Aber am 1. Mai rechnet man wohl seit Jahren nicht mit Verstößen?
https://amp.n-tv.de/newsletter/breakingnews/Berlin-verbietet-Corona-Demonstrationen-am-Wochenende-article21995981.html
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n-tv
Berlin verbietet Demo gegen Corona-Politik
Mehrere Corona-Demonstrationen, die am Wochenende in der Hauptstadt stattfinden sollen, werden vom Berliner Senat verboten. Zur Begründung heißt es: Angesichts des erwarteten Kreises der Teilnehmenden werde es zu Verstößen gegen die Infektionsschutzverordnung…
Forwarded from Dave Brych Kanal
aus dem "Denkbrief" von Peter Denk:
„Die Homöopathin und Allgemeinmedizinerin, die meiner Tochter das Attest zur Befreiung ausgestellt hat, hat mir heute erzählt, dass sie einen Brief von der Bundesärztekammer bekommen hat mit der Androhung auf Freiheitsstrafe!
Wenn sie noch mal einem Kind ein Attest ausstellt.
Meine Tochter hat leider schweres Asthma und einen Herzfehler.
Aber das ist kein Grund für eine Befreiung. Sie hat mir gesagt, dass ich das öffentlich machen darf.
Frau Dr Monika Wacker...
Ihren Kollegen, die Atteste ausstellen, droht die Ärztekammer mit Entziehung der Approbation, wenn sie Atteste ausstellen...
Da sie nie kassenärztlich gearbeitet hat, sondern immer nur mit Privatpatienten, können sie ihr nicht die Zulassung entziehen und drohen ihr mit Freiheitsstrafe.
Wir sind schon 4 Jahre bei ihr in Behandlung und ich habe sie noch nie, auch nur annähernd so außer sich erlebt.
Das passiert in Deutschland.“
„Die Homöopathin und Allgemeinmedizinerin, die meiner Tochter das Attest zur Befreiung ausgestellt hat, hat mir heute erzählt, dass sie einen Brief von der Bundesärztekammer bekommen hat mit der Androhung auf Freiheitsstrafe!
Wenn sie noch mal einem Kind ein Attest ausstellt.
Meine Tochter hat leider schweres Asthma und einen Herzfehler.
Aber das ist kein Grund für eine Befreiung. Sie hat mir gesagt, dass ich das öffentlich machen darf.
Frau Dr Monika Wacker...
Ihren Kollegen, die Atteste ausstellen, droht die Ärztekammer mit Entziehung der Approbation, wenn sie Atteste ausstellen...
Da sie nie kassenärztlich gearbeitet hat, sondern immer nur mit Privatpatienten, können sie ihr nicht die Zulassung entziehen und drohen ihr mit Freiheitsstrafe.
Wir sind schon 4 Jahre bei ihr in Behandlung und ich habe sie noch nie, auch nur annähernd so außer sich erlebt.
Das passiert in Deutschland.“
Forwarded from Sandra Gabriel
Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit
"Nachdem Navalny in Russland krank geworden ist, war man sich in Deutschland sofort sicher: Er ist vergiftet worden. Es ist faszinierend, wie schnell sich Politik und Medien sicher sind, wenn es darum geht, Russland wegen etwas zu beschuldigen. Wie sehr hier mit zweierlei Maß gemessen wird, wird deutlich, wenn man sich an den Mord von Khashoggi erinnert, bei dem Politik und Medien lange zum Abwarten gedrängt haben, bis etwas erwiesen wäre."
"Ich habe ... bereits vorhergesagt, dass es genau so kommen würde: Die Charite findet nichts, aber sie wird auf etwas „hindeuten“. Und das wird Medien und Politik in Deutschland bereits ausreichen, um Russland eines versuchten Giftmordes zu beschuldigen."
"Man muss sich also fragen, sind die Russen wirklich zu blöd, jemanden so zu vergiften, dass er auch daran stirbt? Oder war es jemand anders? Oder waren es am Ende keine Vergiftungen, sondern es gab andere Gründe?"
"Es ist also gar nicht bekannt, wo die Symptome herrühren, es ist reine Spekulation. Aber für Politik und Medien steht bereits alles fest: Die Russen waren´s."
