Wir sind für heute fertig mit unserem Autokorso, danke für die Teilnahme.
Bis nächste Woche 👏🏻👏🏻👏🏻
Bis nächste Woche 👏🏻👏🏻👏🏻
Unser Autokorso in Ulm war ein voller Erfolg, Aufmerksamkeit garantiert.
Danke an die Versammlungsbehörde für die Anregung. Wenn ihr Masken wollt, dann wird der Verkehr in Ulm in nächster Zeit ziemlich zunehmen 🤷🏻♂
@haintz
Danke an die Versammlungsbehörde für die Anregung. Wenn ihr Masken wollt, dann wird der Verkehr in Ulm in nächster Zeit ziemlich zunehmen 🤷🏻♂
@haintz
Hallo Markus! Mein Tipp: Autokorso-Demo nicht nach der Arbeit sondern vor der Arbeit. Dann hätten unsere Mitbürger vielleicht mehr Verständnis für uns. Stau auf dem Weg zur Arbeit ist erträglicher als Stau im Feierabend. Außerdem holen wir dann auch die Arbeitgeber mit an den Verhandlungstisch. Liebe Grüße!
https://www.rnd.de/politik/demo-in-berlin-am-18112020-polizei-will-corona-auflagen-durchsetzen-TLNWJQUUCIH4DGW4UJ4KJVLPAQ.html
Die Polizeipräsidentin von Berlin ruft offen zum Rechtsbruch auf und möchte Versammlungsteilnehmern mit gesundheitlichen Einschränkungen faktisch die Versammlungsfreiheit nehmen. Derartige Äußerungen gefährden den Rechtsstaat und sind verfassungsfeindlich.
Coronaverordnung der Stadt Berlin
§ 4 (4) Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt nicht für
1. Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,
2. Personen, die aufgrund einer ärztlich bescheinigten gesundheitlichen Beeinträchtigung, einer ärztlich bescheinigten chronischen Erkrankung oder einer Behinderung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können,
3. Personen, bei denen durch andere Vorrichtungen, die mindestens die in Absatz 3 niedergelegten Anforderungen erfüllen, die Verringerung der Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel und Aerosole bewirkt wird oder
4. Gehörlose und schwerhörige Menschen und Personen, die mit diesen kommunizieren, sowie ihre Begleitpersonen.
„Berlin. Die Berliner Polizei will die Einhaltung der Corona-Regeln bei der geplanten Demonstration am Mittwoch vor dem Bundestag mit allen zulässigen Mitteln durchsetzen. Man werde alles daran setzen, keine Versammlungen ohne Mund-Nasen-Schutz zuzulassen, und sollte es doch dazu kommen, sie so schnell wie möglich aufzulösen, kündigte Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses an.“
Ich rege an, Berlin künftig mit Autokorsos zu überziehen, bis es auch der letzte gehört hat.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
Die Polizeipräsidentin von Berlin ruft offen zum Rechtsbruch auf und möchte Versammlungsteilnehmern mit gesundheitlichen Einschränkungen faktisch die Versammlungsfreiheit nehmen. Derartige Äußerungen gefährden den Rechtsstaat und sind verfassungsfeindlich.
Coronaverordnung der Stadt Berlin
§ 4 (4) Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt nicht für
1. Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,
2. Personen, die aufgrund einer ärztlich bescheinigten gesundheitlichen Beeinträchtigung, einer ärztlich bescheinigten chronischen Erkrankung oder einer Behinderung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können,
3. Personen, bei denen durch andere Vorrichtungen, die mindestens die in Absatz 3 niedergelegten Anforderungen erfüllen, die Verringerung der Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel und Aerosole bewirkt wird oder
