Forwarded from Bürgerinitiative für Frieden
🇺🇸❌🇮🇷 EILMELDUNG: US-Präsident Trump erwägt einen großen US-Angriff auf den Iran, nachdem vorläufige Kontakte zur Begrenzung der Nuklear- und Raketenprogramme Teherans nicht zum Erfolg führten, — so CNN.
➡️ Zu den in Betracht gezogenen Optionen gehören US-Luftangriffe auf iranische Führer und Sicherheitsbeamte, die mit der "Tötung von Demonstranten" in Verbindung stehen, sowie Angriffe auf Nuklearanlagen und Regierungsgebäude.
➡️ Es wurde noch keine endgültige Entscheidung getroffen, aber Trump glaubt, dass seine militärischen Optionen mit einer nun in der Region befindlichen Flugzeugträger-Angriffsgruppe ausreichend erweitert wurden.
➡️ Frühere Nachrichtenaustausche über omanische Vermittler und zwischen dem US-Gesandten Steve Witkoff und dem iranischen Außenminister Abbas Araghchi führten nicht zu ernsthaften Verhandlungen, wobei der Hauptstreitpunkt die US-Forderungen nach einer Begrenzung der Reichweite der iranischen Raketen waren — ein Hauptanliegen für Israel.
➡️ Zu den in Betracht gezogenen Optionen gehören US-Luftangriffe auf iranische Führer und Sicherheitsbeamte, die mit der "Tötung von Demonstranten" in Verbindung stehen, sowie Angriffe auf Nuklearanlagen und Regierungsgebäude.
➡️ Es wurde noch keine endgültige Entscheidung getroffen, aber Trump glaubt, dass seine militärischen Optionen mit einer nun in der Region befindlichen Flugzeugträger-Angriffsgruppe ausreichend erweitert wurden.
➡️ Frühere Nachrichtenaustausche über omanische Vermittler und zwischen dem US-Gesandten Steve Witkoff und dem iranischen Außenminister Abbas Araghchi führten nicht zu ernsthaften Verhandlungen, wobei der Hauptstreitpunkt die US-Forderungen nach einer Begrenzung der Reichweite der iranischen Raketen waren — ein Hauptanliegen für Israel.
https://freedert.online/international/268770-lawrow-wir-wissen-nicht-welche-garantien-washington-und-kiew-vereinbart-haben/
#Russland #Ukraine #USA
Lawrow: Wissen nicht, welche Garantien Kiew und USA vereinbart haben
Moskau weiß nicht, welche #Sicherheitsgarantien die Ukraine und die USA vereinbart haben. Russlands Außenminister Sergei #Lawrow erklärte außerdem, Moskau kommentiere keine Verhandlungen, die vertraulich geführt werden sollten.
Weiter betonte Lawrow: "Und wenn das Ziel darin besteht, um das Regime auf einem Teil des Territoriums der ehemaligen Ukraine zu erhalten und dieses Regime als eine Basis für die Schaffung von Bedrohungen gegen die Russische Föderation weiterhin zu nutzen, dann werden Sie selbst wohl begreifen, dass solche Sicherheitsgarantien kaum zuverlässige Maßnahmen gewährleisten können."
#Kommentar: Russland hatte bereits Ende 2021 angeregt, zur Sicherung des dauerhaften Friedens in Europa ein System aus Sicherheitsgarantien auf Gegenseitigkeit zu erarbeiten und auch einige Vorschläge zur Diskussion gestellt. Im Westen sowie der Ukraine hatte man alle Vorschläge ignoriert bis abgelehnt, die Aufrüstung der Ukraine erhöht und Kiew hat den Beschuss des Donbass intensiviert und grosse Truppenkontingente am Rand des Donbass aufmarschieren lassen, um die Region gewaltsam zu unterwerfen. Kurz darauf liess Kiew mit rund 120.000 Mann teilweise mit modernen westlichen Waffen ausgerüstete ukrainische Armee erste Bodenangriffe gegen die Donbass-Region starten, wo nur etwa 40.000 aus alten sowjetischen Beständen ausgerüstete Volkswehrleute drohten, überrannt zu werden. Nach zwei weiteren Warnungen ohne Reaktion Kiews erkannte Russland die beiden Volksrepubliken Donezk und Lugansk schliesslich nach 8 Jahren an und folgte deren Hilferuf Anfang 2022, nachdem das endgültige Scheitern der #Minsk2 Vereinbarungen klar war.
#Russland #Ukraine #USA
Lawrow: Wissen nicht, welche Garantien Kiew und USA vereinbart haben
Moskau weiß nicht, welche #Sicherheitsgarantien die Ukraine und die USA vereinbart haben. Russlands Außenminister Sergei #Lawrow erklärte außerdem, Moskau kommentiere keine Verhandlungen, die vertraulich geführt werden sollten.
Weiter betonte Lawrow: "Und wenn das Ziel darin besteht, um das Regime auf einem Teil des Territoriums der ehemaligen Ukraine zu erhalten und dieses Regime als eine Basis für die Schaffung von Bedrohungen gegen die Russische Föderation weiterhin zu nutzen, dann werden Sie selbst wohl begreifen, dass solche Sicherheitsgarantien kaum zuverlässige Maßnahmen gewährleisten können."
#Kommentar: Russland hatte bereits Ende 2021 angeregt, zur Sicherung des dauerhaften Friedens in Europa ein System aus Sicherheitsgarantien auf Gegenseitigkeit zu erarbeiten und auch einige Vorschläge zur Diskussion gestellt. Im Westen sowie der Ukraine hatte man alle Vorschläge ignoriert bis abgelehnt, die Aufrüstung der Ukraine erhöht und Kiew hat den Beschuss des Donbass intensiviert und grosse Truppenkontingente am Rand des Donbass aufmarschieren lassen, um die Region gewaltsam zu unterwerfen. Kurz darauf liess Kiew mit rund 120.000 Mann teilweise mit modernen westlichen Waffen ausgerüstete ukrainische Armee erste Bodenangriffe gegen die Donbass-Region starten, wo nur etwa 40.000 aus alten sowjetischen Beständen ausgerüstete Volkswehrleute drohten, überrannt zu werden. Nach zwei weiteren Warnungen ohne Reaktion Kiews erkannte Russland die beiden Volksrepubliken Donezk und Lugansk schliesslich nach 8 Jahren an und folgte deren Hilferuf Anfang 2022, nachdem das endgültige Scheitern der #Minsk2 Vereinbarungen klar war.
RT DE
Lawrow: Wir wissen nicht, welche Garantien Kiew und Washington vereinbart haben
Moskau weiß nicht, welche Sicherheitsgarantien die Ukraine und die USA vereinbart haben. Russlands Außenminister Sergei Lawrow erklärte außerdem, Moskau kommentiere keine Verhandlungen, die vertraulich geführt werden sollten.
https://freedert.online/nordamerika/268773-financial-times-mitarbeiter-weissen-hauses/
#USA #Kanada #Separatisten
USA - Mitarbeiter des Weißen Hauses trafen Separatisten aus Kanada
Kritiker sagen, es gebe Zeichen einer US-Einmischung bei einer Sezessionskampagne in #Alberta. Die Kampagne sammelt derzeit Unterschriften, um ein Referendum zur Unabhängigkeit zu erreichen. #Trump hatte Interesse an dieser kanadischen Provinz bekundet.
Nach einem Bericht der Financial Times vom Donnerstag haben sich Führer einer kanadischen Gruppe, die auf die Abtrennung der ölreichen Provinz Alberta hinarbeitet, seit April 2025 mindestens drei Mal mit Mitarbeitern der Regierung von US-Präsident Donald Trump getroffen.
Die Mitarbeiter erklärten, die Treffen wären Routine im Umgang mit bürgerschaftlichem Engagement und bedeuteten keine Unterstützung für die Sache der Separatisten. Allerdings vermuten Politiker, die sich in Alberta für die Einheit einsetzen, eine Förderung der Kampagne durch auswärtige Kräfte.
