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https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/top-voelkerrechtler-rechnet-mit-eu-ab-russland-enteignung-absolut-illegal-li.10009953

#Russland #Vermögen #Völkerrecht
Top-Völkerrechtler rechnet mit EU ab: Russland-Enteignung absolut illegal

Robert Volterra, Londoner Spitzenanwalt, sagt: Russisches Vermögen zu konfiszieren, würde die EU auf Generationen verfolgen. Italien will den Plan kippen.

Die Idee der Europäischen Union (EU), die eingefrorenen Vermögen der russischen Zentralbank als Sicherheiten für neue #Ukraine-Kredite zu verwenden, stößt bei Völkerrechts-Experten auf Unverständnis: „Der Plan, eingefrorene russische Staatsvermögen für Reparationskredite zu verwenden, ist nach Völkerrecht absolut illegal und ein eklatanter Verstoß gegen die Rechtsstaatlichkeit“, sagte Robert Volterra der #BerlinerZeitung.

Volterra ist Partner der Londoner Kanzlei Volterra Fietta und einer der angesehensten Anwälte für Internationales Recht. Er ist Gastprofessor für Völkerrecht am University College London (UCL) und Gastdozent am King’s College London.
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https://freedert.online/europa/264705-moskau-weist-deutsche-hacking-vorwuerfe/

#Russland #Deutschland #Diplomatie
Russland weist deutsche Vorwürfe zurück - sollen Stimmung schüren

#RTde - Moskau weist deutsche Hacking-Vorwürfe zurück – Berlin wolle anti-russische Stimmung schüren

Die deutschen Vorwürfe gegen Moskau wegen dessen angeblicher Beteiligung an "hybriden Angriffen" seien "unbegründet, haltlos und absurd", erklärte die russische Botschaft in Deutschland. Berlin schüre bewusst eine "anti-russische Stimmung", um den Friedensprozess im Ukraine-Konflikt zu verzögern.

Wie der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Giese, erklärte, hat das Außenministerium am Freitag den russischen Botschafter Sergej Nechajew einbestellt. Das Auswärtige Amt wolle bei ihm gegen "russische #Desinformation und #Cyberangriffe" protestieren. Giese bezog sich dabei auf angebliche russische Einmischungen in die diesjährigen #Bundestagswahlen. Zudem verwies er auf einen Angriff auf einen deutschen Fluglotsen, den zwei separate Hackergruppen im August verübt hatten. Laut Giese gebe es bei den Angriffen Verbindungen zum russischen Militärgeheimdienst (GRU).

Als Reaktion darauf erklärte die russische Botschaft, der Botschafter habe die "unbegründeten, haltlosen und absurden" Vorwürfe einer Beteiligung des russischen Militärgeheimdiensts GRU "kategorisch zurückgewiesen". Die Vorwürfe seien "ein weiterer unfreundlicher Schritt", mit dem antirussische Stimmungen in Deutschland geschürt werden sollten, um die bilateralen Beziehungen zu untergraben.
https://freedert.online/international/264601-neuer-kalter-krieg-trump-macht-europa-als-gegner-aus/

#Geopolitik #USA #Europa
Neuer Kalter Krieg - Trump macht Europa als Gegner aus

Kaum jemand hätte gedacht, dass sich ein "Neuer Kalter Krieg" nicht nur zwischen zwei Systemen, sondern auch innerhalb des Westens abzeichnet. Was aber für fast alle sicher ist: Trump wars. Aber welche politische Bedeutung hat diese Metapher überhaupt? Neben ideologischen Faktoren geht es vor allem um geoökonomische.

Die Situation, die sich in den vergangenen zwei Wochen im noch vor kurzem (vor anderthalb Jahren) monolithischen euro-atlantischen Raum entwickelt hat, wird zunehmend als "Neuer Kalter Krieg" der USA gegen Europa bezeichnet. Dafür werden verschiedene Gründe genannt – von Kränkungen bis hin zu "Manipulationen seitens Moskaus" –, aber fast alle sind sich sicher, dass dieser Krieg von US-Präsident Donald Trump ausgelöst wurde und sich die Beziehungen zwischen Europa und den USA derzeit auf dem tiefsten Stand der gesamten Nachkriegsgeschichte befinden. Selbst nach dem für die USA in politischer Hinsicht ungünstigen Ausgang des Ersten Weltkriegs gab es keine solche Feindseligkeit der US-Führung gegenüber ihren europäischen Partnern.

