Freie Infos 24
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Aktuelle Meldungen, Meinungen, Analysen, Kommentare und Bilder vom Tage aus verschiedenen alternativen und internationalen Quellen.
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https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/wir-sehen-vorbereitungen-putin-will-europa-mit-oreschnik-bedrohen/ar-AA1Sjt5i?ocid=msedgdhp

#Russland #Oreschnik #Belarus
Vorbereitungen - Putin will Europa mit „Oreschnik“ bedrohen?

#MSN - Nach Angaben des ukrainischen Auslandsgeheimdienstes bereitet Russland die Stationierung von Startsystemen für seine Mittelstreckenrakete „Oreschnik“ in Belarus vor.

Der Leiter der Behörde, Oleg Iwaschtschenko, erklärte laut „Kyiv Post“, der ukrainische Geheimdienst habe Vorbereitungen für die Verlegung beobachtet, darunter den Bau von militärischen Einrichtungen für die Raketenwerfer sowie von Überwachungs- und Kommunikationsinfrastruktur.

#Kommentar: Dies meldet MSN ganz aktuell als gefährlich erscheinende Neuigkeit, die bedrohlich wirken und Angst machen soll. Doch was ist dran und was steckt dahinter? Ist das überhaupt neu? Tatsache ist, dass #RTde bereits vor über einem Jahr gemeldet hatte, dass einige dieser Systeme zur Abschreckung auch in #Weissrussland stationiert werden sollen https://t.me/FreieInfos24/46972. Dazu gab es im Dezember 2024 auch eine Presseerklärung der Präsidenten von Russland und Weissrussland, #Putin und #Lukaschenko https://t.me/FreieInfos24/47075. Schliesslich kam die Medien-Meldung von Ende Januar 2025, dass die ersten Systeme "innerhalb weniger Tage" in Belarus eintreffen sollten. Also welche Art "Vorbereitungen" will man hier reisserisch als Bedrohung verkaufen? Offensichtlich handelt es sich um eine längst abgeschlossene Stationierung, die bereits vor rund einem Jahr durch verschiedene Medien ging und mit der man jetzt aktuell neue Angst erzeugen will.
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https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/das-ist-der-pure-wahnwitz-das-wird-uns-in-einen-krieg-mit-russland-führen-sagt-wagenknecht/ar-AA1So2Un

#Deutschland #Russland #Kriegsgefahr
Wagenknecht - Wahnwitz, wird uns in einen Krieg mit Russland führen

#BSW-Politikerin #Wagenknecht lehnt Sicherheitsgarantien für die #Ukraine ab. Die Absicherung eines Friedensabkommens mit deutschen Soldaten würde zu einem Krieg mit Russland führen. CDU-Politiker #Kiesewetter betont dagegen die Bedeutung „robuster Garantien“.

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht warnt davor, die Sicherheit der Ukraine auch mithilfe von Bundeswehr-Soldaten zu garantieren. „Das wird uns in einen Krieg mit Russland führen“, sagte sie im Gespräch mit dem Nachrichtensender WELT TV. „Das ist der pure Wahnwitz.“ Nach Ansicht der BSW-Politikerin bediene eine solche Lösung ebenjene russische Angst vor westlichem Militär, die den russischen Krieg gegen die Ukraine ausgelöst habe. „Wichtig ist jetzt, dass man die eigentlichen Kriegsursachen anerkennt“, forderte sie.

#Kommentar: In Kreisen westlicher Politik erkennt man nach wie vor keine der Kriegsursachen als solche an, ist nicht einmal bereit, darüber zu reden und hält einzig und allein an den eigenen ideologischen Forderungen fest, die diesen Konflikt allerdings erst ermöglicht haben und dessen Beilegung seit Jahren immer wieder torpedieren. Man verlangt von Russland schon seit Jahrzehnten, die Ausbreitung der NATO in Richtung der russischen Grenze zu dulden und will seit 2014 westliche Truppen in der Ukraine stationieren, unmittelbar nahe Russland und quasi in Schussweite zu Moskau. Wenn man das Land (Ukraine) schon nicht in die NATO bekommt, will man die Truppen halt als "Friedenstruppen" entsenden, doch aus russischer Sicht ist egal, unter welcher Bezeichnung gegnerisches Militär immer näher rückt - es rückt näher. Für ein Land, das seit Jahrhunderten immer wieder und oft genug aus dem Westen angegriffen wurde, muss es auch bedrohlich wirken, zumal Truppen jener Staaten dabei sind, die schon mindestens einmal (mitunter mehrfach) einzeln oder in Koalitionen in Russland einmarschiert waren. Sei es #Polen und #Litauen (hatten sogar kurzfristig Moskau erobert), #Schweden (wurde kurz vor Moskau zurückgeschlagen, #Frankreich (#Napoleon hat Moskau eingenommen, musste dann aber fliehen), eine Koalition aus Truppen aus #Grossbritannien, Frankreich, #Türkei und #Italien (Krimkrieg), dann #Deutschland und Türkei im 1. Weltkrieg, die #USA, die nach dem 1. Weltkrieg Wladiwostok besetzten, #Japan in Südost-Russland, dann wieder Deutschland mit #Rumänien und Italien im 2. Weltkrieg... Wer all diese Länder nun mit der Mitgliedsliste der NATO vergleicht, stellt fest, es sind allesamt "alte Bekannte". Wie soll man in Russland die Situation anders bewerten als eine Bedrohung, die erneut näher rückt und ganz offen militärisch die Muskeln spielen lässt? Bereits seit rund 40 Jahren ist bekannt, dass die Ukraine die "Rote Linie" ist, ab der Russland allerspätestens reagieren wird, weil es reagieren muss. Man weiss es und tut es trotzdem...
https://t.me/MeineDNEWS/43457
Deutschland #Politik #Entscheidungen
Deutschland wird von EU und Bundesverfassungsgericht regiert

