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Erst Geheimdienst, nun Wahrheitsministerium
⚠️VdL plant EU-Zentralstelle für den "Meinungskampf" (EU Democracy Shield, Oktober 2025), die definiert, welche Meinung legitim ist.
Eine existenzielle Bedrohung für die Demokratie.

'Herr @a_rosenfelder warnt vor einer Entwicklung, die kaum jemand wirklich zu Ende denkt: Brüssel plant ein „Wahrheitszentrum“, das im Extremfall sogar Einfluss auf Wahlen nehmen könnte.

➡ Unter Ursula von der Leyen entsteht eine EU-Zentralstelle, die festlegt, was „Desinformation“, „Manipulation“ und „Einflussnahme“ ist – und damit definiert, welche Meinungen legitim sind.

➡ Unterstützt wird das Ganze von NGOs und „Faktencheckern“, die niemand gewählt hat – darunter Akteure wie Correctiv, die selbst nachweislich zur gesellschaftlichen Spaltung beigetragen haben.

➡ Brüssel leidet selbst an Intransparenz: gelöschte Impfstoff-SMS, verdeckte Deals mit Klima-NGOs und ein Apparat, der Kritik systematisch wegdrückt – ausgerechnet jener Apparat soll künftig bestimmen, was „wahr“ ist.

➡ 9 Milliarden Euro sollen in diese Schattenstruktur fließen. Doch wer entscheidet, wo Regierungskritik endet und „Desinformation“ beginnt? Genau jene, die politisch längst Teil des Problems sind.

➡ Ein neues „Kooperationsnetzwerk für Wahlen“ könnte Brüssel im Extremfall die Macht geben, Wahlkämpfe zu beeinflussen – bis hin zur Delegitimierung unerwünschter Parteien. Ludwigshafen lässt grüßen.

➡ Mit dem Digital Services Act hat von der Leyen bereits den Grundstein gelegt: ein Wildwuchs an Meldestellen, die Kritiker anschwärzen – zuletzt sichtbar bei der Hausdurchsuchung gegen Norbert Bolz wegen eines sarkastischen Posts.

➡ Die EU warnt vor autoritären Regimen, übernimmt aber deren Logik: Kontrolle, Definitionsmacht, Gesinnungspolitik. Eine freie Gesellschaft braucht keine Wahrheitsbehörde.

☑️ Rosenfelders Fazit: Die Gefahr für die Demokratie kommt nicht nur von außen – sondern zunehmend aus Brüssel selbst.' -- terran_liberty

https://x.com/terran_liberty/status/1989005561006866569
via Bartzissey
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Seit 2021 darf der #Verfassungsschutz auch Einzelpersonen beobachten. Zehntausende Bürger hat er seitdem wegen polit. Äußerungen als Extremisten erfasst. Ich habe mir mal angeguckt, wie man in das Visier des BfV geraten kann und welche Konsequenzen drohen:

https://x.com/hubertus_knabe/status/1987052705341186509?s=20

👉 @Kesselbunte

Wer sich der Auffassung befindet, er könne sich der Teilnahme am geplanten Krieg durch Änderung des Geschlechts aufgrund des Selbstbestimmungsgesetzes entziehen, täuscht sich. Auch er darf seine Leiche zahllosen weiteren hinzufügen. Abgesehen davon ist eine Wehrpflicht für Frauen im Gespräch. Wird der Spannungsfall ausgerufen, der das unmittelbare Inkrafttreten der Gesetze und Verordnungen des Notstands impliziert, kann die ohne Rücksicht auf rechtsstaatliche Bedenken verhängt werden. Zudem ist im Kriegsfall das Recht auf Kriegsdienstverweigerung aufgehoben.

https://verfassungsblog.de/kriegsdienstverweigerung-kriegsfall-bundesgerichtshof/

https://www.buzer.de/s1.htm?a=9&g=SBGG&setmobile=1

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Hier die Erzeugung der sogenannten "Erneuerbaren" der letzten 10 Tage.

