❗️BVerfG lehnt Verfassungsbeschwerde gegen einrichtungsbezogene „Impfpflicht“ ab❗️

https://t.me/RASattelmaier

Erwartungsgemäß hat das Bundesverfassungsgericht der einrichtungsbezogenen „Impfpflicht“ KEINEN Riegel vorgeschoben und eine Verfassungsbeschwerde abgelehnt.

(Quelle 👉 BVerfG)

Die Gründe für die Entscheidung lesen sich wie das „Who is Who“ des allgemeinen Narrativs der Befürworter einer Impfung.

Nicht klar ist, woraus der erste Senat unter seinem Präsidenten Harbarth die fachfremden Erkenntnisse erworben hat.

Mit dieser Entscheidung bestätigt das höchste deutsche Gericht einmal mehr den von ihm selbst eingeleiteten Verfall zu einer Institution, welche die Individual-Grundrechte nicht mehr schützt sondern sämtliches Handeln des Gesetzgebers wohlwollend und mit teils abenteuerlichen Begründen schlichtweg abnickt.

Damit macht sich dieses Gericht als Teil der dritten Gewalt vollkommen überflüssig.

Ein weiterer trauriger Tag für die Freiheit und das Grundgesetz.

Mein Kanal:

💥Klare Ansage eines Offiziers💥
an die schw… wahnsinnigen in Berlin!

Meine Söhne bekommen sie nicht für ihren militärischen Irrweg⚠️
👏👏👏👏💪💪💪👏👏👏👏

https://t.me/Freie_Brandenburger_official

Das sächsische Innenministerium möchte, dass ihr eure engsten Familienmitglieder dem Verfassungsschutz meldet!

Edit: Obige Broschüre ist eine Fälschung!

@Kesselbunte

Deutschen Medien ist es gelungen, einem großen Teil der Bevölkerung einzureden, dass dieser Krieg richtig und notwendig ist.
Die vor allem durch Gelddrucken der EZB seit Jahren herannahende Inflation und die seit Jahren von Grünen erträumten Einschränkungen der Bevölkerung werden nun Putin angelastet.
Es geht mit großen Schritten in den nächsten Kommunismus. Und wieder ist das Volk begeistert.

👉 @Kesselbunte

Ein Soldat wird aufgrund verweigerter Corona-Impfung "entlassen" wie in einer Bananenrepublik.

Schande!

👉 @aus_stimmen
👉 @Kesselbunte

USA, CDC-Daten:
Verschiebung der Übersterblichkeit von Alt zu Jung im zweiten Jahr der Pandemie mit einem Anstieg von +47 % bei Millennials.

Kann mir das einer erklären?

t.me/Rosenbusch

"Ein Ärgernis bildet es weiter, dass das Gericht den Begriff „komplex“ offenbar als ein Synonym für „kompliziert“ oder „undurchschaubar“ benutzt, was dem alltäglichen Sprachgebrauch der Halbgebildeten entsprechen würde"

https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/impfpflicht-urteil/amp

Netzfund
Es gibt ja schon lustige Zufälle.
Der erste Patient mit Affenpocken in Deutschland liegt in München im Klinikum Schwabing. Wie damals beim ersten Corona Patienten.
Behandelnder Arzt ist Clemens Wendtner. Wie damals beim ersten Corona Patienten. Der hat bei dem Patienten einen speziellen PCR Test durchgeführt, um die Affenpocken-Infektion eindeutig festzustellen. Wie damals.....ach, Ihr wisst schon.

Dem Patienten, ein Brasilianer, der eigentlich in Portugal lebt, geht es gut. Wie damals dem ersten Corona Patienten auch. Und falls sich sein Zustand verschlechtern sollte, wurde zufälligerweise vor kurzem ein Medikament für die Behandlung einer Affenpocken-Infektion in der EU zugelassen. Welch eine weise Voraussicht.

Im März 2021 richtete die „Nuclear Threat Initiative“ (NTI) zusammen mit der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) ein Planspiel über eine Pandemie mit einem ungewöhnlichen Stamm des Affenpockenvirus aus. Beteiligt waren die üblichen Verdächtigen – sprich: Vertreter der WHO, der Bill & Melinda Gates Foundation, der UN, von Pharmaunternehmen (Johnson & Johnson und Merck) sowie der Chef des eng mit der Pharma-Industrie verbandelten Wellcome Trust, Jeremy Farrar.

https://report24.news/ausbruch-im-mai-2022-am-ende-270-millionen-tote-affenpocken-pandemie-wurde-schon-2021-angekuendigt/?feed_id=16402

Artikel von mir zu 2 Jahren Corona: Lehrbücher und WHO-Leitlinien von 2019 waren korrekt. Ängste, Hysterie und die "Maßnahmen" waren verfehlt.