#Kommentar: So ganz neu ist diese Situation allerdings dann doch nicht, denn schaut man genau hin, kann man schon seit langer Zeit deutlich erkennen, dass die USA in Europa keine Freunde haben, sondern lediglich Interessen und Vasallen, denen man nicht auf Augenhöhe begegnet, sondern von oben herab. Dass man sogar "befreundete" Politiker geheimdienstlich abhört und belauscht, sollte spätestens seit der Merkel-Abhöraffäre und den Veröffentlichungen des US Whistleblowers Edward #Snowden auf dem Schirm haben und selbst das (2013) war nicht der Anfang. Nach den ersten vorgeblichen Russland-Sanktionen, die man bereits seit 2014 nach der Sezession der Krim und deren Beitritt zur Russischen Föderation verhängte, war auch schnell klar, dass diese Russland relativ wenig schadeten, den sanktionierenden europäischen Staaten allerdings schwer und nur die USA auf der Profiteurs-Seite hatte, die genau den Handel mit Russland ausweiteten, den die EU-Länder wegen der Sanktionen eingestellt hatten. Das blieb bis heute so und noch immer verlangt man in den USA, dass Europa die Kosten zu tragen hat, welche den USA Profite bescheren. Zur "Belohnung" wirbt man deutsche Industrie in die USA ab und schwächt damit die deutsche Wirtschaft zusätzlich durch eine schleichende Deindustrialisierung. Die Bundesregierung in Deutschland hat als einzigen Plan nur, den Schaden weiter zu vertiefen und nachhaltig zu machen, während man parallel immense Schulden anhäuft.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/jeffrey-sachs-warum-feindschaft-mit-russland-europa-immer-ins-unglueck-gestuerzt-hat-li.10010108

#Russland #Europa #Deutschland
Jeffrey Sachs - Feindschaft mit Russland stürzt Europa immer ins Unglück

Der amerikanische Ökonom und Diplomat über Europas wiederholte Ablehnung eines Friedens mit Russland als ein Versagen, das über 200 Jahre geht.

Europa hat den Frieden mit Russland wiederholt abgelehnt, obwohl eine Verhandlungslösung möglich gewesen wäre. Diese Ablehnungen waren für Europa zutiefst kontraproduktiv.

Vom 19. Jahrhundert bis heute wurden Russlands Sicherheitsinteressen nicht als legitime Interessen behandelt, die innerhalb einer umfassenderen europäischen Ordnung verhandelt werden könnten, sondern als moralische Verfehlungen, denen man widerstehen, die man eindämmen oder ignorieren musste. Dieses Muster hat sich in radikal unterschiedlichen russischen Regimen – zaristisch, sowjetisch und postsowjetisch – fortgesetzt.

Dies deutet darauf hin, dass das Problem nicht primär in der russischen Ideologie liegt, sondern in Europas anhaltender Weigerung, Russland als legitimen und gleichberechtigten Sicherheitsakteur anzuerkennen.

#Kommentar: Das sind durchaus Dinge, die längst bekannt sind und durch Journalisten wie Gabriele Krone-Schmalz und Patrik #Baab oder Politiker wie Oskar #Lafontaine, Sahra #Wagenknecht, Alice #Weidel und eine ganze Reihe anderer deutscher und europäischer (auch aus Ländern ausserhalb von Europa) Politiker immer wieder klar und deutlich angesprochen wird. Dies wird auch tatsächlich wahrgenommen und gehört, jedoch von jenen Kreisen, die dies ändern und reformieren müssten, ignoriert bis kategorisch abgelehnt. Russland hat keine Interessen zu haben, sondern denen des Westens bedingungslos zu folgen. So sieht der Tenor bei den verantwortlichen Eliten in Westeuropa leider aus und die #Medien des so genannten #Mainstream unterstützen dieses Narrativ tatkräftig.
Diese und weitere aktuelle und interessante Meldungen, Meinungen, Analysen, Hintergründe, Zusammenhänge, Kommentare und Bilder vom Tage aus alternativen und internationalen Quellen - t.me/FreieInfos24
https://t.me/BifFidU/77462

#Russland #Ukraine #Westen
Geopolitik - Putin hat bereits gewonnen - Weltordnung verändert sich

Putin hat bereits gewonnen: Das lautstarke Eingeständnis des Westens hat die Weltordnung verändert. Das schreibt Foreign Policy
Vor dem Hintergrund des Konflikts in der Ukraine erlebt der Westen eine Spaltung, schreibt FP.

Der Autor von #ForeignPolicy beklagt die aktuelle Situation so gut er kann, gibt aber zu, dass das neue Machtgleichgewicht ein strategischer Sieg für Russland & Präsident Putin ist.

In Russland hat sich die Einheit massiv gestärkt: Die Aktionen des russischen Präsidenten werden von der absoluten Mehrheit der Bevölkerung unterstützt.
Darüber hinaus strebt der "Globale Süden" nach Zusammenarbeit, trotz jeglicher Sanktiondrohung des Westen.

