🇩🇪 Verfassungsschutz Erweiterung
08.06.2022 um 19 : 45 Uhr
Unglaubliche Erweiterung des Tatbildes "Staatsfeind"
Ich sagte stets: lasst die NS-Vergleiche bleiben und vergleicht mit der DDR oder sonstwas. Das muss ich revidieren: dank Nancy Faeser sind DDR-Vergleiche jetzt auch ein Grund für Überwachung durch den Verfassungsschutz. Und vieles mehr.
👀 Video von Julian Reichelt
Hört euch bitte insbesondere die Aussagen über Ahrweiler an: zu sagen, der Staat sei "überfordert" gewesen, ist jetzt auch schon staatsfeindlich. Ebenso wie Thematisierung von "Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels".
Wer das alles nicht glauben kann, kann hier nachlesen:
📝 Volltext: Der Verfassungsschutzbericht 2021
Ich möchte in diesem Zusammenhang erinnern an:
🅰️ mein Satire-Video über das Geschichte-Lehrbuch der Zukunft
🅱️ die dringende Notwendigkeit, "innerhalb der APO" Fakten auf den Tisch zu legen und evidenzbasierte Aufklärung zu leisten, wenn nicht letztlich JEDE Form von Regierungskritik zu unmittelbarer Haft führen soll
#Staatsdelegitimierung #Verfassungsschutz #Überwachungsstaat #Regimekritik #Repression
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
08.06.2022 um 19 : 45 Uhr
Unglaubliche Erweiterung des Tatbildes "Staatsfeind"
Ich sagte stets: lasst die NS-Vergleiche bleiben und vergleicht mit der DDR oder sonstwas. Das muss ich revidieren: dank Nancy Faeser sind DDR-Vergleiche jetzt auch ein Grund für Überwachung durch den Verfassungsschutz. Und vieles mehr.
👀 Video von Julian Reichelt
Hört euch bitte insbesondere die Aussagen über Ahrweiler an: zu sagen, der Staat sei "überfordert" gewesen, ist jetzt auch schon staatsfeindlich. Ebenso wie Thematisierung von "Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels".
Wer das alles nicht glauben kann, kann hier nachlesen:
📝 Volltext: Der Verfassungsschutzbericht 2021
Ich möchte in diesem Zusammenhang erinnern an:
🅰️ mein Satire-Video über das Geschichte-Lehrbuch der Zukunft
🅱️ die dringende Notwendigkeit, "innerhalb der APO" Fakten auf den Tisch zu legen und evidenzbasierte Aufklärung zu leisten, wenn nicht letztlich JEDE Form von Regierungskritik zu unmittelbarer Haft führen soll
#Staatsdelegitimierung #Verfassungsschutz #Überwachungsstaat #Regimekritik #Repression
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
LinkedIn
Was im neuen Verfassungschutzbericht steht, klingt unglaublich und furchterregend, ist aber leider wahr: Der Inlandsgeheimdienst…
Was im neuen Verfassungschutzbericht steht, klingt unglaublich und furchterregend, ist aber leider wahr: Der Inlandsgeheimdienst kann jetzt auch ganz normale Bürger überwachen, die die Regierung zu scharf kritisieren. Wer mit seiner Kritik "Vertrauen untergräbt"…
https://www.youtube.com/watch?v=rn4f2KhIwEU
#Diktatur
Berlins Übergang in die Diktatur (#Video)
Das historische #Filmmaterial dokumentiert den Übergang von #Demokratie zu Diktatur in Berlin. Der zunehmenden #Repression von #Juden und #Andersdenkenden steht das Alltagsleben der Berliner entgegen, die sich weiterhin in Cafès und am Strand vergnügen. Die #Presse verkommt zur gesteuerten #Propaganda. Die Wochenschau zeigt Veranstaltungen mit jubelnden Massen, um den Schein zu wahren.
Historisches Filmmaterial - Ähnlichkeiten zum aktuellen Zeitgeschehen sind daher rein zufällig!
