„In seinem 19-seitigen Urteil zerlegte Amtsrichter Matthias Guericke die im Frühjahr 2020 erlassene Thüringer Corona-Verordnung bis ins Detail. Unter anderem anhand von Studien und offiziellen Zahlen des RKI durchleuchtete er die Rechtsgrundlage des damaligen Kontaktverbots und kam zu dem Schluss: Es war wirkungslos, unverhältnismäßig, verfassungswidrig und damit nichtig.
Zudem habe die Anordnung des Kontaktverbots gegen die Menschenwürde verstoßen, so der Richter“, schrieb der Nordkurier: „Im letzten Absatz sprach Guericke gar von einer 'katastrophalen politischen Fehlentscheidung mit dramatischen Konsequenzen für nahezu alle Lebensbereiche der Menschen, für die Gesellschaft, für den Staat und für die Länder des globalen Südens'.“
https://www.nordkurier.de/regional/uckermark/corona-kritischer-richter-musste-hausdurchsuchung-ueber-sich-ergehen-lassen-3457812
t.me/Rosenbusch
Zudem habe die Anordnung des Kontaktverbots gegen die Menschenwürde verstoßen, so der Richter“, schrieb der Nordkurier: „Im letzten Absatz sprach Guericke gar von einer 'katastrophalen politischen Fehlentscheidung mit dramatischen Konsequenzen für nahezu alle Lebensbereiche der Menschen, für die Gesellschaft, für den Staat und für die Länder des globalen Südens'.“
https://www.nordkurier.de/regional/uckermark/corona-kritischer-richter-musste-hausdurchsuchung-ueber-sich-ergehen-lassen-3457812
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Bastian_Barucker (bastian barucker)
Sehr lesenswerter Artikel mit adäquater Deutlichkeit "Alle diese Maßnahmen, Ausgangssperren, Versammlungsverbote, Schul- und Geschäftsschließungen, vor allem aber auch die kategorische Isolation von gesunden und vor allem alten und einsamen Menschen, all das war nicht einfach nur unverhältnismäßig, es war epistemisches Unrecht.
Es gab keine Gewaltenteilung, keine gerichtliche Kontrolle der Exekutive. Der Gleichschritt der drei Gewalten gehörte zur neuen Normalität. Und das bedeutete vor allem eines: Es gab keine rechtliche Überprüfung der den Maßnahmen zugrundeliegenden Episteme.
Damit ist in der gerichtlichen Praxis etwas ganz Erstaunliches geschehen: Die sonst für jeden Gerichtsprozess ganz selbstverständliche Aufklärung der Wahrheit hat während der „Corona-Pandemie“ nicht stattgefunden. Man stelle sich vor, in einem Zivilprozess würde das Gericht unbesehen den Ausführungen der Beklagten folgen und die Einwendungen des Klägers als pure „Schwurbelei“ bezeichnen
Nein, in Weimar wurde Fundamentalkritik an der epistemischen Hysterie im Ganzen formuliert: Die Maßnahmen sind nicht nur ein bisschen unverhältnismäßig, sie sind nicht nur vielleicht ungeeignet, nein, sie sind im Gegenteil sogar schädlich; schädlich für das „geistige, körperliche und seelische Wohl“ von Kindern.
Die einschneidenden freiheitsbeschränkenden und gesundheitsgefährdenden Maßnahmen waren zu keiner Zeit hinreichend evidenzbasiert. Sie waren epistemisches Unrecht.
Es ist dringend Zeit für eine ehrliche Aufarbeitung, die die Episteme der Pandemie anhand seriöser Daten dekonstruiert! Es ist Zeit für eine ernsthafte Rehabilitation des Rechts, die das Unrecht adressiert! Es ist Zeit für eine Amnestie, die die Verfolgung der Kritiker beendet und die gesellschaftliche Spaltung überwinden hilft! Eine Aufarbeitung muss die Grundfragen der gesellschaftlichen Verwerfungen in den Blick nehmen, sonst bleibt in ein paar Jahren wieder nur die „traurige Rückschau“ (Streeck) und die nüchterne Erkenntnis, dass die Geschichte lehrt, dass sie die Menschen nichts lehrt (Gandhi)." https://www.cicero.de/kultur/epistemisches-unrecht-corona-aufarbeitung-juristen
Es gab keine Gewaltenteilung, keine gerichtliche Kontrolle der Exekutive. Der Gleichschritt der drei Gewalten gehörte zur neuen Normalität. Und das bedeutete vor allem eines: Es gab keine rechtliche Überprüfung der den Maßnahmen zugrundeliegenden Episteme.
