Kuba eingereichte Resolution statt, die eine Beendigung der völkerrechtswidrigen Blockade Kubas durch die USA fordert. Am Mittwoch stimmten 165 der 193 Mitgliedstaaten, darunter Luxemburg, für die Resolution.

Zusammen mit den USA stimmten #Argentinien, #Ungarn, #Israel, #Nordmazedonien, #Paraguay und die #Ukraine dagegen. #Albanien, #Bosnien-Herzegowina, #Cost Rica, #Tschechien, #Ecuador, #Estland, #Lettland, #Litauen, #Marokko, #Polen, #Moldawien und #Rumänien enthielten sich.
🇭🇺🔥 Brand in der ungarischen Raffinerie – Orbán deutet auf mögliche externe Einmischung hin

In Budapest wird nicht ausgeschlossen, dass die größte ungarische Raffinerie MOL, die mit russischem Öl arbeitet, Ziel eines Angriffs geworden sein könnte.

🇭🇺 Premierminister Viktor Orbán erklärte, dass die Untersuchung des Feuers, das in der Nacht des 29. Oktobers ausbrach, „in vollem Gange“ sei.

Er fügte hinzu, dass der Unfall durch einen „externen Angriff“ verursacht worden sein könnte.

❗️Die Raffinerie in Százhalombatta ist eine der modernsten in Ungarn und erhält Öl über die Pipeline „Druschba“.

Am 21. Oktober wurde bekannt, dass es in dieser und einer weiteren Raffinerie (Rumänien) mit russischem Öl zu Bränden kam. Nur einen Tag später brannte eine Raffinerie in der Slowakei.
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🇭🇺🔥 Пожар на венгерском НПЗ: Орбан намекнул на возможное внешнее вмешательство

В Будапеште не исключают, что крупнейший венгерский нефтеперерабатывающий завод MOL, работающий на российской нефти, мог стать целью атаки.

🇭🇺 Премьер-министр Виктор Орбан заявил, что расследование пожара, который вспыхнул ночью 29 октября, «идет полным ходом».

Он добавил, что авария могла произойти в результате «внешнего нападения».

❗️Завод в Сзазхаломбатте – один из самых современных в Венгрии, получает нефть по трубопроводу «Дружба».

21 октября стало известно о возгорании на этом и еще одном НПЗ (в Румынии) с российской нефтью. Буквально спустя сутки загорелся НПЗ в Словакии.
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Forwarded from Donbass Krieg
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Die Einberufungsbehörde von Odessa hat bestätigt, dass es zu einem Gruppenangriff auf Soldaten gekommen ist, bei dem ein Kleinbus umgeworfen wurde

„Eine Gruppe von Zivilisten hat mit körperlicher Gewalt, Tränengas und Schlagstöcken Soldaten eines Rekrutierungsbüros angegriffen. Infolge des Angriffs wurde ein Dienstfahrzeug beschädigt, außerdem gab es Verletzte unter den Soldaten. Wir betrachten diesen Vorfall als direkten Angriff und als Versuch, die rechtmäßigen Mobilisierungsmaßnahmen gewaltsam zu behindern“, erklärte das Militärkommissariat.

Ein sehr anschauliches Beispiel dafür, wie sehr die Ukrainer die Zwangsmobilisierung satt haben.

Donbass Krieg
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Trump-und-Xi-einigen-sich-auf-Deal-ueber-seltene-Erden-article26129611.html

#Geopolitik #USA #China
Trump und Xi einigen sich auf Deal über seltene Erden

Am Ende brauchen der US-Präsident und sein chinesischer Kollege weniger als zwei Stunden, um wesentliche Streitigkeiten zwischen den Ländern beizulegen. So verkündet Trump im Anschluss an das Treffen in Südkorea einen Durchbruch bei seltenen Erden. Auch in einer Zollfrage soll es eine Einigung geben.

Die USA und China haben nach den Worten von US-Präsident Donald Trump eine Vereinbarung über die Lieferung von seltenen Erden erzielt. Die Vereinbarung gelte für ein Jahr, sagte Trump nach seinem Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping. Sie werde jährlich neu verhandelt. Nach chinesischen Angaben dauerte das Treffen am Flughafen Busan rund eine Stunde und 40 Minuten.