"Die Charite hat am Montag um 16.22 Uhr einen Tweet veröffentlicht, in dem sie ihre Erklärung über die Untersuchungsergebnisse mitgeteilt hat. Wann die Pressemitteilung online gestellt wurde, ist nicht ersichtlich, aber man darf vermuten, dass das zeitgleich geschehen ist, denn warum sollte man mit dem Tweet Stunden warten?"
"Der Spiegel hat dann sofort über die Ergebnisse berichtet. Und mit „sofort“ meine ich auch sofort. Der Spiegel-Artikel darüber ist bereits um 16.23 Uhr online gegangen, nur eine Minute später. Und der Artikel war lang, er hatte elf Absätze"
"Wie kann das sein? Wie kann der Spiegel schon eine Minute nach der Veröffentlichung des Tweets der Charite einen ausführlichen Artikel über etwas schreiben, was zwei Minuten zuvor außerhalb der Charite niemand wusste?"
"Die Bundesregierung hat schon Stunden zuvor mitgeteilt, dass Navalny mit „einer gewissen Wahrscheinlichkeit“ vergiftet wurde. Auch hier also schon eine Vorverurteilung, bevor es irgendwelche Untersuchungsergebnisse gab. Wir erinnern uns in diesem Zusammenhang gerne an die ausweichenden Antworten der Regierung, als Khashoggi zerstückelt worden ist und wie sehr die Regierung laviert hat, um nur ja kein böses Wort über Saudi-Arabien zu sagen. Der Unterschied springt ins Auge.
Aber dann wurde es am Montag interessant. Wie gesehen hat der Spiegel um 16.23 Uhr gemeldet, es gäbe „Hinweise“ auf eine Vergiftung. Keine drei Stunden war das für den Spiegel schon eine erwiesene Tatsache, denn um 18.45 Uhr lautete die Überschrift des nächsten Spiegel-Artikels dazu bereits: „Reaktionen auf Nawalnys Vergiftung – „Schockierend und eine abstoßende Politik der russischen Führung““
"Auch die Ärzte der Charite würden auf die Frage, ob sie eine Vergiftung festgestellt haben und nach einer Substanz gefragt würden, antworten: „Das Ergebnis war negativ.“ Das schreibt die Charite ja selbst in ihrer Pressemitteilung: Eine „konkrete Substanz“ wurde bisher nicht gefunden, das bedeutet, dass alle Tests negativ waren.
Was der Spiegel hier macht, ist seine Leser vorsätzlich zu desinformieren."
"In Russland ist die Regierung sicherlich nicht überrascht über die Schmutzkampagne aus Deutschland, daran dürfte man nach all den Jahren gewöhnt sein."
„Wir können die von Ihnen erhobenen Vorwürfe nicht ernst nehmen. Diese Anschuldigungen können nicht wahr sein“, antwortete der Sprecher des Präsidenten und nannte solche Anschuldigungen „leeren Lärm“. „Wir beabsichtigen nicht, das ernst zu nehmen.“
www.anti-spiegel.ru/2020/wurde-navalny-vergiftet-die-bekannten-fakten-und-ein-vergleich-ueber-die-berichte-in-russland-und-deutschland/amp
"Nachdem Navalny in Russland krank geworden ist, war man sich in Deutschland sofort sicher: Er ist vergiftet worden. Es ist faszinierend, wie schnell sich Politik und Medien sicher sind, wenn es darum geht, Russland wegen etwas zu beschuldigen. Wie sehr hier mit zweierlei Maß gemessen wird, wird deutlich, wenn man sich an den Mord von Khashoggi erinnert, bei dem Politik und Medien lange zum Abwarten gedrängt haben, bis etwas erwiesen wäre."
"Ich habe ... bereits vorhergesagt, dass es genau so kommen würde: Die Charite findet nichts, aber sie wird auf etwas „hindeuten“. Und das wird Medien und Politik in Deutschland bereits ausreichen, um Russland eines versuchten Giftmordes zu beschuldigen."