Bhakdi, Hockertz, Ioannidis und Wodarg hatten recht!
Gratis-pdf: https://www.stefan-homburg.de/images/pdf/Rechthaber.pdf
Artikel: https://weltwoche.ch/story/die-schwurbler-hatten-recht/
https://nitter.net/SHomburg/status/1527680326436327425#m

Artikel von mir zu 2 Jahren Corona: Lehrbücher und WHO-Leitlinien von 2019 waren korrekt. Ängste, Hysterie und die "Maßnahmen" waren verfehlt.



Bhakdi, Hockertz, Ioannidis und Wodarg hatten recht!

Gratis-pdf: stefan-homburg.de/images/pdf… (https://www.stefan-homburg.de/images/pdf/Rechthaber.pdf)

Artikel: weltwoche.ch/story/die-schwu… (https://weltwoche.ch/story/die-schwurbler-hatten-recht/)

Der Mainstream berichtet derweil fröhlich, dass dieser Vertrag selbstverständlich nicht die Souveränität der Nationen aushebeln wird.
Wer das nach EU und Flüchtlingspakt noch glaubt, dem kann man nicht mehr helfen.

👉 @Kesselbunte

Maaßen räumt auf mit Ukraine-Märchen:
"Nicht so tun, als ob wir einen humanitären Krieg hätten!"

Ex-Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen ist ein Freund deutlicher Worte, das ist bekannt. In welcher Deutlichkeit er hier aber über Selenskyj, die Ukraine, Russland und die Rolle der USA spricht, lässt aufhorchen.

Das gesamte Gespräch gibt es hier: https://www.youtube.com/watch?v=iVbrRnGr8R0

Via Ingmar Wolf, FB

Urteil des @BVerfG enthält eine Ausstiegsklausel aus der Impfpflicht im Gesundheitswesen
Laut @ rki_de wird die Bedingung für diese Ausstiegsklausel seit 5.5.2022 explizit erfüllt.
Die Urteilsbegründung bezieht sich auf RKI-Sachstand 21.4.22
Thread mit Quellen (1/9)

Das BVerfG-Urteil enthält sinnvollerweise eine Ausstiegsklausel in Randnummer Rn 167:
"Allerdings kann eine zunächst verfassungskonforme Regelung später mit Wirkung für die Zukunft verfassungswidrig werden, wenn ursprüngliche Annahmen des Gesetzgebers nicht mehr tragen."
2/9

Die Annahme des BVerfG:
Infektionsgefährdung für Ungeimpfte ist deutlich höher als für Geimpfte. Dies erklärt das BVerfG in Rn 185 aufgrund Daten vom @PEI_Germany und @rki_de:
"Zusammenfassend schätzt das Robert Koch-Institut die Infektionsgefährdung für die Gruppe
3/9

der Ungeimpften letztlich nach wie vor als sehr hoch, für die Gruppen der Genesenen und Geimpften mit Grundimmunisierung als hoch und für die Gruppe der Geimpften mit Auffrischimpfung als moderat ein (vgl. RKI, Wöchentlicher Lagebericht vom 21. April 2022, S. 4)."
4/9

Diese Daten haben sich laut RKI inzwischen verändert: Die Infektionsgefahr ist seit mehreren Wochen für alle Gruppen gleich (für Geboosterte sogar noch geringfügig höher)
Siehe: https://rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Daten/Inzidenz_Impfstatus.html ,18-59 Jahre
5/9

Die Differenzierung nach Impfstatus entfällt deshalb laut RKI seit 5.5.2022.
"Das Robert Koch-Institut schätzt die Gefährdung durch COVID-19 für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland insgesamt als hoch ein."
6/9

Dieser Satz ersetzt beim RKI seit 5.5. den vom @BVerfG im Urteil zitierten obigen Satz
Quelle: RKI Wöchentlicher Lagebericht vom 5.5.2022, Seite 4
7/9

Die sehr lange Urteilsbegründung der BVerfG wurde mehrere Wochen geschrieben und ist inzwischen veraltet. Sie beruft sich auf Daten und Einschätzung des RKI, die inzwischen vom RKI widerrufen wurden.
Ohne Fremdschutz ist laut BVerfG keine Impfpflicht möglich.
8/9

Covid ist eine dynamische Situation, im Moment ist eine Impfpflicht nicht durch das BVerfG Urteil gedeckt.
9/9

https://twitter.com/olafgarber/status/1527298790721323009?s=20&t=Xe01VYoVOBeEUdFcfcRNYw

Der russische Staatskonzern Gazprom teilte zur Begründung mit, dass der finnische Versorger Gasum seine Zahlungen – nicht wie von Präsident Wladimir Putin gefordert – in Rubel bezahlte.

https://www.handelsblatt.com/politik/international/gasstop-russland-stoppt-gaslieferung-an-finnland-streit-um-rubel-zahlungen/28364446.html

Filmfestspiele in Cannes.
Eine Frau läuft schreiend und mit bemalten Brüsten (Ukraine-Farben) auf den roten Teppich.