#Diktatur
Berlins Übergang in die Diktatur (#Video)
Das historische #Filmmaterial dokumentiert den Übergang von #Demokratie zu Diktatur in Berlin. Der zunehmenden #Repression von #Juden und #Andersdenkenden steht das Alltagsleben der Berliner entgegen, die sich weiterhin in Cafès und am Strand vergnügen. Die #Presse verkommt zur gesteuerten #Propaganda. Die Wochenschau zeigt Veranstaltungen mit jubelnden Massen, um den Schein zu wahren.
Historisches Filmmaterial - Ähnlichkeiten zum aktuellen Zeitgeschehen sind daher rein zufällig!
YouTube
Berlins Übergang in die Diktatur
Das historische Filmmaterial dokumentiert den Übergang von Demokratie zu Diktatur in Berlin. Der zunehmenden Repression von Juden und Andersdenkenden steht das Alltagsleben der Berliner entgegen, die sich weiterhin in Cafès und am Strand vergnügen. Die Presse…
https://rtde.live/meinung/196168-wiederholungszwang-deutschlands-stolpert-in-falle/
#Deutschland #Politik #Gesellschaft
Wiederholungszwang bei Fehlern: Deutschlands stolpert in die Falle der eigenen Geschichte
Die Entwicklung ist bedenklich. Deutsche Politik reagiert mit #Zensur und #Repression, wo Dialog und Kurskorrektur geboten wären. #Medien gängeln, wo sie breit informieren sollten. Man setzt auf #Aufrüstung, wo #Diplomatie geboten wäre. Deutschland wiederholt seine gemachten Fehler.
#Deutschland #Politik #Gesellschaft
Wiederholungszwang bei Fehlern: Deutschlands stolpert in die Falle der eigenen Geschichte
Die Entwicklung ist bedenklich. Deutsche Politik reagiert mit #Zensur und #Repression, wo Dialog und Kurskorrektur geboten wären. #Medien gängeln, wo sie breit informieren sollten. Man setzt auf #Aufrüstung, wo #Diplomatie geboten wäre. Deutschland wiederholt seine gemachten Fehler.
RT DE
Wiederholungszwang bei Fehlern: Deutschland stolpert in die Falle der eigenen Geschichte
Die Entwicklung ist bedenklich. Deutsche Politik reagiert mit Zensur und Repression, wo Dialog und Kurskorrektur geboten wären. Medien gängeln, wo sie breit informieren sollten. Man setzt auf Aufrüstung, wo Diplomatie geboten wäre. Deutschland wiederholt…
https://freedert.online/meinung/202606-palaestina-kongress-veranstalter-beklagen-oeffentliche/
#Berlin #Palästina #Kongress
Palästina-Kongress: Veranstalter beklagen öffentliche #Diffamierung und staatliche #Repression
Aufgrund bloßer Vermutungen und fadenscheiniger Vorwürfe löste die #Polizei am Freitag den Palästina-Kongress in Berlin gewaltsam auf. Der jüdische Anmelder kritisiert immer massivere Beschränkungen der #Meinungsfreiheit und zunehmende Repressionen in Deutschland.
#Berlin #Palästina #Kongress
Palästina-Kongress: Veranstalter beklagen öffentliche #Diffamierung und staatliche #Repression
Aufgrund bloßer Vermutungen und fadenscheiniger Vorwürfe löste die #Polizei am Freitag den Palästina-Kongress in Berlin gewaltsam auf. Der jüdische Anmelder kritisiert immer massivere Beschränkungen der #Meinungsfreiheit und zunehmende Repressionen in Deutschland.
RT DE
Palästina-Kongress: Veranstalter beklagen öffentliche Diffamierung und staatliche Repression
Aufgrund bloßer Vermutungen und fadenscheiniger Vorwürfe löste die Polizei am Freitag den Palästina-Kongress in Berlin gewaltsam auf. Der jüdische Anmelder kritisiert immer massivere Beschränkungen der Meinungsfreiheit und zunehmende Repressionen in Deutschland.
https://www.jungewelt.de/artikel/473438.palästina-kongress-repression-hält-an.html
#Palästina #Kongress #Repression
Palästina-Kongress Berlin - Repression hält an
#Berlin: #Polizeigewalt gegen Palästina-Protestcamp. Innenministerium schmallippig zu Kongressverbot
Auch nach dem Verbot des Palästina-Kongresses am Wochenende geht die staatliche Repression gegen die Solidaritätsbewegung unvermindert weiter. Am Sonntag abend ist es laut Augenzeugenberichten bei einem Protestcamp vor dem Reichstagsgebäude zu Polizeigewalt gekommen. Vergangenen Montag hatten Aktivisten die angemeldete Mahnwache unter dem Titel »Besetzung gegen Besatzung« errichtet und kampieren seitdem vor dem Parlamentsgebäude, um gegen die »deutsche Beteiligung am Völkermord in Gaza« zu protestieren.
