"Der renommierte Immunologe Anthony Fauci erwartet für die USA eine Rückkehr zu normalen Lebensumständen erst Ende 2021 - selbst wenn es bereits in wenigen Monaten eine Coronavirus-Impfung geben sollte. So lange dürfte es dauern, bis genug Menschen für einen "Schutzschirm der Immunität" geimpft sind, sagte Fauci am Freitag zur Begründung. Zugleich rechnet er bei Corona-Impfstoffen lediglich mit einer Effizienz von 70 bis 75 Prozent."
https://www.n-tv.de/panorama/Trump-Berater-widerspricht-Trump-deutlich-article22031816.html
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n-tv
Trump-Berater widerspricht Trump deutlich
US-Präsident Donald Trump verkündet in dieser Woche, die USA seien dabei, die Corona-Krise hinter sich zu lassen. Sein Berater Anthony Fauci sieht das anders. Aktuelle Zahlen geben dem Immunologen recht.
"Siber erstellte nach eigenen Worten ein umfangreiches Diskussionspapier, um es mit der Partei zu teilen. "Das hat Reaktionen hervorgerufen, mit denen ich nicht gerechnet hatte." Er berichtet von Ablehnung und einem Provokationsgefühl seitens der Grünen. Aus diesem Grund hat sich David Claudio Siber Ende August - als Privatperson, wie er sagt - entschlossen, eine Rede auf der Demo gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin zu halten.
In seiner Rede sagte Siber unter anderem, dass das Virus nicht gefährlicher als eine saisonale Grippe sei. Mit Blick auf seine Partei erklärte er, dass jeder Diskussionsversuch auf kommunaler Ebene abgewürgt und er ausgegrenzt und stigmatisiert worden sei. Kurze Zeit später hatte ihn die Grüne Ratsfraktion in Flensburg ausgeschlossen. Steffen Regis, Landesvorsitzender der Grünen: "Fakt ist, dass er auf einer Bühne gesprochen hat, auf der wenige Zeit davor offen dazu aufgerufen wurde, die Verfassung durch eine neue Verfassung abzulösen. Auf dieser Bühne sind auch Menschen mit Verschwörungstheorien aufgetreten und in unmittelbarer Nähe Reichsbürger." Außerdem habe Sibers Auftritt als Fraktionsmitglied stattgefunden, sei aber nicht abgesprochen gewesen.
David Claudio Siber verteidigt sich: "Ein Recht zu demonstrieren und die Politik des Staates zu kritisieren, das muss es geben. Und wir können nicht davon zurücktreten, nur weil wir Gefahr laufen, dass sich auch Leute unter diese Demonstranten mischen, die ein Gedankengut haben, das wir nicht teilen.""
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/coronavirus/Nach-Corona-Demo-Flensburgs-Gruenen-Politiker-Siber-wehrt-sich,siber100.html
In seiner Rede sagte Siber unter anderem, dass das Virus nicht gefährlicher als eine saisonale Grippe sei. Mit Blick auf seine Partei erklärte er, dass jeder Diskussionsversuch auf kommunaler Ebene abgewürgt und er ausgegrenzt und stigmatisiert worden sei. Kurze Zeit später hatte ihn die Grüne Ratsfraktion in Flensburg ausgeschlossen. Steffen Regis, Landesvorsitzender der Grünen: "Fakt ist, dass er auf einer Bühne gesprochen hat, auf der wenige Zeit davor offen dazu aufgerufen wurde, die Verfassung durch eine neue Verfassung abzulösen. Auf dieser Bühne sind auch Menschen mit Verschwörungstheorien aufgetreten und in unmittelbarer Nähe Reichsbürger." Außerdem habe Sibers Auftritt als Fraktionsmitglied stattgefunden, sei aber nicht abgesprochen gewesen.
David Claudio Siber verteidigt sich: "Ein Recht zu demonstrieren und die Politik des Staates zu kritisieren, das muss es geben. Und wir können nicht davon zurücktreten, nur weil wir Gefahr laufen, dass sich auch Leute unter diese Demonstranten mischen, die ein Gedankengut haben, das wir nicht teilen.""