4. Gehörlose und schwerhörige Menschen und Personen, die mit diesen kommunizieren, sowie ihre Begleitpersonen.
„Berlin. Die Berliner Polizei will die Einhaltung der Corona-Regeln bei der geplanten Demonstration am Mittwoch vor dem Bundestag mit allen zulässigen Mitteln durchsetzen. Man werde alles daran setzen, keine Versammlungen ohne Mund-Nasen-Schutz zuzulassen, und sollte es doch dazu kommen, sie so schnell wie möglich aufzulösen, kündigte Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses an.“
Ich rege an, Berlin künftig mit Autokorsos zu überziehen, bis es auch der letzte gehört hat.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
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Martin Luther King
RND.de
Polizei will Corona-Auflagen bei Demo in Berlin durchsetzen
Bei den letzten Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen in Berlin hat sich kaum jemand an die Corona-Auflagen gehalten. Bei geplanten Demos am Mittwoch will die Polizei das ändern. Sie will die Einhaltung der Auflagen mit “allen zulässigen Mitteln”…
Subject: [RUBIKON] Unterstützungsbitte
Mit der Bitte um Weiterverbreitung…:
Jetzt erst recht!
Das Machtkartell geht immer offener gegen die Meinungsfreiheit vor — wehren wir uns!
von Rubikons Hauptredaktion (https://www.rubikon.news/autoren/rubikons-hauptredaktion)
Es ist ein Angriff auf das Projekt Rubikon und zugleich ein Angriff auf die Freiheit aller: Der YouTube-Kanal von Rubikon ist am 13. November abgeschaltet worden, ohne dass es dafür eine offizielle Begründung der zum Konzern Google gehörenden Plattform gibt. Nun wird auch unserem Magazin gegenüber fortgesetzt, was andere schon erlebten: der Angriff auf die Meinungsfreiheit durch nichts anderes als Zensur. Es sind die Vorzeichen des neuen kapitalistischen Faschismus, der im Namen der Gesundheit eine globale Diktatur errichten will.
https://www.rubikon.news/artikel/jetzt-erst-recht-2
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
Mit der Bitte um Weiterverbreitung…:
Jetzt erst recht!
Das Machtkartell geht immer offener gegen die Meinungsfreiheit vor — wehren wir uns!
von Rubikons Hauptredaktion (https://www.rubikon.news/autoren/rubikons-hauptredaktion)
Es ist ein Angriff auf das Projekt Rubikon und zugleich ein Angriff auf die Freiheit aller: Der YouTube-Kanal von Rubikon ist am 13. November abgeschaltet worden, ohne dass es dafür eine offizielle Begründung der zum Konzern Google gehörenden Plattform gibt. Nun wird auch unserem Magazin gegenüber fortgesetzt, was andere schon erlebten: der Angriff auf die Meinungsfreiheit durch nichts anderes als Zensur. Es sind die Vorzeichen des neuen kapitalistischen Faschismus, der im Namen der Gesundheit eine globale Diktatur errichten will.
https://www.rubikon.news/artikel/jetzt-erst-recht-2
Markus Haintz
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Rubikons Hauptredaktion | Rubikon
Rubikon ist das Magazin für die kritische Masse. Wir berichten über das, was in den Massenmedien nicht zu finden ist. Herausgegeben wird der Rubikon in Mainz,
Forwarded from Freie Zukunft gesunder Menschen
⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️ Absage der Kundgebung am 18.11.20, 11:00 Uhr bis 16:30 Uhr, Reichstagswiese
Als Verantwortlicher für die Veranstaltung auf der Reichstagswiese hat sich das Netzwerk Impfentscheid Deutschland entschieden, die Kundgebung abzusagen. Der Grund ist das Risiko gewalttätiger Auseinandersetzungen nach einer massiven Mobilisierung links- und rechtsextremistischer Gruppen. Den Teilnehmern gegenüber, die mehrheitlich aus der bürgerlichen Mitte kommen, darunter viele Frauen, ältere Menschen und Kinder, sehen wir uns zu unserem großen Bedauern nicht in der Lage, eine sichere Veranstaltung zu gewährleisten. Wir stehen weiterhin zu 100 % hinter der Forderung das Infektionsschutzgesetz so nicht zu verabschieden!