#NIUS - Der Physiker und Kabarettist Vincent Ebert spricht es bei Nius.de aus: Selbst nach einem #Regierungswechsel wären Deutschland die Hände gebunden, weil die neue Bundesregierung erst in Brüssel nachfragen muss und da ist dann noch das #Grundgesetz, das den "#Klimaschutz" vorschreibt.

Eine eventuelle #AfD-geführte Bundesregierung müsste also als erste Amtshandlung aus der #EU austreten, um sich aus den Fesseln und Zwängen der Brüsseler Bürokratie zu befreien und anschließend eine Zweidrittelmehrheit für eine #Grundgesetzänderung zusammenzukratzen.

Beides wird erst möglich sein, wenn die Grenzen der Leidensfähigkeit der Deutschen deutlich überschritten worden sind. Erst dann werden sie erkennen, dass sich die EU inzwischen zu einem Fluch entwickelt hat, der zur Mutter unserer Probleme geworden ist. Gegenwärtig ist ein EU-Austritt Deutschlands (#DEXIT) für die meisten noch ein Schreckgespenst, mit dem die Systemparteien Angst vor der AfD machen - und nicht das Heilsversprechen, das er in Wirklichkeit ist.

Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=UVe3kC9k7g0

#Kommentar: Auch wenn das verlinkte Video etwas länger ist, ist es dennoch hörenswert und führt uns den Zustand der Politik in Deutschland vor Augen. Wir brauchen im Land dringend mehr politisch interessierte Menschen und auch Menschen, die bereit sind, sich politisch zu engagieren - am besten abseits der etablierten Parteienlandschaft in der Opposition, die wir benötigen, um daraus eine neue Parteienlandschaft zu formen, die neue und bessere politische Wege beschreitet. Je mehr Menschen hierbei mitwirken, desto eher kann das zu einem Erfolg führen. Machen nicht genug mit, bleibt es im günstigsten Fall so, wie es ist oder führt sogar bis zum nächsten Krieg, der bereits vor der Tür steht.
https://www.youtube.com/watch?v=T3Qgij9ZkU4

#Politik #Deutschland #Gesellschaft
Maaßen teilt schockierende Einblicke in die aktuelle Regierung

In diesem Interview spricht Philip Hopf mit Dr. Hans-Georg Maaßen, dem ehemaligen Präsidenten des Bundesamts für #Verfassungsschutz, über den Umgang mit der #AfD, die Einstufung als „extremistisch“, den Ausschluss von Kandidaten und die Frage, ob damit zentrale demokratische Grundrechte ausgehebelt werden.

Dabei geht es auch um #Meinungsfreiheit, den Zustand des #Rechtsstaat, #Migrationspolitik und die Kritik der #USA an der demokratischen Entwicklung Europas.

#Kommentar: Selbstverständlich handelt es sich bei den Äusserungen um eine Meinung, der man sich anschliessen kann, aber nicht muss. Doch man sollte die Argumentation schon kennen und versuchen, nachzuvollziehen. Immerhin geht es hier um unser aller freiheitliche #Grundrechte und die Entwicklung unseres Landes und unserer Gesellschaft. Wie immer, gilt auch hier: Zuhören, nachdenken und EIGENE Meinung darüber bilden!
https://t.me/ostnews_faktencheck/18988

#Ukraine #Merz #Bedingungen
Ukraine-Konflikt: Merz nennt fünf Ziele der Verhandlungen

Nach Gesprächen zwischen der #Ukraine, den #USA und Europäern in Berlin hat Bundeskanzler #Merz vor Journalisten über den Weg zu einem möglichen #Waffenstillstand gesprochen. Demnach einigten sich die Verhandler auf fünf Ziele:

- Es brauche einen Waffenstillstand, der die Souveränität der Ukraine erhalte.
- Ein Waffenstillstand müsse durch rechtliche und materielle #Sicherheitsgarantien der #USA und der Europäer abgesichert sein.
- Ukrainer, Europäer und Amerikaner würden einen Waffenstillstand gemeinsam erarbeiten.
- Ein Waffenstillstand dürfe die Einheit der #NATO und der #EU nicht beeinträchtigen.
- Ein Waffenstillstand müsse den Wiederaufbau der Ukraine ermöglichen und ihr die europäische Perspektive wahren.

