Forwarded from Eva Herman Offiziell
Zum Fremdschämen ...
‼️👉 🔵 „Feinde unserer Demokratie“: Bundesländer bereiten Entwaffnung von AfD-Mitgliedern vor
„Ende März scheiterten zwei AfD-Politiker sowie ein ehemaliges AfD-Mitglied vor Gericht mit dem Versuch, ihren Waffenschein zu behalten. Das Verwaltungsgericht Magdeburg wies ihre Klage ab und begründete dies damit, dass der als „gesichert rechtsextrem“ eingestufte AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt „eine kämpferisch-aggressive Haltung gegenüber den elementaren Grundsätzen der Verfassung“ zeige. (…)
Das Urteil in Sachsen-Anhalt wurde von den Behörden daraufhin zum Anlass genommen, nun massenhaft die Waffenberechtigung von Mitgliedern zu überprüfen. Nach Angaben des Innenministeriums gegenüber der Süddeutschen Zeitung prüft die Waffenbehörde in Sachsen-Anhalt nun in 76 Fällen, ob Jagd- und Sportwaffenbesitzern die Erlaubnis entzogen werden soll. (…)
Dass sich Waffen in den Händen von Verfassungsfeinden befinden würden, sei „eine Gefahr sowohl für den demokratischen Rechtsstaat als auch für jeden einzelnen Bürger“, so Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) gegenüber der Süddeutschen Zeitung. (…)
Der Staats- und Verfassungsrechtler Michael Brenner von der Universität Jena zeigt sich hingegen skeptisch bezüglich des flächendeckenden Entzugs waffenrechtlicher Erlaubnisse. „Beim Waffenrecht wird man den Einzelfall prüfen und eine Entscheidung jeweils individuell begründen müssen“, so Brenner gegenüber der Süddeutschen Zeitung. Auch das Urteil aus Magdeburg ändere daran nichts.“ …“
https://apollo-news.net/feinde-unserer-demokratie-bundeslaender-bereiten-entwaffnung-von-afd-mitgliedern-vor/
‼️👉 🔵 „Feinde unserer Demokratie“: Bundesländer bereiten Entwaffnung von AfD-Mitgliedern vor
„Ende März scheiterten zwei AfD-Politiker sowie ein ehemaliges AfD-Mitglied vor Gericht mit dem Versuch, ihren Waffenschein zu behalten. Das Verwaltungsgericht Magdeburg wies ihre Klage ab und begründete dies damit, dass der als „gesichert rechtsextrem“ eingestufte AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt „eine kämpferisch-aggressive Haltung gegenüber den elementaren Grundsätzen der Verfassung“ zeige. (…)
Das Urteil in Sachsen-Anhalt wurde von den Behörden daraufhin zum Anlass genommen, nun massenhaft die Waffenberechtigung von Mitgliedern zu überprüfen. Nach Angaben des Innenministeriums gegenüber der Süddeutschen Zeitung prüft die Waffenbehörde in Sachsen-Anhalt nun in 76 Fällen, ob Jagd- und Sportwaffenbesitzern die Erlaubnis entzogen werden soll. (…)
Dass sich Waffen in den Händen von Verfassungsfeinden befinden würden, sei „eine Gefahr sowohl für den demokratischen Rechtsstaat als auch für jeden einzelnen Bürger“, so Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) gegenüber der Süddeutschen Zeitung. (…)
Der Staats- und Verfassungsrechtler Michael Brenner von der Universität Jena zeigt sich hingegen skeptisch bezüglich des flächendeckenden Entzugs waffenrechtlicher Erlaubnisse. „Beim Waffenrecht wird man den Einzelfall prüfen und eine Entscheidung jeweils individuell begründen müssen“, so Brenner gegenüber der Süddeutschen Zeitung. Auch das Urteil aus Magdeburg ändere daran nichts.“ …“
https://apollo-news.net/feinde-unserer-demokratie-bundeslaender-bereiten-entwaffnung-von-afd-mitgliedern-vor/
Apollo News
„Feinde unserer Demokratie“: Bundesländer bereiten Entwaffnung von AfD-Mitgliedern vor
Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Magdeburg prüfen die Behörden in Sachsen-Anhalt nun in zahlreichen Fällen den Entzug von Waffenerlaubnissen bei Parteimitgliedern. In anderen Bundesländern bereitet man ein ähnliches Vorgehen vor.
