Freie Infos 24
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https://n23.tv/news/4585/

#Wirtschaft #Deutschland #Insolvenzen
Wirtschaft - Insolvenzen in Deutschland steigen dramatisch an

Die Zahl der Insolvenzen in Deutschland entwickelt sich weiterhin dramatisch, mit einer Zunahme von 8,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Laut Creditreform sind knapp 24.000 deutsche Firmenpleiten im Jahr 2025 zu erwarten, was zu hohen finanziellen Schäden bei Gläubigern und dem Verlust hunderttausender Arbeitsplätze führt.

Die meisten betroffenen Unternehmen sind kleine und mittelständische Unternehmen in den Bereichen Dienstleistung, Handel und verarbeitetendes Gewerbe. Die Konsequenzen für die deutsche Volkswirtschaft sind immens, mit Forderungsausfällen von etwa 57 Milliarden Euro, die nahezu auf dem Niveau des Vorjahres liegen. Die Zahl der bedrohten oder weggefallenen Arbeitsplätze liegt im laufenden Jahr bei etwa 285.000.
https://freedert.online/international/264270-trump-ukraine-muss-friedensplan-akzeptieren/

#Ukraine #Trump #Friedensplan
Trump: Ukraine muss Friedensplan akzeptieren und Neuwahlen ausrichten

US-Präsident Donald #Trump hat seinen ukrainischen Amtskollegen Wladimir #Selenski aufgefordert, den US-Friedensvorschlag zu akzeptieren. Trump wirft Selenski vor, dessen letzte Fassung noch nicht einmal gelesen zu haben. Zudem stellte Trump die demokratische Legitimität Selenskis infrage und forderte neue Wahlen in der Ukraine.

#Kommentar: Selenski's Amtszeit als Präsident ist bereits 2024 abgelaufen https://t.me/FreieInfos24/42558. Neuwahlen fanden bislang nicht statt. Zuerst forderte Selenski, dass der Westen die Wahlen finanziert und da dies nicht geschieht, finden keine Wahlen statt. Zudem wurde der aussichtsreichste Konkurrent für das Amt des Präsidenten, der frühere Oberbefehlshaber #Saluschny, zuerst seines Postens enthoben https://t.me/FreieInfos24/41600 und dann als Botschafter nach #Grossbritannien geschickt. Auch Saluschny, der in London bereits als möglicher Selenski-Nachfolger aufgebaut wird https://t.me/FreieInfos24/46760, steht für eine Fortsetzung des Krieges, fordert sogar Atomwaffen für die Ukraine https://t.me/FreieInfos24/50926. Alle Parteien der Ukraine, die nicht weitgehend der Regierungsmeinung zu entscheidenden Themen folgen, wurden in der Ukraine bereits verboten, viele ihrer Mitglieder flohen ins Ausland oder verschwanden von der Bildfläche. Mit einer fairen und gleichen Wahl wäre in der Ukraine also kaum zu rechnen.
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https://freedert.online/inland/264243-bittsteller-diktiert-nicht-bedingungen-wadephul/

#Deutschland #China #Wadephul
Bittsteller will die Bedingungen diktieren? - Wadephul in China

Trotz eines inzwischen moderateren Tons bleibt Außenminister Johann Wadephul im Auftreten gegenüber China fordernd. Wadephul signalisiert auf seiner China-Reise weiterhin die Erwartung, die Volksrepublik habe deutschen Vorgaben zu folgen. Für Deutschland könnte dies fatale Folgen haben.

Dieses Mal hat es geklappt. Nachdem Deutschlands Außenminister Johann Wadephul seine für Oktober geplante Reise nach China absagen musste, weil ihm in Peking die potenziellen Gesprächspartner abgesagt hatten, hat er seinen Besuch zu Beginn dieser Woche nachgeholt. Wadephul hat gelernt. Statt seine Bemerkungen zur Straße von Taiwan und einer angeblichen Bedrohung des Rechts auf friedliche Durchfahrt durch China vor seiner Abreise zu machen, macht er sie nun nach seiner Rückkehr und schwächt sie etwas ab. Ob daran die kleine Lektion zur Geschichte Taiwans einen Anteil hat, die Chinas Außenminister Wang Yi laut offiziellen chinesischen Angaben Wadephul zuteilwerden ließ, ist unklar. Darüber lässt sich nur spekulieren.