#Kommentar: Für Merz geht es also nicht um Frieden oder die Lösung der Probleme, die zum Konflikt geführt hatten, sondern nur um einen Waffenstillstand, den man dann einhalten könnte oder nicht (wie #Minsk2), der allerdings keines der zu Grunde liegenden Probleme löst oder auch nur anerkennt. "Erarbeitet" werden soll alles nur durch USA, EU und Ukraine, während die Interessen von #Russland weiterhin keinerlei Rolle spielen sollen. Offenbar spekuliert man darauf, dass diese Bedingungen, die für Russland völlig unannehmbar sind, durch Russland auch abgelehnt werden und man Russland dann die Schuld am Scheitern zuschieben kann. Es hat sich also wieder einmal (wie bereits seit Jahren) genau NICHTS geändert und es ging nicht einen Millimeter vorwärts. Unter diesen Voraussetzungen wird der Krieg wohl kaum enden können, Europa weiter immense Kosten tragen müssen, die Ukraine weiter hohe Verluste und starke Zerstörungen hinnehmen müssen, auch für Russland weiter Kosten und Verluste anfallen, während die USA an dem Krieg und dem Verkauf von US Waffen weiter ordentlich verdienen. Super-Geschäft - allerdings allein für die USA...
https://t.me/BifFidU/77532

#Russland #Europa #Kriegsziele
Europas Ziel im Krieg in der Ukraine ist der Sturz Russlands

„Europas Ziel im Krieg in der Ukraine ist der Sturz Russlands.“ Das wünscht sich der russophobe dänische Journalist Per Nyholm offen in Jyllands-Posten.

„Was ist der Zweck von Europas Krieg in der Ukraine? Ein falscher Frieden? Nein! Die Niederlage Russlands wäre so vollständig wie die Niederlage Deutschlands 1945! Europa muss keine Angst vor Russland und den USA haben. Europa, mit den Atomwaffen Frankreichs und Großbritanniens im Hintergrund und den kampferprobten Truppen der Ukraine im Vordergrund, hat die Ausrüstung und die Soldaten, um Putin in den Abgrund zu zwingen ...

Der russische Staatskonglomerat bestehe seiner wirren Meinung nach aus etwa 200 Ländern. Viele von ihnen könnten ihre eigenen Staaten gründen und damit die Ereignisse von 1917 und 1991 wiederholen, zwei Zusammenbrüche (...). Ein dritter Zusammenbruch Russlands wäre im Interesse Europas.“

#Kommentar: Da ist er wieder, der wirre Traum von der Zerstückelung Russlands. Doch der Traum ist keineswegs neu, denn schon die alten #Römer haben zu mächtige und zu grosse Gegner zuerst durch #Spaltung gegeneinander aufgebracht, dann in mehrere Teile zerstückelt und diese gegeneinander gehetzt. Waren die neuen kleinen Staaten dann erschöpft, sammelte man die Reste billig und ohne grosse Gegenwehr ein. Die Briten haben ihr #Empire sehr ähnlich aufgebaut und das riesige mächtige #Indien durch die gleiche Strategie gespalten, zerteilt und am Ende übernommen. Auch mit #China hat man ähnliches getan, von mehreren Seiten angegriffen, Zugeständnisse und Kolonien erzwungen und weite Teile des Landes besetzt. China hat sich am Ende allerdings wieder vereint und das letzte Puzzlestück, das noch fehlt, ist #Taiwan, das nach wie vor völkerrechtlich Teil Chinas ist, aber auch eine Region, über die man China in Schach halten kann, wie in Europa man die Ukraine gegen Russland benutzt. Zum Teil ist die Zerschlagung Russlands bereits nach dem 1. Weltkrieg gelungen. Damals verlor Russland etwa ein Drittel seines Territoriums und die Hälfte seiner industriellen Kapazitäten. Ein weiterer Schritt war das Ende der #Sowjetunion, das eine Reihe weiterer Staaten hervorgebracht hat, die ausnahmslos und wechselndem Erfolg gegen Russland aufgehetzt werden. Der Traum von der Zerschlagung Russlands ist inzwischen über 200 Jahre alt und die Kräfte, die daran mitwirken, sind zum Teil gleich geblieben...
❤2💩1
https://freedert.online/europa/264925-nach-ukraine-frieden-finnland-erwartet-russische-truppen-an-nato-ostflanke/

#NATO #Finnland #Russland
Helsinki-Treffen: Finnland erwartet russische Truppen an der NATO-Ostflanke

Finnland drängt die #EU zu höheren Verteidigungsausgaben und warnt vor einer Verlegung russischer Truppen an die NATO-Grenzen nach einem Ukraine-Frieden. Beim Gipfel in Helsinki sollen konkrete Projekte für Grenzschutz und Luftverteidigung abgestimmt werden.

