***** #Omicron #Justitia #Zwangsimpfung #Beugehaft #IQ211205
Deutschland: Gefahr droht dabei von einem Passus, der die Beugehaft für Handlungen vorsieht, die sich wegen ihrer eigentümlichen Beschaffenheit nicht durch Dritte bewerkstelligen lassen. Zudem besteht bereits die Möglichkeit, einem Menschen die persönliche Freiheit zu entziehen, wenn „Grund zur Annahme besteht, dass er eine Gefahrenquelle für die Ausbreitung ansteckender Krankheiten sei oder wegen psychischer Erkrankung sich oder andere gefährde“. Nach der juristische Einschätzung Fürsts wäre es denkbar, dass Türkis-Grün exakt diese Argumentation nimmt, um Ungeimpfte wegzusperren!
https://t.me/auf1tv/926
Die braunen Richter trugen blutrote Roben
Der Volksgerichtshof war das berüchtigte Zentrum der NS-Terrorjustiz. Er verhängte von 1934 bis 1945 mehr als 5000 Todesstrafen. Dir Richter glaubten damals rechtens zu handeln und wurden von oben gedeckt!
https://www.welt.de/geschichte/zweiter-weltkrieg/article177397930/NS-Volksgerichtshof-Die-braunen-Richter-trugen-blutrote-Roben.html
Sarah Bosetti (Autorin und Moderatorin): „Wäre die Spaltung der Gesellschaft wirklich so schlimm? Sie würde nicht in der Mitte auseinaderbrechen sondern weit RECHTS unten! So ein Blinddarm ist nicht essentiell für das Überleben des Gesamtkomplexes“
.
Auch damals wurde eine bestimmte Bevölkerungsgruppe aus „Hygienegründen“ umgebracht. Auch damals waren die Ärzte der Meinung das ihr Handeln rechtlich gedeckt ist. Die Justiz schaute auch damals weg!
https://t.me/GutmenschenKeule/3729
Deutschland: Gefahr droht dabei von einem Passus, der die Beugehaft für Handlungen vorsieht, die sich wegen ihrer eigentümlichen Beschaffenheit nicht durch Dritte bewerkstelligen lassen. Zudem besteht bereits die Möglichkeit, einem Menschen die persönliche Freiheit zu entziehen, wenn „Grund zur Annahme besteht, dass er eine Gefahrenquelle für die Ausbreitung ansteckender Krankheiten sei oder wegen psychischer Erkrankung sich oder andere gefährde“. Nach der juristische Einschätzung Fürsts wäre es denkbar, dass Türkis-Grün exakt diese Argumentation nimmt, um Ungeimpfte wegzusperren!
https://t.me/auf1tv/926
Die braunen Richter trugen blutrote Roben
Der Volksgerichtshof war das berüchtigte Zentrum der NS-Terrorjustiz. Er verhängte von 1934 bis 1945 mehr als 5000 Todesstrafen. Dir Richter glaubten damals rechtens zu handeln und wurden von oben gedeckt!
https://www.welt.de/geschichte/zweiter-weltkrieg/article177397930/NS-Volksgerichtshof-Die-braunen-Richter-trugen-blutrote-Roben.html
Sarah Bosetti (Autorin und Moderatorin): „Wäre die Spaltung der Gesellschaft wirklich so schlimm? Sie würde nicht in der Mitte auseinaderbrechen sondern weit RECHTS unten! So ein Blinddarm ist nicht essentiell für das Überleben des Gesamtkomplexes“
.
Auch damals wurde eine bestimmte Bevölkerungsgruppe aus „Hygienegründen“ umgebracht. Auch damals waren die Ärzte der Meinung das ihr Handeln rechtlich gedeckt ist. Die Justiz schaute auch damals weg!
https://t.me/GutmenschenKeule/3729
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AUF1
Der Verfassungsgerichtshof hat die Beugehaft im Oktober 2020 nach Klage eines Asylwerbers als verfassungswidrig aufgehoben. Jetzt wird das umstrittene Gesetz von der türkis-grünen Bundesregierung „repariert“. FPÖ-Verfassungssprecherin Dr. Susanne Fürst…
***** #Brunner #Impfpflicht #Beugehaft #AKTION #MFG #IQ211207
Nachstehend finden Sie eine Information des Bundesparteiobmanns Dr. Jur. Brunner
Die ich Euch in meinen Reden anlässlich unserer politischen Kundgebungen gesagt habe, ist eine Impfpflicht weder rechtlich noch faktisch umsetzbar, wenn alle betroffenen Personen, die mit einem schwerwiegenden und rechtswidrigen Eingriff in ihre Grund- und Freiheitsrechte nicht einverstanden sind, solange von den ihnen gesetzlich eingeräumten Rechten im Rahmen des Rechtsschutzes Gebrauch machen, bis die Impfpflicht fällt. Dasselbe gilt für eine Beugehaft.
Wir werden Euch zur gegebenen Zeit alle notwendigen Rechtsinformationen und -anleitungen zukommen lassen, sowie alle Rechtsbehelfe und Rechtsmittel als jeweilige Muster zum Download zur Verfügung stellen, so dass ihr diese Eingaben (nur) ausfüllen bzw. ergänzen und termingerecht an die Behörden / Gerichte absenden müsst.
