Wer darf das Grundgesetz außer Kraft setzen?
Die Antwort gibt die Verfassung in Artikel 79: Bestimmungen des Grundgesetzes können nur durch Gesetze verändert oder aufgehoben werden, die in Bundestag und Bundesrat zwei Drittel der Stimmen bekommen. Bestimmte Teile des Grundgesetzes sind aber unveränderbar: Das betrifft etwa die Geltung der Menschenrechte, die föderale Gliederung der Republik, die Bindung von Politik und Verwaltung an Recht und Gesetz, Demokratie und Gewaltenteilung sowie das Widerstandsrecht der Bürger und Bürgerinnen. Gut so.
Und nun die schlechte Nachricht: Ursula von der Leyen sieht das anders. In einer Erklärung der Europäischen Kommission – einer nicht gewählten Behörde, die als Regierung der Europäischen Union fungiert – vom 7. Oktober 2021 heißt es kurz und knapp: "Das EU-Recht hat Vorrang vor nationalem Recht, einschließlich verfassungsrechtlicher Bestimmungen." Einschließlich verfassungsrechtlicher Bestimmungen: Die Formulierung sollte man sich auf der Zunge zergehen lassen, denn sie hat es in sich.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/grundgesetz-europa-hat-zu-viel-zeit-mit-merkel-verloren/ar-AAPW7ti?ocid=msedgntp
Die Antwort gibt die Verfassung in Artikel 79: Bestimmungen des Grundgesetzes können nur durch Gesetze verändert oder aufgehoben werden, die in Bundestag und Bundesrat zwei Drittel der Stimmen bekommen. Bestimmte Teile des Grundgesetzes sind aber unveränderbar: Das betrifft etwa die Geltung der Menschenrechte, die föderale Gliederung der Republik, die Bindung von Politik und Verwaltung an Recht und Gesetz, Demokratie und Gewaltenteilung sowie das Widerstandsrecht der Bürger und Bürgerinnen. Gut so.
Und nun die schlechte Nachricht: Ursula von der Leyen sieht das anders. In einer Erklärung der Europäischen Kommission – einer nicht gewählten Behörde, die als Regierung der Europäischen Union fungiert – vom 7. Oktober 2021 heißt es kurz und knapp: "Das EU-Recht hat Vorrang vor nationalem Recht, einschließlich verfassungsrechtlicher Bestimmungen." Einschließlich verfassungsrechtlicher Bestimmungen: Die Formulierung sollte man sich auf der Zunge zergehen lassen, denn sie hat es in sich.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/grundgesetz-europa-hat-zu-viel-zeit-mit-merkel-verloren/ar-AAPW7ti?ocid=msedgntp
Msn
Grundgesetz: Europa hat zu viel Zeit mit Merkel verloren
Polens Regierung wehrt sich gegen übergriffiges EU-Recht, und ihre Motivation mag nicht sehr sympathisch sein. Doch das Problem ist echt und wurde zu lange verdrängt.
Bitte merken und archivieren – die STIKO und damit auch das Bundesgesundheitsministerium und zuarbeitende Medien empfehlen einen Impfstoff, bei dem der Hersteller extra darauf hinweist, es wären „begrenzte Erfahrungen“ zu beachten. Niemand darf und kann behaupten, das haben wir ja alles nicht gewusst.
https://apolut.net/bedingte-zulassung-des-biontech-impfstoffes-endet-am-21-12-2021-von-bernhard-loyen/
https://apolut.net/bedingte-zulassung-des-biontech-impfstoffes-endet-am-21-12-2021-von-bernhard-loyen/
apolut | Jetzt erst recht!
Bedingte Zulassung des BioNTech-Impfstoffes endet am 21.12.2021 | Von Bernhard Loyen
Pfizer CEO Albert Bourla prognostiziert jährliche Corona-Impfungen.
Ein Kommentar von Bernhard Loyen.