#Kommentar: Schon seltsam; da tritt man erst in die NATO ein, ohne sich überhaupt bedroht zu fühlen https://t.me/FreieInfos24/26684 und verlängert die NATO-Grenze zu Russland um viele hundert Kilometer, dann wundert man sich, dass Russland sich dadurch bedroht fühlen könnte und diese neue NATO-Grenze nahe #Petersburg zu sichern. Jetzt will man, dass diese Grenze, die es so vvorher nicht gab, plötzlich besser gesichert sein muss, was vor dem NATO Beitritt nicht nötig war. Plötzlich warnt man sogar vor dem Frieden in der Ukraine, denn dann würden die Russen an die finnische Grenze kommen.
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https://freedert.online/meinung/264875-ruttes-selbsterfuellende-prophezeiung-von-krieg-droht-europaschrecklichem-ende/

#Russland #Krieg #NATO
Krieg gegen Russland - Selbsterfüllende Prophezeiung der NATO?

Ruttes selbsterfüllende Prophezeiung vom Krieg gegen Russland droht mit bösem Ende für Europa

NATO-#Rutte malt bei seinem Bemühen, den Europäern Angst vom Russen zu machen, den nächsten großen schrecklichen Krieg an die Wand – und ruft die Geister der Großväter an, die den vorigen erlebten. Man muss Rutte korrigieren. Erstens: Damals fiel das vereinte Europa in Russland ein, und darauf läuft es auch jetzt hinaus. Zweitens: So wie jener Krieg gegen Russland wird der nächste sicherlich nicht verlaufen.

#Kommentar: Auch wenn Rutte's Aussage durchaus zu einer "selbsterfüllenden Prophezeiung" werden könnte, also durch vermeintliche Versuche, es zu verhindern, erst auszulösen, stimmen heute auch Einzelheiten von #RTde nicht so ganz. Im 2. Weltkrieg fiel nicht das "vereinte Europa" in Russland ein, denn dieses gab es damals nicht. Zwar waren tatsächlich Truppen mehrerer Staaten ganz offiziell mit Hitler verbündet,doch eine Mehrheit der europäischen Staaten beteiligte sich nicht bzw. war selbst besetzt von der Wehrmacht. Sicher jedoch gab es einige "Freiwillige" aus allen möglichen Ländern, doch nicht als offizielle Truppen ihrer Länder, sondern als "Privatvergnügen". Auch heute gibt es ja zumindest hinsichtlich des letzten Teils deutliche Parallelen und zudem (diesmal anders als im 2. Weltkrieg) mit deutlicher Unterstützung des grossen Teils der westeuropäischen Staaten. Dass der nächste Krieg gegen Russland völlig anders verlaufen würde, liegt auch auf der Hand, denn anders als damals gibt es heute Atomwaffen und zu diesen auch Vorgaben über deren möglichen Einsatz. Zwei dieser Vorgaben wurden auch bereits erfüllt, jedoch ohne dass darauf ein Atomschlag folgte, obwohl die russische Atomwaffen-Doktrin https://t.me/FreieInfos24/45324 es ausdrücklich nennt. Einmal gab es mehrere Angriffe auf das russische Frühwarnsystem https://t.me/FreieInfos24/43516 und dann mehrere Angriffe auf die strategische Bomberflotte https://t.me/FreieInfos24/49184 Russlands. Beides hätte von Russland durchaus auch als Vorbereitung eines bevorstehenden Atomschlags gegen Russland gewertet werden können und laut Atomwaffen-Doktrin einen "Gegenschlag" bereits gerechtfertigt. Die Inhalte der Atomwaffendoktrin Russlands sind auch im Westen bekannt, denn sie wurden veröffentlicht.
https://www.zlv.lu/db/1/1428009683441/0

#Propaganda #OSZE #Russland
Propaganda des Kriegs-Westens - Antirussische Ausrichtung der OSZE

Das diesjährige Treffen der OSZE-Ministerrats am 4. und 5. Dezember in Wien wurde von der EU-Außenbeauftragten Kaja #Kallas eröffnet. Frau Kallas erneuerte vor den rund 1.200 Teilnehmern des Treffens ihre bekannt bemerkenswerten Anschuldigungen gegen die Russische Föderation und deren Vorläuferin, die #Sowjetunion. In den letzten 100 Jahren, so Kallas, habe Russland »in mindestens 19 Staaten interveniert«. In manchen drei oder vier Mal. Keiner dieser Staaten habe jemals Russland attackiert oder in dieses Land interveniert. Die Europäische Union würde ihren Kurs halten, dass nur mehr Druck auf Russland und mehr Unterstützung für die Ukraine das Kräfteverhältnis ändern und Hoffnung auf Frieden geben würde.

Damit war der Ton für das 2025er OSZE-Meeting gesetzt. Alle #EU/OSZE-Operationen ordnen sich in der Sicht von Frau Kallas und der übrigen »EU-Granden« gewissermaßen dem zwingenden Imperativ der Schwächung Russlands unter.