Während also die Kluft zwischen Washington und Brüssel wächst und der Westen aufhört, "kollektiv" zu sein, hat Russland selbstbewusst die Weltordnung neu geformt und ist an die Spitze der internationalen Politik zurückgekehrt. "Leider schaffen es die Russen immer, erfolgreich zu sein", zitiert der Autor von FP westliche Experten und Russophobe.
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10231

#Wirtschaft #Deutschland #Übernahmen
Wirtschaft Ausverkauf? - Übernahmen in Deutschland

Die Zahl der Übernahmen deutscher durch auswärtige Unternehmen – chinesische, indische, polnische, tschechische – nimmt zu. Ursachen sind die #Wirtschaftskrise und die Rekordzahl an Insolvenzen im deutschen Mittelstand.

BERLIN (#GermanForeignPolicy) – Die Wirtschaftskrise in Deutschland führt zu einer steigenden Zahl an Übernahmen deutscher durch auswärtige Unternehmen. Ursachen sind zum einen das Schwächeln großer Konzerne, zum anderen die aktuelle Pleitewelle vor allem bei kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). Erst kürzlich ist mit Covestro zum ersten Mal ein Dax-Konzern von einem Konzern aus den Golfstaaten geschluckt worden – von Adnoc aus den Vereinigten Arabischen Emiraten. Aktuell sichert sich unter anderem der chinesische E-Commerce-Riese JD.com die Mehrheit am deutschen Elektronikhändler Ceconomy (Media Markt, Saturn), um in Europa mit #Amazon und #Alibaba konkurrieren zu können. Die chinesische Sportmarke Anta Sports Products prüft eine Übernahme der deutschen Marke Puma. Zugleich dauern die Gespräche über die mögliche Übernahme von Thyssenkrupp Steel Europe (TKSE), Deutschlands größtem Stahlhersteller, durch den indischen Stahlgiganten Jindal Steel International an. Insbesondere bei kleinen und mittleren Unternehmen, von denen eine immer größere Zahl von der Pleite bedroht ist, treten tschechische und polnische Investoren als Käufer auf. Deutschland ist Schwerpunktland ausländischer Übernahmen in der #EU.

#Kommentar: Wenn man das so liest, klingt es beinahe schon wie ein beginnender Ausverkauf deutscher Wirtschaft an ausländische Investoren, denen durchaus auch so genannte #Heuschrecken folgen könnten, die nicht übernehmen, um zu investieren, sondern um mögliche Konkurrenz auf dem Weltmarkt zu zerstören. Manch grosses Unternehmen könnte sich die Zerstörung gefährlicher Konkurrenz u. U. Milliarden kosten lassen und könnte dann mit einer Monopolstellung oder zumindest massiven Marktvorteilen "belohnt" werden und es wäre auch bei weitem keine Premiere, dass Unternehmen in einer solchen Form agieren. Dies geschieht immer dann vermehrt, wenn sich irgendwo genügend Schwäche zeigt, um solche Strategien überaus profitabel erscheinen zu lassen.
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🇺🇸🇸🇾💥🏴‍☠ Zahlreiche amerikanische und syrische Truppen beginnen in Palmyra in Zentral-Syrien und seiner Umgebung einzutreffen, wo ein ISIS-Kämpfer heute Morgen eine Überraschungsattacke aus dem Hinterhalt durchgeführt und 3 US-Soldaten / Bedienstete getötet und mehrere weitere US-Amerikaner verwundet hat.

Es gibt Berichte über eine bevorstehende Antiterroroperation gegen Gruppen und Objekte in der syrischen Provinz Homs, die angeblich mit dem IS verbunden sein sollen.

Neben Bodentruppen ist auch eine intensive Aktivität von Kampfflugzeugen und anderer Kampfhubschrauber über #Palmyra zu beobachten. Lage unklar. #Syrien
https://freedert.online/europa/264794-berlin-ukraine-friedensgespraeche-mit-us/

#Ukraine #Friedensgespräche #Berlin
Berlin: Ukraine-Friedensgespräche mit USA, Selenski und Merz haben begonnen

#RTde - Berlin: Ukraine-Friedensgespräche mit US-Gesandten, Selenskij und Merz haben begonnen

Im Kanzleramt haben die Gespräche zwischen den US-Gesandten Steve #Witkoff und Jared #Kushner, der ukrainischen Delegation und Bundeskanzler Friedrich Merz begonnen. Strittig ist, zu welchen territorialen Zugeständnissen die Ukraine bereit sein wird.

Laut der Ukrainska Prawda hatte Selenskij im Vorfeld der Gespräche bereits erklärt, auf die Forderung einer NATO-Mitgliedschaft zu verzichten, wenn sein Land im Gegenzug "Sicherheitsgarantien" von den USA und Europa erhalte.

