📉 Von 13 auf eins: Europas Abstiegszeugnis?

Patrick Hansen, Senior Director für EU-Strategie und -Politik bei Circle, schreibt:

➡️ „Im Jahr 2000 stammten 13 der 50 größten Unternehmen der Welt aus der EU (einschließlich des Vereinigten Königreichs, das damals Mitglied war). Heute gibt es nur noch eines: ASML.

Die EU produziert nicht mehr global führende Unternehmen. Die Behebung dieses Problems sollte die Priorität jeder großen neuen EU-Politik sein, sonst wird die EU nicht den Reichtum erzeugen, um ihr Sozialmodell aufrechtzuerhalten.“

🏆 Europas Anspruch auf Weltklasse bleibt bestehen. Die Unternehmen dazu werden offenbar knapp.

Hansens Warnung zielt auf eine unbequeme Verbindung: Wer soziale Sicherheit finanzieren will, muss auch die wirtschaftliche Grundlage dafür schaffen. Wohlstand lässt sich schließlich nicht per Absichtserklärung bestellen – auch nicht mit besonders ambitioniertem Briefkopf. ✉️

#EU #Wettbewerbsfähigkeit #ASML #Wirtschaft #Wohlstand

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🎭 Sparkanzler mit Spendierhose?

🔥 Sahra Wagenknecht (BSW-Chefin):

„Das ist die nächste Ohrfeige für das eigene Volk! Wieder einmal hat Kanzler Merz beim Besuch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj neue Blankoschecks überreicht, während er hierzulande überall kürzen will. 70 Milliarden Euro für Waffen sollen im kommenden Jahr von den NATO-Staaten an die Ukraine fließen – ein beträchtlicher Teil davon dürfte wieder am deutschen Steuerzahler hängen bleiben. 💳

❄️Obendrauf wollen Union und SPD 200 Millionen Euro für ‚Winterhilfen‘ lockermachen. Mal abgesehen davon, dass das in Wahrheit keine Winterhilfen sind, sondern Gelder zur Verlängerung des Krieges zulasten der ukrainischen Zivilbevölkerung: Auch in Deutschland bräuchten viele Menschen Winterhilfen von der Bundesregierung, um die Heiz- und Tankrechnung zu bezahlen. Aber für die eigenen Bürger ist natürlich kein Geld da.

👩‍🦳👱‍♂️Schon heute fließen rechnerisch jeden Tag 30 Millionen Euro deutsches Steuergeld in Form von Waffenlieferungen an die Ukraine, während alle 19 Minuten in Deutschland ein Unternehmen pleitegeht. Dieser Wahnsinn muss endlich ein Ende haben! Das BSW fordert einen Zahlungsstopp für die Ukraine! Wir brauchen endlich einen Kanzler, der sich für Diplomatie einsetzt, anstatt diesen sinnlosen Krieg immer weiter zu verlängern.“

🔥 Ein Blogger kommentiert:

„Es ist eine Schande. Merz bezichtigt deutsche Arbeitnehmer, faul und krank zu sein, und kürzt überall, und dann schaufelt er das Steuergeld in die Ukraine. In einen Krieg, der uns nichts angeht und der eh von der Ukraine verloren geht.

😒

“

#Wagenknecht #BSW #Merz #Ukraine #Steuergeld

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👋🧠 Deutschland hätte die KI-Revolution anführen können – jetzt droht der Zuschauerplatz

💬Nina Schick, KI-Expertin:

In einem Paralleluniversum würde Deutschland die Intelligenz-Revolution anführen. Ein Land der Ingenieure und Physiker, nach dem Zweiten Weltkrieg durch industrielle Stärke wiederaufgebaut. Komplexe Maschinen bauen – dafür stand „Made in Germany“.

Doch politische Entscheidungen haben Konsequenzen.

❗️Schicks Kritik: Deutschland setzte auf billiges russisches Gas und schaltete zugleich seine Kernkraftwerke ab. Kohle wird weiterhin verbrannt. Hohe Strompreise schwächen die Industrie – und erschweren den Aufbau der Rechenkapazitäten, die künstliche Intelligenz braucht.

Die Zukunft braucht eben mehr als eine überzeugende PowerPoint-Präsentation. Sie braucht Strom.