Am Mittwoch, den 18.11.2020, fordern wir alle auf, friedlich und gewaltfrei zu demonstrieren. Das Orgateam wird unorganisiert als Menschen an anderen friedlichen Kundgebungen teilnehmen.
Der Erhalt des Rechtsstaats ist nur mit friedlichen Mitteln möglich!
Als Verantwortlicher für die Veranstaltung auf der Reichstagswiese hat sich das Netzwerk Impfentscheid Deutschland entschieden, die Kundgebung abzusagen. Der Grund ist das Risiko gewalttätiger Auseinandersetzungen nach einer massiven Mobilisierung links- und rechtsextremistischer Gruppen. Den Teilnehmern gegenüber, die mehrheitlich aus der bürgerlichen Mitte kommen, darunter viele Frauen, ältere Menschen und Kinder, sehen wir uns zu unserem großen Bedauern nicht in der Lage, eine sichere Veranstaltung zu gewährleisten. Wir stehen weiterhin zu 100 % hinter der Forderung das Infektionsschutzgesetz so nicht zu verabschieden!
Am Mittwoch, den 18.11.2020, fordern wir alle auf, friedlich und gewaltfrei zu demonstrieren. Das Orgateam wird unorganisiert als Menschen an anderen friedlichen Kundgebungen teilnehmen.
Der Erhalt des Rechtsstaats ist nur mit friedlichen Mitteln möglich!
Um alle Missverständnisse auszuräumen, die obige Versammlung ist NICHT von mir organisiert. Auch ich leite eine Vielzahl von Informationen von anderen weiter, bitte schaut daher genau, ob Nachrichten nur weitergeleitet oder tatsächlich von mir sind.
Da ich den obigen Flyer in der ursprünglichen Form auch gepostet habe,
poste ich natürlich auch die Absage der Veranstalter.
Ich kann nur alle Demonstranten, von welcher "Seite" auch immer und sämtliche Bürger in Uniform dazu aufzurufen, friedlich, ruhig und besonnen zu bleiben. Die echten Feinde der Demokratie möchten Unruhe und Spaltung
Wir dagegen stehen für Friede, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit!
Auch wenn dieses Gesetz verabschiedet wird gibt es noch eine Vielzahl
von Möglichkeiten, diesen politischen Irrsinn zu beenden, durch friedlichen Protest auf der Straße und natürlich auch auf dem Rechtsweg.
@haintz
Da ich den obigen Flyer in der ursprünglichen Form auch gepostet habe,
poste ich natürlich auch die Absage der Veranstalter.
Ich kann nur alle Demonstranten, von welcher "Seite" auch immer und sämtliche Bürger in Uniform dazu aufzurufen, friedlich, ruhig und besonnen zu bleiben. Die echten Feinde der Demokratie möchten Unruhe und Spaltung
Wir dagegen stehen für Friede, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit!
Auch wenn dieses Gesetz verabschiedet wird gibt es noch eine Vielzahl
von Möglichkeiten, diesen politischen Irrsinn zu beenden, durch friedlichen Protest auf der Straße und natürlich auch auf dem Rechtsweg.
@haintz
Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺 (Manuel Müllner)
🌈🕊 BERLIN 18.11.2020 von 09:00 bis 22:00 Uhr 🌈🕊
#HONKFORHOPE übernimmt Koordination der Großdemo in Berlin am 18.11.2020.
‼️ Wegen großer Teilnehmerzahl nun erweitert auf den Platz der Republik (Reichstagswiese). ‼️
Antifaschistische Versammlung gegen Querulanten und Feinde der Gesellschaft
FLAGGENAUFRUF: Nur Friedensflaggen und "Flaggen des Gesetzes" (= weißes Tischtuch, ein § - Zeichen darauf mit schwarzem Stift, fertig)
Gegen Diskriminierung, Verfolgung, Rassenhass, Intoleranz, Verächtlichmachung, Gruppenhaftung, Vorverurteilung, Hetze und Spaltung. Gegen Nationalsozialismus, Faschismus und Diktatur.
