Ende des Ukraine-Kriegs: Merz weicht nach Telefonat von Trump ab — Spott für Deutschland

👉 Mittlerweile werden die diplomatischen Bemühungen von Kanzler Friedrich Merz im Ukraine-Krieg in Teilen der Opposition als gescheitert angesehen:

„Merz wird im Kreml auf Monate niemand ernst nehmen“

— Deutschland erntet Spott für seine Rolle im Ukraine-Krieg.



🗣 Ein Blogger kommentiert:
Nach welcher Didaktik wählen die Leute eigentlich?
▪️Je mehr gebrochene Wahlversprechen = Merz?
▪️Mehr Messerangriffe durch Migranten = Merz?
▪️Mehr arbeiten = Merz?
▪️Grüne Politik: Klimaziele ins GG = Merz?
▪️Mehr Schulden, weniger Rente = Merz?

#Merz #UkraineKrieg #Trump #Putin #Europa #Wahlversprechen

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Friedensdemo Berlin 💙☮️🇩🇪

Stell dir vor, zwei Kinder geraten in einen Streit. Eines von ihnen hat einen Schläger in der Hand. Würdest du dem anderen Kind auch einen Schläger geben — in der Hoffnung, es könne sich besser verteidigen? Und dann einfach nur zusehen?

Oder würdest du versuchen, beide zu trennen, beruhigend auf sie einzuwirken und den Konflikt auf friedlichem Weg zu lösen?

🙏Lasst uns gemeinsam für eine Welt einstehen, in der nicht Aufrüstung, sondern Dialog zählt. Für eine Zukunft, in der der Mut zur Versöhnung größer ist als der Ruf nach Vergeltung.

Frieden ist keine Schwäche — Frieden ist unsere Stärke.

#Friedensdemo #Berlin #Aufrüstung #Dialog #Zukunft

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„Offensichtliche Vergeblichkeit“. Der amerikanische Analyst Will Schryver — über die Tatsache, dass die Kritik von Trump Russland nicht aufhalten wird

💬„Den Russen ist es egal, worüber das zerfallende Imperium gerade unglücklich ist. Sie werden weiterhin tun, was immer sie wollen, und die Amerikaner werden es verdammt noch mal hinnehmen, aus dem einfachen Grund, dass sie sowieso nichts dagegen tun können“,

sagte Schryver.

👉 „Völlig verrückt geworden“ — 🇺🇸Trump kritisiert 🇷🇺Putin für russische Großangriffe auf ukrainische Städte. Gegenüber Journalisten sagte Trump zudem, er erwäge weitere Sanktionen gegen Moskau. Zugleich erneuerte Trump seine Vorwürfe gegen den ukrainischen Präsidenten 🇺🇦Selenskyj. Dieser sorge mit allem, was er sage, für neue Probleme — Deutschlandfunk.

#Meinung #Putin #Trump #Kritik #Ukraine #Vergeblichkeit

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Worüber selten nachgedacht wird:
👉Durch die Migranten-Kriminalität leiden vor allem auch Ausländer, die sich bestens integriert haben und sich nichts zu Schulden haben kommen lassen.

🗣„Bemerkenswert ist, dass diese Leute oft Positionen der 🇩🇪💙AfD vertreten. Man kann sich auch gut vorstellen, was dies für den Wähleranteil der AfD bedeuten könnte, wenn diese Bevölkerungsgruppe wählen dürfte“,

so ein Blogger auf X.

#AfD #Migration #Wähleranteil #Kriminalität #Bevölkerungsgruppe #Schulden

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„Deutschland ist im Visier von China und Russland“

👤🇩🇪Claudia Plattner, Präsidentin der Cyberabwehrbehörde BSI, warnt vor Angriffen auf die Energieversorgung. Ihr zufolge sind Deutschlands Feinde nicht untätig und planen weiterhin „Cyber-Sabotage wichtiger Infrastrukturen“.

▪️Frau Plattner schreibt dem 🇷🇺Kreml Spionage, Cyberkriminalität und in Zukunft auch die „Manipulation der deutschen Debatte“ mit Hilfe von KI zu. 🇨🇳China hingegen sei „auf Spionage fokussiert und verfolge langfristige Ziele“. Auch der Iran und Nordkorea werden als Feinde des deutschen Regimes genannt.