Schon im September 2020 formulierte der Vorsitzende und Chief Executive Officer des US-Amerikanischen Konzerns Pfizer Albert Bourla aufschlussreiche Sätze…
Ein Kommentar von Bernhard Loyen.
Schon im September 2020 formulierte der Vorsitzende und Chief Executive Officer des US-Amerikanischen Konzerns Pfizer Albert Bourla aufschlussreiche Sätze…
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Anschnallen II:
„Dafür muss das Infektionsschutzgesetz so geändert werden, dass der epidemische Notstand als Voraussetzung für Corona-Maßnahmen gestrichen wird!
Heißt: Auch ohne erklärte Notlage würden Einschränkungen fortbestehen.
DAS wollen SPD, Grüne und FDP offenbar tun.“
#asexpected II
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/parteien-wollen-gesetz-aendern-top-jurist-warnt-vor-corona-massnahmen-fuer-immer-78059624.bild.html
t.me/Rosenbusch
„Dafür muss das Infektionsschutzgesetz so geändert werden, dass der epidemische Notstand als Voraussetzung für Corona-Maßnahmen gestrichen wird!
Heißt: Auch ohne erklärte Notlage würden Einschränkungen fortbestehen.
DAS wollen SPD, Grüne und FDP offenbar tun.“
#asexpected II
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/parteien-wollen-gesetz-aendern-top-jurist-warnt-vor-corona-massnahmen-fuer-immer-78059624.bild.html
t.me/Rosenbusch
Gedanken zur Impfung gegen Covid-19 bei Kindern und Jugendlichen
Gemeinschaftspraxis für Kinder- und Jugendmedizin
Liebe Eltern,
vor einem Jahr war der Wettkampf der Pharma-Konzerne bei der Entwicklung und um die Zulassung der ersten Impfstoffe voll entbrannt. Anfangs waren die Impfungen den über 70-Jährigen und gefährdeten Menschen vorbehalten. Aber beabsichtigt war damals schon die Impfung aller Erwachsener. Durch die immense Ausweitung der Impfstoffproduktion und massive Werbekampagnen wurden bis heute mindestens 75 % der Erwachsenen in Deutschland geimpft – etwa 140 Millionen Impfungen!
Nie zuvor wurde derart massiv und weltweit eine Impfung durchgesetzt. Und nie in solcher Eile. Liegt eine derart schwere Krankheit vor, die das alles rechtfertigt? Ist es berechtigt, dass zahlreiche soziale und gesundheitliche Probleme der Welt zur Nebensache wurden?
https://www.kinderaerzte-marbach.de/corona-impfung-kinder/
👉 t.me/Kesselbunte
👉 t.me/AktionKindermund
Gemeinschaftspraxis für Kinder- und Jugendmedizin
Liebe Eltern,
vor einem Jahr war der Wettkampf der Pharma-Konzerne bei der Entwicklung und um die Zulassung der ersten Impfstoffe voll entbrannt. Anfangs waren die Impfungen den über 70-Jährigen und gefährdeten Menschen vorbehalten. Aber beabsichtigt war damals schon die Impfung aller Erwachsener. Durch die immense Ausweitung der Impfstoffproduktion und massive Werbekampagnen wurden bis heute mindestens 75 % der Erwachsenen in Deutschland geimpft – etwa 140 Millionen Impfungen!
Nie zuvor wurde derart massiv und weltweit eine Impfung durchgesetzt. Und nie in solcher Eile. Liegt eine derart schwere Krankheit vor, die das alles rechtfertigt? Ist es berechtigt, dass zahlreiche soziale und gesundheitliche Probleme der Welt zur Nebensache wurden?
https://www.kinderaerzte-marbach.de/corona-impfung-kinder/
👉 t.me/Kesselbunte
👉 t.me/AktionKindermund
Gemeinschaftspraxis für Kinder- und Jugendmedizin
Gedanken zur Impfung gegen Covid-19 bei Kindern und Jugendlichen | kinderaerzte-marbach.de
Liebe Eltern, vor einem Jahr war der Wettkampf der Pharma-Konzerne bei der Entwicklung und um die Zulassung der ersten Impfstoffe voll entbrannt. Anfangs waren die Impfungen den über 70-Jährigen und gefährdeten Menschen vorbehalten. Aber beabsichtigt war…
Forwarded from reitschuster.de
Bundesregierung bestätigt Kimmichs Impf-Zweifel – und keiner merkt es!