Für respektvollen Umgang miteinander, Rechtsstaatlichkeit und Frieden. Für verantwortungsvollen Umgang mit der Gesundheit und Schutz unserer Mitmenschen. Für Einhaltung der Gesetze und der rechtsstaatlichen Ordnung.
_____________
Mehr Info:
HonkForHope Links
HonkForHope: @honkforhopeoffiziell
Gemeinsam Jetzt: @Friedensmarsch
Alexander Ehrlich: @alexander_ehrlich
🌈🕊 #honkforhope unterstützen
#HONKFORHOPE übernimmt Koordination der Großdemo in Berlin am 18.11.2020.
‼️ Wegen großer Teilnehmerzahl nun erweitert auf den Platz der Republik (Reichstagswiese). ‼️
Antifaschistische Versammlung gegen Querulanten und Feinde der Gesellschaft
FLAGGENAUFRUF: Nur Friedensflaggen und "Flaggen des Gesetzes" (= weißes Tischtuch, ein § - Zeichen darauf mit schwarzem Stift, fertig)
Gegen Diskriminierung, Verfolgung, Rassenhass, Intoleranz, Verächtlichmachung, Gruppenhaftung, Vorverurteilung, Hetze und Spaltung. Gegen Nationalsozialismus, Faschismus und Diktatur.
Für respektvollen Umgang miteinander, Rechtsstaatlichkeit und Frieden. Für verantwortungsvollen Umgang mit der Gesundheit und Schutz unserer Mitmenschen. Für Einhaltung der Gesetze und der rechtsstaatlichen Ordnung.
_____________
Mehr Info:
HonkForHope Links
HonkForHope: @honkforhopeoffiziell
Gemeinsam Jetzt: @Friedensmarsch
Alexander Ehrlich: @alexander_ehrlich
🌈🕊 #honkforhope unterstützen
Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺 (Gregor)
Konzept-Honkforhope-Demo-17112020.pdf
409.8 KB
DAS KONZEPT: Berlin-Demo 18.11.2020 (offiziell!)
Das offizielle Konzept der Großdemo gegen das Infektionsschutzgesetz.
Wir brauchen massig Ordner: https://t.me/joinchat/OyQxl0lcye5M8BFv0PzzxQ
Wir brauchen Material: nehmt Megaphone, Trillerpfeifen, Musikinstrumente, Plastiktöpfe, Kochlöffel und alles mit, was rhythmisch und gut hörbar ist. Kuhglocken, Alphörner - was immer ihr wollt! Bringt Ordnerwesten und Ordnerbänder, Erste-Hilfe-Kästen, Ersatz-Masken oder Schals, Trinkwasser in großen Mengen, Proviant, Lichter, Laternen
‼️‼️ HALTET DIE ABSTÄNDE UND DIE MASKENPFLICHT EIN!! ‼️‼️
Wir haben nichts davon, wenn wir schon vor unserer Aufstellung aufgelöst werden!!!
Es geht um die Wurst. Helft mit! Fokussieren wir uns!
An einem Strang - alle gemeinsam! Jetzt oder nie! 🕊🌈👫
Alexander Ehrlich
Vorsitzender Busverband #honkforhope
Koordinator der Friedenskette am Bodensee
Koordinator des Salzburger Fundaments
Das offizielle Konzept der Großdemo gegen das Infektionsschutzgesetz.