#Palästina #Kongress #Repression
Palästina-Kongress Berlin - Repression hält an
#Berlin: #Polizeigewalt gegen Palästina-Protestcamp. Innenministerium schmallippig zu Kongressverbot
Auch nach dem Verbot des Palästina-Kongresses am Wochenende geht die staatliche Repression gegen die Solidaritätsbewegung unvermindert weiter. Am Sonntag abend ist es laut Augenzeugenberichten bei einem Protestcamp vor dem Reichstagsgebäude zu Polizeigewalt gekommen. Vergangenen Montag hatten Aktivisten die angemeldete Mahnwache unter dem Titel »Besetzung gegen Besatzung« errichtet und kampieren seitdem vor dem Parlamentsgebäude, um gegen die »deutsche Beteiligung am Völkermord in Gaza« zu protestieren.
junge Welt
Repression hält an
Berlin: Polizeigewalt gegen Palästina-Protestcamp. Innenministerium schmallippig zu Kongressverbot
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9566
#Gesellschaft #Politik
Eine neue Etappe der Repression in Deutschland
Am 75. Jahrestag des Inkrafttretens des #Grundgesetz ist Deutschland auf dem Weg in eine autoritäre Formierung: Die Kriege in der #Ukraine und in #Gaza bringen in der Bundesrepublik zunehmend #Ausgrenzung und #Repression hervor.
BERLIN (#GermanForeignPolicy) – Am heutigen 75. Jahrestag des Inkrafttreten des Grundgesetzes (23. Mai 1949) befindet sich Deutschland in einer Phase einer rasch zunehmenden autoritären Formierung. Während etwa Bundeskanzler #OlafScholz die „Freiheits- und Werteordnung“ des Grundgesetzes lobt und in offiziellen Stellungnahmen von „75 Jahren Freiheit“ die Rede ist, werden außenpolitisch missliebige Meinungen zunehmend unterdrückt und ihre Anhänger ausgegrenzt. Ein erster Schub in diese Richtung war mit dem Beginn des Ukraine-Krieges einhergegangen; damals waren russische #Medien verboten, russische Künstler boykottiert und sogar Werke russischer Komponisten aus Programmen genommen worden. Seit dem Beginn des Gaza-Kriegs werden Palästinensern und ihren Unterstützern Literaturpreise entzogen, Kulturzentren genommen und Bankkonten gekündigt, Letzteres auch dann, wenn es sich um jüdische Organisationen handelt. Bundesminister beginnen, Hochschuldozenten, die sich für das Recht auf Protest aussprechen, offiziell zu disziplinieren, während Berlin #Einreiseverbot gegen Kritiker verhängt, darunter ein ehemaliger griechischer Minister. Aus dem westlichen Ausland sind zunehmend entsetzte Reaktionen zu vernehmen.
#Gesellschaft #Politik
Eine neue Etappe der Repression in Deutschland
Am 75. Jahrestag des Inkrafttretens des #Grundgesetz ist Deutschland auf dem Weg in eine autoritäre Formierung: Die Kriege in der #Ukraine und in #Gaza bringen in der Bundesrepublik zunehmend #Ausgrenzung und #Repression hervor.
