Forwarded from et voilà - da haben wir's!
Was nun also passieren müsste, stelle ich hier als 8-Punkte-Plan vor:
https://fixupx.com/ainyrockstar/status/1827642375918829949
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FxTwitter / FixupX
Anabel Schunke (@ainyrockstar)
Der Täter von Solingen, der Syrer Issa al-H., kam 2022 nach Deutschland. Er erhielt, wie die meisten Bürgerkriegsflüchtlinge, subsidiären Schutz, den man immer dann kriegt, wenn es keine Asylberechtigung gibt.
Was nun also passieren müsste, stelle ich hier…
Was nun also passieren müsste, stelle ich hier…
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Forwarded from Satellit
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Ein Passant hat Angela Merkel in bester Gesellschaft ihrer treuen Bodyguards beim Einkaufsbummel in Berlin erspäht und ließ es sich nicht nehmen, die Meinung der Bürger lauthals kundzutun.
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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Forwarded from Stefan Magnet
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Vor der französischen Botschaft in Moskau haben Gegner der Verhaftung Durows Papierflieger abgelegt. Das Symbol von Telegram.
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Forwarded from TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
Eine der lächerlichsten Datenanfragen aus dem Ausland, die Gab von Deutschland erhielt (und ablehnte), war die Anfrage, einen Nutzer zu verraten, weil er eine Politikerin als fett bezeichnet hatte.
https://x.com/BasedTorba/status/1827481697354707071?t=UXDAIPOqoGkRO6kniD1l-A&s=19
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Forwarded from Apollo News
Eine US-Familie verklagt ein Kinder-Krankenhaus in Washington D.C., weil es ihren 16-jährigen autistischen Sohn ohne elterliche Zustimmung einer Geschlechtsumwandlung unterzogen habe. Weil sie diese ablehnten, hatten sie zudem das Sorgerecht verloren.
https://apollo-news.net/eltern-verlieren-sorgerecht-fr-autistischen-sohn-nachdem-sie-geschlechtsumwandlung-ablehnen/
https://apollo-news.net/eltern-verlieren-sorgerecht-fr-autistischen-sohn-nachdem-sie-geschlechtsumwandlung-ablehnen/
Apollo News
Eltern verlieren Sorgerecht für autistischen Sohn, nachdem sie Geschlechtsumwandlung ablehnen
Eine Familie aus Maryland verklagt das renommierte Children's National Hospital in Washington D.C., weil es ihren 16-jährigen autistischen Sohn ohne elterliche Zustimmung einer Geschlechtsumwandlung unterzogen habe. Weil sie diese ablehnten, hatten sie zudem…
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Das ZDF hilft Soros und SPD-Stiftung bei der heimlichen Beeinflussung der Landtagswahlen.
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/zdf-dpart-soros/
t.me/Rosenbusch via FB
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/zdf-dpart-soros/
t.me/Rosenbusch via FB
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Forwarded from Manfred Lehmann
Solingen ist nicht der erste Fall, der "der Wendepunkt" hätte sein müssen. Wenige Monate nach der Proklamation der Willkommenskultur wurde in einer einzigen Nacht, Silvester 2015, eine vierstellige Zahl von Frauen Opfer religiös und rassistisch motivierter Übergriffe seitens Migranten. Darauf hat damals die Medien- und Politszene volle fünf Tage überhaupt nicht reagiert, bis durch Druck der social media dieser bis dahin häßlichste Skandal in der Geschichte der Bundesrepublik nicht mehr geleugnet werden konnte. Daraufhin begann man, damit dergleichen nicht mehr vorkommt, die social media zu zensieren. Verantwortlich: die Union.
https://m.focus.de/politik/deutschland/merz-in-ard-ueber-solingen-tat-wenn-solingen-nicht-der-wendepunkt-ist-weiss-ich-nicht-was-noch-passieren-muss_id_260254784.html
https://m.focus.de/politik/deutschland/merz-in-ard-ueber-solingen-tat-wenn-solingen-nicht-der-wendepunkt-ist-weiss-ich-nicht-was-noch-passieren-muss_id_260254784.html
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Ist diesen Leuten überhaupt bewusst, dass die seit 2015 stattfindende "Migrationspolitik" gegen die - noch - geltende Rechtslage durchgeführt wird?
Es verhalten sich alle, als sei es der Normalzustand, dass ausnahmslos jeder in Deutschland leben darf und vollfinanziert wird, der es irgendwie über die Grenze schafft. Fragen sich Wähler der Altparteien nicht, warum die Bundesregierung bis nach Afrika Werbung macht für eine Einreise in die BRD?
