Forwarded from Nix ist wie es scheint (Offiziell)
Schweiz: Leise, still und heimlich hat der Bundesrat das Notrecht verhängt
Die älteste und mutmaßliche Volksdemokratie der Welt ist dahin. Der Bundesrat hat eine drohende Strommangellage ausgerufen. Und damit gilt das Notrecht, welches weitreichende Konsequenzen hat.
Schon mit dem Covid-19- und dem Epidemiengesetz hat der Bundesrat Verfassungs- und Grundrechte teilweise gänzlich ausser Kraft gesetzt. Das Covid-19-Gesetz wird voraussichtlich auch noch in Zukunft in Kraft sein. Mitte der Woche hat der Nationalrat die Verlängerung des Gesetzes bis 2024 mit grosser Mehrheit durchgewunken, berichtet Corona-Transition. Der neuerliche Angriff auf die Grundrechte sprengt alle bisherigen Dimensionen. So schreibt die NZZ:
Seit Freitag gilt verstecktes Notrecht, zum Beispiel ein Verbot, Gerüchte zu verbreiten. Ein Staatsrechtsprofessor bezeichnet das Vorgehen des Bundesrates als gesetzeswidrig.
Bis zu drei Jahre Gefängnis drohen laut Artikel 54 des Bundesgesetzes über die wirtschaftliche Landesversorgung:
«Wer in Zeiten einer unmittelbar drohenden oder bereits bestehenden schweren Mangellage vorsätzlich und in der Absicht, sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, unwahre oder entstellende Behauptungen über geltende oder bevorstehende Massnahmen auf dem Gebiet der wirtschaftlichen Landesversorgung äussert oder verbreitet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.»
Damit ist die Schweiz wieder Deutschland und Österreich ein Stück weit voraus im Rennen, um den besten Polizeistaat. Der Bundesrat putscht gegen das Volk, wer hätte das gedacht?
https://opposition24.com/politik/schweiz-leise-still-und-heimlich-hat-der-bundesrat-das-notrecht-verhaengt/
https://t.me/nixistwieesscheint
Die älteste und mutmaßliche Volksdemokratie der Welt ist dahin. Der Bundesrat hat eine drohende Strommangellage ausgerufen. Und damit gilt das Notrecht, welches weitreichende Konsequenzen hat.
Schon mit dem Covid-19- und dem Epidemiengesetz hat der Bundesrat Verfassungs- und Grundrechte teilweise gänzlich ausser Kraft gesetzt. Das Covid-19-Gesetz wird voraussichtlich auch noch in Zukunft in Kraft sein. Mitte der Woche hat der Nationalrat die Verlängerung des Gesetzes bis 2024 mit grosser Mehrheit durchgewunken, berichtet Corona-Transition. Der neuerliche Angriff auf die Grundrechte sprengt alle bisherigen Dimensionen. So schreibt die NZZ:
Seit Freitag gilt verstecktes Notrecht, zum Beispiel ein Verbot, Gerüchte zu verbreiten. Ein Staatsrechtsprofessor bezeichnet das Vorgehen des Bundesrates als gesetzeswidrig.
Bis zu drei Jahre Gefängnis drohen laut Artikel 54 des Bundesgesetzes über die wirtschaftliche Landesversorgung:
«Wer in Zeiten einer unmittelbar drohenden oder bereits bestehenden schweren Mangellage vorsätzlich und in der Absicht, sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, unwahre oder entstellende Behauptungen über geltende oder bevorstehende Massnahmen auf dem Gebiet der wirtschaftlichen Landesversorgung äussert oder verbreitet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.»
Damit ist die Schweiz wieder Deutschland und Österreich ein Stück weit voraus im Rennen, um den besten Polizeistaat. Der Bundesrat putscht gegen das Volk, wer hätte das gedacht?
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Opposition24
Schweiz: Leise, still und heimlich hat der Bundesrat das Notrecht verhängt - Opposition24
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde!
Ein Jahr nach der Bundestagswahl blicken wir auf eine Regierung, die unser Land mit voller Wucht gegen eine Wand fährt, auf eine kaum wahrnehmbare Opposition, dessen oberster Protagonist sich immer wieder als Umfaller entblößt und auf einen bevorstehenden Winter, der von uns allen harte Tribute fordern wird, weil es die Ampel nicht schafft, Deutschland und seine Menschen sicher durch die gegenwärtige Krise zu führen.