BERLIN (#GermanForeignPolicy) – Am heutigen 75. Jahrestag des Inkrafttreten des Grundgesetzes (23. Mai 1949) befindet sich Deutschland in einer Phase einer rasch zunehmenden autoritären Formierung. Während etwa Bundeskanzler #OlafScholz die „Freiheits- und Werteordnung“ des Grundgesetzes lobt und in offiziellen Stellungnahmen von „75 Jahren Freiheit“ die Rede ist, werden außenpolitisch missliebige Meinungen zunehmend unterdrückt und ihre Anhänger ausgegrenzt. Ein erster Schub in diese Richtung war mit dem Beginn des Ukraine-Krieges einhergegangen; damals waren russische #Medien verboten, russische Künstler boykottiert und sogar Werke russischer Komponisten aus Programmen genommen worden. Seit dem Beginn des Gaza-Kriegs werden Palästinensern und ihren Unterstützern Literaturpreise entzogen, Kulturzentren genommen und Bankkonten gekündigt, Letzteres auch dann, wenn es sich um jüdische Organisationen handelt. Bundesminister beginnen, Hochschuldozenten, die sich für das Recht auf Protest aussprechen, offiziell zu disziplinieren, während Berlin #Einreiseverbot gegen Kritiker verhängt, darunter ein ehemaliger griechischer Minister. Aus dem westlichen Ausland sind zunehmend entsetzte Reaktionen zu vernehmen.
German-Foreign-Policy
„Eine neue Etappe der Repression“
(Eigener Bericht) – Am heutigen 75. Jahrestag des Inkrafttreten des Grundgesetzes (23. Mai 1949) befindet sich Deutschland in einer Phase einer rasch zunehmenden autoritären Formierung. Während etwa Bundeskanzler Olaf Scholz die „Freiheits- und Werteordnung“…
https://freedert.online/inland/213861-deutsche-staatsraison-hat-akademischer-landschaft/
#Deutschland #Staatsraison #Gesellschaft
Deutsche Staatsraison hat akademischer Landschaft Schaden zugefügt
Zunehmende #Repression, #Zensur und die einseitige Positionierung der Bundesregierung im #Nahost-Konflikt haben dem Wissenschaftsstandort Deutschland Schaden zugefügt, analysiert der Völkerrechtsblog. Hinzu kommt eine Bewegung, die zum Boykott der Kooperation mit Deutschland aufruft.
Die Herausgeberinnen des Völkerrechtsblog Sué González Hauck und Isabel Lischewski machen auf den Verlust der Reputation der deutschen Rechtswissenschaften im Ausland aufmerksam. Dafür verantwortlich machen sie zunehmende Repressionen, die in der deutschen "Staatsräson" wurzeln.
#Kommentar: Wenn solche und ähnliche Meldungen hier und da als Einzelfälle auftauchen, sollte das nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir es hier zum Einen nur mit der Spitze eines gewaltigen Eisbergs zu tun haben und es sich zum Anderen erst um den Anfang einer verhängnisvollen Entwicklung handeln dürfte. Boykottaufrufe werden selten am Anfang von Entwicklungen laut, sondern erst dann, wenn etwas bereits sehr akut geworden und die Hoffnung auf eine Umkehr bereits weitgehend erloschen ist. Man kann in diesem Sinne also durchaus noch einiges mehr erwarten und das auf längere Sicht.
#Deutschland #Staatsraison #Gesellschaft
Deutsche Staatsraison hat akademischer Landschaft Schaden zugefügt
Zunehmende #Repression, #Zensur und die einseitige Positionierung der Bundesregierung im #Nahost-Konflikt haben dem Wissenschaftsstandort Deutschland Schaden zugefügt, analysiert der Völkerrechtsblog. Hinzu kommt eine Bewegung, die zum Boykott der Kooperation mit Deutschland aufruft.
Die Herausgeberinnen des Völkerrechtsblog Sué González Hauck und Isabel Lischewski machen auf den Verlust der Reputation der deutschen Rechtswissenschaften im Ausland aufmerksam. Dafür verantwortlich machen sie zunehmende Repressionen, die in der deutschen "Staatsräson" wurzeln.
#Kommentar: Wenn solche und ähnliche Meldungen hier und da als Einzelfälle auftauchen, sollte das nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir es hier zum Einen nur mit der Spitze eines gewaltigen Eisbergs zu tun haben und es sich zum Anderen erst um den Anfang einer verhängnisvollen Entwicklung handeln dürfte. Boykottaufrufe werden selten am Anfang von Entwicklungen laut, sondern erst dann, wenn etwas bereits sehr akut geworden und die Hoffnung auf eine Umkehr bereits weitgehend erloschen ist. Man kann in diesem Sinne also durchaus noch einiges mehr erwarten und das auf längere Sicht.