Wir brauchen massig Ordner: https://t.me/joinchat/OyQxl0lcye5M8BFv0PzzxQ
Wir brauchen Material: nehmt Megaphone, Trillerpfeifen, Musikinstrumente, Plastiktöpfe, Kochlöffel und alles mit, was rhythmisch und gut hörbar ist. Kuhglocken, Alphörner - was immer ihr wollt! Bringt Ordnerwesten und Ordnerbänder, Erste-Hilfe-Kästen, Ersatz-Masken oder Schals, Trinkwasser in großen Mengen, Proviant, Lichter, Laternen
‼️‼️ HALTET DIE ABSTÄNDE UND DIE MASKENPFLICHT EIN!! ‼️‼️
Wir haben nichts davon, wenn wir schon vor unserer Aufstellung aufgelöst werden!!!
Es geht um die Wurst. Helft mit! Fokussieren wir uns!
An einem Strang - alle gemeinsam! Jetzt oder nie! 🕊🌈👫
Alexander Ehrlich
Vorsitzender Busverband #honkforhope
Koordinator der Friedenskette am Bodensee
Koordinator des Salzburger Fundaments
Die Stadt Regensburg geht bei einem Autokorso von einem erhöhten Infektionsrisiko aus 😂😂😂
Bitte vor Gericht gehen in solchen Fällen, das kann man nur gewinnen. Außerdem zeigt es, dass Autokorsos sehr effektiv sind!
@haintz
Bitte vor Gericht gehen in solchen Fällen, das kann man nur gewinnen. Außerdem zeigt es, dass Autokorsos sehr effektiv sind!
@haintz
https://www.corodok.de/portugiesisches-berufungsgericht-pcr/
Portugiesisches Berufungsgericht hält PCR-Tests für unzuverlässig und hebt Quarantäne auf!
"»„Auf der Grundlage der derzeit verfügbaren wissenschaftlichen Beweise ist dieser Test [der RT-PCR-Test] an und für sich nicht in der Lage, zweifelsfrei festzustellen, ob die Positivität tatsächlich einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus entspricht, und zwar aus mehreren Gründen, von denen zwei von vorrangiger Bedeutung sind: Die Zuverlässigkeit des Tests hängt von der Anzahl der verwendeten Zyklen ab; die Zuverlässigkeit des Tests hängt von der vorhandenen Viruslast ab."
Genau auf diesen Weg kann man auch in Deutschland ganzen Wahnsinn zu Fall bringen. Genau das ist unsere Strategie, ohne Infektionen keine Pandemie, ein PCR Test weist keine Infektion nach.
Ab morgen wird das voraussichtlich auch im Infektionsschutzgesetz stehen, genau das wird unser Angriffspunkt sein.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
Portugiesisches Berufungsgericht hält PCR-Tests für unzuverlässig und hebt Quarantäne auf!
"»„Auf der Grundlage der derzeit verfügbaren wissenschaftlichen Beweise ist dieser Test [der RT-PCR-Test] an und für sich nicht in der Lage, zweifelsfrei festzustellen, ob die Positivität tatsächlich einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus entspricht, und zwar aus mehreren Gründen, von denen zwei von vorrangiger Bedeutung sind: Die Zuverlässigkeit des Tests hängt von der Anzahl der verwendeten Zyklen ab; die Zuverlässigkeit des Tests hängt von der vorhandenen Viruslast ab."
Genau auf diesen Weg kann man auch in Deutschland ganzen Wahnsinn zu Fall bringen. Genau das ist unsere Strategie, ohne Infektionen keine Pandemie, ein PCR Test weist keine Infektion nach.
Ab morgen wird das voraussichtlich auch im Infektionsschutzgesetz stehen, genau das wird unser Angriffspunkt sein.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
www.corodok.de
Portugiesisches Berufungsgericht hält PCR-Tests für unzuverlässig und hebt Quarantäne auf › Corona Doks
Hier kann das Urteil des Gerichts nachgelesen werden.
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EILVERSAMMLUNG in Murnau gegen Selektion und Diskriminierung:
Autocorso in 82418 Murnau, Dienstag 17.11.2020 um 19:00 – 22.00 Uhr
Folgende Eilversammlung habe ich eben angezeigt , s. u.
