DEUTSCHLAND NIMMT WEITER PATIENTEN AUS DEM AUSLAND AUF!
13:10 Uhr: Patientenverlegungen nach Deutschland "in den nächsten Tagen geplant".
Bei den Zahlen der Intensivbelegung wird dann verschwiegen, wie hoch der Anteil der "Gast-Patienten" ist!
👉 @Kesselbunte
https://www.republicain-lorrain.fr/sante/2020/11/03/direct-coronavirus-les-grandes-surfaces-fixees-sur-les-produits-non-essentiels
13:10 Uhr: Patientenverlegungen nach Deutschland "in den nächsten Tagen geplant".
Bei den Zahlen der Intensivbelegung wird dann verschwiegen, wie hoch der Anteil der "Gast-Patienten" ist!
👉 @Kesselbunte
https://www.republicain-lorrain.fr/sante/2020/11/03/direct-coronavirus-les-grandes-surfaces-fixees-sur-les-produits-non-essentiels
www.republicain-lorrain.fr
DIRECT. Coronavirus : "Vous allez souffrir, je le sais", dit Castex aux soignants
Frappés de plein fouet par la deuxième vague de l’épidémie de coronavirus qui a déjà provoqué plus de 1,2 million de décès dans le monde, plusieurs pays européens imposent de nouvelles mesures malgré une contestation croissante.
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Antwort der Pressestelle des Amtsgerichts Dortmund: Sehr geehrte Damen und Herren,
auf Ihre Anfrage zu dem Urteil in der Sache 733 Owi 64/20 kann ich aktuell das Folgende mitteilen:
Am gestrigen Tag ist in der o.g. Bußgeldsache ein freisprechendes Urteil ergangen. Den Betroffenen sind Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung zur Last gelegt worden. Im Kern hat das dort erkennende Gericht die Auffassung vertreten, dass eine Verurteilung auf die streitgegenständliche Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen vom 22.03.2020 nicht gestützt werden dürfe. Denn ein derart gravierender Grundrechtseingriff – wie die Anordnung des streitgegenständlichen Kontaktverbotes – bedürfe eines förmlichen Gesetzes durch das Parlament.
Dieses Urteil ist nicht rechtskräftig.
Nähere Einzelheiten können derzeit noch nicht mitgeteilt werden, da die schriftliche Urteilsbegründung noch nicht vorliegt.
Es ist beabsichtigt, die Urteilsgründe - sobald als möglich - in geeigneter Form zu veröffentlichen.
Mit freundlichen Grüßen,Jan Schwengers
Richter am Amtsgericht
Pressesprecher des Amtsgerichtes Dortmund
Amtsgericht Dortmund, Gerichtsstraße 22,
44135 Dortmund
Tel.: 0231 926-21267, Fax: 0231 926-21190
E-mail: pressestelle@ag-dortmund.nrw.de, Internet: www.ag-dortmund.nrw.de
@haintz
auf Ihre Anfrage zu dem Urteil in der Sache 733 Owi 64/20 kann ich aktuell das Folgende mitteilen:
Am gestrigen Tag ist in der o.g. Bußgeldsache ein freisprechendes Urteil ergangen. Den Betroffenen sind Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung zur Last gelegt worden. Im Kern hat das dort erkennende Gericht die Auffassung vertreten, dass eine Verurteilung auf die streitgegenständliche Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen vom 22.03.2020 nicht gestützt werden dürfe. Denn ein derart gravierender Grundrechtseingriff – wie die Anordnung des streitgegenständlichen Kontaktverbotes – bedürfe eines förmlichen Gesetzes durch das Parlament.
Dieses Urteil ist nicht rechtskräftig.
Nähere Einzelheiten können derzeit noch nicht mitgeteilt werden, da die schriftliche Urteilsbegründung noch nicht vorliegt.
Es ist beabsichtigt, die Urteilsgründe - sobald als möglich - in geeigneter Form zu veröffentlichen.
Mit freundlichen Grüßen,Jan Schwengers
Richter am Amtsgericht
Pressesprecher des Amtsgerichtes Dortmund
Amtsgericht Dortmund, Gerichtsstraße 22,
44135 Dortmund
Tel.: 0231 926-21267, Fax: 0231 926-21190
E-mail: pressestelle@ag-dortmund.nrw.de, Internet: www.ag-dortmund.nrw.de
@haintz
Thomas B., via FB
"Die Bundesregierung beabsichtigt in ihrer „Präzisierung“ des Infektionsschutzgesetzes den Begriff „schwerwiegend“ durch den Begriff „bedrohlich“ zu ersetzen. Dieses hat eine erhebliche Bedeutung bei juristischen Streitfällen.
