Unglaublich, was #Springer-Chef #Döpfner laut #FAZ zum Fall #Reichelt sagt.
Bestätigt leider eins zu eins den bösen Verdacht von Vera #Lengsfeld, dass hier ein Exempel statuiert wurde und es um den Kampf gegen Andersdenkende geht (siehe ihren Beitrag https://reitschuster.de/post/das-exempel-reichelt-kampf-gegen-andersdenkende).

TV-Berichterstattung in den USA über die äußerst besorgniserregende aktuelle Übersterblichkeit in Deutschland und Großbritannien, die sich nicht durch Covid erklären lässt (aber sehr wohl durch die Covid-Impfungen).

Quelle auf Telegram:
https://t.me/corona_impftod/23199


🔷@CoronaImpfschaedenDeutschland🇩🇪

Seht her! Ungeimpfte habe eineinhalb Jahre lang die Statistik NICHT verfälscht, wenn sie nicht wegen sondern MIT Corona behandelt wurden.

Geimpfte dagegen verfälschen die Statistik jetzt. Ungeimpfte, die MIT nicht wegen Corona hospitalisiert sind dagegen nicht.

https://www.weimar.de/aktuell/coronavirus/

t.me/Rosenbusch

Die Ärztekammer ist mittlerweile an der vordersten Front der Wissenschaftsleugner und Pharmalobbyisten zu finden. Man unternimmt alles um Immunität durch Infektion zu leugnen und das große Impf-Experiment zu pushen. Politik bestimmt das Handeln der Funktionäre, bei der Verfolgung von Ärzten, die Wissenschaft ernst nehmen. Mittlerweile wehren sich immer mehr Mediziner erfolgreich gegen sie Ärztekammer. Jetzt droht der Kammer Strafanzeige und eine Schadenersatzklage.

https://tkp.at/2021/10/21/gericht-kippt-disziplinarurteil-der-aerztekammer-gegen-massnahmenkritische-aerzte/

Ich frage mich seit Jahren, wo all diese RASSISTEN sind, von denen ständig geredet wird. Ich habe in meinem ganzen Leben noch NIE jemanden getroffen, der stumpf und stupide Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe verachtet.
Bestimmt gibt es die irgendwo auch in Weiß.
Und an den ausufernden, unwidersprochenen Entgleisungen GEGEN Weiße sieht man sehr schön, warum ein solches Gedankengut niemals toleriert werden darf. Es tötet.

👉 @Kesselbunte

Jens Gnisa, ehemaliger Vorsitzender des Deutschen Richterbundes:

"Nein! Offensichtlich hat sich der ein oder andere Politiker an die Machtmittel gewöhnt, die ihm die Pandemie beschwert hat und will sie nun nicht mehr abgeben.
Es ist genau umgekehrt als die Ministerpräsidenten nun meinen: der Bundestag beschließt nicht die Pandemielage, u m der Politik Instrumente an die Hand zu geben. Vielmehr stellt der Bundestag die Pandemie fest und daraus gibt es dann juristische Folgen. Der Unterschied ist wichtig. Denn die Feststellung der Pandemie steht nicht im reinen politischen Ermessen sondern muss eine tatsächliche und juristische Basis haben. Wenn kein bundesweit einheitliches Pandemiegeschehen mehr vorliegt ist sie zwingend zu beenden. Die Länder sind dann auch keinesfalls handlungsunfähig sondern sind dann eben schlicht selbst zuständig. Das ist auch so völlig richtig. Denn wenn keine Pandemie bundesweit mehr einheitlich besteht, muss auf lokale Ausbrüche eben auch regional reagiert werden.
Liebe Ministerpräsidenten: so geht es nicht! Ziel muss es immer sein, so schnell wie vor dem Hintergrund von Corona verantwortbar die volle Geltung der Grundrechte wieder herzustellen. Machtinstrument auf Reserve darf es nicht geben."

https://www.facebook.com/100002302007999/posts/4477979638955392/

Das neue Normal zeigt sich konsequent schamlos.

Prioritäten deutscher Spitzenpolitiker.

Wer darf das Grundgesetz außer Kraft setzen?
Die Antwort gibt die Verfassung in Artikel 79: Bestimmungen des Grundgesetzes können nur durch Gesetze verändert oder aufgehoben werden, die in Bundestag und Bundesrat zwei Drittel der Stimmen bekommen. Bestimmte Teile des Grundgesetzes sind aber unveränderbar: Das betrifft etwa die Geltung der Menschenrechte, die föderale Gliederung der Republik, die Bindung von Politik und Verwaltung an Recht und Gesetz, Demokratie und Gewaltenteilung sowie das Widerstandsrecht der Bürger und Bürgerinnen. Gut so.

Und nun die schlechte Nachricht: Ursula von der Leyen sieht das anders. In einer Erklärung der Europäischen Kommission – einer nicht gewählten Behörde, die als Regierung der Europäischen Union fungiert – vom 7. Oktober 2021 heißt es kurz und knapp: "Das EU-Recht hat Vorrang vor nationalem Recht, einschließlich verfassungsrechtlicher Bestimmungen." Einschließlich verfassungsrechtlicher Bestimmungen: Die Formulierung sollte man sich auf der Zunge zergehen lassen, denn sie hat es in sich.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/grundgesetz-europa-hat-zu-viel-zeit-mit-merkel-verloren/ar-AAPW7ti?ocid=msedgntp

Bitte merken und archivieren – die STIKO und damit auch das Bundesgesundheitsministerium und zuarbeitende Medien empfehlen einen Impfstoff, bei dem der Hersteller extra darauf hinweist, es wären „begrenzte Erfahrungen“ zu beachten. Niemand darf und kann behaupten, das haben wir ja alles nicht gewusst.

https://apolut.net/bedingte-zulassung-des-biontech-impfstoffes-endet-am-21-12-2021-von-bernhard-loyen/

Anschnallen II:

„Dafür muss das Infektionsschutzgesetz so geändert werden, dass der epidemische Notstand als Voraussetzung für Corona-Maßnahmen gestrichen wird!

Heißt: Auch ohne erklärte Notlage würden Einschränkungen fortbestehen.
DAS wollen SPD, Grüne und FDP offenbar tun.“

#asexpected II

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/parteien-wollen-gesetz-aendern-top-jurist-warnt-vor-corona-massnahmen-fuer-immer-78059624.bild.html

t.me/Rosenbusch