Ich rege ausdrücklich an, ebenfalls heute Abend und in den nächsten Tagen hygienische Eilversammlungen in Murnau als Autokorso anzuzeigen. Dies als Solidaritätsbekundung gegenüber allen, die durch die Versammlungsbehörde(n) diskriminiert werden und um den staatlichen Institutionen zu zeigen, dass wir uns das nicht mehr gefallen lassen.
https://www.lra-gap.de/de/sicherheit-ordnung.html
Albert.Kohnle@LRA-GAP.de
Franz.Mangold@LRA-GAP.de
oeffentliche-sicherheit@lra-gap.de
Nun zur Anzeige meines Autokorsos, natürlich habt ihr die Information (Und damit den Grund für die Eilbedürftigkeit) von mir, nicht von Ralf Ludwig, das dürfte sich von selbst erklären.
Autokorso durch Murnau
Dienstag 17.11.2020, 19.00 bis 22.00 Uhr.
Versammlungsthema:
Stoppt die Selektion und Diskriminierung von Kranken und Behinderten auf Demonstrationen in Murnau und Bayern durch die Zuweisung von eigenen Bereichen für Menschen, welchen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist (§ 2 Nummer 2 „Coronaverordnungen“ Bayern).
Geschätzte Teilnehmerzahl: 100 Fahrzeuge
Hygienekonzept: Maximal 2 Haushalte und 10 Teilnehmer je Fahrzeug ( § 3 I Coronaverordnung Bayern)
Aufstellfläche P6 Festplatz, Route:
Vom Startpunkt aus auf die Bundesstraße 2 (Weilheimer Straße) in Richtung Südwesten (Stadtzentrum), weiter nach Westen auf der Bundesstraße 2 (Reschstraße), weiter auf der Bundesstraße 2 (Kellerstraße) nach Süden, weiter auf der Bundesstraße 2 bis zur Abzweigung Seidelstraße, dann auf der Seidelstraße in Richtung Norden, weiter in Richtung Norden Untermarkt in Richtung Rathaus, weiter nach Norden (Obermarkt), dann links in Richtung Westen zurück auf die Bundesstraße 2 (Reschstraße).
Die Route wird von 19:00 bis 22:00 Uhr befahren, der Demonstrationszug löst sich um spätestens 22:00 Uhr auf.
Versammlungsleiter und Veranstalter: Rechtsanwalt Markus Haintz, **********
Begründung der Eilbedürftigkeit und der nicht möglichen Einhaltung der 48 Stunden Frist (Art. 13 Abs. 1 Satz 1 Bayerisches Versammlungsgesetz):
Der Verfasser hat heute gegen 14:00 Uhr von seinen Kollegen Rechtsanwalt Ralf Ludwig erfahren, dass auf der Demonstration der sogenannten Corona Infotour von Dr. Bodo Schiffmann und Samuel Eckert heute in Murnau um 11 Uhr im Auflagenbescheid A Nummer 4 Querstrich 2 kurzfristig beauflagt wurde, dass Versammlungsteilnehmern, welche glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist und welche daher von dieser Pflicht befreit sind, ein separater Bereich innerhalb der Versammlungsfläche zugewiesen wurde, indem diese von den übrigen Versammlungsteilnehmer selektiert und separiert wurden.
Der Verfasser ist von diesen Maßnahmen der Versammlungsbehörde entsetzt und fühlt sich an dunkelste Zeiten der deutschen Geschichte erinnert, weshalb er beschlossen hat, hiergegen die obige Eilversammlung anzuzeigen.
Es wird ein offener Fahrzeugverbund angeregt, unter Beachtung der Straßenverkehrsordnung für alle Teilnehmer.
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
EILVERSAMMLUNG in Murnau gegen Selektion und Diskriminierung:
Autocorso in 82418 Murnau, Dienstag 17.11.2020 um 19:00 – 22.00 Uhr
Folgende Eilversammlung habe ich eben angezeigt , s. u.
