**** #Polizeistaat #DDR20 #Ermächtigungsgesetz #Diktatur #Justitia #IQ201114
Infektionsschutzgesetz: Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Öko-Hyiene-Diktatur auf. Nie seit 1949 war dieser Satz berechtigter als heute. Laufend werden Grundrechte in Salamitaktik beschnitten wie z.b. Aufhebung von Bank- und Briefgeheimnis, Vorratsdatenspeicherung, Unverletzlichkeit der Wohnung, Bargeldabschaffung, ID2020 usw. 1919 wurde der Artikel 48(2) der Weimaer Verfassung beschlossen der wie folgt lautetet: „Der Reichspräsident kann, wenn im Deutschen Reich die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gestört oder gefährdet wird, die zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nötigen Maßnahmen treffen, erforderlichenfalls mit Hilfe der bewaffneten Macht einschreiten. Zu diesem Zwecke darf er vorübergehend die in den Artikeln 114, 115, 117, 118, 123, 124 und 153 festgesetzten Grundrechte ganz oder zum Teil außer Kraft setzen.“ Die genannten Artikel betrafen die persönliche Freiheit, die Unverletzlichkeit der Wohnung, das Brief- und Fernmeldegeheimnis, die Meinungsfreiheit, die Versammlungsfreiheit, die Vereinsfreiheit und das Recht auf Eigentum. Daraus wurde in der Verfassungspraxis das Recht hergeleitet, formelle Verordnungen mit materieller Gesetzeskraft zu erlassen. Letztlich ermöglichte dies die Machtergreifung Hitlers…
https://www.reitschuster.de/post/lex-corona-der-einstieg-in-eine-oekohygienische-diktatur/
Deutschland - Staatsstreich von oben: Unter der ehm IM Merkel wird die Bundesrepublik aus dem Kanzleramt regiert und nähert sich damit dem Chrakter einer Präsidialdemokratie. Gesetzesinitiativen aus dem Bundestag gibt es kaum noch, diese kommen von Lobbyisten. Neue Gesetze werden fast nur noch in den Bundesministerien vorbereitet und dann dem Bundestag vorgelegt, damit die Regierungsmehrheit sie vermittels Koalitionszwang durchwinkt. Die Legislativfunktion des Bundestages wird damit faktisch ausgehebelt.
https://www.journalistenwatch.com/2020/10/12/deutschland-staatsstreich-von-oben/

**** #Polizeistaat #DDR20 #Ermächtigungsgesetz #Diktatur #Justitia #IQ201114
Ein ehemaliger Bürger der DDR schreibt: „Ich habe mich in der DDR schlecht und komplett entmündigt gefühlt, darum sind wir nach Ungarn geflohen. Aber das, was wir jetzt erleben, ist viel schlimmer. Dieses als Infektionsschutz getarnte Ermächtigungsgesetz, das Denunziantentum und die Mitläufer. Wir haben in der Schule sehr viel über die Nazi-Zeit gelernt — ich habe zudem auch später sehr viel darüber gelesen —, und die Parallelen sind nicht zu übersehen. Das will ich nicht. Ich habe das Bedürfnis, wieder zu fliehen, aber wohin? Also muss ich hier etwas ändern. Das Erschreckende ist eine weitere Parallele: Viele Menschen haben 1933 gedacht, es wird schon nicht so schlimm werden. Sie konnten sich nicht vorstellen, wie schlimm es tatsächlich werden würde. Und heute glauben auch wieder viele, dass es nicht schlimmer kommen kann." Die diktatorischen Regeln können noch so absurd sein Normalos und Gutmenschen erkennen die Gefahr der Diktatur nich und Tragen zum Regimwechsel bei! Die Coronaregeln – da fragt man sich wie die Machtergreifung Hitlers 1932 erfolgen konnte und alle geschwiegen haben.
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/507063/So-verrueckt-sind-manche-Corona-Regelungen-in-Deutschland
Diese Regeln werden dann mit Hilfssherifs die nach nur 2 Wochen Ausbildung mit Schusswaffe bewaffnet durchs Land ziehen. Da diejenigen, die sich melden wohl nicht die hellten Sterne am Firnament sind ist auch klar, weil sonst hätten sie eine andere Arbeit.
Das Merkel-Regime möchte Hilfspolizisten 80Std ausbilden und sie dann mit Schusswaffen bewaffnet auf die Bevölkerung loslassen. Auskunft der Behörde: „Die Hilfspolizisten sehen aus wie ganz normaler Polizisten. Sie sind zwar keine Beamten und nur EINGESCHRÄNKT AUSGEBILDET, tragen aber DIENSTWAFFE und Uniform.“ Die neue SS ist etabliert! Wird bald auf Maskenverweigerer geschossen?
https://www.reitschuster.de/post/cdu-will-corona-hilfspolizisten/

***** #Ermächtigungsgesetz #IQ201119
Ermächtigungsgesetz: Zwangsimpfungen, Ausgangsperren, Reisebeschränkungen, Hausdurchsuchungen ohne richterlichen Beschluss, willkürliche Verhaftungen werden „legalisiert“. Willkommen in der schönen neuen Welt! In Germoney stimmten 415 Abgeordnete der Diktatur zu, 236 stimmten für Freiheit! Was tun jetzt? Was bleibt jetzt noch übrig, wenn selbst Großdemonstrationen, zig tausende Protestbriefe und hunderte Klagen nichts mehr bringen?
https://deutsch.rt.com/inland/109360-bundestag-beschliesst-anderung-infektionsschutzgesetzes/
CDU+SPD+Grünlinge haben gegen die Menschen gestimmt!
https://t.me/LIONMediaTelegram/3100
Namentliche Auflistung der Abgeordneten die für das Ermächtigungsgesetz gestimmt haben:
https://t.me/GWisnewski/3558
Die Täter haben Gesichter:
https://t.me/oliverjanich/43691
Diese Abgeordneten sind statt der Parteiideologie ihren gewissen gefolgt und haben Für die Freiheit gestimmt. Mit diesen könnte eine neue Regierung gebildet werden! (0m29s)
https://t.me/LIONMediaTelegram/3103
Das Ermächtigungsgesetz ist nur der Anfang…
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/neues-infektionsschutzgesetz-kann-in-kraft-treten-wer-stimmte-wie-ab-a3382872.html

***** #Justitia #Ermächtigungsgesetz #DDR2.0 #Diktatur #IQ210430
Dr.jur. Markus Hainz über das Ermächtigungsgesetz (2m14s)
https://t.me/cdc_diebasis_podcast/6879