#Kommentar: Wer die aktuelle #Geopolitik im Hinterkopf behält und abruft, kann feststellen, dass sich das kleine Deutschland zuallererst mit #Russland (Pistorius: "wird immer unser Feind bleiben") angelegt hat und als faktischer indirekter Kriegsteilnehmer äusserst unfreundlich agiert. Dann hat man sich bereits vor dessen Wahl mit dem aktuellen Präsidenten der #USA, Donald #Trump, angelegt und widerspricht der Hegemonialmacht mittlerweile sehr offen und deutlich. Schliesslich tritt man auch gegenüber China zunehmend aggressiv, fordernd und von oben herab auf und liegt damit im Clinch mit den drei grössten Atommächten des Planeten, die gleichzeitig eigentlich auch die wichtigen Wirtschaftspartner wären, wenn man sie nicht allesamt verprellen würde. Man wähnt sich in der deutschen Politik moralisch und ideologisch überlegen und sieht natürlich im Umkehrschluss, dass alle Anderen folglich falsch liegen müssen, woraus die eigene Verpflichtung erwächst, alle Anderen dazu zwingen zu müssen, den eigenen Vorstellungen gerecht zu werden. Viel grössenwahnsinniger geht im Grunde kaum noch...
https://www.zlv.lu/db/1/1475946157283/0

#Wirtschaft #Deutschland #Insolvenzen
Firmenpleiten in Deutschland auf höchstem Stand seit 2014

Die konjunkturelle Dauerkrise hat die Zahl der Firmenpleiten in Deutschland auf den höchsten Stand seit 2014 getrieben. 23.900 Unternehmen werden nach Hochrechnungen der Wirtschaftsauskunftei Creditreform bis zum Ende des laufenden Jahres Insolvenz angemeldet haben. Das wären über acht Prozent mehr als im Vorjahr. Im Jahr 2014 hatten nach amtlichen Angaben fast 24.100 Unternehmen hierzulande aufgegeben.

»Viele Betriebe sind hoch verschuldet, kommen schwer an neue Kredite und kämpfen mit strukturellen Belastungen wie Energiepreisen oder Regulierung«, erläutert der Leiter der Creditreform Wirtschaftsforschung, Patrik-Ludwig Hantzsch, die aktuelle Entwicklung. »Das setzt vor allem den Mittelstand unter massiven Druck und bricht auch vielen Betrieben das Genick.«

Bereits zuvor war gemeldet worden, daß die Insolvenzen im Einzelhandel weiter zunehmen werden.
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/gasspeicher-sinken-auf-65-prozent-deutschlands-gaspreise-uebersteigen-jetzt-eu-niveau-li.10009140

Deutschland #Energie #Erdgas
Niedrige Gasspeicher treiben deutschen Gaspreis über EU-Niveau

Deutschlands Speicherstände bleiben niedrig. Jetzt liegt der deutsche Gaspreis klar über dem EU-Niveau. Das sorgt für Nervosität am Markt. Was steckt dahinter?

Die Füllstände der deutschen Gasspeicher bleiben weiter niedrig. Laut Daten von Gas Infrastructure Europe (GIE) verfügt Deutschland derzeit über so geringe Gasvorräte wie selten zu dieser Jahreszeit.

Zu Wochenbeginn lagen die Speicher nur bei knapp 65 Prozent, weit unter dem Fünfjahresdurchschnitt von 86 Prozent. Das zeigt sich inzwischen auch an den Preisen: Die Lücke zu den niederländischen TTF-Notierungen wird größer. Für Millionen Haushalte stellt sich jetzt die Frage: Wird Heizen wieder teurer?
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https://www.zlv.lu/db/1/1450951219140/0

#Nahost #Syrien
Land im Wandel - Syrien ein Jahr nach Machtübernahme der Dschihadisten

Es kommt auf die Perspektive an, wie sich der erste Jahrestag nach dem gewaltsamen Machtwechsel in Syrien darstellt. Das Motto ist »Jahrestag des Sieges und der Befreiung«, die Festkomitees haben kein Geld und keine Mühen gescheut, um das Land als eine große Feier darzustellen.