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/coronavirus/Nach-Corona-Demo-Flensburgs-Gruenen-Politiker-Siber-wehrt-sich,siber100.html
NDR.de
Nach Rauswurf: Grünen-Politiker Siber wehrt sich
Der Flensburger Grünen-Politiker David Claudio Siber ist aus seiner Fraktion geflogen. Hintergrund war ein Auftritt auf der Corona-Demo in Berlin.
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
Media is too big
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⚠️❗️❗️Zwangstests in Waldorfschule | Schüler versuchen aus dem Fesnter zu flüchten
Eltern und Schüler wurden belogen und es wurde versucht einer Klasse aufgrund eines VERDACHTS alle Kinder auf Corona zu testen!
Ich spare mir jeden Kommentar an dieser Stelle.
Quelle:
https://www.youtube.com/watch?v=KAkaGsFjyA8
Eltern und Schüler wurden belogen und es wurde versucht einer Klasse aufgrund eines VERDACHTS alle Kinder auf Corona zu testen!
Ich spare mir jeden Kommentar an dieser Stelle.
Quelle:
https://www.youtube.com/watch?v=KAkaGsFjyA8
"Reiche Menschen sind die einzige Minderheit, gegen die Vorurteile und Hass artikuliert werden dürfen, ohne dass es eine Welle der Empörung gibt. Reiche sind zum Feindbild geworden."
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article214660698/Hass-auf-Reiche-Eine-Guillotine-fuer-Jeff-Bezos.html
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article214660698/Hass-auf-Reiche-Eine-Guillotine-fuer-Jeff-Bezos.html
DIE WELT
Eine Guillotine für Jeff Bezos?
Anti-Reichen-Hass und Vorurteile schaden nicht vor allem den Reichen. Die haben ja ein schönes Leben. Sie schaden der gesamten Gesellschaft – wenn gerade jene diffamiert werden, die Ideen haben und Millionen Arbeitsplätze schaffen.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
US-Moderator Tucker Carlson spricht bei FoxNews Klartext:
Die Covid Pandemie ermächtigte mittelmäßige Politiker!
"Leider ist dies kein normaler Sommer gewesen. An vielen Orten überwachen und kontrollieren Politiker auch heute Abend noch die intimsten Details Ihres Lebens, wo Sie essen, mit wem Sie Zeit verbracht haben und wo, - wie viele Verwandte Sie zu Ihrer Hochzeit einladen können. Ob Sie die Hände Ihrer Eltern am Sterbebett halten können oder nicht.
Der Vorwand für diese sozialen Kontrollen ist die Coronavirus-Epidemie. Wir hätten nie gedacht, dass es so lange andauern würde. Im Frühling, an den Sie sich erinnern, sagte man uns, wir hätten 15 Tage Zeit, um die Ausbreitung zu verlangsamen! Wir dachten, das bedeutete, dass 15 Tage sehr wörtlich gemeint waren. Aber aus 15 Tagen wurden 170 Tage, und es geht immer noch so weiter (...)
Anthony FAUCI:
“Ich glaube nicht, dass wir uns jemals wieder die Hand geben sollten, um ehrlich zu Ihnen zu sein. Es wäre nicht nur gut, die Coronavirus-Krankheit zu verhindern, sondern würde wahrscheinlich auch die Fälle von Influenza in diesem Land dramatisch verringern“.
TUCKER:
Ok, das ist also Extremismus. Es geht nicht darum, die Kosten und den Nutzen einer Empfehlung oder eines Mandats gegeneinander abzuwägen. Aber offensichtlich hat Fauci das herausgefunden als er, wie sich der Rest von uns auch, darauf einließ. Und das ist übrigens keine Sünde. Jeder macht das. Es war neu.
Aber Tony Fauci war eine nützliche Möglichkeit für die Demokratische Partei und die Medien, den Präsidenten anzugreifen. Sie durften also nicht darauf hinweisen, dass einige seiner Empfehlungen widersprüchlich und einige einfach nur dumm waren (...)