#Kommentar: Proamerikanische Separatisten aus Kanada treffen sich in den USA mit Vertretern der US Regierung. Wer sich nur etwas in der Geschichte der USA auskennt, mag sich an Texas erinnert sehen, das zuerst von den USA im Kampf für die Unabhängigkeit von Mexiko unterstützt worden war und nach Erlangung der Unabhängigkeit den USA als Bundesstaat beitrat. In Europa ging das völkerrechtlich zu Serbien gehörende Kosovo einen ähnlichen Weg, die voerher zu Georgien gehörenden Regionen Abchasien und Südossetien erklärten sich ebenso für unabhängig wie das zuvor zu Moldawien gehörende Transnistrien und später die zuvor ukrainischen Regionen Donezk, Lugansk, Cherson und Saporischija. Im Westen sieht man einen Teil dieser Sezessionen als legitim (die für den Westen genehm erscheinen) und den anderen Teil als illegal. Typische Doppelstandards für bzw. gegen erklärte Wünsche der Einwohner ganzer Regionen, die sich auf das in der UNO Charta garantierte Selbstbestimmungsrecht der Völker berufen.
#USA #Kanada #Separatisten
USA - Mitarbeiter des Weißen Hauses trafen Separatisten aus Kanada
Kritiker sagen, es gebe Zeichen einer US-Einmischung bei einer Sezessionskampagne in #Alberta. Die Kampagne sammelt derzeit Unterschriften, um ein Referendum zur Unabhängigkeit zu erreichen. #Trump hatte Interesse an dieser kanadischen Provinz bekundet.
Nach einem Bericht der Financial Times vom Donnerstag haben sich Führer einer kanadischen Gruppe, die auf die Abtrennung der ölreichen Provinz Alberta hinarbeitet, seit April 2025 mindestens drei Mal mit Mitarbeitern der Regierung von US-Präsident Donald Trump getroffen.
Die Mitarbeiter erklärten, die Treffen wären Routine im Umgang mit bürgerschaftlichem Engagement und bedeuteten keine Unterstützung für die Sache der Separatisten. Allerdings vermuten Politiker, die sich in Alberta für die Einheit einsetzen, eine Förderung der Kampagne durch auswärtige Kräfte.
#Kommentar: Proamerikanische Separatisten aus Kanada treffen sich in den USA mit Vertretern der US Regierung. Wer sich nur etwas in der Geschichte der USA auskennt, mag sich an Texas erinnert sehen, das zuerst von den USA im Kampf für die Unabhängigkeit von Mexiko unterstützt worden war und nach Erlangung der Unabhängigkeit den USA als Bundesstaat beitrat. In Europa ging das völkerrechtlich zu Serbien gehörende Kosovo einen ähnlichen Weg, die voerher zu Georgien gehörenden Regionen Abchasien und Südossetien erklärten sich ebenso für unabhängig wie das zuvor zu Moldawien gehörende Transnistrien und später die zuvor ukrainischen Regionen Donezk, Lugansk, Cherson und Saporischija. Im Westen sieht man einen Teil dieser Sezessionen als legitim (die für den Westen genehm erscheinen) und den anderen Teil als illegal. Typische Doppelstandards für bzw. gegen erklärte Wünsche der Einwohner ganzer Regionen, die sich auf das in der UNO Charta garantierte Selbstbestimmungsrecht der Völker berufen.
RT DE
Financial Times: Mitarbeiter des Weißen Hauses trafen kanadische Separatisten
Kritiker sagen, es gebe Zeichen einer US-Einmischung bei einer Sezessionskampagne in Alberta. Die Kampagne sammelt derzeit Unterschriften, um ein Referendum zur Unabhängigkeit zu erreichen. Trump hatte Interesse an dieser kanadischen Provinz bekundet.
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https://freedert.online/international/268769-rubio-usa-koennten-iran-praeventiv/
#USA #Iran #Angriff
Rubio: Die USA könnten Iran "präventiv" angreifen
Washington soll nach Medienberichten überlegen, Atomanlagen und Führungspersonal der Islamischen Republik anzugreifen. Nun redete Rubio vor dem Senat von einem #Präventivschlag. Verhandlungen scheinen wegen amerikanischer Vorbedingungen unwahrscheinlich.
Auch US-Präsident Donald #Trump hat seine Drohungen gegen Teheran verstärkt, nachdem wirtschaftliche Schwierigkeiten durch einen massiven Wertverlust des iranischen Rial erst zu Protesten, dann zu gewaltsamen Unruhen geführt hatten. Die iranischen Behörden sprechen von mehr als 3.000 Todesopfern, alternative Zählungen setzen diese Zahl noch höher an. Die Unruhen endeten erst, als die Hauptkommunikationsquelle, #Starlink, abgeschaltet wurde. Teheran warf den USA und Israel vor, die Gewalt verursacht zu haben.
#USA #Iran #Angriff
Rubio: Die USA könnten Iran "präventiv" angreifen
Washington soll nach Medienberichten überlegen, Atomanlagen und Führungspersonal der Islamischen Republik anzugreifen. Nun redete Rubio vor dem Senat von einem #Präventivschlag. Verhandlungen scheinen wegen amerikanischer Vorbedingungen unwahrscheinlich.
Auch US-Präsident Donald #Trump hat seine Drohungen gegen Teheran verstärkt, nachdem wirtschaftliche Schwierigkeiten durch einen massiven Wertverlust des iranischen Rial erst zu Protesten, dann zu gewaltsamen Unruhen geführt hatten. Die iranischen Behörden sprechen von mehr als 3.000 Todesopfern, alternative Zählungen setzen diese Zahl noch höher an. Die Unruhen endeten erst, als die Hauptkommunikationsquelle, #Starlink, abgeschaltet wurde. Teheran warf den USA und Israel vor, die Gewalt verursacht zu haben.
RT DE
Rubio: Die USA könnten Iran "präventiv" angreifen
Washington soll nach Medienberichten überlegen, Atomanlagen und Führungspersonal der Islamischen Republik anzugreifen. Nun redete Rubio vor dem Senat von einem Präventivschlag. Verhandlungen scheinen wegen amerikanischer Vorbedingungen unwahrscheinlich.
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https://freedert.online/inland/268728-wikipedia-eintraege-kopiert-thueringens-ministerpraesident/
#Thüringen #CDU #Plagiat
Wikipedia kopiert - Thüringens Ministerpräsident Voigt verliert Doktortitel
Die Technische Universität Chemnitz will dem Thüringer CDU-Ministerpräsidenten Mario Voigt den Doktortitel aberkennen. Ausgangspunkt der Prüfung war ein entsprechendes Vorabgutachten des österreichischen Plagiatsjägers Stefan Weber. Voigt will gegen die Entscheidung der Universität juristisch vorgehen.
Erste Vorwürfe, dass Thüringens Ministerpräsident Voigt in seiner Doktorarbeit unsauber gearbeitet haben soll, kamen in der Zeit des Wahlkampfs vor der Landtagswahl 2024 auf. Die Thüringer Allgemeine titelt zur Causa und den Vorwürfen gegen den CDU-Politiker mit "Abgeschrieben bei Wikipedia?" (Bezahlschranke). Der Bericht bezieht sich auf erste Vorwürfe des österreichischen Plagiatsjägers Stefan Weber sowie auf ein im August 2024 veröffentlichtes Gutachten.
#Thüringen #CDU #Plagiat
Wikipedia kopiert - Thüringens Ministerpräsident Voigt verliert Doktortitel
Die Technische Universität Chemnitz will dem Thüringer CDU-Ministerpräsidenten Mario Voigt den Doktortitel aberkennen. Ausgangspunkt der Prüfung war ein entsprechendes Vorabgutachten des österreichischen Plagiatsjägers Stefan Weber. Voigt will gegen die Entscheidung der Universität juristisch vorgehen.
Erste Vorwürfe, dass Thüringens Ministerpräsident Voigt in seiner Doktorarbeit unsauber gearbeitet haben soll, kamen in der Zeit des Wahlkampfs vor der Landtagswahl 2024 auf. Die Thüringer Allgemeine titelt zur Causa und den Vorwürfen gegen den CDU-Politiker mit "Abgeschrieben bei Wikipedia?" (Bezahlschranke). Der Bericht bezieht sich auf erste Vorwürfe des österreichischen Plagiatsjägers Stefan Weber sowie auf ein im August 2024 veröffentlichtes Gutachten.
RT DE
Wikipedia-Einträge kopiert - Thüringens Ministerpräsident Voigt verliert Doktortitel
Die Technische Universität Chemnitz will dem Thüringer CDU-Ministerpräsidenten Mario Voigt den Doktortitel aberkennen. Ausgangspunkt der Prüfung war ein entsprechendes Vorabgutachten des österreichischen Plagiatsjägers Stefan Weber. Voigt will gegen die Entscheidung…
Forwarded from Bürgerinitiative für Frieden
🇺🇸⚠️🇮🇷 Trumps Plan: Die Führung des Iran zu töten, um Unruhen zu schüren — Reuters
▪️Der US-Präsident erwägt Angriffe auf den Iran — auf Sicherheitskräfte und Schlüsselfiguren der iranischen Regierung — in der Hoffnung, eine neue Welle von Protesten auszulösen.
