Sie sehe für die mit einer Notlage begründete Aussetzung der Schuldenbremse eine „ziemlich gute Begründung“, weil der Krieg andauere, sowie Belastungen, die daraus folgen würden, wie die Energiepreisbremse. Auf Nachfrage machte die Grünen-Vorsitzende dann deutlich: „Wir werden auch für die nächsten Jahre die Aussetzung [der Schuldenbremse] diskutieren müssen, das ist die Debatte, die jetzt ansteht.“ Für die Aussetzung der verfassungsmäßig garantierten Schuldenbremse ist eine nicht-planbare Notlage erforderlich. Ricarda Lang plant also nichts anderes als eine dauerhafte Notstands-Regelung, die die grundgesetzliche Regelung außer Kraft setzt.

👉 @Kesselbunte

https://apollo-news.net/aussetzung-der-schuldenbremse-ricarda-lang-will-dauerhafte-notstands-regelung-diskutieren/

Haben Linke-Wähler gar keine Angst vor solchen Gestalten? Wie kann sich ein psychisch gesunder Erwachsener von solchen Tieffliegern vertreten fühlen?

Wer es durchhält bis zum Schluss - es sind insgesamt 58 Sekunden - der darf die Erfahrung machen, dass diesem Typen tatsächlich applaudiert wird.

👉 @Kesselbunte

Podestas Freund, der Pizzagate "widerlegt" haben will, wegen Vergewaltigung von Kleinkindern verhaftet

"Ein Mainstream-Journalist und enger Freund von John Podesta, der damit geprahlt hat, Pizzagate zu "widerlegen", wurde wegen einer Reihe von Anklagen wegen Vergewaltigung von Kindern verhaftet." (The Peoples Voice)

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💬 t.me/ExpressZeitung

FASCHISMUS MIT LIPPENSTIFT
GAZA SOLL ENTVÖLKERT WERDEN
GAZA/ISRAEL, 11.2023
◼️ Alle 2 Millionen Menschen im Gaza- streifen sollen das Land verlassen, damit Israel sicherer leben kann. Das sagt nicht irgendwer, sondern die frühere Justiz- und Innenministerin Israels, Ayelet Shaker. Man sollte genau zuhören, denn das ehem. Likud-Mitglied könnte durchaus irgendwann Ministerpräsidentin Israels werden.
◼️"Nachdem wir mit Hilfe Gottes und der IDF Khan Yunis in einen Fußballplatz verwandelt haben, wird der Druck auf uns wachsen. Hoffentlich, nachdem wir den Job erledigt haben. (...) müssen wir die Zerstörung nutzen, um den Ländern der Welt (zu sagen), dass jedes von ihnen eine Quote (an Flüchtlingen) übernehmen soll. Das können 20.000 oder 50.000 sein. Und das alle ein Opfer bringen müssen und ihnen ermöglichen, zu gehen. Alle 2 Millionen müssen gehen. Das ist ehrlich gesagt die Lösung für Gaza."
◼️...und eine tödliche Dosis kulturfremder Migration für viele dieser Aufnahmeländer. Shaked ist das egal.
@RoyalAllemand

Auf Anfrage einiger EU-Parlamentarier gab die EMA zu, dass die Covid-Impfstoffe niemals zur Bekämpfung und Reduktion von Infektionen zugelassen wurden. Außerdem wurden Studien zu Nebenwirkungen bewusst unterwandert, indem diese nicht rechtzeitig gemeldet wurden. Ein Skandal erster Güte, der kaum jemanden interessiert.

Doch anstatt diese Nebenwirkungen zu melden, wurden vielerorts die Nebenwirkungen innerhalb von 14 Tagen nach der Impfung eben nicht gemeldet, da die Impfstoffe angeblich 10 bis 14 Tage Zeit benötigten, um sich zu entfalten...

,„Alle Beschwerden in dieser Zeitspanne wurden dem Coronavirus zugeschrieben“

👉 @Kesselbunte

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ema-covid-impfkampagnen/amp

Grundkurs „Sondervermögen”

1. Sondervermögen sind Einnahmen, Ausgaben und vor allem Schulden neben dem ordentlichen Haushalt.

2. Sondervermögen sind nicht neu. Nach der Wiedervereinigung etwa wurde der Erblastentilgungsfonds aufgelegt, um den Aufbau Ost zu finanzieren.

3. Mit Sondervermögen können Schuldenregeln wie der Europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt oder die Schuldenbremse nicht umgangen werden, entgegen einem verbreiteten Irrtum. Nur das Sondervermögen Bundeswehr wird gemäß § 87a Abs. 1a GG nicht mitgerechnet.