"Man muss sich also fragen, sind die Russen wirklich zu blöd, jemanden so zu vergiften, dass er auch daran stirbt? Oder war es jemand anders? Oder waren es am Ende keine Vergiftungen, sondern es gab andere Gründe?"
"Es ist also gar nicht bekannt, wo die Symptome herrühren, es ist reine Spekulation. Aber für Politik und Medien steht bereits alles fest: Die Russen waren´s."
"Die Charite hat am Montag um 16.22 Uhr einen Tweet veröffentlicht, in dem sie ihre Erklärung über die Untersuchungsergebnisse mitgeteilt hat. Wann die Pressemitteilung online gestellt wurde, ist nicht ersichtlich, aber man darf vermuten, dass das zeitgleich geschehen ist, denn warum sollte man mit dem Tweet Stunden warten?"
"Der Spiegel hat dann sofort über die Ergebnisse berichtet. Und mit „sofort“ meine ich auch sofort. Der Spiegel-Artikel darüber ist bereits um 16.23 Uhr online gegangen, nur eine Minute später. Und der Artikel war lang, er hatte elf Absätze"
"Wie kann das sein? Wie kann der Spiegel schon eine Minute nach der Veröffentlichung des Tweets der Charite einen ausführlichen Artikel über etwas schreiben, was zwei Minuten zuvor außerhalb der Charite niemand wusste?"
"Die Bundesregierung hat schon Stunden zuvor mitgeteilt, dass Navalny mit „einer gewissen Wahrscheinlichkeit“ vergiftet wurde. Auch hier also schon eine Vorverurteilung, bevor es irgendwelche Untersuchungsergebnisse gab. Wir erinnern uns in diesem Zusammenhang gerne an die ausweichenden Antworten der Regierung, als Khashoggi zerstückelt worden ist und wie sehr die Regierung laviert hat, um nur ja kein böses Wort über Saudi-Arabien zu sagen. Der Unterschied springt ins Auge.
Aber dann wurde es am Montag interessant. Wie gesehen hat der Spiegel um 16.23 Uhr gemeldet, es gäbe „Hinweise“ auf eine Vergiftung. Keine drei Stunden war das für den Spiegel schon eine erwiesene Tatsache, denn um 18.45 Uhr lautete die Überschrift des nächsten Spiegel-Artikels dazu bereits: „Reaktionen auf Nawalnys Vergiftung – „Schockierend und eine abstoßende Politik der russischen Führung““
"Auch die Ärzte der Charite würden auf die Frage, ob sie eine Vergiftung festgestellt haben und nach einer Substanz gefragt würden, antworten: „Das Ergebnis war negativ.“ Das schreibt die Charite ja selbst in ihrer Pressemitteilung: Eine „konkrete Substanz“ wurde bisher nicht gefunden, das bedeutet, dass alle Tests negativ waren.
Was der Spiegel hier macht, ist seine Leser vorsätzlich zu desinformieren."
"In Russland ist die Regierung sicherlich nicht überrascht über die Schmutzkampagne aus Deutschland, daran dürfte man nach all den Jahren gewöhnt sein."
„Wir können die von Ihnen erhobenen Vorwürfe nicht ernst nehmen. Diese Anschuldigungen können nicht wahr sein“, antwortete der Sprecher des Präsidenten und nannte solche Anschuldigungen „leeren Lärm“. „Wir beabsichtigen nicht, das ernst zu nehmen.“
www.anti-spiegel.ru/2020/wurde-navalny-vergiftet-die-bekannten-fakten-und-ein-vergleich-ueber-die-berichte-in-russland-und-deutschland/amp
Anti-Spiegel
Wurde Navalny vergiftet? Die bekannten Fakten und ein Vergleich über die Berichte in Russland und Deutschland | Anti-Spiegel
Für Politik und Medien in Deutschland steht fest: Navalny wurde vergiftet. Wie diese Feststellung in den Medien entstanden ist, ist ausgesprochen bemerkenswert und interessant. Interessant ist auch, mit welchen Mitteln in den Medien von dem abgelenkt wurde…
Forwarded from Fake Express
Forwarded from QUERDENKEN
In den Nachrichten wird im Moment berichtet, dass die Demo am 29.08.2020 verboten worden ist. Mir liegt bisher keine Ablehnung vor. Wir haben noch ein Kooperationsgespräch mit der Stadt Berlin.