▪️Das Ziel bestehe darin, die Voraussetzungen für eine "Regimewechsel" zu schaffen, nachdem die jüngsten Proteste niedergeschlagen wurden.
▪️Die Idee ist einfach: diejenigen zu treffen, die "für die Gewalt verantwortlich waren", und den Demonstranten zu zeigen, dass die Regierung anfällig ist.
▪️Es geht sowohl um gezielte Angriffe auf Kommandeure und Sicherheitsstrukturen als auch um einen schwerwiegenderen Szenario – Angriffe auf Irans ballistische Raketen und Atomanreicherungsanlagen.
▪️Trump hat noch keine endgültige Entscheidung getroffen.
▪️Eine israelische Quelle erklärte jedoch direkt: Mit Luftangriffen allein kann das System in Teheran nicht gebrochen werden. Selbst der Tod von Ali Khamenei würde nicht das Ende des Regimes bedeuten.
▪️Der US-Präsident erwägt Angriffe auf den Iran — auf Sicherheitskräfte und Schlüsselfiguren der iranischen Regierung — in der Hoffnung, eine neue Welle von Protesten auszulösen.
▪️Das Ziel bestehe darin, die Voraussetzungen für eine "Regimewechsel" zu schaffen, nachdem die jüngsten Proteste niedergeschlagen wurden.
▪️Die Idee ist einfach: diejenigen zu treffen, die "für die Gewalt verantwortlich waren", und den Demonstranten zu zeigen, dass die Regierung anfällig ist.
▪️Es geht sowohl um gezielte Angriffe auf Kommandeure und Sicherheitsstrukturen als auch um einen schwerwiegenderen Szenario – Angriffe auf Irans ballistische Raketen und Atomanreicherungsanlagen.
▪️Trump hat noch keine endgültige Entscheidung getroffen.
▪️Eine israelische Quelle erklärte jedoch direkt: Mit Luftangriffen allein kann das System in Teheran nicht gebrochen werden. Selbst der Tod von Ali Khamenei würde nicht das Ende des Regimes bedeuten.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/ringen-um-ende-des-ukraine-kriegs-möglicher-putin-trick-bereitet-experten-sorge/ar-AA1Vfrir?ocid=winp1taskbar
#Ukraine #Donbass #Russland
Ende des Ukraine-Kriegs? - Möglicher Putin-Trick bereitet Experten Sorge
#Putin fordert für ein Ende des Ukraine-Kriegs Gebiete im Donbass. Eine Denkfabrik bezweifelt, dass er sich damit zufriedengeben wird.
Moskau – Die #USA drängen offenbar die Ukraine dazu, das gesamt Donbass-Gebiet an Russland abzutreten. Im Gegenzug sollen US-#Sicherheitsgarantien für die Ukraine stehen. Dies geht aus einem Bericht der #FinancialTimes vom 27. Januar 2026 hervor. Der Vorschlag sorgt in diplomatischen Kreisen für Aufsehen. Sicherheitsexperten vermuten eine weitere Falle von Wladimir Putin.
In den Verhandlungen über Frieden in der Ukraine stellt der Kreml die Bedingung, dass Kiew die Gebiete Luhansk und Donezk Russland überlässt. Für die Ukraine kommt das nicht infrage. Auch das Institute for the Study of War (ISW) bewertet dieses Angebot kritisch und warnt davor, dass sich Wladimir Putin damit zufriedengeben würde.
#Kommentar: Wer die Geschehnisse rund um den Konflikt verfolgt hat, dem dürfte nicht entgangen sein, dass sich neben der Krim die gesamte Region des Donbass bereits 2014 von der Ukraine für unabhängig erklärt hatte. Das betraf nach jeweils einem Referendum die früheren ukrainischen Oblasten #Lugansk und #Donezk, die eh bereits früher zu Russland gehört hatten, nach dem 1. Weltkrieg aber der Ukrainischen Sowjetrepublik zur Verwaltung übergeben wurden, nicht aber einem Staat namens Ukraine (einen solchen gab es zu der Zeit nicht). Russland hatte erst Anfang 2022 die Unabhängigkeit der beiden Volksrepubliken Lugansk und Donezk anerkannt, die dann nach zwei weiteren Referenden der Russischen Föderation beitraten. Einen Teil der Volksrepubliken hatten seit 2014 ukrainische Truppen besetzt, obwohl sich die Regionen von der Ukraine bereits gelöst hatten. Durch die Aufnahme in die Russische Föderation sieht Russland die Regionen als russisches Territorium, das noch ukrainisch besetzt ist. Nach den durch Abbruch Kiews gescheiterten Friedensverhandlungen 2022 sagten sich zwei weitere Regionen von der Ukraine los und traten dann ebenfalls der Russischen Föderation bei (#Cherson und #Saporoschija). Damit haben sich seit 2014 inklusive der Krim bereits die Einwohner von 5 ukrainischen Regionen für eine Unabhängigkeit von der Ukraine entschieden, die dann der Russischen Föderation beigetreten sind. Im Sinne des in der #UNO Charta festgelegten Selbstbestimmungsrecht der Völker sollte man das nicht einfach zur Verhandlungsmasse von Staaten machen, die entweder das Votum der Einwohner anerkennen oder mit Füssen treten oder sogar von Drittstaaten, um deren Territorium oder Völker es sich nicht einmal handelt.
#Ukraine #Donbass #Russland
Ende des Ukraine-Kriegs? - Möglicher Putin-Trick bereitet Experten Sorge
#Putin fordert für ein Ende des Ukraine-Kriegs Gebiete im Donbass. Eine Denkfabrik bezweifelt, dass er sich damit zufriedengeben wird.
Moskau – Die #USA drängen offenbar die Ukraine dazu, das gesamt Donbass-Gebiet an Russland abzutreten. Im Gegenzug sollen US-#Sicherheitsgarantien für die Ukraine stehen. Dies geht aus einem Bericht der #FinancialTimes vom 27. Januar 2026 hervor. Der Vorschlag sorgt in diplomatischen Kreisen für Aufsehen. Sicherheitsexperten vermuten eine weitere Falle von Wladimir Putin.
In den Verhandlungen über Frieden in der Ukraine stellt der Kreml die Bedingung, dass Kiew die Gebiete Luhansk und Donezk Russland überlässt. Für die Ukraine kommt das nicht infrage. Auch das Institute for the Study of War (ISW) bewertet dieses Angebot kritisch und warnt davor, dass sich Wladimir Putin damit zufriedengeben würde.
#Kommentar: Wer die Geschehnisse rund um den Konflikt verfolgt hat, dem dürfte nicht entgangen sein, dass sich neben der Krim die gesamte Region des Donbass bereits 2014 von der Ukraine für unabhängig erklärt hatte. Das betraf nach jeweils einem Referendum die früheren ukrainischen Oblasten #Lugansk und #Donezk, die eh bereits früher zu Russland gehört hatten, nach dem 1. Weltkrieg aber der Ukrainischen Sowjetrepublik zur Verwaltung übergeben wurden, nicht aber einem Staat namens Ukraine (einen solchen gab es zu der Zeit nicht). Russland hatte erst Anfang 2022 die Unabhängigkeit der beiden Volksrepubliken Lugansk und Donezk anerkannt, die dann nach zwei weiteren Referenden der Russischen Föderation beitraten. Einen Teil der Volksrepubliken hatten seit 2014 ukrainische Truppen besetzt, obwohl sich die Regionen von der Ukraine bereits gelöst hatten. Durch die Aufnahme in die Russische Föderation sieht Russland die Regionen als russisches Territorium, das noch ukrainisch besetzt ist. Nach den durch Abbruch Kiews gescheiterten Friedensverhandlungen 2022 sagten sich zwei weitere Regionen von der Ukraine los und traten dann ebenfalls der Russischen Föderation bei (#Cherson und #Saporoschija). Damit haben sich seit 2014 inklusive der Krim bereits die Einwohner von 5 ukrainischen Regionen für eine Unabhängigkeit von der Ukraine entschieden, die dann der Russischen Föderation beigetreten sind. Im Sinne des in der #UNO Charta festgelegten Selbstbestimmungsrecht der Völker sollte man das nicht einfach zur Verhandlungsmasse von Staaten machen, die entweder das Votum der Einwohner anerkennen oder mit Füssen treten oder sogar von Drittstaaten, um deren Territorium oder Völker es sich nicht einmal handelt.