Ich rege ausdrücklich an, ebenfalls heute Abend und in den nächsten Tagen hygienische Eilversammlungen in Murnau als Autokorso anzuzeigen. Dies als Solidaritätsbekundung gegenüber allen, die durch die Versammlungsbehörde(n) diskriminiert werden und um den staatlichen Institutionen zu zeigen, dass wir uns das nicht mehr gefallen lassen.
https://www.lra-gap.de/de/sicherheit-ordnung.html
Albert.Kohnle@LRA-GAP.de
Franz.Mangold@LRA-GAP.de
oeffentliche-sicherheit@lra-gap.de
Nun zur Anzeige meines Autokorsos, natürlich habt ihr die Information (Und damit den Grund für die Eilbedürftigkeit) von mir, nicht von Ralf Ludwig, das dürfte sich von selbst erklären.
Autokorso durch Murnau
Dienstag 17.11.2020, 19.00 bis 22.00 Uhr.
Versammlungsthema:
Stoppt die Selektion und Diskriminierung von Kranken und Behinderten auf Demonstrationen in Murnau und Bayern durch die Zuweisung von eigenen Bereichen für Menschen, welchen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist (§ 2 Nummer 2 „Coronaverordnungen“ Bayern).
Geschätzte Teilnehmerzahl: 100 Fahrzeuge
Hygienekonzept: Maximal 2 Haushalte und 10 Teilnehmer je Fahrzeug ( § 3 I Coronaverordnung Bayern)
Aufstellfläche P6 Festplatz, Route:
Vom Startpunkt aus auf die Bundesstraße 2 (Weilheimer Straße) in Richtung Südwesten (Stadtzentrum), weiter nach Westen auf der Bundesstraße 2 (Reschstraße), weiter auf der Bundesstraße 2 (Kellerstraße) nach Süden, weiter auf der Bundesstraße 2 bis zur Abzweigung Seidelstraße, dann auf der Seidelstraße in Richtung Norden, weiter in Richtung Norden Untermarkt in Richtung Rathaus, weiter nach Norden (Obermarkt), dann links in Richtung Westen zurück auf die Bundesstraße 2 (Reschstraße).
Die Route wird von 19:00 bis 22:00 Uhr befahren, der Demonstrationszug löst sich um spätestens 22:00 Uhr auf.
Versammlungsleiter und Veranstalter: Rechtsanwalt Markus Haintz, **********
Begründung der Eilbedürftigkeit und der nicht möglichen Einhaltung der 48 Stunden Frist (Art. 13 Abs. 1 Satz 1 Bayerisches Versammlungsgesetz):
Der Verfasser hat heute gegen 14:00 Uhr von seinen Kollegen Rechtsanwalt Ralf Ludwig erfahren, dass auf der Demonstration der sogenannten Corona Infotour von Dr. Bodo Schiffmann und Samuel Eckert heute in Murnau um 11 Uhr im Auflagenbescheid A Nummer 4 Querstrich 2 kurzfristig beauflagt wurde, dass Versammlungsteilnehmern, welche glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist und welche daher von dieser Pflicht befreit sind, ein separater Bereich innerhalb der Versammlungsfläche zugewiesen wurde, indem diese von den übrigen Versammlungsteilnehmer selektiert und separiert wurden.
Der Verfasser ist von diesen Maßnahmen der Versammlungsbehörde entsetzt und fühlt sich an dunkelste Zeiten der deutschen Geschichte erinnert, weshalb er beschlossen hat, hiergegen die obige Eilversammlung anzuzeigen.
Es wird ein offener Fahrzeugverbund angeregt, unter Beachtung der Straßenverkehrsordnung für alle Teilnehmer.