RT DE
"Deutsche Staatsraison hat akademischer Landschaft Schaden zugefügt"
Zunehmende Repression, Zensur und die einseitige Positionierung der Bundesregierung im Nahost-Konflikt haben dem Wissenschaftsstandort Deutschland Schaden zugefügt, analysiert der Völkerrechtsblog. Hinzu kommt eine Bewegung, die zum Boykott der Kooperation…
https://www.mmnews.de/wirtschaft/221653-deutschland-bald-3-welt
#Deutschland #Wirtschaft #Repression
Wirtschaft - Wird Deutschland bald zur dritten Welt?
Wegen Energie- und Strommangel: Deutschland stürzt ab. Nicht nur die Industrie wandert ab, sondern auch der Fortschritt wird blockiert. Die neue KI-Technik braucht riesige Mengen an Strom - der in Deutschland nicht vorhanden ist.
Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke hat vor den Folgen der Energiepolitik der Bundesregierung gewarnt.
„Trotz milliardenschwerer Förderzusagen halten sich Unternehmen heute schon mit Investitionen zurück, weil die Frage der verlässlichen Energieversorgung zu akzeptablen Preisen nicht beantwortet ist“, sagte Woidke dem Handelsblatt.
#Deutschland #Wirtschaft #Repression
Wirtschaft - Wird Deutschland bald zur dritten Welt?
Wegen Energie- und Strommangel: Deutschland stürzt ab. Nicht nur die Industrie wandert ab, sondern auch der Fortschritt wird blockiert. Die neue KI-Technik braucht riesige Mengen an Strom - der in Deutschland nicht vorhanden ist.
Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke hat vor den Folgen der Energiepolitik der Bundesregierung gewarnt.
„Trotz milliardenschwerer Förderzusagen halten sich Unternehmen heute schon mit Investitionen zurück, weil die Frage der verlässlichen Energieversorgung zu akzeptablen Preisen nicht beantwortet ist“, sagte Woidke dem Handelsblatt.
MMnews
Deutschland: Bald 3. Welt?
Wegen Energie- und Strommangel: Deutschland stürzt ab. Nicht nur die Industrie wandert ab, sondern auch der Fortschritt wird blockiert. Die neue KI-Technik braucht riesige Mengen an Strom - der in Deutschland nicht vorhanden ist.
https://freedert.online/meinung/241582-deutsche-machtpolitik-kontinuitaet-herrschaftsanspruchs-ueber/
#Deutschland #Europa
Deutschland - Herrschaft über Europa wieder auf der Agenda
#RTde - Deutsche Machtpolitik: Die Herrschaft über Europa steht wieder auf der Agenda
Deutschland verklärt sich selbst, durch #Zensur fehlt der Blick von außen, durch #Repression wird Kritik mundtot gemacht. So entgeht der deutschen Gesellschaft, dass die aktuelle Politikergeneration das Projekt, das sie 1945 aufgeben musste, wieder aufgenommen hat: Herrschaft über Europa.
Die aktuelle deutsche Politikergeneration hat Deutschland von dem der Welt gegebenen Versprechen weggeführt, man habe aus der deutschen Geschichte die richtigen Schlüsse gezogen. Das Versprechen, Deutschland habe aus seinen Fehlern gelernt und werde sie daher nicht wiederholen, kollidiert hart mit der realen Politik, die von deutschen Politikern exekutiert wird.
In Deutschland fällt das kaum auf, denn das Land hat sich erneut gut abgeschottet. Ein System aus Zensur und Repression gegenüber kritischen Journalisten lässt in den deutschen Informationsraum kaum Kritisches über das eigene Land und seine Politik eindringen.
