"Zwar entfalte das Urteil keine unmittelbare Wirkung auf andere Bundesländer. Dennoch würden „grundsätzliche Fragen behandelt, die für ganz Deutschland enorm wichtig sind“, erklärte der 68-jährige Professor. So habe das Gericht klargestellt: „Nicht der Bürger muss sich rechtfertigen, warum er ein Grundrecht ausübt, sondern der Staat muss rechtfertigen, warum und für welche Dauer er in Grundrechte eingreift.“

Rixecker und seine sieben Richter-Kollegen haben am 28. April 2020 entschieden, dass die Menschen im Saarland ihre eigene Wohnung ab sofort auch ohne „triftigen Grund“ wieder verlassen dürfen. Außerdem können sie sich mit ihren Familien treffen und im Freien verweilen, solange das Abstandsgebot gewahrt bleibt."

https://focus.de/11944087

"Voßkuhle sagte bei der Urteilsverkündung, erstmals in seiner Geschichte stelle das Bundesverfassungsgericht fest, dass Handlungen und Entscheidungen europäischer Organe offensichtlich nicht von der europäischen Kompetenzordnung gedeckt seien. Sie könnten daher in Deutschland keine Wirksamkeit entfalten.
Ultra Vires - jenseits der Gewalten - heißt der rechtliche Begriff, mit dem die EZB sich außerhalb der europäischen Verträge begeben habe. Ändere sich daran nichts in den nächsten drei Monaten, dürfe die deutsche Bundesbank nicht mehr an Anleiheaufkäufen durch die EZB mitwirken."
https://www.tagesschau.de/eilmeldung/urteil-ezb-anleihen-101.html

Gerade die Liveschaltung gehabt, die Aufzeichnung findet ihr unter dem gleichen Link:

https://youtu.be/KYL0sMu0x_c

#Bearbock hat mal wieder nen Bock geschossen 😂

Zum mitschreiben : Desinfikationsmittel

Muss ich mal wirklich deutlich sagen!

D E S I N F I K A T I O N S M I T T E L

Verbreitete sich das Coronavirus schon 2019 über die Wuhan Militärspiele?

Diese These kommt jetzt im Mainstream an [1], nachdem französische Medien die These aufnahmen [2].

Die gleiche These verbreitete sich in den alternativen Medien bereits vor Monaten [3]. Im Mainstream kommt sie erst jetzt an. Chinesische Medien vermeldeten Ende Februar, dass sich auf den Militärspielen 5 Athleten mit Malaria angesteckt hatten [4]. War es wirklich Malaria?

Übrigens gehen die Hintergründe noch weiter. Denn wenn das Virus über das internationale Ereignis verbreitet wurde, muss es nicht zwingend aus China kommen. Lenken die USA davon ab, dass das Virus aus den USA kam indem sie das chinesische Labor beschuldigen?

Denn bereits im August letzten Jahres gab es wohl eine Häufung von Lungenentzündungen in den USA. Diese wurde auf E-Zigaretten zurückgeführt [5].

Zur gleichen Zeit soll ein Labor für Virenforschung in den USA wegen Sicherheitsbedenken geschlossen worden sein [6].

Das könnte natürlich auch alles nur eine Finte sein, denn Coronaviren verbreiten sich immer zwischen Oktober und April. Und dieses neue Coronavirus scheint nicht besonders tödlich zu sein. Aber ich bringe diesen Bericht, damit einfach mal über die Hintergründe nachgedacht wird.

Denn ein Ausbruch Ende letzten Jahres führt natürlich den Lockdown im März ad absurdem. Die bei Euromomo [7] jetzt sichtbare Übersterblichkeit begann ja auch erst nach dem Lockdown und korreliert mit der Härte der Maßnahmen. Es wird also immer wahrscheinlicher, dass die Übersterblichkeit durch die Maßnahmen erst verursacht wurde. Sonst hätte sie viel früher beginnen müssen. Wir wissen, dass in Frankreich z.B. vorsätzlich alte Menschen sediert wurden, um Platz in Krankenhäusern frei zu halten [8]. Die Epidemie in Europa war wohlmöglich eine reine Test Epidemie (die auch bei Papaya und Ziegen anschlägt [9]). Die an einigen wenigen Orten aufgetretene Übersterblichkeit vor dem Lockdown (Bergamo) könnte auch andere Ursachen gehabt haben.