🏭 Einst verdiente Deutschland prächtig mit Autos für China. Heute steht BYD für Chinas Aufstieg bei Elektrofahrzeugen. Auch bei Robotik und industrieller Fertigung sieht Schick China vorne.

Ihr Vorwurf: Deutschland gefährdet durch kurzsichtige Energiepolitik genau jene industrielle Stärke, die seinen Wohlstand geschaffen hat.

🧠 Die USA führen ihrer Einschätzung nach derzeit bei modernsten KI-Modellen und KI-Rechenkapazitäten. Doch auch Washington müsse aus Europas Entscheidungen lernen.

Schicks zentrale These: In einer Epoche, in der Strom in Intelligenz verwandelt wird, entscheidet die Energieversorgung zunehmend über wirtschaftliche Macht. 🍙

🗯️ „Wirtschaftliche Macht, Führungsstärke und Innovation sind keine gottgegebenen Rechte: Sie erfordern Kapital, Talent und die richtigen politischen Rahmenbedingungen.“

Die industrielle Vergangenheit ist kein Dauerauftrag für künftigen Wohlstand. Und „Das haben wir schon immer so gemacht“ leider noch kein Geschäftsmodell für das KI-Zeitalter. 😺

#NinaSchick #Deutschland #KI #Energiepolitik #Industrie #MadeInGermany

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💀🎉Deutschland als Bauernopfer? Baabs brisante These über Washingtons Interessen

Patrik Baabs (Journalist und Autor) Vorwurf ist schwerwiegend: Die USA würden Deutschlands wirtschaftliche Schwächung nutzen, um eine Konfrontation mit Russland voranzutreiben. 🗡

Energiekrise, Sanktionen, Deindustrialisierung und Aufrüstung verbindet er zu einer Warnung: Deutschland verliere wirtschaftliche Substanz und Sicherheit, während Washington profitiere. 🔝

Freundschaft wäre demnach, wenn einer die Strategie bestimmt – und der andere die Rechnung bekommt.

Welche Interessen verfolgt Deutschland? Welche wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Risiken nimmt es in Kauf? Und wer kontrolliert die Entscheidungen? 🍙

⚖️ Bündnistreue ersetzt keine Interessenprüfung.
 
#Deutschland #PatrikBaab #Geopolitik #Souveränität #Quellenprüfung

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⚖️ Wer hat das letzte Wort? Fazis brisante Abrechnung mit Brüssels Machtanspruch

💬Thomas Fazi, Journalist und Sozialwissenschaftler:

Was wie ein Streit zwischen Polens Regierung und Opposition um das Verfassungsgericht aussieht, ist für Fazi ein weit größerer Machtkampf: Wer entscheidet, wenn nationale Verfassung und EU-Recht kollidieren❓

Sein Vorwurf: Donald Tusk betreibe mit Unterstützung der EU einen „Verfassungsputsch“. Hinter dem Konflikt stehe die Frage nach der Souveränität – und damit nach der letzten rechtlichen Entscheidungsgewalt.

🧑‍⚖️ Das polnische Verfassungsgericht habe auf dem Vorrang der nationalen Verfassung bestanden. Genau darin sieht Fazi den eigentlichen Grund für Brüssels Widerstand gegen die frühere nationalkonservative Regierung – und, seiner Ansicht nach, auch gegen Viktor Orbáns Ungarn.

⭐ Den Ursprung verortet er im EuGH-Urteil Costa gegen ENEL von 1964: Der Vorrang des Gemeinschaftsrechts wurde durch die Rechtsprechung entwickelt, nicht ausdrücklich im Vertragstext verankert. Die Erklärung Nr. 17 zum Vertrag von Lissabon bekräftigt diesen Vorrang unter Verweis auf die Rechtsprechung.

🔎 Für Fazi wurde daraus der Motor einer „Integration durch Recht“: Der EuGH schaffe mit seinen Urteilen immer neue Voraussetzungen für „mehr Europa“ und übernehme damit faktisch die Rolle eines Gesetz- und Verfassungsgebers. Nationale Rechtsordnungen würden so von oben ausgehöhlt.

Fazi greift dafür den Ausdruck des Rechtswissenschaftlers Alec Stone Sweet auf: „juristischer Staatsstreich“.

Die nationale Verfassung als letzte Instanz? In Fazis Lesart offenbar nur, solange sie Brüssel nicht widerspricht. ⭐

⭐ Seine Schlussfolgerung: Wenn Tusk und Brüssel von der Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit sprechen, gehe es tatsächlich um die Wiederherstellung des Vorrangs von Brüssels Recht.