Der Bayern-Star wurde an den Pranger gestellt, weil er beklagte, die Langzeitfolgen der Corona-Impfung seien noch nicht ausreichend erforscht. Die Aussage wurde behandelt wie Ketzerei. Und jetzt das – völlig unbemerkt bestätigte die Bundesregierung Kimmich. Ob sich jetzt viele bei ihm entschuldigen werden? https://reitschuster.de/post/bundesregierung-bestaetigt-kimmichs-impf-zweifel-und-keiner-merkt-es/
Der Bayern-Star wurde an den Pranger gestellt, weil er beklagte, die Langzeitfolgen der Corona-Impfung seien noch nicht ausreichend erforscht. Die Aussage wurde behandelt wie Ketzerei. Und jetzt das – völlig unbemerkt bestätigte die Bundesregierung Kimmich. Ob sich jetzt viele bei ihm entschuldigen werden? https://reitschuster.de/post/bundesregierung-bestaetigt-kimmichs-impf-zweifel-und-keiner-merkt-es/
reitschuster.de
Bundesregierung bestätigt Kimmichs Impf-Zweifel – und keiner merkt es! Langzeitwirkungen: Besondere Aspekte müssen noch erforscht…
Langzeitwirkungen: Besondere Aspekte müssen noch erforscht werden
Forwarded from Ärzte für Aufklärung offiziell
email_brief_pbv.pdf
223.7 KB
Offener Brief an den PBV, den Landrat und das Gesundheitsamt Ebersberg und den Hartmannbund
(Anschreiben zum Thema Impfnebenwirkungen)
🔵 https://t.me/aerztefueraufklaerungoffiziell
(Anschreiben zum Thema Impfnebenwirkungen)
🔵 https://t.me/aerztefueraufklaerungoffiziell
In dem offenen Brief oben stehen diverse Namen und E-Mail-Adressen.
Bitte nehmt euch die Zeit, diesen Menschen zu danken für ihren Einsatz für unsere Zukunft!
👉 @Kesselbunte
Bitte nehmt euch die Zeit, diesen Menschen zu danken für ihren Einsatz für unsere Zukunft!
👉 @Kesselbunte
Forwarded from Royal allemand
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Positiv denken. Du bist nicht allein.
Und vor allem: Nicht spalten lassen. Vielen Menschen wird in den nächsten Wochen noch ein Licht aufgehen.
@RoyalAllemand
Und vor allem: Nicht spalten lassen. Vielen Menschen wird in den nächsten Wochen noch ein Licht aufgehen.
@RoyalAllemand
Gemeldete Kapazität der verfügbaren Intensivbetten:
24.07.2020: 32.994 - davon belegt 21.734
27.10.2020: 29.399 - davon belegt 21.717
27.10.2021: 24.878 - davon belegt 21.617
Quelle: DIVI-Intensivregister
Anders ausgedrückt: Bei ABSOLUT im Prinzip gleich bleibender Belastung steigt die Belastung RELATIV, weil der Staat ein Anreizsystem zum Kapazitätenabbau etabliert hat. Dieses System hat er mitten in einer angeblichen Pandemie sogar noch verstärkt.
Was das bedeutet, könnten Kleinkinder kapieren.