TUCKER:
Dahinter steckt keine Wissenschaft, kaum zu glauben, dass dies in Amerika geschieht. Aber das stimmt natürlich. Wenn man Politikern einmal Macht gibt, geben sie sie nicht mehr ab. Warum sollten sie das tun?"
Das war zutiefst ermächtigend, sie liebten es! Das Problem war, dass es das Land erdrückte, es erdrückte die Menschen, die Amerikaner, maßvoll.
Die Scheidungsraten zum Beispiel stiegen um 34 Prozent! Und in einem Punkt verdoppelten sich die Trennungen von frisch Vermählten. Häusliche Gewalt und tödliche Überdosierungen nahmen dramatisch zu. Es mag lange dauern, bis wir wissen, wie drastisch, aber klar ist, dass viele Menschen als Folge davon starben und viele mehr darüber nachdachten, sich umzubringen.
Nach CDC (Center for Disease Control)-Zahlen zog während der Pandemie ein Viertel aller jungen Erwachsenen Selbstmord in Erwägung!"
(Vollständige Übersetzung s. pdf)
https://www.youtube.com/watch?feature=youtu.be&v=pobO-C1TPbQ&app=desktop
Die Covid Pandemie ermächtigte mittelmäßige Politiker!
"Leider ist dies kein normaler Sommer gewesen. An vielen Orten überwachen und kontrollieren Politiker auch heute Abend noch die intimsten Details Ihres Lebens, wo Sie essen, mit wem Sie Zeit verbracht haben und wo, - wie viele Verwandte Sie zu Ihrer Hochzeit einladen können. Ob Sie die Hände Ihrer Eltern am Sterbebett halten können oder nicht.
Der Vorwand für diese sozialen Kontrollen ist die Coronavirus-Epidemie. Wir hätten nie gedacht, dass es so lange andauern würde. Im Frühling, an den Sie sich erinnern, sagte man uns, wir hätten 15 Tage Zeit, um die Ausbreitung zu verlangsamen! Wir dachten, das bedeutete, dass 15 Tage sehr wörtlich gemeint waren. Aber aus 15 Tagen wurden 170 Tage, und es geht immer noch so weiter (...)
Anthony FAUCI:
“Ich glaube nicht, dass wir uns jemals wieder die Hand geben sollten, um ehrlich zu Ihnen zu sein. Es wäre nicht nur gut, die Coronavirus-Krankheit zu verhindern, sondern würde wahrscheinlich auch die Fälle von Influenza in diesem Land dramatisch verringern“.
TUCKER:
Ok, das ist also Extremismus. Es geht nicht darum, die Kosten und den Nutzen einer Empfehlung oder eines Mandats gegeneinander abzuwägen. Aber offensichtlich hat Fauci das herausgefunden als er, wie sich der Rest von uns auch, darauf einließ. Und das ist übrigens keine Sünde. Jeder macht das. Es war neu.
Aber Tony Fauci war eine nützliche Möglichkeit für die Demokratische Partei und die Medien, den Präsidenten anzugreifen. Sie durften also nicht darauf hinweisen, dass einige seiner Empfehlungen widersprüchlich und einige einfach nur dumm waren (...)
TUCKER:
Dahinter steckt keine Wissenschaft, kaum zu glauben, dass dies in Amerika geschieht. Aber das stimmt natürlich. Wenn man Politikern einmal Macht gibt, geben sie sie nicht mehr ab. Warum sollten sie das tun?"
Das war zutiefst ermächtigend, sie liebten es! Das Problem war, dass es das Land erdrückte, es erdrückte die Menschen, die Amerikaner, maßvoll.
Die Scheidungsraten zum Beispiel stiegen um 34 Prozent! Und in einem Punkt verdoppelten sich die Trennungen von frisch Vermählten. Häusliche Gewalt und tödliche Überdosierungen nahmen dramatisch zu. Es mag lange dauern, bis wir wissen, wie drastisch, aber klar ist, dass viele Menschen als Folge davon starben und viele mehr darüber nachdachten, sich umzubringen.
Nach CDC (Center for Disease Control)-Zahlen zog während der Pandemie ein Viertel aller jungen Erwachsenen Selbstmord in Erwägung!"
