***** #Zwangsimpfung #Rechtswidrig #IQ221021
Parlamentsbeschluss für Impfpflicht außerhalb des Verfassungsbogens wegen Verletzung des Nürnberger Kodex:
Nun ist es soweit, es soll demnächst eine Impfpflicht gelten in Österreich. Beschlossen von falsch informierten, desinteressierten Parlamentariern oder solchen die eine bestimmte Agenda befolgen. Unterstützt von einem ORF mit hetzerischen Artikeln, die dem gesetzlichen Auftrag der Ausgewogenheit widersprechen. Den Abgeordneten war möglicherweise nicht bewusst was sie tun. Deshalb nochmals kurz erklärt.
Von Dr. Peter F. Mayer
https://tkp.at/2022/01/20/parlamentsbeschluss-fuer-impfpflicht-ausserhalb-des-verfassungsbogens-wegen-verletzung-des-nuernberger-kodex/
Das Ende der Demokratie in Österreich – wo war die Verfassung?
Die „Eleganz der österreichischen Bundesverfassung“ zeigt uns seit nunmehr zwei Jahren, dass sie vielleicht für Regierungskrisen (dabei handelte es sich immer um parteipolitische Konflikte) durchaus tauglich sein kann, allerdings nicht für veritable Staatskrisen, wie jene die uns derzeit, ausgelöst durch die weltweite Pandemie, bedroht.
https://tkp.at/2022/01/19/das-ende-der-demokratie-in-oesterreich-wo-war-die-verfassung/
Siehe auch ImpfFreiheit Punkt 3 „Rechtliche Rahmenbedingungen“
http://infoquelle.org/Gesundheit/Corona/ImpfFreiheit/
Parlamentsbeschluss für Impfpflicht außerhalb des Verfassungsbogens wegen Verletzung des Nürnberger Kodex:
Nun ist es soweit, es soll demnächst eine Impfpflicht gelten in Österreich. Beschlossen von falsch informierten, desinteressierten Parlamentariern oder solchen die eine bestimmte Agenda befolgen. Unterstützt von einem ORF mit hetzerischen Artikeln, die dem gesetzlichen Auftrag der Ausgewogenheit widersprechen. Den Abgeordneten war möglicherweise nicht bewusst was sie tun. Deshalb nochmals kurz erklärt.
Von Dr. Peter F. Mayer
https://tkp.at/2022/01/20/parlamentsbeschluss-fuer-impfpflicht-ausserhalb-des-verfassungsbogens-wegen-verletzung-des-nuernberger-kodex/
Das Ende der Demokratie in Österreich – wo war die Verfassung?
Die „Eleganz der österreichischen Bundesverfassung“ zeigt uns seit nunmehr zwei Jahren, dass sie vielleicht für Regierungskrisen (dabei handelte es sich immer um parteipolitische Konflikte) durchaus tauglich sein kann, allerdings nicht für veritable Staatskrisen, wie jene die uns derzeit, ausgelöst durch die weltweite Pandemie, bedroht.
https://tkp.at/2022/01/19/das-ende-der-demokratie-in-oesterreich-wo-war-die-verfassung/
Siehe auch ImpfFreiheit Punkt 3 „Rechtliche Rahmenbedingungen“
http://infoquelle.org/Gesundheit/Corona/ImpfFreiheit/
tkp.at
Parlamentsbeschluss für Impfpflicht außerhalb des Verfassungsbogens wegen Verletzung des Nürnberger Kodex
Nun ist es soweit, es soll demnächst eine Impfpflicht gelten in Österreich. Beschlossen von falsch informierten, desinteressierten Parlamentariern oder solchen die eine bestimmte Agenda […]