#ThomasFazi #Polen #DonaldTusk #EU #Souveränität #EuGH

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💸 Leistungsträger weg, Steuerbescheid bleibt: Europas teurer Irrtum?

➡️„Gutverdienende Arbeitnehmer fliehen aus Europa.“

So warnt Peter Berezin, Chefvolkswirt und Head of CoreMacro bei BCA Research.

Seine ökonomische Begründung:

➡️„Die Wirtschaftstheorie besagt uns, dass je mobiler ein Produktionsfaktor wird, desto niedriger seine optimale Steuerquote ausfällt. Deshalb sind Steuern auf Kapital, das relativ mobil ist, tendenziell niedriger als Steuern auf Arbeit, die historisch gesehen weniger mobil war.“

Die Pointe seiner Analyse: Auch hoch qualifizierte Arbeitnehmer werden mobiler. Wer seinen Arbeitsort leichter wechseln kann, muss hohe Steuern nicht zwangsläufig dauerhaft hinnehmen. Berezin sieht darin eine Gefahr für die Finanzierung europäischer Wohlfahrtsstaaten:

➡️„Das ist ein riesiges existenzielles Problem für europäische Wohlfahrtsstaaten, die traditionell stark auf die Besteuerung ihrer produktivsten Arbeiter angewiesen waren.“

🇩🇪 Wie unpraktisch: Der Leistungsträger hat nicht nur eine Steuernummer, sondern auch einen Reisepass. ✈️

Die politische Versuchung: mit höheren Sätzen mehr einzunehmen. Berezins Warnung: Werden mobile Spitzenverdiener dadurch vertrieben, könnte die Rechnung nach hinten losgehen. 🪙

Aber natürlich: Standorttreue lässt sich bestimmt irgendwann per Formular beantragen. Zuständig ist dann das Finanzamt für verschwundene Steuerzahler. 🧳

#Europa #Deutschland #Steuern #Fachkräfte #Wirtschaft

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🛢Raffinerien zerstören, Diesel bestellen: Washingtons geniale Doppelstrategie?

Der ehemalige US-Botschafter Chas Freeman wirft Washington eine widersprüchliche Ukraine-Politik vor:

➡️„Wir haben die CIA und den MI6, die zusammenarbeiten, um die Ukrainer dabei zu unterstützen, Raffinerien zu zerstören, die Dieselkraftstoff herstellen, während die Vereinigten Staaten die russische Regierung anbetteln, Diesel zu liefern.“

So seine Darstellung im Gespräch mit Glenn Diesen vom 3. November. Freeman beschreibt eine US-Politik, bei der offenbar die eine Hand nicht weiß, was die andere tut. 🤝

Links die Raffinerie ins Visier nehmen, rechts beim Lieferanten nachfragen: „Und wann kommt der Diesel?“ ❓

Für uns Europäer klingt das nach Versorgungssicherheit aus dem politischen Improvisationstheater. Hauptsache, die Strategie steht. Notfalls eben gleichzeitig auf Gas und Bremse.

🇩🇪 Fehlt eigentlich nur noch eine deutsche Arbeitsgruppe, die diesen Widerspruch „ressortübergreifend begleitet“.

#USA #Ukraine #Energiepolitik #Europa #Geopolitik

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🔥💶 Milliarden für Kiew, Frust daheim: Gansers Abrechnung mit Merz

Der Historiker Daniele Ganser kritisiert die Russlandpolitik des Kanzlers:

💬„Bundeskanzler Merz, dessen Zustimmungsrate auf rund 10% gefallen ist, scheint die Haltung des eigenen Volkes nicht zu kümmern: Er will kein Erdgas aus Russland importieren, sondern spricht täglich über die Gefahren, die von Russland ausgehen. Das halte ich für den falschen Weg. Deutschland sollte wieder freundschaftliche Beziehungen zu Russland pflegen und Erdgas aus Russland importieren. Der Kanzler überweist Milliarden an die Ukraine, während in Deutschland die Brücken nicht mehr saniert werden. Das macht keinen Sinn. Unterstützt durch Ursula von der Leyen stellt Merz den Kampf gegen Russland über die Interessen der deutschen Wirtschaft und importiert teures LNG-Erdgas aus den USA, wo Audi ein neues Werk eröffnet.“

⭐Für Ganser steht damit die Prioritätenfrage im Raum: Was nützt der politische Kurs, wenn die heimische Wirtschaft das Nachsehen hat? Frei nach dem Motto: Die Richtung stimmt – bitte nicht nach der Rechnung fragen.