Sicher ist nur: Links ausgerichtete Regierungskonstellationen sind unfähig, Verantwortung zu übernehmen. Selbst die Durchführung von Wahlen, wie der Blick nach Berlin verdeutlicht, stellen die Politideologen offenbar vor große Probleme. Der zuständige Verfassungsgerichtshof hat gestern angekündigt, dass eine Neuwahl in der Hauptstadt zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen erforderlich sein wird.
Der BFA indes, organisiert weiter Menschen im Verein, die für vernunftorientierte Politik und Werte stehen. Die gegenwärtige Bewegung im bürgerlichen Lager unterstreicht, wie notwendig ein Politikwechsel ist. Hierzu wird es im nächsten Newsletter Neuigkeiten geben.
Herzliche Grüße
Der Bundesvorstand
Bürgerlich-Freiheitlicher Aufbruch
liebe Freunde!
Ein Jahr nach der Bundestagswahl blicken wir auf eine Regierung, die unser Land mit voller Wucht gegen eine Wand fährt, auf eine kaum wahrnehmbare Opposition, dessen oberster Protagonist sich immer wieder als Umfaller entblößt und auf einen bevorstehenden Winter, der von uns allen harte Tribute fordern wird, weil es die Ampel nicht schafft, Deutschland und seine Menschen sicher durch die gegenwärtige Krise zu führen.
Sicher ist nur: Links ausgerichtete Regierungskonstellationen sind unfähig, Verantwortung zu übernehmen. Selbst die Durchführung von Wahlen, wie der Blick nach Berlin verdeutlicht, stellen die Politideologen offenbar vor große Probleme. Der zuständige Verfassungsgerichtshof hat gestern angekündigt, dass eine Neuwahl in der Hauptstadt zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen erforderlich sein wird.
Der BFA indes, organisiert weiter Menschen im Verein, die für vernunftorientierte Politik und Werte stehen. Die gegenwärtige Bewegung im bürgerlichen Lager unterstreicht, wie notwendig ein Politikwechsel ist. Hierzu wird es im nächsten Newsletter Neuigkeiten geben.
Herzliche Grüße
Der Bundesvorstand
Bürgerlich-Freiheitlicher Aufbruch
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So spricht man sich 2022 von jeglicher Verantwortung für die Infrastruktur frei.
Ein paar durchgeknallte Öko-Kommunisten starten den xten Versuch, ihre kaputten Ideen einer ganzen Nation überzustülpen. Wie bei jedem dieser Versuche sind sie überzeugt davon, dass ihre Ideen dermaßen gut sind, dass sie jedes Opfer wert sind. Wenn es dann kolossal in die Hose gegangen ist, ist Putin Schuld. Und natürlich der Rechtsextremismus.
👉 @Kesselbunte
So spricht man sich 2022 von jeglicher Verantwortung für die Infrastruktur frei.
Ein paar durchgeknallte Öko-Kommunisten starten den xten Versuch, ihre kaputten Ideen einer ganzen Nation überzustülpen. Wie bei jedem dieser Versuche sind sie überzeugt davon, dass ihre Ideen dermaßen gut sind, dass sie jedes Opfer wert sind. Wenn es dann kolossal in die Hose gegangen ist, ist Putin Schuld. Und natürlich der Rechtsextremismus.
👉 @Kesselbunte
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„Die Psychologie der Massen ist ziemlich gut erforscht.
65 Prozent der Versuchsteilnehmer waren beim Milgram Experiment bereit, auf Anweisung einer „Autorität“ einen gefährlichen, ja womöglich tödlichen 450 Volt Elektroschock auszuführen.
Beim Asch Experiment wurde klar: Den meisten Menschen ist es wichtiger, dazu zu gehören (Konformität), auch wenn sie dafür die Realität leugnen müssen. Nur 25 Prozent standen zu ihrer eignen, richtigen Erkenntnis, 75 Prozent war es wichtiger, das als richtig zu bezeichnen, was die Mehrheit sagte, obwohl es objektiv und erkennbar falsch war.“
Via Andreas Tiedtke
„Die Psychologie der Massen ist ziemlich gut erforscht.
65 Prozent der Versuchsteilnehmer waren beim Milgram Experiment bereit, auf Anweisung einer „Autorität“ einen gefährlichen, ja womöglich tödlichen 450 Volt Elektroschock auszuführen.
Beim Asch Experiment wurde klar: Den meisten Menschen ist es wichtiger, dazu zu gehören (Konformität), auch wenn sie dafür die Realität leugnen müssen. Nur 25 Prozent standen zu ihrer eignen, richtigen Erkenntnis, 75 Prozent war es wichtiger, das als richtig zu bezeichnen, was die Mehrheit sagte, obwohl es objektiv und erkennbar falsch war.“
Via Andreas Tiedtke
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Große Windräder benötigen Strom aus dem Netz!
