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***** #Zwangsimpfung #Impfeinladung #Brief #IQ211123
Illegale Impfwerbung getarnt als Impftermin per Post. Es wird immer absurder, was österreichische „Gesundheits-“ und andere Behörden treiben um Menschen zur Nadel zu bringen.
Selbstverständlich ist eine solche Einladung völlig rechtsunverbindlich und für den Empfänger rechtlich ohne Belang. Da diesen Schreiben voraussichtlich eine unbefugte Datenweitergabe zugrunde liegt, also ein Verstoß gegen die DSGVO (Datenschutzgrundverordnung), kann Beschwerde an die Datenschutzbehörde erstattet werden. Das Schreiben kann auch schlichtweg entsorgt werden. Schweigen gilt in keinem Fall als Zustimmung.
https://tkp.at/2021/11/22/illegale-impfwerbung-getarnt-als-impftermin-per-post/
RA.Dr.jur. Beneder zur aktuellen Notmaßnahmenverordnung (10m04s)
https://t.me/mfgoesterreich/1761
Verfassungsgerichtshof über generelle Impfpflicht
https://tkp.at/2021/03/22/verfassungsgericht-in-oesterreich-keine-generelle-impfpflicht/