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Aktuelle Meldungen, Meinungen, Analysen, Kommentare und Bilder vom Tage aus verschiedenen alternativen und internationalen Quellen.
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https://www.youtube.com/watch?v=3yWJlwhmm9Y

#China #Russland #Ukraine
Europa selber schuld am Ukraine-Krieg? Wang Yi's Klartext in München

Was hat Chinas Chefdiplomat auf der Münchner Sicherheitskonferenz wirklich gesagt?
In diesem Video analysieren wir die Originalaussagen von Wang Yi zur Frage, warum China weiterhin Öl aus Russland bezieht – und warum diese Aussagen in westlichen Medien kaum im Wortlaut vorkommen.

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz (14.–16. Februar) wurde China - ein Mal mehr und indirekt -mitverantwortlich für den Ukrainekrieg gemacht. Doch wie begründet Peking seine Position? Warum sieht China seine Energiesicherheit als strategische Notwendigkeit? Und welche Rolle spielen die Beziehungen zwischen #Xi Jinping und Wladimir #Putin wirklich?

#Kommentar: Rahel Senn ist eine schweizer Pianistin und Bloggerin mit chinesischen Wurzeln und berichtet seit längerem über die chinesische Sichtweise jener Dinge, welche die westlichen Medien erfahrungsgemäss völlig anders darstellen. Auch in diesem Video kann man diese Unterschiede klar erkennen.
https://t.me/BifFidU/80406

#Dänemark #Atomwaffen #NATO
Dänemark nun bereit, Atomwaffen auf seinem Territorium zu stationieren

In einem Interview mit Politiken und Berlingske erklärte der dänische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen offiziell, bereit zu sein, die Aufhebung des 70-jährigen Verbots der Stationierung von Atomwaffen auf dänischem Territorium zu diskutieren – ein Verbot, das seit 1957 in Kraft ist.

#Kommentar: Nachdem bereits die #Ukraine, #Polen und #Deutschland mehr oder weniger über eigene Atomwaffen nachdenken, folgt nun offenbar auch Dänemark. Einem umfassenden #Atomkrieg in Mitteleuropa dürfte bald kaum noch etwas im Weg stehen, wenn statt Atomwaffen weltweit abzuschaffen, bald jeder Staat nuklear bewaffnet ist. Dass sich dann auch organisierte Kriminalität und #Terrorismus nuklear bewaffnen, dürfte dann nur noch eine Frage der Zeit sein.
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https://freedert.online/inland/271345-verfassungsgericht-entscheidet-fuer-meinungsfreiheit/

#Meinungsfreiheit #Verfassungsgericht #Justiz
Das Verfassungsgericht entscheidet für die Meinungsfreiheit

Zwei Verfahren, ein Tenor – und eine Ohrfeige für die Gerichte, die sich mit den Verfahren befasst hatten. Das Ergebnis ist eine Liste der Anforderungen an Verfahren, in denen es um echte oder vermeintliche Grenzen der Meinungsfreiheit geht.

Am Mittwoch veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht seine Urteile in zwei Fällen, in denen es um Meinungsfreiheit ging. Die Beschlüsse vom 11. und 16. Dezember (1 BvR 986/25 und 1 BvR 581/24) bezogen sich auf zwei unterschiedliche Verfahren, in denen jeweils der Begriff der Beleidigung eine Rolle spielte.

#Kommentar: Auch wenn es hier "nur" um zwei einzelne bestimmte Verfahren ging, bedeuten die neuerlichen Vorgaben des Verfassungsgerichts durchaus eine Neuausrichtung für den Fall ähnlicher Verfahren bzw. gibt Anwälten und Betroffenen nun ein argumentatives Werkzeug in die Hände, drohende Verfahren abzuwenden oder laufende Verfahren positiv zu beeinflussen. Für viele Menschen ergibt sich daraus also eine deutlich gestärkte Rechtssicherheit
Diese und weitere aktuelle und interessante Meldungen, Meinungen, Analysen, Hintergründe, Zusammenhänge, Kommentare und Bilder vom Tage aus alternativen und internationalen Quellen - t.me/FreieInfos24
https://www.youtube.com/watch?v=gmEMNxWoWro

#Merz #China #Geopolitik
Merz in China - Warum Chinas Schweigen lauter ist als jede Kritik

Friedrich Merz zurück aus Beijing (Peking) – und in chinesischen Staatsmedien: Stille. Was bedeutet das diplomatisch? 🤔

In dieser Folge von Fokus China analysieren wir den China-Besuch von Friedrich Merz und werfen einen Blick auf die chinesische Perspektive:
Warum wurde nichts veröffentlicht? Welche diplomatischen Signale sendet Beijing – bewusst oder unbewusst? Und was sagt Merz’ Auftritt am Flughafen wirklich aus?