Amtierende Politiker arbeiten seit Jahren daran, diese rechtswidrige und gegen die Interessen der einheimischen Bevölkerung stattfindende Praxis gesetzlich zu verankern. Fragt sich da keiner, was das soll?
👉 @Kesselbunte
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-08/kevin-kuehnert-asyl-bewerber-syrien-afghanistan-forderungen-friedrich-merz-solingen-attacke
Ist diesen Leuten überhaupt bewusst, dass die seit 2015 stattfindende "Migrationspolitik" gegen die - noch - geltende Rechtslage durchgeführt wird?
Es verhalten sich alle, als sei es der Normalzustand, dass ausnahmslos jeder in Deutschland leben darf und vollfinanziert wird, der es irgendwie über die Grenze schafft. Fragen sich Wähler der Altparteien nicht, warum die Bundesregierung bis nach Afrika Werbung macht für eine Einreise in die BRD?
Amtierende Politiker arbeiten seit Jahren daran, diese rechtswidrige und gegen die Interessen der einheimischen Bevölkerung stattfindende Praxis gesetzlich zu verankern. Fragt sich da keiner, was das soll?
👉 @Kesselbunte
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-08/kevin-kuehnert-asyl-bewerber-syrien-afghanistan-forderungen-friedrich-merz-solingen-attacke
ZEIT ONLINE
Anschlag von Solingen: Kevin Kühnert weist Merz' Forderung nach Aufnahmestopp zurück
Nach der Attacke von Solingen will CDU-Chef Merz Menschen aus Syrien und Afghanistan kein Asyl mehr bieten. SPD-Generalsekretär Kühnert verweist auf das Grundgesetz.
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Mal abgesehen vom Thema des Artikels: Spricht es für einen erwarteten Anstieg des Meeresspiegels, dass derartig viele Superreiche direkt an den Küsten leben und neu bauen?
👉 @Kesselbunte
https://www.wiwo.de/technologie/wirtschaft-von-oben/wirtschaft-von-oben-276-bunker-hier-bauen-die-superreichen-geheime-bunker/29955186.html
Mal abgesehen vom Thema des Artikels: Spricht es für einen erwarteten Anstieg des Meeresspiegels, dass derartig viele Superreiche direkt an den Küsten leben und neu bauen?
👉 @Kesselbunte
https://www.wiwo.de/technologie/wirtschaft-von-oben/wirtschaft-von-oben-276-bunker-hier-bauen-die-superreichen-geheime-bunker/29955186.html
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Forwarded from M v I
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RA Ulrich Vosgerau:
Es gibt eigentlich gar kein subjektives Recht auf Asyl.
Dies aus zwei Gründen:
(1) Das Asylrecht ist im Völkerrecht, auf das das Grundgesetz sich bezieht, ein Recht der Staaten, nicht von Individuen. Grundsätzlich gilt im Völkerrecht das Verbot der Einmischung in innere Angelegenheiten. Dieses wird aber durch das Asylrecht durchbrochen, das es bereits völkergewohnheitsrechtlich erlaubt, fremde Staatsbürger, die zu Hause als Verbrecher oder Verräter betrachtet werden, bei sich aufzunehmen. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes haben das Asylrecht nicht neu erfunden, sondern sich positiv auf das Asylrecht im Völkerrecht bezogen. (Dies hatte, anders als gern behauptet, übrigens nichts mit dem Dritten Reich und den deutschen Emigranten zu tun, sondern mit der Verfolgung von Dissidenten im Ostblock). Deshalb steht im GG: "politisch verfolgte genießen Asylrecht" – nicht, daß sie es verlangen oder einklagen könnten!
https://x.com/UlrichVosgerau/status/1827999868075348153?t=so1e7JMDGHDTQXrnrdz_rA&s=19
RA Ulrich Vosgerau:
Es gibt eigentlich gar kein subjektives Recht auf Asyl.