Aktuell wird uns eingehämmert, wir müssten uns einen „Booster“ Erneuerbarer Energien, speziell Windkraftanlagen, verabreichen lassen, damit wir energiepolitisch autark werden. Das ist nicht nur absurd, weil auch die doppelte Anzahl von Windrädern stillsteht, wenn kein Wind weht. Windräder müssen immer von Gaskraftwerken begleitet werden, weil im Netz eine gleichmäßige Spannung herrschen muss. Es muss immer so viel Energie eingespeist werden, wie verbraucht wird. Das ist mit wetterabhängigen Energieerzeugern wie Windkraft und Solarpaneelen nicht zu machen, selbst wenn wir jeden verfügbaren Quadratmeter damit zupflastern würden.
Was weitgehend unbekannt ist, weil es von den Energiewendeanhängern verschwiegen wird, ist, dass große Windräder Energie aus dem Netz benötigen, um zu funktionieren.
https://vera-lengsfeld.de/2022/09/29/grosse-windraeder-benoetigen-strom-aus-dem-netz/
Große Windräder benötigen Strom aus dem Netz!
Aktuell wird uns eingehämmert, wir müssten uns einen „Booster“ Erneuerbarer Energien, speziell Windkraftanlagen, verabreichen lassen, damit wir energiepolitisch autark werden. Das ist nicht nur absurd, weil auch die doppelte Anzahl von Windrädern stillsteht, wenn kein Wind weht. Windräder müssen immer von Gaskraftwerken begleitet werden, weil im Netz eine gleichmäßige Spannung herrschen muss. Es muss immer so viel Energie eingespeist werden, wie verbraucht wird. Das ist mit wetterabhängigen Energieerzeugern wie Windkraft und Solarpaneelen nicht zu machen, selbst wenn wir jeden verfügbaren Quadratmeter damit zupflastern würden.
Was weitgehend unbekannt ist, weil es von den Energiewendeanhängern verschwiegen wird, ist, dass große Windräder Energie aus dem Netz benötigen, um zu funktionieren.
https://vera-lengsfeld.de/2022/09/29/grosse-windraeder-benoetigen-strom-aus-dem-netz/
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Nach den mutmaßlichen Anschlägen auf Nord Stream 1 und Nord Stream 2 seien die Gasleitungen „für immer zerstört“, heißt es in einem Medienbericht. Ist das wahr oder eher politisch gewollt?
„Die Pipelines sind selbstverständlich reparabel“
Die komplexe Verlegung der Röhren bei Nord Stream 2 zuerst durch die schweizerische Allseas-Gruppe und dann nach den US-Sanktionen durch Gazprom zeigt etwa, dass die Röhren Stück für Stück hermetisch verlegt werden können und Wasser durch eine längere Pause bei der Verlegung nicht unbedingt zum Problem wird. Ein sachkundiger Experte, der früher mit Nord Stream 2 zusammenarbeitete, verweist deswegen mit Blick auf die Lecks gegenüber der Berliner Zeitung darauf, dass „die Pipelines selbstverständlich reparabel sind“.
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/fuer-immer-zerstoert-betreiber-beruhigt-nord-stream-leitungen-grundsaetzlich-reparabel-li.271943
Nach den mutmaßlichen Anschlägen auf Nord Stream 1 und Nord Stream 2 seien die Gasleitungen „für immer zerstört“, heißt es in einem Medienbericht. Ist das wahr oder eher politisch gewollt?
„Die Pipelines sind selbstverständlich reparabel“
Die komplexe Verlegung der Röhren bei Nord Stream 2 zuerst durch die schweizerische Allseas-Gruppe und dann nach den US-Sanktionen durch Gazprom zeigt etwa, dass die Röhren Stück für Stück hermetisch verlegt werden können und Wasser durch eine längere Pause bei der Verlegung nicht unbedingt zum Problem wird. Ein sachkundiger Experte, der früher mit Nord Stream 2 zusammenarbeitete, verweist deswegen mit Blick auf die Lecks gegenüber der Berliner Zeitung darauf, dass „die Pipelines selbstverständlich reparabel sind“.
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/fuer-immer-zerstoert-betreiber-beruhigt-nord-stream-leitungen-grundsaetzlich-reparabel-li.271943
Forwarded from better (k)now
Ein trauriger Rekord, die Geldentwertung erreichte im September 2022 den höchsten, jemals in der Geschichte der Bundesrepublik gemessenen Wert.
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Deutschlands Wirtschaft schmiert ab.
