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Aktuelle Meldungen, Meinungen, Analysen, Kommentare und Bilder vom Tage aus verschiedenen alternativen und internationalen Quellen.
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https://freedert.online/europa/280213-86-milliarden-euro-bis-2034/

#Medien #Pressefreiheit #EU
Pressefreiheit - EU diktiert Deutungshoheit über "vertrauenswürdige Medien"

#OT: 8,6 Milliarden Euro bis 2034 – Brüssel diktiert Deutungshoheit über "vertrauenswürdige Medien"

"AgoraEU" nennt Brüssel die jüngste milliardenschwere Initiative im Kampf gegen "#Desinformation". Offiziell deklariert als neues Programm "zur Förderung von Kultur, Medien und demokratischen Werten". Ins Leben gerufen wird das Programm dieses Mal vom Europäischen Rat.

Der Europäische Rat mit Sitz in Brüssel informiert über die nächste Belehrungs- und Erziehungsmaßnahme für die Bürger in der EU-Region. Es handelt sich um die Umsetzung von Plänen zuarbeitender "Think-Tanks" für die anvisierte "Verordnung zur Einrichtung des neuen Programms AgoraEU für Kultur, Medien und Zivilgesellschaft", die bereits im Juli 2025 ins Leben gerufen wurde. Laut Mitteilung in dieser Woche soll das Programm im Rahmen eines mehrjährigen Finanzierungsplans final in den Jahren 2028 bis 2034 umgesetzt werden. Vorgesehen und eingeplant werden dafür Mittel in Höhe von 8,6 Milliarden Euro. Politisch verantwortet wird der Vorschlag unter Führung der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

#Kommentar: Desinformation ist nach EU Lesart nicht das, was nachweislich falsch ist, sondern alles, was von der gewünschten "Wahrheit" abweicht, also eher falsch sein muss, als dass es dies tatsächlich wäre.
https://parstoday.ir/de/news/world-i103168-chinas_präsident_warnt_trump_wegen_taiwan_begehen_sie_keinen_fehler

#China #USA #Taiwan
Chinas Präsident warnt Trump wegen Taiwan: „Begehen Sie keinen Fehler“

#ParsToday – Der chinesische Präsident hat US-Präsident Donald #Trump während ihres Treffens in Peking eindringlich davor gewarnt, in der Taiwan-Frage falsche Schritte zu unternehmen.

Wie ParsToday berichtet, erklärte Xi Jinping am Donnerstag bei seinem Treffen mit Donald Trump in Peking, dass ein falscher Umgang Washingtons mit der Taiwan-Frage die Beziehungen zwischen China und den USA gefährlich destabilisieren und sogar zu einer direkten Konfrontation führen könne.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=150474

#Deutschland #Russland #Kiesewetter
Tabu-Brecher Kiesewetter fordert: „Stunde Null“ für Russland

In einem radikalen Pamphlet zieht der #CDU-Politiker Roderich Kiesewetter indirekte Parallelen zwischen dem heutigen Russland und Nazi-Deutschland. Diese verquere Argumentation führt ihn dann zu der Forderung, dem heutigen Russland eine ebenso „bedingungslose Kapitulation“ abzuringen wie die Alliierten Deutschland 1945. Kiesewetter wird erst durch die Reichweite relevant, die ihm Medien immer wieder einräumen. Er wirkt wie ein Eisbrecher, der als Vorhut störende Tabus aus dem Weg räumt – damit die geschichtslose #Kriegspropaganda noch freiere Bahn hat.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-
#Podcast verfügbar.
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https://t.me/baltischewelle/11654

#Russland #Deutschland #Meinung
Kirill Dmitriew nennt eine Hoffnung für Deutsche

Kirill Dmitriew, der Leiter des russischen Fonds für Direktinvestitionen und Sonderbeauftragte des russischen Präsidenten für Dinge, die einerseits viel Sachverstand und andererseits viel Fingerspitzengefühl erfordern, meint, eine Hoffnung für die Deutschen erkannt zu haben.

Natürlich nimmt man in Russland die innenpolitische Entwicklung in „Deutschland“ zur Kenntnis. „Deutschland“ ist der Feind Russlands und somit sind alle Dinge, rings um dieses – laut Potsdamer Abkommen und Einigungsvertrag – ungesetzliche Konstrukt, natürlich von Interesse.

