https://apollo-news.net/wahlausschluss-le-pens-rn-parteichef-bardella-ruft-zu-landesweiten-demonstrationen-auf/?_gl=1*1q323cd*_up*MQ..*_ga*MzYzMDIwMjU5LjE3NDM1MDkzNDc.*_ga_7L9F1QF22R*MTc0MzUwOTM0Ni4xLjAuMTc0MzUwOTM0Ni4wLjAuMA..

Taiwan-Konflikt: Chinas Volksarmee führt großangelegtes Manöver durch

Chinas Volksbefreiungsarmee (PLA) begann eine groß angelegte Übung rund um Taiwan, unter Beteiligung von Boden-, Marine-, Luft- und Raketenstreitkräften. Die Manöver konzentrieren sich auf See-Luftkampf, Blockaden und Angriffe auf maritime sowie landgestützte Ziele.

Ein PLA-Offizier erklärte, dass man kampfbereit sei, um das Mutterland bei "Spaltungsversuchen" zu verteidigen. Taiwans Regierung verurteilte die Übungen als "militärische Provokationen" und betonte die Bedrohung der regionalen Sicherheit. Die chinesischen Aktionen richten sich gegen die "Separatistenkräfte Taiwans" und sollen die nationale Einheit und Souveränität von China schützen.

Mehr zum Thema: https://rtde.online/asien/241069-pentagon-usa-richten-kriegsfuehrungsbasis-in/

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Umfrage-Beben in #Deutschland: #AfD kurz vor Platz 1! 🇭🇺 Ignaz Bearth auf DLive folgen: https://dlive.tv/IgnazBearth

🎤 Völlig irre: Immunitätsaufhebung wegen Merkel-Foto!

„Man versucht, die Opposition platt zu machen - auch in Deutschland. Wacht auf!“

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Durchbruch im Thüringer Landtag: Die AfD hat erstmals einen Kandidaten für den Thüringer Verfassungsgerichtshof durchgesetzt. Bernd Falk Wittig wurde mit Zweidrittelmehrheit zum stellvertretenden Mitglied gewählt.

https://apollo-news.net/durchbruch-im-thueringer-landtag-erstmals-afd-kandidat-fuer-verfassungsgericht-gewaehlt/

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📣🔥 Verteidigung als Vorwand für EU-Diktatur?

Manfred Weber, Vorsitzender der größten EU-Fraktion EVP, lässt in seiner Rede tief blicken: Er fordert eine Verheinheitlichung der EU nach US-Vorbild: „Wir haben 17 Panzermodelle in der Europäischen Union, die Amerikaner nur eines. Wir brauchen Standardisierung, eine verpflichtende gemeinsame Beschaffung und einen echten europäischen Markt für Verteidigungsgüter.“ Zudem träumt er von einem gesamteuropäischen Präsidenten für außenpolitische Relevanz und einer EU-Armee: „Ich würde gerne Teile der Truppen mit europäischen Flaggen auf ihren Uniformen sehen.“

Kritiker befürchten, dass dies auf „Vereinigte Staaten von Europa“ mit einer Brüsseler Zentralregierung hinauslaufen werde. Die österreichischen NEOS, die derzeit die Außenministerin stellen, unterstützten diese Idee im EU-Wahlkampf. Das aktuelle Säbelrasseln und die „gemeinsame Verteidigung“ liefern dafür nun einen passenden Vorwand.

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die Hintergründe
😳 Bystrons Immunitätsaufhebung zum 1. April - kein Scherz

Hier ist Petr Bystron im Gespräch mit Bernadette Conrads, um die Hintergründe seiner Immunitätsaufhebung zu diskutieren.
Unsäglich was da abgeht.

Quelle

dazu passend:
🇪🇺 EU-Parlament hebt Immunität von Bystron auf
🤡 Die Demokratie in der EU
🇪🇺 Die "Demokratie" in der EU und bei Beitrittskandidaten der EU

Quelle:
https://t.me/rabbitresearch/18029

Die grüne EU-Abgeordnete Lena Schilling fordert Sanktionen gegen Ungarn wegen des geplanten Verbots der Budapest-Pride. Sie sieht darin einen Angriff auf die Versammlungsfreiheit und fordert den Entzug von EU-Geldern sowie des Stimmrechts Ungarns im EU-Rat.

https://freedert.online/oesterreich/241384-eu-abgeordnete-lena-schilling-fordert/

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EU-Abgeordnete an Ursula von der Leyen: "Wir wollen Sie nicht als Kaiserin von Europa!"

Die polnische Europaabgeordnete Anna Bryłka hat die EU-Führung scharf kritisiert. Sie warf der Kommission unter Ursula von der Leyen vor, in nationale Angelegenheiten wie Justiz sowie Energie- und Finanzpolitik einzugreifen und Krisen auszunutzen, um ihre Vision eines "europäischen Superstaates" voranzutreiben. Besonders ablehnend äußerte sie sich zur Initiative "Weißbuch zur Zukunft der europäischen Verteidigung", die sie als weiteren Versuch sieht, die Unabhängigkeit der Mitgliedstaaten in sicherheitspolitischen Fragen zu untergraben. Bryłka betonte, dass die europäischen Nationen ihre Souveränität bewahren wollten und sich nicht von Ursula von der Leyen als "Kaiserin von Europa" führen lassen würden.

Mehr auf unserer Webseite: https://rtde.online/

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Wegen Fotocollage: EU-Parlament hebt Immunität von AfD-Politiker Bystron auf

Das EU-Parlament hat am 1. April die Immunität des AfD-Abgeordneten Petr Bystron aufgehoben. Grund dafür sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft München gegen den Politiker. Sie wirft ihm vor, er habe mit einer Fotocollage Propagandamittel verfassungswidriger und terroristischer Organisationen – den Hitlergruß – verbreitet. Auf der Collage, die er zum Abgang des früheren Botschafters der Ukraine in Deutschland verbreitet hatte, sind deutsche Politiker, darunter Angela Merkel, Karl Lauterbach und Olaf Scholz, mit zum Gruß erhobenen, ausgestreckten Armen zu sehen.

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Serbien und Ungarn konkretisieren ihre strategische Kooperation in der Verteidigung. Präsident Aleksandar Vučić strebt eine weitere Annäherung der beiden Länder in Richtung eines Militärbündnisses an. Gegen wen wird sich die künftige Zusammenarbeit richten?

Von Andrei Restschikow

https://freedert.online/europa/241371-nato-mitgliedstaat-tritt-neuem-militaerbuendnis/

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"Besorgniserregender Anstieg bei Gewaltkriminalität" – Faeser stellt grinsend BKA-Statistik vor

In Berlin wurde am Mittwoch die "Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS)" vorgestellt. Die Zahl der registrierten Straftaten befinde sich laut BKA-Chef Holger Münch auf Vorjahresniveau. Auffällige Zahlen zeigen sich im Bereich der "Gewaltkriminalität", zudem kam es zu deutlich mehr Sexualdelikten. In den sozialen Medien sorgte die Präsentation der Kriminalstatistik für Kritik.

Artikel: https://rtde.online/inland/241358-bka-statistik-besorgniserregender-anstieg-gewaltkriminalitaet/

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🇩🇪 Hannover, 02.04.2025
Bürgerallianz ES REICHT!