Dies aus zwei Gründen:
(1) Das Asylrecht ist im Völkerrecht, auf das das Grundgesetz sich bezieht, ein Recht der Staaten, nicht von Individuen. Grundsätzlich gilt im Völkerrecht das Verbot der Einmischung in innere Angelegenheiten. Dieses wird aber durch das Asylrecht durchbrochen, das es bereits völkergewohnheitsrechtlich erlaubt, fremde Staatsbürger, die zu Hause als Verbrecher oder Verräter betrachtet werden, bei sich aufzunehmen. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes haben das Asylrecht nicht neu erfunden, sondern sich positiv auf das Asylrecht im Völkerrecht bezogen. (Dies hatte, anders als gern behauptet, übrigens nichts mit dem Dritten Reich und den deutschen Emigranten zu tun, sondern mit der Verfolgung von Dissidenten im Ostblock). Deshalb steht im GG: "politisch verfolgte genießen Asylrecht" – nicht, daß sie es verlangen oder einklagen könnten!
https://x.com/UlrichVosgerau/status/1827999868075348153?t=so1e7JMDGHDTQXrnrdz_rA&s=19
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Forwarded from Freie Medien
🚔🚧 Ex-Polizeichef: Verfassungsschutz muss in seine Schranken gewiesen werden!
Der ehemalige Polizeichef von Braunschweig, Ulf Küch, kritisiert die aktuelle Sicherheitslage und die Diskussionen um Terrorismus und die stark ansteigende Kriminalität unter Migranten.
Er sieht in den politischen Reaktionen auf Fälle wie Solingen nur leere Worte und wirkungslose Maßnahmen. Besonders problematisch sei das Verhalten des Verfassungsschutzes, der sich zunehmend wie eine Polizei aufführt.
👉 „Der Verfassungsschutz ist keine Polizei und darf sich auch nicht so aufführen!“ betont er und verweist auf die klare Trennung, die das Grundgesetz vorschreibt.
Anstatt auf „Hauruck-Aktionen“ zu setzen, fordert der Ex-Polizeichef kluge und nachhaltige Lösungen. Dazu gehört eine bessere Vernetzung der Ermittlungsbehörden und eine klare Aufgabenzuschreibung.
Er warnt davor, dass reine Aufstockung der Polizei ohne Qualitätssteigerung nichts bringt und fordert stattdessen ein gezieltes Vorgehen. „Deutsches Recht muss gelten, und der Staat hat die Pflicht, seine Bürger zu schützen,“ lautet seine eindringliche Botschaft.
Küch ist überzeugt, dass die Menschen in Deutschland ein Recht auf Freiheit und Sicherheit haben – ohne Angst vor Kriminalität und Terrorismus.
„Wer sich zu Hause verkriechen muss, um sich nicht in der Öffentlichkeit zu gefährden, wird in seinen Grundrechten eingeschränkt.“
Es sei höchste Zeit, dass der Staat Verantwortung übernimmt und mit klaren, realistischen Maßnahmen handelt. 🇩🇪
Quelle 👇
https://www.alexander-wallasch.de/gastbeitraege/ex-polizeichef-fordert-verfassungsschutz-ist-keine-polizei-und-darf-sich-auch-nicht-so-auffuehren-2
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Der ehemalige Polizeichef von Braunschweig, Ulf Küch, kritisiert die aktuelle Sicherheitslage und die Diskussionen um Terrorismus und die stark ansteigende Kriminalität unter Migranten.
Er sieht in den politischen Reaktionen auf Fälle wie Solingen nur leere Worte und wirkungslose Maßnahmen. Besonders problematisch sei das Verhalten des Verfassungsschutzes, der sich zunehmend wie eine Polizei aufführt.
👉 „Der Verfassungsschutz ist keine Polizei und darf sich auch nicht so aufführen!“ betont er und verweist auf die klare Trennung, die das Grundgesetz vorschreibt.
Anstatt auf „Hauruck-Aktionen“ zu setzen, fordert der Ex-Polizeichef kluge und nachhaltige Lösungen. Dazu gehört eine bessere Vernetzung der Ermittlungsbehörden und eine klare Aufgabenzuschreibung.
Er warnt davor, dass reine Aufstockung der Polizei ohne Qualitätssteigerung nichts bringt und fordert stattdessen ein gezieltes Vorgehen. „Deutsches Recht muss gelten, und der Staat hat die Pflicht, seine Bürger zu schützen,“ lautet seine eindringliche Botschaft.
Küch ist überzeugt, dass die Menschen in Deutschland ein Recht auf Freiheit und Sicherheit haben – ohne Angst vor Kriminalität und Terrorismus.
„Wer sich zu Hause verkriechen muss, um sich nicht in der Öffentlichkeit zu gefährden, wird in seinen Grundrechten eingeschränkt.“
Es sei höchste Zeit, dass der Staat Verantwortung übernimmt und mit klaren, realistischen Maßnahmen handelt. 🇩🇪
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Ex-Polizeichef fordert: Verfassungsschutz ist keine Polizei und darf sich auch nicht so aufführen
Die Menschen haben ein Recht auf Freiheit, Spaß und Ungezwungenheit.
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