Justizministerin Christine Lambrecht… Meine Güte. Geht gerade durch die Nachrichten und die Presse: Die SPD-Justizministerin Christine Lambrecht – von schon mal ein vernünftiges und kompetentes Wort gehört zu haben ich mich jetzt spontan auch nicht erinnern könnte – habe im Morgenmagazin verkündet, wie sie das Internet züchtigen will. "#Rechtsextremismus und #Antisemitismus treten wir mit allen Mitteln des Rechtsstaats […] https://ift.tt/2Py84tq
Das Wehrhafte-Demokratie-Fördergesetz… Und weiter geht’s mit den Kindergartennamen für Gesetze. Der Kabinettausschuss #Rechtsextremismus hat heute den Weg für eine dauerhafte #Demokratieförderung mit einem #WehrhafteDemokratieFördergesetz freigemacht. Bundesfamilienministerin Franziska #Giffey wird dazu gemeinsam mit dem Bundesinnenminister zügig Eckpunkte vorlegen. pic.twitter.com/i48Lam1yg2 — Familien-, Senioren-, Frauen- & Jugendministerium (@BMFSFJ) November 25, 2020 Mir geht diese feministische Infantilisierung so auf die Nerven. https://ift.tt/2V3cb25
Die Prioritäten der Bundesinnenministerin… Zum Einrahmen und an die Wand hängen: Ich habe der Bekämpfung des #Rechtsextremismus und des #Rechtsterrorismus eine besondere Priorität gegeben, weil das im Moment die größte Bedrohungslage ist. — Nancy Faeser (@NancyFaeser) December 11, 2021 Nicht Covid, nicht Islamismus, nicht Stromausfall, nicht Klima, nicht Wohnungsnot, nicht Migrantenkriminalität. Scheint, als ob alles gut wäre, als ging’s […] https://ift.tt/3rZ1EXk
Politiker vorgestellt… Im neuen Bundestag und in der neuen Regierung sind so viele unbekannte Personen, da kann man auch mal welche vorstellen: Das ist @ReemAlabali. Die neue Staatsministerin für Integration. #Rassismus #Rechtsextremismus #Einwanderungsland #Integration @RegSprecher pic.twitter.com/Ca5tblcV5D — Integrationsbeauftragte (@IntegrationBund) December 16, 2021 Ja. Schön. Deutschland ist ein Einwanderungsland. Wie es dazu wurde, und wann das demokratisch beschlossen […] https://ift.tt/3Fa0bBq
Die Säuberungen der Nancy Faeser… Frontal gegen die Verfassung. Wir werden Verfassungsfeinde schneller aus dem öffentlichen Dienst entfernen. Extremisten haben in Behörden nichts verloren. #dbbJT2022 — Nancy Faeser (@NancyFaeser) January 10, 2022 BMin #Faeser will den #Rechtsextremismus entschieden bekämpfen, auch im öffentlichen Dienst: „Es darf nicht den geringsten Zweifel daran geben, dass öffentlich Beschäftigte für die Demokratie einstehen. Verfassungsfeinde werden […] https://ift.tt/3f6kGmX
Das Gewitter der Nancy Faeser… Dreht die gerade durch? Irgendwie hat die gerade so eine Art Twitter-Tourette, inzwischen müsste man stündlich über die schreiben: Ich werde bis Ostern einen #Aktionsplan gegen #Rechtsextremismus auf den Weg bringen. Wir werden alles daran setzen, Radikalisierungen zu stoppen, rechtsextreme Netzwerke zu zerschlagen und #Extremisten konsequent die #Waffen zu entziehen. — Nancy Faeser (@NancyFaeser) January […] https://ift.tt/3GncNpp
Drei Fragen an Nancy Faeser… Nein, nicht drei Haselnüsse für Aschenbrödel. Drei Fragen für die Bundesinnenmaulheldin. Und eine Bonusfrage. Rechtsextreme Ich werde bis Ostern einen #Aktionsplan gegen #Rechtsextremismus auf den Weg bringen. Wir werden alles daran setzen, Radikalisierungen zu stoppen, rechtsextreme Netzwerke zu zerschlagen und #Extremisten konsequent die #Waffen zu entziehen. — Nancy Faeser (@NancyFaeser) January 12, 2022 Ein Leser […] https://ift.tt/3zYHL4O
„Rechtsextreme Netzwerke zerschlagen“… Das Geschwätz der Nancy Faeser. Die #Bundesregierung will hart gegen #Rechtsextremismus vorgehen. Innenministerin @NancyFaeser hat dafür am Dienstag einen Aktionsplan vorgestellt. Unter anderem geht es darum, Extremist*innen zu entwaffnen und rechte Netzwerke zu zerschlagen. @BMI_Bund pic.twitter.com/Tms93hPuMy — SPD Parteivorstand 🇪🇺 (@spdde) March 15, 2022 Was ist denn „Netzwerke zerschlagen“? Was soll das sein? Wie soll […] https://ift.tt/c403tup
Die Nazi-Krawalle von Borna… Mist! Von #Giffey über #Klingbeil bis hin zu #Gueler sprachen Politiker über Nazi-Ausschreitungen in Sachsen. Doch eine ZEIT-Recherche belegt nun: Die gab es nie. #Borna #Krawalle #Rechtsextremismus https://t.co/MF24CRay5r — Berliner Zeitung (@berlinerzeitung) January 11, 2023 Kurz nach den Silvester-Randalen von Jugendlichen mit Migrationshintergrund in Berlin machte die Nachricht von 200 randalierenden Rechtsextremen in Sachsen Schlagzeilen. […] https://ift.tt/Q2OcNdM