Damit ist in der gerichtlichen Praxis etwas ganz Erstaunliches geschehen: Die sonst für jeden Gerichtsprozess ganz selbstverständliche Aufklärung der Wahrheit hat während der „Corona-Pandemie“ nicht stattgefunden. Man stelle sich vor, in einem Zivilprozess würde das Gericht unbesehen den Ausführungen der Beklagten folgen und die Einwendungen des Klägers als pure „Schwurbelei“ bezeichnen
Nein, in Weimar wurde Fundamentalkritik an der epistemischen Hysterie im Ganzen formuliert: Die Maßnahmen sind nicht nur ein bisschen unverhältnismäßig, sie sind nicht nur vielleicht ungeeignet, nein, sie sind im Gegenteil sogar schädlich; schädlich für das „geistige, körperliche und seelische Wohl“ von Kindern.
Die einschneidenden freiheitsbeschränkenden und gesundheitsgefährdenden Maßnahmen waren zu keiner Zeit hinreichend evidenzbasiert. Sie waren epistemisches Unrecht.
Es ist dringend Zeit für eine ehrliche Aufarbeitung, die die Episteme der Pandemie anhand seriöser Daten dekonstruiert! Es ist Zeit für eine ernsthafte Rehabilitation des Rechts, die das Unrecht adressiert! Es ist Zeit für eine Amnestie, die die Verfolgung der Kritiker beendet und die gesellschaftliche Spaltung überwinden hilft! Eine Aufarbeitung muss die Grundfragen der gesellschaftlichen Verwerfungen in den Blick nehmen, sonst bleibt in ein paar Jahren wieder nur die „traurige Rückschau“ (Streeck) und die nüchterne Erkenntnis, dass die Geschichte lehrt, dass sie die Menschen nichts lehrt (Gandhi)." https://www.cicero.de/kultur/epistemisches-unrecht-corona-aufarbeitung-juristen
Cicero
Warum Juristen bei der Aufarbeitung der Corona-Politik versagen
Nicht die Corona-Maßnahmen als solche, sondern das mit diesen verbundene Unrecht hat sich tief in die Seelen der betroffenen Menschen gebrannt. Eine Aufarbeitung der Corona-Zeit braucht daher eine ehrliche Betrachtung auch der juristischen Zustände und Zumutungen.
Forwarded from Apollo News
Die Bundestagsverwaltung ermittelt wegen einer möglichen illegalen Parteispende der Warburg-Bank an die Hamburger SPD. Es geht um 45.500 Euro. Die Bank spendete das Geld an die Partei, nachdem ihr Rückzahlungen in Höhe 47 Millionen Euro erlassen wurden.
https://apollo-news.net/cum-ex-skandal-bundestagsverwaltung-nimmt-ermittlungen-wegen-dubioser-spende-an-spd-kreisverband-auf/
https://apollo-news.net/cum-ex-skandal-bundestagsverwaltung-nimmt-ermittlungen-wegen-dubioser-spende-an-spd-kreisverband-auf/
Apollo News
Ermittlungen wegen dubioser Spende von Cum-Ex-Skandal-Bank an Scholz-Vertrauten
Wegen einer möglicherweise illegalen Parteispende der Warburg-Bank an einen Scholz-Vertrauten gibt es jetzt Ermittlungen. Die Skandal-Bank spendete das Geld an die Partei, nachdem ihr die Rückzahlung von 47 Millionen Euro Steuergeld im Rahmen der Cum-Ex-Affäre…
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Die RAF ist wieder da
„Wir werden die Protestformen wählen, die uns angemessen erscheinen, um den Zaunbau zu verhindern. Dabei wenden wir auch Formen des zivilen Ungehorsams an. (...) Wer Kreuzberg und Berlin kennt, weiß, dass politische Konflikte hier auch ganz anders ausgetragen werden können.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article255844666/Berlin-Zaun-fuer-den-Goerlitzer-Park-Baufirmen-erhalten-Drohbriefe.html
👉 @Kesselbunte
Die RAF ist wieder da
„Wir werden die Protestformen wählen, die uns angemessen erscheinen, um den Zaunbau zu verhindern. Dabei wenden wir auch Formen des zivilen Ungehorsams an. (...) Wer Kreuzberg und Berlin kennt, weiß, dass politische Konflikte hier auch ganz anders ausgetragen werden können.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article255844666/Berlin-Zaun-fuer-den-Goerlitzer-Park-Baufirmen-erhalten-Drohbriefe.html
👉 @Kesselbunte
DIE WELT
Berlin: Zaun für den Görlitzer Park – Baufirmen erhalten Drohbriefe - WELT
Der Görlitzer Park in Berlin soll nachts geschlossen werden. Um das durchzusetzen, ist ein Zaun um den Drogen-Hotspot nötig. Eine Initiative kritisiert das Vorhaben als „menschenverachtend, ausgrenzend, populistisch“ – und verschickt Briefe mit Drohungen…
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„In einem kürzlichen Interview mit Freedom Research sagt sie es ganz klar: Wir treten in ein Grand Solar Minimum ein, einen natürlichen und zyklischen Rückgang der Sonnenaktivität, der historisch gesehen zu niedrigeren Temperaturen weltweit führt.
