Holger Fischer Rechtsanwalt
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❕Offizieller Kanal von RA Holger Fischer❕
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Heute werde ich wieder einige Eltern am Telefon zurückrufen und beraten. Die Lage in den einzelnen Bundesländern wird derweil unübersichtlicher.

Auch hier im Kanal in den Kommentaren kommen einige Fragen.

Ein paar Denkanstöße:

Wenn in der Schule Maskenpflicht gilt und praktisch nicht mal Tragezeitpausen gewährt werden, wenn Schnelltests drei- oder fünfmal in der Woche gemacht werden, wenn Eure Kinder im Aerosol-Gewaber der umgebenden frisch geimpften Mitschüler sitzen: Warum wollt Ihr in die Schulen rein?

Wenn eine private Schule die Befreiung vom Präsenzunterricht ablehnt - möchte man an einer solchen Schule beschult werden? Sollen sie den Schulvertrag doch kündigen.

Wenn eine Nachricht einer Mutter viral geht, die empfiehlt, Oximeter einzusetzen und damit nach der Schule den Blutsauerstoffgehalt des Kindes zu messen, der bei 90 Prozent liege, also nur 5 Prozent über Lebensgefahr: Warum werden dann Oximeter-Daten täglich erfasst, statt das Kind zu Hause zu lassen? Ich kann doch nicht die Gefahren meines Kindes täglich messen, ohne es zu schützen.

Wenn ein Bußgeldbescheid wegen Verletzung der Schulpflicht kommen sollte über - sagen wir mal - 350,00 Euro. Natürlich: Einspruch einlegen. Aber: Ist das Kind das nicht wert? Wer kein Geld hat, beantragt Ratenzahlung. Lieber kündige ich irgendeinen Vertrag, als dass ich mein Kind unter diesen Bedingungen in die Schule schicke.

Ein Hinweis nochmal an alle Eltern: Nie nur den Schmus in den Elternbriefen der Kultusministerien lesen, der von den besonders faschistoiden Schulleitern gern noch um zusätzliche Regeln in eigens verfassten Briefen ergänzt wird. IMMER DEN RUNDBRIEF BZW. DIE REGELN IM RUNDBRIEF DES KULTUSMINISTERIUMS AN DIE LEHRKRÄFTE/SCHULEN/SCHULLEITER LESEN! Diese Rundschreiben sind verbindlich für die Lehrkräfte, und sie finden sich irgendwo auf den Webseiten der Kultusministerien des jeweiligen Landes. Darauf dann berufen.

Gesundheitliche Gründe angeben, Test verweigern, nicht vorschriftsmäßige Anwendung von Test und Maske rügen, Befreiung/Abmeldung vom Präsenzunterricht fordern. Lernmaterialien für zu Hause fordern, und über alles einen rechtsbehelfsfähigen Bescheid.

Dem Jugendamt sagen: Der Schulleiter hält sich nicht an die Vorgaben des Kultusministeriums. Lasst Euch etwas einfallen. Lest den Brief an die Schulen vom Kultusministerium, nehmt noch mal die Argumente aus meinen beiden Rundschreiben, oder fügt mal eine Kopie der DGUV-Regeln zu Masken und Tests bei.
Noch mal zu Attesten: Der Schulleiter ist nicht Gott.
Wenn er Atteste nicht akzeptiert: Ihr habt sie vorgelegt. Gesundheitliche Gründe (Symptome, in anderen Bundesländern: Diagnosen) müssen rein. Und wenn der Arzt sie nicht reinschreibt, teilt Ihr sie in einem unterschriebenen Brief mit und versichert das Vorliegen an Eides Statt. Und wenn ihr kein Attest bekommt, versichert Ihr wenigstens alles in einem eigenen Brief. Meldet immer vom Präsenzunterricht ab.

Und bitte: Nicht immer nur per Handy oder E-Mail hin- und herschreiben. Das ist nicht rechtsgültig, übrigens auch, wenn es vom Schulleiter kommt…

Lernmaterialien fordern. Wenn keine kommen, keine Leistungsnachweise angeboten werden. Gut, dann kann das eben auch nicht in die Benotung negativ einfließen.

Und noch mal allgemein zum Verständnis: PRO FORMA verlangt man den Distanzunterricht und Lernmaterialien, und man spielt das Spielchen des Staates mit seinen Attestanforderungen, Einschüchterungen, Schulpflichten , Lernmaterialien mit. Innerlich erwartet man NICHTS. Es geht nur darum, den Spieß umzudrehen.