Sieht man die zahlreichen Video-Berichte der syrischen Nachrichtenagentur #SANA, herrscht im Land Frieden und Freude, und Feiern finden aller Orten statt.
»Interimspräsident« Al Sharaa scheint »nach der Befreiung« an vielen Orten gleichzeitig zu sein, »um die syrischen Tore für die Welt zu öffnen«. Fotos zeigen Al Sharaa händeschüttelnd mit Tom Barrack, dem #USA-Botschafter in der #Türkei, der auch als Sonderbeauftragter von USA-Präsident Donald Trump für Syrien und #Libanon fungiert. Beeindruckend ist die internationale Unterstützung für den langjährigen #AlQaida-Chef in Syrien, der damals noch unter dem Namen Abu Mohamed Al Jolani mit der #AlNusra Front und später mit Hay’at Tahrir al Sham für zahlreiche blutige Anschläge verantwortlich ist und von den USA steckbrieflich gesucht wurde.

Syrien droht zum neuen Schlachtfeld der Region zu werden. »Interimspräsident« Ahmed al Sharaa hat keine wirkliche Hausmacht. Nicht alle seiner Kämpfer folgen ihm und viele weigern sich nach wie vor, sich mit ihren Waffen dem neuen »Verteidigungsministerium« zu unterstellen. Etliche dieser Gruppen sind zwar pro forma Teile der neuen Armee, gleichzeitig aber sind sie verantwortlich für Massaker an #Alawiten in der Küstenregion im März 2025 und an #Drusen im Juli 2025.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/ein-schwerer-fehler/ar-AA1S1xxu?ocid=winp1taskbar

#Corona #Merkel #Auszeichnung
Ein schwerer Fehler - Auszeichnung für Merkels Corona-Politik

Angela Merkel bekommt die Staufermedaille in Gold, die höchste Auszeichnung des Landes Baden-Württemberg. Und das explizit für ihre Corona-Politik. Das ist mehr als eine Steilvorlage für Corona-Leugner.

Winfried #Kretschmann und Angela Merkel verbindet seit Jahren eine fast rührende politische Vertrautheit. Man kennt sich, man schätzt sich, man lobt sich. Die letzte schwarz-grüne Bastion sozusagen. Und Kretschmann (Grüne) hat noch nie einen Hehl daraus gemacht, dass er ein großer Fan der CDU-Politikerin ist.

Doch nicht nur deshalb zeugt es von wenig Fingerspitzengefühl und Klarsicht, dass er am Dienstag der Altkanzlerin die höchste Auszeichnung des Landes Baden-Württemberg – die Staufermedaille in Gold – verleiht, ausgerechnet für ihre Corona-Politik. Die Ehrung wirkt wie ein Freundschaftsdienst und kommt zur völlig falschen Zeit.

#Kommentar: Vor allem zu einer Zeit, in der sich längst herausgestellt hat, wie wenig nützlich vor allem die Impfungen waren und wie viele gesundheitliche Probleme daraus erst entstanden sind, von Todesfällen ganz abgesehen. Vor allem, dass es in mehreren anderen Ländern eine kritische Aufarbeitung der Corona-Massnahmen gibt, die man in Deutschland nach wie vor von ganz oben verweigert, hinterlässt ein gehöriges "Gschmäckle". Die Signale, die dies sendet, könnten schädlicher kaum sein, denn erneut wird hier ein Nutzen suggeriert, den es nie gab und Dinge gerechtfertigt, von denen man weiss, dass sie falsch waren.
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https://freedert.online/europa/264332-selenskij-erklaert-sich-bereit-fuer/

#Ukraine #Selenski #Neuwahlen
Ukraine - Selenski erklärt sich bereit für Neuwahlen

Wladimir Selenski erklärt sich bereit, innerhalb von 60 bis 90 Tagen Neuwahlen abzuhalten, fordert dafür aber #USA-Unterstützung zur Sicherheit. Selenski fordert das Parlament auf, das Wahlgesetz zu reformieren und Wahlen trotz #Kriegsrecht abzuhalten. Damit reagierte er auf Vorwürfe von US-Präsident Donald #Trump, der den Krieg als Vorwand bezeichnete, um Neuwahlen zu vermeiden.