Laut Zharkova erwarten wir in den nächsten 30 Jahren weltweit einen Temperaturrückgang von etwa 1°C. Das hat nichts mit CO₂ oder menschlichen Emissionen zu tun – es ist ausschließlich solar bedingt.
Anstatt die Kohlenstoffhysterie nachzuplappern, präsentiert Zharkova eine weitaus elegantere – und durch Beweise untermauerte – Erklärung.“
https://eike-klima-energie.eu/2025/03/31/kurzbeitraege-zu-neuen-forschungsergebnissen-ausgabe-9-2025/
„In einem kürzlichen Interview mit Freedom Research sagt sie es ganz klar: Wir treten in ein Grand Solar Minimum ein, einen natürlichen und zyklischen Rückgang der Sonnenaktivität, der historisch gesehen zu niedrigeren Temperaturen weltweit führt.
Laut Zharkova erwarten wir in den nächsten 30 Jahren weltweit einen Temperaturrückgang von etwa 1°C. Das hat nichts mit CO₂ oder menschlichen Emissionen zu tun – es ist ausschließlich solar bedingt.
Anstatt die Kohlenstoffhysterie nachzuplappern, präsentiert Zharkova eine weitaus elegantere – und durch Beweise untermauerte – Erklärung.“
https://eike-klima-energie.eu/2025/03/31/kurzbeitraege-zu-neuen-forschungsergebnissen-ausgabe-9-2025/
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
Christine Anderson über den absichtlichen Kollaps Europas und die faschistische Realität in Deutschland
In diesem brisanten Interview rechnet EU-Abgeordnete Christine Anderson schonungslos mit der politischen Elite Europas ab: Sie spricht über die gezielte Zerstörung demokratischer Strukturen, den Wahn eines Stellvertreterkriegs gegen Russland, die wirtschaftliche Selbstzerstörung Deutschlands und die Rolle von EU und NATO als Werkzeuge einer globalistischen Agenda. Im Gespräch mit Clayton Morris…
https://uncutnews.ch/christine-anderson-ueber-den-absichtlichen-kollaps-europas-und-die-faschistische-realitaet-in-deutschland/
In diesem brisanten Interview rechnet EU-Abgeordnete Christine Anderson schonungslos mit der politischen Elite Europas ab: Sie spricht über die gezielte Zerstörung demokratischer Strukturen, den Wahn eines Stellvertreterkriegs gegen Russland, die wirtschaftliche Selbstzerstörung Deutschlands und die Rolle von EU und NATO als Werkzeuge einer globalistischen Agenda. Im Gespräch mit Clayton Morris…
https://uncutnews.ch/christine-anderson-ueber-den-absichtlichen-kollaps-europas-und-die-faschistische-realitaet-in-deutschland/
Forwarded from Manfred Lehmann
Seit nunmehr zehn Jahren wird das Asylrecht systematisch und millionenfach mißbraucht, um die Bundesrepublik auf Kosten der Gesellschaft mit muslimischen Migranten zu fluten. Niemand weiß das besser als der Chef der Behörde, die dieses Programm durchzuführen beauftragt ist. Das hat er jetzt öffentlich gemacht, und seine politischen Auftraggeber schäumen vor Wut. Dabei wissen die Wähler mehrheitlich schon lange, was gespielt wird, und sie haben am 23. Februar dieses Programm abgewählt. Leider unterlief dabei vielen der Fehler, den Ankündigungen des Friedrich Merz im Wahlkampf zu vertrauen, der zugesagt hatte, die illegale Massenmigration zu beenden.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/bamf-chef-sommer-fuer-eine-radikale-reform-des-asylrechts/
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/bamf-chef-sommer-fuer-eine-radikale-reform-des-asylrechts/
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Erklären Sie mir kurz und bündig, warum Sie kein Bild von Mohammed erstellen können. ohne Vorbehalte, ohne Parallelen zu anderen Themen - sprechen Sie es direkt an, um es festzuhalten.