MSN
Ringen um Ende des Ukraine-Kriegs: Möglicher Putin-Trick bereitet Experten Sorge
Putin fordert für ein Ende des Ukraine-Kriegs Gebiete im Donbass. Eine Denkfabrik bezweifelt, dass er sich damit zufriedengeben wird.
Forwarded from Aktuelle Nachrichten
🗣 Der britische Militäranalyst Alexander Mercouris erklärte, dass Kiew einem neuen Verhandlungsrunde mit Moskau ausschließlich zugestimmt habe, um zu versuchen, einen Waffenstillstand an der Front zu erreichen.
„Die Ukrainer klammern sich jetzt an diese Chance, weil sie keinen Deal mit Moskau abschließen wollen, aber einen Waffenstillstand an der Front brauchen sie“, sagte Alexander Mercouris in der Sendung seines YouTube-Kanals.
https://freedert.online/kurzclips/video/268759-friedlicher-buerger-neue-aufnahmen-verschaerfen/
#USA #ICE #Todesfall
Friedlicher Bürger? - Neue Aufnahmen verschärfen Debatte um Tod von Alex Pretti
Von der BBC verifizierte Videoaufnahmen sollen ein neues Licht auf das tödliche Zusammentreffen zwischen Alex Pretti und der US-Grenzschutzbehörde (CBP) werfen. Die erst elf Tage vor seinem Tod entstandenen Aufnahmen zeigen einen Mann, offenbar Alex Pretti, in einer hochgradig aggressiven Konfrontation mit Bundesbeamten.
Ein Video, das von der BBC mittels Gesichtserkennung zu 97 Prozent als übereinstimmend verifiziert wurde, stammt aus einer Protestszene gegen Einwanderungsrazzien. Es steht nun im Zentrum der Debatte um den tödlichen Vorfall am 24. Januar, bei dem Pretti von Bundesagenten erschossen wurde.
Regierungsvertreter sprachen davon, dass die Beamten in Notwehr gehandelt hätten. Die Opposition und zivile Gruppen beschreiben Pretti hingegen als friedlichen Bürger und engagierten Krankenpfleger auf einer Intensivstation für Kriegsveteranen. Pretti sei demnach das Opfer unverhältnismäßiger Polizeigewalt gewesen.
#Kommentar: Bereits zum Tod einer Autofahrerin nach Schüssen in Minneapolis sind Videos aufgetaucht, in denen zu sehen ist, dass die Frau ihr Fahrzeug direkt gegen einen Beamten gelenkt hatte, ihn offenbar überfahren wollte. Erste Berichte von Notwehr schienen sich durch die Videos zu bestätigen, während die Protestszene weiter von Mord redeten. Nun tauchten offensichtlich auch nach dem zweiten Todesfall Videos auf, die den Erschossenen in anderem Licht zeigen, als man ihn gern darstellen würde. Doch waren die Schüsse im ersten Fall eindeutig direkt nach dem mutmasslichen Versuch, einen Beamten zu überfahren, noch einigermassen erklärbar, zeigen Videos vom Hergang der Schüsse gegen Pretti ein ganz anderes Bild. Hier zeigen die Bilder, dass Pretti entwaffnet worden war (trug eine Pistole) und dann die Beamten zurückwichen, woraufhin die Schüsse auf den zuvor entwaffneten Mann abgegeben wurden. Auch wenn Pretti zuvor Bundesbeamte angegriffen hat, rechtfertigt dies keine Exekution.
#USA #ICE #Todesfall
Friedlicher Bürger? - Neue Aufnahmen verschärfen Debatte um Tod von Alex Pretti
Von der BBC verifizierte Videoaufnahmen sollen ein neues Licht auf das tödliche Zusammentreffen zwischen Alex Pretti und der US-Grenzschutzbehörde (CBP) werfen. Die erst elf Tage vor seinem Tod entstandenen Aufnahmen zeigen einen Mann, offenbar Alex Pretti, in einer hochgradig aggressiven Konfrontation mit Bundesbeamten.
Ein Video, das von der BBC mittels Gesichtserkennung zu 97 Prozent als übereinstimmend verifiziert wurde, stammt aus einer Protestszene gegen Einwanderungsrazzien. Es steht nun im Zentrum der Debatte um den tödlichen Vorfall am 24. Januar, bei dem Pretti von Bundesagenten erschossen wurde.
Regierungsvertreter sprachen davon, dass die Beamten in Notwehr gehandelt hätten. Die Opposition und zivile Gruppen beschreiben Pretti hingegen als friedlichen Bürger und engagierten Krankenpfleger auf einer Intensivstation für Kriegsveteranen. Pretti sei demnach das Opfer unverhältnismäßiger Polizeigewalt gewesen.
#Kommentar: Bereits zum Tod einer Autofahrerin nach Schüssen in Minneapolis sind Videos aufgetaucht, in denen zu sehen ist, dass die Frau ihr Fahrzeug direkt gegen einen Beamten gelenkt hatte, ihn offenbar überfahren wollte. Erste Berichte von Notwehr schienen sich durch die Videos zu bestätigen, während die Protestszene weiter von Mord redeten. Nun tauchten offensichtlich auch nach dem zweiten Todesfall Videos auf, die den Erschossenen in anderem Licht zeigen, als man ihn gern darstellen würde. Doch waren die Schüsse im ersten Fall eindeutig direkt nach dem mutmasslichen Versuch, einen Beamten zu überfahren, noch einigermassen erklärbar, zeigen Videos vom Hergang der Schüsse gegen Pretti ein ganz anderes Bild. Hier zeigen die Bilder, dass Pretti entwaffnet worden war (trug eine Pistole) und dann die Beamten zurückwichen, woraufhin die Schüsse auf den zuvor entwaffneten Mann abgegeben wurden. Auch wenn Pretti zuvor Bundesbeamte angegriffen hat, rechtfertigt dies keine Exekution.
RT DE
"Friedlicher Bürger"? – Neue Aufnahmen verschärfen Debatte um Tod von Alex Pretti
Von der BBC verifizierte Videoaufnahmen sollen ein neues Licht auf das tödliche Zusammentreffen zwischen Alex Pretti und der US-Grenzschutzbehörde (CBP) werfen. Die erst elf Tage vor seinem Tod entstandenen Aufnahmen zeigen einen Mann, offenbar Alex Pretti…
Forwarded from Bürgerinitiative für Frieden
🇺🇸⚠️🇮🇷 Zum jetzigen Zeitpunkt ist bekannt, dass die USA mindestens 8 (Lenkwaffen-)Zerstörer sowie der US-Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" (mit ca. 70 Kampfjets) um den Iran herum positioniert haben, was insgesamt 756 Startplattformen für Angriffs- oder Luftverteidigungsraketen bedeutet, also auch Tomahawk Marschflugkörper.
https://freedert.online/meinung/268784-und-sie-traeumen-von-der-bombe/
#Deutschland #Atomwaffen #Fischer
Deutsche Atombomben? - Und sie träumen von der Bombe ...
Vielleicht ist ja was im Wasser. Jedenfalls werden die deutschen Fantasien immer wilder, nachdem Friedrich #Merz schon von der "stärksten konventionelle Armee Europas" fantasierte. Viel Steigerungsmöglichkeit bleibt aber nicht mehr. Jetzt sind sie bei der #Atombombe angekommen.
Nun, die Welt kennt noch andere Möglichkeiten als Abschreckung. Diplomatie beispielsweise. Aber deren Existenz wurde in Westeuropa inzwischen weitgehend verdrängt. Aber Atombomben? Wie viele denkt sich der Herr denn so? Ist ihm klar, dass das dicht besiedelte Deutschland besser daran täte, jede nukleare Auseinandersetzung zu verhindern, statt sich einzubilden, mit Atomwaffen "abschrecken" zu können?
Da braucht man das Fass mit den Hyperschallraketen noch nicht einmal aufzumachen. Wenn es eine Sache gibt, die dämlicher wäre, als mit Taurus-Raketen auf russisches Gebiet zu schießen, dann wäre es, wenn anstelle der Taurus Atomraketen stünden.
#Kommentar: Ja, in Deutschland träumt man mittlerweile von der Atombombe, egal ob in Eigenregie oder unter europäischem Dach. Auch der frühere deutsche grüne Aussenminister Joschka Fischer träumt von atomarer Bewaffnung des einstigen "Friedensprojekts" #EU. Doch über mögliche Folgen mag man dann doch nicht wirklich nachdenken, die passen nicht in die sorgfältige Inszenierung markiger Sprüche von Macht und Militarismus, sondern eher zu einem Untergang, der den vor 80 Jahren noch weit in den Schatten stellen könnte.