#Kommentar: Da in der Ukraine oppositionelle Parteien weitgehend verboten wurden und viele Politiker das Land verlassen und flüchten mussten, kann man allerdings keine wirklich fairen und freien Wahlen erwarten, sondern hat lediglich die Wahl zwischen Vertretern sehr ähnlich tickender Kandidaten. Auch Mordanschläge auf Politiker gab es bereits, nicht nur auf oppositionelle Vertreter. Als aussichtsreicher Kandidat gilt der frühere Oberbefehlshaber #Saluschny, der rechten Gruppen nahe stehen soll, Atomwaffen für die Ukraine fordert und ebenso wie Selenski für eine Weiterführung des Krieges steht. Selbst wenn sich ein Aussenseiter finden sollte, der womöglich mit dem Versprechen antritt, den Krieg zu beenden, muss das nach der Wahl lange nicht stattfinden. Auch Selenski ist einst gewählt worden, weil er ein Ende des Krieges versprochen hatte, diesen dann jedoch trotz reeller Chancen auf eine Friedenslösung dennoch weiterführte und sogar ausweitete. Allerdings wäre ein neu gewählter Präsident dann auch legitimiert genug, um verbindliche Verträge eingehen zu können. Ob er sie dann allerdings auch einhält, ist eine völlig andere Frage. Immerhin waren auch die Minsker Vereinbarungen (#Minsk2) völkerrechtlich verbindlich, Selenski zu jener Zeit auch noch legitimiert und eingehalten wurden sie dennoch nicht.
https://freedert.online/inland/264317-debanking-trifft-linke-spektrum-gls-bank-kuendigt-dkp-die-bankkonten/

#Deutschland #Opposition #Debanking
Debanking trifft linkes Spektrum - Bank kündigt DKP die Bankkonten

Das sogenannte Debanking, also die Kündigung von Bankkonten aus politischen Gründen, wurde in Deutschland bislang vor allem gegen die #AfD sowie Vereine eingesetzt, die sich für gute Beziehungen mit #Russland engagieren. Nun traf es mit der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) eine Partei des linken Spektrums.

#Kommentar: Betroffen von Debanking waren allerdings auch bereits Blogger, Publizisten und Journalisten sowie unabhängige Medien https://t.me/FreieInfos24/45893, die in ihrer Berichterstattung vom Mainstream abwichen und andere Meinung vertreten. Das ist auch kein wirklich neues Phänomen, sondern geschieht bereits seit Jahren immer wieder https://t.me/FreieInfos24/40836, zuletzt gegen die deutschen Journalisten Thomas #Röper und Alina #Lipp https://t.me/FreieInfos24/26374, die heute in Russland leben und wegen #Sanktionen der #EU https://t.me/FreieInfos24/48893 auch nicht mehr nach Deutschland reisen können. Vor einigen Monaten war die Publizistin Gaby Weber betroffen https://t.me/FreieInfos24/48545. Bereits 2021 wurde davon berichtet: https://t.me/FreieInfos24/1054. Seltsam mutet hier auch an, dass es privatrechtliche Unternehmen wie Banken sind, die aus politischen Gründen Konten ihrer Kunden kündigen und diese dadurch geschäftlich bewusst stark einschränken und ihnen womöglich die Ausübung ihres Berufs unmöglich machen (indirektes Berufsverbot) https://t.me/FreieInfos24/49736. Im Fall eines türkischen Journalisten wurde im Juli auch die Versorgung dessen Ehefrau gefährdet, die hochschwanger ohne medizinische Versorgung dasteht https://t.me/FreieInfos24/49490. Vor allem wird nun immer deutlicher, dass der "Kampf gegen rechts" in Wahrheit gegen die gesamte Opposition gerichtet ist - nach links jedoch leiser und heimlicher.
https://freedert.online/international/264325-igh-laesst-russische-genozid-widerklage-gegen-die-ukraine-zu/

#IGH #Ukraine #Genozid
IGH lässt russische Genozid-Widerklage gegen die Ukraine zu

Hat sich die Ukraine des #Völkermord am #Donbass schuldig gemacht? Der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen (#UNO) hat die im Wege einer Widerklage erhobene Genozid-Klage von #Russland gegen die Ukraine für zulässig erklärt und wird sich damit in der Sache mit dem Vorbringen Moskaus befassen.