Was korrekt ist, dass die Versammlung am 28.08.2020 verboten wurde, mit folgender Begründung:
Was korrekt ist, dass die Versammlung am 28.08.2020 verboten wurde, mit folgender Begründung:
Forwarded from Dave Brych Kanal
Nach dem Reichstagsbrand folgte die folgende Verordnung:
„Die nationalsozalistisch-deutschnationale Regierung unter Adolf Hitler behauptete, die Kommunisten hätten das Gebäude in Brand gesetzt und damit zur Revolution aufrufen wollen. Auf diese Weise begründeten sie die Verordnung, die die Bürgerrechte außer Kraft setzte. Tausende von Gegnern der Reichsregierung wurden verhaftet. Die Reichstagsbrandverordnung war, neben der Verordnung vom 4. Februar und dem Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933, eine der wichtigsten Grundlagen der Diktatur der Nationalsozialisten.“
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Verordnung_des_Reichspr%C3%A4sidenten_zum_Schutz_von_Volk_und_Staat
„Die nationalsozalistisch-deutschnationale Regierung unter Adolf Hitler behauptete, die Kommunisten hätten das Gebäude in Brand gesetzt und damit zur Revolution aufrufen wollen. Auf diese Weise begründeten sie die Verordnung, die die Bürgerrechte außer Kraft setzte. Tausende von Gegnern der Reichsregierung wurden verhaftet. Die Reichstagsbrandverordnung war, neben der Verordnung vom 4. Februar und dem Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933, eine der wichtigsten Grundlagen der Diktatur der Nationalsozialisten.“
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Verordnung_des_Reichspr%C3%A4sidenten_zum_Schutz_von_Volk_und_Staat
Forwarded from Sandra Gabriel
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Nathalie und Chris („Alien's Best Friend“) möchten Euch etwas zum kommenden Wochenende mitteilen. 🙂
www.youtube.com/channel/UC-mM3hKsMvicwQTzwTI8dJQ
t.me/SandraGabriel269
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Via Facebook
Canada
CBC, CTV, Global Halifax
Breaking NEWS RELEASE: Dienstag, 25. August 2020
DIE MENSCHEN NEHMEN IHRE KRAFT ZURÜCK.
COVID-Beschränkungen und obligatorische Impfungen werden von der Common Law Assembly verboten und aufgehoben. Die Bürger werden ermutigt, sich den staatlichen Maßnahmen der Polizei zu widersetzen, da Beamte mit Geldstrafen und Haftstrafen bedroht sind.
Parksville, Britisch-Kolumbien (Republic News Service)
In einem historischen Akt der direkten Demokratie hat die Oceanside Common Law Assembly (OCLA) gestern Abend ein Gesetz zur öffentlichen Sicherheit verabschiedet, das COVID-Beschränkungen und obligatorische Distanzierungen, Maskierungen, Quarantänen und Impfungen in den Gemeinden Parksville und Qualicum Beach an der kanadischen Westküste verbietet .
Ab heute kann jeder, der versucht, den Menschen in diesen Gemeinden COVID-Vorschriften aufzuerlegen, mit Geldstrafen und Haftstrafen der OCLA und ihres Common Law Court rechnen.
Unter Berufung auf das Völkerrecht heißt es in der Satzung der Versammlung, dass diese COVID-Bestimmungen „rechtswidrige, ungerechtfertigte und medizinisch nicht einwandfreie Maßnahmen sind, die die Grundfreiheiten, die Gesundheit und die Sicherheit der Menschen in unserer Gemeinschaft bedrohen und angreifen… Daher wird angeordnet, dass niemand dazu verpflichtet ist Zustimmung zu oder Einhaltung einer dieser Vorschriften… und es steht jedem frei, sich solchen Vorschriften und Maßnahmen mit allen erforderlichen Mitteln ohne Angst vor rechtlichen Konsequenzen aktiv zu widersetzen und sie nicht zu befolgen. “
Das Statut schließt mit der Anschuldigung, dass jeder, der versucht, der Gemeinde COVID-Vorschriften aufzuerlegen, Teil einer kriminellen Verschwörung ist, und droht ihnen mit „Strafen und Haftstrafen nach Verurteilung durch das Common Law Court in Parksville… Alle Polizeibehörden werden gesetzlich erwartet und dazu gezwungen dieses Statut durchsetzen oder beschuldigt werden, die Justiz und den demokratischen Prozess behindert zu haben. “
Eine Kopie der vollständigen Satzung folgt.