Wir vergleichen außerdem mit dem Besuch von Emmanuel #Macron, der in China hochrangig empfangen wurde – unter anderem von Wang Yi persönlich.
Merz hingegen? Empfang durch Flughafenpersonal. Trotz Treffen mit Xi Jinping und Li Qiang bleiben offizielle chinesische Verlautbarungen aus. Kein Kommuniqué, keine Kooperationsankündigung, keine Zukunftsvision.

#Kommentar: Anders als deutsche Medien, die den Besuch als Erfolg verkaufen, könnten die näheren Umstände des Besuchs auf völlig andere Dinge hindeuten. Dabei beginnt es stets damit, wie jemand bereits am Flughafen empfangen wird und genau darauf sollte man bei Beuchen hochrangiger Vertreter stets achten - auch in anderen Ländern. Doch auch, ob und wie über einen Besuch berichtet wird, hat durchaus Bedeutung. Kommt absolut nichts, zeigt das in jedem Fall, dass man nichts berichten kann oder möchte möchte, das positiv wäre.
https://www.youtube.com/watch?v=unP-xdub9AI

#Geopolitik #China #Deutschland
China demütigt Merz – Steht Deutschlands Wirtschaft vor dem Absturz?

Das Video thematisiert den China-Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz im Jahr 2026, der aus einer Position wirtschaftlicher Schwäche und industrieller Abhängigkeit heraus erfolgt. Der Beitrag warnt vor der strategischen Verwundbarkeit Deutschlands, da China kritische Lieferketten und Rohstoffe kontrolliert, die im Falle einer geopolitischen Eskalation als wirtschaftliches Druckmittel eingesetzt werden könnten. Letztlich wird bilanziert, dass sich das Machtgefüge verschoben hat und Deutschland zwischen der Abhängigkeit von China und dem industriellen Abstieg navigiert.

#Kommentar: Der Beitrag analysiert die derzeitigen Gegebenheiten und schlussfolgert daraus Trends. Hier ist der hauptsächliche Trend des Abschwungs Deutschlands allerdings bereits seit Jahren Realität und die aus dem Beitrag erkennbaren Aussichten zumindest grossteils durchaus sehr realistisch. Wir bekommen hier also Sichtweisen präsentiert, die man ernst nehmen und nicht einfach vom Tisch wischen sollte, auch wenn diese zugegebenermassen recht unbequem scheinen.
https://t.me/RusBotschaft/15823
#Lettland #Diskriminierung #EU
Lettland entlässt Russen und Belarussen aus Gesundheitsberufen

Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria #Sacharowa äußert sich zur Entlassung von Beschäftigten mit russischer und belarussischer Staatsangehörigkeit durch die Leitung des Krankenhauses in Daugavpils (Lettland)

Lettland setzt seine Politik einer totalen „#Derussifizierung“ des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens in beschleunigtem Tempo fort. Nach dem Verbot der russischen Sprache im Schulsystem sind nun die Einrichtungen des Gesundheitswesens an der Reihe.

#Kommentar: Nachdem Russen in Lettland ohnehin als #Nichtbürger gelten, auch dann, wenn ihre Vorfahren seit Jahrhunderten dort lebten, und weder wählen noch gewählt werden dürfen und auch keine #Minderheitenrechte geniessen, wie sie in westlichen EU Staaten üblich sind, verbot man zuerst den Gebrauch der russischen Sprache in der Öffentlichkeit. Nun geht man daran, Menschen nur aufgrund ihrer Ethnie aus Berufen zu entfernen. An europäische Werte erinnert das in dem zur EU gehörenden Land nicht wirklich, es sei denn, #Apartheid, ethnische Ausgrenzung und Berufsverbote gelten als #Werte in der EU. Dabei ist in Lettland schon aus historischen Gründen (die Region gehörte über Jahrhunderte zum russischen #Zarenreich und später auch zur #Sowjetunion) zu rund einem Drittel von Russen bewohnt, die das Land als ihre Heimat sehen, die Heimat ihrer Vorfahren und werden selbst als "Eindringlinge" behandelt, die keine Bürgerrechte geniessen und denen offener Hass entgegenschlägt.
🇺🇸🇮🇱⚠️🇮🇷 Politico berichtet, dass die hochrangigen Berater von US-Präsident Trump einem Szenario zuneigen, bei dem der erste Schlag gegen den Iran von Israel und nicht von den USA ausgeführt wird.