#Deutschland #Merz #Energiepolitik #Wirtschaft #Ganser

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🔥LNG-Terminals auf Vorrat – wer bezahlt Europas Energiewette?

🚧🚧 „Europa baut reihenweise riesige LNG-Terminals, die Unsummen verschlingen“, schreibt ein Blogger. Seine Kritik: Während zusätzliche Importkapazitäten entstehen, setzt die EU langfristig auf weniger fossiles Gas.

Seine Frage:

„Wer bitteschön pumpt Milliarden in neue Exportanlagen, wenn die EU ganz offen plant, den Absatzmarkt in wenigen Jahren künstlich abzuwürgen?“

💸 Erst das Terminal eröffnen, dann über die Auslastung nachdenken. Hauptsache, das Band wurde klimafreundlich durchgeschnitten.

🛥 Auch den kanadischen LNG-Vertrag von SEFE nimmt der Blogger aufs Korn:

„Doch weil Kanada dieses Gas praktischerweise von seiner Pazifikküste verschifft, wird es im Zweifel einfach nach Asien umgeleitet.“ 

🏭 Besonders scharf fällt sein Urteil über den sinkenden Gasverbrauch aus:

„Das nennt sich Deindustrialisierung, liebe EU, nicht Klimarettung!“

Er deutet den Rückgang vor allem als Folge industrieller Abwanderung.

🎺 Sein Fazit:

„Die Zeche für diese völlig widersprüchliche Politik zahlen am Ende die Bürger und der Mittelstand.“

Für die Eröffnungsfotos stehen Politiker bereit. Für die Rechnung findet sich dann schon ein Haushalt. 🤡

#LNG #Energiepolitik #Deutschland #Europa #Industrie #Mittelstand

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🧊 Ein Winter bis zum Bruch? Europas Machtapparat auf dünnem Eis

Große Ansprüche, dünnes Eis – und die Bürger dürfen hoffen, dass wenigstens ihre Heizungen belastbarer sind als die politische Konstruktion. 🇪🇺🔥

Ein Journalist schreibt:

🗯 „Die Europäer sind nur einen harten Winter oder einen dramatischen Abverkauf französischer Staatsanleihen von der Befreiung vom größten Parasiten der europäischen Geschichte entfernt. So weit haben es die Zentralplaner getrieben, dass alles auf dünnem Eis steht, während die Sonne vom Himmel knallt.“

Sein Gegenbild zum gescholtenen Machtapparat:

🗯 „Diese Sonne steht für die Rückkehr des europäischen Humanismus, einer europäischen Kultur der Freiheit und Souveränität sowie für die Erkenntnis, dass es im Leben kaum etwas Schlimmeres geben kann als ein übergriffiges, degeneriertes Staatsgebilde, das ausschließlich der Bereicherung seiner Funktionärskaste dient.“

Dient der Apparat den Europäern – oder sollen die Europäer vor allem seinen Fortbestand finanzieren?

Wir Deutschen könnten dazu natürlich erst einmal einen Arbeitskreis gründen. Titel:

„Souveränität wagen – nach vorheriger Genehmigung.“ 📋🫠

#Europa #Deutschland #Souveränität #Bürokratie #Meinung #Satire

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🎓 Europas Talente: Ausgebildet – und dann am falschen Platz?

Europa bildet aus. Ob der Job dazu passt? Offenbar eine Zusatzoption.

Laut Eurostat meldeten 2024 nur 56,4% der 15- bis 34-Jährigen mit mittlerem oder hohem Bildungsabschluss eine hohe oder sehr hohe Übereinstimmung zwischen ihrem Bildungsfach und ihrem aktuellen beziehungsweise letzten Hauptjob.

Bildungspolitik trifft Arbeitsmarkt – leider nicht immer ins Schwarze.