rot = Stromverbrauch

Gelb = Solarstrom

Blau = Windkraft On- und Offshore

Quelle: smard.de von der Bundesnetzagentur

👉 @Kesselbunte

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Das müssen wohl diese Labore sein, die gar nicht existieren und nur von Putin und Rechtsextremen kritisiert werden. 💁‍♀️

👉 @Kesselbunte

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ÖRR Blog auf X mit Bild:

"Die Naturschutz Initiative fordert Konsequenzen für die HR Berichterstattung über die Windpark Kritiker im Reinharswald:
- eine öffentliche Entschuldigung
- eine Einladung der klagenden Verbände, Vertreter der Bürgerinitiative und der Kommunalpolitiker zu einem Live-Gespräch
- die Entlassung derjenigen, die für die Anmoderation verantwortlich sind"

Via FB

👉 @Kesselbunte

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Mal abwarten, wer da demnächst den einheimischen Diktator stürzt, das Volk befreit und ihm die Demokratie bringt.

https://www.focus.de/finanzen/land-entdeckt-groesste-goldlagerstaette-seit-jahrzehnten-mit-geschaetztem-wert-von-5-29-milliarden-us-dollar_141f7f94-5acf-46db-a37f-df8cbd2753ad.html

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Gen-Z-Vertreterin meint: „Gleichberechtigung heißt gleiche Chancen, nicht gleiche Pflichten!!!!“

Irgendein Gen-Z-Typ:
Karo ist der Meinung, dass seine Generation Z bereits zu viele Belastungen auf dem Buckel hat, um nun auch noch eine Wehrpflicht zu stemmen. Viel zu viel zu tun mit Klimawandel, die Kosten der Rente, Wohnungsnot und Inflation, so der Tiktok-Worker: „Die Generation bekommt zu viele Themen aufgehalst“, meint Karo. Eine Pflicht würde das Leben nur unnötig pausieren und Freiheit einschränken, ohne echten Nutzen.

https://journalistenwatch.com/2025/11/15/frauen-zur-bundeswehr-nein-danke-gleichberechtigung-heisst-gleiche-chancen-nicht-gleiche-pflichten/

👉 @Kesselbunte

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Strafanzeige gegen den Musiker „Zartmann“ wegen Beleidigung (§185 StGB) sowie – unter erweiterter Auslegung – Störung des öffentlichen Friedens (§130 StGB), unter besonderer Berücksichtigung der politischen Gewaltlage in Deutschland.

https://x.com/JulianAdrat/status/1989398139028000792?s=20

👉 @Kesselbunte

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Der erste Schritt war die Ersetzungsmigration, der zweite ist das Umschreiben der europäischen Geschichte.

Noch lachen wir über das schottische Geschichtsbuch für Kinder, das den Kleinen weismachen möchte, die europäischen Völker wären immer schon multiethnisch zusammengewürfelt gewesen.

Die Generation meiner kleinen Kinder jedoch hat Deutschland und Europa nie anders kennen gelernt, als einen multiethnischen „Meltingpot“. Entsprechend ist das, was uns heute noch als „woke“ Spinnerei erscheint, in wenigen Jahrzehnten genau so „wissenschaftlich“ erwiesen, wie es heute der Weltklimauntergang von sich behauptet, schon alleine weil es sich in wenigen Generationen niemand mehr vorstellen kann, dass Europa einmal der Kontinent der weißen Völker war.

Benjamin Kaiser
https://www.dailymail.co.uk/news/article-15289927/Early-settlers-Scotland-depicted-black-childrens-book-diversity.html

👉 @Kesselbunte

Politischer Kampf im Klassenzimmer!
Niedersachsens grüne Kultusministerin Julia Willie Hamburg will, dass Lehrer ihre Schüler vor der AfD warnen.
Das ist kein Unterricht mehr – das ist Gesinnungserziehung!

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Aha.

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Ein technisches Sicherheits-Update bringt das deutsche Gesundheitssystem in Bedrängnis und zwingt Mediziner zur Rückkehr in die analoge Vergangenheit.

https://www.fr.de/verbraucher/vorsorglich-wieder-papierrezepte-ordern-ab-januar-drohen-neue-probleme-mit-dem-rezept-94038916.html

👉 @Kesselbunte

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Volkstrauertag