#Kommentar: Wer die Geschichte verfolgt hat, dürfte wissen, dass Russland keine Länder angegriffen hat, von denen es selbst nie angegriffen wurde, sondern umgekehrt - und das mittlerweile seit Jahrhunderten. Einige dieser Staaten sind nicht einmal Nachbarn Russlands, können von Russland also gar nicht angegriffen worden sein. Hier ist alles dabei; von #Schweden, #Polen, #Litauen, #Türkei, #Deutschland, #Österreich, #Ungarn, #Grossbritannien, #Frankreich, #Italien, #Rumänien und #Finnland aus westlicher und südlicher Richtung. Aber auch von Osten gab es Angriffe wie von #Japan und den #USA und Jahrhunderte zuvor Mongolen. Britische und US-Truppen marschierten sogar nach dem 1. Weltkrieg in die neue Sowjetunion ein, obwohl beide kurz vorher noch mit Russland gegen Deutschland verbündet waren. Fast alle dieser Länder sind heute in der #NATO und stehen auch heute wieder militärisch gegen Russland.
https://www.zlv.lu/db/1/1413944421289/0

#Nahost #Palästina #Geopolitik
Palästina - USA und Israel gegen die Weltgemeinschaft

Allianz #USA und #Israel lehnt die #UNO-Abkommen und die Rechte für Palästina ab
von Karin #Leukefeld

Am heutigen Dienstag wird sich der UNO-Sicherheitsrat erneut mit der »Lage im Mittleren Osten, einschließlich der Frage Palästina« befassen. Der Vertreter eines Sonderkoordinators (UNSCO) wird den aktuellen Vierteljahresbericht liefern, der über die Umsetzung der Resolution 2334 Auskunft geben soll, die vor neun (!) Jahren, am 23. Dezember 2016, beschlossen worden war.

Die Resolution fordert, daß Israel jeglichen Siedlungsbau in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich Ostjerusalem einstellen und jede Gewalt und Terroranschläge gegen die Zivilbevölkerung verhindern muß. Der vorab verteilte Bericht (S/2025/807) befaßt sich mit dem Zeitraum vom 20. September bis zum 2. Dezember 2025.

Gegen die Mehrheit in der UNO: Die USA und Israel bezeichneten den Resolutionstext als »einseitig und voller Fehler«.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=143708

#EU #Russland #Enteignung
Enteignung russischer Gelder - Das Ziel sind ewige Sanktionen

Als der spanische Konquistador Hernán Cortés 1519 die neue Welt erreichte, ließ er seine Schiffe verbrennen, um seinen Männern zu signalisieren, dass es ab nun kein Zurück mehr gibt. Geschichte wiederholt sich nicht, es sei denn als Farce, und als solche muss man die geplante Enteignung russischer Währungsreserven durch die EU wohl bezeichnen. Auf den ersten Blick klingt der Plan nach einer grandiosen Dummheit. Doch es ist anzunehmen, das mehr dahintersteckt. Offenbar dient die Enteignung vor allem dem Zweck, die Beziehungen zu Russland auf absehbare Zeit zu sabotieren und ein Zurück bereits prophylaktisch auszuschließen … man verbrennt die eigenen Schiffe und geht dabei ein unkalkulierbares Risiko ein.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-#Podcast verfügbar.

#Kommentar: Wer sich noch an die Anfänge der noch geplanten Einführung des Euro erinnert, hat wohl noch das Wort von Helmut #Kohl in Erinnerung, der von "#unumkehrbar machen" sprach. Auch damals ging es darum, jeden möglichen Rückweg abzuschneiden, selbst wenn sich der Weg als falsch erweisen sollte. Auch mit den letzten deutschen Atomkraftwerken ist es ähnlich, denn diese wurden bereits mit Säure durchgespült, um die Leitungen derart zu beschädigen, dass eine Wiederinbetriebnahme nicht mehr möglich ist, selbst wenn eine spätere Regierung das beschliessen sollte. Im Gespräch ist auch bereits der komplette Rückbau der gesamten Gas-Infrastruktur, um Gas als Energieträger dauerhaft auszuschliessen. Im Grunde geht es hierbei um bewusste Sabotage, um jeden Rückweg oder Ausweg zu zerstören, so dass nur noch der eine Weg bleibt, selbst wenn sich dieser als falsch oder gefährlich erweisen sollte. Mit Russland hat man nun genau das Gleiche vor und die von Aussenminister #Wadephul bereits offen beschworene "ewige Feindschaft" https://t.me/FreieInfos24/48854 auf Dauer in Stein zu meisseln. Das Ziel soll also wohl eine in Stein gemeisselte und unumkehrbare ewige Feindschaft mit Russland sein und eine solche mündet meist irgendwann unweigerlich in einen Krieg...
Diese und weitere aktuelle und interessante Meldungen, Meinungen, Analysen, Hintergründe, Zusammenhänge, Kommentare und Bilder vom Tage aus alternativen und internationalen Quellen - t.me/FreieInfos24
https://uncutnews.ch/die-loesung-des-konflikts-ist-ein-gegenseitiges-sicherheitsabkommen/