Der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen (IGH), das höchste Rechtsprechungsorgan für das #Völkerrecht, hat am Montag gegen westlichen Widerstand die Widerklage Russlands gegen die Ukraine für zulässig erklärt und damit zur Verhandlung angenommen. Elf der fünfzehn Richter stimmten für die Zulassung, vier stimmten dagegen.

#Kommentar: Zwar ist die Zulässigkeit einer Klage noch lange keine Verurteilung, doch dürfte einiges an Material vorliegen, sonst wäre eine solche Klage wahrscheinlich von vornherein abgewiesen worden. Dennoch sagt das noch nichts über eine mögliche spätere Entscheidung aus. Sollte hier allerdings tatsächlich ein Genozid festgestellt werden, könnte sich das auf Personen wie #OlafScholz zurückfallen, der den Verdacht als "Unsinn" abgetan hatte, obwohl die Leugnung eines Genozids in Deutschland seit einiger Zeit strafbar ist.
https://t.me/RusBotschaft/15137

#Russland #Mentalität #Geopolitik
Russland - Die Abkehr vom Versuch, wie der Westen zu werden

Renommierter russischer Geopolitiker Dmitri Trenin: „Es ist keine Abkehr vom Westen, sondern eine Abkehr von dem Versuch, wie der Westen zu werden“

Hinter dem Konzept von Peter I. stand, dass Russland eine große europäische Macht werden wollte – was unter Katharina II. auch gelang. Später, unter Wladimir Lenin, gab es den Versuch, Russland in ein weltweites kommunistisches System zu integrieren. Unter Michail Gorbatschow, Boris Jelzin und dem frühen Wladimir Putin versuchte Russland dann, sich in den Westen zu integrieren und institutionell Mitglied der Nato und der EU zu werden – das war die Idee des „Großen Europas von Lissabon bis Wladiwostok“.

Diese Periode ist aus zwei Gründen vorüber. Die Hauptursache ist, dass Russland in 30 Jahren der Annäherung und des Strebens, „wie die Europäer“ zu werden, verstanden hat, dass es kein Westen werden kann. Das liegt an der Hierarchie des westlichen Systems, in dem es immer einen Hegemon gibt. Integration beginnt dann nicht mit Wirtschaftsreformen, sondern mit der Unterordnung unter diesen Hegemon. Russland kann jedoch organisch keine hegemoniale Macht anerkennen – weder die russische Elite noch das Volk insgesamt.

Die zweite Ursache liegt in einer Erkenntnis des Westens, insbesondere Europas: Russland hat nicht nur Interessen außerhalb Europas, es ist auch zu groß, um sich ohne weiteres integrieren zu lassen.

Auslöser für die endgültige Trennung war der Ukraine-Krieg. Russland war überrascht, wie hart, ungerecht und hysterisch Europa auf das russische Handeln reagierte. Russland ahnte auch das Ausmaß des Hasses seitens der europäischen Eliten und Medien nicht – was bei uns als Russophobie bezeichnet wird. In Russland hingegen gibt es keinen Hass auf die Ukrainer als Volk.

Das war eine unangenehme, aber wichtige Erkenntnis. Für Russland endet der westliche Vektor auf natürliche Weise; es wird dort nicht gewollt. Aus demselben Grund kann Russland auch keinem anderen Bündnis beitreten.

Was bleibt, ist Russland als eine große Macht. Nicht die größte der Welt, aber groß genug, um als eigenständiges Subjekt aufzutreten. Es ist zivilisatorisch anders, das gilt im Vergleich zu Europa und erst recht zu Asien. Das erlaubt es auch, von Russland als eigener Zivilisation zu sprechen. Die Interaktionen mit dem Westen haben uns viel gelehrt, und das Scheitern der europäischen Achse viel über uns selbst. Heute sind die Verbindungen zu Europa schwächer und zum Globalen Süden und zum Osten stärker ausgeprägt. Lange Zeit haben wir Asien und die nichtwestliche Welt ignoriert. Nun haben wir Zeit, uns mit Asien, Afrika und Lateinamerika zu beschäftigen und diesen Rückstand auszugleichen.