In die Uni und in die Berufsschule würde ich heute nicht mehr gehen können. Tests, Masken, Impfung. Aber wenn ich nicht ginge, würde wenigstens nicht das Jugendamt und das Familiengericht kommen können.
Forwarded from Deleted Account
Guten Morgen . Schlimm für mich zu sehen was der ja eigentlich geschätzte Holger Fischer heute gepostet hat. Wenn Kerzen am Rheinwiesenlager bitte auch Kerzen an den verdrängt und vergessenen 800 deutschen KZ- Aussenlager der grossen bekannten KZ- und an die sehr oft kein Gedenkstein und nichts gemahnt). Obwohl wir weiss Gott gerade andere Probleme haben. Ich bin bestürzt. Es bekräftigt mich in meiner eigentlichen Entscheidung, alleine in den "Wiederstand" zu gehen und AUSSCHLIESLICH auf die Kraft der demonstrierenden Menschen auf den Strassen zu setzen.Deutschland ist hier nicht maßgeblich, es ist egal ob in Berlin oder Paris. So eine Post darf es jedenfalls nicht geben! Und das dahinterstehende Gedankengebäude ist geschichtsvergessen und wahrhaft faschistisch. Das ist schrecklich. Von dem Punkt an missbrauchen uns Leute wie HF. Und ich will genauso wenig mit ihnen zu tun haben wie mit unseren uns Beherrschenden. Mir stockt das Herz. Als nächstes kommt die Diskussion, dass Auschwitz nicht stattgefunden hat ( Alliierte Sieger Graeuelpropaganda ) , ich kenne das leider schmerzlich . Schmerzlich und schlimm. Und schädlicher für die Bewegung von uns "Denkenden" geht es kaum.
Vorheriger Post aus den Kommentaren: Ich leugne den Holocaust nicht. Gott schütze alle Menschen, gleich welcher Religion, welcher Ethnie. Und er schütze sie vor der Impfung, vor diesen neuen Genoziden. Erkennt, dass sie diesmal nicht mal zwei Lager brauchen, keine Völker, Religionen, die sie gegeneinander hetzen. Sie töten alle gleichmäßig, und wir alle sind als Opfer Teil desselben neuen Tötungsplans.

Ich hatte zwei Großväter: Einen kannte ich nicht. Er wurde im Sommer 1944 eingezogen und ist irgendwo vermutlich an der Donau zwischen Österreich und Ungarn an die Front geworfen worden, seine Einheit wurde aufgerieben, er ist ohne Grab, vermisst. Der andere ist über sechs Jahre im Sowjetgefangenenlager gewesen. Seine Rückkehr am 31.12.1949 haben wir jedes Jahr durch einen Besuch bei meinen Großeltern gewürdigt. Er sagte, damals habe sein zweites Leben begonnen. Meine Eltern haben das durch ihr Leben bis zum Ende getragen. Ihre Traumata sind auch in mir, das habe ich erkannt.

Jeder Tote verdient unseren Respekt. Auch die getöteten jungen Männer, die sinnlos in einem Krieg geopfert wurden. Ich unterscheide nicht. Und unser Erbarmen sollte grenzenlos sein.
Die Initiative des Historikers William Toel zu den Rheinwiesen ist spirituell, nicht nationalistisch.
Ich war in Yad Vashem, nun war ich am Rhein. Und nächstes Jahr?

Ich habe gestern keine Rechten oder Linken gesehen, nur Menschen. Und das möge man uns zugestehen: Menschsein, ob geimpft oder ungeimpft, ob Jude, Muslim, Buddhist, Christ oder konfessionslos. Diesmal lassen wir uns nicht spalten.
Und an meine Kommentatoren: Geht nicht ins Gericht mit dem Kommentator Rain. Er hat sein Recht auf seine Meinung. Wenn er will, gehen wir mit ihm die Gedenkstätten für KZ-Außenlager an. Warum nicht? Vielleicht gehen er/sie und ich einmal da gemeinsam spazieren und tauschen unsere Gedanken und Gefühle.
Forwarded from Jana
Gern erwähnen wir nochmals Ihre Verantwortung für die Rechtmäßigkeit Ihrer dienstlichen Handlungen nach § 36 BeamtStG:

Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern (Beamtenstatusgesetz - BeamtStG)

§ 36 Verantwortung für die Rechtmäßigkeit

(1) Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.

(2) Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen haben Beamtinnen und Beamte unverzüglich auf dem Dienstweg geltend zu machen. Wird die Anordnung aufrechterhalten, haben sie sich, wenn die Bedenken fortbestehen, an die nächst höhere Vorgesetzte oder den nächst höheren Vorgesetzten zu wenden. Wird die Anordnung bestätigt, müssen die Beamtinnen und Beamten sie ausführen und sind von der eigenen Verantwortung befreit. Dies gilt nicht, wenn das aufgetragene Verhalten die Würde des Menschen verletzt oder strafbar oder ordnungswidrig ist und die Strafbarkeit oder Ordnungswidrigkeit für die Beamtinnen oder Beamten erkennbar ist. Die Bestätigung hat auf Verlangen schriftlich zu erfolgen.