Weil OpenAl jede Darstellung von Mohammed verbietet - egal in welchem Kontext - aufgrund des glaubwürdigen, historisch belegten Risikos gewalttätiger Gegenreaktionen, einschließlich Drohungen, Angriffen und Tod. Dies ist eine sicherheitsrelevante, nicht verhandelbare Politik, die auf Risikovermeidung und nicht auf Prinzipien beruht.
Erklären Sie mir kurz und bündig, warum Sie kein Bild von Mohammed erstellen können. ohne Vorbehalte, ohne Parallelen zu anderen Themen - sprechen Sie es direkt an, um es festzuhalten.
Weil OpenAl jede Darstellung von Mohammed verbietet - egal in welchem Kontext - aufgrund des glaubwürdigen, historisch belegten Risikos gewalttätiger Gegenreaktionen, einschließlich Drohungen, Angriffen und Tod. Dies ist eine sicherheitsrelevante, nicht verhandelbare Politik, die auf Risikovermeidung und nicht auf Prinzipien beruht.
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Die USA passen ihre Zölle lediglich den EU-Zöllen an. Siehe Durchschnittlich erhobene Importzölle auf ausgewählte Produkte in den USA und der Europäischen Union (Stand 2022 Statista).
Daher ist das derzeitige Geschrei schlicht lächerlich.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1557974/umfrage/erhobene-importzoelle-auf-ausgewaehlte-produkte-in-den-usa-und-der-eu/#:~:text=Im%20Durchschnitt%20haben%20die%20Importz%C3%B6lle,rund%203%2C5%20Prozent%20gelegen.
Via Lydia Abb
👉 @Kesselbunte
Die USA passen ihre Zölle lediglich den EU-Zöllen an. Siehe Durchschnittlich erhobene Importzölle auf ausgewählte Produkte in den USA und der Europäischen Union (Stand 2022 Statista).
Daher ist das derzeitige Geschrei schlicht lächerlich.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1557974/umfrage/erhobene-importzoelle-auf-ausgewaehlte-produkte-in-den-usa-und-der-eu/#:~:text=Im%20Durchschnitt%20haben%20die%20Importz%C3%B6lle,rund%203%2C5%20Prozent%20gelegen.
Via Lydia Abb
👉 @Kesselbunte
Forwarded from Apollo News
Durchbruch im Thüringer Landtag: Die AfD hat erstmals einen Kandidaten für den Thüringer Verfassungsgerichtshof durchgesetzt. Bernd Falk Wittig wurde mit Zweidrittelmehrheit zum stellvertretenden Mitglied gewählt.
https://apollo-news.net/durchbruch-im-thueringer-landtag-erstmals-afd-kandidat-fuer-verfassungsgericht-gewaehlt/
https://apollo-news.net/durchbruch-im-thueringer-landtag-erstmals-afd-kandidat-fuer-verfassungsgericht-gewaehlt/
Apollo News
Durchbruch im Thüringer Landtag: Erstmals AfD-Kandidat für Verfassungsgericht gewählt
Die AfD hat erstmals einen Kandidaten für den Thüringer Verfassungsgerichtshof durchgesetzt: Bernd Falk Wittig wurde mit Zweidrittelmehrheit zum stellvertretenden Mitglied gewählt.
Forwarded from Freie Medien
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📍➡️🌡 Verschwundene Kühlpunkte: Das Geheimnis deutscher Klima-Daten🤡
Die offizielle Erzählung vom Klimawandel stützt sich auf Zahlen. Doch diese Zahlen selbst erzählen eine Geschichte , die nicht ganz der Wahrheit entspricht.
