Digitale Souveränität… Der Wahnsinn namens SPD. .@BerndWestphal4 anlässlich des #Huawei-Beschlusses der #CDU: Die aktuelle Debatte zeigt, wie dringend wir eine Strategie und Industriepolitik zum Erhalt oder zur Rückgewinnung der digitalen Souveränität brauchen. https://t.co/VOBcEu8IPS — SPD-Fraktion im Bundestag (@spdbt) November 23, 2019 Wann hatten wir denn schon mal digitale Souveränität? Die letzten 20, 30 Jahre hat man alles […] https://ift.tt/2OdtDhx
Die SPD und die Rundfunkbeiträge… Was für ein Hohn. Schaut Euch das mal an: Die #CDU im Landtag Sachsen-Anhalt überlegt ernsthaft, in einem reaktionären Bündnis mit der #AfD den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu schwächen. "Wenn sie das tut, ist sie aber auch diejenige, die das Geschäft der AfD betreibt", warnt @schneidercar. #Rundfunkstaatsvertrag pic.twitter.com/G1kKeoyVFW — SPD-Fraktion im Bundestag (@spdbt) November 25, 2020 […] https://ift.tt/39mEP6q
Die korrupte SPD und die Rundfunkbeiträge… Boah, wie verlogen. Die #CDU Sachsen-Anhalt vertritt beim Thema Rundfunkbeitrag eher die Meinung der #AfD-Basis als ihrer eigenen Anhänger. 58% der CDU-Anhänger ist für die Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Aber die Landtagsfraktion macht offenbar lieber Wahlkampf für die AfD. https://t.co/GpMBb1SDQu pic.twitter.com/lsp8n9CWl2 — Johannes Hillje (@JHillje) November 27, 2020 Da müsste man jetzt noch eine Statistik dazu […] https://ift.tt/36bHjme
Das Geschwätz des Konstantin von Notz (Grüne)… Noch ein Jurist. Frontalangriff auf die Pressefreiheit durch einen Kandidaten der #CDU – und klar, @ArminLaschet und @PaulZiemiak können nix dafür, dass HGM in Thüringen aufgestellt wurde, aber sie können was dafür, dass sie zu diesen Ungeheuerlichkeiten schweigen. https://t.co/2VcnePgGGf — Konstantin v. Notz (@KonstantinNotz) July 3, 2021 Der kapiert auch nicht, dass die Tagesschau Rundfunk […] https://ift.tt/3hyaLaL
Felor Badenberg, der Verfassungsschutz und die AfD… „Gesichert rechtsextrem“. Da laufen gerade sehr seltsame Dinge ab. ERSTMALS ZUSAMMENHANG VON #CDU-PLAGIARISMUS UND BEHÖRDLICHER "JAGD" AUF DIE AFD NACHWEISBARWas bedeutet es fachlich-inhaltlich und rechtlich, dass das #AfD-Folgegutachten 2021 unter Federführung der Schummel-Doktorin Felor #Badenberg erstellt wurde?#Plagiat… — „Plagiatsjäger“ (@SprachPhilo) August 20, 2026 Die @jungefreiheit erwähnt den entscheidenden Zusammenhang!https://t.co/LWkJIoZdVw#Badenberg #Plagiat #BfV pic.twitter.com/yt0pdTumNO — „Plagiatsjäger“ (@SprachPhilo) […] https://ift.tt/4FDRHQo