[HK]

[1] https://m.faz.net/aktuell/sport/mehr-sport/militaerweltspiele-in-wuhan-wir-sind-alle-erkrankt-16758894.html
[2] https://www.news.com.au/world/coronavirus/global/coronavirus-france-fears-virus-may-have-spread-in-october-after-military-games-in-wuhan/news-story/b55680fc3b6a11
[3] http://en.people.cn/n3/2020/0223/c90000-9661026.html
https://www.unz.com/article/coronavirus-the-dark-side/
https://kenfm.de/standpunkte-%E2%80%A2-china-ist-mit-der-covid-19-epidemie-konfrontiert-war-sie-von-menschenhand-gemacht/
https://kenfm.de/tagesdosis-24-3-2020-wuhan-virus/
[4] https://www.globaltimes.cn/content/1180549.shtml
[5] https://www.cdc.gov/tobacco/basic_information/e-cigarettes/severe-lung-disease.html
[6] http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26675
[7] https://www.euromomo.eu/
[8] https://www.zeit.de/wissen/gesundheit/2020-04/coronavirus-frankreich-triage-altenheime-todesfaelle
[9] https://www.reuters.com/article/us-health-coronavirus-tanzania/tanzania-suspends-laboratory-head-after-president-questions-coronavirus-tests-idUSKBN22G295

ARD mal überraschend positiv bei Bitcoin.

"Nicht zuletzt kann sich die Kryptowährung damit aber auch gegen die traditionellen Währungen wie Euro, Dollar oder Yen besser als Alternative etablieren. Denn während dort die Geldflut durch immer neue geldpolitische Maßnahmen anhält, macht die Verknappung des Bitcoin diesen als alternative Anlageklasse attraktiv. Einige Großinvestoren könnten damit nach dem Halving durchaus ihre Bestände weiter aufstocken, um einen weiteren "sicheren Hafen" am Finanzmarkt anzusteuern."
https://boerse.ard.de/anlageformen/kryptowaehrungen/neue-bitcoin-rally-voraus100.html

Im Jahr 2018 wurde von der EU Kommission ein Plan verfasst, die Impfungen auf europäischer Ebene zu fördern und zu vereinheitlichen.

Das Dokument dazu heißt wie folgt und kann auf der Seite der EU Kommission aufgerufen werden:
"ROADMAP FÜR DIE UMSETZUNG VON MASSNAHMEN DER EUROPÄISCHEN KOMMISSION AUF DER GRUNDLAGE DER KOMMISSION KOMMUNIKATION UND EMPFEHLUNG DES RATES ZUR STÄRKUNG DER ZUSAMMENARBEIT GEGEN DIE DURCH IMPFUNG VERMEIDBAREN KRANKHEITEN"

Ein paar Auszüge:
- Etablierung eines EU einheitlichen Impfpasses (2022 soll die Kommission einen Entwurf vorlegen)
- Impfquoten in der EU durch zentrale Datenbanken überwachen und "Impfscheu" bekämpfen
- Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen wie WHO, CEPI, GAVI usw.
- Auf EU Ebene Ländern helfen Krisensituationen zu erkennen, verhindern und bekämpfen
- Gegen online verbreitete "Falschinformationen" über Impfungen vorgehen

Jetzt ist natürlich nicht gesagt, dass das irgendwas mit Corona zu tun hat. Aber es kann natürlich sein, dass wenn man die Pläne für einen einheitlichen Impfpass eh in der Schublade hat, dass man die jetzt dafür nutzt um einen einheitlichen Immunitätsnachweis zu etablieren, wie ja schon auf der Videokonferenz der Tourismusminister besprochen.

[HK]

Das Dokument:
https://ec.europa.eu/health/sites/health/files/vaccination/docs/2019-2022_roadmap_en.pdf

Gefunden hier:
http://opposition24.com/laengst-geplant-der-einheitliche-impfpass-der-eu-durch-die-hintertuer/

Bericht über die Konferenz der Tourismusminister:
https://www.schengenvisainfo.com/news/eu-mulls-covid-19-passports-to-restore-tourism-industry/

Quelle: https://twitter.com/markus_krall/status/1258664987423379456?s=21 (gerne Retweeten!)

Sie können es nicht lassen.

Obwohl Spahn den Immunitätsnachweis auf Eis gelegt hat kommt schon die nächste Forderung nach der Totalüberwachung. Diesmal vom Europaabgeordneten Axel Voss.

Nur mit der App ins Restaurant.

Reisen nur mit digitalem Immunitätsnachweis.

Was kommt als nächstes? Nur mit App aus dem Haus?