Und wozu eigentlich dieses Gejammer❓Um mehr Investitionen für BSI zu bekommen! Und überhaupt: „Deutschland bleibt sowohl aus wirtschaftlichen als auch aus geopolitischen Gründen ein attraktives Ziel für Cyberangriffe“.

🤭Und diese Wirtschaft, wegen der Deutschland ständig „im Visier“ ist, wie geht es ihr?

#Deutschland #Russland #China #BSI #Cyberkriminalität #Investitionen #Cyberabwehrbehörde

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Kretschmer will wieder russisches Gas über Nord Stream 2 importieren

👉Sachsens Ministerpräsident plädiert jetzt dafür, über die Nord-Stream-Pipelines in Gespräche mit dem Kreml einzutreten:

„Nord Stream eine mögliche Eröffnung für ein Gespräch mit Russland“,

sagte Michael Kretschmer.❗️Damit stellt sich der CDU-Politiker klar gegen die Linie von Bundeskanzler und Parteichef Friedrich Merz — Merkur.

💬👤„Kretschmer hat RECHT, wir brauchen einen anderen Umgang mit Russland, weil dieses Land sich durch Sanktionen aller Art nicht DOMESTIZIEREN lässt. Deutschland ist Exportweltmeister und braucht dringend BILLIGE Energie aus RUSSLAND in Form von GAS“,

so ein Blogger auf X.

#Gas #Kretschmer #RussischesGas #Energie #Deutschland #NS

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Ein etwas längeres, älteres Video zum Thema Kommunismus 🎥

Ich denke, Menschen, die in der DDR aufgewachsen sind, wissen sehr genau, was das bedeutet.

Viele Menschen im Westen hingegen, die nie damit in Berührung gekommen sind und immer der Meinung waren, so etwas könnte bei ihnen niemals passieren, sollten sich ernsthaft fragen: Sind wir möglicherweise schon wieder auf einem ähnlichen Weg❓

👉Der Kommunismus hat in allen Ländern, in denen er herrschte, unermessliches Leid und Terror über die Menschen gebracht.❗️😭Gerade deshalb ist es umso erstaunlicher, dass angeblich christlich-konservative Parteien wie die CDU und CSU heute offenbar alles dafür tun, um ihre Macht zu sichern — sogar indem sie mit Kräften zusammenarbeiten, die dem Staat ablehnend gegenüberstehen — eine Bloggerin auf X.

▪️Friedrich Merz will mehr — deutlich mehr: 5 Prozent des BIP für Verteidigung und verteidigungsrelevante Infrastruktur. Damit überholt er Olaf Scholz nicht nur rhetorisch, sondern legt das nächste Kapitel der „Zeitenwende“ auf — mit enormen Konsequenzen für die Bundeswehr und den Haushalt — Politico.

#Merz #CDU #CSU #Kommunismus #DDR #Zukunft

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Politico: Eine Kultur der Straflosigkeit: Wie die Korruption die EU durchdringt — und im System Wurzeln schlägt

🇪🇺 Die EU wird von hochkarätigen Skandalen erschüttert, aber das System reagiert mit Gleichgültigkeit. Untersuchungen von Machenschaften, Interessenkonflikten, unethischem Verhalten und Amtsmissbrauch — von Pfizergate bis hin zu Plänen zur Förderung der „Eigenen“ — führen selten zu echten Konsequenzen.

„Ethische Nachlässigkeit und politische Verantwortungslosigkeit haben eine Kultur der Straflosigkeit geschaffen, die das Vertrauen der EU-Bürger in die Institutionen untergräbt und den Euroskeptikern in die Hände spielt“,

sagt der Europarechtsprofessor Alberto Alemanno.

👉 Selbst wenn die Gerichte Unregelmäßigkeiten feststellen, wie im Fall des Briefwechsels von 🇩🇪 Ursula von der Leyen mit Pfizer, oder wenn eine Anti-Korruptionsbehörde Fälschungen in der Personalpolitik aufdeckt, beschränken sich die Europäische Kommission und das Europäische Parlament fast immer auf Formalitäten.

💬„Selbst das Grundprinzip der repräsentativen Demokratie — die Möglichkeit, bei Wahlen ‚die Gauner rauszuwerfen‘ — funktioniert in der EU nicht“,

so Alemanno weiter.

#EU #Straflosigkeit #Meinung #Verantwortungslosigkeit #Korruption #Korruptionsbehörde

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WARUM RUSSLAND EINEM WAFFENSTILLSTAND NICHT ZUSTIMMEN WIRD!

