Forwarded from 𝑊ℯ𐑈𝘁𝗧۷
Amtsgericht Berlin Tiergarten verurteilt die TAZ
zur Zahlung von Schadensersatz
an Rechtsanwalt Markus Haintz
© MarkusHaintz
Hintergrund: darf man eigentlich jeden als Rechtsextremisten bezeichnen?
"tazgezwitscher" hat es bei mir versucht, ich habe die TAZ abgemahnt, der Beitrag wurde geändert, aber meine Rechnung nicht bezahlt. Ich habe die TAZ daraufhin verklagt und gewonnen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
🔤 Tatbestand: Die Beklagte behauptet, der Kläger sei infolge seines intensiven politischen Engagements im Zusammenhang mit der sog. Querdenkerbewegung und seiner Corona-Leugnereien als Rechtsextremist zu bezeichnen.
🔤 Entscheidungsgründe: Die streitbefangene Aussage der Beklagten in ihrem Online-Artikel stellt als Schmähkritik eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Klägers dar. Eine Schmähkritik ist da durch gekennzeichnet, dass nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht.
✈️ 𝑊ℯ𐑈𝘁𝗧۷
zur Zahlung von Schadensersatz
an Rechtsanwalt Markus Haintz
Hintergrund: darf man eigentlich jeden als Rechtsextremisten bezeichnen?
"tazgezwitscher" hat es bei mir versucht, ich habe die TAZ abgemahnt, der Beitrag wurde geändert, aber meine Rechnung nicht bezahlt. Ich habe die TAZ daraufhin verklagt und gewonnen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
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Forwarded from Karli Stemmler
Nach Selenskyi im vorigen Jahr dieses Jahr nun Stoltenberg.
Wer kommt als nächstes?
Kim Jong-un und Biden gemeinsam?
🤡 Willkommen in der Clownswelt 🤡
@KarliStemmler
Wer kommt als nächstes?
Kim Jong-un und Biden gemeinsam?
🤡 Willkommen in der Clownswelt 🤡
@KarliStemmler
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Forwarded from "Wir in MV" (Nachrichten-Portal)
Simone Baum, Politikerin der WerteUnion und Stadtangestellte in Köln, verliert ihren Job und wird aus der CDU ausgeschlossen, weil sie am „Geheimtreffen“ in Potsdam teilgenommen hat. Aber über ihre Anwesenheit hinaus ist nicht klar, was man ihr zur Last legt. Quelle:http://tinyurl.com/yu64mb62 Die Infokanäle:
7 Tuerme Medien | Berlin Online TV
7 Tuerme Medien | Berlin Online TV
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Forwarded from "Wir in MV" (Nachrichten-Portal)
🇦🇹 Martin Rutter 🇦🇹 Alles nur Verschwörungstheorie…
❗️Eine Studie des dt. Bundesministeriums für Bildung und Forschung zeigt klar, dass das chinesische Sozialkredit-System bis 2030 auch in Europa eingeführt werden soll!
Die Puppenspieler planen die Zukunft Jahrzehnte voraus. Siehe UN Agenda 21 und UN Agenda 2030, Initiative 2045, oder Vision 2050.
Quelle
Wir müssen diesen Wahnsinn stoppen!
❗️Eine Studie des dt. Bundesministeriums für Bildung und Forschung zeigt klar, dass das chinesische Sozialkredit-System bis 2030 auch in Europa eingeführt werden soll!
Die Puppenspieler planen die Zukunft Jahrzehnte voraus. Siehe UN Agenda 21 und UN Agenda 2030, Initiative 2045, oder Vision 2050.
Quelle
Wir müssen diesen Wahnsinn stoppen!
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Wegen sauwichtiger Demos gegen "Rechts" kann der Almann sich nicht auch noch um die deutsche Wirtschaft kümmern.
👉 @Kesselbunte
👉 @Kesselbunte
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Forwarded from AUF1
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Pädo-Sadismus? Verstörende Bilder von Kindern – ORF überträgt wieder live 💥
Pädo-Sadismus – oder eine „Sensation, ein großes Geschenk“? So bezeichnet Bürgermeister Stefan Krapf die aktuelle Ausstellung des umstrittenen Künstlers Gottfried Helnwein in Gmunden. Für den Zwangsgebühren-Sender ORF jedenfalls Anlass für eine neuerliche Live-Schaltung – wie zuletzt bei einem Nackt-Theater vor Kindern in Bad Ischl.
🤝 Um das Monopol der Öffentlich-Rechtlichen zu brechen, braucht es eine Medienrevolution! Die kann uns nur gemeinsam gelingen, darum brauchen wir Ihre Unterstützung:
https://auf1.tv/unterstuetzen
Pädo-Sadismus – oder eine „Sensation, ein großes Geschenk“? So bezeichnet Bürgermeister Stefan Krapf die aktuelle Ausstellung des umstrittenen Künstlers Gottfried Helnwein in Gmunden. Für den Zwangsgebühren-Sender ORF jedenfalls Anlass für eine neuerliche Live-Schaltung – wie zuletzt bei einem Nackt-Theater vor Kindern in Bad Ischl.
🤝 Um das Monopol der Öffentlich-Rechtlichen zu brechen, braucht es eine Medienrevolution! Die kann uns nur gemeinsam gelingen, darum brauchen wir Ihre Unterstützung:
https://auf1.tv/unterstuetzen
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Aus dieser Sachlage ergibt sich die Forderung, den bisher gültigen Grenzwert für neue gentherapeutische Produkte speziell mit Verwendung von Lipidnanopartikeln zu überprüfen und das faktisch gegebene Risiko von Krebserregung, Genotoxizität, Entwicklungs- und Reproduktionstoxizität sowie zur Integration in das menschliche Genom zu erforschen.