#Kommentar: Bereits 2023 erklärte man Deutschland zur NATO-Führungsmacht in Europa https://t.me/FreieInfos24/39277 und im März kommunizierte man, dass man "mit Hilfe der EU „auf Augenhöhe“ mit den USA gelangen" möchte, also die Führungsrolle in Europa https://t.me/FreieInfos24/48045 übernehmen möchte. Dabei vergisst man allerdings, dass das wirtschaftlich im Abstiegskampf befindliche Deutschland, dessen Armee für weniger als eine Woche Munition hat und sich zu Gunsten der Ukraine selbst nahezu entwaffnet hat, alles, was man als Führungsnation braucht, längst abgestossen hat und dass sowohl Grossbritannien als auch Frankreich länget untereinander um die Führungsrolle konkurrieren und im Osten Polen deutsche Aufstiegswünsche äusserst argwöhnisch verfolgt. Der Grössenwahn hat dieses Deutschland bzw. seine Regierung längst dazu getrieben, sich nicht nur mit der weltweit stärksten Atommacht (#Russland) so weit anzulegen, dass man völkerrechtlich beinahe bereits von einem Kriegszustand reden könnte, sondern auch noch die zweitstärkste Atommacht (#USA) als "Gegner" bzw. "Widersacher" zu bezeichnen und sogar die drittstärkste Atommacht (#China) ist längst Ziel deutscher Belehrungen, Forderungen und Drohungen mit deutschen Kriegsschiffen, die man provokativ durch die Strasse von Taiwan schippern lässt. Dabei verfügt Deutschland nicht einmal selbst über Atomwaffen, hätte allerdings schon irgendwie gern welche, wie zumindest manche deutsche Politiker finden https://t.me/FreieInfos24/48127. Immerhin ist Deutschland seit 2023 auch noch "#Speerspitze" der NATO https://t.me/FreieInfos24/34338 in Osteuropa und stationiert (gegen die so genannte "NATO-Russland Akte" erstmals seit dem 2. Weltkrieg eine Panzerbrigade der #Bundeswehr im Baltikum https://t.me/FreieInfos24/48452 (Litauen), das bis 1945 noch von der Wehrmacht besetzt war. Dabei ist gemäss Vereinbarungen mit Russland die dauerhafte Stationierung westlicher Truppen im postsowjetischen Raum sogar verboten. Aber was tut man nicht alles, um Russland zu ärgern? Hmmm, vielleicht eine NATO Kommandozentrale in Rostock? https://t.me/FreieInfos24/46375, obwohl die frühere DDR laut 2+4 Vertrag für die NATO Tabu ist? Ach ja, an den einseitigen Ausstieg aus dem 2+4 Vertrag https://t.me/FreieInfos24/48356 (immerhin Grundlage der deutschen Einheit) hat man in Deutschland auch bereits gedacht. Es dürfte beinahe schon recht schwer sein, noch weitere Fettnäpfchen zu finden, in die man noch treten könnte. Vielleicht qualifiziert man sich ja durch die höchste Zahl getretener Fettnäpfchen für Führungsrollen? Wer weiss das schon...
#Deutschland #Europa
Deutschland - Herrschaft über Europa wieder auf der Agenda
#RTde - Deutsche Machtpolitik: Die Herrschaft über Europa steht wieder auf der Agenda
Deutschland verklärt sich selbst, durch #Zensur fehlt der Blick von außen, durch #Repression wird Kritik mundtot gemacht. So entgeht der deutschen Gesellschaft, dass die aktuelle Politikergeneration das Projekt, das sie 1945 aufgeben musste, wieder aufgenommen hat: Herrschaft über Europa.
Die aktuelle deutsche Politikergeneration hat Deutschland von dem der Welt gegebenen Versprechen weggeführt, man habe aus der deutschen Geschichte die richtigen Schlüsse gezogen. Das Versprechen, Deutschland habe aus seinen Fehlern gelernt und werde sie daher nicht wiederholen, kollidiert hart mit der realen Politik, die von deutschen Politikern exekutiert wird.
In Deutschland fällt das kaum auf, denn das Land hat sich erneut gut abgeschottet. Ein System aus Zensur und Repression gegenüber kritischen Journalisten lässt in den deutschen Informationsraum kaum Kritisches über das eigene Land und seine Politik eindringen.