(Vollständige Übersetzung s. pdf)
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Tucker: The COVID pandemic empowered mediocre politicians
Democrats are using the coronavirus crisis to their advantage. #FoxNews #Tucker
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"Mehr als 80 Aktivisten einer kurdischen Jugendbewegung sind in einem Zug von Lüneburg Richtung Hamburg ohne Fahrschein Zug gefahren - und haben dann bei der Kontrolle die Zugbegleiterin massiv angepöbelt.
Deswegen stoppte der Zug am Donnerstag im Bahnhof in Bardowick, wo die Bundespolizei mit mehr als 200 Beamten und unterstützt durch weitere Einsatzkräfte der Landespolizei im Einsatz war, wie die Lüneburger Polizei am Freitag mitteilte."
https://www.focus.de/regional/hamburg/zug-nach-hamburg-beim-schwarzfahren-erwischt-80-jugendliche-gehen-sie-auf-die-polizisten-los_id_12418312.html
Deswegen stoppte der Zug am Donnerstag im Bahnhof in Bardowick, wo die Bundespolizei mit mehr als 200 Beamten und unterstützt durch weitere Einsatzkräfte der Landespolizei im Einsatz war, wie die Lüneburger Polizei am Freitag mitteilte."
https://www.focus.de/regional/hamburg/zug-nach-hamburg-beim-schwarzfahren-erwischt-80-jugendliche-gehen-sie-auf-die-polizisten-los_id_12418312.html
FOCUS Online
Etliche Schwarzfahrer in Bahn nach Hamburg: Polizei stoppt Zug nach Kurden-Demo: 200 Beamte im Gefecht mit Jugend-Gruppe
In einer Bahn von Lüneburg nach Hamburg erwischt eine Zugbegleiterin gleich 80 Personen beim Schwarzfahren. Daraufhin gehen die Jugendlichen die Frau an. Als der Zug in Bardowick stoppt und die Polizei hinzukommt, rasten die Schwarzfahrer aus.
„Die Frage müsste also lauten: Gab es angesichts der menschenunwürdigen Zustände, die in Moria herrschten, nicht eine Art Recht zum Aufbegehren, ein Recht zum Widerstand? Menschen müssen die Umstände, unter denen sie leben, nicht unbegrenzt hinnehmen, wenn die ihre Gesundheit gefährden, ihre Würde beschädigen, ihr Leben bedrohen.
[...]
Es finden sich also ganz sicher Vertreter der Meinung, die Feuer seien eine Art von Notwehr gewesen. Und das sind wahrscheinlich nicht die Verrücktesten. Das wären dann Feuer, die von Menschen gelegt wurden, die sich schon sehr lange sehr viel haben bieten lassen.
[...]
Man könnte sogar sagen: Recht so, zündet alle Zelte an, auch die, die euch da wieder hingestellt werden.“
https://www.tagesspiegel.de/politik/fluechtlinge-in-europa-recht-so-zerstoert-eure-camps/26176992.html
[...]
Es finden sich also ganz sicher Vertreter der Meinung, die Feuer seien eine Art von Notwehr gewesen. Und das sind wahrscheinlich nicht die Verrücktesten. Das wären dann Feuer, die von Menschen gelegt wurden, die sich schon sehr lange sehr viel haben bieten lassen.
[...]
Man könnte sogar sagen: Recht so, zündet alle Zelte an, auch die, die euch da wieder hingestellt werden.“
https://www.tagesspiegel.de/politik/fluechtlinge-in-europa-recht-so-zerstoert-eure-camps/26176992.html
Der Tagesspiegel
Recht so, zerstört die Camps!
Die Zustände im Lager Moria waren absolut sittenwidrig. Nun haben die Zusammengepferchten aufbegehrt. Und jetzt wirft man ihnen Regelbruch vor? Ein Zwischenruf.
Wäre mal spannend, wenn so ein Fall vor Gericht gehen würde und man eine Kausalität herstellen muss.