Somit ist auch der Höhenflug der #AfD in den letzten Wochen in Russland zur Kenntnis genommen worden. Vermutlich basiert dann auch die Hoffnung Dimitriews auf dieser Grundlage, denn er nennt die AfD die „Hoffnung für Deutsche.“

[ Bitte den kompletten Beitrag lesen! ]

#Kommentar: Düstere Gedanken aus Russland, was Deutschland und das Verhältnis zwischen Russland und Deutschland betrifft. Auch dass einige in Russland Deutschland mittlerweile als "illegales Konstrukt" sehen und durchaus langsam die Frage der Existenz Deutschlands in der heutigen Form auf die politische Tagesordnung zu geraten scheint, macht nicht gerade Mut. Hier werden gleich zwei Daten genannt, die als eine Art "düsterer Wendepunkt" für Deutschland genannt werden, und zwar 1870 (Reichsgründung) und 1990 (Neue Vereinigung) und eine Rückkehr zu einem dieser beiden Punkte, die dann entweder eine Erneuerung der DDR (erneute Teilung) bedeuten würde, oder eine Wiederherstellung von Preussen und eine Trennung vom Rest. Realistisch? Man wird sehen...
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🤐Norwegischer Experte: Westen zensiert eigene Niederlage im Ukraine-Konflikt

Die Position des Westens sei so, dass jede Anerkennung eines eigenen Verlustes in einem Konflikt bedeute, auf der Seite des Gegners zu stehen, erklärte Professor Glenn Diesen von einer norwegischen Universität im „The Greater Eurasia Podcast“ auf YouTube.

Aus diesem Grund wiederhole der Westen ständig, dass es sich im Ukraine-Konflikt um einen „unprovozierten Krieg“ Russlands handele und dass die Ukrainer gewinnen würden. Alle müssten diese Narrative wiederholen, obwohl sie wüssten, dass es nicht der Wahrheit entspreche. Dasselbe gelte für den Iran.

„Für mich ist das jedoch ziemlich absurd, weil alles, was man dabei tut, darin besteht, die Realität zu ignorieren und dadurch alles viel, viel schlimmer zu machen“, betonte Diesen.


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Aus aktuellem Anlass - Der Streit um Taiwan und die verlogene Politik des Westens

Im Westen wird es so dargestellt, als müsse der Westen Taiwan gegen das böse China verteidigen, das Taiwan notfalls gewaltsam annektieren will. Allerdings hat kein Staat des Westens Taiwan anerkannt und der gesamte Westen bekennt sich offiziell zur Ein-China-Politik, die Taiwan als Teil Chinas definiert.

Den Artikel hier lesen https://anti-spiegel.ru/2026/der-streit-um-taiwan-und-die-verlogene-politik-des-westens/
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🗣Österreichischer Journalist: Mit der Ukraine-Politik „bringen wir uns gänzlich um“

Laut dem österreichischen Journalisten Gerald Grosz hat Europa mit seiner blinden Solidarität zur Ukraine den Selbstmord vollzogen. Man habe sich kaputt gemacht und die eigene Bevölkerung ausgeplündert. Viele Industriezweige wie Bauwirtschaft oder Automobilindustrie seien dadurch zerstört worden. Man zahle für Sanktionspakete gegen Russland und überweise kontinuierlich Milliarden in die Ukraine, während im eigenen Land Renten gestrichen würden.

„Es muss jetzt endlich Schluss sein mit dieser Geschichte“, betonte Grosz. „Der Preis, den wir zahlen, um gut, edel und schön zu sein, ist so hoch [ ...].“


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❗️Finnischer Experte fordert Abschuss ukrainischer Drohnen über Finnland und Baltikum

Finnland und die baltischen Staaten sollten ukrainische Drohnen abschießen, wenn diese in ihren Luftraum eindringen würden, schrieb der finnische Analyst Sakari Linden auf X. Im Notfall sollte jegliche Unterstützung für die Ukraine eingestellt werden.

„Andernfalls könnte man die Staaten als direkte Beteiligte am Krieg gegen Russland betrachten, und Russland wird früher oder später seine Abschreckung wiederherstellen, indem es auf deren Territorium zuschlägt“, betonte Linden. Eine Ausweitung des Krieges sei dann nicht mehr fern.

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🇺🇸⚠️🇨🇳 Trump verließ Peking mit minimalen Ergebnissen, während Xi mehrere Siege errang — Reuters

▪️Hinter verschlossenen Türen gab Xi Trump eine scharfe Warnung: Jeder falsche Umgang mit Taiwan könnte zu einem Konflikt führen.

▪️Trump weigerte sich, zu diesem Thema Stellung zu nehmen.

▪️Während Trump nach schnellen Geschäftserfolgen suchte, förderte Xi einen langfristigen „Neustart“ und einen Pakt zur Aufrechterhaltung stabiler Handelsbeziehungen.

▪️Xi führte einen neuen Begriff ein, um die Beziehungen zu beschreiben — „konstruktive strategische Stabilität“.

❗️Eine deutliche Abkehr von der Formulierung „strategische Konkurrenz“, die von Biden verwendet wurde.

▪️Xi sagte nichts über den Iran, und Analysten bezweifeln, dass China Druck auf Teheran ausüben oder militärische Unterstützung beenden wird.

▪️Es gab keinen Durchbruch beim Verkauf fortschrittlicher Nvidia H200-Chips an China, obwohl der CEO an der Reise teilnahm.

▪️Trump reiste auch ohne offizielle Lösung für Lieferung Seltener Erden ab.
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🇺🇸🇹🇼⚔🇨🇳 US-Präsident Trump deutete an, dass die USA Taiwan im Falle eines Konflikts mit China nicht verteidigen würden. — Video

▪️Der US-Präsident sagte, dass die Insel Taiwan selbst einen "Krieg mit China beginnen" wolle.

▪️Gleichzeitig forderte er die taiwanischen Chiphersteller auf, nach Amerika zu ziehen. Trump sprach sich auch gegen die Unabhängigkeitserklärung Taiwans aus.

➖ "Es ist riskant, wenn man unabhängig wird, versteht ihr. Sie werden unabhängig, weil sie einen Krieg beginnen wollen, und sie denken, die Vereinigten Staaten stünden hinter ihnen. Ich würde gerne, dass alles so bleibt, wie es ist", sagte Trump.

▪️Nach den Gesprächen mit Chinas Staatsoberhaupt Xi Jinping erklärte er auch, dass die Frage der Waffenlieferungen an Taiwan "vorerst auf Eis gelegt" sei.
EUROPAS IRRE IM BALTIKUM: LITAUENS AUSSENMINISTER FORDERT NATO AUF RUSSLAND ANZUGREIFEN

🇪🇺🇱🇹⚠️🇷🇺 Die NATO "muss" die russische Region Kaliningrad angreifen. Der Allianz stehen die notwendigen Mittel zur Verfügung, um die russischen Stützpunkte in der Exklave zu zerstören.
— forderte Litauens kriegslüsterner Außenminister Kestutis Budrys gegenüber der Schweizer Zeitung NZZ

"Wir müssen den Russen zeigen, dass wir in die kleine Festung eindringen können, die sie in Kaliningrad gebaut haben", erklärte er.

‼️ Der litauische Außenminister droht, die russische Region Kaliningrad mit fremden Raketen auszulöschen.

[Zur Erinnerung eine Region Russlands, der mit Abstand größten Atommacht der Welt, deren eine A-Bombe ausreicht um ganz Litauen auf einen Schlag zu zerstören]

Der litauische Außenminister Kestutis Budrys forderte in einem Interview mit der Schweizer Zeitung Neue Zürcher Zeitung (NZZ) die NATO auf, Kaliningrad anzugreifen.

Der Aggresivling erklärte, die Militärallianz solle den Russen die Fähigkeit zeigen, in Kaliningrad einzudringen, und fügte hinzu, die NATO habe die Mittel, russische Militärbasen und Raketensysteme in der Exklave "bei Bedarf dem Erdboden gleichzumachen".
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☢⚠️🇩🇪 Im Rahmen der Vorbereitungen auf einen möglichen Krieg (verrückterweise) gegen Russland wird Deutschland 10 Milliarden Euro für einen umfassenden Ausbau des Zivilschutzes bereitstellen – Bild

Das Geld wird insbesondere für den Erwerb von 1.000 zusätzlichen Spezialfahrzeugen und die Verstärkung von Schutzgebäuden verwendet. Außerdem ist geplant, ein mobiles Lager für 110.000 Personen zu erwerben.

Deutschlands Innenminister Alexander Dobrindt will auch einen nationalen Audit der öffentlichen Schutzräume durchführen, einschließlich Bunkern, Tunneln und unterirdischen Parkplätzen.
https://www.youtube.com/watch?v=s8BKBpkNWr8

#Angstmache #Kriegspropaganda #Medien
Russland-Experte zerlegt die Angstpolitik im Ukraine-Krieg

Im #Ukraine-Krieg wird seit Jahren vor einem möglichen Angriff von #Russland auf #NATO-Staaten gewarnt. Doch nun widerspricht ein Russland-Experte deutlich der Eskalationsrhetorik vieler Politiker und Sicherheitsexperten. Geht es wirklich um #Sicherheit – oder längst um Angst, #Aufrüstung und eine gefährliche Rüstungsspirale? Klartext zu NATO, Russland, Ukraine-Krieg, #Bundeswehr, #Taurus, Friedrich #Merz und der neuen Kriegslogik in #Europa.
🇺🇸⚠️🇨🇺 Die USA prüfen Optionen von Luftangriffen auf Kuba bis hin zu einem Bodenangriff, um Kubas Regierung zu stürzen. — Politico
🇺🇸⚠️🇨🇺 USA BEDROHEN KUBA

Die USA planen, die kubanische Regierung zu stürzen, eine militärische Operation gegen Kuba wird vorbereitet — berichtet Politico

▪️US-Präsident Trump und seine Helfer sind unzufrieden damit, dass die Druckkampagne, einschließlich der Unterbrechung der Treibstofflieferungen auf die Insel Kuba, nicht dazu geführt hat, dass die kubanischen Behörden sich zu ernsthaften wirtschaftlichen und politischen Reformen bereit erklärten.

