#NATO #Angriffskriege #Libyen #Völkerrecht #BLM #Clinton
Die einen schließen Frieden und die „Guten“ Demokraten wie die Clintons sorgen mit völkerrechtwidrigen Angriffskriegen für „Ordnung“: Killary Clinton über Gaddafi: „We came, we saw, he died“ (0m11s)
https://youtu.be/mlz3-OzcExI
Der Völkerrechtswidrige Angriffskrieg der „guten“ NATO gegen Libyen ist auch gerechtfertigt, da es nicht mal grundlegende Sozialsystem in Libyen gab. Außerdem sprudelte das Öl zu Gunsten des Libyschen Volkes und nicht zu Gunsten der US-Ölwirtschaft.
https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Schutzverantwortung-Libyen-und-Neo-Kolonialismus/Das-Sozialsystem-in-Libyen-unter-Gaddafi/posting-33116823/show/
Die Clintons und der DeepState machen es möglich: Ein schwarzer Sklave in Libyen kostet heute nur 200 Dollar.
https://www.dw.com/de/fl%C3%BCchtlinge-in-libyen-verkauft-f%C3%BCr-200-us-dollar/a-38534410
Sklavenhandel ist jetzt anscheinend „normal“ in Syrien und in vielen durch den „arabischen Frühling „ befriedeten Länder. Kein Echo im Mainstream keine Empörung der Gutmenschen. Wenn aber in einer 40 Jahre alten Satire ein Neger vorkommt ist jedoch die Empörung groß. Irgendwas ist das verkehrt! Satire darf alles: Otto der Film „Ich brauche einen Neger“. (V00421) (3m52s)
https://www.journalistenwatch.com/2020/06/19/ab-hafenbecken-otto/
https://youtu.be/OCMFKnUnu_0

*** #Seenotrettung #Libyen #Schlepper #BV
Zur „Seenotrettung“ ein paar rechtliche Betrachtungen:
JF-TV: Die Schlepper sind unterwegs. Die Bewegungsprofile der kriminellen Schiffe der NGOs (8m09s)
https://es-la.facebook.com/1318080758239409/videos/schiffsrouten-der-ngos-vor-in-libyschen-gew%C3%A4ssern-wassertaxis-nach-europa-diese-/1381010428613108/
https://deutschesweb.wordpress.com/bewegungsprofile-der-ngo-schiffe-vor-im-lybischen-gewaesser-ein-deutliches-bild-zeigt-sich-auf/
SAR-Übereinkommen zur Seenotrettung: „Der Schiffbrüchige hat Anspruch in den nächsten sicheren Ort gebracht zu werden“ und „ Es besteht keine Pflicht zu patroulieren“
https://www.bundestag.de/blob/479394/d98949a58425eea7edecdf34f7442cb4/wd-2-215-14-pdf-data.pdf
Völkerrechtliche Schutzpflichten gegenüber Migranten in Seenot; „Alle Küstenstaaten fördern die Errichtung, den Einsatz und die Unterhaltung
eines angemessenen und wirksamen Such- und Rettungsdienstes“. Damit sind die „schiffbrüchigen“ 10km vor der syrischen Küste ein Fall für die Syrische Küstenwache! „Weitere Pflichten der Küstenstaaten sind im Übereinkommen für den Schutz des menschli-
chen Lebens auf See (SOLAS) normiert. Hierzu zählen insbesondere der Betrieb von Seenot-
rettungsdiensten“ und „für aus Seenot gerettete Asylsuchende Dauerlösungen zur Verfü-
gung zu stellen; auf See gerettete Personen sollen im Normalfall im NÄCHSTEN Hafen, der angelaufen wird, an Land gebracht werden“ und „Eine rechtliche Bewertung der Tätigkeit von FRONTEX ist vor dem Hintergrund zu sehen, dass FRONTEX nicht an die Stelle der nationalen Küstenwachen getreten ist. Deren Zuständigkeiten im Bereich der Seenotrettung lässt FRONTEX grundsätzlich unberührt.“
https://www.bundestag.de/blob/479390/b5046e625b072a51148b0d2b455df896/wd-2-078-13-pdf-data.pdf
Vorbild Australien:
https://youtu.be/ZCgQ1ApFveE

**** #USA #Kriegstreiber #Libyen #Russland #FED #IQ220516
Diese Information ist schon einige Zeit verfügbar - doch angesichts der Bestrebungen der Kriegstreiber, Europa in einen (Atom-)Krieg gegen Russland zu hetzen, immer noch von hoher Brisanz. Aus den E-Mails von Hillary Clinton ergibt sich ein klares Bild: Gaddafis 143 Tonnen Gold, der Plan zu einer eigenen afrikanischen Währung und der Plan, als "König der Könige" Afrika zu einen führten zu seinem blutigen Sturz. Wie Putin wurde Gaddafi als irrer Despot durch die Medien getrieben.
https://report24.news/clinton-mail-leaks-belegen-nato-ermordete-gaddafi-um-afrikanische-union-zu-verhindern/?feed_id=15851