4. Die Ampel missbrauchte ein Sondervermögen, das für Corona gedacht war, um die immensen Kosten ihrer Energie- und Klimapolitik zu verschleiern. Das war verfassungswidrig.

5. Nunmehr sollen Subventionen für Firmenansiedlungen (Intel) bis hin zu Fantasieprojekten (Wasserstoffpipeline über die Alpen) durch Ausrufung außergewöhnlicher Notsituationen gerettet werden.

https://twitter.com/SHomburg/status/1728046621533827085?t=W-BjoKBqzv_qL2_ICnAx4A&s=19

Untersuchungsausschuss Brandenburg - STIKO Chef darf nicht geladen werden - CDU, SPD, GRÜNE und LINKE stimmen gegen den Antrag der AfD, den STIKO Chef Mertens zu laden.

Mit aller Gewalt wird versucht, die Wahrheit zu unterdrücken. Warum? Weil diese Parteien es noch(!) können. Sie stellen keine Fragen und wollen den Deckel drauf bekommen. Es wird nicht gelingen. Angeblich kein Brandenburg Bezug. DOCH! Denn das Land Brandenburg übernimmt automatisch JEDE STIKO Empfehlung.

Damit MUSS die STIKO geladen und gehört werden.

Jede öffentliche Person, die in diesem Land nicht als Unperson gebrandmarkt werden möchte, weiß genau, wo sie publizieren kann und wo nicht.
Dabei ist der jeweilige Inhalt völlig unerheblich. Entscheidend ist: wo genau erscheint der Inhalt?
Wenn das Medium „umstritten“ ist, werden je nach Prominenz eine Menge „unumstrittener“ Medien Jagd auf diese Person machen.
Das ist die traurige Realität unserer heute so aufgeklärten, toleranten Gesellschaft, in der es natürlich keine Cancel Culture gibt.

Vince Ebert

👉 @Kesselbunte

"Nach Schuldenbremse fällt nun das zweite Tabu: FDP erwägt höhere Steuern!"
=> Neues (?) von den erneut wortbrüchigen "Liberalen". Ohne weiteren Kommentar...

https://www.n-tv.de/politik/FDP-Politiker-schliesst-Steuererhoehungen-nicht-aus-article24555731.html

* * *
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https://t.me/pboehringer

"Inzwischen rede ich zu Hause anders wie im Fernsehen."

👉 @Kesselbunte

Prof Sönnichsen bringt es auf den Punkt:

„Es gab also zu keinem Zeitpunkt eine epidemische Lage von nationaler Tragweite und damit sind alle Maßnahmen rechtswidrig [...]“

Bezogen auf den geleakten Pfizervertrag (unbekannte Wirksamkeit, unbekannte unerwünschte Ereignisse, unbekannte langfristige Auswirkungen):

„[...] Das war alles vollkommen klar und das ist von einem deutschen Politiker unterschrieben worden und der gehört vor Gericht gestellt.“

Quelle (ab Minute 34):
https://youtu.be/lxXRDsLUc_M

‼️Neue UNO-Richtlinien öffnen Tür und Tor für Pädophile: Einvernehmlicher Geschlechtsverkehr mit Kindern soll in Zukunft nicht mehr strafrechtlich verfolgt werden‼️

"Sexuelle Handlungen, an denen Personen beteiligt sind, die unter dem im Inland vorgeschriebenen Mindestalter für die Einwilligung zum Geschlechtsverkehr liegen, können in der Tat, wenn auch nicht rechtlich, einvernehmlich sein", so mehrere von den Vereinten Nationen unterstützte Organisationen in einem Bericht vom März, der sich für die Entkriminalisierung dieser Handlungen als Teil eines "menschenrechtsbasierten Ansatzes" für Gesetze zur Regelung sexueller Beziehungen einsetzt.

https://legitim.ch/neue-uno-richtlinien-oeffnen-tuer-und-tor-fuer-paedophile-einvernehmlicher-geschlechtsverkehr-mit-kindern-soll-in-zukunft-nicht-mehr-strafrechtlich-verfolgt-werden/

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👉 @LegitimNews

#Pädophilie

"Nazischwein": Linken-Fraktionschef beleidigt AfD-Abgeordnete im Brandenburger Landtag
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Der brandenburgische Landtag hat über das Thema Antisemitismus diskutiert. Dabei kam es zu einem Eklat, als der Fraktionschef der Linken AfD-Abgeordnete als Nazischweine beleidigte. Zuvor hatte die AfD erklärt, Antisemitismus sei mit der Zuwanderung importiert worden.

Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft

Berichte des Nordkurier über den aktuellen Corona-Untersuchungsausschuss im Landtag Brandenburg sorgen für Wirbel.