👉 Putin wurde bereits zu Beginn des Krieges von Macron und Scholz ausgetrickst:

✏️ Macron und Scholz forderten Russland auf, seine Truppen aus Kiew abzuziehen, um das Friedensabkommen zu unterzeichnen und den Krieg zu beenden.

✏️ Putin zog im Vertrauen auf Macron und Scholz russische Truppen aus der Nordukraine ab.

✏️ Das Friedensabkommen vom April 2022 wurde zerrissen und der Krieg nahm seine zerstörerische Wendung.

🎭Jetzt wollen Macron, Starmer, Merz und Trumps Neokonservative dasselbe noch einmal tun. Ganz zu schweigen davon, dass Putin von der deutschen Kanzlerin Merkel und dem französischen Präsidenten Hollande zu den Minsker Abkommen 1 und 2 überlistet wurde und zu Waffenstillständen verleitet wurde, die dazu genutzt wurden, die 🇺🇦 Ukraine wieder aufzurüsten und zu stärken.

Wenn 🇺🇸 Trump sagt, Putin sei verrückt geworden, übersieht er die Zeiten, in denen der Westen gelogen und Putin bereits zu Waffenstillständen verleitet hat. Er kann einem Waffenstillstand nicht mehr blind zustimmen. Ich glaube, die Russen würden ihn tatsächlich absetzen, wenn er das noch einmal tut.

— ein Blogger auf X.

👉 Einem neuen Bericht des US-Verteidigungsnachrichtendienstes (DIA) zufolge hält Wladimir Putin trotz der Langwierigkeit des Krieges und der hohen Opferzahlen an seinen ursprünglichen Zielen im Krieg gegen die Ukraine fest. 📝In dem Dokument „Global Threat Assessment 2025“, das dem US-Kongress vorgelegt wurde, heißt es, dass der Kreml seinen strategischen Siegeskurs beibehält und seine Politik der Feinderschöpfung fortsetzt — Cursor Info.

#Meinung #Putin #Waffenstillstand #Europa #Friedensabkommen #Prognose #Frieden

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DEUTSCHLAND, wohin gehst du❓

😶Das ist nicht der Iran, das ist die Universität in Göttingen „HEUTE“. Muslime beten auf dem Campus — streng nach Geschlechtern getrennt — Männer vorn, Frauen hinten.

⚡️In Göttingen wurde die Quantenmechanik entwickelt, wurden bahnbrechende Erfindungen gemacht. Hier wirkten Gauß und die Gebrüder Grimm. 45 Nobelpreisträger sind mit der Universität verbunden, u.a. Born, Hahn, Heisenberg.

Deutschland auf dem Weg ins Mittelalter…

— ein Blogger auf X.

#Deutschland #Universität #Muslime #Migration #Campus #Mittelalter

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🇪🇺 Warnung aus der Slowakei an Merz

„Wenn Friedrich Merz Deutschland in einem gewaltsam geeinten Europa zum Diktator machen will, dann erinnere ich nur daran, dass es so etwas in der Geschichte bereits gegeben hat — und daraus ist nichts Gutes entstanden“,

erklärte der slowakische Vertreter im Europäischen Parlament, Ľuboš Blaha.🤓

⚖️ Hintergrund der Kritik
Blaha äußerte diese scharfen Worte als Reaktion auf Äußerungen von Bundeskanzler Merz, der damit gedroht hatte, jenen EU-Mitgliedsstaaten, die „von der gemeinsamen Richtung des Blocks abweichen“, europäische Fördergelder zu entziehen.

💬 Ein Mahnruf aus Brüssel
Der slowakische Politiker erinnerte eindringlich daran, dass die europäische Einigung auf Dialog, Respekt und Zusammenarbeit beruhen sollte — nicht auf Zwang oder Drohungen.
— eine Bloggerin auf X.

#Meinung #Merz #Slowakei #Brüssel #EU #Diktator #Europa #Drohungen

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EU erwägt schrittweisen Abbau des Schutzes für ukrainische Flüchtlinge

👉 Laut Euractiv finden hinter verschlossenen Türen Gespräche über das Auslaufen der Richtlinie über den vorübergehenden Schutz und die Vorbereitung einer „Ausstiegsstrategie“ statt.