#Ukraine #Konflikt #Sicherheit
Die Lösung des Konflikts ist ein gegenseitiges Sicherheitsabkommen
von Paul Craig Roberts

Die Aussagen und die Politik europäischer Regierungen sind unsinnig. Wenn Bundeskanzler Merz eine russische Invasion Europas befürchtet, warum lehnt er dann Putins langjähriges Angebot eines Sicherheitsabkommens ab? Anstatt Europa feindselig zu begegnen, hat Putin wiederholt ein Sicherheitsabkommen gefordert, das die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen normalisiert. Würde ein intelligenter Mensch, der eine Invasion seines Landes fürchtet, diese durch feindselige Aktionen gegen den vermeintlichen Angreifer provozieren oder das Angebot eines Sicherheitsabkommens und der Normalisierung der Beziehungen annehmen?

Der Widerspruch zwischen den von Bundeskanzler Merz geäußerten Befürchtungen und seinem Handeln ist unerklärlich. Gibt es denn in Europa keine Intelligenz?

#Kommentar: So ganz unerklärlich ist dieses Verhalten nicht, wenn man zugrunde legt, dass dauerhafte Feindschaft nicht Ergebnis des Verhaltens ist, sondern womöglich das Ziel, das man verfolgt- Es könnte durchaus um dauerhafte Abgrenzung gehen, indem man hofft, dadurch mehr als die Hälfte der Welt (allein die BRICS umfassen rund 60% der #Weltbevölkerung) "einzudämmen", um gemeinsam als "Westen" weiterhin die Geschicke grosser Teile der Erde dominieren möchte. Doch dieser Zug ist bereits abgefahren, zumal der gleiche Westen, der gern dominieren möchte, zum Einen nur insgesamt rund 12-15% der Weltbevölkrerung beherbergt und zum Anderen selbst intern mittlerweile alles andere als einig ist und die Einigkeit auch nicht mehr zu erzwingen in der Lage ist. Dennoch versucht man es weiter und verschlimmert dadurch die Situation leider immer mehr.
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10236

#Geopolitik #Europa #EU
Geopolitik - Der Notstandsparagraph der EU

Die Anwendung eines Notstandsparagraphen zum dauerhaften Einfrieren des russischen Staatsvermögens in der EU steigert die Spannungen mit kleineren EU-Staaten. Washington will einige von diesen von der EU „wegziehen“.

MOSKAU/BERLIN (#GermanForeignPolicy) – Wachsende Spannungen wegen der Pläne Berlins und Brüssels zur De-facto-Enteignung des in der EU liegenden russischen Staatsvermögens begleiten die aktuellen #Ukraine-Verhandlungen in Berlin. Während sich erste Zugeständnisse der Ukraine im Hinblick auf die #NATO-Mitgliedschaft des Landes abzeichnen, hat die EU unter Rückgriff auf einen Notstandsartikel Russlands Staatsvermögen auf Dauer eingefroren. Das soll nun die Nutzung der Guthaben für einen Kredit für die Ukraine ermöglichen. Der Schritt, der beträchtliche Gefahren für die Finanzlage der EU mit sich bringt, verschärft die Spannungen mit kleineren Mitgliedstaaten, die sich durch den Notstandsartikel unrechtmäßig entmachtet sehen. Gleichzeitig schlägt der einflussreiche deutsche Ex-Spitzendiplomat Wolfgang Ischinger vor, ein aus ausgewählten Staaten bestehendes „Kerneuropa“ solle die EU-Außenpolitik im Alleingang vorantreiben. Ausgegrenzt würden Staaten wie etwa #Ungarn, #Italien und #Polen, von denen es in einer inoffiziellen Langfassung der neuen Nationalen US-Sicherheitsstrategie heißt, Washington werde sie künftig von der EU „wegziehen“ und auf diese Weise den Zusammenhalt und den Einfluss der Union untergraben.

#Kommentar: Mit der Ausgrenzung mehrerer Mitgliedsstaaten wegen nicht genehmen Verhaltens eröffnet sich nur einmal eine Spaltung der EU und andererseits verliert die Union deutlich an Attraktivität, denn andere Staaten (inklusive Beitrittskandidaten) können daran deutlich ablesen, dass man sich genehm zu verhalten hat oder ausgegrenzt und bestraft wird. Die EU wird dadurch in jedem Fall an Einfluss verlieren und noch mehr Handlungsfähigkeit einbüssen. Ausserdem bindet es Ressourcen, die an anderer Stelle fehlen, was wiederum Wirtschaftskraft kosten würde. Zu meistern wäre eine solche Situation nur kurzfristig duch noch viel mehr Schulden und längerfristig durch einen gewonnenen Krieg, der allerdings kaum finanzierbar ist. Womöglich könnte dies jedoch von Teilen der politischen "Eliten" dennoch angepeilt werden.
🇪🇺⚔🇷🇺 Bundeskanzler Merz hält einen militärischen Zusammenstoß westlicher Truppen mit den Streitkräften der Russischen Föderation in der Ukraine für möglich. — Reuters

Der Bundeskanzler erklärte, dass die "Friedenstruppen" im Rahmen der diskutierten Sicherheitsgarantien unter bestimmten Umständen bereit sein müssten, einen Angriff der russischen Armee abzuwehren, berichtet Reuters.

