***** #AKTION #Einspruch #Zwangimpfung #Impfregister #Wahlärzte #IQ220110
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Die 3 Gesetzesentwürfe wo Stellung genommen werden kann. Diese wurden hoffentlich schon gezeichnet und bestätigt.
https://t.me/InfoQuelle_Diskussion/2675
Jetzt ist noch ein weiterer 3. Gesetzesentwurf zur Zwangsimpfung dazu gekommen wo auch eine Stellungnahme erforderlich ist:
Die Bundesregierung legt bereits den 3. Gesetzesentwurf zur Impfpflicht vor - somit sind auch die bisherigen Stellungnahmen nichtig! Eine krumme Tour, wie man es vom Türkis-Grünen Impfregime gewohnt ist!
AKTION:
Also auf ein Neues-bringen wir den Parlamentsserver zum glühen! Für unsere Freiheit!
https://www.parlament.gv.at/PtWeb/Portal2.0/SN/StellungnehmenP.shtml?P_GP_CODE=XXVII&P_INR=2173&P_ITYP=A&fbclid=IwAR0Pnpdvx3K3puhcNs2mYBS-sRPMYtLVudq0gp6v18KxYrjsNMqudGILwpE
ACHTUNG! Gesetzesänderung für Sozialversicherungen!
Der Kostenersatz für Wahlärzte soll abgeschafft werden!
AKTION: Auch hier ist eine Stellungnahme erforderlich:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/A/A_02172/index.shtml#
Der Impfzwang wird nur möglich, weil alle Menschen in Österreich im elektronischen Impfregister erfasst sind. Eine wichtige Forderung ist die Möglichkeit einer Abmeldung (Opt-Out) vom zentralen Impfregister – so wie es das auch bei der elektronischen Gesundheitsakte ELGA gibt. Gesundheitsdaten sind Privatsache und gehen dem Staat nix an!
Hier liegt eine Bürgerinitiative zur Unterzeichnung auf, die man auf der Parlaments-Homepage unterstützen kann.
AKTION: BÜRGERINITIATIVE ZEICHEN!
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/BI/BI_00039/index.shtml#tab-Stellungnahmen

***** #ID2020 #ImpfRegister #PlamDemie #GesinnungsTerror #Überwachung #1984 #IQ240629 (5563)
ÖVP+SPÖ+Grüne+NEOS beschließen das in soll in Österreich ein digitaler Impfpass gesetzlich verpflichtend vorgeschrieben wird!
Zugriff haben jetzt mal mindestens: Behörden, Organisationen und Berufsgruppen, die im Gesetzentwurf als „gemeinsam Verantwortliche“ bezeichnet werden. Darunter fallen auch der Gesundheitsminister, die eImpf-Gesundheitsdiensteanbieter, die Apotheken, die Landeshauptleute, die Bezirksverwaltungsbehörden, die Sozialversicherungsträger und die Gesundheitsberatung 1450.
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Über den eImpfpass kann der Bürger wohl eine „Impferinnerung“ – ob jetzt FSME, Grippe oder Vogelgrippe – direkt auf sein Handy bekommen. Und zwar direkt aus dem Gesundheitsministerium. So berichtet die ELGA, dass der eImpfpass im Vollbetrieb mit dem „nationalen Impfplan“ verknüpft werden wird. Dies mache dann „im Vollbetrieb personalisierte Impfempfehlungen über den eImpfpass möglich“. Das bedeutet natürlich ebenso, dass die entsprechenden Stellen auch sehr leicht nachvollziehen werden können, wer seinen „personalisierte Impfempfehlungen“ nicht nachkommt.
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„Ein wesentlicher Bestandteil des eImpfpasses ist das zentrale Impfregister, das der elektronischen Dokumentation aller durchgeführten Impfungen sowie von impfrelevanten Informationen dient. Anbieter, die Impfungen durchführen (eImpf-Gesundheitsdiensteanbieter) haben – ab dem in einer Verordnung festzulegendem Zeitpunkt – Angaben im Impfregister zu speichern. Diese reichen von den persönlichen Daten der Bürger:innen bis zu näheren Informationen zur verabreichten Impfung und zum Impfstoff. Wenn Antikörpertests ausgewertet werden, muss das Krankheitsbild, auf die sich diese beziehen, angeführt werden. Ebenfalls gespeichert werden impfrelevante Informationen. Jedenfalls gespeichert werden die Impfungen gegen Frühsommer-Meningoenzephalitis (FSME), Masern, Röteln, Hepatitis A und B, Varizellen, Polio sowie etwaige Antikörperbestimmungen.“
https://tkp.at/2024/06/27/vollbetrieb-des-digitalen-impfpasses-beschlossen/