#Deutschland #Atomwaffen #Fischer
Deutsche Atombomben? - Und sie träumen von der Bombe ...
Vielleicht ist ja was im Wasser. Jedenfalls werden die deutschen Fantasien immer wilder, nachdem Friedrich #Merz schon von der "stärksten konventionelle Armee Europas" fantasierte. Viel Steigerungsmöglichkeit bleibt aber nicht mehr. Jetzt sind sie bei der #Atombombe angekommen.
Nun, die Welt kennt noch andere Möglichkeiten als Abschreckung. Diplomatie beispielsweise. Aber deren Existenz wurde in Westeuropa inzwischen weitgehend verdrängt. Aber Atombomben? Wie viele denkt sich der Herr denn so? Ist ihm klar, dass das dicht besiedelte Deutschland besser daran täte, jede nukleare Auseinandersetzung zu verhindern, statt sich einzubilden, mit Atomwaffen "abschrecken" zu können?
Da braucht man das Fass mit den Hyperschallraketen noch nicht einmal aufzumachen. Wenn es eine Sache gibt, die dämlicher wäre, als mit Taurus-Raketen auf russisches Gebiet zu schießen, dann wäre es, wenn anstelle der Taurus Atomraketen stünden.
#Kommentar: Ja, in Deutschland träumt man mittlerweile von der Atombombe, egal ob in Eigenregie oder unter europäischem Dach. Auch der frühere deutsche grüne Aussenminister Joschka Fischer träumt von atomarer Bewaffnung des einstigen "Friedensprojekts" #EU. Doch über mögliche Folgen mag man dann doch nicht wirklich nachdenken, die passen nicht in die sorgfältige Inszenierung markiger Sprüche von Macht und Militarismus, sondern eher zu einem Untergang, der den vor 80 Jahren noch weit in den Schatten stellen könnte.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=145539
#Atombombe #Europa #Fischer
Militarismus - Joschka Fischer will die europäische Atombombe
Die Atombombe – die will Joschka Fischer für Europa. Das hat der ehemalige deutsche Außenminister gerade in einem Tagesspiegel-Interview gefordert. Mit dieser Forderung dokumentiert der 77-Jährige exemplarisch, wofür die Politik der Grünen steht: Für Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit. Tief verstrickt in einer Denkweise, die direkt aus dem militärisch-industriellen Komplex entsprungen sein könnte, hat sich die Friedenspolitik der Grünen zu einer Politik der Konfrontation entwickelt. Fischers Einlassungen bedienen den Geist des Militarismus – Sinn und Verstand im Sinne des Friedens lassen sich darin nicht finden.
#Atombombe #Europa #Fischer
Militarismus - Joschka Fischer will die europäische Atombombe
Die Atombombe – die will Joschka Fischer für Europa. Das hat der ehemalige deutsche Außenminister gerade in einem Tagesspiegel-Interview gefordert. Mit dieser Forderung dokumentiert der 77-Jährige exemplarisch, wofür die Politik der Grünen steht: Für Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit. Tief verstrickt in einer Denkweise, die direkt aus dem militärisch-industriellen Komplex entsprungen sein könnte, hat sich die Friedenspolitik der Grünen zu einer Politik der Konfrontation entwickelt. Fischers Einlassungen bedienen den Geist des Militarismus – Sinn und Verstand im Sinne des Friedens lassen sich darin nicht finden.
NachDenkSeiten
Joschka Fischer will die europäische Atombombe – eine Politik im Geiste des Militarismus
Die Atombombe – die will Joschka Fischer für Europa. Das hat der ehemalige deutsche Außenminister gerade in einem Tagesspiegel-Interview gefordert. Mit dieser Forderung dokumentiert der 77-Jährige exemplarisch, wofür die Politik der Grünen steht: Für Aufrüstung…
🤮3
https://www.nachdenkseiten.de/?p=145528
#Iran #USA #BRICS
Wer den Iran angreift, legt sich mit den BRICS-Staaten an
Im Gegensatz zu #Venezuela handelt es sich beim Iran um einen wichtigen Handelspartner von #China, der Vereinigten Arabischen Emirate #VAE und der #Türkei. Dies zeigt eine Auswertung der Außenhandelsdaten des Landes. Der Iran ist zudem BRICS-Mitglied sowie ein militärischer Partner von #Russland. Ein möglicher US-Angriff auf das Land hätte daher weitreichende Folgen und könnte einen Konflikt zwischen den BRICS-Ländern und dem Westen provozieren. Einem geopolitischen Analysten zufolge könnte genau dies das Ziel von US-Präsident Donald #Trump sein.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-#Podcast verfügbar.
#Kommentar: Dass Trump aus seiner Abneigung gegen die BRICS keinen Hehl macht, ist wahrlich kein Geheimnis und auch seine Absicht, alle Staaten, die weiter mit dem #Iran (oder #Venezuela oder #Kuba...) Handel treiben, mit Strafzöllen belegen zu wollen, ist nicht wirklich geheim, sondern wird offen kommuniziert. Der so genannte Westen (je nachdem, was man direkt oder indirekt dazu zählt) macht etwa 12-15% der #Weltbevölkerung aus, der "wirtschaftliche Arm" des Westens, die so genannten #G7 beherbergen etwa 8,6% der Weltbevölkerung und die #USA (selbsternannte Führungsnation) schätzungsweise 3,5% der Weltbevölkerung. Die BRICS hingegen kämen bei knappster Rechnung bereits auf mehr als 40% der Weltbevölkerung, also etwa 2-4x so viele Menschen wie der gesamte Westen zusammen, könnte mit allen neuen Mitgliedern der "BRICS plus" womöglich sogar auf bis zu knapp 60% kommen. Viele BRICS Mitglieder sind parallel in der #SOZ (Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit) organisiert, der weltweit grössten regionalen Organisation, die ihrerseits schon annähernd 40% der Weltbevölkerung beherbergt. Über die Bevölkerungsanteile gerechnet sind BRICS (weltweit grösste internationale Organisation und SOZ (weltweit grösste Regionalorganisation bereits weit umfangreicher, als der gesamte Westen zusammen. Nur die Tatsache, dass dieser Westen neben dem wirtschaftlichen Arm (G7) auch noch einen militärischen Arm (#NATO) unterhält und diese das derzeit mächtigste Kriegsbündnis des Planeten bildet, während man auf der "anderen Seite" auf ein gegensätzliches Militärbündnis verzichtet, garantiert dem Westen, der relativ offen als eine Art #Imperium auftritt, noch eine gewisse militärische Macht, dem Rest der Welt seinen Willen aufzwingen zu können. Allerdings ist es auch der vom Westen instrumentalisierte #Globalismus, der die Wirtschaft der Welt derart miteinander verwoben hat, dass im Fall des Zusammenbruchs im Westen der Rest der Welt mit in den Abgrund einer globalen #Wirtschaftskrise gerissen würde. Auch das verleiht eine gewisse Macht, denn auch die Gegner werden den Westen entsprechend wirtschaftlich stützen müssen, um nicht selbst mitgerissen zu werden.
#Iran #USA #BRICS
Wer den Iran angreift, legt sich mit den BRICS-Staaten an
Im Gegensatz zu #Venezuela handelt es sich beim Iran um einen wichtigen Handelspartner von #China, der Vereinigten Arabischen Emirate #VAE und der #Türkei. Dies zeigt eine Auswertung der Außenhandelsdaten des Landes. Der Iran ist zudem BRICS-Mitglied sowie ein militärischer Partner von #Russland. Ein möglicher US-Angriff auf das Land hätte daher weitreichende Folgen und könnte einen Konflikt zwischen den BRICS-Ländern und dem Westen provozieren. Einem geopolitischen Analysten zufolge könnte genau dies das Ziel von US-Präsident Donald #Trump sein.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-#Podcast verfügbar.