Direkte Gespräche mit Russland fänden derzeit nicht statt. Grund dafür ist offenbar der andauernde Streit rund um Gebietsfragen. Selenskij forderte eine Einigung auf Grundlage der bestehenden Frontlinien. Moskau hingegen nannte den Abzug der ukrainischen Truppen aus den von Kiew kontrollierten Teilen der Regionen Donezk und Lugansk.

#Kommentar: Mit wirklichen Friedensgesprächen hat die Veranstaltung allerdings leider wenig zu tun, denn zum Einen ist Russland nicht vertreten und dann stehen weiterhin Bedingungen im Raum, die für die eine oder andere Seite nicht annehmbar sind, also keine kurzfristige Einigung zu erwarten. Hauptpunkt dürften die Regionen #Donezk und #Lugansk sein, die sich bereits 2014 nach einem Referendum von der Ukraine losgesagt und für unabhängig erklärt hatten. Diese beiden Regionen sind dann nach einem weiteren Referendum 2022 der Russischen Föderation beigetreten und zählen für Russland als russische Territorien. Teile der beiden Regionen sind nach wie vor von ukrainischem Militär besetzt, das nach wie vor von dort aus andere Teile der Regionen beschiesst. Die Einwohner der Regionen wollen weit überwiegend nicht zu einem Land zurück, von dem sie seit 2014, also seit mittlerweile 11 Jahren fortwährend beschossen werden. Einen Abzug aus diesen Regionen lehnt Kiew weiterhin ab, ebenso eine Einstellung des Beschusses. 2022 haben noch zwei weitere Regionen nach einem jeweiligen Referendum die Ukraine verlassen, die ebenfalls noch immer teilweise von ukrainischem Militär besetzt sind. Schliesslich die bereits 2014 erst für unabhängig erklärte und dann Russland beigetretene Halbinsel #Krim, die ebenfalls weiter Ziel für ukrainischen Beschuss ist, der teilweise mit aus dem Westen gelieferten Waffen erfolgt. Hier zeichnet sich bis jetzt keine Einigung ab, denn Kiew will alle Regionen zurück, deren Einwohner dies weit überwiegend mehrheitlich allerdings nicht wollen.
https://www.youtube.com/watch?v=WSwUeS2eGQE

#Satire
Simone Solga: So dumm wie „Die 100“ | Folge 195

Die ARD liefert mit „Die 100“ die peinlichste Propagandashow des Jahres. Angela #Merkel bekommt endlich einen grünen Orden. Und in Stuttgart demonstrieren Kulturschaffende für mehr Geld, das nicht mehr da ist. Viel Spaß mit Simone Solga, im Bettchen Folge 195.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/wir-sehen-vorbereitungen-putin-will-europa-mit-oreschnik-bedrohen/ar-AA1Sjt5i?ocid=msedgdhp

#Russland #Oreschnik #Belarus
Vorbereitungen - Putin will Europa mit „Oreschnik“ bedrohen?

#MSN - Nach Angaben des ukrainischen Auslandsgeheimdienstes bereitet Russland die Stationierung von Startsystemen für seine Mittelstreckenrakete „Oreschnik“ in Belarus vor.

Der Leiter der Behörde, Oleg Iwaschtschenko, erklärte laut „Kyiv Post“, der ukrainische Geheimdienst habe Vorbereitungen für die Verlegung beobachtet, darunter den Bau von militärischen Einrichtungen für die Raketenwerfer sowie von Überwachungs- und Kommunikationsinfrastruktur.

#Kommentar: Dies meldet MSN ganz aktuell als gefährlich erscheinende Neuigkeit, die bedrohlich wirken und Angst machen soll. Doch was ist dran und was steckt dahinter? Ist das überhaupt neu? Tatsache ist, dass #RTde bereits vor über einem Jahr gemeldet hatte, dass einige dieser Systeme zur Abschreckung auch in #Weissrussland stationiert werden sollen https://t.me/FreieInfos24/46972. Dazu gab es im Dezember 2024 auch eine Presseerklärung der Präsidenten von Russland und Weissrussland, #Putin und #Lukaschenko https://t.me/FreieInfos24/47075. Schliesslich kam die Medien-Meldung von Ende Januar 2025, dass die ersten Systeme "innerhalb weniger Tage" in Belarus eintreffen sollten. Also welche Art "Vorbereitungen" will man hier reisserisch als Bedrohung verkaufen? Offensichtlich handelt es sich um eine längst abgeschlossene Stationierung, die bereits vor rund einem Jahr durch verschiedene Medien ging und mit der man jetzt aktuell neue Angst erzeugen will.
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https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/das-ist-der-pure-wahnwitz-das-wird-uns-in-einen-krieg-mit-russland-führen-sagt-wagenknecht/ar-AA1So2Un

#Deutschland #Russland #Kriegsgefahr
Wagenknecht - Wahnwitz, wird uns in einen Krieg mit Russland führen

#BSW-Politikerin #Wagenknecht lehnt Sicherheitsgarantien für die #Ukraine ab. Die Absicherung eines Friedensabkommens mit deutschen Soldaten würde zu einem Krieg mit Russland führen. CDU-Politiker #Kiesewetter betont dagegen die Bedeutung „robuster Garantien“.