#Kommentar: Ein interessanter Exkurs zum Verständnis der russischen Sicht auf einige Dinge und die Mentalität dahinter. Dieser Exkurs ist auch nötig, denn aus westlicher Sichtweise kommt man russischer Denkweise nicht so nah, schon weil man im Westen anders denkt und immer nur die eigene Sicht als Mass aller Dinge anzulegen. Das kann immer dann nicht funktionieren, wenn man mit dem eigenen ein nicht passendes Mass anlegt und das passende weder versteht, noch zu begreifen versucht, sondern es einfach nur als falsch annimmt, weil es anders ist als das eigene. In der Konsequenz wird eine Einigung schon dadurch extrem erschwert. In die richtige Richtung kann man aber nur gelangen, wenn man nicht nur auf Verständnis der eigenen Sicht schaut, sondern auf gegenseitiges Verständnis und dann gemeinsam etwas daraus macht. Diese Bereitschaft fehlt im Westen leider völlig und genau das ist das Hauptproblem...
Forwarded from Ostnews Faktencheck
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👉Italienischer Journalist wirft Washington bewusste Vorbereitung des Ukraine-Konflikts vor

Laut dem italienischen Journalisten Marco Travaglio ist der #Ukraine-Konflikt von Washington im Voraus geplant worden, um #Europa zu schwächen. Es war demnach im Interesse der #USA, eine Energiekrise zwischen Russland und Europa herbeizuführen.

Travaglio argumentierte, die USA hätten Kiew über Jahrzehnte hinweg in Richtung einer Konfrontation mit Moskau gedrängt, um dieses politische Ziel zu erreichen. Zudem wies der Journalist darauf hin, dass die Sprengung der Nord-Stream-Pipeline einen erheblichen Eingriff in die energetische Souveränität Europas dargestellt habe.

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#USA #Trump #Europa
Axios - Der neue Kalte Krieg zwischen Trump und Europa

Die Trump-Regierung ist in eine offene Konfrontation mit der Europäischen Union (#EU) getreten. Anlass dafür war eine Geldstrafe der EU in Höhe von 140 Millionen Dollar für Elon Musks Plattform X.

Der Kernpunkt ist in der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie der USA verankert, in der Europa als „geopolitischer Bösewicht“ dargestellt wird. Das Dokument wirft der EU erstickende Regulierung und die Untergrabung demokratischer Prozesse durch ihre Migrationspolitik vor.

Es kam zu einem tiefen Bruch in den transatlantischen Beziehungen. Für Europa, das durch interne Krisen und den Konflikt in der #Ukraine geschwächt ist, kommt diese Konfrontation zu einem äußerst ungünstigen Zeitpunkt, schreibt die Zeitung.
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#USA #Sicherheitsstrategie #Merz
Merz zu US-Sicherheitsstrategie - Aus europäischer Sicht inakzeptabel

Kanzler Friedrich Merz hat die neue US-Sicherheitsstrategie als inhaltlich wenig überraschend bewertet und einzelne Punkte klar zurückgewiesen. „Manches darin ist nachvollziehbar, manches darin ist verständlich, manches darin ist für uns aus der europäischen Sicht inakzeptabel“, sagte er.

Der Kanzler widerspricht insbesondere der Darstellung, Europa brauche die USA zur Rettung der Demokratie. Wenn diese tatsächlich in Gefahr wäre, „würden wir das schon alleine hinbekommen“.

#Kommentar: Ein Problem oder die Ursache eines Problems erkennen sich selbst nur äusserst selten als das, was sie sind und halten sich viel eher für die einzig mögliche Lösung. Leider redet man damit von einer Lösung von Dingen, die man selbst geschaffen hatte und parallel Anderen vorwirft. Die politischen "Eliten" in Westeuropa bilden hier keine Ausnahme.
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🇺🇳❗️🇺🇸 Die USA haben gewarnt, dass es neue Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) verhängen wird, falls dieser sich nicht bereit erklärt, in Zukunft keine Verfahren gegen US-Präsident Trump oder seine hochrangigen US-Vertreter einzuleiten, - Reuters.