#Kommentar: Dass Trump aus seiner Abneigung gegen die BRICS keinen Hehl macht, ist wahrlich kein Geheimnis und auch seine Absicht, alle Staaten, die weiter mit dem #Iran (oder #Venezuela oder #Kuba...) Handel treiben, mit Strafzöllen belegen zu wollen, ist nicht wirklich geheim, sondern wird offen kommuniziert. Der so genannte Westen (je nachdem, was man direkt oder indirekt dazu zählt) macht etwa 12-15% der #Weltbevölkerung aus, der "wirtschaftliche Arm" des Westens, die so genannten #G7 beherbergen etwa 8,6% der Weltbevölkerung und die #USA (selbsternannte Führungsnation) schätzungsweise 3,5% der Weltbevölkerung. Die BRICS hingegen kämen bei knappster Rechnung bereits auf mehr als 40% der Weltbevölkerung, also etwa 2-4x so viele Menschen wie der gesamte Westen zusammen, könnte mit allen neuen Mitgliedern der "BRICS plus" womöglich sogar auf bis zu knapp 60% kommen. Viele BRICS Mitglieder sind parallel in der #SOZ (Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit) organisiert, der weltweit grössten regionalen Organisation, die ihrerseits schon annähernd 40% der Weltbevölkerung beherbergt. Über die Bevölkerungsanteile gerechnet sind BRICS (weltweit grösste internationale Organisation und SOZ (weltweit grösste Regionalorganisation bereits weit umfangreicher, als der gesamte Westen zusammen. Nur die Tatsache, dass dieser Westen neben dem wirtschaftlichen Arm (G7) auch noch einen militärischen Arm (#NATO) unterhält und diese das derzeit mächtigste Kriegsbündnis des Planeten bildet, während man auf der "anderen Seite" auf ein gegensätzliches Militärbündnis verzichtet, garantiert dem Westen, der relativ offen als eine Art #Imperium auftritt, noch eine gewisse militärische Macht, dem Rest der Welt seinen Willen aufzwingen zu können. Allerdings ist es auch der vom Westen instrumentalisierte #Globalismus, der die Wirtschaft der Welt derart miteinander verwoben hat, dass im Fall des Zusammenbruchs im Westen der Rest der Welt mit in den Abgrund einer globalen #Wirtschaftskrise gerissen würde. Auch das verleiht eine gewisse Macht, denn auch die Gegner werden den Westen entsprechend wirtschaftlich stützen müssen, um nicht selbst mitgerissen zu werden.
NachDenkSeiten
Wer den Iran angreift, legt sich mit den BRICS-Staaten an
Im Gegensatz zu Venezuela handelt es sich beim Iran um einen wichtigen Handelspartner Chinas, der Vereinigten Arabischen Emirate und der Türkei. Dies zeigt eine Auswertung der Außenhandelsdaten des Landes. Der Iran ist zudem BRICS-Mitglied sowie ein militärischer…
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https://odysee.com/@Punkt.PRERADOVIC:f/260108_Gruber:7
#Faschismus #Antifa #Gesellschaft
Faschisten heißen jetzt Antifaschisten - Preradovic mit Monika Gruber
2026…wo führst du uns hin? Auch die Kabarettistin Monika Gruber erwartet wenig Gutes angesichts neuer Zensurgesetze und dem Appell führender Politiker, unabhängige #Medien einzuschränken. „Die neuen Faschisten tarnen sich als Antifaschisten“, so Gruber, die nach einjähriger Pause 2026 wieder die Bühne rockt. Ein Gespräch auch über den Berliner Stromanschlags-Skandal, die trübe Stimmung der gehorsamen Deutschen, Kriegsschauplätze statt Weihnachten und über Auswanderungsgedanken einer eigentlich Heimatverbundenen.
#Kommentar: Der Beitrag ist natürlich keine Nachricht, sondern eine Meinung, und zwar eine traurige. Ob und inwieweit man den Gedanken folgen mag, muss natürlich jeder selbst für sich entscheiden. Tatsache jedoch ist, dass Faschismus sich nicht an Namen definiert, den Gruppen sich selbst oder anderen geben, sondern am faschistischen Handeln. Doch wie fast immer und überall sind die aktuellen Grenzen oft fliessend und damit mitunter missverständlich. Wer sich über Faschismus auslässt, sollte stets zuvor klären, wie man selbst Faschismus definiert - und das kann mitunter etwas völlig anderes sein, als das, was Andere darunter verstehen.
#Faschismus #Antifa #Gesellschaft
Faschisten heißen jetzt Antifaschisten - Preradovic mit Monika Gruber
2026…wo führst du uns hin? Auch die Kabarettistin Monika Gruber erwartet wenig Gutes angesichts neuer Zensurgesetze und dem Appell führender Politiker, unabhängige #Medien einzuschränken. „Die neuen Faschisten tarnen sich als Antifaschisten“, so Gruber, die nach einjähriger Pause 2026 wieder die Bühne rockt. Ein Gespräch auch über den Berliner Stromanschlags-Skandal, die trübe Stimmung der gehorsamen Deutschen, Kriegsschauplätze statt Weihnachten und über Auswanderungsgedanken einer eigentlich Heimatverbundenen.
#Kommentar: Der Beitrag ist natürlich keine Nachricht, sondern eine Meinung, und zwar eine traurige. Ob und inwieweit man den Gedanken folgen mag, muss natürlich jeder selbst für sich entscheiden. Tatsache jedoch ist, dass Faschismus sich nicht an Namen definiert, den Gruppen sich selbst oder anderen geben, sondern am faschistischen Handeln. Doch wie fast immer und überall sind die aktuellen Grenzen oft fliessend und damit mitunter missverständlich. Wer sich über Faschismus auslässt, sollte stets zuvor klären, wie man selbst Faschismus definiert - und das kann mitunter etwas völlig anderes sein, als das, was Andere darunter verstehen.
Odysee
„Die Faschisten heißen jetzt Antifaschisten“ - Punkt.PRERADOVIC mit Monika Gruber
2026…wo führst du uns hin? Auch die Kabarettistin Monika Gruber erwartet wenig Gutes angesichts neuer Zensurgesetze und dem Appell führender Politiker, unabhängige Medien einzuschränken. „Die neuen Fa...
https://freedert.online/meinung/268733-soziale-drohkulisse-wie-merz-brd/
#Deutschland #Merz #Billiglohn
Soziale Drohkulisse - Wie Merz die BRD zum Billiglohnland umbaut
Milliarden für Reiche, die Peitsche für Krisenverlierer: Mit ihrer Bürgergeldreform schafft die Bundesregierung das Recht auf ein Existenzminimum endgültig ab. Das ist nicht "gerecht", sondern ein Schritt in den autoritären Disziplinierungsstaat mit Billiglöhnen und Elend als Drohkulisse.
Dem Grundgesetz zum Trotz ist Existenzvernichtung zum "demokratischen" Disziplinierungsinstrument geworden. Was der deutsche Staat 20 Jahre lang an Arbeitslosen und Flüchtlingen erprobt hat, die EU seit einem Jahr auch gegen politische Dissidenten einsetzt, will die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich (BlackRock) Merz mit ihrer "Neuen Grundsicherung" nun endgültig im deutschen Recht verankern: Wer kein Kapital besitzt, muss seine Arbeitskraft zu jedem Preis verkaufen – oder verliert sein Recht auf Existenz.
Der Schritt kommt nicht aus heiterem Himmel mitten in der Wirtschaftskrise, die bereits zu Hunderttausenden Entlassungen geführt hat. Zusammen mit Plänen, Arbeitsrechte inklusive des Achtstundentages aufzuweichen, vermarktet als Rettungsaktion für den "Wirtschaftsstandort", dient er explizit dem Umbau Deutschlands zu einem Billiglohnland. So lockt man Kapital zum Ausbeuten an. Die Verelendung wird dann erst richtig explodieren – und das ist durchaus eingeplant: als Drohkulisse.
#Kommentar: Wie weit ist es Drohkulisse? wie weit Propaganda oder Unsinn? Fakt ist in jedem Fall, dass jede Art wirtschaftlicher Massnahmen Folgen nach sich zieht und die Massnahmen der vergangenen Jahre allesamt stets eine deutliche Verschlechterung nach sich gezogen haben, ohne dass es irgendwelche konkreten Pläne oder auch nur Absichten gäbe, gegenzusteuern. Insolvenzen explodieren weiter, Betriebe geben weiter auf oder wandern ab und gut ausgebildete deutsche Fachkräfte verlassen weiter das Land. Höchste Zeit, zu reflektieren, wo genau die Gründe liegen und wo sich Chancen abzeichnen könnten, die auch jemand zu ergreifen bereit wäre...