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Forwarded from Neues aus Russland 🪆📢 Alina Lipp
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⚡️⚡️❗️Die gesamte Ukraine wird zu einer Pufferzone!
Russland wird die gesamte Ukraine besetzen - Die geplante Pufferzone wird fast das gesamte Gebiet der Ukraine einnehmen, wenn die Militärhilfe für Kiew fortgesetzt wird - Medwedew.
___
⚡️⚡️❗️Вся Украина станет буферной зоной
Россия займет всю Украину — буферная зона займет почти всю территорию Украины, если военная помощь будет продолжаться Киеву, — Медведев.
🔴OpenUkraine
Russland wird die gesamte Ukraine besetzen - Die geplante Pufferzone wird fast das gesamte Gebiet der Ukraine einnehmen, wenn die Militärhilfe für Kiew fortgesetzt wird - Medwedew.
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🇭🇺 #Orbán: „Westliche Führer planen, eine ukrainische Armee mit 1 Million Soldaten..."!
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Forwarded from 🇷🇺 Russländer & Friends 🇩🇪
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Kerle mit Mumm griffen eine TZK-Patrouille mit einem Hammer an, traten und beschädigten deren Auto und zwangen die Menschenjägern zur Flucht.
Russländer & Friends
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Forwarded from Ignaz Bearth offiziell
Deutschsprachige Gemeinschaft 🇭🇺 Ungarn - Treffen Vonyarcvashegy
Donnerstag, 29. Mai 12 Uhr
Táltos Pizzéria
Vonyarcvashegy, Lido Strand, 8314
https://maps.app.goo.gl/XkJA5AdXzyHfQjaH6
Keine Anmeldung nötig, dafür keine 100% Platzgarantie.
Auswandern Ungarn Chat:
https://twitter.com/i/communities/1839078910568301000
https://t.me/Auswandernungarnjetzt
Anmeldung E-Mail-Verteiler der Deutschsprachigen Gemeinschaft 🇭🇺 Ungarn: Bearth-Holdener@hotmail.com
Wir freuen uns auf euch!
Ignaz Bearth
www.IgnazBearth.com
Wertschätzung:
https://www.ignazbearth.com/wertsch%C3%A4tzung/
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Forwarded from Ignaz Bearth offiziell
Deutschsprachige Gemeinschaft 🇭🇺 Ungarn - Treffen Kehidakustány mit 🇩🇪 Dr. Rainer Rothfuß MdB AfD, Geopolitik-Analyst
Samstag, 31. Mai 12 Uhr
Kehida Kapuja Étterem
Kehidakustány, Kossuth Lajos u. 56, 8784
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Forwarded from AUF1
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Koalitionskrach?🚫SPD-Chef Klingbeil will AfD-Verbot
Der Kampf gegen die AfD geht in die nächste Runde. Der SPD-Chef, Finanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil zeigt sich offen für ein AfD-Verbot. Beim Parteitag der SPD Niedersachsen erklärte er: „Wenn der Verfassungsschutz feststellt, dass es sich um eine gesichert rechtsextreme Partei handelt, müssen alle Maßnahmen ergriffen und geprüft werden.“ Auf die Ablehnung eines AfD-Verbotsverfahrens durch den CDU-Generalsekretär Linnemann reagierte Klingbeil klar: „Das ist mit uns nicht zu machen.“
Selbst CSU-Innenminister Dobrindt äußerte sich kürzlich zur AfD-Verbotsdebatte und gab bekannt, dass das von Faeser eigenmächtig veröffentlichte Gutachten zur Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ nicht für ein Verbot der AfD ausreiche, AUF1 berichtete.
👉🏻 Folgen Sie uns auf Telegram: https://t.me/auf1tv
Der Kampf gegen die AfD geht in die nächste Runde. Der SPD-Chef, Finanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil zeigt sich offen für ein AfD-Verbot. Beim Parteitag der SPD Niedersachsen erklärte er: „Wenn der Verfassungsschutz feststellt, dass es sich um eine gesichert rechtsextreme Partei handelt, müssen alle Maßnahmen ergriffen und geprüft werden.“ Auf die Ablehnung eines AfD-Verbotsverfahrens durch den CDU-Generalsekretär Linnemann reagierte Klingbeil klar: „Das ist mit uns nicht zu machen.“
Selbst CSU-Innenminister Dobrindt äußerte sich kürzlich zur AfD-Verbotsdebatte und gab bekannt, dass das von Faeser eigenmächtig veröffentlichte Gutachten zur Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ nicht für ein Verbot der AfD ausreiche, AUF1 berichtete.
