https://www.wochenblick.at/corona/vfgh-fragen-steht-jetzt-das-corona-narrativ-der-regierung-vor-endgueltigem-aus/
#Corona #Verfassungsgericht #Österreich - Darauf kann #Mückstein nicht antworten - #VfGH-Fragen: Steht jetzt das Corona-Narrativ der #Regierung vor endgültigem Aus?
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VfGH-Fragen: Steht jetzt das Corona-Narrativ der Regierung vor endgültigem Aus?
Am 26.1.2022 verlangte der Verfassungsgerichtshof (VfGH) im Rahmen des Überprüfungsverfahrens zum Corona-Maßnahmen-Gesetz von der Regierung genaue Auskünfte
https://www.wochenblick.at/brisant/lockdown-fuer-ungeimpfte-vfgh-vor-entscheidung-ueber-aufhebung/
#Corona #Österreich - Mangelndes Wissens über die Eigenschaften von #Omikron - #Lockdown für Ungeimpfte: #VfGH vor Entscheidung über #Aufhebung
#Corona #Österreich - Mangelndes Wissens über die Eigenschaften von #Omikron - #Lockdown für Ungeimpfte: #VfGH vor Entscheidung über #Aufhebung
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Lockdown für Ungeimpfte: VfGH vor Entscheidung über Aufhebung - Wochenblick.at
Am gestrigen Dienstag musste das Gesundheitsministerium in einer öffentlichen Verhandlung vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) zur 2G-Regelung und dem