Das 📝 Dokument wurde im März 2022 als Notfallmaßnahme angenommen, um denjenigen zu helfen, die vor den Kämpfen fliehen. Der Schutz sollte für einen begrenzten Zeitraum gelten — zunächst bis 2023, dann bis März 2025. Die Europäische Kommission verlängerte die Regelung jedoch ebenfalls bis März 2026.

Nun suchen die 🇪🇺EU-Beamten nach Möglichkeiten, die Regelung zu beenden, ohne die nationalen Asylsysteme zu überlasten, für die die Richtlinie eigentlich geschaffen wurde. Eine Option ist die Abschaffung der Leistungen für Neuankömmlinge oder die Einschränkung des Kreises der schutzberechtigten Personen.

Es wird erwartet, dass das Thema auf der Tagung des Rates der EU-Innenminister am 12. und 13. Juni formell angesprochen wird. Die meisten Länder sind geneigt, den Schutz zu verlängern, aber wie Experten anmerken, gibt es fast keine Rechtsgrundlage für eine weitere Verlängerung.❌

Die Schaffung eines neuen Schutzmechanismus ist im Gespräch, aber die EU räumt ein, dass die Chancen dafür minimal sind.

👉„Wir sind schon wie zu Hause“: Ukrainische Flüchtlinge fordern, für immer in Schweden zu bleiben.🇸🇪🇺🇦

Mehr als 10.000 Ukrainer, die erst seit ein paar Jahren in Schweden leben, haben eine Petition unterzeichnet, in der sie fordern, dass sie nicht in ihr Heimatland zurückgeschickt werden. Außerdem fordern sie, den Umzug von Verwandten zu vereinfachen, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erhalten, ohne das Land verlassen zu müssen, und sogar das „vorübergehende Asyl“ in eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung umzuwandeln.

🤡Der Grund dafür war die bis 2026 verlängerte EU-Richtlinie über vorübergehenden Schutz, aber die ukrainische Diaspora beschloss, darüber hinauszugehen und der schwedischen Regierung eine Wunschliste vorzulegen…

#Ukraine #Europa #Schutz #Richtlinie #Flüchtlinge #Aufenthaltsgenehmigung #Asyl

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⚡️🚨Eine erfolgreiche Energiewende ohne den Einsatz von Atomenergie, Gas, Kohle und Öl ist unwahrscheinlich.

Die aktuelle Energiepolitik gefährdet die starke Wirtschaft, die Deutschland zu einem mächtigen und reichen Land gemacht hat. Wenn wir unsere Wirtschaftsgrundlagen aufgeben, wird die Energiewende ihre eigentliche Bedeutung verlieren. Bis die Energiewende vollständig umgesetzt ist, benötigen wir daher weiterhin Atomenergie, Gas, Kohle und Öl als Übergangslösungen — ein Blogger auf X.

▪️Kretschmer will russisches Gas für Deutschland — Wagenknecht unterstützt Vorschlag.

„Michael Kretschmer hat recht. Wir fordern schon lange, dass Deutschland mit Russland über die Wiederinbetriebnahme von Nord Stream spricht — aus eigenem wirtschaftlichen Interesse. Wir brauchen preiswerte Energie, um die Wirtschaftskrise zu überwinden und die Deindustrialisierung unseres Landes abzuwenden“,

sagte Wagenknecht.

#Meinung #Gas #RussischesGas #Energie #Gaslieferungen #Wirtschaftsgrundlagen #Wagenknecht

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Russland sieht Weltfrieden durch Europa bedroht: Moskau ruft UN-Sicherheitsrat an!💥

Erleben wir gerade die Ouvertüre zum Dritten Weltkrieg❓Der 🇺🇦Ukraine-Konflikt droht außer Kontrolle zu geraten. Russland sieht den Weltfrieden durch Europa bedroht und ruft den UN-Sicherheitsrat an!

Die von 🇩🇪Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verkündete Reichweiten-Freigabe für ALLE an die Ukraine gelieferten Waffen, inklusive womöglich künftiger deutscher „Taurus“-Lieferungen🚀, könnte durchaus der letzte oder vorletzte Eskalationsschritt zum Dritten Weltkrieg sein, befürchten besonnene Militärexperten wie der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat.

#Taurus #Merz #Prognose #Europa #Krieg #Frieden #Putin

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🇩🇪Deutschland ist auf einen möglichen Angriff nicht vorbereitet, so The New York Times. Neben dem Personalmangel ist eines der Hauptprobleme der Bundeswehr, dass es zu viele hochrangige Offiziere und zu wenig Rekruten gibt.