In den Worten eines der Autoren des Statuts,
„Wir haben heute Abend Geschichte geschrieben, indem wir die Macht wieder in die Hände der Menschen gelegt haben. Dies ist unsere Antwort auf den Polizeistaat und den COVID-Betrug. Wir fordern die Menschen überall auf, den gleichen Schritt durch ihre eigenen Versammlungen und Gerichte nach dem Common Law zu tun. “
Seit 2015 haben sich in ganz Kanada mehr als vierzig Common Law Assemblies gebildet, von denen viele der Gerichtsbarkeit der Republik Kanata unterstehen. Die Versammlungen sind zur Frontverteidigung der Kanadier geworden, die sich gegen den Staat der Unternehmenspolizei wehren.
Canada
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DIE MENSCHEN NEHMEN IHRE KRAFT ZURÜCK.
COVID-Beschränkungen und obligatorische Impfungen werden von der Common Law Assembly verboten und aufgehoben. Die Bürger werden ermutigt, sich den staatlichen Maßnahmen der Polizei zu widersetzen, da Beamte mit Geldstrafen und Haftstrafen bedroht sind.
Parksville, Britisch-Kolumbien (Republic News Service)
In einem historischen Akt der direkten Demokratie hat die Oceanside Common Law Assembly (OCLA) gestern Abend ein Gesetz zur öffentlichen Sicherheit verabschiedet, das COVID-Beschränkungen und obligatorische Distanzierungen, Maskierungen, Quarantänen und Impfungen in den Gemeinden Parksville und Qualicum Beach an der kanadischen Westküste verbietet .
Ab heute kann jeder, der versucht, den Menschen in diesen Gemeinden COVID-Vorschriften aufzuerlegen, mit Geldstrafen und Haftstrafen der OCLA und ihres Common Law Court rechnen.
Unter Berufung auf das Völkerrecht heißt es in der Satzung der Versammlung, dass diese COVID-Bestimmungen „rechtswidrige, ungerechtfertigte und medizinisch nicht einwandfreie Maßnahmen sind, die die Grundfreiheiten, die Gesundheit und die Sicherheit der Menschen in unserer Gemeinschaft bedrohen und angreifen… Daher wird angeordnet, dass niemand dazu verpflichtet ist Zustimmung zu oder Einhaltung einer dieser Vorschriften… und es steht jedem frei, sich solchen Vorschriften und Maßnahmen mit allen erforderlichen Mitteln ohne Angst vor rechtlichen Konsequenzen aktiv zu widersetzen und sie nicht zu befolgen. “
Das Statut schließt mit der Anschuldigung, dass jeder, der versucht, der Gemeinde COVID-Vorschriften aufzuerlegen, Teil einer kriminellen Verschwörung ist, und droht ihnen mit „Strafen und Haftstrafen nach Verurteilung durch das Common Law Court in Parksville… Alle Polizeibehörden werden gesetzlich erwartet und dazu gezwungen dieses Statut durchsetzen oder beschuldigt werden, die Justiz und den demokratischen Prozess behindert zu haben. “
Eine Kopie der vollständigen Satzung folgt.
In den Worten eines der Autoren des Statuts,
„Wir haben heute Abend Geschichte geschrieben, indem wir die Macht wieder in die Hände der Menschen gelegt haben. Dies ist unsere Antwort auf den Polizeistaat und den COVID-Betrug. Wir fordern die Menschen überall auf, den gleichen Schritt durch ihre eigenen Versammlungen und Gerichte nach dem Common Law zu tun. “
Seit 2015 haben sich in ganz Kanada mehr als vierzig Common Law Assemblies gebildet, von denen viele der Gerichtsbarkeit der Republik Kanata unterstehen. Die Versammlungen sind zur Frontverteidigung der Kanadier geworden, die sich gegen den Staat der Unternehmenspolizei wehren.