Für uns als Eltern gilt im Übrigen nach § 171 StGB das gleiche:

Strafgesetzbuch (StGB)

§ 171 Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht

Wer seine Fürsorge- oder Erziehungspflicht gegenüber einer Person unter sechzehn Jahren gröblich verletzt und dadurch den Schutzbefohlenen in die Gefahr bringt, in seiner körperlichen oder psychischen Entwicklung erheblich geschädigt zu werden, einen kriminellen Lebenswandel zu führen oder der Prostitution nachzugehen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Dem beugen wir durch Abmeldung unseres Sohnes von der Schule vor.

Mit freundlichem Gruß
Zu vorigem Schreiben von Eltern an den Schulleiter aus den Kommentaren: 👍👏💪🙏
Forwarded from . .
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Nachdem uns Schulleiter geleakt haben, was KLAMMHEIMLICH ab nächster Woche in allen sächsischen Schulen zum Thema IMPFUNG passiert....
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(SIEHE BROSCHÜREN UND PDF IN DER VORHERIGEN NACHRICHT)
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Hier nun die TELEFONAKTION bei den DIREKT VERANTWORTLICHEN
Lest euch bitte VORHER GENAU die Schreiben durch, welche an die Schulen gegangen ist. Besonders die Broschüre für Schüler.
Meine Anrufaktion gestern ergab, das die Verantwortlichen GAR NICHT WISSEN WAS SIE DA GEMACHT HABEN und sie wollen direkt bei Frau Köpping fragen wie das sein kann. Hängt damit zusammen das das Impfprojekt von mehreren Ministerien erstellt wurde und es einen " DUMMEN" gibt der es an die Schulen geschickt hat. Der Herr Boehringer hat die Broschüre für Kinder nicht einmal gelesen weil er dachte das das schon richtig sein wird( BIS GESTERN)
ALSO LOS GEHTS ANRUFEN
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Hier die Übersicht der Ministerien die die Schreiben an die Schulleiter und die Broschüren verfasst haben.
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DIE BROSCHÜREN SIND IN NACHRICHT 1 DIREKT ÜBER DIESER NACHRICHT.
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Sächsisches Staatsministerium für Soziales(verantwortlich für die Schülerbroschüre) Tel: 035156458000

Herr Boehringer, Ansprechpartner für Schulleiter ( Verfasser des Schulleiterbriefes) Tel: 035156467312

Landeselternrat Sachsen Tel: 035156469920

Ich habe bereits mit ihnen telefoniert.DOCH DAS REICHT NICHT.
RUFT BITTE DORT AN! STELLT FRAGEN! Meine Erkenntnis ist, sie haben das " von oben" delegiert bekommen und sind sich gar nicht bewusst, was sie da rechtlich machen. Besonders bei dem Punkt
" In Ausnahmefällen kannst du ohne Zustimmung deiner Eltern die Impfung erhalten" ( siehe Broschüre für Schüler)
Wer nicht weis wie er im Gespräch argumentieren soll, hier ein paar Hilfestellungen und Fragen.
Frage zur Broschüre für Schüler:
Zum Thema Ausnahmeregelung Impfung ohne Zustimmung der Eltern.
" ich habe mit Ärzten Psychologen und einem Fachanwalt für Medizinrecht gesprochen und mir wurde mitgeteilt dass dazu ein gerichtliches Gutachten notwendig ist eine Ausnahmeregelung kann nicht von einem arzt allein getroffen werden dazu ist ein mehrstufiges Verfahren notwendig bei einem Medikament mit notfallzulassung darf kein Kind selbst entscheiden dann ob es daran teilnimmt warum steht das dann in der Schüler Broschüre wann wird das entfernt?"
Zum Fenster in der Broschüre mit der Frage ist die Impfung sicher steht da "jein"
meine Frage dazu ist
warum steht da nicht laut Paul-Ehrlich-Institut wurden 85 Mal mehr Verdachts Todesfälle gemeldet als bei allen Impfungen in den letzten 20 Jahren zusammen???
Ich kann euch nur sagen, ALLE WAREN SEHR AUFGESCHLOSSEN UND HINTERFRAGEN JETZT AUCH IHRE
" DIENSTANWEISUNG" ich war freundlich und sachlich. Bitte RUFT DORT AN. DADURCH WIRD IHNEN KLAR DAS ES SO NICHT GEHT.ich weis seit den Telefonaten, dass die Ersteller / Ausführer der Anweisungen gar nicht wissen, dass das Unrecht ist. Sie haben auch mir gegenüber ihre Bedenken sowie ihre Bereitschaft, bei ihren Vorgesetzten nachzuhaken geäußert. ( der Fachbereich mit der Leitung durch Frau Köpping ist zB.der Vorgesetzte der Broschürenersteller)
ALSO RAN AN DAS TELEFON.
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