"Garmisch-Partenkirchen muss zurück in den Teil-Lockdown. Schuld an den steigenden Corona-Infektionszahlen ist wohl eine Superspreaderin, die trotz Quarantäne-Auflagen auf Kneipentour ging. Noch ist unklar, was ihr nun blüht. Die bayerische Verordnung sieht jedenfalls eine empfindliche Geldbuße vor.
[...]
In einem Hotel, in der die Frau arbeitet, wurden nach Angaben Scharfs bis Samstag 24 Menschen positiv getestet. Insgesamt belief sich die Zahl der Neuinfektionen bis Samstag auf 37. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag bei 54 und damit über der kritischen Marke von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen. "Die müssen sich natürlich nicht alle bei ihr angesteckt haben", betonte Scharf.
[...]
Alle Gaststätten in Garmisch-Partenkirchen müssen nun um 22 Uhr schließen. Nur noch maximal fünf Personen dürfen sich im öffentlichen Raum gemeinsam treffen - das gilt auch für alle Gastronomiebetriebe. Für Privatveranstaltungen wird die Teilnehmerzahl auf höchstens 50 Personen in geschlossenen Räumen oder bis zu 100 Personen unter freiem Himmel beschränkt."
https://www.n-tv.de/panorama/Behoerden-pruefen-Strafe-fuer-Superspreaderin-article22033836.html
"Garmisch-Partenkirchen muss zurück in den Teil-Lockdown. Schuld an den steigenden Corona-Infektionszahlen ist wohl eine Superspreaderin, die trotz Quarantäne-Auflagen auf Kneipentour ging. Noch ist unklar, was ihr nun blüht. Die bayerische Verordnung sieht jedenfalls eine empfindliche Geldbuße vor.
[...]
In einem Hotel, in der die Frau arbeitet, wurden nach Angaben Scharfs bis Samstag 24 Menschen positiv getestet. Insgesamt belief sich die Zahl der Neuinfektionen bis Samstag auf 37. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag bei 54 und damit über der kritischen Marke von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen. "Die müssen sich natürlich nicht alle bei ihr angesteckt haben", betonte Scharf.
[...]
Alle Gaststätten in Garmisch-Partenkirchen müssen nun um 22 Uhr schließen. Nur noch maximal fünf Personen dürfen sich im öffentlichen Raum gemeinsam treffen - das gilt auch für alle Gastronomiebetriebe. Für Privatveranstaltungen wird die Teilnehmerzahl auf höchstens 50 Personen in geschlossenen Räumen oder bis zu 100 Personen unter freiem Himmel beschränkt."
https://www.n-tv.de/panorama/Behoerden-pruefen-Strafe-fuer-Superspreaderin-article22033836.html
n-tv
Behörden prüfen Strafe für Superspreaderin
Garmisch-Partenkirchen muss zurück in den Teil-Lockdown. Schuld an den steigenden Corona-Infektionszahlen ist wohl eine Superspreaderin, die trotz Quarantäne-Auflagen auf Kneipentour ging. Noch ist unklar, was ihr nun blüht. Die bayerische Verordnung sieht…
Führt die Schweinepest zur Lebensmittelverknappung?
Im Betroffenen Kerngebiet wurde bereits ein Erntestopp verhängt. Der Sinn dieser Maßnahme erschließt sich mir nicht. Aber wenn sich das Virus ausbreiten sollte, dann könnten auch andere Gebiete bald betroffen sein.
"Bauern haben Angst um Tiere und Futter
Der erste Fund eines Wildschweins, das sich mit der Afrikanischen Schweinepest infiziert hat, hat Folgen für die Landwirte der Region. Sie müssen mit starken Einschränkungen leben - und sorgen sich um ihre Schweine. [...]
Im Kernkreis von drei Kilometern rund um den Fundort des Kadavers in einem Maisfeld bei Sembten (Spree-Neiße) darf nicht gemäht, geerntet oder neu ausgesät werden."
[HK]
https://www.rbb24.de/studiocottbus/panorama/2020/09/sembten-brandenburg-schweinepest-bauern-angst-einschraenkungen.html
Im Betroffenen Kerngebiet wurde bereits ein Erntestopp verhängt. Der Sinn dieser Maßnahme erschließt sich mir nicht. Aber wenn sich das Virus ausbreiten sollte, dann könnten auch andere Gebiete bald betroffen sein.
