Kesselbunte
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Wer Strom verschwendet, zahlt 100.000 Euro

Rhein-Sieg-Kreis Eines hat das Land wenigstens in der Energiesparverordnung konkretisiert: Wer Energie verschwendet, dem drohen Zwangsgelder von bis zu 100.000 Euro. Doch wer setzt das durch? Es gibt Kompetenzstreit zwischen Land und Kommunen.

https://ga.de/region/sieg-und-rhein/siegburg/strom-wer-ihn-verschwendet-muss-mit-dieser-strafe-rechnen_aid-78277163
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Man muss sich immer vor Augen halten, was unsere Politiker aus den jährlichen Rekordsteuereinnahmen gemacht haben:
- Das Niveau im Bildungswesen sackt ab
- Bezüglich der Infrastruktur tut sich ein Sanierungsstau von über 100 Milliarden auf
- Die Bundeswehr wurde abgewirtschaftet
- Jede Grippesaison bringt unser Gesundheitssystem an die Belastungsgrenze und darüber
- Energieversorgung entwickelt sich in Richtung Entwicklungsland
- Das Rentensystem bleibt dysfunktional
Etc. pp.

Wäre der Staat ein Unternehmen, ihm wären längst alle Kunden davongelaufen.

Jason HD
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Weil Finanzminister Lindner und Energieminister Habeck sich über den Weiterbetrieb der deutschen Atomkraftwerke nicht einigen können, spricht der Kanzler ein Machtwort: Alle drei AKW werden bis zum April 2023 am Netz bleiben, teilt Scholz mit. Es ist ein klassischer Kompromiss.

Die verbleibenden drei deutschen Atomkraftwerke sollen maximal bis zum 15. April 2023 weiterlaufen können. Das hat Kanzler Olaf Scholz entschieden, wie ein Regierungssprecher am Abend in Berlin mitteilte.

👉 @Kesselbunte
Für die Waffenlieferungen der USA in die Ukraine wird Europa in Zahlung genommen. Ein Milliarden Geschäft für die Vereinigten Saaten und Armut, Verwüstung und Massensterben für Europa.

👉 @wochenblick

https://www.wochenblick.at/welt/us-waffen-fuer-die-ukraine-europa-darf-zahlen-amerika-macht-den-reibach/
Bundesjustizamt verhängt Millionen-Bußgeld gegen Telegram

"Über Telegram werden immer wieder rechtswidrige Hass-Kampagnen gestartet und Straftaten angedroht. Weil die Betreiber zu wenig gegen diese Missstände unternehmen, wurde nun ein hohes Bußgeld verhängt.
(Anm.KS: Was ist mit tagesschau, Spiegel,Stern, Welt, BILD etc?)

Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat Bußgelder in Millionenhöhe gegen den Messengerdienst Telegram wegen Verstößen gegen das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) erlassen. Die beiden Bescheide gegen das Unternehmen Telegram FZ-LLC summieren sich auf 5,125 Millionen Euro, teilte das Bundesamt am Montag in Bonn mit.

Das NetzDG regelt den Umgang mit Nutzer-Beschwerden über Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte im Netz. Zum einen schreibt das Gesetz vor, ein Beschwerdemanagement einzurichten, mit dem Nutzerinnen und Nutzer gesetzeswidrige Inhalte melden können. Außerdem verpflichtet das NetzDG die Betreiber, einen Zustellungsbevollmächtigten und Empfangsberechtigten zu benennen.

Das Bundesamt wirft Telegram vor, in den Jahren 2020 und 2021 gegen die Pflicht zur Vorhaltung gesetzeskonformer Meldewege verstoßen zu haben. Außerdem habe Telegram keinen Zustellungsbevollmächtigten mit einer ladungsfähigen Anschrift in Deutschland benannt, damit deutsche Gerichte und Behörden den Anbietern Schriftstücke mit rechtsverbindlicher Wirkung im Inland zustellen können.

Die Behörde ahndete den Verstoß gegen die Pflicht zur Bereithaltung der Meldewege mit einem Bußgeld in Höhe von 4,25 Millionen Euro. 875.000 Euro Bußgeld wurden wegen der Nichtbenennung des Zustellungsbevollmächtigten fällig.

Das Bundesamt erklärte weiter, man habe seit April 2021 mehrfach versucht, Anhörungsschreiben am Firmensitz von Telegram in Dubai zuzustellen. "Trotz Unterstützung durch die zuständigen Behörden in den Vereinigten Arabischen Emiraten im Wege der internationalen Rechtshilfe ist das nicht gelungen." Im März 2022 habe das Amt deshalb die öffentliche Zustellung beider Anhörungsschreiben im Bundesanzeiger vorgenommen.