Forwarded from Sandra Gabriel
😳
"Inzwischen gebe es viele Werkstätten, die für Menschen, die von der Maskenpflicht befreit wurden, eine Armbinde nähen, sagt die Geschäftsführerin des Landesverbands Lebenshilfe NRW."
archive.is/g0hfO
t.me/SandraGabriel269
"Inzwischen gebe es viele Werkstätten, die für Menschen, die von der Maskenpflicht befreit wurden, eine Armbinde nähen, sagt die Geschäftsführerin des Landesverbands Lebenshilfe NRW."
archive.is/g0hfO
t.me/SandraGabriel269
Die ARD hat nach wenigen Minuten Tim Kellners Video sperren lassen, in dem er sich journalistisch und kritisch damit auseinandergesetzt hat, dass die Fahne unseres Landes in den Mülleimer geworfen wurde.
Forwarded from Jouwatch (jouwatch)
Zensur: ARD lässt Video von Tim Kellner sperren - https://www.journalistenwatch.com/2020/08/26/zensur-ard-video/
Journalistenwatch
Zensur: ARD lässt Video von Tim Kellner sperren › Jouwatch
Eindrucksvoller kann man nicht beweisen, dass man in einem Land lebt, in der Zensur und Meinungsdiktatur vorherrschen! Es ist soweit. Wir ...
Demo-Verbot kann Widerstand weder verbieten noch verhindern! - https://www.journalistenwatch.com/2020/08/26/demo-verbot-widerstand/
querdenken-Presse-Verbot-Versammlung-2908_2020.pdf
59.8 KB
Querdenken Pressemitteilung zum Demo-Verbot
Der absolute Knaller: BILD stellt sich GEGEN das Verbot der Corona-Demonstrationen in Berlin! Zitat: "Die deutsche Hauptstadt verbietet Demonstrationen gegen die Corona-Regeln der Bundesregierung und der Länder. Das ist ein inakzeptabler Angriff auf eines unserer höchsten Grundrechte, gegen jede Verhältnismäßigkeit und obendrein an politischer Dummheit kaum zu überbieten. "
Via QAnon
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/demo-verbot-in-berlin-angriff-auf-eines-unserer-hoechsten-grundrechte-72580918.bild.html
Via QAnon
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/demo-verbot-in-berlin-angriff-auf-eines-unserer-hoechsten-grundrechte-72580918.bild.html
Bild
Inakzeptabler Angriff auf eines unserer höchsten Grundrechte
Die deutsche Hauptstadt verbietet eine Demonstration gegen die Corona-Regeln der Bundesregierung und der Länder. Das meint BILD.
Forwarded from MetanoiaMagazin
Media is too big
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Was Sie vielleicht noch nicht über Bill Gates' Pläne wussten..
Für derart gute Videos werden wir demnächst einen extra Kanal eröffnen und abseits der tagesaktuellen Geschehnisse Grundlagenwissen festigen. Halten Sie die Augen offen!
@ExpressZeitung (jg)
Für derart gute Videos werden wir demnächst einen extra Kanal eröffnen und abseits der tagesaktuellen Geschehnisse Grundlagenwissen festigen. Halten Sie die Augen offen!
