Stadt #Mülheim kündigt Mitarbeiter des Ordnungsamtes, der Razzien gegen Clankriminalität verraten hatte, bei einer Vernehmung hat der 49-Jährige die Weitergabe von Informationen eingeräumt #Clan https://t.co/Juu0Q4VT6o
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Clankriminalität: Stadt-Mitarbeiter soll Razzien verraten haben: Kündigung
Die Polizei Essen ermittelt seit mehr als zwei Monaten wegen des Verdachts der Verletzung von Dienstgeheimnissen und Bestechlichkeit gegen einen Mitarbeiter des Ordnungsamtes.
Forwarded from Sag es mit Bildern, teilen ausdrücklich erwünscht 👍 das Original! (EngelmitFeuer 🔥PN nur im Notfall/No Sprachnachrichten!)
Media is too big
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BERLIN - EINSTIEG in die DIKTATUR?!
DIE DRECKIGE ROLLE DER VERSAMMLUNGSBEHÖRDE IN BERLIN !
WILLIGE HANDLANGER VON SED MANN GEISEL.
https://invidio.us/-q_ILxsXXZ4
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
unsere Kanäle und Gruppen
@Werbegruppe_deutschsprachig
@einmal_hin_alles_drin
@politische_bildersprueche
✨✨✨✨✨✨✨✨✨✨✨
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Der polit-mediale Mainstream scheint vor einer Zäsur von historischem Ausmaß zu stehen. Jedenfalls lässt die heute verkündete Entscheidung des rot-rot-grünen Berliner Senats, die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung zu verbieten, kaum eine andere Schlussfolgerung zu.
Der Zeitpunkt, das Verbot wenige Tage vor der angekündigten Großdemonstration auszusprechen, war hierbei selbstverständlich kein Zufall. Jedenfalls ist die Zeit, noch erfolgreich Rechtsmittel gegen die Entscheidung einzulegen, nun denkbar knapp. Ganz zu schweigen von der Verunsicherung der vielen potenziellen Demonstrationsteilnehmer, die ihre Anreise aus dem ganzen Bundesgebiet planen müssen. Diese wissen nun nicht nur nicht, ob die Demonstrationen überhaupt stattfinden werden, sondern laufen zudem Gefahr, kriminalisiert zu werden.
Betrachtet man den riesigen Erfolg der ersten Großdemonstration in Berlin vom 1. August, ist leicht nachzuvollziehen, dass dieses Verbot nicht von ungefähr kommt. Bereits vor einem Monat musste die Polizei konstatieren, bei einer solchen Masse an Kundgebungsteilnehmern nicht in der Lage zu sein, die Demonstration einfach aufzulösen. Zumindest nicht, ohne Bilder massiver Gewaltanwendung zu produzieren. Man beschränkte sich deshalb darauf, lediglich die Veranstaltungsbühne zu besetzen. Auf diese Weise konnte man den angedachten Rednern zumindest die Möglichkeit entziehen, Kritik an den massiven Einschränkungen der Freiheitsrechte zu üben.
Eine solche Blöße möchte man sich nun offensichtlich nicht mehr geben. Hieraus macht der Berliner SPD-Innensenator Geisel auch gar keinen Hehl und räumt offen ein, er sei nicht dazu bereit „ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird”. Allein schon mit dieser Aussage wird die politische Motivation hinter den Demonstrationsverboten entlarvt. Damit aber noch nicht genug. Das ehemalige SED-Mitglied Geisel möchte zudem das „System“ gegen eine angebliche Verächtlichmachung „unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit“ verteidigen.
Klarer lässt sich eine zutiefst antidemokratische Grundhaltung kaum noch formulieren. Wenn zukünftig die Politik darüber entscheidet, zu welchen Themen in Deutschland Demonstrationen stattfinden dürfen, ist der Weg in die offene Gesinnungsdiktatur nicht mehr weit – wenn nicht sogar zwingend vorgezeichnet.
Dieser brandgefährlichen Entwicklung muss umgehend Einhalt geboten werden! Das Volk darf sich von der Regierung nicht diktieren lassen, welche Demonstrationen politisch opportun sind und welche Meinung vertreten werden darf. Die einzigen Grenzen werden hierbei ausschließlich von den geltenden deutschen Gesetzen definiert. Die vor Pseudomoralismen triefenden, ideologischen Hirngespinste des politischen Mainstreams dürfen niemals wieder zum allgemeingültigen (Un)recht erhoben werden.
Durch das Bundesverfassungsgericht wurde bereits vor Monaten klargestellt, dass auch die von der Regierung getroffenen Corona-Maßnahmen Demonstrationsverbote grundsätzlich nicht rechtfertigen und pauschale Verbote nicht verfassungskonform seien.
Wir werden diesen skandalösen Vorgang der Einschränkung unserer Grundrechte nicht hinnehmen! Deutschland hatte in der Vergangenheit leider zu oft dabei zuschauen müssen, welch katastrophale Auswirkungen die systematische Abschaffung der Grundrechte hat. Am Samstag sind wir alle aufgerufen, in Berlin gemeinsam ein Zeichen gegen die von oben gesteuerten Repressionen zu setzen. Die Freiheit werden sich die Deutschen nicht wieder nehmen lassen!