▪️Laut Merz sind solche Szenarien derzeit noch eine ferne Möglichkeit. Es geht, wie Merz betonte, um die mögliche Einrichtung einer "entmilitarisierten Zone" zwischen den Konfliktparteien in der Ukraine.

▪️Zur Erinnerung: Russland lehnt die Stationierung europäischer & NATO-Truppen in jeglicher Form ab und warnt wehement vor Versuchen Russlands Sicherheitsinteressen & Warnungen zu missachten.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=143698

#EU #Meinungsfreiheit #Sanktionen
Jacques Baud sanktioniert – EU bekämpft weiter die Meinungsfreiheit

Jetzt wird sogar Jacques Baud sanktioniert – Die EU bekämpft weiter die Meinungsfreiheit

In einem skandalösen Schritt hat die EU den Schweizer Ex-Militär und Autor Jacques Baud mit Sanktionen belegt, weil er „pro-russische Propaganda“ und „#Verschwörungstheorien“ zum Ukrainekrieg verbreiten würde. Der inakzeptable Vorgang zeigt: Um im Meinungskampf ein paar Punkte zu machen, werden von den EU-Verantwortlichen die eigenen Phrasen von „Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit“ weiterhin der Lächerlichkeit preisgegeben.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-#Podcast verfügbar.

#Kommentar: Wie bereits im Buch "1984" (von George #Orwell) eindringlich als "Neusprech" beschrieben, gelten mittlerweise leider bereits sehr ähnliche Auswüchse derzeit höchst offiziell in West-Europa. Was den "Eliten" ideologisch genehm ist, gilt als "Wahrheit" (selbst wenn es nicht stimmt) und was nicht zur offiziell erwünschten Ideologie passt, mag noch so wahr sein, es gilt als #Propaganda und #Desinformation und kann, darf oder muss bestraft werden. Die in den EU-Staaten geltenden #Grundrechte auf #Meinungsfreiheit, #Pressefreiheit und #Informationsfreiheit wurden im Namen ihrer selbst komplett ausgehöhlt und gelten nur noch für genehme Aussagen. Doch selbst hier muss man mittlerweile bei der Wortwahl und Ausdrucksweise Vorsicht walten lassen, um nicht versehentlich in Verdacht zu geraten, wohl etwas gemeint haben zu können, das ideologisch nicht genehm ist. Freier Diskurs ist in Westeuropa nicht mehr öffentlich möglich und selbst dort, wo man ihn nicht-öffentlich pflegt, lauert manch "aufmerksamer Bürger" auf Gelegenheit, eine der vielen #Meldeplattformen zur #Denunziation zu nutzen. Das gesellschaftliche Klima ist bereits wieder weitgehend vergiftet und die "Eliten" werten die Tatsache, dass kaum noch jemand Widerspruch wagt, als "schweigende Zustimmung" und Willen der "Mehrheit".
https://t.me/BifFidU/77578

#Venezuela #USA #Kriegsdrohung
US-Präsident Trump droht Venezuela mit Krieg & Blockade

Trump droht Venezuela nun offen und online per SocialMedia mit Krieg und Blockade. Dabei behauptet Trump, die Regierung Venezuelas sei illegal, eine "terroristische Vereinigung" und hätte die in Venezuela liegenden Ölfelder den USA gestohlen, um den Gewinn gegen die USA einzusetzen. Der Text übersetzt:

"Venezuela ist vollständig von der größten Armada umgeben, die jemals in der Geschichte Südamerikas zusammengezogen wurde. Sie wird nur noch größer werden, und der Schlag gegen sie wird so stark sein, wie sie ihn noch nie gesehen haben - bis sie den USA all das Öl, das Land und andere Vermögenswerte zurückgeben, die sie uns zuvor gestohlen haben.

Das illegale
#Maduro-Regime nutzt das Öl aus diesen gestohlenen Ölfeldern, um sich selbst, den Drogenterrorismus, den Menschenhandel, Morde und Entführungen zu finanzieren. Für den Diebstahl unserer Vermögenswerte und aus vielen anderen Gründen, einschließlich #Terrorismus, #Drogenschmuggel und Menschenhandel, wurde das venezolanische Regime als ausländische terroristische Organisation eingestuft.

Deshalb kündige ich heute eine vollständige und vorrangige
#Blockade aller sanktionierten Öltanker an, die nach Venezuela ein- und ausfahren."