"Bauern haben Angst um Tiere und Futter
Der erste Fund eines Wildschweins, das sich mit der Afrikanischen Schweinepest infiziert hat, hat Folgen für die Landwirte der Region. Sie müssen mit starken Einschränkungen leben - und sorgen sich um ihre Schweine. [...]
Im Kernkreis von drei Kilometern rund um den Fundort des Kadavers in einem Maisfeld bei Sembten (Spree-Neiße) darf nicht gemäht, geerntet oder neu ausgesät werden."
[HK]
https://www.rbb24.de/studiocottbus/panorama/2020/09/sembten-brandenburg-schweinepest-bauern-angst-einschraenkungen.html
rbb24.de
Bauern haben Angst um Tiere und Futter
Der erste Fund eines Wildschweins, das sich mit der Afrikanischen Schweinepest infiziert hat, hat Folgen für die Landwirte der Region. Sie müssen mit starken Einschränkungen leben - und sorgen sich um ihre Schweine. Iris Wussmann hat Bauern in der Lausitz…
Bei der Pest hatte man zumindest in Hamburg damals weniger Panik als heute.
"Durch den Ausbruch der Seuche 1712 steht Hamburg vor einem Dilemma: Je schärfer die Maßnahmen gegen die Ausbreitung, desto offensichtlicher würde für die Handelspartner in aller Welt, dass die Stadt "verpestet" ist und man sich vor Kontakt hüten sollte. Die Historikerin Kathrin Boyens kommt zu dem Schluss, dass Hamburg sich für eine Begünstigung des Handels auf Kosten der Seuchenhygiene entscheidet: "Um die Bewegungsfreiheit der Kaufleute möglichst wenig einzuschränken, verzichten die hamburgischen Stadtväter zum Beispiel auf eine Quarantäne für Personen und Waren, obwohl dies zur Pestabwehr andernorts durchaus üblich war.""
https://www.ndr.de/geschichte/chronologie/Als-die-Pest-Tod-nach-Hamburg-brachte,pest103.html
"Durch den Ausbruch der Seuche 1712 steht Hamburg vor einem Dilemma: Je schärfer die Maßnahmen gegen die Ausbreitung, desto offensichtlicher würde für die Handelspartner in aller Welt, dass die Stadt "verpestet" ist und man sich vor Kontakt hüten sollte. Die Historikerin Kathrin Boyens kommt zu dem Schluss, dass Hamburg sich für eine Begünstigung des Handels auf Kosten der Seuchenhygiene entscheidet: "Um die Bewegungsfreiheit der Kaufleute möglichst wenig einzuschränken, verzichten die hamburgischen Stadtväter zum Beispiel auf eine Quarantäne für Personen und Waren, obwohl dies zur Pestabwehr andernorts durchaus üblich war.""
https://www.ndr.de/geschichte/chronologie/Als-die-Pest-Tod-nach-Hamburg-brachte,pest103.html
ndr.de
Als die Pest den Tod nach Hamburg brachte
1712 breitet sich in ganz Norddeutschland wieder die Pest aus. Allein in Hamburg sterben mehr als 10.000 Menschen.
Forwarded from Oliver Janich & Team
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„Claudia Roth braucht keine Maske und Mindestanstände!“
https://twitter.com/Beate_10/status/1304852785725411328
https://twitter.com/Beate_10/status/1304852785725411328
Forwarded from Oliver Janich & Team
„Die langjährige Bonner Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann (71, SPD) wurde vom Verwaltungsgericht Köln zur Zahlung von einer Mio. Euro Schadenersatz verurteilt.
Hintergrund sind umstrittene Bürgschaften für den Bau des Bonner Kongresszentrums WCCB, über die sie nach Ansicht der Richter den Stadtrat nicht hinreichend informiert haben soll.