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht warnt davor, die Sicherheit der Ukraine auch mithilfe von Bundeswehr-Soldaten zu garantieren. „Das wird uns in einen Krieg mit Russland führen“, sagte sie im Gespräch mit dem Nachrichtensender WELT TV. „Das ist der pure Wahnwitz.“ Nach Ansicht der BSW-Politikerin bediene eine solche Lösung ebenjene russische Angst vor westlichem Militär, die den russischen Krieg gegen die Ukraine ausgelöst habe. „Wichtig ist jetzt, dass man die eigentlichen Kriegsursachen anerkennt“, forderte sie.

#Kommentar: In Kreisen westlicher Politik erkennt man nach wie vor keine der Kriegsursachen als solche an, ist nicht einmal bereit, darüber zu reden und hält einzig und allein an den eigenen ideologischen Forderungen fest, die diesen Konflikt allerdings erst ermöglicht haben und dessen Beilegung seit Jahren immer wieder torpedieren. Man verlangt von Russland schon seit Jahrzehnten, die Ausbreitung der NATO in Richtung der russischen Grenze zu dulden und will seit 2014 westliche Truppen in der Ukraine stationieren, unmittelbar nahe Russland und quasi in Schussweite zu Moskau. Wenn man das Land (Ukraine) schon nicht in die NATO bekommt, will man die Truppen halt als "Friedenstruppen" entsenden, doch aus russischer Sicht ist egal, unter welcher Bezeichnung gegnerisches Militär immer näher rückt - es rückt näher. Für ein Land, das seit Jahrhunderten immer wieder und oft genug aus dem Westen angegriffen wurde, muss es auch bedrohlich wirken, zumal Truppen jener Staaten dabei sind, die schon mindestens einmal (mitunter mehrfach) einzeln oder in Koalitionen in Russland einmarschiert waren. Sei es #Polen und #Litauen (hatten sogar kurzfristig Moskau erobert), #Schweden (wurde kurz vor Moskau zurückgeschlagen, #Frankreich (#Napoleon hat Moskau eingenommen, musste dann aber fliehen), eine Koalition aus Truppen aus #Grossbritannien, Frankreich, #Türkei und #Italien (Krimkrieg), dann #Deutschland und Türkei im 1. Weltkrieg, die #USA, die nach dem 1. Weltkrieg Wladiwostok besetzten, #Japan in Südost-Russland, dann wieder Deutschland mit #Rumänien und Italien im 2. Weltkrieg... Wer all diese Länder nun mit der Mitgliedsliste der NATO vergleicht, stellt fest, es sind allesamt "alte Bekannte". Wie soll man in Russland die Situation anders bewerten als eine Bedrohung, die erneut näher rückt und ganz offen militärisch die Muskeln spielen lässt? Bereits seit rund 40 Jahren ist bekannt, dass die Ukraine die "Rote Linie" ist, ab der Russland allerspätestens reagieren wird, weil es reagieren muss. Man weiss es und tut es trotzdem...
https://t.me/MeineDNEWS/43457
Deutschland #Politik #Entscheidungen
Deutschland wird von EU und Bundesverfassungsgericht regiert

#NIUS - Der Physiker und Kabarettist Vincent Ebert spricht es bei Nius.de aus: Selbst nach einem #Regierungswechsel wären Deutschland die Hände gebunden, weil die neue Bundesregierung erst in Brüssel nachfragen muss und da ist dann noch das #Grundgesetz, das den "#Klimaschutz" vorschreibt.

Eine eventuelle #AfD-geführte Bundesregierung müsste also als erste Amtshandlung aus der #EU austreten, um sich aus den Fesseln und Zwängen der Brüsseler Bürokratie zu befreien und anschließend eine Zweidrittelmehrheit für eine #Grundgesetzänderung zusammenzukratzen.

Beides wird erst möglich sein, wenn die Grenzen der Leidensfähigkeit der Deutschen deutlich überschritten worden sind. Erst dann werden sie erkennen, dass sich die EU inzwischen zu einem Fluch entwickelt hat, der zur Mutter unserer Probleme geworden ist. Gegenwärtig ist ein EU-Austritt Deutschlands (#DEXIT) für die meisten noch ein Schreckgespenst, mit dem die Systemparteien Angst vor der AfD machen - und nicht das Heilsversprechen, das er in Wirklichkeit ist.

Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=UVe3kC9k7g0

#Kommentar: Auch wenn das verlinkte Video etwas länger ist, ist es dennoch hörenswert und führt uns den Zustand der Politik in Deutschland vor Augen. Wir brauchen im Land dringend mehr politisch interessierte Menschen und auch Menschen, die bereit sind, sich politisch zu engagieren - am besten abseits der etablierten Parteienlandschaft in der Opposition, die wir benötigen, um daraus eine neue Parteienlandschaft zu formen, die neue und bessere politische Wege beschreitet. Je mehr Menschen hierbei mitwirken, desto eher kann das zu einem Erfolg führen. Machen nicht genug mit, bleibt es im günstigsten Fall so, wie es ist oder führt sogar bis zum nächsten Krieg, der bereits vor der Tür steht.
https://www.youtube.com/watch?v=T3Qgij9ZkU4

#Politik #Deutschland #Gesellschaft
Maaßen teilt schockierende Einblicke in die aktuelle Regierung

In diesem Interview spricht Philip Hopf mit Dr. Hans-Georg Maaßen, dem ehemaligen Präsidenten des Bundesamts für #Verfassungsschutz, über den Umgang mit der #AfD, die Einstufung als „extremistisch“, den Ausschluss von Kandidaten und die Frage, ob damit zentrale demokratische Grundrechte ausgehebelt werden.

Dabei geht es auch um #Meinungsfreiheit, den Zustand des #Rechtsstaat, #Migrationspolitik und die Kritik der #USA an der demokratischen Entwicklung Europas.

#Kommentar: Selbstverständlich handelt es sich bei den Äusserungen um eine Meinung, der man sich anschliessen kann, aber nicht muss. Doch man sollte die Argumentation schon kennen und versuchen, nachzuvollziehen. Immerhin geht es hier um unser aller freiheitliche #Grundrechte und die Entwicklung unseres Landes und unserer Gesellschaft. Wie immer, gilt auch hier: Zuhören, nachdenken und EIGENE Meinung darüber bilden!
https://t.me/ostnews_faktencheck/18988

#Ukraine #Merz #Bedingungen
Ukraine-Konflikt: Merz nennt fünf Ziele der Verhandlungen

Nach Gesprächen zwischen der #Ukraine, den #USA und Europäern in Berlin hat Bundeskanzler #Merz vor Journalisten über den Weg zu einem möglichen #Waffenstillstand gesprochen. Demnach einigten sich die Verhandler auf fünf Ziele:

- Es brauche einen Waffenstillstand, der die Souveränität der Ukraine erhalte.
- Ein Waffenstillstand müsse durch rechtliche und materielle #Sicherheitsgarantien der #USA und der Europäer abgesichert sein.
- Ukrainer, Europäer und Amerikaner würden einen Waffenstillstand gemeinsam erarbeiten.
- Ein Waffenstillstand dürfe die Einheit der #NATO und der #EU nicht beeinträchtigen.
- Ein Waffenstillstand müsse den Wiederaufbau der Ukraine ermöglichen und ihr die europäische Perspektive wahren.

#Kommentar: Für Merz geht es also nicht um Frieden oder die Lösung der Probleme, die zum Konflikt geführt hatten, sondern nur um einen Waffenstillstand, den man dann einhalten könnte oder nicht (wie #Minsk2), der allerdings keines der zu Grunde liegenden Probleme löst oder auch nur anerkennt. "Erarbeitet" werden soll alles nur durch USA, EU und Ukraine, während die Interessen von #Russland weiterhin keinerlei Rolle spielen sollen. Offenbar spekuliert man darauf, dass diese Bedingungen, die für Russland völlig unannehmbar sind, durch Russland auch abgelehnt werden und man Russland dann die Schuld am Scheitern zuschieben kann. Es hat sich also wieder einmal (wie bereits seit Jahren) genau NICHTS geändert und es ging nicht einen Millimeter vorwärts. Unter diesen Voraussetzungen wird der Krieg wohl kaum enden können, Europa weiter immense Kosten tragen müssen, die Ukraine weiter hohe Verluste und starke Zerstörungen hinnehmen müssen, auch für Russland weiter Kosten und Verluste anfallen, während die USA an dem Krieg und dem Verkauf von US Waffen weiter ordentlich verdienen. Super-Geschäft - allerdings allein für die USA...
https://t.me/BifFidU/77532

#Russland #Europa #Kriegsziele
Europas Ziel im Krieg in der Ukraine ist der Sturz Russlands

„Europas Ziel im Krieg in der Ukraine ist der Sturz Russlands.“ Das wünscht sich der russophobe dänische Journalist Per Nyholm offen in Jyllands-Posten.

