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Oberverwaltungsgericht: Lockdown für Möbelhäuser war rechtswidrig

Grund: Er war nicht erforderlich. Die aktuelle Maskenpflicht im ÖPNV ist übrigens ebenfalls nicht erforderlich, dagegen sollte man klagen.

https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/prozesse-gericht/oberverwaltungsgericht-saarlouis-zu-corona-moebelhaus-schliessung-rechtswidrig_aid-77900193

https://nitter.net/SHomburg/status/1578236734181355520#m

👉 @stefanhomburg

Wer bis jetzt nicht geglaubt hat, dass diese Regierung mit ihren Lobbyverbänden destruktiv und sadistisch ist, sieht es hier.
Erwachsene Menschen, die im Gegensatz zu Lauterbach & Co ihr Leben lang hart gearbeitet haben, können sich im Lebensabend nicht frei bewegen
Sie werden entmündigt u. mit Macht menschlich gebrochen.
Entgegen jedem wissenschaftlichen Rat sollen Senioren in Wohneinrichtungen 16 bis 18 Stunden die gesundheitsschädlich FFP2 Masken tragen.
Was vom Arbeitsschutz ausgeschlossen ist, wird an Senioren in einem widerlichen Massenexperiment durchgeführt.

Holt Eure Senioren aus den Folterwohnheimen, die alle zu feige sind, sich dieser menschenverachtenden Anweisung zu wiedersetzen.
Seht in die Geschichtsbücher, wohin Gehorsam die Deutschen gebracht hat.
Wer seine Kinder und Eltern liebt: sagt NEIN zu Lauterbach und Co!
Freiheit für Bewohner in Heimeinrichtungen. Stoppt den Größenwahn dieser widerwärtigen Politik
Vor allem wählt keine Partei mehr, die diesen Sadismus mitgetragen hat."

M. Pacino

Sicher, als Besitzer eines gelben Parteibuchs wie Poschardt mag man angesichts der Performance der FDP verzweifeln, aber das kann man so nicht stehen lassen.
Christian Lindner, der uns gerade erklärt, dass 100 Milliarden Euro "Sondervermögen" oder die 200 Milliarden Euro für die Gaspreisbremse, keine neuen Schulden darstellen, ist vieles, aber nicht die letzte Bastion der wirtschaftlichen Vernunft.
Es gibt genau eine Partei im deutschen Bundestag, die in den letzten Jahren konsequent gegen unvernünftige wirtschaftliche Maßnahmen (egal ob bei Euro-, Klima-, Asyl- oder Coronapolitik) Stellung bezogen hat, aber das war sicher nicht die FDP.

Warum die FDP in der Ampel nicht klar kommt? Weil eure Wähler Freiheit und Marktwirtschaft wollen, aber ihr ihnen rot-grünen Sozialismus serviert. End of story.

Jason HD

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Regierung befürchtet mehr Privatinsolvenzen aufgrund gestiegener Energiepreise

Die Kosten für alle Energieträger sind in den letzten Monaten geradezu explodiert. Es ist absehbar, dass viele bald nicht mehr in der Lage sein werden, ihre Strom- und Gasrechnungen zu bezahlen. Dazu kommt die hohe Inflation, die auch die Preise für Lebensmittel und Dinge für den täglichen Bedarf unaufhaltsam seitigen lässt. Jetzt fürchtet die Bundesregierung eine Zunahme bei den überschuldeten Haushalten. Insbesondere bei Haushalten mit geringem Einkommen steigt das Überschuldungsrisiko besonders stark. Dadurch könnte die Zahl von Privatinsolvenzen zunehmen, sagte eine Ministeriumssprecherin des Bundesverbraucherschutzministeriums.

https://blackout-news.de/aktuelles/regierung-befuerchtet-mehr-privatinsolvenzen-aufgrund-gestiegener-energiepreise/

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Sollte sie nach tatsächlicher Abspaltung nicht sofort mit der AfD zusammenarbeiten, ist klar, dass sie ein Honeypot ist - wovon ich ausgehe.

👉 @Kesselbunte

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Unfassbare Zustände auf dem Parteitag der Linken.
Leider keine Satire.

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Wären Preisdeckel und Mindestlohn eine Lösung, dann würden wir einfach alle Preise auf 0 bis 1 Cent deckeln und den Mindestlohn auf 100 € pro Stunde festlegen. Zack, alle reich.

Weil große Teile der Gesellschaft nicht verstehen, warum das nicht funktioniert, wird der nahende Öko-Kommunismus nicht einmal bemerkt, geschweige denn abgelehnt.
Und genau so wurde die Bevölkerung systematisch erzogen. Nichts sehen, nichts hören, nichts machen, sich möglichst politisch nicht engagieren. Den meisten ist es nicht einmal peinlich, öffentlich zu sagen, dass sie politisch weder informiert noch interessiert sind.

Inzwischen kann man sogar den 3. Weltkrieg fordern, ohne dass die Bevölkerung sich regt.

👉 @Kesselbunte

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🤷‍♀

Die Bundesregierung kann JETZT handeln oder die Lage ernst werden lassen.

#NordStream2

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Die ‘Modern Monetary Theory’ gaukelt Wohlstand vor und schädigt die Volkswirtschaften

Frei nach Karl Marx und Friedrich Engel läßt sich sagen: "Es geht ein Gespenst um auf der Welt, das Gespenst der ‘Modernen Monetären Theorie’ (MMT)". In den Vereinigten Staaten ist die MMT - ihre prominentesten Befürworter sind die US-amerikanischen Ökonomen Warren Mosler und Stefanie A. Kelton - vor allem im linken Lager der Demokratischen Partei auf fruchtbaren Boden gefallen.

