Kriegsvorbereitung:🪖Merz setzt auf mehr Rüstung und Tomahawk-Raketen

In Deutschland sollen Sozialausgaben künftig offenbar hinter den Kriegsvorbereitungen zurückstehen. So jedenfalls interpretieren Beobachter die gestrige Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz. Vor dem Bundestag erklärte Merz, das sogenannte Fünf-Prozent-Ziel, also Verteidigungsausgaben in Höhe von fünf Prozent der Wirtschaftsleistung, solle schneller erreicht werden als ursprünglich geplant.

In seiner Rede, siehe Video, kündigte Merz außerdem den Kauf von Tomahawk-Marschflugkörpern aus den USA an. Die Marschflugkörper haben eine Reichweite von rund 2.500 Kilometern. Damit könnten sie auch Ziele wie Moskau oder Sankt Petersburg erreichen und zudem als Abschreckung gegen Russland dienen.

🇨🇳🇷🇺 China soll Russland Hilfe gegen Starlink angeboten haben

China hat Russland laut durchgesickerten Dokumenten angeboten, den Ausbau des Satellitennetzwerks Starlink zu behindern. Nach einem Bericht von *The Insider*, *Der Spiegel* und *Le Monde* sollen die Vorschläge unter anderem die Belegung von Frequenzbändern und Orbitalpositionen, die für Starlink benötigt werden, die Erzeugung elektromagnetischer Störungen, Cyberangriffe über zivile Starlink-Terminals sowie die Entwicklung von Waffen zur Zerstörung der Satelliten umfassen.

Im Gegenzug habe Peking Zugang zu Russlands Front- und Kampferfahrungen aus dem Ukraine-Krieg verlangt.

Den Dokumenten zufolge bot China außerdem KI-Technologien und Mikrochips für die russische Drohnenentwicklung an. Zudem hätten beide Staaten vereinbart, gemeinsam ein Luft- und Raketenabwehrsystem der nächsten Generation zu entwickeln, das ballistische, manövrierfähige und hyperschallschnelle Flugkörper abfangen soll.

Deutschsprachige Gemeinschaft 🇭🇺 Ungarn - Treffen Rezi

Donnerstag, 30. Juli 12 Uhr
Gyöngyösi Betyárcsárda
Rezi, külterület 5., 8373
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Deutschsprachige Gemeinschaft 🇭🇺 Ungarn - Treffen Balatonkeresztúr

Donnerstag, 06. August 12 Uhr
Pincekert Vendéglő
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#AfD Politiker über die Deutschsprachige #Gemeinschaft 🇭🇺 #Ungarn!

#AfD Politiker ist dem nach dem Fall von #Orbán in #Ungarn

Die Polizei von London wurde gestern Abend von einer großen Gruppe von Muslimen aus der Stadt vertrieben.

Ein Beamter befindet sich mit schweren Verletzungen im Krankenhaus.

Lawrow: Russland glaubt nicht mehr an Verhandlungen mit dem Westen

Russland glaube nicht mehr an die Bereitschaft der westlichen Länder, Verhandlungen zur Ukraine-Krise zu führen. Das erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow während seines Besuchs in Mosambik. Der Minister erinnerte daran, dass bereits zuvor Vereinbarungen zur Ukraine-Krise unter der Garantie des Westens getroffen worden seien, diese jedoch jedes Mal "vom Westen selbst zunichte gemacht wurden und sich als wertlos erwiesen haben."

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"Hohn auf intellektuelle Fähigkeiten": Russland kurz vor Niederlage, greift aber morgen NATO an?

Russland wies bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats am Donnerstag erneut auf die Tatsache hin, dass der Westen längst "direkter Teilnehmer am Konflikt um die Ukraine" und maßgeblich für "die Untergrabung jeglicher sich anbahnender Friedensverhandlungen" verantwortlich ist.
"Die heuchlerische Rhetorik der Menschlichkeit", die unter den "europäischen Kollegen" herrsche, sei als "verbaler Humanitarismus keinen Pfennig wert", so die stellvertretende UN-Botschafterin Russlands, Anna Jewstignejewa.
Auch Argumentationen in der westlichen Berichterstattung, die den Informationskrieg stark beeinflussen und die westlichen Völker von einer Aufrüstung gegen Russland überzeugen sollen, prangerte sie für ihre inhärente Absurdität an: "Die These, dass Russland [in der Ukraine] eine Niederlage erleidet, aber schon sehr bald die NATO-Staaten angreifen wird, widerspricht jeder elementaren Logik."