Es ist davon auszugehen, dass von diesen Möglichkeiten unzählige Personen Gebrauch machen werden, die ihre Rechte wahrnehmen – das System kann eine solche Eingabenflut nicht bewältigen. Das Verfahren vor dem gesetzlichen Richter ist ein unabdingbares Grund- und Freiheitsrecht (Art. 6 E-MRK). Jedermann hat Anspruch auf ein faires Verfahren.
Es muss (nur) jeder einzelne von Euch den ihm gesetzlich eingeräumten Rechtsschutz vollständig in Anspruch nehmen, wenn er mit einer solchen Politik, die das Recht beugt, nicht einverstanden ist.
Impfpflicht und Beugehaft müssen politisch von langer Hand geplant und vorbereitet worden sein. Die EU stößt sich an den Begriffen von „Weihnachten“ sowie „Maria und Josef“ wegen möglicher Diskriminierung, aber nicht an der Diskriminierung von Personen, die aus evidenzbasierten Gründen eine experimentelle, bedingt zugelassene Gentherapie (mit unabsehbaren Folgen) auf der Grundlage bisher unbestrittener Grund- und Freiheitsrechte sowie ihrer Würde ablehnen. Denn: Die Politik hat dem Recht zu folgen und nicht das Recht der Politik. Wir stellen gemeinsam den Rechtsstaat wieder her.
Euer Michael Brunner (Bundesparteiobmann MFG Österreich)
.
AKTION: WERDE MITGLIED BEI MFG (Menschen Für Grundrechte)
Das ist auch eine gute Gelegenheit ggf. von allen angderen Parteien die die Impfpflich unterstützen auszutreten – Impfpflicht bedeutet Genozid!
https://mfg-oe.at/mitgliedschaft/
Nachstehend finden Sie eine Information des Bundesparteiobmanns Dr. Jur. Brunner
Die ich Euch in meinen Reden anlässlich unserer politischen Kundgebungen gesagt habe, ist eine Impfpflicht weder rechtlich noch faktisch umsetzbar, wenn alle betroffenen Personen, die mit einem schwerwiegenden und rechtswidrigen Eingriff in ihre Grund- und Freiheitsrechte nicht einverstanden sind, solange von den ihnen gesetzlich eingeräumten Rechten im Rahmen des Rechtsschutzes Gebrauch machen, bis die Impfpflicht fällt. Dasselbe gilt für eine Beugehaft.
Wir werden Euch zur gegebenen Zeit alle notwendigen Rechtsinformationen und -anleitungen zukommen lassen, sowie alle Rechtsbehelfe und Rechtsmittel als jeweilige Muster zum Download zur Verfügung stellen, so dass ihr diese Eingaben (nur) ausfüllen bzw. ergänzen und termingerecht an die Behörden / Gerichte absenden müsst.
Es ist davon auszugehen, dass von diesen Möglichkeiten unzählige Personen Gebrauch machen werden, die ihre Rechte wahrnehmen – das System kann eine solche Eingabenflut nicht bewältigen. Das Verfahren vor dem gesetzlichen Richter ist ein unabdingbares Grund- und Freiheitsrecht (Art. 6 E-MRK). Jedermann hat Anspruch auf ein faires Verfahren.
Es muss (nur) jeder einzelne von Euch den ihm gesetzlich eingeräumten Rechtsschutz vollständig in Anspruch nehmen, wenn er mit einer solchen Politik, die das Recht beugt, nicht einverstanden ist.
Impfpflicht und Beugehaft müssen politisch von langer Hand geplant und vorbereitet worden sein. Die EU stößt sich an den Begriffen von „Weihnachten“ sowie „Maria und Josef“ wegen möglicher Diskriminierung, aber nicht an der Diskriminierung von Personen, die aus evidenzbasierten Gründen eine experimentelle, bedingt zugelassene Gentherapie (mit unabsehbaren Folgen) auf der Grundlage bisher unbestrittener Grund- und Freiheitsrechte sowie ihrer Würde ablehnen. Denn: Die Politik hat dem Recht zu folgen und nicht das Recht der Politik. Wir stellen gemeinsam den Rechtsstaat wieder her.
Euer Michael Brunner (Bundesparteiobmann MFG Österreich)
.
AKTION: WERDE MITGLIED BEI MFG (Menschen Für Grundrechte)
Das ist auch eine gute Gelegenheit ggf. von allen angderen Parteien die die Impfpflich unterstützen auszutreten – Impfpflicht bedeutet Genozid!
https://mfg-oe.at/mitgliedschaft/
***** #Zwangsimpfung #Beugehaft #IQ211208
Österreich: FPÖ deckt auf – Beugehaft für Ungeimpfte in Umsetzung
Beugehaft soll gegen all jene zum Einsatz kommen, die sich nicht impfen lassen wollen oder können.
https://unser-mitteleuropa.com/oesterreich-fpoe-deckt-auf-beugehaft-fuer-ungeimpfte-in-umsetzung/
Österreich: FPÖ deckt auf – Beugehaft für Ungeimpfte in Umsetzung
Beugehaft soll gegen all jene zum Einsatz kommen, die sich nicht impfen lassen wollen oder können.
https://unser-mitteleuropa.com/oesterreich-fpoe-deckt-auf-beugehaft-fuer-ungeimpfte-in-umsetzung/
UNSER MITTELEUROPA
Österreich: FPÖ deckt auf – Beugehaft für Ungeimpfte in Umsetzung
Die Türkis-Grüne, im permanenten Personalrochaden-Theater befindliche Regierung hat weitere Maßnahmen zur Aushebelung der österreichischen Demokratie bereits in Umsetzung.