#Deutschland #Merz #Billiglohn
Soziale Drohkulisse - Wie Merz die BRD zum Billiglohnland umbaut
Milliarden für Reiche, die Peitsche für Krisenverlierer: Mit ihrer Bürgergeldreform schafft die Bundesregierung das Recht auf ein Existenzminimum endgültig ab. Das ist nicht "gerecht", sondern ein Schritt in den autoritären Disziplinierungsstaat mit Billiglöhnen und Elend als Drohkulisse.
Dem Grundgesetz zum Trotz ist Existenzvernichtung zum "demokratischen" Disziplinierungsinstrument geworden. Was der deutsche Staat 20 Jahre lang an Arbeitslosen und Flüchtlingen erprobt hat, die EU seit einem Jahr auch gegen politische Dissidenten einsetzt, will die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich (BlackRock) Merz mit ihrer "Neuen Grundsicherung" nun endgültig im deutschen Recht verankern: Wer kein Kapital besitzt, muss seine Arbeitskraft zu jedem Preis verkaufen – oder verliert sein Recht auf Existenz.
Der Schritt kommt nicht aus heiterem Himmel mitten in der Wirtschaftskrise, die bereits zu Hunderttausenden Entlassungen geführt hat. Zusammen mit Plänen, Arbeitsrechte inklusive des Achtstundentages aufzuweichen, vermarktet als Rettungsaktion für den "Wirtschaftsstandort", dient er explizit dem Umbau Deutschlands zu einem Billiglohnland. So lockt man Kapital zum Ausbeuten an. Die Verelendung wird dann erst richtig explodieren – und das ist durchaus eingeplant: als Drohkulisse.
#Kommentar: Wie weit ist es Drohkulisse? wie weit Propaganda oder Unsinn? Fakt ist in jedem Fall, dass jede Art wirtschaftlicher Massnahmen Folgen nach sich zieht und die Massnahmen der vergangenen Jahre allesamt stets eine deutliche Verschlechterung nach sich gezogen haben, ohne dass es irgendwelche konkreten Pläne oder auch nur Absichten gäbe, gegenzusteuern. Insolvenzen explodieren weiter, Betriebe geben weiter auf oder wandern ab und gut ausgebildete deutsche Fachkräfte verlassen weiter das Land. Höchste Zeit, zu reflektieren, wo genau die Gründe liegen und wo sich Chancen abzeichnen könnten, die auch jemand zu ergreifen bereit wäre...
RT DE
Soziale Drohkulisse: Wie Merz die BRD zum Billiglohnland umbaut
Milliarden für Reiche, die Peitsche für Krisenverlierer: Mit ihrer Bürgergeldreform schafft die Bundesregierung das Recht auf ein Existenzminimum endgültig ab. Das ist nicht "gerecht", sondern ein Schritt in den autoritären Disziplinierungsstaat mit Billiglöhnen…
https://nowa.de/uncategorized/schattenseiten-eu-freihandel-mit-indien/
#Freihandel #Indien #Europa
Schattenseiten – EU Freihandel mit Indien
#Politik und #Medien in Deutschland verkaufen besonders nach dem Besuch des deutschen Bundeskanzlers Friedrich #Merz in Indien das nun geschlossene Freihandelsabkommen als grossen Erfolg und auch die Europäische Union (#EU) feiert den neuen Handelspakt mit Indien als Meilenstein, der gigantische Marktanteile am globalen BIP sichert. Doch hinter der Fassade des Erfolgs verbirgt sich eine besorgniserregende Realität: Für Europa und auch für #Deutschland ist dieser Vertrag kein Zeichen der Stärke, sondern das Eingeständnis einer tiefgreifenden #Wirtschaftskrise. Die Schattenseite des Abkommens bedeutet im Klartext nichts anderes, als einen schleichenden Abschied vom Industriestandort Europa.
#Freihandel #Indien #Europa
Schattenseiten – EU Freihandel mit Indien
#Politik und #Medien in Deutschland verkaufen besonders nach dem Besuch des deutschen Bundeskanzlers Friedrich #Merz in Indien das nun geschlossene Freihandelsabkommen als grossen Erfolg und auch die Europäische Union (#EU) feiert den neuen Handelspakt mit Indien als Meilenstein, der gigantische Marktanteile am globalen BIP sichert. Doch hinter der Fassade des Erfolgs verbirgt sich eine besorgniserregende Realität: Für Europa und auch für #Deutschland ist dieser Vertrag kein Zeichen der Stärke, sondern das Eingeständnis einer tiefgreifenden #Wirtschaftskrise. Die Schattenseite des Abkommens bedeutet im Klartext nichts anderes, als einen schleichenden Abschied vom Industriestandort Europa.
nowa.de
Schattenseiten – EU Freihandel mit Indien
Politik und Medien in Deutschland verkaufen besonders nach dem Besuch des deutschen Bundeskanzlers Friedrich Merz in Indien das nun geschlossene Freihandelsabkommen als grossen Erfolg und auch die Europäische Union (EU) feiert den neuen Handelspakt mit Indien…
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https://freedert.online/international/268872-moskau-westen-instrumentalisiert-osze-fuer-hybride-kriegsfuehrung-gegen-russland/
#Geopolitik #OSZE #Konfrontation
Der Westen, die OSZE und hybride Kriegsführung gegen Russland?
Europa versucht heute, Russland herauszufordern, erklärt der russische Vizeaußenminister Alexander Gruschko. Es sei zu erwarten, dass diese Politik systemischer und langfristiger Natur sei. Die OSZE werde von westlichen Ländern als Teil des hybriden Krieges eingesetzt.
In einem Interview mit der Medienholding Rossija Segodnja hat sich der stellvertretende Außenminister Russlands Alexander Gruschko unter anderem zur Zukunft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) geäußert. "Der Westen instrumentalisiert die OSZE als Teil der Konfrontation, des hybriden Krieges, den er gegen Russland entfesselt hat", erklärte Gruschko. "Daher ordnen wir der Organisation hinsichtlich ihres Stellenwerts in unseren Prioritäten genau den Platz zu, an dem sie gelandet ist", fügte der Diplomat hinzu.
Wenn sich die Situation nicht ändere, werde es traurig für die Organisation aussehen, meinte der russische Vizeaußenminister. "Sie wird endgültig an den Rand gedrängt werden."
#Kommentar: Wurde die OSZE im vergangenen Jahrhundert noch als Schmiede der Entspannung gefeiert und begründete das Ende des kalten Krieges, hat sich die Rolle der Organisation mittlerweile grundlegend geändert. Zuerst einmal gerieten die ursprünglich zu verschiedenen Machtblöcken oder blockfreien Mitglieder der OSZE durch die jahrzehntelange Osterweiterung von EU und NATO selbst nahezu komplett in den Westen, schliesslich verlor die Organisation spätestens nach der zuerst von den Einwohnern der Ostukraine (Donbass) als vermeintlich neutral bejubelten Beobachtermission mit der Zeit endgültig ihren Ruf und musste schliesslich mit Schimpf und Schande die Region verlassen. Zu einseitig war die Berichterstattung der Inspektoren und zu sehr waren einige dieser "neutralen" Beobachter in die Weitergabe militärischer Daten verstrickt oder in verdeckte Aufklärungsaktionen, die es auch mit einem heimlich agierenden Offizier der #Bundeswehr (Oberst Axel Schneider) im Donbass gab, wo dieser schliesslich in Zivil erwischt wurde, sich als OSZE-Mitarbeiter ausgab https://t.me/FreieInfos24/47323, jedoch keiner war. Heute stellt die OSZE kein Instrument der Entspannung oder Zusammenarbeit mehr dar, sondern allenfalls ein Werkzeug der Zusammenarbeit westlicher Regierungen gegen Russland. Der Geist von Helsinki ist längst tot...
#Geopolitik #OSZE #Konfrontation
Der Westen, die OSZE und hybride Kriegsführung gegen Russland?
Europa versucht heute, Russland herauszufordern, erklärt der russische Vizeaußenminister Alexander Gruschko. Es sei zu erwarten, dass diese Politik systemischer und langfristiger Natur sei. Die OSZE werde von westlichen Ländern als Teil des hybriden Krieges eingesetzt.
In einem Interview mit der Medienholding Rossija Segodnja hat sich der stellvertretende Außenminister Russlands Alexander Gruschko unter anderem zur Zukunft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) geäußert. "Der Westen instrumentalisiert die OSZE als Teil der Konfrontation, des hybriden Krieges, den er gegen Russland entfesselt hat", erklärte Gruschko. "Daher ordnen wir der Organisation hinsichtlich ihres Stellenwerts in unseren Prioritäten genau den Platz zu, an dem sie gelandet ist", fügte der Diplomat hinzu.