Die Bedeutung der Begriffe :
1. schwerwiegend :
von großer Bedeutung und daher sehr ernst zu nehmen
schwer ins Gewicht fallend, gewichtig; gravierend
2. bedrohlich :
Unheil, Gefahr befürchten lassend,
unmittelbare Gefahr ankündigend, beängstigend
Wer der deutschen Sprache mächtig ist wird erkennen dass mit „bedrohlich“ die „unmittelbare Gefahr“ lediglich behauptet werden kann - ohne sie detailliert begründen zu müssen oder gar eine Zeit der Nachfrage einräumen zu müssen Mit dem Begriff kann man also Panik schüren ohne die Gründe detailliert begründen zu müssen.
Im Falle von „schwerwiegend“ wäre hingegen mit „ins Gewicht fallen“ eine „Gewichtung“ - ergo eine „Waagschale“ (der Argumente, für und wider)) erforderlich.
Dieser „Waagschale“ will man sich also entziehen."
"Die Bundesregierung beabsichtigt in ihrer „Präzisierung“ des Infektionsschutzgesetzes den Begriff „schwerwiegend“ durch den Begriff „bedrohlich“ zu ersetzen. Dieses hat eine erhebliche Bedeutung bei juristischen Streitfällen.
Die Bedeutung der Begriffe :
1. schwerwiegend :
von großer Bedeutung und daher sehr ernst zu nehmen
schwer ins Gewicht fallend, gewichtig; gravierend
2. bedrohlich :
Unheil, Gefahr befürchten lassend,
unmittelbare Gefahr ankündigend, beängstigend
Wer der deutschen Sprache mächtig ist wird erkennen dass mit „bedrohlich“ die „unmittelbare Gefahr“ lediglich behauptet werden kann - ohne sie detailliert begründen zu müssen oder gar eine Zeit der Nachfrage einräumen zu müssen Mit dem Begriff kann man also Panik schüren ohne die Gründe detailliert begründen zu müssen.
Im Falle von „schwerwiegend“ wäre hingegen mit „ins Gewicht fallen“ eine „Gewichtung“ - ergo eine „Waagschale“ (der Argumente, für und wider)) erforderlich.
Dieser „Waagschale“ will man sich also entziehen."
Kluger Beitrag von Wendt zur Leyendecker-Affäre. Leichtfertig oder vorsätzlich wirkte der Spiegel an einer der wirksamsten linken Desinformationskampagnen gg die Sicherheitsbehörden mit. Der Spiegel sollte die damaligen Opfer der Kampagne entschädigen.
https://t.co/jkPUKZ4AUz Hans-Georg Maaßen (@HGMaassen) November 4, 2020
https://t.co/jkPUKZ4AUz Hans-Georg Maaßen (@HGMaassen) November 4, 2020
Forwarded from Royal allemand
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
WASHINGTON VOR DER ENTSCHEIDUNG 4
GEWALT VOR DEM WEIẞEN HAUS
WASHINGTON D.C., 04.11.
TRENDS DER US -WAHL: (04.00 MEZ)
WAHLMÄNNER: (270 notwendig)
🔴 Trump: 109
🔵 Biden: 129. #FoxNews
Ergebnisse, bzw. laufende Auszählung:
🔴 Pro Trump: South Carolina, Virginia, West Virginia, Indiana, Kentucky, Oklahoma, Texas, Nebraska, Arkansas, Kansas, Wyoming, Wisconsin. Außerdem die Südstaaten Alabama, Tennessee und Mississippi. Die traditionell demokratischen Neu-Englandstaaten Maryland, Maine und Rhode Island. Dazu der wichtige "Swing State" Ohio. (Bitte beachten: die Auszählung läuft noch)
🔵 Pro Biden: Georgia, Vermont, New Hampshire, New York, Minnesota, Missouri, New Jersey, North Carolina, Colorado, Connecticut, Illinois, Delaware, Massachusetts und Distrikt of Columbia. (Bitte beachten: Auszählung im Gang) #FoxNews live
Electoral Board/Wahlmänner
Die US-Staaten entsenden entsprechend ihrer Bevölkerung in das Gremium, das den Präsidenten wählt. Z.B. Californien 55 - Alaska aber nur 3
@RoyalAllemand
GEWALT VOR DEM WEIẞEN HAUS
WASHINGTON D.C., 04.11.
TRENDS DER US -WAHL: (04.00 MEZ)
WAHLMÄNNER: (270 notwendig)
🔴 Trump: 109
🔵 Biden: 129. #FoxNews
Ergebnisse, bzw. laufende Auszählung:
🔴 Pro Trump: South Carolina, Virginia, West Virginia, Indiana, Kentucky, Oklahoma, Texas, Nebraska, Arkansas, Kansas, Wyoming, Wisconsin. Außerdem die Südstaaten Alabama, Tennessee und Mississippi. Die traditionell demokratischen Neu-Englandstaaten Maryland, Maine und Rhode Island. Dazu der wichtige "Swing State" Ohio. (Bitte beachten: die Auszählung läuft noch)
🔵 Pro Biden: Georgia, Vermont, New Hampshire, New York, Minnesota, Missouri, New Jersey, North Carolina, Colorado, Connecticut, Illinois, Delaware, Massachusetts und Distrikt of Columbia. (Bitte beachten: Auszählung im Gang) #FoxNews live
Electoral Board/Wahlmänner
Die US-Staaten entsenden entsprechend ihrer Bevölkerung in das Gremium, das den Präsidenten wählt. Z.B. Californien 55 - Alaska aber nur 3
@RoyalAllemand
Forwarded from Freie Medien
Forwarded from MetanoiaMagazin
Vergewaltiger, der sich als weiblich identifiziert, wird in politisch-korrekter Manier ins Frauengefängnis transferiert, wo er dann - Überraschung - Frauen belästigt. Der Wahnsinn trägt seine Blüten.
@ExpressZeitung
@ExpressZeitung
Forwarded from MetanoiaMagazin
Europäische Polizei in koordinierten Razzien gegen Online-Hassreden
"Die europäische Polizei startete am Dienstag koordinierte Razzien in sieben Ländern als Teil eines scharfen Vorgehens gegen Online-Hass und Aufwiegelung zu Gewalt, sagten die Strafverfolgungsbehörde der Europäischen Union Europol und deutsche Staatsanwälte.
In Deutschland durchsuchte die Polizei 83 Wohnungen und andere Gebäude, um Beweismaterial wie Smartphones und Laptops zu beschlagnahmen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft werden 96 Verdächtige zu hasserfüllten Online-Beiträgen befragt.
Einer der Verdächtigen wird beschuldigt, antisemitische Äusserungen gemacht zu haben, während ein anderer eine Politikerin online beleidigt haben soll, teilten die rheinland-pfaelzischen Staatsanwälte in einer Erklärung mit."
Europa steht unter Flammen und Beschuss. Die alleinige Benennung dessen und der Ärger darüber ist schon die Verfolgung wert. Die Prioritäten dieser verbrecherischen Regierungen sind damit jedenfalls gesetzt.
Der Artikel erschien übrigens am Tag nach dem Amoklauf in Wien. Islamophobie ist jetzt das größte Problem - wie sonst auch immer.
https://www.reuters.com/article/amp/idUSKBN27J1C3
@ExpressZeitung
"Die europäische Polizei startete am Dienstag koordinierte Razzien in sieben Ländern als Teil eines scharfen Vorgehens gegen Online-Hass und Aufwiegelung zu Gewalt, sagten die Strafverfolgungsbehörde der Europäischen Union Europol und deutsche Staatsanwälte.
In Deutschland durchsuchte die Polizei 83 Wohnungen und andere Gebäude, um Beweismaterial wie Smartphones und Laptops zu beschlagnahmen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft werden 96 Verdächtige zu hasserfüllten Online-Beiträgen befragt.
Einer der Verdächtigen wird beschuldigt, antisemitische Äusserungen gemacht zu haben, während ein anderer eine Politikerin online beleidigt haben soll, teilten die rheinland-pfaelzischen Staatsanwälte in einer Erklärung mit."
Europa steht unter Flammen und Beschuss. Die alleinige Benennung dessen und der Ärger darüber ist schon die Verfolgung wert. Die Prioritäten dieser verbrecherischen Regierungen sind damit jedenfalls gesetzt.
Der Artikel erschien übrigens am Tag nach dem Amoklauf in Wien. Islamophobie ist jetzt das größte Problem - wie sonst auch immer.
https://www.reuters.com/article/amp/idUSKBN27J1C3
@ExpressZeitung
U.S.
European police in coordinated raids against online hate speech
European police launched coordinated raids in seven countries on Tuesday as part of a clampdown on online hatred and incitement to violence, the European Union law enforcement agency Europol and German prosecutors said.
Forwarded from FGNews 🦁
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
🇺🇸 Blaze TV-Journalist Elijah Schaffer:
- "DC:" F * ck Trump. F * ck Biden. Keine Präsidenten mehr "
Ungefähr 150 schwarze Blöcke Antifa marschieren durch die Straßen, angeführt von einem Regenschirmtrupp
Sie haben Gasmasken, Waffen und einige haben Schilde "
@Q_D_R_A
- "DC:" F * ck Trump. F * ck Biden. Keine Präsidenten mehr "
Ungefähr 150 schwarze Blöcke Antifa marschieren durch die Straßen, angeführt von einem Regenschirmtrupp
Sie haben Gasmasken, Waffen und einige haben Schilde "
@Q_D_R_A
Studie: Regierungen nutzen Coronakrise als Vorwand für Überwachung und Zensur
Die US-Organisation Freedom House sieht die Pandemie als Sargnagel für die Freiheit des Internets – und untermauert ihre These mit zahlreichen Beispielen.
https://www.heise.de/news/Studie-Regierungen-nutzen-Coronakrise-als-Vorwand-fuer-Ueberwachung-und-Zensur-4931353.html
Die US-Organisation Freedom House sieht die Pandemie als Sargnagel für die Freiheit des Internets – und untermauert ihre These mit zahlreichen Beispielen.
https://www.heise.de/news/Studie-Regierungen-nutzen-Coronakrise-als-Vorwand-fuer-Ueberwachung-und-Zensur-4931353.html
heise online
Studie: Regierungen nutzen Coronakrise als Vorwand für Überwachung und Zensur
Die US-Organisation Freedom House sieht die Pandemie als Sargnagel für die Freiheit des Internets – und untermauert ihre These mit zahlreichen Beispielen.
Forwarded from R24 | Brennpunkt ᵃᵏᵗᵘᵉˡˡ
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️
Für mich klingt das nach Wahlbetrug, Millionen BRIEFWAHLEN liegen noch in den Zustellungszentren, jeder kann dann betrügen, es gibt überhaupt gar keine Sicherheitsvorkehrungen. Und diese Wahlzettel sollen angeblich noch Tage nach der Wahl gewertet werden? Das ist der schlimmste Wahlbetrug überhaupt!!! Das ist der Grund, warum die Demokraten Briefwahl wollten!!!
🔥 @R24_brennpunkt
Für mich klingt das nach Wahlbetrug, Millionen BRIEFWAHLEN liegen noch in den Zustellungszentren, jeder kann dann betrügen, es gibt überhaupt gar keine Sicherheitsvorkehrungen. Und diese Wahlzettel sollen angeblich noch Tage nach der Wahl gewertet werden? Das ist der schlimmste Wahlbetrug überhaupt!!! Das ist der Grund, warum die Demokraten Briefwahl wollten!!!
🔥 @R24_brennpunkt
Forwarded from reitschuster.de
Was für ein Déjà-vu bei der #USWahl: Wie vor vier Jahren verwechselten viele Medien ihr Wunschdenken mit der Realität. Umso drastischer fällt jetzt ihre Verteufelung Trumps aus. Mit teilweise absurden Zügen. Auf die Fehlprognosen folgt die Hyperventilation: https://www.reitschuster.de/post/us-wahl-deutsche-medien-erneut-blamiert/
reitschuster.de
US-Wahl: Deutsche Medien erneut blamiert Nach Fehlprognosen jetzt Hyperventilation
Was für ein Déjà-vu: Wie vor vier Jahren verwechselten unsere Medien ihr Wunschdenken mit der Realität. Umso drastischer fällt jetzt ihre Verteufelung Trumps aus. Mit teilweise absurden Zügen.
Forwarded from Jouwatch (jouwatch)
Nach Panikmache zu "Triage": Intensivmediziner-Präsident hat von Drosten die Nase voll - https://www.journalistenwatch.com/2020/11/04/nach-panikmache-triage/
Journalistenwatch
Nach Panikmache zu „Triage“: Intensivmediziner-Präsident hat von Drosten die Nase voll › Jouwatch
Charité-Virologe und "Posterboy of Pandemia" Christian Drosten hat den Bogen, so scheint es, endgültig überspannt: Nun platzt sogar ...
Forwarded from MetanoiaMagazin
«Keine Frau sollte das Recht haben, zu Hause zu bleiben und die Kinder grosszuziehen. Die Gesellschaft sollte völlig anders sein. Frauen sollten diese Wahl nicht haben, und zwar genau deshalb, weil, wenn es eine solche Möglichkeit gibt, zu viele Frauen sich dafür entscheiden würden.» - Eines der großen Vorbilder von Feministen, Grünen, Linken, Kommunisten..
🗞 Sie glauben, all das Chaos sei ein natürlicher Prozess einer sich aufgebenden Zivilisation, doch es ist ein unsichtbarer Krieg.
@ExpressZeitung
🗞 Sie glauben, all das Chaos sei ein natürlicher Prozess einer sich aufgebenden Zivilisation, doch es ist ein unsichtbarer Krieg.
@ExpressZeitung