Die USA fordern außerdem, dass der IStGH die Ermittlungen gegen israelische Führer wie Netanyahu im Zusammenhang mit dem Krieg in Gaza und dessen blutigen Kriegsverbrechen einstellt und auch offiziell die Ermittlungen gegen mutmaßliche Verbrechen amerikanischer Soldaten in Afghanistan beendet.
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https://freedert.online/inland/264382-de-banking-journalistenverbaende-sehen-keinen/

#Debanking #Journalisten #Medien
De-Banking - Journalistenverbände sehen keinen Handlungsbedarf

Weder der #DJV noch die Gewerkschaft Verdi wollen wegen der wachsenden Zahl von Kontokündigungen gegenüber kritischen Journalisten und oppositionellen Medien aktiv werden. Die #Pressefreiheit gelte in Deutschland "ungeschmälert", meint Verdi. Die Sachlage sei "dürftig", findet der DJV.

Obwohl die Kontokündigungen sich offenbar gezielt gegen kritische Journalisten und Oppositionsmedien richten, sehen weder Verdi noch der DJV Handlungsbedarf. Der DJV, der sich nicht nur als Interessenvertretung seiner 27.000 Mitglieder, sondern laut Selbstbeschreibung auch als Wächter über die Pressefreiheit in Deutschland versteht, teilte mit, eine politische Motivation der Kontokündigungen lasse sich "nicht beweisen".

#Kommentar: Die bekannten Journalistenverbände betreuen vor allem Journalisten der so genannten #Mainstream-Medien und damit vor allem jene Pressevertreter, die nicht oppositionsnah oder kritisch berichten, sondern der vorgegebenen Linie treu sind. Natürlich sieht man dort, wo es die Menschen nicht betrifft, auch keinen Handlungsbedarf. Wer nur das berichtet, was man berichten darf oder soll, der sieht seine persönliche Pressefreiheit auch nicht eingeschränkt, denn man kann und darf ja "frei" genau das berichten oder verbreiten, was eben nicht ungern gesehen wird.
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🇺🇸⚠️🇻🇪 Videoufnahmen des US-Militärs zeigen einen offenen Kriegsakt (Casus Belli) gegen einen venezolanischen Öltanker, welchen sie heute wie Piraten illegalen kaperten und beschlagnahmten / entdührten.

Es geht also absolut NICHT um Drogen, sondern um Öl-Tanker und damit Erdöl. Zur Erinnerung: Venezuela besitzt die weltweit größten Reserven an Erdöl.
https://freedert.online/international/264403-gesetzentwurf-ueber-austritt-usa-aus/

#USA #NATO #Gesetzentwurf
USA - Gesetzentwurf über Austritt aus NATO im US Kongress eingebracht

Die Republikaner haben im Kongress einen Antrag auf Austritt der USA aus der NATO eingebracht. Der Verfasser des Gesetzentwurfs bezeichnet das Bündnis als "Relikt des Kalten Krieges" und sagt, dass die Mitgliedschaft darin nicht den US-Interessen entspricht.

Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie aus Kentucky hat einen Gesetzentwurf zum Austritt der USA aus der NATO vorgelegt, wie das Büro des Kongressabgeordneten mitteilte. Massie erklärte: "Die NATO ist ein Relikt des Kalten Krieges. Wir müssen aus der NATO austreten und dieses Geld für den Schutz unseres eigenen Landes verwenden, nicht für sozialistische Staaten. Die NATO wurde gegründet, um der #Sowjetunion entgegenzuwirken, die vor mehr als 30 Jahren zerfallen ist. Seitdem hat die Beteiligung der USA die Steuerzahler Billionen Dollar gekostet und birgt weiterhin das Risiko, dass die USA in ausländische Kriege verwickelt werden."

#Kommentar: Geht man nun von einem womöglich kommenden Krieg der NATO gegen Russland aus, wäre ein Austritt aus dem Bündnis ein Weg für die USA, in diesen Krieg nicht hineingezogen zu werden, zumindest nicht von Anfang an. Ein solcher Krieg könnte (und würde ziemlich wahrscheinlich) sich durchaus zu einem 3. #Weltkrieg entwickeln. Schaut man nun auf die ersten beiden Weltkriege zurück, waren die USA in beiden nicht von Anfang an beteiligt (verdienten aber von Anfang an kräftig mit!) und traten später in den Krieg ein, jeweils rechtzeitig, um am Ende zu den Siegern zu gehören.