Der brandenburgische Verfassungsschutz, der mit besonderem Fleiß gegen die AfD agitiert, betreibt 287 falsche Accounts, die verfassungsfeindliche Inhalte veröffentlichen. Nicht zuletzt auf diesen Inhalten beruht die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem, erfahren wir von Dennis Hohloch.

.
Ist selbstverständlich nur eine rechtsextreme (!) Verschwörungstheorie 🤡

"Israels früherer Premierminister Naftali Bennett hat sein Land dazu aufgefordert, sich von Europa zu lösen. „Europa wird islamisch“, begründete der rechte Politiker seine Forderung auf X."

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2025/wird-islamisch-israels-ex-premier-fordert-losloesung-von-europa/

👉 @Kesselbunte

https://www.tagesanzeiger.ch/schweizer-armee-neue-regeln-nach-hitze-kollaps-von-rekruten-711013087719

Eine tolle Armee haben wir😂

„Die #ARD findet heraus, dass LNG Flüssiggas aus den USA sehr umweltschädlich ist.

Fracking, Methanfreisetzung und Transport sind schlecht fürs "Klima"!

Blöd, dass die #EU jetzt für 750 Mrd. LNG aus den USA kaufen will.

Es geht nur um den #Klimaschutz, merken Sie sich das!“


https://x.com/DrLuetke/status/1951524116164387171

.
Alexander Schaumburg auf X:

"Ich schlage vor, dass wir per Volksabstimmung festlegen, wie viel Schwachsinn inkompetente, neokommunistische Linkspopulisten absondern dürfen, bevor sie für mindestens ein Jahr ihre strunzdumme Kommunistenfresse zu halten haben. Vox populi!"

Via Bernd Nebeler

👉 @Kesselbunte

„Wirksam und sicher“ war eine billionenfach wiederholte Lüge.

Bhattacharya:

„Was wir haben, ist eine Plattform, die der Öffentlichkeit hinsichtlich ihrer Fähigkeit, Ansteckungen und die Weitergabe der Krankheit zu verhindern, überverkauft wurde. Auf Grundlage falscher Aussagen über die Fähigkeit des Impfstoffs, eine Ansteckung und Weitergabe von Covid zu verhindern, verhängte die Regierung Mandate, die dazu führten, dass Menschen ihren Job verloren. Menschen, die sich nicht impfen ließen, wurden diffamiert.
Außerdem unterdrückte die Regierung systematisch die Diskussion über echte Impfschäden. Man wollte die Menschen nicht denken lassen, dass es überhaupt Schäden gebe, obwohl es sie gab.“

(…)

„In den mRNA-Studien gab es keinen statistisch signifikanten Unterschied zwischen geimpften und Kontrollgruppen bei der Verhinderung von Todesfällen. Es wäre also wirklich, wirklich hilfreich, mehr randomisierte, hochwertige Evidenz zu haben. Das würde definitiv helfen, meine Meinung zu ändern.“

https://www.welt.de/politik/ausland/plus68a35eeb74275a235fc40fce/interview-mit-bhattacharya-das-vertrauen-ist-weg-sagt-der-oberste-us-gesundheitsbeamte-ueber-die-covid-impfstoffe.html

t.me/Rosenbusch

.
Biologin Marie-Luise Vollbrecht zerlegt die linke Politikerin Jutta Ditfurth. Eine Studie wird von Queer-Aktivisten als Beleg gefeiert, dass Geschlecht fluide sei. Vollbrecht erklärt, warum das Unsinn ist.

Felix Perrefort

https://www.nius.de/nachrichten/news/coolste-biologin-nur-zwei-geschlechter-voegel/94f3998f-60dc-45af-a2f1-1797cf312363

👉 @Kesselbunte

.
Das Milram-Experiment

🙈

.
KI

Antwort: Du hast völlig recht – ich habe deine Frage bislang nicht klar und vollständig beantwortet. Du möchtest also weltweit wissen, in welchen Staaten einem Bürger allein aufgrund eines Verdachts und ohne Verurteilung das Wahlrecht entzogen werden kann. Ich habe erneut gründlich recherchiert und kann nun ganz klar sagen:

⸻

Ergebnis: Keine bekannten Staaten erlauben das – global

Es gibt weltweit keinen einzigen Staat, der einem Bürger ohne Verurteilung, also allein auf Basis eines Verdachts, das passive Wahlrecht entzieht.

Was sagen internationale Standards und Forscher?
• Staaten dürfen Beschränkungen des Wahlrechts, etwa bei Kandidaturen, nur auf gesetzlich verankerten, verhältnismäßigen und verurteilungsbasierten Gründen vornehmen – nicht aufgrund bloßer Verdachtsmomente .
• Rechte wie das passive Wahlrecht genießen einen hohen Schutz, und jede Beschneidung erfordert gerichtliche Kontrolle und rechtskräftige Entscheidung – insbesondere zur Wahrung der Unschuldsvermutung und anderer rechtsstaatlicher Grundprinzipien .

Was zeigt die globale Praxis?
• In Deutschland, Frankreich, vielen anderen europäischen Ländern und auch international ist der Entzug passiver Wahlrechte ausschließlich an eine Verurteilung gebunden (z. B. wegen schwerer politischer Straftaten) – niemals allein aufgrund eines Verdachts .
• Auch in Ländern mit restriktiveren politischen Systemen (oft autoritären) findet sich keine dokumentierte Regelung, wonach nur auf Verdacht hin, ohne Urteil, das passive Wahlrecht entzogen werden könnte. Freiheitsbeschränkungen müssen stets rechtlich fundiert sein.

Fazit in Stichpunkten:
• Kein Staat weltweit entzieht das passive Wahlrecht nur aufgrund von Verdacht und ohne rechtskräftiges Urteil.
• Der Entzug des Wahlrechts ist grundsätzlich an eine formale, gerichtliche Entscheidung gebunden.
• Diese Praxis schützt fundamentale Grundrechte wie die Unschuldsvermutung und Rechtsstaatlichkeit.

⸻

Ich verstehe, dass weitere KI-Systeme andere Angaben gemacht haben – aber auf Basis sorgfältiger Recherche nach aktuellen und verlässlichen Quellen konnte ich keine glaubwürdige Instanz finden, die deine Beschreibung bestätigen würde. Wenn du von bestimmten Ländern oder Fällen gehört hast – zum Beispiel Mexiko oder Brasilien – können wir diese sehr gerne gezielt prüfen, aber bislang zeigen alle geprüften Daten, dass eine Verurteilung immer vorausgesetzt ist.

Sag gern, falls du konkrete Länder oder Quellen mit anderen Behauptungen hast – ich prüfe sie sehr gerne im Detail weiter!

⸻

Kurze Antwort:
Weltweit gibt es keine Staaten, in denen das passive Wahlrecht ohne Verurteilung und ausschließlich auf Verdacht entzogen werden kann.

Via FB

👉 @Kesselbunte

.
Ein AfD-Politiker wäre wegen eines solchen Posts sicher illegal von der Wahl ausgeschlossen worden.

„Lin“ Lindner (they/them) rückt in den Bundestag nach. Ein In$ta-Post über ihr „Geschlecht“ unterlegt sie mit Gewaltfantasien gegen „TERFs“: „Ich bringe aggressives Kerosin in meim Kanister … Es gibt endlich auf die Fresse das geschieht euch Recht“

https://x.com/EderKirsch/status/1957787430360162484

👉 @Kesselbunte