#Kommentar: Damit scheint endgültig klar zu sein, dass es hier um das Öl Venezuelas geht und den Anspruch auf dieses Öl begründen die USA damit, es sei ihnen zuvor gestohlen worden. Mittlerweile dürften sich die täglichen Kosten der US-Marinepräsenz vor Venezuela täglich auf viele Millionen Dollar belaufen. Das scheint zu teuer zu sein, um lediglich zu bluffen und dann wieder abzuziehen. Die Wahrscheinlichkeit, dass die USA sehr hart gegen Venezuela zuschlagen, kann man auf sehr hoch einschätzen. Wohlgemerkt hat Venezuela die USA weder angegriffen noch bedroht, sondern es verfügt nur über die weltweit grössten #Ölreserven und die hätte man in Washington gern unter eigener Kontrolle. Ein hartes Zuschlagen könnte schon deshalb erfolgen, um ein Exempel zu statuieren und ein für alle mal zu zeigen, wer der Herr im gesamt-amerikanischen Haus ist und dann auch weitere Staaten der Region künftig deutlich US-freundlicher agieren. Für #BRICS-Land #Brasilien womöglich ein Schuss vor den Bug. Die zuvor bereits weitgehend sichere BRICS-Mitgliedschaft von #Argentinien ist bereits seit der Wahl von #Milei zum Präsidenten vom Tisch.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/moskau-und-peking-im-visier-pentagon-enthüllt-details-zu-superwaffe-mit-3-500-km-reichweite/ar-AA1SrrF6

#USA #Hyperschallwaffe #Reichweite
Moskau und Peking im Visier - USA mit neuer Superwaffe?

Moskau und Peking im Visier: Pentagon enthüllt Details zu Superwaffe mit 3.500 km Reichweite

Die US-Armee hat Details zu ihrem neuen Hyperschallwaffensystem mit globaler Reichweite enthüllt. Die „Dark Eagle“ soll Ziele wie Moskau, Peking oder Teheran in weniger als 20 Minuten erreichen können – abhängig vom jeweiligen Abschussort. Nach Angaben eines ranghohen Militärs beträgt die Reichweite etwa 3.500 Kilometer.

General Francisco Lozano nannte bei der Präsentation in Alabama mehrere Einsatzszenarien: So könne die Waffe Moskau treffen, wenn sie von London aus gestartet werde. Ein Abschuss aus Guam könne #China erreichen, ein Start aus Katar Teheran. Die Vorstellung fand vergangenen Freitag auf dem US-Militärstützpunkt Redstone Arsenal statt, der künftig auch Hauptquartier des Weltraumkommandos SPACECOM wird – wie das US-Fachportal The War Zone berichtet.

#Kommentar: Damit dürfte sich die Bedrohungslage für Russland, China, den Iran und alle anderen möglichen Ziele der USA deutlich erhöhen und die Vorwarnzeit auf rund 20 Minuten oder weniger reduzieren. Das bedeutet, bei einem möglichen Alarm hätte man vor einem eventuellen Einschlag noch weniger Zeit, um darauf zu reagieren. Im Fall einer anflliegenden Hyperschallrakete müsste man auch reagieren, vor allem wenn diese nuklear bestückbar wäre, was man einer anfliegenden Rakete nicht ansehen kann. Bei einem derart kurzen Zeitfenster hat man allerdings auch extrem wenig Zeit, zu überlegen und abzuwägen, was dann wieder zu Fehleinschätzungen führen könnte. Sollte man auf einen angenommenen Fehlalarm mit dem Start eigener Nuklearwaffen reagieren, wäre er eine Frage weniger Minuten, der versehentliche Atomkrieg - und keine Zeit, es in den Nachrichten zu bringen, um die Menschen vorzuwarnen. Eine Situation, in der ein Fehlalarm beinahe zum Atomkrieg geführt hatte, gab es bereits einmal 1983 https://t.me/FreieInfos24/43580, doch damals war es eine Frage von Stunden bis zur Apokalypse, während es heute eine Frage von weniger als 20 Minuten wäre...
CHAMPAGNER-ZEITEN BEI DER RÜSTUNGSLOBBY

‼️🇪🇺🇩🇪 Deutschland wird militärische Ausrüstung für mehr als 50 Milliarden Euro kaufen — Financial Times

▪️Laut FT wird Deutschland die größten Beschaffungen von militärischer Ausrüstung seit 2022 durchführen. Berlin hat solche radikalen Maßnahmen nach Beginn des Konflikts in der Ukraine ergriffen.

➖52 Milliarden Euro werden ausgegeben für:

▪️20 Eurofighter Typhoon-Kampfflugzeuge;

▪️Amerikanische Patriot- und deutsche IRIS-T-Raketen. Ihre Anzahl wird nicht angegeben;

▪️60 militärische Transporthelikopter Chinook;

▪️Mehr als 100 Leopard 2A8-Panzer;

▪️Zahlreiche Kriegsschiffe und U-Boote.

▪️Der Betrag wird bereits nächste Woche genehmigt und macht etwa 10 % des gesamten Bundeshaushalts Deutschlands für dieses Jahr aus und wird teilweise aus einem speziellen Fonds für Verteidigungsausgaben finanziert. #Rüstungsindustrie