Auf diese Veröffentlichung hin meldete sich eine deutsche Anwaltskanzlei beim Bundesamt im Namen von Telegram und nahm zu den Anhörungsschreiben Stellung. Durch die Stellungnahme hätten die Vorwürfe nicht entkräftet werden können, erklärte das BfJ. Deshalb habe man beide Bußgeldbescheide erlassen und Telegram am 10. Oktober 2022 zugestellt. Die Bußgeldbescheide seien noch nicht rechtskräftig, da Telegram Einspruch einlegen kann.

Bundesjustizminister Marco Buschmann sagte: "Die Anbieter von Messengerdiensten und Sozialen Netzwerken tragen eine besondere Verantwortung, gegen Hetze und Gewaltaufrufe auf den Plattformen vorzugehen." Dazu gehöre die Pflicht, Systeme zu schaffen, damit Nutzer strafbare Inhalte melden könnten. Außerdem müssten sie in Deutschland für einen Zustellungsbevollmächtigten sorgen. "Diesen gesetzlichen Vorgaben und dieser Verantwortung kann man sich nicht durch den Versuch der Nichterreichbarkeit entziehen", betonte der FDP-Politiker."


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Aber kein Geld für Kliniken und deren Angestellte, für anständige Renten, Schulen, Straßen, Brücken usw.

Die Abzocke geht solange weiter, bis wir sie beenden.

Massenhaft werden anlasslos Kerngesunde getestet, gleichzeitig können die Menschen sich ihre Heizung nicht mehr leisten.

Fällt der Groschen, bevor das Land fällt?

👉 @Kesselbunte
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Europäische Kinder werden buchstäblich auf dem Altar geopfert, um der Vielfalt willen.

Wenn Sie soziale Medien haben, machen Sie ihren Namen zum Trend, #JUSTICEFORLOLA .

Machen Sie denjenigen, die noch immer zögern, klar, was ihr Schweigen angerichtet hat!

👉 @JackDawkins
👉 @Kesselbunte
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🤷‍♀️
Forwarded from Royal allemand
FAKE NEWS GEGEN RUSSLAND
EIN AMERIKANISCHES KRIEGSVERBRECHEN
UKRAINE 10.2022 ODER SERBIEN 1999?
◼️ Im Bild der Schnellzug Thessaloniki - Belgrad am 12. April 1999 nach einem US-Raketenangriff. Alleine in diesem Zug dürften mehr Menschen ums Leben gekommen sein, als beim Ukraineweiten Luftschlag der russischen Streitkräfte nach dem Anschlag auf die Krimbrücke.
◼️ In den USA wird dieses Bild der Folgen eines US-amerikanischen Angriffs gegen die damalige Bundesrepublik Jugoslawien nun als aktuelles Foto aus der Ukraine verbreitet.
◼️ Es dauert wohl nicht mehr lange und Wladimir Putin wird auch noch für das My-Lai-Massaker amerikanischer Soldaten an vietnamesischen Zivilisten im Jahr 1968 verantwortlich gemacht.
@RoyalAllemand
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Oberstes Gericht in New York erklärt Impfpflicht für Polizeibehörde (NYPD) für ungültig

Richter Lyle E. Frank ordnete auch an, dass entlassene oder freigestellte «ungeimpfte» Gewerkschaftsmitglieder wieder eingestellt werden müssen.

"Wir werden weiterhin für den Schutz dieser Rechte kämpfen. Jetzt, da die Stadt jeden Anschein einer Rechtfertigung der Impfpflicht mit der öffentlichen Gesundheit aufgegeben hat, erwarten wir, dass sie unsere anhängigen Rechtsstreitigkeiten beilegt und die Mitglieder, die zu Unrecht ihren Arbeitsplatz verloren haben, mit Lohnnachzahlung wieder einstellt."

https://transition-news.org/oberstes-gericht-in-new-york-erklart-impfpflicht-fur-polizeibehorde-nypd-fur

👉 via M v l
Überall in Deutschland erscheinen Lokalzeitungen mit mehr oder minder identischem Inhalt. Für den weitgehend austauschbaren redaktionellen Gehalt sorgen zum einen identische Agenturquellen, von denen vieles übernommen wird, vor allem aber die „freiwillige Gleichschaltung“ der Journalisten, die überall im Land politisch ähnlich ticken, demselben tendenziösen Framing folgen und in ähnlichlautenden Worten moralisieren. Nie zuvor hat der Satz „kennt man eine, kennt man alle” auf die deutschen Zeitungen und weitere Mainstreammedien mehr zugetroffen als heute....