Jeden Tag brechen Unternehmen unter den explodierenden Energiekosten zusammen, melden Insolvenz an. Immer mehr Menschen können sich das Leben nicht mehr leisten. Pleiteticker.de dokumentiert die Krise, die Wirtschaftsminister Robert Habeck nicht sehen möchte: „Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erstmal aufhören zu produzieren. Nicht insolvent werden“, so der Wirtschaftsminister Anfang September. Die Wahrheit ist: Die Insolvenz-Welle ist längst da.
👉 @Kesselbunte
https://pleiteticker.de/
Deutschlands Wirtschaft schmiert ab.
Jeden Tag brechen Unternehmen unter den explodierenden Energiekosten zusammen, melden Insolvenz an. Immer mehr Menschen können sich das Leben nicht mehr leisten. Pleiteticker.de dokumentiert die Krise, die Wirtschaftsminister Robert Habeck nicht sehen möchte: „Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erstmal aufhören zu produzieren. Nicht insolvent werden“, so der Wirtschaftsminister Anfang September. Die Wahrheit ist: Die Insolvenz-Welle ist längst da.
👉 @Kesselbunte
https://pleiteticker.de/
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ES GEHT NICHT NUR UM DIESEN WINTER
Ich höre in meinem Umfeld heraus, dass viel zu viele Menschen glauben, ein unangenehmer Winter sei als Hilfe für Kriegsopfer akzeptabel.
Abgesehen davon, dass unsere Mangellage der Ukraine nicht hilft, geht es aber nicht um diesen einen Winter.
Es geht um viele weitere Winter und viele weitere Jahre bis Jahrzehnte.
Denn auch das günstigste Szenario sieht den Strompreis nach anfänglichen Wahnsinnspreisen von 500 € pro MWh ab 2040 bei über 50 €.
Zum Vergleich: 2019 lag der Preis bei 38 €.
Dank unserer Haltungs- und Verbotspolitik werden die Preise DAUERHAFT hoch bleiben. Christian Lindner sprach von einem "Neuen Normal höherer Energiepreise".
Und das wurde von den Grünen über Jahre so angekündigt. Das passiert nicht zufällig oder durch höhere Gewalt, das ist eines der ZIELE der Grünen - und alle anderen machen mit.
👉 @Kesselbunte
http://archive.today/85EGA
ES GEHT NICHT NUR UM DIESEN WINTER
Ich höre in meinem Umfeld heraus, dass viel zu viele Menschen glauben, ein unangenehmer Winter sei als Hilfe für Kriegsopfer akzeptabel.
Abgesehen davon, dass unsere Mangellage der Ukraine nicht hilft, geht es aber nicht um diesen einen Winter.
Es geht um viele weitere Winter und viele weitere Jahre bis Jahrzehnte.
Denn auch das günstigste Szenario sieht den Strompreis nach anfänglichen Wahnsinnspreisen von 500 € pro MWh ab 2040 bei über 50 €.
Zum Vergleich: 2019 lag der Preis bei 38 €.
Dank unserer Haltungs- und Verbotspolitik werden die Preise DAUERHAFT hoch bleiben. Christian Lindner sprach von einem "Neuen Normal höherer Energiepreise".
Und das wurde von den Grünen über Jahre so angekündigt. Das passiert nicht zufällig oder durch höhere Gewalt, das ist eines der ZIELE der Grünen - und alle anderen machen mit.
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Eine Sammlung von Zeitungsartikeln zu Nord Stream 2 aus den letzten Jahren.
Du sollst trotzdem denken, dass der böse Russe sie gesprengt hat.
Video via
👉 @Videodump1
👉 @Kesselbunte
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Du sollst trotzdem denken, dass der böse Russe sie gesprengt hat.