„Was ist der Zweck von Europas Krieg in der Ukraine? Ein falscher Frieden? Nein! Die Niederlage Russlands wäre so vollständig wie die Niederlage Deutschlands 1945! Europa muss keine Angst vor Russland und den USA haben. Europa, mit den Atomwaffen Frankreichs und Großbritanniens im Hintergrund und den kampferprobten Truppen der Ukraine im Vordergrund, hat die Ausrüstung und die Soldaten, um Putin in den Abgrund zu zwingen ...

Der russische Staatskonglomerat bestehe seiner wirren Meinung nach aus etwa 200 Ländern. Viele von ihnen könnten ihre eigenen Staaten gründen und damit die Ereignisse von 1917 und 1991 wiederholen, zwei Zusammenbrüche (...). Ein dritter Zusammenbruch Russlands wäre im Interesse Europas.“

#Kommentar: Da ist er wieder, der wirre Traum von der Zerstückelung Russlands. Doch der Traum ist keineswegs neu, denn schon die alten #Römer haben zu mächtige und zu grosse Gegner zuerst durch #Spaltung gegeneinander aufgebracht, dann in mehrere Teile zerstückelt und diese gegeneinander gehetzt. Waren die neuen kleinen Staaten dann erschöpft, sammelte man die Reste billig und ohne grosse Gegenwehr ein. Die Briten haben ihr #Empire sehr ähnlich aufgebaut und das riesige mächtige #Indien durch die gleiche Strategie gespalten, zerteilt und am Ende übernommen. Auch mit #China hat man ähnliches getan, von mehreren Seiten angegriffen, Zugeständnisse und Kolonien erzwungen und weite Teile des Landes besetzt. China hat sich am Ende allerdings wieder vereint und das letzte Puzzlestück, das noch fehlt, ist #Taiwan, das nach wie vor völkerrechtlich Teil Chinas ist, aber auch eine Region, über die man China in Schach halten kann, wie in Europa man die Ukraine gegen Russland benutzt. Zum Teil ist die Zerschlagung Russlands bereits nach dem 1. Weltkrieg gelungen. Damals verlor Russland etwa ein Drittel seines Territoriums und die Hälfte seiner industriellen Kapazitäten. Ein weiterer Schritt war das Ende der #Sowjetunion, das eine Reihe weiterer Staaten hervorgebracht hat, die ausnahmslos und wechselndem Erfolg gegen Russland aufgehetzt werden. Der Traum von der Zerschlagung Russlands ist inzwischen über 200 Jahre alt und die Kräfte, die daran mitwirken, sind zum Teil gleich geblieben...
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https://freedert.online/europa/264925-nach-ukraine-frieden-finnland-erwartet-russische-truppen-an-nato-ostflanke/

#NATO #Finnland #Russland
Helsinki-Treffen: Finnland erwartet russische Truppen an der NATO-Ostflanke

Finnland drängt die #EU zu höheren Verteidigungsausgaben und warnt vor einer Verlegung russischer Truppen an die NATO-Grenzen nach einem Ukraine-Frieden. Beim Gipfel in Helsinki sollen konkrete Projekte für Grenzschutz und Luftverteidigung abgestimmt werden.

#Kommentar: Schon seltsam; da tritt man erst in die NATO ein, ohne sich überhaupt bedroht zu fühlen https://t.me/FreieInfos24/26684 und verlängert die NATO-Grenze zu Russland um viele hundert Kilometer, dann wundert man sich, dass Russland sich dadurch bedroht fühlen könnte und diese neue NATO-Grenze nahe #Petersburg zu sichern. Jetzt will man, dass diese Grenze, die es so vvorher nicht gab, plötzlich besser gesichert sein muss, was vor dem NATO Beitritt nicht nötig war. Plötzlich warnt man sogar vor dem Frieden in der Ukraine, denn dann würden die Russen an die finnische Grenze kommen.
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https://freedert.online/meinung/264875-ruttes-selbsterfuellende-prophezeiung-von-krieg-droht-europaschrecklichem-ende/

#Russland #Krieg #NATO
Krieg gegen Russland - Selbsterfüllende Prophezeiung der NATO?

Ruttes selbsterfüllende Prophezeiung vom Krieg gegen Russland droht mit bösem Ende für Europa

NATO-#Rutte malt bei seinem Bemühen, den Europäern Angst vom Russen zu machen, den nächsten großen schrecklichen Krieg an die Wand – und ruft die Geister der Großväter an, die den vorigen erlebten. Man muss Rutte korrigieren. Erstens: Damals fiel das vereinte Europa in Russland ein, und darauf läuft es auch jetzt hinaus. Zweitens: So wie jener Krieg gegen Russland wird der nächste sicherlich nicht verlaufen.