Der Grund für diesen Ansatz ist eine politische Berechnung: Wenn Israel zuerst angreift, wird der Iran höchstwahrscheinlich nicht nur auf israelische, sondern auch auf amerikanische Ziele in der Region reagieren. Dies würde automatisch eine überzeugendere Begründung für eine direkte militärische Intervention der USA schaffen und interne Unterstützung vonseiten der amerikanischen Öffentlichkeit sichern.

Eine solche Logik hängt direkt mit den Ergebnissen von Meinungsumfragen zusammen. Obwohl ein Großteil der Amerikaner, insbesondere unter den Republikanern, die Idee eines Regimewechsels im Iran generell unterstützt, ist die Bereitschaft, für dieses Ziel Verluste unter den eigenen Streitkräften in Kauf zu nehmen, äußerst gering. Ein Angriff auf amerikanische Streitkräfte wandelt den Konflikt ins "Vorteilhafte".
🇺🇸🇮🇱⚡️🇮🇷 Der Iran lehnt die Forderungen der USA ab.
— Wall Street Journal

Laut WSJ haben die USA bei den Verhandlungen in Genf strenge Forderungen an den Iran bezüglich des Atomprogramms gestellt:

1⃣ Vollständige Zerstörung von 3 wichtigen Atomanlagen (genau diejenigen, die die USA im Juni 2025 bombardierten)

2⃣ Übergabe des gesamten verbleibenden angereicherten Urans an die USA (und nicht an ein Drittland, wie zuvor diskutiert wurde)

3⃣ Vollständiges & dauerhaftes Verbot der Urananreicherung. Angeblich sind die USA bereit, eine minimale Anreicherung nur für den Forschungsreaktor in Teheran zu Zwecken der medizinischen Forschung zu zulassen

🤷 Was bietet die USA im Gegenzug an? Eine minimale Aufhebung der Sanktionen in der ersten Phase, mit einer weiteren Lockerung nur bei vollständiger Einhaltung.

⚠️ Der Iran hat diese Forderungen laut iranischen Staatsmedien und Quellen, die mit dem Verlauf der Verhandlungen vertraut sind, abgelehnt.

❗️Der Iran weigert sich den US-Forderungen zu unterwerfen.
Forwarded from Aktuelle Nachrichten
⚡️ Israel hat einen Präventivschlag gegen den Iran durchgeführt.

Dies gab der israelische Verteidigungsminister bekannt.

In Teheran gab es drei Explosionen, berichtet die lokale Nachrichtenagentur Fars.
https://freedert.online/der-nahe-osten/269469-liveticker-us-israel-krieg-gegen/

#Iran #USA #Krieg
Es beginnt offenbar - Liveticker US-Israel-Krieg gegen Iran

Liveticker US-Israel-Krieg gegen Iran – Araghchi: Für Trump "America First" nun "Israel First"
🇺🇸⚠️🇨🇺 «Vielleicht werden wir Kuba auf freundliche Weise übernehmen» — US-Präsident Trump deutet einen Angriff der USA auf Kuba an.
🇺🇸🇮🇱💥🇮🇷 USA UND ISRAEL GREIFEN DEN IRAN MIT RAKETEN UND MARSCHFLUGKÖRPERN AN

Bei den Raketenangriffen Israels und der USA im Iran wurden das Verteidigungsministerium und das Geheimdienstministerium, die Dislozierung des Korps der Islamischen Revolutionsgarden, das iranische Parlament, der Oberste Gerichtshof des Iran, das Büro von Ayatollah Khamenei und der Präsidentenpalast getroffen.

Neben Teheran wurden auch Qom, Tabriz, Isfahan, Hamadan und Kermanschah angegriffen.

Entweder wird der Iran jetzt mit einem Angriff auf Israel antworten, dem stärksten, den er nur kann, (einschließlich eines womöglich nuklearen Angriffs) - oder der Iran wird in seinem derzeitigen Zustand in ein oder zwei Wochen einfach nicht mehr existieren.
🇮🇱💥🇮🇷 ISRAEL GREIFT DEN IRAN ZUERST AN — Karte

Israel hat einen neuen Namen für die Operation gegen den Iran bekannt gegeben. Sie heißt jetzt „Löwenbrüllen“.

Zur Erinnerung: Der vorherige Name war „Schutzschild Juda“.