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Forwarded from AUF1
💥💥Trumps Wende im Ukraine Krieg? Putin „ist völlig verrückt geworden“
Die russischen Drohnen- und Raketenangriffe auf die Ukraine in den letzten beiden Tagen, AUF1 berichtete, veranlassen US-Präsident Donald Trump zu ungewohnt harten Tönen gegenüber Wladimir Putin. Auf seiner Plattform Truth Social schreibt Trump: „Er ist völlig verrückt geworden! Er tötet unnötig viele Menschen, und ich spreche nicht nur von Soldaten.“
Gleichzeitig äußert Trump, dass Putin mit den bereits eroberten Gebieten in der Ukraine nicht zufrieden sein wird, und spricht eine Vernichtungsdrohung gegen Russland aus: „Ich habe immer gesagt, dass er die gesamte Ukraine will, nicht nur einen Teil davon. Vielleicht stellt sich das als richtig heraus, aber wenn er das tut, wird es den Untergang Russlands bedeuten!“
Auch den ukrainischen Präsidenten Selenskyj attackiert er in seinem Post in gewohnt scharfer Manier: „Alles, was aus seinem Mund kommt, verursacht Probleme. Das gefällt mir nicht, und das muss aufhören.“
Die Lage im Osten scheint schlimmer denn je. Der Frieden wirkt unerreichbar fern. Das scheint nun auch Donald Trump zu erkennen, der sich distanziert: „Dies ist der Krieg von Selenskyj, Putin und Biden, nicht ‚Trumps‘.“
Die russischen Drohnen- und Raketenangriffe auf die Ukraine in den letzten beiden Tagen, AUF1 berichtete, veranlassen US-Präsident Donald Trump zu ungewohnt harten Tönen gegenüber Wladimir Putin. Auf seiner Plattform Truth Social schreibt Trump: „Er ist völlig verrückt geworden! Er tötet unnötig viele Menschen, und ich spreche nicht nur von Soldaten.“
Gleichzeitig äußert Trump, dass Putin mit den bereits eroberten Gebieten in der Ukraine nicht zufrieden sein wird, und spricht eine Vernichtungsdrohung gegen Russland aus: „Ich habe immer gesagt, dass er die gesamte Ukraine will, nicht nur einen Teil davon. Vielleicht stellt sich das als richtig heraus, aber wenn er das tut, wird es den Untergang Russlands bedeuten!“
Auch den ukrainischen Präsidenten Selenskyj attackiert er in seinem Post in gewohnt scharfer Manier: „Alles, was aus seinem Mund kommt, verursacht Probleme. Das gefällt mir nicht, und das muss aufhören.“
Die Lage im Osten scheint schlimmer denn je. Der Frieden wirkt unerreichbar fern. Das scheint nun auch Donald Trump zu erkennen, der sich distanziert: „Dies ist der Krieg von Selenskyj, Putin und Biden, nicht ‚Trumps‘.“
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Bildungsgewerkschaft fordert Meldeverfahren gegen #Lehrer, die sich „#rechtsextrem oder demokratiefeindlich“ äußern
Video: https://youtu.be/3B_Fz84Kilk?si=zbuRZPzWKquG0gQE
Video: https://youtu.be/3B_Fz84Kilk?si=zbuRZPzWKquG0gQE
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Forwarded from MT News - Deutsch
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1.000 gegen 1.000: Größter Gefangenenaustausch zwischen Russland und Ukraine abgeschlossen
Russland und die Ukraine haben den dritten und damit finalen Gefangenenaustausch in Übereinstimmung mit der Istanbuler Vereinbarung im Format "1.000 gegen 1.000" durchgeführt. In der letzten Phase tauschten die Konfliktparteien jeweils 303 Kriegsgefangene aus.
Mehr dazu: https://freedert.online/international/245904-1000-gegen-1000-groesster-gefangenenaustausch/
@MTnews_Deutsch
Russland und die Ukraine haben den dritten und damit finalen Gefangenenaustausch in Übereinstimmung mit der Istanbuler Vereinbarung im Format "1.000 gegen 1.000" durchgeführt. In der letzten Phase tauschten die Konfliktparteien jeweils 303 Kriegsgefangene aus.
Mehr dazu: https://freedert.online/international/245904-1000-gegen-1000-groesster-gefangenenaustausch/
@MTnews_Deutsch
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