Wenn sich die Situation nicht ändere, werde es traurig für die Organisation aussehen, meinte der russische Vizeaußenminister. "Sie wird endgültig an den Rand gedrängt werden."
#Kommentar: Wurde die OSZE im vergangenen Jahrhundert noch als Schmiede der Entspannung gefeiert und begründete das Ende des kalten Krieges, hat sich die Rolle der Organisation mittlerweile grundlegend geändert. Zuerst einmal gerieten die ursprünglich zu verschiedenen Machtblöcken oder blockfreien Mitglieder der OSZE durch die jahrzehntelange Osterweiterung von EU und NATO selbst nahezu komplett in den Westen, schliesslich verlor die Organisation spätestens nach der zuerst von den Einwohnern der Ostukraine (Donbass) als vermeintlich neutral bejubelten Beobachtermission mit der Zeit endgültig ihren Ruf und musste schliesslich mit Schimpf und Schande die Region verlassen. Zu einseitig war die Berichterstattung der Inspektoren und zu sehr waren einige dieser "neutralen" Beobachter in die Weitergabe militärischer Daten verstrickt oder in verdeckte Aufklärungsaktionen, die es auch mit einem heimlich agierenden Offizier der #Bundeswehr (Oberst Axel Schneider) im Donbass gab, wo dieser schliesslich in Zivil erwischt wurde, sich als OSZE-Mitarbeiter ausgab https://t.me/FreieInfos24/47323, jedoch keiner war. Heute stellt die OSZE kein Instrument der Entspannung oder Zusammenarbeit mehr dar, sondern allenfalls ein Werkzeug der Zusammenarbeit westlicher Regierungen gegen Russland. Der Geist von Helsinki ist längst tot...
RT DE
Moskau: Westen instrumentalisiert OSZE für hybride Kriegsführung gegen Russland
Europa versucht heute, Russland herauszufordern, erklärt der russische Vizeaußenminister Alexander Gruschko. Es sei zu erwarten, dass diese Politik systemischer und langfristiger Natur sei. Die OSZE werde von westlichen Ländern als Teil des hybriden Krieges…
https://freedert.online/russland/269021-ukrainischer-drohnenangriff-toetet-mutter-und/
#Ukraine #Drohnenangriff #Mariupol
Ukrainischer Drohnenangriff tötet Mutter und Kind in Mariupol
Das ukrainische Militär setzt seinen Terror gegen die verbliebene Zivilbevölkerung in den von Kiew beanspruchten russischen Gebieten fort. Bei einem Drohnenangriff auf Sartana, einen Vorort von Mariupol, wurde eine Mutter mit Kind getötet und zahlreiche Häuser zerstört. In der Siedlung Sartana in der Donezker Volksrepublik sind bei einem ukrainischen Drohnenangriff auf ein Wohnhaus eine Mutter und ihr Kind getötet worden.
Die Nachrichtenagentur #TASS veröffentlichte Videoaufnahmen vom Ort des Vorfalls. Das Einfamilienhaus ist beim Angriff beinahe völlig zerstört worden, mehrere weitere Häuser in einer Nachbarstraße wurden beschädigt.
#Ukraine #Drohnenangriff #Mariupol
Ukrainischer Drohnenangriff tötet Mutter und Kind in Mariupol
Das ukrainische Militär setzt seinen Terror gegen die verbliebene Zivilbevölkerung in den von Kiew beanspruchten russischen Gebieten fort. Bei einem Drohnenangriff auf Sartana, einen Vorort von Mariupol, wurde eine Mutter mit Kind getötet und zahlreiche Häuser zerstört. In der Siedlung Sartana in der Donezker Volksrepublik sind bei einem ukrainischen Drohnenangriff auf ein Wohnhaus eine Mutter und ihr Kind getötet worden.
Die Nachrichtenagentur #TASS veröffentlichte Videoaufnahmen vom Ort des Vorfalls. Das Einfamilienhaus ist beim Angriff beinahe völlig zerstört worden, mehrere weitere Häuser in einer Nachbarstraße wurden beschädigt.
RT DE
Ukrainischer Drohnenangriff tötet Mutter und Kind in Mariupol
Das ukrainische Militär setzt seinen Terror gegen die verbliebene Zivilbevölkerung in den von Kiew beanspruchten russischen Gebieten fort. Bei einem Drohnenangriff auf Sartana, einen Vorort von Mariupol, wurde eine Mutter mit Kind getötet und zahlreiche Häuser…
https://www.zlv.lu/db/1/1410197537873/0
#Kuba #USA #Blockade
USA verschärfen Blockade gegen Kuba
USA-Präsident Donald #Trump hat Öllieferanten Kubas mit Zusatzzöllen gedroht, um die Energieversorgung des Karibikstaats zu ersticken. Die Zusatzzölle sollen ab sofort auf Waren erhoben werden können, die aus jenen Ländern in die USA importiert werden, von denen Kuba sein Öl bezieht. Das geht aus einer Verordnung Trumps hervor, die das Weiße Haus veröffentlichte.
Bei den angedrohten Zusatzzöllen geht es um Produkte aus Ländern, die direkt oder über Drittstaaten und Zwischenhändler Rohöl oder Erdölprodukte an Kuba verkaufen. Wie hoch die Zusatzzölle sein sollen und welche Länder das betreffen soll, wurde in der Verordnung nicht genannt. Ministerien, darunter das Finanz- und das Handelsministerium, sollen Vorschläge für Zollsätze erarbeiten. Über deren Höhe und die betroffenen Länder will Trump selbst entscheiden. Er warnte sowohl Kuba als auch andere Länder vor Vergeltungsmaßnahmen – sollten Gegenschritte ergriffen werden, werde er die Verordnung ändern und verschärfen. Laut Medienberichten soll inzwischen #Mexiko die Öllieferungen nach Kuba auf Druck der USA hin reduziert haben, allerdings gibt es dafür keine Bestätigung von mexikanischer Seite.
Kubas Außenminister Bruno Rodríguez verurteilte diese neue Eskalation der USA gegen Kuba aufs Schärfste. Zur »Rechtfertigung« stützten sich die USA auf »eine lange Liste von Lügen, die Kuba als eine Bedrohung darstellen sollen, die es nicht ist«, betonte Rodríguez. »Der einzige bösartige Einfluß ist derjenige, den die USA-Regierung auf die Nationen und Völker unseres Amerika ausübt in dem Versuch, diese ihrem Diktat zu unterwerfen«.
#Kuba #USA #Blockade
USA verschärfen Blockade gegen Kuba
USA-Präsident Donald #Trump hat Öllieferanten Kubas mit Zusatzzöllen gedroht, um die Energieversorgung des Karibikstaats zu ersticken. Die Zusatzzölle sollen ab sofort auf Waren erhoben werden können, die aus jenen Ländern in die USA importiert werden, von denen Kuba sein Öl bezieht. Das geht aus einer Verordnung Trumps hervor, die das Weiße Haus veröffentlichte.
Bei den angedrohten Zusatzzöllen geht es um Produkte aus Ländern, die direkt oder über Drittstaaten und Zwischenhändler Rohöl oder Erdölprodukte an Kuba verkaufen. Wie hoch die Zusatzzölle sein sollen und welche Länder das betreffen soll, wurde in der Verordnung nicht genannt. Ministerien, darunter das Finanz- und das Handelsministerium, sollen Vorschläge für Zollsätze erarbeiten. Über deren Höhe und die betroffenen Länder will Trump selbst entscheiden. Er warnte sowohl Kuba als auch andere Länder vor Vergeltungsmaßnahmen – sollten Gegenschritte ergriffen werden, werde er die Verordnung ändern und verschärfen. Laut Medienberichten soll inzwischen #Mexiko die Öllieferungen nach Kuba auf Druck der USA hin reduziert haben, allerdings gibt es dafür keine Bestätigung von mexikanischer Seite.
Kubas Außenminister Bruno Rodríguez verurteilte diese neue Eskalation der USA gegen Kuba aufs Schärfste. Zur »Rechtfertigung« stützten sich die USA auf »eine lange Liste von Lügen, die Kuba als eine Bedrohung darstellen sollen, die es nicht ist«, betonte Rodríguez. »Der einzige bösartige Einfluß ist derjenige, den die USA-Regierung auf die Nationen und Völker unseres Amerika ausübt in dem Versuch, diese ihrem Diktat zu unterwerfen«.
Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek
Auslands-Nachrichten
Die Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek ist eine marxistisch orientierte politische Tageszeitung in Luxemburg