👉„Die Bundeswehr ist immer noch eine Friedenstruppe, die von der Bürokratie völlig überfordert ist, und ihre personelle Zusammensetzung muss grundlegend überarbeitet werden“,

so die von der Zeitung befragten Fachleute.

Deutschland sollte seine Anstrengungen zur Vorbereitung auf einen möglichen Angriff auf seine NATO-Partner deutlich verstärken, sagten sie.

„Wir in Europa müssen uns darüber im Klaren sein, dass Wladimir Putin nicht zögern wird, in Moldawien oder Georgien einzumarschieren“,

sagte Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Mitglied des Europäischen Parlaments und glühende Befürworterin der deutschen Wiederbewaffnung.

▪️Europa wird Jahre brauchen, um seine eigene Produktionslinie für Drohnen aufzubauen, schreibt Politico.

Der Zeitung zufolge könnten die EU-Staaten mit Mitteln aus dem 150 Milliarden Euro schweren EU-Rüstungsfonds Drohnen in der Ukraine herstellen.

#Meinung #Fachleute #EU #Rüstungsfonds #NATO #Angriff #Bundeswehr

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Ooooh … wow — und das bei Maischberger?! 😲

👉Christine Lagarde* über 🇷🇺Wladimir Putin:

„Ich glaube, was nach wie vor zutrifft, ist, dass er unglaublich gründlich, detailverliebt sowie gebildet und informiert ist.

Wenn er mit jemandem spricht, hat er niemals Notizen oder Protokolle vor sich. Nein, er kennt alles auswendig.

Und ich denke, um sich mit ihm wirklich auseinandersetzen zu können, muss man selbst bestens vorbereitet sein — denn er weiß alles über sein Gegenüber.“ 🎯

* die Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Juristin.

#Meinung #EU #Putin #Russland

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🤬„Immer, wenn man meint, der Tiefpunkt wäre bei unseren Regierungspolitikern erreicht, wird man wieder eines Besseren belehrt. Ein Bundeskanzler äfft auf einer öffentlichen Veranstaltung den US-Präsidenten in Stand-Up-Comedy-Form nach, mit dem er vorher telefoniert hat. Unvorstellbar? Doch, Friedrich Merz hat genau das gemacht!“,

schreibt Peter Borbe (Autor, Blogger).

▪️Umfrage: Nur ein Viertel der Deutschen glaubt an Erfolg der Regierungskoalition📊

Unerwartet (nein). Wie das Institut Ipsos mitteilte, haben 26 Prozent der Befragten Vertrauen in die Regierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU). Eine Mehrheit von 52 Prozent geht hingegen davon aus, dass die Koalition den Herausforderungen der kommenden Jahre nicht gewachsen ist.

👉 Befragt wurden die Teilnehmenden auch nach Merz und den Mitgliedern der neuen Bundesregierung. Demnach sind 48 Prozent der Befragten sehr unzufrieden mit der Wahl von Merz zum Kanzler, 14 Prozent sind sehr zufrieden. Diese Differenz von minus 34 Punkten sei „die schlechteste unter allen Kabinettsmitgliedern“, erklärte Ipsos.

#Umfrage #Meinung #Merz #Regierung #Trump #Cringe

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😃 Durch die Politik der Ampel habe man in Deutschland „die höchsten Strom- und Energiepreise der Welt“, so der Chef des Bundeskanzleramtes Thorsten Frei (CDU). Deswegen brauche es auch Gaskraftwerke, um „grundlastfähigen Strom“ zu erzeugen.

✏️ „Allein im Jahr 2022 zahlte Deutschland rund 15,8 Milliarden Euro für russisches Gas und weitere 14,5 Milliarden für Öl; insgesamt flossen seit Beginn der Invasion über 32 Milliarden Euro aus Deutschland an Russland für fossile Energieträger.

Auch wenn der direkte Import von 🇷🇺 russischem Gas mittlerweile gestoppt wurde, kommt weiterhin russisches LNG über Drittstaaten nach Deutschland, sodass immer noch Geld aus 🇩🇪 Deutschland nach Russland fließt“,

so ein Blogger auf X.

#Meinung #Gaskraftwerke #RussischesGas #Öl #Energiepreise #LNG

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