Unabhängigkeit der Gerichte… Warum sollte es Richtern auch besser gehen als Professoren, denen man die Freiheit von Forschung und Lehre genommen hat? 2014 warnten einige, das #R2G #Thueringen in einen Gesinnungsstaat verwandelt. 2024 fordert das Justizministerium Richter & Staatsanwälte auf, an einer Veranstaltung teilzunehmen, die Verschwörungstheorien gegen die #AfD verbreitet. Die Justiz soll auf Linie gebracht werden. (1.) […] https://ift.tt/DfwObmR

Das Geschwätz des #ZDF vom Menschenrecht auf Asyl… Gerade zufällig auf Twitter gefunden: Starker Auftritt des Kollegen Bernd #Baumann gestern zwischen den ganzen Wahlverlierern im #ZDF!@DrBerndBaumann #Landtagswahlen #Sachsen #Thueringen #Demokratie #Ergebnis #Asyl pic.twitter.com/62RszZEzH9 — Sven W. Tritschler (@twittschler) September 2, 2024 Es gibt kein Menschenrecht auf Asyl. Das hat man wohlweislich weggelassen, weil es dem Missbrauch Tür und Tor öffnen und die Souveränität […] https://ift.tt/lYFf0Cb