#Kommentar: Auch wenn Rutte's Aussage durchaus zu einer "selbsterfüllenden Prophezeiung" werden könnte, also durch vermeintliche Versuche, es zu verhindern, erst auszulösen, stimmen heute auch Einzelheiten von #RTde nicht so ganz. Im 2. Weltkrieg fiel nicht das "vereinte Europa" in Russland ein, denn dieses gab es damals nicht. Zwar waren tatsächlich Truppen mehrerer Staaten ganz offiziell mit Hitler verbündet,doch eine Mehrheit der europäischen Staaten beteiligte sich nicht bzw. war selbst besetzt von der Wehrmacht. Sicher jedoch gab es einige "Freiwillige" aus allen möglichen Ländern, doch nicht als offizielle Truppen ihrer Länder, sondern als "Privatvergnügen". Auch heute gibt es ja zumindest hinsichtlich des letzten Teils deutliche Parallelen und zudem (diesmal anders als im 2. Weltkrieg) mit deutlicher Unterstützung des grossen Teils der westeuropäischen Staaten. Dass der nächste Krieg gegen Russland völlig anders verlaufen würde, liegt auch auf der Hand, denn anders als damals gibt es heute Atomwaffen und zu diesen auch Vorgaben über deren möglichen Einsatz. Zwei dieser Vorgaben wurden auch bereits erfüllt, jedoch ohne dass darauf ein Atomschlag folgte, obwohl die russische Atomwaffen-Doktrin https://t.me/FreieInfos24/45324 es ausdrücklich nennt. Einmal gab es mehrere Angriffe auf das russische Frühwarnsystem https://t.me/FreieInfos24/43516 und dann mehrere Angriffe auf die strategische Bomberflotte https://t.me/FreieInfos24/49184 Russlands. Beides hätte von Russland durchaus auch als Vorbereitung eines bevorstehenden Atomschlags gegen Russland gewertet werden können und laut Atomwaffen-Doktrin einen "Gegenschlag" bereits gerechtfertigt. Die Inhalte der Atomwaffendoktrin Russlands sind auch im Westen bekannt, denn sie wurden veröffentlicht.
https://www.zlv.lu/db/1/1428009683441/0

#Propaganda #OSZE #Russland
Propaganda des Kriegs-Westens - Antirussische Ausrichtung der OSZE

Das diesjährige Treffen der OSZE-Ministerrats am 4. und 5. Dezember in Wien wurde von der EU-Außenbeauftragten Kaja #Kallas eröffnet. Frau Kallas erneuerte vor den rund 1.200 Teilnehmern des Treffens ihre bekannt bemerkenswerten Anschuldigungen gegen die Russische Föderation und deren Vorläuferin, die #Sowjetunion. In den letzten 100 Jahren, so Kallas, habe Russland »in mindestens 19 Staaten interveniert«. In manchen drei oder vier Mal. Keiner dieser Staaten habe jemals Russland attackiert oder in dieses Land interveniert. Die Europäische Union würde ihren Kurs halten, dass nur mehr Druck auf Russland und mehr Unterstützung für die Ukraine das Kräfteverhältnis ändern und Hoffnung auf Frieden geben würde.

Damit war der Ton für das 2025er OSZE-Meeting gesetzt. Alle #EU/OSZE-Operationen ordnen sich in der Sicht von Frau Kallas und der übrigen »EU-Granden« gewissermaßen dem zwingenden Imperativ der Schwächung Russlands unter.

#Kommentar: Wer die Geschichte verfolgt hat, dürfte wissen, dass Russland keine Länder angegriffen hat, von denen es selbst nie angegriffen wurde, sondern umgekehrt - und das mittlerweile seit Jahrhunderten. Einige dieser Staaten sind nicht einmal Nachbarn Russlands, können von Russland also gar nicht angegriffen worden sein. Hier ist alles dabei; von #Schweden, #Polen, #Litauen, #Türkei, #Deutschland, #Österreich, #Ungarn, #Grossbritannien, #Frankreich, #Italien, #Rumänien und #Finnland aus westlicher und südlicher Richtung. Aber auch von Osten gab es Angriffe wie von #Japan und den #USA und Jahrhunderte zuvor Mongolen. Britische und US-Truppen marschierten sogar nach dem 1. Weltkrieg in die neue Sowjetunion ein, obwohl beide kurz vorher noch mit Russland gegen Deutschland verbündet waren. Fast alle dieser Länder sind heute in der #NATO und stehen auch heute wieder militärisch gegen Russland.