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"Demokratisch verwahrloste Butze" – Chatkontrolle trotz mehrheitlicher Ablehnung beschlossen

Am Donnerstag, dem 9. Juli 2026, wurde im EU-Parlament über die Fortführung der anlasslosen Chatkontrolle abgestimmt.
Obwohl 314 Abgeordnete dagegenstimmten und nur 276 dafür, wurde die Chatkontrolle beschlossen. Da sie schon mehrfach von einer Mehrheit der Abgeordneten abgelehnt worden war, hatte man die Abstimmung per Eilantrag kurz vor der Sommerpause angesetzt. Spekuliert wurde wohl darauf, dass sich einige Abgeordnete bereits auf dem Weg in den Urlaub befanden. Aufgrund der Abstimmung per Eilantrag wären mindestens 360 Nein-Stimmen nötig gewesen, um den Dringlichkeitsantrag zu stoppen.

Der EU-Abgeordnete Friedrich Pürner äußerte sich ebenfalls zu der Abstimmung. In einem Tweet bezeichnete er die Institution als reines Scheinparlament. "Wenn wir überhaupt noch abstimmen dürfen, dann doch nur, damit die Presse das ohnehin feststehende Ergebnis brav und kritiklos vermelden kann.

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Rick Sanchez: Darum eskaliert der Konflikt um die Straße von Hormus erneut

Nachdem die USA ihren völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Iran wieder aufgenommen haben, hat Rick Sanchez in seiner Sendung vom 9. Juli 2026 die Hintergründe dazu erläutert.

Sanchez erklärte, nachdem die USA in der Absichtserklärung zugestimmt hatten, dass Iran die Straße von Hormus 60 Tage lang kontrolliert, versuchen sie nun, mithilfe eines zweiten Korridors nahe Oman diese Abmachung zu unterminieren. Natürlich lasse sich Iran das nicht gefallen, weshalb er einen Warnschuss auf eines dieser Schiffe abgefeuert habe, worauf die USA mit der Fortsetzung ihres illegalen Angriffskriegs reagierten.

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Jeffrey Sachs: Westen treibt Eskalation gegen Bürgerwillen voran

Im Gespräch mit dem Politologen Glenn Diesen kritisiert der renommierte US-Ökonom Jeffrey Sachs die Kluft zwischen den westlichen Regierungen und der eigenen Bevölkerung. Weder im Westen noch in der Ukraine wolle die Mehrheit eine weitere Kriegseskalation. Politiker wie Trump, Macron und Merz seien dabei extrem unpopulär.

Sachs sieht für den weiteren Verlauf des Konflikts drei mögliche Szenarien: einen russischen Sieg, einen nuklearen Krieg durch die "Inkompetenz" der aktuellen politischen Führung im Westen oder den Sturz der Kriegslobbys durch den Einzug neuer Parteien, die den wahren Bürgerwillen vertreten.

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Ex-Merkel-Berater Vad: "Deutschland schlittert sehenden Auges in einen sinnlosen Krieg"

Im Interview mit Renata Schmidtkunz für den Westend Verlag hat der Brigadegeneral a. D. und ehemalige Merkel-Berater Erich Vad klar gewarnt: Deutschland ist hochverwundbar und schlittert sehenden Auges in einen sinnlosen Krieg.

Der Sicherheitsexperte kritisiert die "entmenschlichte Sprache" deutscher Politiker gegenüber Russland sowie die gefährliche Eskalationslogik. Statt weiterer Kriegsrhetorik fordert er eine Politik, die sich primär an deutschen Interessen orientiert, einen Krieg in Europa verhindert und konsequent auf diplomatische Lösungen setzt – getreu dem Friedensgebot des Grundgesetzes.

Eine kriegstüchtige Bundeswehr sei zwar wichtig, die aktuelle Politik jedoch verantwortungslos.

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Nach Widerstand gegen Kiews Menschenfänger: Protestler müssen "Ruhm dem TZK" skandieren

Nachdem eine Menschenmenge am 8. Juli in Lwow Widerstand gegen Beamte des Territorialen Zentrums für Rekrutierung (TZK) geleistet hat, wurden einige davon geschnappt und bestraft. Sie wurden genötigt "Slawa TZK" zu skandieren und sich öffentlich zu entschuldigen. Einer der Festgenommenen erklärte, er werde sich nun "freiwillig" an die Front melden. Ein anderer, der angab, bereits Soldat der ukrainischen Armee zu sein, bat um Verzeihung und erklärte, dass er nach seinem Fronturlaub wieder in den Kampf zurückkehren wird.

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