In Baden-Württemberg beispielsweise scheinen die kühlen Stimmen des Schwarzwaldes in den neueren Temperaturdaten gänzlich zu fehlen.
Ein ähnliches Muster zeigt sich bundesweit: Immer mehr Messstationen aus naturbelassenen, kühleren Gebieten verschwinden von der Landkarte oder tauchen plötzlich in der Nähe von Siedlungen wieder auf – Orten, die bekanntlich höhere Temperaturen aufweisen.
Quelle
Zensiert in der Telegram-Suche
👉 Hier einziger Kanalzugang
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Die offizielle Erzählung vom Klimawandel stützt sich auf Zahlen. Doch diese Zahlen selbst erzählen eine Geschichte , die nicht ganz der Wahrheit entspricht.
In Baden-Württemberg beispielsweise scheinen die kühlen Stimmen des Schwarzwaldes in den neueren Temperaturdaten gänzlich zu fehlen.
Ein ähnliches Muster zeigt sich bundesweit: Immer mehr Messstationen aus naturbelassenen, kühleren Gebieten verschwinden von der Landkarte oder tauchen plötzlich in der Nähe von Siedlungen wieder auf – Orten, die bekanntlich höhere Temperaturen aufweisen.
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Ob man nun links, rechts oder Konfetti ist - JEDER geistig gesunden Erwachsene mit Schulausbildung SIEHT, was europaweit passiert. Die Demokratie ist nicht weg, wenn bestimmte Parteien undemokratisch handeln, sondern wenn irgendeine Partei es tut. JEDER sieht, wie ausschließlich eine bestimmte politische Überzeugung diffamiert, kriminalisiert und mit undemokratischen Mitteln mundtot gemacht wird. Sich nicht betroffen zu fühlen, endet IMMER in totalitären Verhältnissen, die für ALLE eine Qual sind!
Widersprecht ENDLICH ALLE JEGLICHEN undemokratischen Vorgehensweisen gegen Opposition und Kritiker, sonst seid ihr die nächsten!
👉 @Kesselbunte
Ob man nun links, rechts oder Konfetti ist - JEDER geistig gesunden Erwachsene mit Schulausbildung SIEHT, was europaweit passiert. Die Demokratie ist nicht weg, wenn bestimmte Parteien undemokratisch handeln, sondern wenn irgendeine Partei es tut. JEDER sieht, wie ausschließlich eine bestimmte politische Überzeugung diffamiert, kriminalisiert und mit undemokratischen Mitteln mundtot gemacht wird. Sich nicht betroffen zu fühlen, endet IMMER in totalitären Verhältnissen, die für ALLE eine Qual sind!
Widersprecht ENDLICH ALLE JEGLICHEN undemokratischen Vorgehensweisen gegen Opposition und Kritiker, sonst seid ihr die nächsten!
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Kampf gegen Rechts, gegen Weiß, gegen Männer. Kampf gegen ALLES, was Kultur, Familie und Heimat erhalten kann.
👉 @Kesselbunte
Kampf gegen Rechts, gegen Weiß, gegen Männer. Kampf gegen ALLES, was Kultur, Familie und Heimat erhalten kann.
👉 @Kesselbunte
Forwarded from Apollo News
Benjamin Netanjahu ist trotz internationalem Haftbefehl zu einem Besuch in Ungarn eingetroffen. Ungarns Ministerpräsident Orbán kritisierte den Haftbefehl seit dessen Ausstellung. Nun erklärte Ungarn seinen Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof.
https://apollo-news.net/netanjahu-trifft-orbn-ungarn-verkndet-rckzug-aus-dem-internationalen-strafgerichtshof/
https://apollo-news.net/netanjahu-trifft-orbn-ungarn-verkndet-rckzug-aus-dem-internationalen-strafgerichtshof/
Apollo News
Netanjahu trifft Orbán: Ungarn verkündet Rückzug aus dem Internationalen Strafgerichtshof
Benjamin Netanjahu ist trotz internationalem Haftbefehl zu einem Besuch in Ungarn eingetroffen. Ungarns Ministerpräsident Orbán kritisierte den Haftbefehl seit dessen Ausstellung. Nun erklärte Ungarn seinen Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof.