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#Zensur - Direkt nach dem Tag der #Pressefreiheit - #EU verbietet drei weitere russischsprachige Sender

Die autoritären EU-Führer setzen ihren Kampf gegen das Freie Wort und die #Meinungsfreiheit leider weiter fort und wollen die Ausstrahlung weiterer russischer TV-Sender zu verbieten. Die EU hat scheinbar große Angst weil man argumentativ nur wenig entgegen stellen kann.

Die Europäische Union will nach #RT und #Sputnik drei weitere russische Staatssender verbieten. Man werde ihnen die Sendefrequenzen streichen, sagte EU-#Kommissionspräsidentin Ursula von der #Leyen am Mittwoch im Straßburger #Europaparlament. Sie dürften ihre Inhalte in der EU nicht weiter verbreiten, egal ob über #Kabel, #Satellit, das #Internet oder über #Smartphone-Apps.
https://freedert.online/international/235582-kabelschaeden-in-ostsee-schweden-laesst/

#Ostsee #Kabel #Sabotage
Ostsee Kabelschäden - Schweden lässt Sabotage-Vorwurf fallen

Lichtet sich der Nebel um die "russische #Schattenflotte"? Ein unter maltesischer Flagge fahrendes Schiff stand unter dem Verdacht, mutwillig ein Datenkabel in der Ostsee beschädigt zu haben. Jetzt hat Schweden es weiterfahren lassen und geht nicht mehr von vorsätzlicher Sabotage aus.

Schweden hat das wegen des Verdachts der Sabotage an einem Ostsee-Kabel festgesetzte Schiff "Vezhen" freigegeben und die Vorwürfe fallen gelassen. Der Frachter, der einen bulgarischen Eigentümer hat und unter maltesischer Flagge fährt, stand unter Verdacht, ein Kommunikationskabel zwischen Schweden und Lettland absichtlich beschädigt zu haben. Das Schiff wurde zudem der sogenannten "russischen Schattenflotte" zugerechnet.

Nun mussten die schwedischen Behörden einräumen, dass sich der Sabotageverdacht nicht bestätigt hat.
https://freedert.online/europa/257867-beschaedigte-ostseekabel-finnisches-gericht-spricht/

#Ostsee #Kabel #Finnland
Beschädigte Ostseekabel - Freispruch vor finnischem Gericht

#RTde - Beschädigte Ostseekabel": Finnisches Gericht spricht Crew der "Eagle S" frei

Sie galten als die bösen Saboteure, die absichtlich Seekabel zerstörten und darum festgesetzt werden mussten: Die Besatzung der Eagle S war eines der ersten Opfer der #NATO-Bemühungen, die Ostsee zum NATO-Binnenmeer zu machen. Jetzt entschied ein finnisches Gericht.

Nach dem Fall der Eagle S gab es viele weitere Übergriffe gegen Schiffe, die russisches Öl transportieren; der jüngste ereignete sich gerade erst vor der französischen Küste. Das Urteil in Finnland belegt, dass die Rechtslage wohl eher nicht dem entspricht, was zuletzt von den Regierungen der NATO-Ostseeanrainer vorgetragen worden ist.

#Kommentar: Also haben verschiedene NATO-Staaten entgegen geltendem Recht gehandelt, was diesen und auch folgende Übergriffe gegen Schiffe in internationalen Gewässern nun für illegal erklärt. Durch illegale Handlungen in Verbindung mit gewaltsamen Übergriffe auf Handelsschiffe in internationalen Gewässern bleibt eigentlich nur noch der Schluss, das es sich bei den Übergrifffen juristisch um nichts anderes als #Piraterie handelt.