Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ 🇪🇺 ☄️ NIUS Exklusiv: EU untersucht Einflussnahme auf Bundestagswahl
"Die EU-Kommission untersucht, ob die Plattform X Einfluss auf die Bundestagswahl genommen hat. Dies geht aus der Antwort der EU-Kommission auf eine NIUS-Anfrage hervor. NIUS wollte wissen, ob die EU im Rahmen des Digital Services Act (DSA) eine mögliche Beeinflussung der Bundestagswahl prüft.
Die Kommission erklärte mit Blick auf ein Verfahren, das sie derzeit gegen X führt: „Alle Informationen, die wir sammeln, auch im Kontext der Wahlen in Deutschland, fließen in das Verfahren ein und werden in dem Rahmen auch berücksichtigt.“ ..."
https://www.nius.de/politik/news/nius-exklusiv-eu-untersucht-einflussnahme-auf-bundestagswahl/5903db79-4de9-4b1c-8a8c-1c143db8db18
"Die EU-Kommission untersucht, ob die Plattform X Einfluss auf die Bundestagswahl genommen hat. Dies geht aus der Antwort der EU-Kommission auf eine NIUS-Anfrage hervor. NIUS wollte wissen, ob die EU im Rahmen des Digital Services Act (DSA) eine mögliche Beeinflussung der Bundestagswahl prüft.
Die Kommission erklärte mit Blick auf ein Verfahren, das sie derzeit gegen X führt: „Alle Informationen, die wir sammeln, auch im Kontext der Wahlen in Deutschland, fließen in das Verfahren ein und werden in dem Rahmen auch berücksichtigt.“ ..."
https://www.nius.de/politik/news/nius-exklusiv-eu-untersucht-einflussnahme-auf-bundestagswahl/5903db79-4de9-4b1c-8a8c-1c143db8db18
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NIUS Exklusiv: EU untersucht Einflussnahme auf Bundestagswahl | NIUS.de
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ 🪖 ☄️ Grüner Ministerpräsident setzt auf Aufrüstung in Deutschland - „war noch nie ein Pazifist“
"... Ethische Bedenken bei einer Aufrüstung hat der Landesvater von Baden-Württemberg nicht. „Ich war noch nie ein Pazifist“, sagte der Politiker, der in seiner Jugend als Links-Rebell und Maoist galt. Wichtig sei ihm aber, dass die Rüstungs- und Waffensysteme nur für die Verteidigung eingesetzt werden. ..."
👉 Red: Krieg ist Frieden, Frieden ist Krieg - Bündnis90/Die Grünen 2025 ... 🧐
https://www.merkur.de/politik/gruener-ministerpraesident-setzt-auf-aufruestung-war-noch-nie-ein-pazifist-93611425.html
"... Ethische Bedenken bei einer Aufrüstung hat der Landesvater von Baden-Württemberg nicht. „Ich war noch nie ein Pazifist“, sagte der Politiker, der in seiner Jugend als Links-Rebell und Maoist galt. Wichtig sei ihm aber, dass die Rüstungs- und Waffensysteme nur für die Verteidigung eingesetzt werden. ..."
👉 Red: Krieg ist Frieden, Frieden ist Krieg - Bündnis90/Die Grünen 2025 ... 🧐
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Grüner Ministerpräsident setzt auf Aufrüstung in Deutschland - „war noch nie ein Pazifist“
Stand: 06.03.2025, 16:04 Uhr
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ ☄️ Bei Markus Lanz - Weidel: „Mit dieser CDU, mit Friedrich Merz“ wird es keine Koalition mit der AfD geben
"Alice Weidel schloss eine Koalition der AfD mit der CDU unter Friedrich Merz vehement aus. Merz habe seine Wahlversprechen gebrochen und mit dem Sondervermögen einen "finanzpolitischen Staatsstreich" begangen...."
https://apollo-news.net/weidel-mit-dieser-cdu-mit-friedrich-merz-wird-es-keine-koalition-mit-der-afd-geben/
"Alice Weidel schloss eine Koalition der AfD mit der CDU unter Friedrich Merz vehement aus. Merz habe seine Wahlversprechen gebrochen und mit dem Sondervermögen einen "finanzpolitischen Staatsstreich" begangen...."
https://apollo-news.net/weidel-mit-dieser-cdu-mit-friedrich-merz-wird-es-keine-koalition-mit-der-afd-geben/
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Viktor Orbán: „Die EU wird in Zukunft mit vielen Kosten rechnen müssen, das wurde am Donnerstag bekannt, denn „die Europäer wollen Geld für den Unterhalt der ukrainischen Armee geben. Zweitens funktioniert die Ukraine als Staat nicht. Deshalb muss heute nicht nur der Staat finanziert werden, sondern der Staat selbst. Drittens haben wir jetzt entschieden, dass wir das auch tun müssen, denn unsere Armeen sind schwach, unsere Rüstungen sind schwach, Europa muss sich stärken, das ist der dritte große Posten. Und dann gibt es auch noch, einige klopfen an die Tür und drängen darauf. Die Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union, das ist ein vierter riesiger Betrag. Ich zähle alles zusammen, es gibt nicht so viel Geld. Denn es gibt es in Europa nicht, vielleicht hätte nicht einmal Amerika so viel Geld. So wird es also nicht funktionieren.“
Forwarded from Stefan Magnet
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Hunderte Milliarden für den Krieg! Und uns haben sie immer erzählt, dass für Rentner, Familien, Grenzschutz KEIN GELD da ist!
Systempolitik und Lügenpresse außer Rand und Band!
Zur ganzen Sendung: 🔥▶️ Brandgefährlich: Vor der kommenden Krise sollen alle Aufklärer kalt gestellt werden
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Forwarded from MT News - Deutsch
Liveticker Ukraine-Krieg: Ungarn lehnt Abschlusserklärung des EU-Gipfels zur Ukraine ab
Ungarn ist das einzige Land, das die Abschlusserklärung des EU-Sondergipfels zum Ukraine-Konflikt nicht unterstützt. Diesbezüglich gibt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán bekannt, sein Land befürtworte die Erklärung nicht, da diese "unserer friedensorientierten Position völlig widerspricht".
Orbán merkt an, dass die Staatschefs der übrigen 26 Länder der Gemeinschaft bei diesem Treffen behauptet hätten, dass die Ukraine den Krieg fortsetzen sollte. Der Politiker betont auch, dass sich nicht Ungarn in der Isolation befinde, sondern die EU, die sich von den USA, China und Russland distanziert habe.
https://rtde.org/international/131481-liveticker-ukraine-krieg/
@MTnews_Deutsch
Ungarn ist das einzige Land, das die Abschlusserklärung des EU-Sondergipfels zum Ukraine-Konflikt nicht unterstützt. Diesbezüglich gibt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán bekannt, sein Land befürtworte die Erklärung nicht, da diese "unserer friedensorientierten Position völlig widerspricht".
Orbán merkt an, dass die Staatschefs der übrigen 26 Länder der Gemeinschaft bei diesem Treffen behauptet hätten, dass die Ukraine den Krieg fortsetzen sollte. Der Politiker betont auch, dass sich nicht Ungarn in der Isolation befinde, sondern die EU, die sich von den USA, China und Russland distanziert habe.
https://rtde.org/international/131481-liveticker-ukraine-krieg/
@MTnews_Deutsch
RT DE
Liveticker Ukraine-Krieg: Russische Truppen treffen gegnerische Werke in Saporoschje mit Drohnen
Russland führt gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine Militäroperation in der Ukraine durch. Der Westen reagiert mit immer neuen Waffenlieferungen an die Ukraine und beispiellosen Sanktionen gegen Russland. Lesen Sie hier die neuesten…
Forwarded from MT News - Deutsch
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EU-Gipfel in Brüssel: Unterstützung der Ukraine und milliardenschwerer Aufrüstungsplan für EU
Die Europäische Union versucht, ihre Position im geopolitischen Machtgefüge zu festigen und neue Entschlossenheit im Umgang mit Russland zu demonstrieren – auch ohne die Unterstützung des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump. Vor diesem Hintergrund treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU heute in Brüssel zu einem Krisengipfel.
Im Mittelpunkt der Beratungen stehen weitere Hilfsmaßnahmen für die Ukraine sowie ein umfassender Investitionsplan in Höhe von 800 Milliarden Euro, der die militärische Aufrüstung und Verteidigungsfähigkeit Europas stärken soll.
Mehr auf unserer Webseite: https://rtde.org/
@MTnews_Deutsch
Die Europäische Union versucht, ihre Position im geopolitischen Machtgefüge zu festigen und neue Entschlossenheit im Umgang mit Russland zu demonstrieren – auch ohne die Unterstützung des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump. Vor diesem Hintergrund treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU heute in Brüssel zu einem Krisengipfel.
Im Mittelpunkt der Beratungen stehen weitere Hilfsmaßnahmen für die Ukraine sowie ein umfassender Investitionsplan in Höhe von 800 Milliarden Euro, der die militärische Aufrüstung und Verteidigungsfähigkeit Europas stärken soll.
Mehr auf unserer Webseite: https://rtde.org/
@MTnews_Deutsch
Forwarded from AUF1
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🇦🇹 Kickl-Vize Fürst: “Mit der Aufrüstung soll EU-Zentralismus vorangetrieben werden”
Im Gespräch mit AUF1 kritisiert Dr. Susanne Fürst (FPÖ) die Aufrüstungspläne der Europäischen Union. Laut der außenpolitischen Sprecherin stecke dahinter ein perfider Plan, um eine neue Schuldenunion zu etablieren und damit den EU-Zentralismus weiter voranzutreiben - zum Schaden von Nettozahlern wie Österreich und Deutschland.
➡️ Das ganze Interview sehen Sie hier: https://auf1.tv/nachrichten-auf1/susanne-fuerst-fpoe-mit-aufruestung-soll-eu-zentralismus-vorangetrieben-werden
Im Gespräch mit AUF1 kritisiert Dr. Susanne Fürst (FPÖ) die Aufrüstungspläne der Europäischen Union. Laut der außenpolitischen Sprecherin stecke dahinter ein perfider Plan, um eine neue Schuldenunion zu etablieren und damit den EU-Zentralismus weiter voranzutreiben - zum Schaden von Nettozahlern wie Österreich und Deutschland.
➡️ Das ganze Interview sehen Sie hier: https://auf1.tv/nachrichten-auf1/susanne-fuerst-fpoe-mit-aufruestung-soll-eu-zentralismus-vorangetrieben-werden
Impressionen vom gestrigen Treffen der Deutschsprachigen #Gemeinschaft 🇭🇺 #Ungarn in Balatonföldvár!
Herzlichen Dank an jeden Einzelnen der dabei war 👌🏻💙
Herzlichen Dank an jeden Einzelnen der dabei war 👌🏻💙