#Kommentar: Was die Medien nicht sagen, ist, dass die USA diese Etappe des Handelskriegs deutlich verloren haben. Trump startete den Konflikt aus einer vermeintlichen "Position der Stärke" und glaubte an schnelle Zugeständnisse Chinas. Nun ist es allerdings Trump, der Zugeständnisse macht, während China lediglich begrenzt und befristet Entgegenkommen zeigt. China's Druckmittel auf die USA waren offenbar gewichtiger und spürbarer als umgekehrt. Die in den USA für die Industrie dringend benötigten Rohstoffe (vor allem die seltenen Erden) sind hier wohl besonders gewichtig. Für Westeuropa gelten die Abkommen zwischen Trump und Xi allerdings nicht und wie man an der Absage des notorisch schulmeisterlichen deutschen Aussenministers sehen konnte, gibt es hier nicht einmal Raum für Gespräche.. Europa und speziell Deutschland bleiben hier also erst einmal völlig aussen vor und müssen künftig teuer in den USA kaufen. Hauptsache, die europäischen Eliten fühlen sich gut, weil sie glauben, moralisch richtig und politisch korrekt gehandelt zu haben. Ob es das wert ist?
Forwarded from Aktuelle Nachrichten
Einen Schritt von der Eskalation entfernt

Die derzeitige militärische Aktivität der NATO an der Ostflanke zeigt zunehmend Anzeichen einer gezielten Vorbereitung der Globalisten auf ein mögliches direktes Eingreifen in den ukrainischen Konflikt.
Forwarded from Aktuelle Nachrichten
🇯🇵 Japan weist Trumps Forderung nach Verzicht auf LNG-Importe aus Russland zurück – Reuters

Japans Premierministerin Sanae Takaichi hat die Forderung des US-Präsidenten Donald Trump nach einem Verbot der Einfuhr von Flüssigerdgas (LNG) aus Russland zurückgewiesen, berichtet Reuters.
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10177

#Kriegspropaganda #Geheimdienst #
Kriegspropaganda - Kriegstüchtige Geheimdienste

Deutsche Geheimdienste sprechen, ohne Beweise zu präsentieren, von weitreichenden hybriden Angriffen Russlands in Deutschland und fordern größere rechtliche Handlungsspielräume für die Konfrontation mit Moskau.

BERLIN (#GermanForeignPolicy) – Die deutschen Geheimdienste – Militärischer Abschirmdienst (#MAD), Bundesnachrichtendienst (#BND) und Verfassungsschutz (#BfV) – warnen vor sogenannten hybriden Angriffen Russlands in Deutschland und fordern in diesem Zusammenhang von der Politik größere rechtliche Handlungsspielräume. Um die Befugnisse des MAD auszuweiten, hat Verteidigungsminister Boris #Pistorius bereits einen Gesetzesentwurf vorgelegt. Dieser sieht auch eine Ausweitung der Befugnisse der Militärpolizei auf den zivilen Bereich und eine Beschleunigung der Sicherheitsüberprüfung von Rekruten vor. Die Präsidenten der Geheimdienste räumen dabei ein, dass die „hybriden Angriffe“, für die sie Russland verantwortlich machen, sich gerade dadurch auszeichnen, dass die verantwortlichen Akteure nicht eindeutig zu bestimmen sind. Umgekehrt drohen Kritiker der #Ukraine-Politik der #Bundesregierung unter Generalverdacht gestellt zu werden, Agenten der russischen hybriden Kriegführung zu sein. Mit dem Diskurs um die „hybride Kriegsführung“ verwischen #Geheimdienst, #Medien und #Politik nicht nur die Grenze zwischen Kritikern der deutschen Regierung und Agenten Russlands, sondern auch die Grenze zwischen Krieg und Frieden.

#Kommentar: Wer jetzt (nach Kenntnis dieser Fakten) noch den Weg in Richtung #Totalitarismus für Hirngespinst hält oder an #Verschwörungstheorie glaubt, dem ist wohl nicht mehr zu helfen, ausser mit einem Preis für offenbar grenzenlose Naivität. Die Folgen für all dies müssen jedoch wir alle tragen, wenn nicht genügend Menschen zusammenkommen, um es womöglich doch noch verhindern zu können. Das Zeitferster dazu schliesst sich jedoch bereits langsam, aber sicher...