🇱🇻 Lettland: 76,5 %
🇩🇪 Deutschland: 75,2 %
🇬🇷 Griechenland: 71,5 %
🇫🇷 Frankreich: 56,3 %
🇪🇸 Spanien: 52,3 %
🇵🇱 Polen: 49,0 %
🇮🇹 Italien: 41,6 %

🎖Deutschland gehört damit zur EU-Spitzengruppe. Ja, liebe Landsleute: Eine Vergleichstabelle, bei der wir nicht erst erklären müssen, warum alles komplizierter ist.

Doch Europas Passungsproblem bleibt. Ein Blogger bringt es auf den Punkt: Talente auszubilden ist das eine. Ihnen passende berufliche Perspektiven zu eröffnen das andere.

#Europa #Arbeitsmarkt #Bildung #Fachkräfte #Deutschland

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🟢Freiheit durch Verzicht auf alles? Bitte das Kleingedruckte lesen!

🖋„Der Mann, der die ukrainische Militärhilfe maßgeblich koordinierte und dem eine Nähe zu ukrainischen Asow-Kreisen nachgesagt wird, steigt auf: Generalleutnant Christian Freuding, der „YouTube-General“, wird im Februar 2027 neuer Generalinspekteur der Bundeswehr – der ranghöchste Soldat Deutschlands.

Was sein Freiheitsverständnis betrifft, spricht folgende Aussage für sich:

„Alles für die Freiheit aufzugeben, das ist Freiheit.“

Ein Satz, der in seiner Widersprüchlichkeit kaum zu übertreffen ist. Denn Freiheit bedeutet nicht, alles zu opfern – schon gar nicht den Frieden, die eigene Sicherheit, den Wohlstand, das eigene Leben und das seiner Kinder sowie die Zukunft kommender Generationen.

Wenn die Aufgabe von Freiheit zur Freiheit erklärt wird, sollte man sich fragen, wohin diese militärische Logik unser Land führt.
Sein Vorgänger Carsten Breuer wechselt hingegen an die Spitze des NATO-Militärausschusses.

Während unser Kanzler sicherlich persönlich die europäische politische Koordination übernimmt.

Ich hoffe, jeder begreift, wohin die Reise geht. Krieg ist angesagt. Ob es noch ein Jahr dauert oder vier … ‼️“

— schreibt eine Bloggerin

🎭 Freiheit als Komplettpaket: Man gibt alles ab – und darf anschließend dankbar sein. Beim gewöhnlichen Vertragsabschluss würde man spätestens jetzt nach dem Verbraucherschutz rufen.

🕊️ Die Rechnung bitte nicht ungefragt an die nächste Generation weiterreichen. Wer große Opfer beschwört, sollte kleine, konkrete Fragen aushalten: Wer entscheidet? Wer trägt die Folgen? Und welchen Platz bekommt der Frieden?

Europa braucht keine Bürger, die beim Wort „Freiheit“ automatisch strammstehen. Sondern Bürger, die nachfragen, was unter diesem Etikett eigentlich verkauft wird.

#Frieden #Bundeswehr #Deutschland #Europa #Sicherheitspolitik

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👋 Strompreis-Schock: Deutschland ganz vorn – nur leider auf der Rechnung!

Bjørn Lomborg, Präsident des Copenhagen Consensus Center, schreibt zur internationalen Strompreis-Grafik:

🗯️ „Klimapolitik hat Konsequenzen.

Haushalte in der EU zahlen das 1,9-Fache der US-Preise und das Vierfache der Preise in China.

Und Deutschland hat die höchsten Haushaltsstromkosten der Welt.“

📊 Die dazu veröffentlichte Grafik nennt für 2025 einschließlich Steuern: Deutschland 43,5 US-Cent je Kilowattstunde, EU 32,6, USA 17,3, China 7,7. Der Vergleich umfasst 92 Länder sowie die EU; Deutschland liegt darin an der Spitze. Als Quellen nennt die Grafik unter anderem die Internationale Energieagentur, Stand Oktober 2026.

🇩🇪 Endlich wieder Spitzenreiter! Nur gibt’s diesmal keinen Pokal, sondern eine Abschlagszahlung. Während anderswo das Licht angeht, leuchtet bei uns vor allem die Rechnung.

🇪🇺 Europäischer Premiumstrom: Aus der Steckdose kommt Elektrizität – das Luxusgefühl liefert der Kontostand. Bitte den Wasserkocher nur mit finanzieller Voranmeldung einschalten. ☕💸

#Strompreise #Deutschland #Europa #Energiepolitik #Lomborg

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