Robert Farle
👉 t.me/Kesselbunte
Der Zeitpunkt, das Verbot wenige Tage vor der angekündigten Großdemonstration auszusprechen, war hierbei selbstverständlich kein Zufall. Jedenfalls ist die Zeit, noch erfolgreich Rechtsmittel gegen die Entscheidung einzulegen, nun denkbar knapp. Ganz zu schweigen von der Verunsicherung der vielen potenziellen Demonstrationsteilnehmer, die ihre Anreise aus dem ganzen Bundesgebiet planen müssen. Diese wissen nun nicht nur nicht, ob die Demonstrationen überhaupt stattfinden werden, sondern laufen zudem Gefahr, kriminalisiert zu werden.
Betrachtet man den riesigen Erfolg der ersten Großdemonstration in Berlin vom 1. August, ist leicht nachzuvollziehen, dass dieses Verbot nicht von ungefähr kommt. Bereits vor einem Monat musste die Polizei konstatieren, bei einer solchen Masse an Kundgebungsteilnehmern nicht in der Lage zu sein, die Demonstration einfach aufzulösen. Zumindest nicht, ohne Bilder massiver Gewaltanwendung zu produzieren. Man beschränkte sich deshalb darauf, lediglich die Veranstaltungsbühne zu besetzen. Auf diese Weise konnte man den angedachten Rednern zumindest die Möglichkeit entziehen, Kritik an den massiven Einschränkungen der Freiheitsrechte zu üben.
Eine solche Blöße möchte man sich nun offensichtlich nicht mehr geben. Hieraus macht der Berliner SPD-Innensenator Geisel auch gar keinen Hehl und räumt offen ein, er sei nicht dazu bereit „ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird”. Allein schon mit dieser Aussage wird die politische Motivation hinter den Demonstrationsverboten entlarvt. Damit aber noch nicht genug. Das ehemalige SED-Mitglied Geisel möchte zudem das „System“ gegen eine angebliche Verächtlichmachung „unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit“ verteidigen.
Klarer lässt sich eine zutiefst antidemokratische Grundhaltung kaum noch formulieren. Wenn zukünftig die Politik darüber entscheidet, zu welchen Themen in Deutschland Demonstrationen stattfinden dürfen, ist der Weg in die offene Gesinnungsdiktatur nicht mehr weit – wenn nicht sogar zwingend vorgezeichnet.
Dieser brandgefährlichen Entwicklung muss umgehend Einhalt geboten werden! Das Volk darf sich von der Regierung nicht diktieren lassen, welche Demonstrationen politisch opportun sind und welche Meinung vertreten werden darf. Die einzigen Grenzen werden hierbei ausschließlich von den geltenden deutschen Gesetzen definiert. Die vor Pseudomoralismen triefenden, ideologischen Hirngespinste des politischen Mainstreams dürfen niemals wieder zum allgemeingültigen (Un)recht erhoben werden.
Durch das Bundesverfassungsgericht wurde bereits vor Monaten klargestellt, dass auch die von der Regierung getroffenen Corona-Maßnahmen Demonstrationsverbote grundsätzlich nicht rechtfertigen und pauschale Verbote nicht verfassungskonform seien.
Wir werden diesen skandalösen Vorgang der Einschränkung unserer Grundrechte nicht hinnehmen! Deutschland hatte in der Vergangenheit leider zu oft dabei zuschauen müssen, welch katastrophale Auswirkungen die systematische Abschaffung der Grundrechte hat. Am Samstag sind wir alle aufgerufen, in Berlin gemeinsam ein Zeichen gegen die von oben gesteuerten Repressionen zu setzen. Die Freiheit werden sich die Deutschen nicht wieder nehmen lassen!
Robert Farle
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Kontakt, Kritik, Vorschläge, Links etc.:
@KesselbunteTalk
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Forwarded from corona-ausschuss.de
Faszinierend: Laut Information von RA Markus Haintz gibt die Polizei in den 12 Verbotsbescheiden für die kommenden Demos die Teilnehmerzahl der Demo am 01.08.2020 mit 30.000 an.
Forwarded from Fake Express
💥 Boom💥 Kennedy Samstag in Berlin!
✅ Robert F. Kennedy junior ist in Berlin am 29. August. Er hat eine Einladung und hat offiziell ein Meeting und noch ist nicht raus, ob er auf der Demo auch sprechen wird.
Ich halte euch auf dem Laufenden
Haunsi Appmann für 👉@QAnonDeutschland
✅ Robert F. Kennedy junior ist in Berlin am 29. August. Er hat eine Einladung und hat offiziell ein Meeting und noch ist nicht raus, ob er auf der Demo auch sprechen wird.
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Faktenleugner Merkel und Söder wollen das harte Corona-Regime, doch immer mehr Länder rebellieren - https://www.journalistenwatch.com/2020/08/27/faktenleugner-merkel-soeder/
jouwatch
Faktenleugner Merkel und Söder wollen das harte Corona-Regime, doch immer mehr Länder rebellieren
Die "Coronazis" verzweifelten schier im Berliner Führerbunker. So einfach, wie sich die Bundeskanzlerin und Ober-Hardliner Markus Söder in ...