#Kommentar: Bereits 2023 erklärte man Deutschland zur NATO-Führungsmacht in Europa https://t.me/FreieInfos24/39277 und im März kommunizierte man, dass man "mit Hilfe der EU „auf Augenhöhe“ mit den USA gelangen" möchte, also die Führungsrolle in Europa https://t.me/FreieInfos24/48045 übernehmen möchte. Dabei vergisst man allerdings, dass das wirtschaftlich im Abstiegskampf befindliche Deutschland, dessen Armee für weniger als eine Woche Munition hat und sich zu Gunsten der Ukraine selbst nahezu entwaffnet hat, alles, was man als Führungsnation braucht, längst abgestossen hat und dass sowohl Grossbritannien als auch Frankreich länget untereinander um die Führungsrolle konkurrieren und im Osten Polen deutsche Aufstiegswünsche äusserst argwöhnisch verfolgt. Der Grössenwahn hat dieses Deutschland bzw. seine Regierung längst dazu getrieben, sich nicht nur mit der weltweit stärksten Atommacht (#Russland) so weit anzulegen, dass man völkerrechtlich beinahe bereits von einem Kriegszustand reden könnte, sondern auch noch die zweitstärkste Atommacht (#USA) als "Gegner" bzw. "Widersacher" zu bezeichnen und sogar die drittstärkste Atommacht (#China) ist längst Ziel deutscher Belehrungen, Forderungen und Drohungen mit deutschen Kriegsschiffen, die man provokativ durch die Strasse von Taiwan schippern lässt. Dabei verfügt Deutschland nicht einmal selbst über Atomwaffen, hätte allerdings schon irgendwie gern welche, wie zumindest manche deutsche Politiker finden https://t.me/FreieInfos24/48127. Immerhin ist Deutschland seit 2023 auch noch "#Speerspitze" der NATO https://t.me/FreieInfos24/34338 in Osteuropa und stationiert (gegen die so genannte "NATO-Russland Akte" erstmals seit dem 2. Weltkrieg eine Panzerbrigade der #Bundeswehr im Baltikum https://t.me/FreieInfos24/48452 (Litauen), das bis 1945 noch von der Wehrmacht besetzt war. Dabei ist gemäss Vereinbarungen mit Russland die dauerhafte Stationierung westlicher Truppen im postsowjetischen Raum sogar verboten. Aber was tut man nicht alles, um Russland zu ärgern? Hmmm, vielleicht eine NATO Kommandozentrale in Rostock? https://t.me/FreieInfos24/46375, obwohl die frühere DDR laut 2+4 Vertrag für die NATO Tabu ist? Ach ja, an den einseitigen Ausstieg aus dem 2+4 Vertrag https://t.me/FreieInfos24/48356 (immerhin Grundlage der deutschen Einheit) hat man in Deutschland auch bereits gedacht. Es dürfte beinahe schon recht schwer sein, noch weitere Fettnäpfchen zu finden, in die man noch treten könnte. Vielleicht qualifiziert man sich ja durch die höchste Zahl getretener Fettnäpfchen für Führungsrollen? Wer weiss das schon...
RT DE
Deutsche Machtpolitik: Die Herrschaft über Europa steht wieder auf der Agenda
Deutschland verklärt sich selbst, durch Zensur fehlt der Blick von außen, durch Repression wird Kritik mundtot gemacht. So entgeht der deutschen Gesellschaft, dass die aktuelle Politikergeneration das Projekt, das sie 1945 aufgeben musste, wieder aufgenommen…
https://www.jungewelt.de/artikel/502397.repression-berlin-tritt-die-europäische-menschenrechtskonvention-mit-füßen.html
#Deutschland #Menschenrechte #Demonstrationsrecht
Berlin tritt Europäische Menschenrechtskonvention mit Füssen
Angriffe auf #Palästina-Solidarität: #Repression in deutscher Hauptstadt darf nicht zum Maßstab in Europa werden
An jedem Wochenende protestieren Hunderttausende Menschen europaweit gegen den mutmasslichen israelischen #Völkermord in #Gaza. Immer wieder werden Aktivisten mit Geldstrafen und #Polizeigewalt konfrontiert. Eine grenzüberschreitende Untersuchung in vier europäischen Städten zeigt dabei ein sehr unterschiedliches Ausmaß an Repression – mit Berlin an erster Stelle. Der deutsche Staat hat Tausende von Ermittlungsverfahren gegen Demonstranten eingeleitet.