Die Pressestelle der Landtagsverwaltung rügte, dass der Nordkurier aus vertraulichen Unterlagen des Ausschusses zitiert habe.

Der Chefredakteur, Gabriel Kords, wehrte sich gegen diesen Brief öffentlich und widmete ihm einen Artikel mit dem Titel “Untersuchungsausschuss – Landtag empört über Nordkurier-Berichte“ – “aus Gründen maximaler Transparenz”, wie betont wird.

Zeigt sich damit die Angst der Verantwortlichen vor der Aufarbeitung des Maßnahmen- und Impfdesasters?

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#diebasis unterstützt den Nordkurier, der mit seinen Beiträgen zur Aufarbeitung der Maßnahmen einen wichtigen Beitrag leistet. Demokratie erfordert eine freie und vielfältige Medienlandschaft. Wir erinnern in diesem Kontext eindringlich an Art. 5 des Grundgesetzes: #Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung sind zu gewährleisten!

#demokratie #medien #untersuchungsausschuss

WHO fordert China auf, zur Bekämpfung des Mystery-Ausbruchs die Absperrungen wieder einzuführen

Die WHO drängt die Kommunistische Partei Chinas (KPCh), das Tragen von Mundschutz und die soziale Distanzierung wieder einzuführen und die Bevölkerung anzuweisen, zu Hause zu bleiben.

Das Timing des Ausbruchs erinnert auf beunruhigende Weise an den Ausbruch von Covid in China im Jahr 2019, weniger als ein Jahr vor den Wahlen im Jahr 2020.

Da dieser jüngste Ausbruch weniger als ein Jahr vor den Wahlen 2024 auftrat, befürchten viele, dass die Pandemie auch die nächsten Präsidentschaftswahlen beeinflussen könnte.

Krankenhäuser in Peking und in der Provinz Liaoning, 500 Meilen (ca. 805 km) nordöstlich der Hauptstadt, haben Fälle von nicht diagnostizierter Lungenentzündung“ festgestellt.

Lokale Nachrichten berichten ausserdem, dass die Krankenhäuser mit erkrankten Kindern „überfüllt“ sind.

Die Infizierten zeigen Anzeichen einer Lungenentzündung und hohes Fieber, aber keinen Husten oder andere Symptome, die auf eine Grippe oder RSV hindeuten.

Aus Daily Mail:

Die WHO erklärte, sie habe China nun aufgefordert, Daten über diese Patienten, die jüngsten Trends bei der Verbreitung des Virus und die Belastung der Krankenhäuser zur Verfügung zu stellen.
Die UN-Gesundheitsorganisation stehe auch in Kontakt mit Ärzten und Wissenschaftlern, um die Situation zu verstehen.

In der Zwischenzeit rief sie die Menschen in China dazu auf, Massnahmen zu ergreifen, um das Risiko von Atemwegserkrankungen zu verringern.
Dazu gehören die empfohlenen Impfungen, Abstand zu kranken Menschen zu halten, bei Krankheit zu Hause zu bleiben, sich gegebenenfalls untersuchen und behandeln zu lassen, gegebenenfalls Masken zu tragen, für gute Belüftung zu sorgen und sich regelmässig die Hände zu waschen“, so die WHO.

Zum Artikel
https://uncutnews.ch/who-fordert-china-auf-zur-bekaempfung-des-mystery-ausbruchs-die-absperrungen-wieder-einzufuehren

“15-Minute-City”
100 Tage Ausgang?
Und was heißt das für den Tourismus?

Ab 24 wird soll Oxford in sechs Zonen nach dem WEF-Konzept der "15-min-City" von Klaus Schwab aufgeteilt. Jede Zone bietet alles, was der urbane Mensch innerhalb eines 15-minütigen Fuß- oder Radwegs von seiner Wohnung benötigt. Die PKW-Nutzung ist innerhalb der Zone erlaubt. Ab 2024 darf man zweimal pro Woche mit dem Auto in eine andere Stadtzone fahren. An 100 Tagen im Jahr wird die 15-Minuten-Regel ausgesetzt.
Link

Das Konzept geht auf den französ. Stadtforscher für komplexe Systeme, Carlos Moreno, zurück, der dafür bereits mehrfach ausgezeichnet wurde.

Oxford - 12 min Video https://www.youtube.com/watch?v=XypqPNHLl2U

Geil, die vielleicht baldige Ausgangssperre! Leider ist die Münchner Innenstadt mehr als 15 min von mir entfernt und auch viele Freunde und Familie! Sicher bei Euch auch so ähnlich!

Atmen - Verdauen - Lösungen suchen! 😔
Eure Jana
Dein Reisekanal 🌴 t.me/ungeimfpftreisen