Die Kosten des Prestigeprojekts waren von geplanten 140 Mio. Euro auf mehr als 200 Mio. Euro explodiert, zwischendurch gab es einen Baustopp.
Brisant: Nur äußerst selten werden gewählte Politiker oder Amtsträger für verursachte Schäden persönlich zur Kasse gebeten.
Denn: Nach Art. 34 des Grundgesetzes haftet der Staat oder die jeweilige Dienststelle für Fehler von Amtsträgern. Ausnahme: „Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit“ darf der Staat die Rechnung weitergeben.
Dieckmann wurde vom Gericht eine „grob fahrlässige“ Pflichtverletzung attestiert – in solchen greift auch keine private Haftpflichtversicherung mehr, Dieckmann müsste also selbst zahlen.
„Wenn das Urteil Bestand hat, wird hier Rechtsgeschichte geschrieben“, sagt Eberhard Kanski vom Bund der Steuerzahler NRW zu BILD.
„In jedem Fall geht von dem Fall ein Signal aus, bei öffentlichen Investitionen höchste Sorgfalt walten zu lassen und gute, umfassende Planung vorzulegen, bevor das Geld der Steuerzahler ausgegeben wird.“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/ex-buergermeisterin-soll-1-mio-zahlen-wann-haften-politiker-fuer-ihre-entscheidu-72867272.bild.html
Hintergrund sind umstrittene Bürgschaften für den Bau des Bonner Kongresszentrums WCCB, über die sie nach Ansicht der Richter den Stadtrat nicht hinreichend informiert haben soll.
Die Kosten des Prestigeprojekts waren von geplanten 140 Mio. Euro auf mehr als 200 Mio. Euro explodiert, zwischendurch gab es einen Baustopp.
Brisant: Nur äußerst selten werden gewählte Politiker oder Amtsträger für verursachte Schäden persönlich zur Kasse gebeten.
Denn: Nach Art. 34 des Grundgesetzes haftet der Staat oder die jeweilige Dienststelle für Fehler von Amtsträgern. Ausnahme: „Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit“ darf der Staat die Rechnung weitergeben.
Dieckmann wurde vom Gericht eine „grob fahrlässige“ Pflichtverletzung attestiert – in solchen greift auch keine private Haftpflichtversicherung mehr, Dieckmann müsste also selbst zahlen.
„Wenn das Urteil Bestand hat, wird hier Rechtsgeschichte geschrieben“, sagt Eberhard Kanski vom Bund der Steuerzahler NRW zu BILD.
„In jedem Fall geht von dem Fall ein Signal aus, bei öffentlichen Investitionen höchste Sorgfalt walten zu lassen und gute, umfassende Planung vorzulegen, bevor das Geld der Steuerzahler ausgegeben wird.“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/ex-buergermeisterin-soll-1-mio-zahlen-wann-haften-politiker-fuer-ihre-entscheidu-72867272.bild.html
bild.de
Ex-Bürgermeisterin soll 1 Mio. zahlen: Wann haften Politiker für ihre Entscheidung?
Die langjährige Bonner Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann (71, SPD) wurde vom Verwaltungsgericht Köln zur Zahlung von einer Mio. Euro Schadenersatz verurteilt.
Der GEZ Funk macht Wahlwerbung für die Grünen.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verkehrsstudio-des-wdr-ruft-zur-wahl-der-gruenen-auf/
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verkehrsstudio-des-wdr-ruft-zur-wahl-der-gruenen-auf/
Tichys Einblick
Verkehrsstudio des WDR ruft zur Wahl der Grünen auf
Die mildeste Reaktion auf die unzulässige Wahlempfehlung des WDR lautet: "Wir wollten eigentlich laufen. Jetzt fahren wir."
Forwarded from Naomi Seibt
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Bill Gates: „Normalität wird nur einkehren, wenn wir die gesamte Weltpopulation impfen.“
„Eine Rechtsanwältin will wissen, auf welcher Grundlage die Staatsregierung in der Corona-Krise die Ausgangsbeschränkungen verhängt hat. Aus dem Gesundheitsministerium heißt es, das sei nicht erfasst worden.
[...]