Am 6. Juni hat deswegen sogar der #EU-Kommissar für Menschenrechte Michael O’Flaherty Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt zur Respektierung von Meinungs- und Versammlungsfreiheit aufgefordert.
#Deutschland #Menschenrechte #Demonstrationsrecht
Berlin tritt Europäische Menschenrechtskonvention mit Füssen
Angriffe auf #Palästina-Solidarität: #Repression in deutscher Hauptstadt darf nicht zum Maßstab in Europa werden
An jedem Wochenende protestieren Hunderttausende Menschen europaweit gegen den mutmasslichen israelischen #Völkermord in #Gaza. Immer wieder werden Aktivisten mit Geldstrafen und #Polizeigewalt konfrontiert. Eine grenzüberschreitende Untersuchung in vier europäischen Städten zeigt dabei ein sehr unterschiedliches Ausmaß an Repression – mit Berlin an erster Stelle. Der deutsche Staat hat Tausende von Ermittlungsverfahren gegen Demonstranten eingeleitet.
Am 6. Juni hat deswegen sogar der #EU-Kommissar für Menschenrechte Michael O’Flaherty Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt zur Respektierung von Meinungs- und Versammlungsfreiheit aufgefordert.
junge Welt
Berlin tritt die Europäische Menschenrechtskonvention mit Füßen
Angriffe auf Palästina-Solidarität: Repression in deutscher Hauptstadt darf nicht zum Maßstab in Europa werden
https://freedert.online/inland/267386-maria-sacharowa-wachsende-repression-in-deutschland/
#Deutschland #Repression #Meinungsfreiheit
Wachsende Repression in BRD gegen unbequeme Meinungen
Während sich #Deutschland als Verfechter der Meinungsfreiheit inszeniert, verweist Maria #Sacharowa auf den beklagenswerten Zustand der Meinungs- und #Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums geht dabei auch auf die repressive Praxis des "#DeBanking" ein.
"Wir erleben eine zunehmende Repression im deutschen Informationsraum", erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums bei ihrer wöchentlichen Pressekonferenz am Donnerstag in Moskau. Die Kampagne, die deutsche Behörden vor Jahren "gegen die Popularität russischer Medien" starteten, gewinne an Dynamik und werde nun "aktiv eingesetzt, um abweichende Meinungen in der deutschen Bevölkerung zu unterdrücken", führte Maria Sacharowa aus.
Die Folgen dieser Bemühungen der Bundesregierung, die sich selbst bei jeder Gelegenheit als Verfechterin der Meinungsfreiheit inszeniere, seien deutlich sichtbar. Sacharowa verwies in diesem Zusammenhang auf mehrere Studien.
#Deutschland #Repression #Meinungsfreiheit
Wachsende Repression in BRD gegen unbequeme Meinungen
Während sich #Deutschland als Verfechter der Meinungsfreiheit inszeniert, verweist Maria #Sacharowa auf den beklagenswerten Zustand der Meinungs- und #Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums geht dabei auch auf die repressive Praxis des "#DeBanking" ein.
"Wir erleben eine zunehmende Repression im deutschen Informationsraum", erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums bei ihrer wöchentlichen Pressekonferenz am Donnerstag in Moskau. Die Kampagne, die deutsche Behörden vor Jahren "gegen die Popularität russischer Medien" starteten, gewinne an Dynamik und werde nun "aktiv eingesetzt, um abweichende Meinungen in der deutschen Bevölkerung zu unterdrücken", führte Maria Sacharowa aus.
Die Folgen dieser Bemühungen der Bundesregierung, die sich selbst bei jeder Gelegenheit als Verfechterin der Meinungsfreiheit inszeniere, seien deutlich sichtbar. Sacharowa verwies in diesem Zusammenhang auf mehrere Studien.
RT DE
Sacharowa: Wachsende Repression in Deutschland gegen unbequeme Meinungen
Während sich Deutschland als Verfechter der Meinungsfreiheit inszeniert, verweist Maria Sacharowa auf den beklagenswerten Zustand der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums geht dabei auch auf die…
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