Hugo Funke
24.07.2020: 32.994 - davon belegt 21.734
27.10.2020: 29.399 - davon belegt 21.717
27.10.2021: 24.878 - davon belegt 21.617
Quelle: DIVI-Intensivregister
Anders ausgedrückt: Bei ABSOLUT im Prinzip gleich bleibender Belastung steigt die Belastung RELATIV, weil der Staat ein Anreizsystem zum Kapazitätenabbau etabliert hat. Dieses System hat er mitten in einer angeblichen Pandemie sogar noch verstärkt.
Was das bedeutet, könnten Kleinkinder kapieren.
Hugo Funke
"Ich frage mich, warum unsere Grundschulkinder regelmäßig auf ausweislich „beim Verschlucken gesundheitsschädlichem“ Material herumlutschen sollen? Kann man unsere Kinder noch offensichtlicher einer Gesundheitsgefährdung aussetzen?
Die Firma MedPath GmbH aus München, die für die Zulassung der Abstrichtupfer auf dem deutschen Markt und die CE-Kennzeichnung verantwortlich ist, ist telefonisch nicht zu erreichen, die angegebene Internetseite nicht existent und die auffindbare Seite sehr übersichtlich gehalten. Zuständige Aufsichtsbehörde ist hier die Regierung von Oberbayern. MedPath sticht allerdings an anderer Stelle wenig positiv ins Auge.
Die „Liste gefälschter Zertifikate“ des TÜV Süd ist lang und führt unter anderem den Namen MedPath GmbH. Vertrauenswürdigkeit sieht anders aus."
https://www.rubikon.news/artikel/pflicht-zur-vergiftung
Die Firma MedPath GmbH aus München, die für die Zulassung der Abstrichtupfer auf dem deutschen Markt und die CE-Kennzeichnung verantwortlich ist, ist telefonisch nicht zu erreichen, die angegebene Internetseite nicht existent und die auffindbare Seite sehr übersichtlich gehalten. Zuständige Aufsichtsbehörde ist hier die Regierung von Oberbayern. MedPath sticht allerdings an anderer Stelle wenig positiv ins Auge.
Die „Liste gefälschter Zertifikate“ des TÜV Süd ist lang und führt unter anderem den Namen MedPath GmbH. Vertrauenswürdigkeit sieht anders aus."
https://www.rubikon.news/artikel/pflicht-zur-vergiftung
Rubikon
Pflicht zur Vergiftung
Manch einer kennt die elterliche Sorge darum, dass das eigene Kind bloß die richtigen Dinkelkekse mit Biosiegel erhält. Wie verschwunden wirkt dieses penible Gesundheitsbewusstsein, wenn Kinder nun mehrmals in der Woche einen sogenannten Lollitest bei sich…
🚩 Aktion Backen fürs Ahrtal! 🍪 🌲
Liebe Kinder, Eltern, Großeltern und Verbündete,
wer von zu Hause aus etwas Gutes für die Menschen im Ahrtal tun möchte, kann sich hier gerne beteiligen!
Zehntausende Menschen haben alles verloren, auch ihre Küchen.
Zehntausende Kinder ohne Weihnachtsplätzchen?? 😱
❤ NIEMALS! ❤
Backen WIR die Plätzchen für sie! 🍪🍩
Nähere Infos in der Gruppe!
https://www.facebook.com/groups/572186684054639/?notif_id=1635439326815732¬if_t=group_invited_to_group&ref=notif
Liebe Kinder, Eltern, Großeltern und Verbündete,
wer von zu Hause aus etwas Gutes für die Menschen im Ahrtal tun möchte, kann sich hier gerne beteiligen!
Zehntausende Menschen haben alles verloren, auch ihre Küchen.
Zehntausende Kinder ohne Weihnachtsplätzchen?? 😱
❤ NIEMALS! ❤
Backen WIR die Plätzchen für sie! 🍪🍩
Nähere Infos in der Gruppe!
https://www.facebook.com/groups/572186684054639/?notif_id=1635439326815732¬if_t=group_invited_to_group&ref=notif
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