[HK]

https://www.faz.net/aktuell/politik/wer-die-corona-app-hat-soll-zuerst-wieder-ins-restaurant-duerfen-16759932.html

Diese Schwerverbrecher, die sich zum Eis essen treffen 😜

https://www.tag24.de/amp/chemnitz/chemnitz-demo-pro-chemnitz-versammlung-galerie-roter-turm-polizeieinsatz-1510633

Donald Trump kündigt an: "Der [Corona] Virus wird ohne Impfung verschwinden"

Damit widerspricht er offen Bill Gates, der immer wieder betont hat, dass wir ohne Impfung nicht wieder zurück zur Normalität kommen.

Eine Kriegserklärung? Wir dürfen gespannt sein wie es weiter geht.

[HK]

https://news.yahoo.com/trump-says-coronavirus-will-go-away-without-a-vaccine-195154249.html

Meuterei im Bundesministerium des Inneren: Mitarbeiter schickt kritische Analyse raus nachdem Vorgersetzter sie abgeblockt hat.

Super Neuigkeiten, dass auch aus den Behörden immer mehr Menschen rebellieren und wach werden 👍

[HK]

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/exklusiv-auf-te-ein-vorwurf-koennte-lauten-der-staat-hat-sich-in-der-coronakrise-als-einer-der-groessten-fake-news-produzenten-erwiesen/

https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/brisante-studie-aus-dem-bmi-teil-2-massive-interne-kritik-an-rki-und-bundesregierung/

Die #COVID1984 Lügen Zahlen werden jetzt zum Staatsgeheimnis. Selbst die unter fragwürdigsten Umständen zu Stande gekommene Zahlen sollen nun so gut es geht geheim bleiben.
Der dumme Michel könnte sonst auf die Idee kommen mal nachzurechnen und den Schwindel selber zu erkennen. (z)

https://www.ndr.de/nachrichten/info/Corona-Daten-unter-Verschluss-RKI-bremst-Diskurs-aus,rki118.html?

Japan und die USA werden bei der Entwicklung von Corona Behandlungsmethoden zusammenarbeiten

In einem Telefonat haben sich Abe und Trump darauf verständigt, bei der Entwicklung von Behandelsmethoden für Covid-19 zusammenzuarbeiten. Es ging um Remdesivir, dass in beiden Ländern bereits zugelassen ist und um Avigan, ein japanisches Grippemittel dass in Japan bereits bei mehr als 3.000 Fällen eingesetzt wurde und kurz vor der Zulassung steht.

Wir wissen ja, dass Corona für die meisten Menschen ungefährlich ist. Wenn es jetzt aber für die wenigen schweren Verläufe effektive Behandlungsmethoden gibt, dann wird eine Impfung vollends unnötig.

Außerdem haben die beiden besprochen wie die Wirtschaft schnell wieder hoch gefahren werden kann.

[HK]

https://www.japantimes.co.jp/news/2020/05/08/national/politics-diplomacy/abe-trump-virus-response-drugs/

Rebellion in der Kirche? Bischöfe warnen davor, dass bestimmte Kräfte versuchen eine Weltregierung zu etablieren.

Ich finde das sehr interessant, da sonst in der katholischen Kirche sehr autoritäre Strukturen herrschen und meistens wenn dann Kommunikation von ganz oben kommt.

Und die Kirche hat noch sehr viel Einfluss, vor allem in Südamerika. Immerhin ist das Christentum (noch) die größte Religion der Welt.

[HK]

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/coronavirus-bischoefe-verschwoerungstheorien-100.html

Und direkt kommt wieder die Gegenpropaganda:
"Mehrere katholische Bischöfe, unter ihnen Kardinal Gerhard Ludwig Müller, sehen hinter den Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie eine Weltverschwörung mit dem Ziel, persönliche Freiheiten dauerhaft einzuschränken. In einem in mehreren Sprachen veröffentlichten Aufruf warnen sie vor dem "Auftakt zur Schaffung einer Weltregierung, die sich jeder Kontrolle entzieht" und bedienen sich dabei einer derzeit weit verbreiteten Verschwörungstheorie."

https://www.tagesschau.de/inland/verschwoerung-corona-101.html

Wirtschaftsminister Peter Altmeier haut mal wieder einen raus.

1. Die Abstandsregeln und Hygiene Maßnahmen sollen gelten bis es einen Impfstoff gibt
2. Die Maskenpflicht soll gegebenenfalls ausgeweitet werden

Man hat das Gefühl die Politiker leben in einer Parallelwelt und merken gar nicht, was in der Bevölkerung passiert.

[HK]

https://www.waz.de/politik/altmaier-bringt-ausweitung-der-maskenpflicht-ins-gespraech-id229078989.html

Tilo Jung mal wieder voll auf Linie mit dem Mainstream:
"Unter ihnen auch Impfgegner, Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten."
https://www.zdf.de/nachrichten/video/politik-corona-protest-deutschland-100.html