Das oberste spanische Gericht urteilt, der Lockdown ist rechtswidrig. Politiker rufen daraufhin einfach den Alarmzustand aus.
Was macht man gegen eine kriminelle Regierung?

"Es geht um das Bundeskanzleramt, die schon heute mit 25.347 Quadratmetern Nutzfläche größte Regierungszentrale der westlichen Welt – rund achtmal größer als das Weiße Haus, zehnmal größer als Downing Street No. 10 und dreimal größer als der Élysée-Palast in Paris.

Dieses Bundeskanzleramt, so haben Merkel und ihr Kabinett beschlossen, soll bis zum Jahr 2028 durch einen Neubau auf der gegenüberliegenden Spreeseite auf 50.000 Quadratmeter verdoppelt werden. Im Januar 2019 wurde das Projekt den Parlamentariern als "nüchterner, auf Funktionalität ausgerichteter Zweckbau" verkauft.

Doch davon kann nicht die Rede sein. Als der Bundesrechnungshof sich mit den Planungen befasste, stieß er auf die Platin-Card-Variante eines Regierungssitzes, wie man ihn weltweit nirgendwo sonst findet. Das muss man sich in Zeiten knapper Kassen erstmal trauen:"

👉 @Kesselbunte

https://web.de/magazine/politik/morning-briefing-600-millionen-euro-neubau-bundeskanzleramtes-sorgt-kopfschuetteln-35158458

Nach Liebig34-Räumung: Autonome proben den Bürgerkrieg, die Junge Linke propagiert Polizistenmorde

https://www.journalistenwatch.com/2020/10/10/nach-liebig34-raeumung/

Adolf Hitler hatte (auf Steuerzahlerkosten) einen eigenen Architekten, der ihm sogar in den fortgeschrittenen Kriegszeiten mächtigste Prunkbauten plante.
In Deutschland sollten auch damals die weltweit größten, prunkvollsten Herrscher-Gebäude stehen. Daran hat sich bis heute nichts geändert.

👉 @Kesselbunte

Justiz-Ministerin Lambrecht unterbindet kritische Fragen im Gremium zur Wahl neuer Richter

W.I.M. 📈🏛📣

Der Lockdown ist im vollem Gange - gebt es endlich zu

https://www.journalistenwatch.com/2020/10/10/der-lockdown-gange/

Never judge a book by its cover! (Or by the mainstreammedias opinion)

Nun kommt die totale Diktatur der Führerin Merkel! Ein Acht-Punkte-Plan gegen den zweiten Lockdown! Wir werden also nun mit Zuckerbrot und Peitsche erzogen, weiter entrechtet und ein Lockdown ist indirekt schon angekündigt und die Bundeswehr ist auch im Spiel! Somit sind Demonstrationen und Versammlungen in Großstädten nun leicht zu unterbinden. Es soll wohl ein weiteres Aufwecken der Bevölkerung verhindert werden! Mit diesen Vorgaben können sie nun alles rechtfertigen! Und die Bevölkerung wird sich voller Angst gegen die wenden, die das alles nicht mehr unterstützen und die Wahrheit sagen, weil sie das Spiel durchschaut haben! So installiert man eine neue Weltordnung der Vernichtung und Versklavung!

Bundeswehr soll ab einer Inzidenz von 35 unterstützen

Das oberste Ziel müsse sein, die Zahl der Infektionen in einem Bereich zu halten, in dem die Nachverfolgung der Infektionsketten möglich sein.

1. Spätestens ab einer Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche soll das Robert-Koch-Institut Experten auf Bitten der jeweiligen Stadt zur Beratung in die Krisenstäbe der betroffenen Großstadt entsenden.

2. Ebenfalls ab diesem Wert soll die Bundeswehr Experten zur Beratung und Koordinierung zur Verfügung stellen – jedoch nur auf Bitten der Stadt.

3. „Die Großstädte ergreifen ihrerseits organisatorische Maßnahmen, um den öffentlichen Gesundheitsdienst mit geschultem Personal für die Kontaktnachverfolgung zu unterstützen.“

4. Kommt es zu einer „Überforderung im Bereich der Kontaktnachverfolgung“ verpflichten sich die Großstädte, dies Bund und Land mitzuteilen.

5. Spätestens ab einer Inzidenz von 50 Neuinfektionen sollen schärfere Maßnahmen ergriffen werden. Dazu zählen Erweiterungen der Pflicht zum Tragen einer Mundnasenbedeckung, Einführung von Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum und ggf. die Einführung einer Sperrstunde und/oder Alkoholbeschränkungen für Gastronomiebetriebe sowie weitergehende Beschränkungen der Teilnehmerzahlen für Veranstaltungen und insbesondere für Feiern, auch im privaten Rahmen.

6. Die Großstädte ergreifen ihrerseits organisatorische Maßnahmen, um die Ordnungsämter zu entlasten. Auch ein Einsatz der Bundes- und Länderpolizei wird erwägt.

7. „Vulnerabler Gruppen“ wie etwa in Pflege- und Seniorenheimen sollen besonders geschützt werden.

8. „Kommt der Anstieg der Infektionszahlen unter den vorgenannten Maßnahmen nicht spätestens binnen 10 Tagen zum Stillstand, sind weitere gezielte Beschränkungsschritte unvermeidlich, um öffentliche Kontakte weitergehend zu reduzieren.“

An der Videokonferenz am Freitag nahmen die Stadtoberhäupter von Berlin, Hamburg, Bremen, München, Frankfurt am Main, Köln, Düsseldorf, Dortmund, Essen, Leipzig und Stuttgart teil.
https://bit.ly/2IfoFjZ
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