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Welt am Sonntag: Korruption in Deutschland
Ausschnitte: „Die Korruption, bislang als eher exotisch betrachtet es Kriminalitätsphänomen, breitet sich in Deutschland aus.“
BKA Lagebericht Korruption: „mein Schwerpunkt war dabei das Gesundheitswesen.“
„Gerade bei den Verwaltungen liege vieles im Argen. „Wir haben immer noch Kommunen ohne wirksame Korruptionskontrolle“, kritisierte der erst kürzlich aus dem Amt geschieden langjährige Vorsitzende von Transparency Deutschland, Hartmut Bäumer, auf Anfrage von Welt am Sonntag.“
„Oberstaatsanwalt in U-Haft: Bestechlichkeit in 101, schwere Untreue in 55 willen und Steuerhinterziehung in 9 Fällen.“
Link zum ganzen Artikel: https://drive.google.com/file/d/1KiTWKVGySgDte-UCc8eOI8XJvS8SwZUq/view?usp=drivesdk
Thomas Schultze
Welt am Sonntag: Korruption in Deutschland
Ausschnitte: „Die Korruption, bislang als eher exotisch betrachtet es Kriminalitätsphänomen, breitet sich in Deutschland aus.“
BKA Lagebericht Korruption: „mein Schwerpunkt war dabei das Gesundheitswesen.“
„Gerade bei den Verwaltungen liege vieles im Argen. „Wir haben immer noch Kommunen ohne wirksame Korruptionskontrolle“, kritisierte der erst kürzlich aus dem Amt geschieden langjährige Vorsitzende von Transparency Deutschland, Hartmut Bäumer, auf Anfrage von Welt am Sonntag.“
„Oberstaatsanwalt in U-Haft: Bestechlichkeit in 101, schwere Untreue in 55 willen und Steuerhinterziehung in 9 Fällen.“
Link zum ganzen Artikel: https://drive.google.com/file/d/1KiTWKVGySgDte-UCc8eOI8XJvS8SwZUq/view?usp=drivesdk
Thomas Schultze
Oberverwaltungsgericht bestätigt: Buß- und Zwangsgelder für nicht geimpfte Pflegekräfte sind unzulässig
23.06.2022 | In Bestätigung der einstweiligen Anordnung des Verwaltungsgerichts Hannover hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg am 22.6. unanfechtbar entschieden, dass es für Pflegekräfte keine Impfpflicht gibt und es deshalb auch keine Zwangsmaßnahmen und Strafen gegen Personen geben kann. Belastet durch die „einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht“ ist nur die Einrichtung und das Unternehmen.
👉 @NetzwerkkritischerExperten
https://norberthaering.de/news/oberverwaltungsgericht-bestaetigt-buss-und-zwangsgelder-fuer-nicht-geimpfte-pflegekraefte-sind-unzulaessig/
23.06.2022 | In Bestätigung der einstweiligen Anordnung des Verwaltungsgerichts Hannover hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg am 22.6. unanfechtbar entschieden, dass es für Pflegekräfte keine Impfpflicht gibt und es deshalb auch keine Zwangsmaßnahmen und Strafen gegen Personen geben kann. Belastet durch die „einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht“ ist nur die Einrichtung und das Unternehmen.
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norberthaering.de
Oberverwaltungsgericht bestätigt: Buß- und Zwangsgelder für nicht geimpfte Pflegekräfte sind unzulässig – Geld und mehr
Zieht die Nato ganz Europa in einen Krieg gegen Russland?
+ + + E I L M E L D U N G + + +
Die Ukraine stellte am heutigen Freitag einen Antrag auf beschleunigte Aufnahme. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigte eine "außerplanmäßige Erklärung" für 18 Uhr an. Bei einer raschen Aufnahme könnten zahlreiche EU-Staaten sich im Kriegszustand mit Russland befinden.
https://www.wochenblick.at/allgemein/selenski-provoziert-weltkrieg-ukraine-stellt-nato-mitgliedsantrag/
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Die Ukraine stellte am heutigen Freitag einen Antrag auf beschleunigte Aufnahme. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigte eine "außerplanmäßige Erklärung" für 18 Uhr an. Bei einer raschen Aufnahme könnten zahlreiche EU-Staaten sich im Kriegszustand mit Russland befinden.
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Am 21. September 2022 stellte ein Arzt dem Publikum im Kino Rex in Vevey in der Westschweiz eine einfache Frage: Wer kennt jemanden in seinem Umfeld, der nach einer Covid-"Impfung" eine Nebenwirkung hatte?
👉 @Kesselbunte
https://verite-covid.com/le-21-septembre-2022-un-medecin-a-pose-une-simple-question-au-public-du-cinema-rex-a-vevey-en-suisse-romande-qui-connait-une-personne-dans-son-entourage-qui-a-fait-un-effet-secondaire-a-la-suite/
Am 21. September 2022 stellte ein Arzt dem Publikum im Kino Rex in Vevey in der Westschweiz eine einfache Frage: Wer kennt jemanden in seinem Umfeld, der nach einer Covid-"Impfung" eine Nebenwirkung hatte?
👉 @Kesselbunte
https://verite-covid.com/le-21-septembre-2022-un-medecin-a-pose-une-simple-question-au-public-du-cinema-rex-a-vevey-en-suisse-romande-qui-connait-une-personne-dans-son-entourage-qui-a-fait-un-effet-secondaire-a-la-suite/
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