Jonus Cereni
Berichten zufolge wird die "Karawane des Lichts", die aus einer 100.000-köpfigen Migrantenkarawane nahe der grünen Grenze in der Türkei besteht, heute Abend versuchen, die Grenze zu überqueren.
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CO2-Emmissionen weltweit

Die grüne Linie unten ist Deutschland.
Vor diesem Hintergrund muss jeder begreifen können, dass es irrelevant ist, ob Deutschland seinen CO2-Ausstoß verringert oder nicht. Es hat keinen - K E I N E N ! - messbaren Effekt!
Milliarden in so etwas wie eine "Klimapolitik" zu versenken, ist schlicht und einfach BETRUG!

👉 @Kesselbunte
"Die fossilen Energien und die Atomkraft, sie haben uns diese Energieknappheit beschert. Sie sind nicht die Lösung, sie sind das Problem."
Das hat Robert Habeck auf dem Tagungstreffen der Grünsektierer zum Besten gegeben. Muss man darauf noch rational eingehen oder kann man einfach festhalten, dass diese Leute vollkommen geistesgestört sind?
Ja sicher, der grundlastfähige, jederzeit verfügbare Strom der Atom-, Kohle- und Gaskraftwerke ist Schuld für den Mangel an Energie. Logisch. Was auch sonst? Nicht das Ausschalten von Kraftwerken sorgt für Knappheit, nein der Betrieb der Kraftwerke ist das Problem.
Aber Robert, mal so nebenbei, von welcher Knappheit redest du überhaupt? Wir haben doch gar kein Stromproblem. Das haben Du und deine geistesgestörte Lobby-Entourage uns doch die letzten Monate über so felsenfest versichert?
Als braver Bürger, der jede Lüge der Grünen und des ÖRR schluckt, habe ich mich doch jetzt darauf verlassen. Blöd.

Meine Geduld geht zu Ende. Es wird der Tag kommen, an dem sich Grünenwähler in der Öffentlichkeit nicht mehr zu ihrer Wahlentscheidung bekennen werden können, weil der von ihnen verursachte Schaden zu groß ist.

Jason HD
👍3
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Sprachlos

👉 @Kesselbunte
🤮4👍1
Forwarded from Report24.news
Obwohl diese Nachricht bereits im Februar durch die englischsprachigen Alternativmedien geisterte, erreichte sie die deutschsprachigen Länder nicht. Dabei ist sie brisant wie sonst kaum eine Nachricht aus der Corona-Zeit: Der Impfstoff-Hersteller Moderna patentierte seit dem Jahr 2013 mehrfach eine Gensequenz, die sich 1:1 im Spikeprotein von SARS-CoV-2 wiederfindet. Die Wahrscheinlichkeit dafür, dass dies auf natürlichem Wege möglich ist, soll gegen Null gehen.
https://report24.news/labortheorie-einzementiert-moderna-patentierte-ab-2013-spezifische-gensequenz-von-sars-cov-2/?feed_id=23330

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Forwarded from Aya Velázquez
Für Menschen, die sich linken Werten verbunden fühlen, aber der globalen Corona-Maßnahmenpolitik kritisch gegenüberstanden, waren die letzten zweieinhalb Jahre eine Tortur. Während sich Rechte wie Liberale auf Werte wie Konservatismus, die Freiheit des Individuums sowie der Wirtschaft berufen und schnell eine maßnahmenkritische Haltung einnehmen konnten, hatten Linke es ungleich schwerer. Einer ebenso cleveren, wie abgefeimten Medienkampagne war es gelungen, einen Großteil der Linken mit pseudolinker Rhetorik wie “Solidarität” oder “Gemeinschaftsschutz” zu einer Akzeptanz des repressiven Maßnahmenapparats zu bewegen. Die Linke ließ sich größtenteils einlullen und den vergifteten Kuchen schmecken, als hätte sie nur darauf gewartet, von „Public Private Partnerships“ auf die sprichwörtliche Couch verfrachtet zu werden. Doch der Wind beginnt sich zu drehen: In Frankreich wurde Anfang des Jahres 2022 das Konspirationistische Manifest veröffentlicht. Die Autoren: anonym. Angenommen, das Buch würde gelesen und verstanden, ginge es dahinter eigentlich nicht mehr zurück.

Mein neuer Artikel ist eine Buchrezension des Konspirationistischen Manifests, das in meinen Augen mit Abstand beste Buch zur globalen Corona-Politik. Ein Buch, das in Frankreich wie ein Bombe einschlug. Kein großer deutscher Verleger hat sich bislang an das Werk herangetraut. Übersetzt wurde es aber dennoch von dem wunderbaren Team rund um das Berliner Lokal Laidak. Dies ist keine Leseempfehlung - es ist ein Lesebefehl!

https://ayavela.substack.com/p/die-rache-der-linken

Hier ist das Buch erhältlich, auch als kostenfreie Online-Ausgabe. Als Print zum fairen Preis von 6€. Bald ist Weihnachten!

t.me/ayawasgeht