▪️Die Amerikaner hatten gehofft, dass Sanktionen und die US-Ölblockade die Kubaner einschüchtern und sie zu einem Kompromiss bewegen würden, aber das ist nicht geschehen.

▪️Die Optionen des US-Kriegsministerium Pentagon reichen von einem einzelnen Luftangriff, um die kubanischen Behörden zu Zugeständnissen zu zwingen, bis hin zu einem Bodenangriff.
https://t.me/BifFidU/84510

#Ukraine #Lettland #NATO
Ukraine - Angriff auf Russland von NATO Territorium geplant?

Die Ukraine bereitet offenbar Angriffe auf #Russland aus dem EU- und NATO-Land Lettland vor - warnt Russlands Auslandsgeheimdienst SWR

Die Kiewer Behörden haben Riga (Lettland) womöglich davon überzeugt, der Durchführung einer Operation gegen Russland zuzustimmen. Lettland ist Mitglied der NATO. Militärangehörige der Drohnensysteme der ukrainischen Streitkräfte wurden Berichten zufolge bereits nach Lettland geschickt. Sie sind auf den lettischen Militärbasen "Adazi", "Celie", "Lielvarde", "Daugavpils" und "Jekabpils" stationiert.

Das Kiewer Regime von #Selenski ist bestrebt, seinen Gönnern in Europa mit aller Kraft zu demonstrieren, dass die Kampfkraft der ukrainischen Streitkräfte erhalten bleibt und sie in der Lage sind, der russischen Wirtschaft Schaden zuzufügen. Terroristische Angriffe auf die Hinterlandregionen Russlands werden vorbereitet.

#Kommentar: Sollten tatsächlich Angriffe auf russisches Territorium von einem NATO-Land ausgehen, wird Russland wohl keine andere Wahl haben, als direkt und militärisch darauf zu reagieren. An dieser Stelle kommt es darauf an, ob sich der Rest der NATO auf die Seite Lettlands stellt und in die offene Konfrontation gegen Russland mit eingreift, oder ob man Lettland fallen lässt, das hier eigenmächtig handelt, also nicht als Teil der NATO und ohne Absprache mit dem Bündnis. Für beide Szenarien gibt es mehrere Anzeichen, wie z. B. Berichte über einen möglichen Angriff auf #Kaliningrad, an dem auch andere NATO-Staaten beteiligt wären oder Meldungen, dass Lettland ukrainische Drohnen abschiesst, wenn sie lettisches Territorium überfliegen, um nicht in den Krieg gezogen zu werden. Russland und #Weissrussland über derzeit den Einsatz von #Atomwaffen, die im nördlichen Russland, Kaliningrad und Weissrussland (#Belarus) stationiert sind. Im Baltikum redet man von einem Angriff auf Russland https://t.me/FreieInfos24/51937. Es könnte sich also in den kommenden Tagen entscheiden, ob der 3. #Weltkrieg nun bereits jetzt beginnt und kurz darauf, ob dieser nuklear geführt wird.
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Fico: Ukrainische Drohnen könnten NATO in den Krieg stürzen

Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico hat auf die Gefahr einer Eskalation durch ukrainische Drohnenflüge über dem Territorium von NATO-Staaten hingewiesen. „Was werden wir tun, wenn eine solche Drohne irgendwo ein Ziel trifft? Dann wird jemand sagen: Ein NATO-Mitgliedstaat wurde angegriffen – und jetzt lasst uns alle in den Krieg ziehen“, warnte Fico. Dieses Risiko lasse sich nur durch Dialog verringern, der heute leider fehle.

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▶️ Russland und Belarus zeigen Atom-Übungen auf Video

Das russische Verteidigungsministerium hat Aufnahmen der laufenden Nuklear-Manöver veröffentlicht. Zu sehen sind unter anderem der Umgang mit Gefechtsköpfen, die Vorbereitung von Raketensystemen sowie von Kampfflugzeugen. Ziel der Übung sei die Erprobung der Einsatzbereitschaft von Atomwaffenverbänden gewesen.

Unterdessen teilte das Verteidigungsministerium von Belarus mit, dass belarussische Soldaten im Rahmen der Übungen den Erhalt der Munition für das Raketensystem „Iskander-M“ sowie die Bestückung der Trägerraketen geübt hätten. Zudem habe eine belarussische Raketeneinheit einen vorgesehenen Einsatzraum bezogen und Maßnahmen zu Schutz, Verteidigung und Versorgung durchgeführt.

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