In der volkswirtschaftlichen Diskussion ist sie hingegen weitgehend auf Kritik und auch auf Ablehnung gestoßen. Die Befürworter der MMT lassen sich dennoch nicht unterkriegen. Da volkswirtschaftliche Theorien, auch wenn sie falsch sind, wirkungsmächtig werden und, wenn sie die Politik beeinflussen, großen Schaden anrichten können, ist es wichtig, sich eingehend mit ihnen auseinanderzusetzen.

https://www.goldseiten.de/artikel/553742--Die-Modern-Monetary-Theory-gaukelt-Wohlstand-vor-und-schaedigt-die-Volkswirtschaften.html

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SKW stellt AdBlue-Notreserve zur Verfügung – nicht für Landwirte

Der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) und die SKW Stickstoffwerke Piesteritz haben eine Exklusivvereinbarung über die Lieferung des Dieselzusatzes AdBlue getroffen. Bei Versorgungsengpässen stelle SKW ein zeitlich und mengenmäßig begrenztes AdBlue-Kontingent, teilte der Verband mit.

Die Notfallreserve wird allerdings nur Mitgliedsunternehmen des BGL und seiner Landesverbände zur Verfügung stehen. Der Kraftstoffzusatz wird in 1.000-Liter-IBC (Gittertanks) angeboten. Damit soll einem drohenden Fahrzeugstillstand aus akutem AdBlue-Mangel entgegengewirkt werden.

https://www.agrarheute.com/management/betriebsfuehrung/skw-stellt-adblue-notreserve-verfuegung-fuer-landwirte-598737

Schärfere Corona-Maßnahmen im Saarland möglich: Gesundheitsminister Jung mit Kehrtwende

„Der rasante Anstieg der Corona-Neuinfektionen, vor allem die stark steigende Belastung der Intensivstationen durch Belegung und Personalausfall und insgesamt die alarmierende Lage der Krankenhäuser veranlassen das Gesundheitsministerium zu einer Neubewertung der Corona-Lage. Sowohl für das Gesundheitssystem als auch für die kritische Infrastruktur im Saarland ist die Situation aktuell angespannt. In den vergangenen drei Tagen wurden dem RKI für das Saarland insgesamt knapp 10.000 Neuinfektionen gemeldet. Aufgrund des derzeit hohen r-Wertes muss dabei mit einem weiteren Anstieg gerechnet werden“.

https://www.sol.de/corona-nachrichten/schaerfere-corona-massnahmen-im-saarland-moeglich-gesundheitsminister-jung-mit-kehrtwende,350539.html

Wegen Maskenbefreiung: Kein Zutritt in drei Krankenhäusern 🏥🚷

Martin Doppelhofer bekam starke Schluckbeschwerden beim Essen. Eine Magenspiegelung im Krankenhaus wurde ihm vom Hausarzt empfohlen. Doch Martin Doppelhofer wurde von drei Krankenhäusern abgelehnt. Der Zutritt wurde ihm verwehrt, weil er eine Maskenbefreiung hat. Über ein halbes Jahr später erhielt Martin Doppelhofer die Diagnose Speiseröhrenkrebs.

➡️ Den ganzen Beitrag von „Menschen. Geschichten. Schicksale AUF1“ sehen Sie hier: https://auf1.tv/schicksale-auf1/diagnose-krebs-ein-kollateralschaden-des-corona-zwangsregimes

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Kaufland zeigt klare Kante gegen Terrorismus.

Gut so!

https://twitter.com/kaufland/status/1578331001763553281?t=rmy8v3aTGyuNHjsfpZ5ewQ&s=19

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Wenn unser System atemberaubende Inkompetenz in Form von Personen wie Habeck, Bärbock oder Lambrecht in die höchsten Ämter unseres Landes bringt, sind die Auswahlprozesse des Systems fehlerhaft.

Niemand würde sich von einem Chirurgen ohne Ausbildung operieren lassen, nur weil er von den Medien gehyped, von seiner Partei nominiert und von 16% Verrückten gewählt wurde.

Wie kann man dann ohne einschlägige Ausbildung Wirtschaftsminister einer der größten Wirtschaftsnationen der Welt werden? Oder Außen- oder Verteidigungsministrierende?

A. von Schlaun

Auch beim Risiko einer Corona-Infektion müssen sich Schülerinnen und Schüler nicht mehr testen lassen.

Der Bundesrat hat diese Regelung nach knapp einer Woche gekippt.

Covid-19 wird wieder aus einer Liste besonders ansteckender Infektionskrankheiten im Infektionsschutzgesetz geschrieben, für die ein Betreuungsverbot etwa in Schulen oder Kitas gilt. Das hat der Bundesrat beschlossen.

So wurde eine Regelung gekippt, die noch nicht einmal eine Woche galt: Erst am 1. Oktober ist Covid-19 im Zuge der neu in Kraft getretenen Corona-Regeln in die Liste aufgenommen worden. Dort stehen unter anderem die Pest, Cholera, Krätze, Masern, Röteln oder Keuchhusten.

Außerdem müsse bei Corona-Verdacht, etwa bei Husten, niemand per Test nachweisen, dass es sich nicht um die Krankheit handelt.

https://archive.ph/TXkyS

@MannMitBartArchiv

„Die Menschen können nicht mehr“, sagt Annabel Oelmann, Vorständin der Verbraucherzentrale Bremen. „Sie drohen unseren Energieberatern mit Selbstmord, weil sie Angst vor diesem Herbst und Winter haben.“

https://pleiteticker.de/verbraucherschuetzerin-warnt-menschen-wollen-sich-wegen-energie-preisen-umbringen/

t.me/Rosenbusch