@ExpressZeitung (jg)
Wolfgang Kubicki zum Demo Verbot:
„Der Eindruck muss entstehen, dass bei der jetzt verbotenen Demonstration am kommenden Wochenende der politische Inhalt ausschlaggebend für die Untersagung gewesen ist. Es offenbart sich ein bedenkliches Demokratieverständnis des Berliner Innensenators, wenn er wenig verklausuliert darauf hinweist, dass missliebigen politischen Strömungen weniger demokratische Rechte zugebilligt werden. Der demokratische Staat muss es im Zweifel ertragen, dass selbst Verfassungsfeinde auf die Straßen gehen können, um zu demonstrieren, sofern sie sich nicht rechtswidrig verhalten. Ein vermutetes Fehlverhalten der Demonstranten - vor allem in Bezug auf das Tragen von Masken und auf die Einhaltung des Abstands - ist eine schwache und rechtlich mindestens zweifelhafte Begründung für eine Absage. Ein solch massiver Eingriff in Grundrechte muss sehr gut begründet werden - jedenfalls besser, als es die Berliner Versammlungsbehörde offenbar getan hat. WK“
https://www.facebook.com/403531479663968/posts/3900264273323987/
„Der Eindruck muss entstehen, dass bei der jetzt verbotenen Demonstration am kommenden Wochenende der politische Inhalt ausschlaggebend für die Untersagung gewesen ist. Es offenbart sich ein bedenkliches Demokratieverständnis des Berliner Innensenators, wenn er wenig verklausuliert darauf hinweist, dass missliebigen politischen Strömungen weniger demokratische Rechte zugebilligt werden. Der demokratische Staat muss es im Zweifel ertragen, dass selbst Verfassungsfeinde auf die Straßen gehen können, um zu demonstrieren, sofern sie sich nicht rechtswidrig verhalten. Ein vermutetes Fehlverhalten der Demonstranten - vor allem in Bezug auf das Tragen von Masken und auf die Einhaltung des Abstands - ist eine schwache und rechtlich mindestens zweifelhafte Begründung für eine Absage. Ein solch massiver Eingriff in Grundrechte muss sehr gut begründet werden - jedenfalls besser, als es die Berliner Versammlungsbehörde offenbar getan hat. WK“
https://www.facebook.com/403531479663968/posts/3900264273323987/
Forwarded from Fake Express
😂 Zitat des Jahres!
✅ Es ist kaum im Kopf auszuhalten mit welch zweierlei Maß unser geliebter, Berliner Innensenator versucht die historisch wichtigste Demonstration seit 31 Jahren in Deutschland zu verhindern.
✅ Gerade mal vor 2 Monaten hielt er seine Entscheidung, „die Teilnehmerzahl bei Demonstrationen unter freiem Himmel in der Hauptstadt nicht mehr zu begrenzen“ für goldrichtig. Da ging es ja letztendlich auch um eine politisch korrekte Sache. Ganz im Sinne der US Demokraten. Quelle
✅ Könnt ihr es spüren? Ich glaube wir blicken einem Wochenende entgegen, von dem wir noch in Jahrzehnten stolz unseren Enkelkindern berichten können.
Haunsi Appmann für 👉 @QAnonDeutschland
✅ Es ist kaum im Kopf auszuhalten mit welch zweierlei Maß unser geliebter, Berliner Innensenator versucht die historisch wichtigste Demonstration seit 31 Jahren in Deutschland zu verhindern.
✅ Gerade mal vor 2 Monaten hielt er seine Entscheidung, „die Teilnehmerzahl bei Demonstrationen unter freiem Himmel in der Hauptstadt nicht mehr zu begrenzen“ für goldrichtig. Da ging es ja letztendlich auch um eine politisch korrekte Sache. Ganz im Sinne der US Demokraten. Quelle
✅ Könnt ihr es spüren? Ich glaube wir blicken einem Wochenende entgegen, von dem wir noch in Jahrzehnten stolz unseren Enkelkindern berichten können.
Haunsi Appmann für 👉 @QAnonDeutschland
Forwarded from MetanoiaMagazin
Psychologische Kriegsführung gegen Kinder aus dem Innenministerium
Blättert man in einem Szenarienpapier des Bundesinnenministeriums vom März 2020, kann einem das Blut in den Adern gefrieren...
Aus der neu erweiterten Version unserer Ausgabe Nr. 32. Hier kostenlos herunterladen:
https://t.me/ExpressZeitung/5643
@ExpressZeitung (jg)
Blättert man in einem Szenarienpapier des Bundesinnenministeriums vom März 2020, kann einem das Blut in den Adern gefrieren...
Aus der neu erweiterten Version unserer Ausgabe Nr. 32. Hier kostenlos herunterladen:
https://t.me/ExpressZeitung/5643
@ExpressZeitung (jg)