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Martin Luther King
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Dein Recht auf Meinungsfreiheit. Mehr auf www.HAINTZ.media
Impressum:
HAINTZ.media GmbH
c/o Trevisca AG
Zugerstrasse 74
6340 Baar
Schweiz
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IBAN: BE64 9052 9965 6952
BIC: TRWIBEB1XXX
Wise: Rue du Trône 100, 3rd floor, B
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Jetzt ist Eigeninitiative gefragt, wählt eine Route aus und zeigt eure eigenen Autokorsos in Murnau und natürlich auch in jeder anderen deutschen Stadt an.
@haintz
@haintz
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Dr. Bodo Schiffmann wurde eben in Rosenheim von der Polizei eingekesselt und möglicherweise schon abgeführt, es wurden Handschellen angedroht laut Ralf. Hintergrund, aufgrund der massiven Auflagen hat Bodo entschieden, die Versammlung nicht starten zu lassen und stattdessen nur spazieren zu gehen, ohne eine Versammlung abzuhalten. Das hat der Polizei in Rosenheim wohl nicht gefallen, wir müssen davon ausgehen, dass auch weitere Personen vor Ort in Gewahrsam oder festgenommen werden könnten.
Bitte folgt dem Livestream von Samuel:. https://dlive.tv/samueleckert
Die Versammlung hätte ursprünglich am Mangfallpark Süd in Rosenheim stattfinden sollen.
https://coronainfo-tour.de/up-next.html
Auch solche Ereignisse sind natürlich Grund für Eilversammlungen an anderen Orten (z. B. als Autokorso in München oder Berlin) oder Spontanversammlungen vor Ort des jeweiligen Ereignisses.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
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Martin Luther King
Dr. Bodo Schiffmann wurde eben in Rosenheim von der Polizei eingekesselt und möglicherweise schon abgeführt, es wurden Handschellen angedroht laut Ralf. Hintergrund, aufgrund der massiven Auflagen hat Bodo entschieden, die Versammlung nicht starten zu lassen und stattdessen nur spazieren zu gehen, ohne eine Versammlung abzuhalten. Das hat der Polizei in Rosenheim wohl nicht gefallen, wir müssen davon ausgehen, dass auch weitere Personen vor Ort in Gewahrsam oder festgenommen werden könnten.
Bitte folgt dem Livestream von Samuel:. https://dlive.tv/samueleckert
Die Versammlung hätte ursprünglich am Mangfallpark Süd in Rosenheim stattfinden sollen.
https://coronainfo-tour.de/up-next.html
Auch solche Ereignisse sind natürlich Grund für Eilversammlungen an anderen Orten (z. B. als Autokorso in München oder Berlin) oder Spontanversammlungen vor Ort des jeweiligen Ereignisses.
Markus Haintz
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TEILEN! TEILEN! TEILEN! Dr. Bodo Schiffmann wurde eben in Rosenheim von der Polizei eingekesselt und möglicherweise schon abgeführt, es wurden Handschellen angedroht laut Ralf. Hintergrund, aufgrund der massiven Auflagen hat Bodo entschieden, die Versammlung…
Bodo wurde kurz in Handschellen in Gewahrsam genommen, Wolfgang wurde eingekesselt, inzwischen sind alle wieder frei und auf dem Weg zum Autokorso nach Murnau. Der Spaziergang von Ralf und der von Samuel lief ohne besondere Vorkommnisse ab. Weitere Infos in Kürze von Ralf.
HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸
201711 Versammlungsanzeige Murnau geschwärzt.pdf
Wir haben versprochen, dass wir nach Murnau zurück kommen. Wir sehen uns heute Abend.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt (Ralf Ludwig)
Alle, die heute in Rosenheim Polizeigewalt erlebt haben oder Zeugen waren, können sich hier melden:
Wir kümmern uns um rechtliche Unterstützung.
t.me/polizeiopfer_ro
Wir kümmern uns um rechtliche Unterstützung.
t.me/polizeiopfer_ro