Als Grund führt Humls Mitarbeiter an, dass sich die Staatsregierung einer solchen Vielzahl von Informationsquellen bedient habe, "dass eine aktenmäßige Erfassung nicht im Einzelnen erfolgen" habe können. Als Hauptquellen für die Einschätzung der Pandemie nennt er die täglichen Lageberichte des Robert-Koch-Instituts und des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, dazu wissenschaftliche Studien und Presseberichte sowie Gespräche mit Virologen und anderen Experten. Ein Ministeriumssprecher hat diese Aussagen noch einmal ausdrücklich bestätigt.
Für eine Verordnung erarbeitet für gewöhnlich eine Abteilung einen Entwurf, der dann per Umlaufmappe durch viele Hände im Haus geht, vom Abteilungsleiter über den Amtschef bis zum Staatssekretär und Minister. Jede Stelle muss den Vorgang mindestens abzeichnen, meistens werden Vermerke angefertigt.
"Es ist relativ unmöglich, dass ein Vorgang durchs Haus geht, ohne dass jemand seinen Namen daruntersetzt", sagt eine Person, die mit den Abläufen in Ministerien vertraut ist. Normalerweise sei "alles schriftlich vermerkt". Ohne Unterlagen "wird es schwierig für eine Verwaltung zu funktionieren". Ein anderer sagt, die Situation zu Beginn der Corona-Krise sei "ein Sonderfall" gewesen. Die Staatskanzlei habe sich oft gemeldet, es habe viel "informelles Geschehen" gegeben. Trotzdem würde es ihn verwundern, "wenn es überhaupt nichts gäbe". Und ein dritter, der Jahrzehnte in der Staatsverwaltung gearbeitet hat, erklärt: "Vielleicht gibt es keine klassischen Akten mit Aktenzeichen, aber es gibt garantiert Mails und Vermerke."
https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-coronavirus-ausgangsbeschraenkungen-klage-1.5027566
[...]
Als Grund führt Humls Mitarbeiter an, dass sich die Staatsregierung einer solchen Vielzahl von Informationsquellen bedient habe, "dass eine aktenmäßige Erfassung nicht im Einzelnen erfolgen" habe können. Als Hauptquellen für die Einschätzung der Pandemie nennt er die täglichen Lageberichte des Robert-Koch-Instituts und des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, dazu wissenschaftliche Studien und Presseberichte sowie Gespräche mit Virologen und anderen Experten. Ein Ministeriumssprecher hat diese Aussagen noch einmal ausdrücklich bestätigt.
Für eine Verordnung erarbeitet für gewöhnlich eine Abteilung einen Entwurf, der dann per Umlaufmappe durch viele Hände im Haus geht, vom Abteilungsleiter über den Amtschef bis zum Staatssekretär und Minister. Jede Stelle muss den Vorgang mindestens abzeichnen, meistens werden Vermerke angefertigt.
"Es ist relativ unmöglich, dass ein Vorgang durchs Haus geht, ohne dass jemand seinen Namen daruntersetzt", sagt eine Person, die mit den Abläufen in Ministerien vertraut ist. Normalerweise sei "alles schriftlich vermerkt". Ohne Unterlagen "wird es schwierig für eine Verwaltung zu funktionieren". Ein anderer sagt, die Situation zu Beginn der Corona-Krise sei "ein Sonderfall" gewesen. Die Staatskanzlei habe sich oft gemeldet, es habe viel "informelles Geschehen" gegeben. Trotzdem würde es ihn verwundern, "wenn es überhaupt nichts gäbe". Und ein dritter, der Jahrzehnte in der Staatsverwaltung gearbeitet hat, erklärt: "Vielleicht gibt es keine klassischen Akten mit Aktenzeichen, aber es gibt garantiert Mails und Vermerke."
https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-coronavirus-ausgangsbeschraenkungen-klage-1.5027566
Süddeutschen Zeitung
Bayerns Corona-Maßnahmen auf dem juristischen Prüfstand
Eine Anwältin will wissen, auf welcher Grundlage die Ausgangsbeschränkungen verhängt wurden - die Antwort fällt schwerer als gedacht.