Bis diese Risiken mit großer Sicherheit ausgeschlossen sind, sollte die Zulassung der Covid-19-modRNA-Impfstoffe aufgehoben und ihre Verwendung sofort gestoppt werden.“
https://www.cicero.de/kultur/mrna-impfstoffe-covid-dna-verunreinigungen-teil-zwei
t.me/Rosenbusch
Bis diese Risiken mit großer Sicherheit ausgeschlossen sind, sollte die Zulassung der Covid-19-modRNA-Impfstoffe aufgehoben und ihre Verwendung sofort gestoppt werden.“
https://www.cicero.de/kultur/mrna-impfstoffe-covid-dna-verunreinigungen-teil-zwei
t.me/Rosenbusch
Hier noch der Klappentext. Das Buch ist (noch) auf Amazon erhältlich für 17 Euro.
"Überblick über das Buch
"Remigration" bedeutet Abwanderung und bezeichnet damit einen ebenso normalen Vorgang wie den der Anwerbung von Gastarbeitern oder die zeitlich begrenzte Aufnahme von Flüchtlingen. Nicht normal, sondern erklärungsbedürftig ist das Experiment der "Ersetzungsmigration", das seit Jahrzehnten in Europa und vor allem in Deutschland durchgeführt wird. Martin Sellner formuliert in seinem Buch einen Vorschlag, wie mit der Remigration kulturell, ökonomisch, politisch und religiös nicht assimilierbarer Ausländer begonnen werden könnte.
Weil Sellner um die Brisanz dieses politischen Richtungswechsels weiß, betont er in seinem Buch die Abgrenzung der Remigration von unmenschlichen Szenarien. Remigration hat mit Vertreibung nichts zu tun. Vertreibung war das, was beispielsweise nach dem Zweiten Weltkrieg mit 14 Millionen Ostdeutschen geschah, von denen anderthalb Millionen diesen brutalen Vorgang nicht überlebten. Remigration ist keine Vertreibung. Es geht vielmehr um Anreizsysteme, um freiwillige Ausreise und um klare Kriterien wie Kriminalität, politische Religiosität und kulturelle Ferne. Es geht um einen Prozeß, der sich über 30, 40 Jahre erstrecken würde, wenn man ihn in Gang brächte.
Die Remigration von illegal eingewanderten, von nicht integrierbaren und von unerwünschten Ausländern ist juristisch möglich, politisch gerechtfertigt, moralisch vertretbar und praktisch umsetzbar. Sie wäre ein Prozeß zum Wohle aller. Der politische Gegner bekämpft den Begriff der Remigration, indem er ihn mit Horrorszenarien gleichsetzt. In der politischen Auseinandersetzung ist Sellners Buch also auch ein Beitrag im Kampf um Begriffe. "Remigration" ist ebenso ein Schlüsselbegriff für die kommenden Jahrzehnte wie "Identität" und "Freiheit"."
"Überblick über das Buch
"Remigration" bedeutet Abwanderung und bezeichnet damit einen ebenso normalen Vorgang wie den der Anwerbung von Gastarbeitern oder die zeitlich begrenzte Aufnahme von Flüchtlingen. Nicht normal, sondern erklärungsbedürftig ist das Experiment der "Ersetzungsmigration", das seit Jahrzehnten in Europa und vor allem in Deutschland durchgeführt wird. Martin Sellner formuliert in seinem Buch einen Vorschlag, wie mit der Remigration kulturell, ökonomisch, politisch und religiös nicht assimilierbarer Ausländer begonnen werden könnte.
Weil Sellner um die Brisanz dieses politischen Richtungswechsels weiß, betont er in seinem Buch die Abgrenzung der Remigration von unmenschlichen Szenarien. Remigration hat mit Vertreibung nichts zu tun. Vertreibung war das, was beispielsweise nach dem Zweiten Weltkrieg mit 14 Millionen Ostdeutschen geschah, von denen anderthalb Millionen diesen brutalen Vorgang nicht überlebten. Remigration ist keine Vertreibung. Es geht vielmehr um Anreizsysteme, um freiwillige Ausreise und um klare Kriterien wie Kriminalität, politische Religiosität und kulturelle Ferne. Es geht um einen Prozeß, der sich über 30, 40 Jahre erstrecken würde, wenn man ihn in Gang brächte.
Die Remigration von illegal eingewanderten, von nicht integrierbaren und von unerwünschten Ausländern ist juristisch möglich, politisch gerechtfertigt, moralisch vertretbar und praktisch umsetzbar. Sie wäre ein Prozeß zum Wohle aller. Der politische Gegner bekämpft den Begriff der Remigration, indem er ihn mit Horrorszenarien gleichsetzt. In der politischen Auseinandersetzung ist Sellners Buch also auch ein Beitrag im Kampf um Begriffe. "Remigration" ist ebenso ein Schlüsselbegriff für die kommenden Jahrzehnte wie "Identität" und "Freiheit"."
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Forwarded from Der Milchwirt spricht (Hans Tolzin)
Landesapothekenkammer Baden-Württemberg im aktuellen Impfplan über die Wirksamkeit der Covid-Impfung: unbekannt!